Niederschrift - Bexbach

Stadt Bexbach
Sitzungstermin: Mittwoch, 23.10.2013
Sitzungsbeginn: 17:30 Uhr
Sitzungsende: 20:20 Uhr
Ort, Raum: Sitzungssaal Stadtwerke
PROTOKOLL
Sitzung des Ortsrates Bexbach
Anwesende
Vorsitz
Franz-Josef Müller
CDU
Ortsratsmitglieder Bexbach
Helga Eisel SPD bis TOP 7
Ludwig Baßler
CDU
Albert Kleer
CDU
Benjamin Schappe
CDU
Joachim Hubach
SPD
Heike Müller
SPD
Dieter Obermann
SPD
Norbert Braß
FDP
Manfred Leinemann
FWG
Schriftführung
Achim Dörr
Abwesende
Ortsratsmitglieder Bexbach
Monika Ernst CDU entschuldigt
Stefan Fuchs FDP entschuldigt
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Wolfgang Böhm DIE LINKE entschuldigt
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Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung
2. Niederschrift vom 04.09.2013
3. Aussprache über die Ortsbegehung
4. Berichterstattung des Ortsvorstehers
5. Stadtmitte, 7. Änderung; hier Beschluss zur Änderung und Auslegung
Vorlage: BV/894/2009-2014
6. Anfragen und Informationen
6.1. Martinsfeier
6.2. Nikolausmarkt
6.3. Kriegsgräbersammlung
6.4. Weihnachtsbeleuchtung 2013
6.5. Verkehrsspiegel Susannastraße
6.6. Parksituation Oberbexbacher Straße
6.7. Neubau bei der Grünschnittdeponie
6.8. Straßenschäden
6.9. Müllcontainer Rothmühle
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Protokoll:
Öffentlicher Teil:
1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Beratung:
Vor der eigentlichen Sitzung fand am heutigen Tag in der Zeit von 17.30 Uhr bis 18.00 Uhr
eine Ortsbegehung des Radweges im Bereich Sandgrube Ruby zwischen Rothmühle und
Haseler Mühle statt. Die Aussprache zu dieser Ortsbegehung findet unter TOP 3 statt.
Im Anschluss an den Ortstermin findet die Sitzung des Ortsrates erstmals im Sitzungssaal
der Stadtwerke statt. Der Vorsitzende eröffnet den öffentlichen Teil der Sitzung, begrüßt alle
Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Herr Braß (FDP) hat einen Änderungswunsch zur Tagesordnung: Da der von der FDP geforderte
Punkt „Aussprache über die beabsichtigte Sanierung des Bahnhofsgebäudes“ nicht auf
der heutigen Tagesordnung enthalten ist, stellt er einen gleich lautenden Dringlichkeitsantrag
als TOP 7 des nichtöffentlichen Teils.
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
Ja Nein Enthaltung
10 0 0
2 Niederschrift vom 04.09.2013
Beratung:
Gegen die Niederschrift vom 04.09.2013 bestehen keine Einwendungen. Herr Braß spricht
ein großes Lob an den Schriftführer aus.
Abstimmungsergebnis:
Ja Nein Enthaltung
10 0 0
3 Aussprache über die Ortsbegehung
Beratung:
Feldwirtschaftsweg nach Niederbexbach
An der Sandgrube Ruby weist Herr Baßler (CDU) vor Ort auf die Löcher im Straßenbelag am
Feldwirtschaftsweg nach Niederbexbach hin. Dieser sollte vor Beginn des Winters ausgebessert
werden.
Wie beim Ortstermin mehrmals festgestellt wird, wird dieser Feldwirtschaftsweg von Unbefugten
in ihren Fahrzeugen als Zufahrt zum Ortsweilerhof bzw. Flugplatz genutzt. Herr O-
bermann (SPD) schlägt vor, hier durch Aufstellen von Betonklötzen Abhilfe zu schaffen.
Radweg Einmündungsbereich Industriestraße
Bezüglich der Verbesserung der Situation des Radweges gibt es seitens der Ortsratsmitglieder
verschiedene Vorschläge:
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Herr Baßler spricht sich für die Erneuerung der Fahrbahnmarkierung des Radweges aus.
