PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

PPP und IT: Erfolgsfaktoren für ein effektives
Miteinander
Von Klaus Hahnenfeld
PPP im Bereich der Informationstechnik (IT) ist in Deutschland eine
Rarität, zumindest wenn der IT-Service direkt am „Nutzer“ geleistet
wird. Wa rum tun sich PPP-Vorhaben im IT-Bereich so schwer? Und wie
kann man dem Thema auf die Sprünge helfen?
INSTRUMENTE UND VERFAHREN
Bekannt geworden sind bisher WIVERTIS, ein
Projekt zur Unterstützung der Stadtverwaltung
Wiesbaden, und HERKULES, ein Projekt aus dem
Bereich der Bundeswehr.
Seit vielen Monaten gibt es intensive Aktivitäten
mit dem Ziel, PPP im IT-Bereich voranzutreiben.
Das geschieht auf speziellen Foren oder übergreifenden
Veranstaltungen wie den jährlichen
ÖPP-Bundeskongressen. Es gibt auch seit ca.
einem Jahr die Initiative eines Teils der IT-Industrie,
mit der versucht wird, Entscheidungsträger
der Verwaltung für PPP im IT-Bereich zu
begeistern. Es wurden viele sogenannte gute Gespräche
mit Abteilungsleitern und Staatssekretären
geführt, sowohl auf Bundes- als auch auf
Landesebene.
Klaus Hahnenfeld
keine Ansprechpartner, mit denen konkrete
Projekte umgesetzt werden könter
an der FH Mainz
ist Lehrbeauftrag-
im Rahmen des
nen. Auch in der Führungsspitze von
Masterstudiengangs
Public Private
Verwaltungen ist durchweg die Bereitschaft
festzustellen, neue PPP-Projekte Partnership.
im IT-Bereich umzusetzen. Das Land
Hessen hat in seiner Landeshaushaltsordnung
sogar die Vorgabe aufgenommen, PPP
immer als Alternative zu bewerten. Es fehlt aber
durchgängig auf der Managementebene der Verwaltung
der Anstoß, um konkret tätig zu werden.
Ohne einen begründeten Anstoß wird die Verwaltungsspitze
nicht aktiv werden – es sei denn,
es erscheint ein „harter Knochen“ als Vorgesetzter,
der sagt, bis wann er welche fundierten Vorschläge
erwartet. Und der auch seine Vorgaben
kontrolliert.
Beides – die Foren und die Gespräche mit Entscheidungsträgern
– ist im Ansatz ausgesprochen
lobenswert. Sie haben aber bisher leider wenig
Wirkung gezeigt. Dieses Ergebnis gipfelte auf dem
Fachforum „Kooperation und Moderni sierung“
des Bundeskongresses ÖPP 2012 in den sogenannten
Friedrichshainer Thesen vom 23. November
2012. Zusammengefasst wird dort beklagt,
dass „das Feld zwar bestellt ist, es aber mit
der Ernte hapert“. Spielen Industrie und Verwaltung
Mikado?
Bereitschaft vorhanden
Die IT-Industrie wäre schon bereit, neue PPP-Projekte
anzugehen, findet aber in der Verwaltung
So entsteht der Eindruck, dass sowohl in der Industrie
als auch in der Verwaltung niemand weiß,
ob und wie man den konkreten ersten Schritt tun
sollte – mit der Folge, dass sich Verwaltung und
Industrie wie beim Mikado-Spiel in Bewegungsstarre
gegenübersitzen.
Ist IT etwas besonderes?
Es stellt sich die Frage, weshalb es im Bereich
von Hoch- und Tiefbau leichter zu sein scheint
als im IT-Bereich, ein PPP-Projekt zu vereinbaren.
Warum ist es häufiger gelungen, ein Autobahnstück
oder eine Brücke über ein PPP-Projekt
zu realisieren und zu betreiben – häufiger als es
möglich war, die IT-Unterstützung mit Hilfe von
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