Deutscher Bundestag 5. Wahlperiode Drucksache V ... - bundestag.de

Drucksache V/4066
Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode
der Ziegeleien ausgewählt, ohne sie vorher auf ihre
Eignung prüfen.
Nach dem Ergebnis der von der Bauverwaltung veranlaßten
Untersuchungen sind die Feuchtigkeitsschäden
durch die Verwendung von nicht frostbeständigen
Vormauerziegeln und Klinkern oder durch
deren unsachgemäße Verarbeitung verursacht worden.
Nach den Erhebungen des Bundesrechnungshofes
wurden in den vergangenen Jahren für die Behebung
der Schäden rund 900 000 DM aufgewendet.
Da die Schäden überwiegend erst auftraten und
sichtbar wurden, nachdem die mit den Unternehmern
vertraglich vereinbarte zweijährige Gewährleistungsfrist
abgelaufen war, konnten die Baufirmen
nicht mehr zur unentgeltlichen Mängelbeseitigung
herangezogen werden.
151. Der Bundesrechnungshof hat wegen des großen
Umfanges der Schäden vor allem empfohlen,
die Ausführung von Außenwänden als Verblend-
(Sicht-)Mauerwerk nur dort zuzulassen, wo diese
Bauweise seit langem üblich ist, zumal da nach den
gewonnenen Erkenntnissen nicht überall Fachkräfte
mit den notwendigen Erfahrungen im ordnungsmäßigen
Vermauern und Verfugen von Klinkern und
Vormauersteinen zur Verfügung stehen. Er hat deshalb
zur Vermeidung weiterer Schäden und der
dadurch bedingten hohen Instandsetzungskosten
empfohlen, die Finanzbauverwaltungen der Länder
anzuweisen, diese Gesichtspunkte künftig bei Neubauten
für die Bundeswehr zu berücksichtigen.
152. Der Bundesminister hat von einer solchen
Weisung abgesehen, da es sich bei der Ziegelbauweise
um ein allgemein übliches Verfahren handle.
Er hat aber die Länderbauverwaltungen angewiesen,
auf eine solche Ausführung dann zu verzichten,
wenn nach den Erfahrungen der verantwortlichen
Baubeamten die für die Übernahme der Arbeiten
in Betracht kommenden Bauunternehmer
keine Gewähr für eine mangelfreie Ausführung bieten
sollten. Sofern es bei der Wahl von Ziegelsichtmauerwerk
bleibe, sei es notwendig, die Detailpläne
und Leistungsbeschreibungen unter Beachtung der
vom Bundesverband der Deutschen Ziegelindustrie
e. V. herausgegebenen technischen Hinweise über
die Ausführung von Ziegelsichtmauerwerk sorgfältig
zu prüfen. Außerdem hat er empfohlen, die Gewährleistungsfrist
für das Ziegelsichtmauerwerk auf
fünf Jahre auszudehnen, weil nach allgemeinen Erfahrungen
vorhandene Mängel erst nach drei und
mehr Jahren zu erkennen seien.
Der Bundesrechnungshof wird bei seinen künftigen
Prüfungen beobachten, ob und mit welchem Erfolg
die zuständigen Bauverwaltungen die Hinweise beachten.
Preisnachlaß
153. Eine Baufirma hat in den Jahren 1960 und 1961
in einer Truppenunterkunft mehrere Panzerunter
stell- und Kraftfahrzeughallen gebaut. Bei der Bezahlung
der Bauleistungen hat es die Baudienst
stelle versäumt, von den Rechnungsbeträgen den
vereinbarten Preisnachlaß von 3 v. H. abzuziehen.
Der dadurch an die Firma zuviel gezahlte Betrag zuzüglich
der aufgelaufenen Zinsen belief sich insgesamt
auf rund 98 000 DM.
Auf Verlangen des Bundesrechnungshofes ist der
Betrag zurückgefordert und wieder vereinnahmt
worden.
Bau von Erprobungsstellen und Magnetischen Meßstellen
(Titel 725)
Abrechnung über Bauleistungen für einen Flugplatz
154. Eine Arbeitsgemeinschaft mehrerer Baufirmen
hatte in den Jahren 1960 bis 1965 im Auftrage eines
Finanzbauamtes für den Flugplatz einer Erprobungsstelle
der Luftwaffe umfangreiche Erd- und
Schwarzdeckenarbeiten auszuführen.
Nach dem Vertrag sollte auf dem vermörtelten
Kiesunterbau der rund 200 000 m 2 großen Schulterflächen
der Startbahn eine 2 cm starke Misch-Makadamdecke
im Heißeinbau aufgebracht werden. Für
diese Leistung waren 2,40 DM/m 2 vereinbart worden.
Aus Gründen, die vom Auftragnehmer nicht zu
vertreten waren, verzögerte sich die Herstellung
der Schwarzdecken erheblich. Um den vorgesehenen
Fertigstellungstermin für die gesamte Anlage einzuhalten,
bat das Finanzbauamt die Arbeitsgemeinschaft,
die Arbeiten im Herbst und Winter 1960/
1961 auszuführen. Die Arbeitsgemeinschaft erklärte
sich hierzu zwar grundsätzlich bereit; sie machte
jedoch die Ausführung während der ungünstigen
Jahreszeit davon abhängig, daß sie an Stelle von
heiß einzubauendem Material ein für solche Witterungsverhältnisse
besser geeignetes kalt einzubauendes
Mischgut verwenden könne. Sie verlangte
hierfür einen Preis von 3,20 DM/m 2. Wegen der
Dringlichkeit der Baumaßnahme gingen das Finanzbauamt
und die zuständige Oberfinanzdirektion auf
dieses Angebot ein.
Bei der Durchsicht der Tagesberichte der Arbeitsgemeinschaft
hat der Bundesrechnungshof festgestellt,
daß der Makadambelag ausschließlich in den verhältnismäßig
milden Herbst- und Frühjahrsmonaten
aufgebracht worden war und die Bauarbeiten
während der kälteren Wintermonate geruht hatten.
Hiernach hatte keine Notwendigkeit bestanden, den
-
Makadambelag im Kalteinbau auszuführen. Da sich
außerdem Zweifel ergaben, ob die in Rechnung gestellte
Leistung tatsächlich ausgeführt worden war,
hat der Bundesrechnungshof aus dem Makadambelag
Proben entnehmen und untersuchen lassen. Das
mit der Untersuchung betraute staatliche Materialprüfungsamt
stellte fest, daß für den überwiegenden
Teil der Startbahnschultern ein heiß einzubauendes
Mischgut verwendet worden war. Nach den Berechnungen
des Finanzbauamtes ist der Arbeitsgemeinschaft
danach für rund 178 000 m 2 Asphaltflächen
der für einen Kalteinbau vereinbarte Preis von
3,20 DM/m 2 zu Unrecht bezahlt worden.