PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

Highway Maintenance PPP in UK:
ein Modell für Deutschland?
Von Thomas Brehler und Maik Heringhaus
Die finanzielle Lage der deutschen Städte und Gemeinden ist schlecht.
Die kommunalen Budgets reichen oft nur für die dringendsten Instandsetzungsmaßnahmen
aus. In Großbritannien gehen die Kommunen mit
Highway Maintenance Projects neue Wege.
VERKEHRSWEGEBAU
Was den Zustand seiner Infrastruktur angeht, so
hat Großbritannien traditionell einen schlechten
Ruf. Auch hier wurden über Jahrzehnte hinweg,
in teilweise noch drastischerem Maße als in
Deutschland, Investitionen vernachlässigt. Noch
heute wird der Begriff der reactional maintenance
gerne als Spaß verwendet. In den 1980er
Jahren war dies jedoch kein Spaß. Der Begriff
meinte nichts anderes, als dass bei öffentlicher
Infrastruktur nur dann etwas instand gesetzt wurde,
wenn es wirklich kaputt war. Mit anderen
Worten: Das Dach wurde erst repariert, wenn es
auch tatsächlich durchregnete.
Mit Beginn der 1990er Jahre begann Großbritannien
gegenzusteuern. Seit 1992 gibt es das
Modell der Private Finance Initiative (PFI), das
insbesondere den Neubau von sozialer und Transportinfrastruktur
durch private Kapitalgeber zum
Ziel hat. Bislang konnten so rund 500 Projekte
realisiert werden – die meisten davon pünktlich
und innerhalb des vorgesehenen Budgets.
Kann man mit ÖPP auch dem Rückstand bei Ersatzinvestitionen
beikommen? In Großbritannien
wurde dies mit einem klaren Ja beantwortet. Unter
dem Oberbegriff der Highway Maintenance
Projects wird seit einiger Zeit die gesamte Verkehrsinfrastruktur
von großen wie kleineren Kommunen
generalüberholt. Die KfW IPEX-Bank ist
als eine der führenden europäischen Infrastrukturbanken
an vier von insgesamt fünf bislang abgeschlossenen
Projekten beteiligt und war eng in
die Entwicklung geeigneter Finanzierungsstrukturen
– gemeinsam mit anderen internationalen
Banken – eingebunden. Welche
Lehren können aus den Erfahrungen in
Großbritannien gezogen werden?
Irreführender Begriff
Thomas Brehler
ist Senior Director,
Bei Highway Maintenance Projects geht Transport / Social
es nicht nur um die Instandhaltung von Infrastructure bei
der KfW IPEX-Bank
Autobahnen. Das verdeutlicht auch
GmbH.
das Beispiel der Stadt Birmingham. Die Maik Heringhaus
zweitgrößte Metropole Großbritanniens ist Director, Transport
/ Social Infrastructure
bei der
mit über einer Million Einwohnern war
bis in die späten 1970er Jahre das Zentrum
der britischen Metallindustrie. Der GmbH London.
KfW IPEX-Bank
seitdem vollzogene Strukturwandel hat
nicht nur Arbeitsplätze gekostet, sondern auch
die öffentlichen Kassen leergespült. Entsprechend
verfiel im Laufe der Zeit der Zustand der öffentlichen
Infrastruktur, strenge Tempo- und Gewichtslimite
ersetzten erforderliche Investitionen.
Seit 2009 ist ein privates Unternehmen im Rahmen
einer ÖPP damit beauftragt, die gesamte
Verkehrsinfrastruktur auf Vordermann zu bringen.
Dazu gehören 2.500 Kilometer Straßen,
4.900 Kilometer Gehwege, 1.100 kleinere und
größere Ingenieurbauwerke sowie 95.000 Straßenlaternen.
Ebenso umfasst das Projekt den
Winterdienst bis zur Pflege der Grünflächen – die
Stadt bekommt ein komplettes Leistungspaket.
Nach einem Pilotprojekt in Portsmouth 2004
folgten im Jahr 2012 drei Kommunen dem Bei-
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