PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

seitens der Nutzer eine mangelhafte Baustellenplanung
beklagt. PPP-Kritiker nutzten diese Phase,
um das Projekt zur Plattform für pauschale
Kritik zu machen. So unternahm man wiederholt
den Versuch, einen kausalen Zusammenhang
zwischen der realisierten Verkehrsführung und
der Durchführung des Projekts im Rahmen eines
PPP-Vertrags zu konstruieren. Der Projektgesellschaft
wurde vorgeworfen, man habe zu
Lasten der Sicherheit eine gezielt kostengünstige
Verkehrsführung gewählt. Faktisch stellte die gewählte
Verkehrsführung die Umsetzung der im
Rahmen des Konzessionsvertrags vorgegebenen
Parameter dar. Dabei wurden zu jedem Zeitpunkt
die Vorgaben der gültigen Regelwerke zur Verkehrsführung
und Sicherung von Arbeitsstellen
eingehalten.
In Anbetracht der hohen Unfallzahlen beauftragte
der Konzessionsgeber für die im Jahr 2011 zu
bauenden sechs Bauabschnitte eine Verbreiterung
der Altfahrbahn, um größere Fahrstreifenbreiten
zu ermöglichen. Aufgrund der topografischen
Verhältnisse und der Vielzahl alter Brückenbauwerke
mit geringer Breite konnte die Verbreiterung
nur in fünf von sechs Bauabschnitten vorgenommen
werden. Im Ergebnis war dennoch eine
Reduzierung der Unfallzahlen zu verzeichnen.
Intensive Öffentlichkeitsarbeit
Seitens der Projektgesellschaft wurde in Abstimmung
mit dem Konzessionsgeber angesichts der
in den beiden ersten Jahren gemachten Erfahrungen
die Öffentlichkeitsarbeit deutlich intensiviert,
um ungerechtfertigter und pauschaler Kritik
entgegenzutreten.
Die gesamte Planungs- und Bauphase war von
einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen
Konzessionsgeber und Konzessionsnehmer
geprägt, was dem Geist des Konzessionsvertrags
entspricht. Im Vergleich zum konventionellen
Bauvertrag beinhaltet dieser deutlich weniger
Konfliktpotenzial, da der private Partner im PPP-
Vertrag in der Regel diejenigen Risiken über-
nimmt, die bei konventionellen Bauverträgen
regelmäßig zu Vertragsstreitigkeiten einschließlich
daraus resultierendem Zeitverzug und Mehrkostenansprüchen
führen. Sehr sachorientiertes
und zielgerichtetes gemeinsames Handeln war
die Folge im Fall des A-Modells A1. Selbst im
Vertrag kompliziert angelegte Abläufe, wie z.B.
das Abnahmeprozedere der Einzelbauabschnitte,
konnten sehr pragmatisch einer Lösung zugeführt
werden.
Der Rahmen für die bauliche Umsetzung unterschied
sich unwesentlich von konventionellen
Projekten, da im Konzessionsvertrag unverändert
alle gültigen technischen Regelwerke verankert
sind. Lediglich hinsichtlich der gewählten
Bauweisen ergriff der Konzessionsnehmer die
Möglichkeit, gezielt innovative Konzepte zu realisieren,
die durch Art und Qualität auf Nachhaltigkeit
und damit auf Kostenminimierung während
der Erhaltungsphase ausgerichtet sind.
Reibungslose Übernahme
Die Übernahme des Betriebsdienstes auf einer
Länge von rund 65 Kilometern der insgesamt
72,5 Kilometer langen Strecke durch den Konzessionsnehmer
am 1. September 2008, kurz
nach der Auftragserteilung, erzeugte zunächst
auf beiden Seiten einen erhöhten Aufwand. Während
der Konzessionsnehmer Personal und Gerät
sowie das gesamte Berichtswesen zu etablieren
hatte, oblag es dem Konzessionsgeber, sich durch
verstärkte Kontrolle ein Bild von der Leistungsfähigkeit
des privaten Partners zu machen. Sehr
schnell stellte sich heraus, dass die Übernahme
des Betriebsdiensts ohne Probleme erfolgte. Der
Schlüssel für die reibungslose Übernahme war
der Einsatz erfahrenen Leitungspersonals auf Seiten
des Konzessionsnehmers. Hingegen wurde
der überwiegende Teil der Straßenwärter aus den
unterschiedlichsten Berufsbereichen akquiriert
und gezielt ausgebildet.
Nachdem schnell Vertrauen zwischen den Vertragspartnern
aufgebaut war, stellte sich an den
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