PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

Verkehrsinfrastruktur in Deutschland:
Kommunale Vermögenswerte sichern
Von Dr. Jörg Hopfe, Frank M. Schmid und Michael Schultze-Rhonhof
Im Zuge der Einführung eines kaufmännischen Rechnungswesens in den
Kommunen rückt der wirtschaftliche Umgang mit kommunalen Vermögenswerten
zunehmend in den Mittelpunkt. Vor diesem Hintergrund
wird auch geprüft, mit welcher Beschaffungsvariante die Verkehrsinfrastruktur
instand gesetzt werden kann, damit es nicht zu weiteren Rückständen
und damit zu einem zunehmenden Vermögensverfall kommt.
VERKEHRSWEGEBAU
Die wirtschaftlichen Auswirkungen von langfristig
unterlassenen Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen
wurden u.a. bereits 2011 im Rahmen
eines Projekts der PPP-Task Force im Finanzministerium
des Landes Nordrhein-Westfalen, der
NRW.BANK und mehrerer Berater bezogen auf
kommunale Immobilien untersucht. Dabei wurde
anhand ausgewählter Hochbauprojekte beleuchtet,
inwieweit es über einen Zeitraum von 20 bis
30 Jahren im Rahmen der Lebenszyklusbetrachtung
wirtschaftlicher ist, investive Maßnahmen
konventionell in Eigenrealisierung oder als ÖPP-
Projekt durchzuführen. Die folgenden Handlungsoptionen
wurden als drei grundsätzliche Varianten
einander gegenübergestellt:
x 0-Variante: Weiterbetrieb des Gebäudes ohne
Sanierungsmaßnahmen; Instandhaltungsaufwand
nach Bedarf zur Aufrechterhaltung der
Funktion und Verkehrssicherheit
x Eigenrealisierung: Sanierungsmaßnahme
durch die Kommune; Instandhaltungsaufwand
als werterhaltende Instandhaltungsmaßnahmen
über den Lebenszyklus hinweg
x ÖPP-Variante: Sanierungsmaßnahme durch
einen privaten Partner; Instandhaltungsaufwand
als werterhaltende Instandhaltungsmaßnahmen
über den Lebenszyklus hinweg nach
vordefiniertem Instandhaltungskonzept
Bilanz für die nächsten Jahre dar. Die
Berechnungen verdeutlichen einerseits,
dass eine Strategie der Ausgabenvermeidung
um jeden Preis in der 0-Variante
zu höheren Gesamtbelastungen über
einen entsprechenden Betrachtungszeitraum
führen kann. Andererseits hat
sich herausgestellt, dass werterhaltende
Sanierungen bereits innerhalb des in
Nordrhein-Westfalen geltenden Konsolidierungszeitraums
von zehn Jahren
nach § 76 GO Haushaltsentlastungen
bringen können.
Eine von der Stadt Witten auf Basis der
Studie durchgeführte Untersuchung zur
Wirtschaftlichkeit von Sanierungsmaßnahmen
hat belegt, dass eine Unterhaltungsstrategie
für das Rathaus, wie sie
heute praktiziert wird, werteverzehrend
ist. Eine Fortsetzung würde den Wert
des Rathauses in einer relativ kurzen
Restnutzungsdauer von 28 Jahren auf 0 Euro
senken. Spätestens zu diesem Zeitpunkt müsste
die Stadt eine Komplettsanierung einer kostenund
betreuungsintensiven Problemimmobilie
durchführen.
Marode Straßeninfrastruktur
Dr. Jörg Hopfe ist
Abteilungsleiter
Öffentliche Kunden
bei der NRW.BANK,
Münster.
Frank M. Schmid
ist Geschäftsführer
der Schmid Mobility
Solutions GmbH,
Willich.
Michael Schultze-
Rhonhof ist Senior-
Consult bei der DKC,
Düsseldorf.
Die Ergebnisse der Studie stellen die Auswirkungen
auf Positionen der Ergebnisrechnung und der
Im Rahmen des Kommunalpanels der KfW, das
vom Deutschen Institut für Urbanistik (difu) im
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