PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent
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Aspekte beachtet werden, die für die Kommunen,<br />
die Beschäftigten und die Bürger von Bedeutung<br />
sind. Die Berücksichtigung des Gemeinwohls etwa<br />
durch eine die privaten Haushalte und damit<br />
die Bürger schonende Gebührenpolitik könnte<br />
zu Lasten einer Gewinnmaximierung als Zeichen<br />
gesetzt werden, das zu einer Akzeptanzerhöhung<br />
beitragen kann. Dies nicht zuletzt, da Daseinsvorsorge<br />
nicht nur die flächendeckende Bereitstellung<br />
von Leistungen unter Kosten- und Qualitätsaspekten<br />
beinhaltet, sondern auch die aktive<br />
Einbindung der Nutzer und damit Bürger an der<br />
Weiterentwicklung und Nachhaltigkeit öffentlicher<br />
Dienstleistungen.<br />
Die zunehmende Bedeutung solcher Fragen und<br />
die Bedeutung der Einbindung der Bürgerschaft<br />
bei Planung und Realisierung bedeutender Infrastruktur-Großprojekte<br />
steckt die Rahmenbedingungen<br />
und Eckpunkte der Zusammenarbeit<br />
zwischen privatem und öffentlichem Sektor neu<br />
ab. Gelungene Kommunikation trägt in diesem<br />
Zusammenhang erheblich dazu bei, diese Ziele<br />
der öffentlichen Hand, das heißt des Staates und<br />
der Kommunen, mit Hilfe von PPP zu erreichen.<br />
Gegenüber den Betroffenen und Beteiligten ist<br />
überzeugend darzustellen, dass es gerade die<br />
Eigenschaften von PPP sind, die zu mehr Qualität,<br />
mehr Effizienz, weniger Kosten und mehr<br />
Transparenz führen. Deshalb ist es immer wieder<br />
sinnvoll, die Besonderheiten von PPP in geeigneter<br />
Form herauszustellen. Diese sind Planen,<br />
Bauen, Betreiben, Finanzieren und ggf. Verwerten<br />
aus einer Hand im Rahmen der Lebenszyklusbetrachtung,<br />
optimale Risikozuordnung, outputorientierte<br />
Leistungsbeschreibung, optimierte<br />
Transparenz und eine partnerschaftliche Form der<br />
Kooperation. Dies impliziert, dass Planungs- und<br />
Genehmigungsverfahren effizienter sowie die<br />
Kommunikation und Teilhabe der Bürger bei Infrastrukturprojekten<br />
verbessert werden sollten.<br />
Risiken quantifizieren<br />
Zurück zu den Finanzierungsaspekten: Im Rahmen<br />
der bei PPP-Projekten erforderlichen Wirt-<br />
schaftlichkeitsuntersuchungen wird die Forfaitierung<br />
von manchen Beratern – neben dem<br />
obligatorischen Vergleich mit einer Kommunaldarlehensfinanzierung<br />
– auch mit der Finanzierungsform<br />
„Projektfinanzierung“ verglichen.<br />
Im Hinblick auf die Risikopositionen des öffentlichen<br />
Auftraggebers bietet die Forfaitierung in<br />
Verbindung mit einer PPP-Zwischenfinanzierung<br />
die Möglichkeit, gewisse Risiken auf den privaten<br />
Auftragnehmer zu verlagern, die bei einer Kommunaldarlehensfinanzierung<br />
bei der öffentlichen<br />
Hand verbleiben würden. Eine weitergehende<br />
Risikoübertragung ist im Vergleich hierzu aber<br />
nur unter Verwendung einer Projektfinanzierung<br />
möglich.<br />
Letztlich ist eine Risikoverlagerung von der öffentlichen<br />
Hand auf den privaten Partner aber nicht<br />
Selbstzweck, sondern muss immer im Verhältnis<br />
zu den damit verbundenen Mehrkosten beurteilt<br />
werden. Bei Wirtschaftlichkeitsvergleichen zwischen<br />
Forfaitierung und Projektfinanzierung werden<br />
also die jeweiligen Mehr- bzw. Minderrisiken<br />
für die öffentliche Hand quantifiziert und in die<br />
Bewertung mit aufgenommen. Es hat sich vielfach<br />
gezeigt, dass die Projektfinanzierung in der Gesamtbetrachtung<br />
der Risiko- bzw. Kostenrelation<br />
insbesondere bei großvolumigeren PPP-Projekten<br />
auch wirtschaftlicher sein kann als ein Forfaitierungsmodell.<br />
Dies liegt u.a. an den bei Projektfinanzierungen<br />
bestehenden, im Vergleich zur Forfaitierung<br />
deutlich höheren Transaktionskosten.<br />
Um einen solchen – nicht direkt vom Projektvolumen<br />
abhängigen – Kostenblock zu rechtfertigen,<br />
bedarf es einer gewissen Masse an potenziellen,<br />
übertragbaren Risiken, die in Proportionalität<br />
zum Projektvolumen bestehen. Das bedeutet,<br />
dass der öffentliche Auftraggeber bei vielen Projekten<br />
erst ab einem gewissen Projektvolumen<br />
einen angemessenen Preis für die mit Hilfe der<br />
Projektfinanzierung übertragenen Risiken zahlt.<br />
Eine Überprüfung, welches Finanzierungsmodell<br />
– Forfaitierung oder Projektfinanzierung – das<br />
wirtschaftlichere ist, muss daher im Einzelfall vorgenommen<br />
werden.<br />
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