Deutscher Bundestag 5. Wahlperiode Drucksache V ... - bundestag.de

Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode Drucksache V/4066
einem Wehrbereich die Ausstattung von rund
160 000 Tuch- und Regenmänteln mit paspelierten
Schulterklappen rund 615 000 DM und die Änderung
von 17 500 Schirmmützen alter Art rund 60 000
DM gekostet.
145. Die Einführung der Uniform in Waffenfarben
verursachte auch Versorgungsschwierigkeiten und
Verwaltungsaufwand in beträchtlichem Umfange. So
müssen die beim Heer in 45 verschiedenen Größen
benötigten Röcke und Tuchhosen nunmehr in 13
verschiedenen Waffenfarben vorgehalten werden.
Das bedingt insbesondere größere Vorräte und erhöhten
Bedarf an Lagerraum.
Der Bundesrechnungshof bezweifelt nach alledem,
daß die Einführung der Uniform in Waffenfarben
eine ihren Aufwand rechtfertigende Maßnahme war,
zumal vielfach die Auffassung vertreten wird, daß
die Uniform auch mit geringerem Aufwand hätte
verbessert werden können. Zur Beseitigung von
Versorgungsschwierigkeiten und zur Erzielung von
Einsparungen hat der Bundesrechnungshof angeregt,
den Aufwand für die Uniform in Waffenfarben einzuschränken,
insbesondere die Paspelierung der
Tuchhose und des Rockkragens wegfallen zu lassen.
Der Bundesminister hat politische, militärische und
personalwirtschaftliche Gründe geltend gemacht,
die den seinerzeit errechneten Aufwand für die Einführung
einer attraktiveren Uniform als angemessen
und gerechtfertigt erscheinen ließen. Dieser Hinweis
vermag nicht die Bedenken zu beseitigen, die
der Bundesrechnungshof auf Grund fortdauernder
nachteiliger Auswirkungen dieser Maßnahme hierzu
geäußert hat. Ihnen soweit wie möglich abzuhelfen,
ist um so mehr geboten, als der mit der Einführung
der Uniform in Waffenfarben auf personalwirtschaftlichem
Gebiet erstrebte Erfolg ausgeblieben
ist. Der Bundesminister ist der Anregung, die Paspelierung
der Tuchhose wegfallen zu lassen, im Erlaß
vom 16. Juli 1968 nachgekommen. Äußerungen
zu den weiteren in diesem Zusammenhang vom
Bundesrechnungshof gegebenen Anregungen stehen
noch aus.
146. Die Ausstattung der Soldaten mit Bekleidung
und persönlicher Ausrüstung (Grundausstattung und
Friedenszusatzausstattung) ist zu vielfältig, zu umfangreich
und deshalb zu teuer; sie kostet je Soldat
etwa 1500 DM. Zudem belasten ihre Aufbewahrung,
ihre Pflege und ihr Transport im Falle von Versetzungen
und Kommandierungen den Soldaten erheblich.
Der Bundesrechnungshof hat angeregt, das Ausstattungssoll
auf das unbedingt notwendige Maß zu
beschränken. Er hat hierzu im einzelnen Vorschläge
gemacht. Das Bundesministerium hat im Oktober
1968 mitgeteilt, daß diese Vorschläge zur Zeit unter
Einschaltung der Truppe eingehend geprüft würden.
147. Der Aufwand für die zur Vehütung mißbräuchlicher
Wiederverwendung angeordnete Entwertung
dienstunbrauchbarer Bekleidung und persönlicher
Ausrüstung (je nach Gegenstand durch
Stempeln, Lochen, Einreißen oder Deformieren) vor
der Abgabe zur Verwertung ist beträchtlich. Er betrug
z. B. in einem Wehrbereich im Rechnungsjahr
1966 (ohne Betriebskosten und anteilige Gehälter
für das Aufsichtspersonal) über 100 000 DM. Der
Bundesrechnungshof hat empfohlen, die Entwertung
einzuschränken.
Der Bundesminister hat im Oktober 1968 die bisherigen
Bestimmungen über die Klassifizierung,
Entmilitarisierung und Deformierung der Stücke
gelockert.
148. Zur Erzielung größerer Wirtschaftlichkeit
sollte die Einführung der Selbstbewirtschaftung in
Betracht gezogen werden, die sich früher bewährt
hat und vom Bundesgrenzschutz übernommen worden
ist. Der Bundesrechnungshof hat dem Bundesminister
vorgeschlagen, diese Frage zu prüfen. Die
Prüfung ist zugesagt.
149. Die Eörterungen über die Ergebnisse örtlicher
Prüfungen und Erhebungen zur Bekleidungswirtschaft
der Bundeswehr sind noch nicht abgeschlossen.
Unterbringung
(Kapitel 14 12 für die Rechnungsjahre 1960 bis 1967)
Kasernenneubauten
(Titel 711 bis 716)
Mauerwerks- und Feuchtigkeitsschäden bei Unterkunftsgebäuden
150. Bei einer Anzahl der in den letzten Jahren für
die Bundeswehr errichteten Truppenunterkünfte
sind am Sichtmauerwerk der Außenwände zum Teil
erhebliche Schäden aufgetreten. Die Klinkersteine
oder Vormauerziegel der Verblendung zeigten —
besonders an den Wetterseiten der Gebäude — Abblätterungen
der Oberflächen bis zu 10 mm Stärke.
Durch die schadhaften Steine und durch die undichten
Fugen konnte das Niederschlagswasser in
das Mauerwerk eindringen. Das hatte zur Folge, daß
die hinter diesen Mauern befindlichen Räume wegen
der zunehmenden Wandfeuchtigkeit in ihrer
Nutzung beeinträchtigt wurden oder nicht mehr zu
benutzen waren. Nach den Beobachtungen des Bundesrechnungshofes
sind bislang etwa 30 Truppenunterkünfte
der Bundeswehr von derartigen Schäden
— in unterschiedlichem Umfang — betroffen
worden.
Die Außenwände der schadhaften Gebäude bestehen
in der Mehrzahl aus einem 24 cm starken Tragmauerwerk
aus Hochlochziegeln oder Hintermauersteinen
mit einer 11,5 cm starken Verblendung aus
Klinkersteinen oder Vormauerziegeln ohne Isolierung
oder Hohlschicht. Die Baudienststellen haben
die zur Verblendung verwendeten Steine meist gemeinsam
mit den mit der Planung beauftragten freischaffenden
Architekten an Hand von Steinproben