PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent
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Highway Maintenance PPP in UK:<br />
ein Modell für Deutschland?<br />
Von Thomas Brehler und Maik Heringhaus<br />
Die finanzielle Lage der deutschen Städte und Gemeinden ist schlecht.<br />
Die kommunalen Budgets reichen oft nur für die dringendsten Instandsetzungsmaßnahmen<br />
aus. In Großbritannien gehen die Kommunen mit<br />
Highway Maintenance Projects neue Wege.<br />
VERKEHRSWEGEBAU<br />
Was den Zustand seiner Infrastruktur angeht, so<br />
hat Großbritannien traditionell einen schlechten<br />
Ruf. Auch hier wurden über Jahrzehnte hinweg,<br />
in teilweise noch drastischerem Maße als in<br />
Deutschland, Investitionen vernachlässigt. Noch<br />
heute wird der Begriff der reactional maintenance<br />
gerne als Spaß verwendet. In den 1980er<br />
Jahren war dies jedoch kein Spaß. Der Begriff<br />
meinte nichts anderes, als dass bei öffentlicher<br />
Infrastruktur nur dann etwas instand gesetzt wurde,<br />
wenn es wirklich kaputt war. Mit anderen<br />
Worten: Das Dach wurde erst repariert, wenn es<br />
auch tatsächlich durchregnete.<br />
Mit Beginn der 1990er Jahre begann Großbritannien<br />
gegenzusteuern. Seit 1992 gibt es das<br />
Modell der Private Finance Initiative (PFI), das<br />
insbesondere den Neubau von sozialer und Transportinfrastruktur<br />
durch private Kapitalgeber zum<br />
Ziel hat. Bislang konnten so rund 500 Projekte<br />
realisiert werden – die meisten davon pünktlich<br />
und innerhalb des vorgesehenen Budgets.<br />
Kann man mit ÖPP auch dem Rückstand bei Ersatzinvestitionen<br />
beikommen? In Großbritannien<br />
wurde dies mit einem klaren Ja beantwortet. Unter<br />
dem Oberbegriff der Highway Maintenance<br />
Projects wird seit einiger Zeit die gesamte Verkehrsinfrastruktur<br />
von großen wie kleineren Kommunen<br />
generalüberholt. Die KfW IPEX-Bank ist<br />
als eine der führenden europäischen Infrastrukturbanken<br />
an vier von insgesamt fünf bislang abgeschlossenen<br />
Projekten beteiligt und war eng in<br />
die Entwicklung geeigneter Finanzierungsstrukturen<br />
– gemeinsam mit anderen internationalen<br />
Banken – eingebunden. Welche<br />
Lehren können aus den Erfahrungen in<br />
Großbritannien gezogen werden?<br />
Irreführender Begriff<br />
Thomas Brehler<br />
ist Senior Director,<br />
Bei Highway Maintenance Projects geht Transport / Social<br />
es nicht nur um die Instandhaltung von Infrastructure bei<br />
der KfW IPEX-Bank<br />
Autobahnen. Das verdeutlicht auch<br />
GmbH.<br />
das Beispiel der Stadt Birmingham. Die Maik Heringhaus<br />
zweitgrößte Metropole Großbritanniens ist Director, Transport<br />
/ Social Infrastructure<br />
bei der<br />
mit über einer Million Einwohnern war<br />
bis in die späten 1970er Jahre das Zentrum<br />
der britischen Metallindustrie. Der GmbH London.<br />
KfW IPEX-Bank<br />
seitdem vollzogene Strukturwandel hat<br />
nicht nur Arbeitsplätze gekostet, sondern auch<br />
die öffentlichen Kassen leergespült. Entsprechend<br />
verfiel im Laufe der Zeit der Zustand der öffentlichen<br />
Infrastruktur, strenge Tempo- und Gewichtslimite<br />
ersetzten erforderliche Investitionen.<br />
Seit 2009 ist ein privates Unternehmen im Rahmen<br />
einer ÖPP damit beauftragt, die gesamte<br />
Verkehrsinfrastruktur auf Vordermann zu bringen.<br />
Dazu gehören 2.500 Kilometer Straßen,<br />
4.900 Kilometer Gehwege, 1.100 kleinere und<br />
größere Ingenieurbauwerke sowie 95.000 Straßenlaternen.<br />
Ebenso umfasst das Projekt den<br />
Winterdienst bis zur Pflege der Grünflächen – die<br />
Stadt bekommt ein komplettes Leistungspaket.<br />
Nach einem Pilotprojekt in Portsmouth 2004<br />
folgten im Jahr 2012 drei Kommunen dem Bei-<br />
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