Dem schließt sich Herr Obermann an.
Zusätzlich sollte ein Hinweisschild angebracht werden, dass an dieser Stelle der Rad- bzw.
Fußweg endet sowie eine Überquerungshilfe am Ende des Radweges an der Einmündung in
die Industriestraße angebracht werden.
Herr Braß schlägt das Aufstellen eines Hindernisses vor, damit der Radweg nicht bis zum
Ende befahren werden kann.
4 Berichterstattung des Ortsvorstehers
Beratung:
Der Vorsitzende verliest verschiedene Stellungnahmen der Fachbereiche zu den vom Ortsrat
in der Vergangenheit angesprochenen Themen.
5 Stadtmitte, 7. Änderung; hier Beschluss zur Änderung und Auslegung
Vorlage: BV/894/2009-2014
Beratung:
Die Ortsratsmitglieder stimmen der Beschlussvorlage zu.
Abstimmungsergebnis:
Ja Nein Enthaltung
10 0 0
6 Anfragen und Informationen
6.1 Martinsfeier
Beratung:
Bei der diesjährigen Martinsfeier werden die Brezeln wie bisher organisiert.
6.2 Nikolausmarkt
Beratung:
Auch der Nikolausmarkt und dessen Organisation findet wie üblich statt.
6.3 Kriegsgräbersammlung
Beratung:
Für den Stadtteil Bexbach-Mitte konnten in diesem Jahr keine Sammler für die Kriegsgräberfürsorge
gefunden werden, auch nicht vom DRK und der Feuerwehr wie in den Vorjahren.
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Herr Obermann schlägt vor, dass die Organisation selbst Sammler stellen könnte, und Herr
Schappe regt an, dass der Bürgermeister eventuell die Bundeswehr darauf ansprechen sollte.
6.4 Weihnachtsbeleuchtung 2013
Beratung:
Der Vorsitzende verliest ein Informationsschreiben des Bereichs Stadtleben betreffs Weihnachtsbeleuchtung
2013, wonach die veralteten Weihnachtssterne im Stadtteil nicht mehr
aufgehängt werden. Stattdessen werden an bestimmten Stellen Sterne der Firma Maas-Arts
angebracht, die auf LED-Technik beruhen und somit Strom einsparen. Die Montage bzw.
Demontage wird die Firma Maas-Arts selbst übernehmen.
Herr Braß begrüßt zwar die Änderung, glaubt aber, dass die Beleuchtung bei mangelnder
Teilnahme der Gewerbetreibenden nicht wirken wird. Außerdem fragt er sich, wieso auf dem
Messeplatz kein Weihnachtsbaum aufgestellt wird.
6.5 Verkehrsspiegel Susannastraße
Beratung:
Frau Müller berichtet, dass der Verkehrsspiegel in der Susannastraße erneuert und neu ausgerichtet
wurde.
6.6 Parksituation Oberbexbacher Straße
Beratung:
Frau Eisel informiert, dass bereits seit dem 17.09. ein Wohnwagen vor dem Anwesen Oberbexbacher
Straße 55 abgestellt ist und dadurch die Anwohner behindert werden. Der Eigentümer
soll angeblich in Niederbexbach wohnen. Das Ordnungsamt wird darum gebeten, der
Sache nachzugehen.
6.7 Neubau bei der Grünschnittdeponie
Beratung:
Herrn Obermann ist aufgefallen, dass in der Nähe der Grünschnittdeponie eine Halle gebaut
wird. Herr Braß informiert, dass es sich dabei um den Neubau einer Zimmerei handeln soll.
Es wird moniert, dass der Ortsrat nicht darüber informiert wurde.
6.8 Straßenschäden
Beratung:
Herr Braß informiert über Straßenschäden vor der Oberbexbacher Straße 35 bzw. Pestalozzistraße.
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6.9 Müllcontainer Rothmühle
Beratung:
Herr Hubach weist auf das Müllaufkommen an den Wertstoffcontainern bei der Rothmühle
hin und regt an, diese bei den Containern an der Waldorfschule aufzustellen.
Herr Schappe rät, den Müll auf Hinweise des Entsorgers zu durchsuchen.
Vorsitz
Franz-Josef Müller
Ortsvorsteher
Schriftführung
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