PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

Einsatz von PPP für das Breitbandprojekt
Odenwaldkreis
Von Jürgen Walther
Eine ausreichende Breitbandversorgung ist die Grundlage für eine
funktionierende soziale und wirtschaftliche Infrastruktur und damit
ein entscheidender Wettbewerbs- und Standortfaktor. Doch gerade der
Aufbau von Hochleistungsnetzen in schwer zu versorgenden Gebieten
ist eine Herausforderung, denn hier regelt sich der Markt nicht selbst.
Für eine flächendeckende und zukunftsfähige Breitbandversorgung im
Odenwaldkreis sorgte deshalb die Kommune. Das Projekt erhielt den
„Innovationspreis PPP 2012“.
Jürgen Walther ist
Geschäftsführer der
Odenwaldregional-
Gesellschaft (OREG)
mbH.
INSTRUMENTE UND VERFAHREN
Schon am 23. Mai 2006, am Flugplatz Michelstadt,
lud der damalige Landrat Horst Schnur zu
einem Diskussionsabend unter dem Titel „Breitbandtechnologie
im ländlichen Raum“ ein. „Die
Datenautobahn zählt neben dem Straßen- und
Schienennetz zu den entscheidenden Wirtschaftsund
Standortfaktoren, und vor allem der ländliche
Raum benötigt schnelle, leistungsfähige
und zeitgemäße Daten- und Informationsübertragungsmöglichkeiten“,
unterstrich der Landrat
schon damals.
Horst Schnur war es auch, der beim damaligen
Präsidenten der Bundesnetzagentur Matthias
Kurth ein entsprechendes Konzept vorlegte, in
dem er seine Forderung untermauerte, die Deutsche
Telekom AG entsprechend zu regulieren
und per Gesetz zu verpflichten, die sogenannten
Kabelverzweiger (KVz) für weitere Netzbetreiber
zu öffnen. Dies sorgte bundesweit für
Schlagzeilen.
Marktversagen in ländlichen Räumen
Die Verhandlungen mit dem Land Hessen begannen
bereits im Jahr 2006 und waren langwierig.
Es dauerte lange, bis begriffen wurde, dass der
Odenwaldkreis keine europäischen oder landeseigenen
Fördermittel wollte, sondern die regionalen
Banken das Projekt finanzieren sollten, abgesichert
mit einer Landesbürgschaft. Überzeugungsarbeit
in den regionalen politischen Gremien wie
Kreistag und Kreisausschuss war nicht vonnöten.
Im Jahr 2007 unter der Projektleitung der Brenergo
– Gesellschaft für Breitband und regenerative
Energien mbH, einem Tochterunternehmen der
Kreistochter Odenwald-Regional-Gesellschaft
OREG mbH, wurden die ersten Bürgerumfragen
für eine Machbarkeitsstudie durchgeführt, die
dann in einer Projektkonzeption zur Realisierung
des Breitbandprojekts zusammengefasst wurden.
Zu diesem Thema wurden viele Veranstaltungen
organisiert und Netzbetreiber angesprochen.
Mit den Veranstaltungen sollten die verschiedenen
Techniken der Datenübertragung dargestellt
und deren Sinnhaftigkeit und Machbarkeit für
den Odenwaldkreis geprüft werden. Sowohl im
Rahmen dieser Veranstaltungen als auch durch
direkte Anfragen bei einzelnen Netzbetreibern,
z.B. Telekom, Arcor-Vodafone, HSE Medianet
u.a., wurde seitens des Kreises und der Kommunen
die Forderung an die Marktanbieter gestellt,
ein flächendeckendes, zukunftsorientiertes Breitbandnetz
anzubieten bzw. zu bauen. Im Zuge
dieser Anfragen gab es nur vereinzelt Interesse
für sogenannte Filetstücke und eindeutige Absagen,
die überwiegend wirtschaftlich begründet
waren. Das zeigte eindeutig, dass sich der Markt
in ländlich geprägten Flächen nicht selbst regelt
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