PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

Auch hier können ÖPP-Lösungen das richtige Instrument
sein: Der Lebenszyklusansatz macht die
durch Energieeinsparungen sinkenden Betriebskosten
im Wirtschaftlichkeitsvergleich unmittelbar
sichtbar.
ÖPP und Dienstleistungen
Für ÖPP-Lösungen kommt aber nicht nur der
klassisch damit in Verbindung gebrachte Bereich
mit dem Schwerpunkt Bauen in Betracht, sondern
auch das große Feld der Dienstleistungen. In
diesem Segment passt die herkömmliche Denkweise
„Planen, Bauen, Finanzieren und Betreiben“
nicht, da der Schwerpunkt der Beschaffung
nicht mehr eine Baumaßnahme ist, sondern eine
Dienstleistung mit einer in der Regel hohen Personalintensität.
Mit anderen Worten: Köpfe, nicht
Beton, stehen im Vordergrund.
Dass in diesem Bereich Handlungsbedarf besteht,
wird insbesondere begreifbar, wenn man sich die
demografische Entwicklung vor Augen führt. Der
Staat wird langfristig prüfen müssen, ob er sich
dauerhaft eine öffentliche Dienstleistungslandschaft
in der jetzigen Form leisten kann und will:
weil in der Fläche die Kunden, also die Bürger
fehlen, und vor allem auch, weil die öffentliche
Hand mit der privaten Wirtschaft um die Köpfe
streiten wird, die die Dienstleistungen erbringen
sollen.
Um die Frage zu klären, wie ÖPP-Modelle hier
zur Lösung beitragen können, hat das BMF nach
Befassung im Bund-Länder-Netzwerk ÖPP, in
dem auch die kommunalen Spitzenverbände
vertreten sind, die ÖPP Deutschland AG mit der
Grundlagenarbeit „Dienstleistungszentren (DLZ)
in Form von Öffentlich-Privaten Partnerschaften
(ÖPP), insbesondere im interkommunalen
Bereich“ beauftragt. Zielstellung ist, eine Vorgehensweise
für die Identifizierung, Bewertung und
Umsetzung einer gemeinsamen Leistungserbringung
in Form von ÖPP-Dienstleistungszentren
zu erarbeiten. Da dies besonders die kommunale
Ebene betrifft, ist es erfreulich, dass sich insbesondere
der Deutsche Landkreistag, der Landkreis
Miltenberg sowie die Städteregion Aachen
an der Arbeit beteiligen.
ÖPP-Zukunft
Die bisherigen Erfahrungen und Erkenntnisse
zeigen, dass ÖPP nicht selten eine wirtschaftliche
Alternative zur konventionellen Beschaffung
darstellt und die vielfältigen Potenziale von ÖPP
bei weitem noch nicht erschlossen sind. Für eine
dauerhafte Zukunft von ÖPP wird es jedoch
gleichermaßen wichtig sein, die Beteiligten und
Interessierten vertrauensbildend, also frühzeitig
und projektbegleitend sowie sach- und adressatengerecht,
über ÖPP-Vorhaben zu informieren.
Für die Bundesregierung sind Öffentlich-Private-
Partnerschaften kein Königsweg, sondern eine
Beschaffungsform, die sich im Wirtschaftlichkeitsvergleich
mit anderen Beschaffungsvarianten bei
konkreten Vorhaben bewähren muss.
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