PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent
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seitens der Nutzer eine mangelhafte Baustellenplanung<br />
beklagt. PPP-Kritiker nutzten diese Phase,<br />
um das Projekt zur Plattform für pauschale<br />
Kritik zu machen. So unternahm man wiederholt<br />
den Versuch, einen kausalen Zusammenhang<br />
zwischen der realisierten Verkehrsführung und<br />
der Durchführung des Projekts im Rahmen eines<br />
PPP-Vertrags zu konstruieren. Der Projektgesellschaft<br />
wurde vorgeworfen, man habe zu<br />
Lasten der Sicherheit eine gezielt kostengünstige<br />
Verkehrsführung gewählt. Faktisch stellte die gewählte<br />
Verkehrsführung die Umsetzung der im<br />
Rahmen des Konzessionsvertrags vorgegebenen<br />
Parameter dar. Dabei wurden zu jedem Zeitpunkt<br />
die Vorgaben der gültigen Regelwerke zur Verkehrsführung<br />
und Sicherung von Arbeitsstellen<br />
eingehalten.<br />
In Anbetracht der hohen Unfallzahlen beauftragte<br />
der Konzessionsgeber für die im Jahr 2011 zu<br />
bauenden sechs Bauabschnitte eine Verbreiterung<br />
der Altfahrbahn, um größere Fahrstreifenbreiten<br />
zu ermöglichen. Aufgrund der topografischen<br />
Verhältnisse und der Vielzahl alter Brückenbauwerke<br />
mit geringer Breite konnte die Verbreiterung<br />
nur in fünf von sechs Bauabschnitten vorgenommen<br />
werden. Im Ergebnis war dennoch eine<br />
Reduzierung der Unfallzahlen zu verzeichnen.<br />
Intensive Öffentlichkeitsarbeit<br />
Seitens der Projektgesellschaft wurde in Abstimmung<br />
mit dem Konzessionsgeber angesichts der<br />
in den beiden ersten Jahren gemachten Erfahrungen<br />
die Öffentlichkeitsarbeit deutlich intensiviert,<br />
um ungerechtfertigter und pauschaler Kritik<br />
entgegenzutreten.<br />
Die gesamte Planungs- und Bauphase war von<br />
einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen<br />
Konzessionsgeber und Konzessionsnehmer<br />
geprägt, was dem Geist des Konzessionsvertrags<br />
entspricht. Im Vergleich zum konventionellen<br />
Bauvertrag beinhaltet dieser deutlich weniger<br />
Konfliktpotenzial, da der private Partner im PPP-<br />
Vertrag in der Regel diejenigen Risiken über-<br />
nimmt, die bei konventionellen Bauverträgen<br />
regelmäßig zu Vertragsstreitigkeiten einschließlich<br />
daraus resultierendem Zeitverzug und Mehrkostenansprüchen<br />
führen. Sehr sachorientiertes<br />
und zielgerichtetes gemeinsames Handeln war<br />
die Folge im Fall des A-Modells A1. Selbst im<br />
Vertrag kompliziert angelegte Abläufe, wie z.B.<br />
das Abnahmeprozedere der Einzelbauabschnitte,<br />
konnten sehr pragmatisch einer Lösung zugeführt<br />
werden.<br />
Der Rahmen für die bauliche Umsetzung unterschied<br />
sich unwesentlich von konventionellen<br />
Projekten, da im Konzessionsvertrag unverändert<br />
alle gültigen technischen Regelwerke verankert<br />
sind. Lediglich hinsichtlich der gewählten<br />
Bauweisen ergriff der Konzessionsnehmer die<br />
Möglichkeit, gezielt innovative Konzepte zu realisieren,<br />
die durch Art und Qualität auf Nachhaltigkeit<br />
und damit auf Kostenminimierung während<br />
der Erhaltungsphase ausgerichtet sind.<br />
Reibungslose Übernahme<br />
Die Übernahme des Betriebsdienstes auf einer<br />
Länge von rund 65 Kilometern der insgesamt<br />
72,5 Kilometer langen Strecke durch den Konzessionsnehmer<br />
am 1. September 2008, kurz<br />
nach der Auftragserteilung, erzeugte zunächst<br />
auf beiden Seiten einen erhöhten Aufwand. Während<br />
der Konzessionsnehmer Personal und Gerät<br />
sowie das gesamte Berichtswesen zu etablieren<br />
hatte, oblag es dem Konzessionsgeber, sich durch<br />
verstärkte Kontrolle ein Bild von der Leistungsfähigkeit<br />
des privaten Partners zu machen. Sehr<br />
schnell stellte sich heraus, dass die Übernahme<br />
des Betriebsdiensts ohne Probleme erfolgte. Der<br />
Schlüssel für die reibungslose Übernahme war<br />
der Einsatz erfahrenen Leitungspersonals auf Seiten<br />
des Konzessionsnehmers. Hingegen wurde<br />
der überwiegende Teil der Straßenwärter aus den<br />
unterschiedlichsten Berufsbereichen akquiriert<br />
und gezielt ausgebildet.<br />
Nachdem schnell Vertrauen zwischen den Vertragspartnern<br />
aufgebaut war, stellte sich an den<br />
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