PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

Einheitliches Vertragsverständnis erforderlich
ÖPP-Verträge entspringen einem Grundverständnis
zu Leistungssoll, Aufgaben- und Risikoverteilung
sowie einer Projekthistorie. Alle Informationen
und Intentionen lassen sich in einem
Vertrag nie vollständig abbilden. Daher ist ein
einheitliches Vertragsverständnis erforderlich –
und zwar bei allen Mitarbeitern, die in Fragen
der Vertragsdurchführung bzw. Vertragsauslegung
involviert sind. Förderlich sind ein regelmäßiger,
interner Informationsaustausch sowie größtmögliche
Personalkonstanz auf beiden Seiten. Wird
beispielsweise bei einem Landkreis nach erfolgreichem
Zuschlag das Projekt für die Bauphase in
die Hände eines neuen Projektteams gelegt, weil
die Zuständigkeit von Fachämtern wechselt, geht
nicht nur Wissen verloren. Auch der Aufbau von
Vertrauen muss bei jedem Personalwechsel wieder
neu beginnen.
Vertrauen basiert u.a. auf positiven Erfahrungen
und Verlässlichkeit. Daher ist es sinnvoll, früh im
Projekt eindeutige und verständliche Regeln zu
benennen und diese dann durch das tatsächliche
Handeln aller Projektbeteiligten fortlaufend zu
bestätigen. Dies beinhaltet z.B. klare Kommunikations-
und Entscheidungswege. Die häufige
mündliche Kommunikation – am besten in regelmäßigen
Projektgruppensitzungen – ist dabei
unersetzlich. Entscheidungen und deren Grundlagen
sollten dennoch schriftlich und für beide
Seiten transparent dokumentiert werden.
Dies gilt insbesondere für die Prozedere bei Leistungsänderungen,
bergen sie in der Regel doch
das größte Konfliktpotenzial. Aus der Beratungspraxis
und den Berichten von Kommunen wissen
wir, dass alle folgenden Nachtragsverhandlungen
schnell und zielführend verlaufen, wenn es
bei den ersten Nachträgen gelungen ist, pragmatische
und faire Verhandlungsgrundsätze zu
etablieren, die der ursprünglichen Risikoteilung
entsprechen. Auch das richtige Augenmaß für
Aufwand und Nutzen von Nachtragsverhandlungen
vermeidet Kosten. Wichtig ist dazu auch
gegenseitiges Verständnis. Für Private erscheinen
die Entscheidungswege der öffentlichen Hand oft
verschlungen, die verfolgten Ziele teils irrational.
Verwaltungen dagegen können die wirtschaftlichen
Zwänge, die sich aus Zeit- und Kostendruck
ergeben, oft nicht im gleichen Maße nachvollziehen.
Wenn Ziele und Zwänge des Partners klar
sind und bei der Lösungssuche der Blickwinkel
entsprechend verbreitert wird, lassen sich oft
Win-Win-Situationen schaffen, die bei konventioneller
Vorgehensweise zunächst nicht ins Blickfeld
geraten wären. Gleichzeitig muss die öffentliche
Hand akzeptieren, dass die Übertragung von
Projektrisiken auch die Nutzung von Chancen
enthält. Will man als Auftraggeber an allen erzielten
Einsparungen partizipieren, weil der Auftragnehmer
vermeintlich zu Unrecht daran verdient,
Mehrkosten für eingetretene Risiken aber
ausschließlich auf dessen Seite belassen, entfällt
der gegenseitige Nutzen und damit eine wichtige
Grundlage für die Partnerschaft.
Vertrauen zahlt sich aus
Langjährig stabile Partnerschaften im Privatbereich
beruhen u.a. auf Positivität. Das bedeutet:
x nicht dem Partner alle Schuld an Problemen
zu geben,
x auf die Fähigkeit zur gemeinsamen Problemlösung
zu vertrauen,
x in Auseinandersetzungen nicht das Ende der
Beziehung zu sehen,
x regelmäßig in einem positiven Stil zu
kommunizieren.
Auch wirtschaftliche Partnerschaften basieren
auf Vertrauen, das von den Akteuren aufgebaut
und immer wieder bestätigt werden muss. Wird
es enttäuscht, ist es schnell irreparabel zerstört.
Es ist sicher kein Zufall, wenn bei erfolgreichen
ÖPP die öffentlichen Auftraggeber regelmäßig das
gute Vertrauensverhältnis zwischen den Partnern
hervorheben.
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