PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent
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Die Finanzierungsmöglichkeiten von PPP<br />
im Wandel der Zeiten<br />
Von Dr. Hans-Georg Napp<br />
Trotz vieler erfolgreich umgesetzter Vorhaben konnte sich in der Gesellschaft<br />
und damit auch häufig auf politischer Ebene bislang keine echte<br />
Unterstützung für PPP entwickeln. Stattdessen führte die zunehmende<br />
Verunsicherung bei der Entscheidung für eine Beschaffungsvariante PPP<br />
teilweise zu einem Rückzug.<br />
Makroökonomisch konnte man zwar erwarten,<br />
dass die deutsche Konjunktur durch den stabilen<br />
Arbeitsmarkt und die belebte Entwicklung der<br />
Binnennachfrage positiv beeinflusst wird; doch<br />
hatten die Auswirkungen der Kapitalmarktkrise<br />
erhebliche Folgen für die Mittelbeschaffung –<br />
selbst bei rein kommunaler Bonitätsleihe. Zudem<br />
bedürfen Erhaltung und Ausbau der öffentlichen<br />
Infrastruktur neben den Anforderungen der Energiewende<br />
im Besonderen und den finanzpolitischen<br />
Herausforderungen im Allgemeinen großer<br />
Anstrengungen auf allen föderalen Ebenen. Wenngleich<br />
die Steueraufkommen für 2011 und 2012<br />
positive Zahlen gebracht haben, ist die Belastbarkeit<br />
öffentlicher Haushalte für all diese Aufgaben<br />
vielfach nicht mehr gegeben. Daher scheint es<br />
geboten, dass Bund, Länder und Kommunen die<br />
Chancen auf wirtschaftliche Vorteile und betriebswirtschaftliche<br />
Effizienz prüfen, um öffentliche<br />
Gelder wirkungsorientiert einsetzen zu können.<br />
Eine erhöhte politische Offenheit für PPP sollte<br />
die Folge sein.<br />
Sensibilisierung der öffentlichen Hand<br />
hat richtigerweise zu einer Beschäftigung<br />
und damit zu einer Quantifizierung<br />
jeder einzelnen ein Projekt bestimmenden<br />
Einflussgröße geführt. Dabei<br />
geht es letztlich um eine Gesamtoptimierung<br />
über den Lebenszyklus und damit<br />
die Realisierung von Effizienzvorteilen,<br />
die natürlich auch die jeweilige Betriebsphase<br />
beinhalten.<br />
Zur Finanzierungsseite öffentlich-privater Partnerschaftsprojekte<br />
ist festzustellen, dass die stark<br />
gestiegene Unsicherheit der Kreditinstitute bezogen<br />
auf ihren eigenen Liquiditätsbedarf sowie die<br />
Beeinträchtigung einer zuverlässigen Bonitätseinschätzung<br />
der Geschäftspartner die Refinanzierung<br />
vieler Institute nur mit (Marktrisiko-)Aufschlägen<br />
erlaubten bzw. erlauben. Die Frage der<br />
(Re-)Finanzierung auch bei PPP-Projekten steht<br />
daher stärker denn je im Fokus. PPP-Finanzierungsstrukturen,<br />
insbesondere beim einredefreien<br />
Ankauf von Forderungen, waren bzw. sind aber<br />
von den Auswirkungen der Krise weniger betroffen<br />
als viele andere Bereiche der Wirtschaft.<br />
Dr. Hans-Georg<br />
Napp ist Bankdirektor<br />
und Leiter des<br />
Zielkundenbereichs<br />
„Öffentliche Hand/<br />
Kommunalnahe<br />
Unternehmen“<br />
der Landesbank<br />
Hessen-Thüringen<br />
und stellvertretender<br />
Vorsitzender des PPP-<br />
Vereins Hessen e.V.<br />
INSTRUMENTE UND VERFAHREN<br />
Die öffentliche Hand hat mit Beschaffungsalternativen<br />
im Rahmen von PPP bis dato also durchaus<br />
ein neues Verständnis zur Realisierung von öffentlichen<br />
Infrastrukturprojekten entwickelt. Mit der<br />
Umsetzung erfolgversprechender PPP-Strukturen<br />
ging eine Sensibilisierung der öffentlichen Hand<br />
bezüglich der preis- und kostenbestimmenden<br />
Faktoren von Infrastrukturprojekten einher und<br />
Die PPP-Finanzierungssystematik bietet in der<br />
Regel umfangreiche Variationsmöglichkeiten, um<br />
auf die geänderten Rahmenbedingungen zu reagieren.<br />
Bonitätsunabhängig können Darlehensanfragen<br />
aber oft nicht mehr aus einer Hand allein<br />
bedient werden. Dabei sind interne Restriktionen<br />
ebenso ausschlaggebend wie lange Laufzeiterwartungen<br />
auf der Kundenseite. Es empfiehlt sich<br />
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