PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

Die A- und F-Modelle als Wegbereiter für die
Zukunft
Von Tatjana Tegtbauer
Seit gut einem Jahrzehnt ist ÖPP im Bundesfernstraßenbereich eine
gängige Beschaffungsvariante. Gerade vor dem Hintergrund eines
steigenden Verkehrsaufkommens und sinkender Haushaltsmittel werden
ÖPP-Projekte auch in Zukunft Wegbereiter der Straße im 21. Jahrhundert
sein.
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung (BMVBS) und die Straßenbauverwaltungen
der Länder in seinem Auftrag
wenden seit über 60 Jahren die sogenannte „konventionelle
Umsetzung“ von Infrastrukturmaßnahmen
im Bundesfernstraßenbereich an. Seit
gut zehn Jahren wird diese Beschaffungsvariante
um sogenannte ÖPP-Projekte ergänzt. Nahm der
Hochbau zunächst eine gewisse ÖPP-Vorreiterrolle
ein, so findet ÖPP heute nicht nur dort und im
Straßenbereich Anwendung, sondern es greifen
entsprechende Ideen auch in anderen Verkehrssektoren
wie z.B. Wasserstraße und Schiene. Von
Anfang an war das BMVBS intensiv in die Vorbereitung,
Vergabe und Durchführung von ÖPP-
Projekten im Bundesfernstraßenbau eingebunden
– auch wenn dies im System der Auftragsverwaltung
eher untypisch ist.
Unter ÖPP-Modellen werden unterschiedliche
Ausprägungen der langfristigen, vertraglich fixierten
Zusammenarbeit von öffentlichem Auftraggeber
(AG) und privatem Auftragnehmer (AN)
verstanden.
Im Bundesfernstraßenbereich weisen ÖPP-Modelle
folgende Charakteristika auf: Planung, Bau,
Erhaltung, Betrieb und anteilige – selten vollständige
– Finanzierung werden einem AN zur Ausübung
übertragen. Das heißt, der Staat entledigt
sich der Aufgabe nicht, wie dies bei einer Privatisierung
der Fall wäre, sondern kauft die Leistungen
mittels einer Art Generalunternehmervertrag
beim Privaten ein.
Ministerialrätin Tatjana
Tegtbauer ist
Die Vergabe an Generalunternehmer ist
in der Privatwirtschaft gängige Praxis, Leiterin des Referats
„ÖPP im Bundesfernstraßenbau“
im
hingegen findet sie im Bereich der Bundesfernstraßen
fast keine Anwendung, Bundesministerium
denn es werden üblicherweise die Bau-, für Verkehr, Bau
Erhaltungs- und in Teilen Betriebsdienstleistungen
unterteilt in zahlrei-
und Stadtentwicklungche
Fach- und Teillose vergeben, was
einen höheren Verwaltungsaufwand bedeutet
und nicht unerhebliche Risiken für den Bauherrn
birgt. Hiermit soll eine Stärkung des Mittelstands
erreicht werden. Der AG bleibt weiterhin Eigentümer
der Straße und Straßenbaulastträger und
muss daher die Leistungen des Privaten kontinuierlich
überwachen.
Als Gegenleistung erhält der AN, der in rechtlicher
Hinsicht als Erfüllungsgehilfe bzw. im Fall
des F-Modells partiell auch als Beliehener zu qualifizieren
ist, ein Entgelt für seine Leistungen.
Es wird deutlich, dass sowohl die Phasen als auch
die Akteure konventionell und bei ÖPP überwiegend
identisch sind. Gleichwohl gibt es doch im
Einzelnen systematische Unterschiede zwischen
den Beschaffungsvarianten ÖPP und konventionell,
die als ein Beitrag von ÖPP zur Weiterentwicklung
des Straßensektors zu werten sind.
Lebenszyklusbetrachtung
ÖPP-Projektverträge werden in der Regel für eine
Dauer von 30 Jahren geschlossen. Denn die
Lebensdauer des Straßenoberbaus beträgt regel-
VERKEHRSWEGEBAU
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