PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent
PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent
PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Transparenz bei ÖPP-Projekten: Forschungsprojekt<br />
zeigt Handlungsoptionen<br />
Von Dr. Johannes Schuy und Anja Tannhäuser<br />
Kaum ein Schlagwort beherrscht heute den öffentlichen Diskurs so sehr<br />
wie die Transparenz. Bürgerinitiativen, Verbraucher, Politiker, Kirchen –<br />
jeder fordert heute mehr Transparenz in allen gesellschaftlich relevanten<br />
Bereichen. Die Debatte hat auch den ÖPP-Sektor erreicht.<br />
INSTRUMENTE UND VERFAHREN<br />
Kritiker dieser Entwicklung wie der Philosoph<br />
Byung-Chul Han sprechen inzwischen schon von<br />
einer Transparenzhysterie, in der die Lebensräume<br />
der Individuen nahezu vollständig ausgeleuchtet<br />
werden und in der Transparenz zum Allheilmittel<br />
einer verunsicherten Gesellschaft verklärt<br />
wird.<br />
Die Transparenzdiskussion hat – wenn auch mit<br />
sehr eingeschränktem Fokus – auch den Bereich<br />
Öffentlich-Privater Partnerschaften erreicht. Hier<br />
geht es darum, die von geplanten Projekten betroffenen<br />
Bürger frühzeitig zu informieren, aber<br />
auch um die Offenlegung von Dokumenten und<br />
Verträgen oder um die Nachvollziehbarkeit von<br />
Verwaltungsentscheidungen. Im Idealfall soll die<br />
so gewährte Transparenz zu einem verstärkt sachlichen<br />
Austausch der Perspektiven und Argumente<br />
zwischen Bürgern und Verwaltung führen.<br />
Bürgerschaftliches Engagement<br />
Transparenz – in diesem politischen Sinne – ist<br />
ein essenzieller Bestandteil des demokratischen<br />
Prinzips und hat im politischen Prozess eine wichtige<br />
Feedback-Funktion: Transparenz ermöglicht<br />
den Bürgern, Probleme wahrzunehmen, Beschwerden<br />
zu äußern und den politischen Repräsentanten<br />
Verbesserungsvorschläge mitzuteilen.<br />
Häufig kann der Repräsentant die drängenden Probleme<br />
erst hierdurch wahrnehmen und folglich<br />
effizient bearbeiten. Das Bedürfnis, sich maßgeblich<br />
in Verwaltungsentscheidungen einzumischen,<br />
außerparlamentarisch mitzubestimmen und Änderungen<br />
herbeizuführen, ist prägend<br />
für das zunehmende bürgerschaftliche<br />
Engagement.<br />
Aufgrund der Erklärungsbedürftigkeit<br />
des immer noch jungen Beschaffungsmodells<br />
besteht bei ÖPP-Projekten ein<br />
höherer Bedarf an Informationen als bei<br />
schon lange etablierten Beschaffungswegen.<br />
Fehlende Kommunikation über<br />
diese Beschaffungsform wird als Verheimlichen<br />
verstanden und gibt Fehlinterpretationen<br />
Raum.<br />
Forschungsprojekt „Transparenz bei<br />
ÖPP-Projekten“<br />
Vor diesem Hintergrund hat die ÖPP Deutschland<br />
AG im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen<br />
eine empirische Untersuchung durchgeführt,<br />
die sich mit der „Transparenz bei ÖPP-Projekten“<br />
beschäftigt hat. Ziel der Untersuchung war es, exemplarisch<br />
die tatsächlichen bzw. wahrgenommenen<br />
Informationslücken der an einem ÖPP-Prozess<br />
beteiligten Gruppen in geplanten, laufenden<br />
und abgebrochenen ÖPP-Projekten zu erheben.<br />
Die Arbeit wurde in zwei Etappen durchgeführt.<br />
In der deskriptiven ersten Phase wurden die im<br />
ÖPP-Prozess relevanten Akteure, deren bisheriges<br />
Kommunikationsverhalten, die genutzten Medien<br />
und der rechtliche Rahmen für die Informationsbereitstellung<br />
identifiziert. Festgestellt wurde,<br />
dass die Akteure sich unterschiedlich stark an<br />
Dr. Johannes Schuy<br />
ist Mitglied des<br />
Vorstands und<br />
Anja Tannhäuser ist<br />
Leiterin Marketing<br />
& Kommunikation<br />
der ÖPP Deutschland<br />
AG.<br />
131