Niederschrift - Stadt Bexbach

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung 2. Niederschrift vom 11.12.2012 3. Berichterstattung des Ortsvorstehers 4. Jahresrückblick 2012 5. Seniorenfeier 2013 6. Schöffenwahl Amtsperiode 2014 - 2018 7. Anfragen und Informationen 7.1. Aktion Pico Bello 2013 7.2. Parksituation Oberbexbacher Straße 7.3. Altpapiercontainer 7.4. Zustellung Entwurf Haushaltsplan 7.5. Räumpflichten 7.6. Ausbau Güterstraße 7.7. Neue Verkehrsführung Seite: 2/6
Protokoll: Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung Ortsvorsteher Müller eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. 2 Niederschrift vom 11.12.2012 Gegen die Niederschrift der Ortsratssitzung vom 11.12.12 bestehen keine Bedenken. Die Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Ortsrates mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik wird nicht anerkannt. In der Niederschrift sind die Mitglieder des Ortsrates lediglich als Gäste benannt. Des Weiteren hat der Ortsrat im Rahmen dieser Sitzung Beschlüsse gefasst, die in der Niederschrift nicht enthalten und somit nicht dokumentiert sind. Der Ortsrat besteht daher auf Nachbesserung der Niederschrift. Abstimmungsergebnis: Ja Nein Enthaltung 12 0 0 3 Berichterstattung des Ortsvorstehers Umstellung Müllcontainer Rothmühle OV Müller informiert, dass eine Umstellung der Müllcontainer von der Rothmühle in die Parkstraße nicht möglich ist, weil der Containerstandort Parkstraße wegen Veräußerung des Grundstückes aufgelöst werden musste. Parkplätze bei Ortsratssitzungen OV Müller teilt mit, dass ihm ein Schlüssel für den Schulhof ausgehändigt wurde und der Schulhof von den OR-Mitgliedern auf eigene Verantwortung als Parkplatz genutzt werden kann. Kreisel am Lidl OV Müller informiert, dass die Gestaltung des Kreisels nach Beratung im Ortsrat und Ausschuss durch den Stadtrat am 13.03.12 beschlossen wurde. Die Unterhaltung der Straßenfläche obliegt dem LfS und die Kreiselinnenfläche der Stadt. Herr Braß hält die Auskunft des FB II für nicht ausreichend, da nicht beantwortet wurde, wer für die Gestaltung verantwortlich war. Radweg Rothmühle/Haseler Mühle OV Müller teilt mit, dass die Angelegenheit durch den FB III geprüft wurde und am 26.10.12 zuständigkeitshalber an die Straßenverkehrsbehörde des Saarpfalz-Kreises weitergeleitet wurde. Seite: 3/6
Seite 1: Stadt Bexbach PROTOKOLL Sitzung des
Seite 5 und 6: 6 Schöffenwahl Amtsperiode 2014 -

Niederschrift - Stadt Bexbach

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?