PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

Analog zu vergleichbaren Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen
würde demnach den
Kommunen ein Betrag in Höhe von rund 48 Cent
pro Quadratmeter und Jahr auf einem „Konto“
zur Verfügung gestellt. Dieser Betrag verbleibt so
lange auf dem Konto, bis die Kommune ihn abruft.
Der unverzinsliche Verbleib auf dem Konto
steht der Gemeinde dann überjährig zum beliebigen
Zeitpunkt zur Verfügung.
Für einen ggf. in der Baulast der Kommunen befindlichen
Schienenweg würde ein analoger, dem
Erhaltungsaufwand korrespondierender Beitrag
auf das gleiche Konto der Kommune gutgeschrieben.
Die damit auf den Weg gebrachte grundsätzliche
Veränderung von einer Mittelbeschaffung
hin zu einer Mittelverwendungsoptimierung
schafft Freiräume für effizientes Erhaltungsmanagement
und neu strukturiertes Beschaffungsmanagement,
auch auf der kommunalen Seite.
Durch die gesicherten Einkünfte, die nur von
Schwerlastverkehrsaufkommen und ggf. weiteren
Parametern bestimmt sind, können die Kommunen
ihre Beschaffung erhaltungsoptimal organisieren
und in Losgrößen optimieren.
Verschiedene Anreize
Damit werden zum einen wirtschaftliche Anreize
zur kostengünstigen Beschaffung, andererseits
aber auch Anreize für ein erhaltungs- und
kostenoptimiertes Betriebsmanagement geschaffen.
Die Empfehlung der Daehre-Kommission
umfasst somit neben der Zweckbindung eine
Überjährigkeit, die einen Anreizmechanismus zur
Verwendung der verfügbaren Mittel für die Erhaltung
schafft und zugleich auch andere Prozesse
der Beschaffung ermöglicht. Dadurch können neben
der Beschaffung im konventionellen Stil des
kommunalen Betriebs auch ÖPP-Beschaffungsmodelle
Anwendung finden.
Die langfristig gesicherte Mittelzuweisung und
die Optimierung der Beschaffung führen neben
dem Substanzerhalt auch zu einem hocheffizien-
ten Mitteleinsatz und einer Vergleichbarkeit zwischen
den Kommunen, z.B. über Benchmarks.
Somit kann aus der bis dato praktizierten Erhaltung
nach Kassenlage und Reparatur zur notdürftigen
Sicherstellung der Gebrauchsfähigkeit eine
vermögenswerterhaltende und gebrauchswertoptimierte
Erhaltungsstrategie erreicht werden.
Die Empfehlungen der Daehre-Kommission werden
von den kommunalen Spitzenverbänden in
Breite gestützt und haben auch beim Verband
der deutschen Verkehrsunternehmen Zuspruch
gefunden. Dementsprechend gilt es nun, über Pilotvorhaben
Schritt für Schritt die Praktikabilität
dieses Vorschlags zu prüfen und auf unterschiedlichen
Beschaffungswegen die Effizienz dieser
Vorgehensweise zu untermauern, um dann in
einem nächsten Schritt flächendeckend ein solches
System der effizienten Mittelverwendung zu
etablieren und somit „mehr Verkehrsinfrastruktur
pro Euro“ sicherzustellen. Dieses Vorgehen ermöglicht
auch die Einbeziehung der Erkenntnisse
aus dem eingangs geschilderten Projekt zur besseren
Verzahnung der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
mit dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement
(NKF).
Wenn die Instandsetzung und weitere Erhaltung
der bestehenden Straßen- und Verkehrsinfrastruktur
nicht im notwendigen Umfang erfolgt, kommt
es zu einem weiteren Anwachsen des Rückstands,
womit ein weiterer Verfall des Vermögens
einhergeht. Den Haushalten drohen außerplanmäßige
Ausgaben zur zeitnahen Beseitigung
auftretender Schäden an erforderlichen Verkehrswegen.
Die Kosten für diese wiederholten
Ad-hoc-Maßnahmen liegen in Summe deutlich
über den Kosten einer anfänglichen Instandsetzung
und anschließenden baulichen Erhaltung.
Aus doppischer Sicht drohen zudem außerplanmäßige
Abschreibungen und ein entsprechender
Eigenkapitalverzehr.
Eine Adaption des NKF-„Hochbaumodells“ auf
den kommunalen Straßenbau mit entsprechender
113