Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Senden am ...

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„Bezirksausschuss Bösensell:
Herr Thomas Brosch, bislang als sachkundiger Bürger Stellvertreter von Herrn Andreas
Becker, scheidet aus dem Bezirksausschuss Bösensell aus.
Herr Becker wird jetzt Stellvertreter für das neu in den Bezirksausschuss Bösensell
einrückende Ausschussmitglied Michael Wilfling (sachkundiger Bürger; Am Langenbach
16, 48308 Senden)
Ausschuss für Schule, Sport und Kultur:
Herr Michael Redbrake, bislang als sachkundiger Bürger Stellvertreter von Herrn
Gerd Stephany, scheidet aus dem Ausschuss aus. Neuer Stellvertreter für Herrn Stephany
wird als sachkundiger Bürger Herr Michael Wilfling.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
1.3 Durchführung einer/von Einwohnerversammlung(-en) gem. § 23 GO i.V.m.
§ 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Senden;
hier: Bestimmung der Gemeinde Senden zur „Mittleren kreisangehörigen Stadt“
- Vorlage Nr. 121/13 - -I-
Mit Aufruf dieses Tagesordnungspunktes informiert BM Holz die Mitglieder des Gemeinderates
darüber, dass der Haupt- und Finanzausschuss sich in seiner Sitzung
am 04.07.2013 intensiv mit dem weiteren Vorgehen in dieser Angelegenheit befasst
hat und mehrheitlich dem Gemeinderat empfohlen hat, die weitere Beratung über die
Durchführung von einer oder mehrerer Einwohnerversammlung(-en) in der Ratssitzung
im Oktober vorzunehmen.
Nach dem RM Pieper ihre Enttäuschung über das von ihr in der HFA-Sitzung wahrgenommene
Abstimmungsverhalten der CDU-Fraktion zum Ausdruck gebracht hat,
stellt RM Peltzer den Antrag, dass der Gemeinderat eine Entscheidung über diese
vom Bürgermeister wiedergegebene Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses
treffen möge. Über die Beschlussempfehlung des HFA wird dann wie
folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen (CDU / BM)
14 Nein-Stimmen (SPD / B 90/Die Grünen / FDP)