Deutscher Bundestag 5. Wahlperiode Drucksache V ... - bundestag.de

Drucksache V/4066
Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode
im einzelnen Vorschläge gemacht. Danach wären
auf jedem der betroffenen Flugplätze monatlich rund
6200 Arbeitsstunden weniger erforderlich.
128. An den Start- und Landebahnen werden während
des Flugbetriebs ständig jeweils drei Löschfahrzeuge
— am Aufsetzpunkt, in der Mitte und am
Ausrollpunkt — mit Besatzung bereitgehalten. Dagegen
stellt eine in der Bundesrepublik stationierte
verbündete Luftwaffe jeweils nur ein Fahrzeug
und die Zivilluftfahrt im allgemeinen kein Fahrzeug
ständig an den Start- und Landebahnen auf.
Der Bundesrechnungshof hat gebeten zu prüfen, ob
die für die Bundeswehr geltende Regelung geändert
werden kann, so daß die Feuerwehrleute, die durch
das untätige Warten ohnehin körperlich und seelisch
stark belastet werden, in dieser Zeit in den Werkstätten
nutzbringende Arbeit leisten könnten.
129. Für die Befreiung eingeklemmter Flugzeuginsassen
stehen den Feuerwehren der Bundeswehr
keine geeigneten Geräte zur Verfügung. Der Bundesminister
läßt zwar seit einer Reihe von Jahren
verschiedene Typen eines Rüstwagens entwickeln;
ein brauchbares Muster ist jedoch bisher nicht geliefert
worden. Zur Erhöhung der Möglichkeiten zur
Rettung Verletzter hätten als Übergangslösung Rüstwagen
beschafft werden können, wie sie von den
Berufsfeuerwehren bei Straßenverkehrsunfällen verwendet
und von der Fachindustrie für zahlreiche
Fahrgestelltypen geliefert werden. Da mit der Einführung
besonders entwickelter Geräte vorerst nicht
zu rechnen ist, hat der Bundesrechnungshof dem
Bundesminister empfohlen, zunächst Fahrzeuge
handelsüblicher Art zu beschaffen.
130. In einigen Standorten bestehen mehrere
Feuerwehren der Bundeswehr. Bei ihrer Zusammenlegung
könnten außer einer Erhöhung der Einsatzbereitschaft
Ersparnisse, z. B. an Personalkosten
bei Urlaubs- und Krankenvertretungen, erzielt werden.
Der Bundesrechnungshof hat dem Bundesministerium
empfohlen, Feuerwehren im gleichen Standort
möglichst zusammenzulegen.
131. Auf einem Flughafen, der von der Zivilluftfahrt
und von der Luftwaffe gemeinsam benutzt
wird, unterhalten die Flughafengesellschaft und die
Bundeswehr eigene Feuerwehren. Die Stärke der
Feuerwehr der Flughafengesellschaft beträgt 1 Führer
und 26 Mann (1/26), die der Bundeswehr ist einschließlich
einer Eingreifreserve fast doppelt so
stark. Da sich beide Wehren verpflichtet haben, sich
bei der Brandbekämpfung gegenseitig zu unterstützen,
sollte auf die Eingreifreserve verzichtet werden.
Außerdem sollten beide Wehren zu einer einheitlichen
Wehr zusammengefaßt werden. Die Gesamtstärke
könnte ohne Beeinträchtigung des
Brandschutzes etwa um ein Drittel verringert werden.
132. In einem komplizierten fünfstöckigen Bau, in
dem mehrere hundert Menschen tätig sind und
hochwertige Gegenstände lagern, ist der Brandschutz
ungenügend. So beträgt der Personalbestand
der Feuerwehr hei einer Sollstärke von 1/18 nur
1/12. Die Möglichkeiten, verqualmte Räume zu belüften,
sind unzureichend. Auch ist bisher nicht untersucht
worden, wie sich die bei einem Brand erforderliche
Abtrennung einzelner Räume durch
Schotten auf die Belüftung auswirken würde.
Der Bundesrechnungshof hat auf den mangelnden
Brandschutz hingewiesen und um Abhilfe gebeten.
133. Die Ausbildung der Nachwuchskräfte wird —
außer von einer technischen Schule der Luftwaffe —
überwiegend von den Fliegerhorstfeuerwehren
durchgeführt, und zwar auch dann, wenn nur einzelne
Anwärter vorhanden sind. Die für die Ausbildung
erforderlichen Hilfsmittel (Unterrichtstafeln,
Modelle usw.) reichen nicht aus. Auch fehlt eine zuverlässige
und ins einzelne gehende Ausbildungsvorschrift.
Die dezentralisierte Nachwuchsausbildung ist, zumal
bei unzureichenden Hilfsmitteln und Ausbildungsvorschriften,
unwirtschaftlich und unter Umständen,
z. B. soweit es die Gruppenausbildung angeht,
nicht geeignet, das Ausbildungsziel zu erreichen.
Der Bundesrechnungshof hat deshalb vorgeschlagen,
den Nachwuchs bei einer geeigneten Fliegerhorstfeuerwehr
zentral auszubilden, ausreichende
Hilfsmittel zu beschaffen und eine einheitliche Ausbildungsvorschrift
einzuführen.
134. Das Bundesministerium hatte beabsichtigt, für
die Sanitätsdepots der Bundeswehr hauptberufliche
Feuerwehren aufzustellen. Der Bundesrechnungshof
hat empfohlen, diese Absicht aufzugeben, da der
Brandschutz von Bediensteten der Depots freiwillig
übernommen werden könne. Das Bundesministerium
ist diesem Vorschlag gefolgt.
Zu den übrigen Vorschlägen und Anregungen hat
es sich noch nicht geäußert.
Bundeswehrverwaltung und Personalausgaben für
das Zivilpersonal bei den Kommandobehörden,
Truppen usw.
(Kapitel 14 04)
Feldzeugwesen
(Kapitel 14 15)
Flugzeuge, Flugkörper und flugtechnisches Gerät
(Kapitel 14 19)
(Verschiedene Titel für die Rechnungsjahre 1961 bis
1966)
Diesellokomotiven
135. In den Jahren 1956 bis 1963 sind insgesamt
65 Diesellokomotiven für rund 9,35 Millionen DM
beschafft worden, davon 20 mit 75 PS für Depots
der Marine. Die anderen 45 Lokomotiven, nämlich
33 mit 200 PS und 12 mit 400 PS, werden vor allem
in Fliegerhorsten und Depots eingesetzt. Hiervon