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Verhandelt: Denzlingen, de 29

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Nie<strong>de</strong>rschrift<br />

über die<br />

öffentliche Sitzung <strong>de</strong>s Gemein<strong>de</strong>rats <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> <strong>Denzlingen</strong><br />

am 10.09.2013<br />

Nr. 13/13<br />

JS/öst<br />

Beginn: 18:00 Uhr<br />

Unterbrechung: Keine<br />

Fortsetzung:<br />

En<strong>de</strong>:<br />

19:30 Uhr<br />

Anwesend:<br />

Vorsitzen<strong>de</strong>r:<br />

Gemein<strong>de</strong>räte:<br />

Beamte, Angestellte,<br />

usw.:<br />

Bürgermeister Hollemann<br />

Otto Frey, Daniel Böhler, Rudolf Wöhrlin, Guido Echterbruch, Elfrie<strong>de</strong><br />

Behnke, Jochen Hilpert, Michael Dick, Reiner Uehlin, Silke Höfflin,<br />

Volkmar Bensch, Sylvia Loser, Bernhold Baumgartner bis 19:10 Uhr,<br />

Erika Wolfsperger, Barbara Nübling, Ringold Wagner<br />

Bauamtsleiterin Helga Monauni bis 19:15 Uhr<br />

VOR Detlef Bührer<br />

VOAR Jürgen Sillmann, Protokollführung<br />

Techn. Angestellter Harald Schätzle<br />

Sonstige Personen:<br />

Es fehlten entschuldigt: Gemein<strong>de</strong>rätin Renate Baumgartner<br />

Gemein<strong>de</strong>rat Rolf Fehrenbach<br />

Gemein<strong>de</strong>rat Willi Kieninger<br />

Gemein<strong>de</strong>rat Jochen Himpele<br />

Gemein<strong>de</strong>rat Dr. Arnfried Kapp-Schwoerer<br />

Gemein<strong>de</strong>rat Christian Meyer<br />

Gemein<strong>de</strong>rätin Karin Zimmermann<br />

Befangenheit:<br />

Nach Eröffnung <strong>de</strong>r Sitzung stellt <strong>de</strong>r Vorsitzen<strong>de</strong>, Bürgermeister Hollemann, fest, dass<br />

zu <strong>de</strong>r Sitzung durch die Ladung vom 28.08.2013 ordnungsgemäß eingela<strong>de</strong>n<br />

wor<strong>de</strong>n ist,<br />

Zeit, Ort und Tagesordnung <strong>de</strong>r Sitzung am 05.09.13 ortsüblich bekannt gegeben<br />

wor<strong>de</strong>n sind.<br />

Hierauf wur<strong>de</strong> in die Beratung <strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>r Tagesordnung stehen<strong>de</strong>n Punkte eingegangen.<br />

1


Es wur<strong>de</strong> folgen<strong>de</strong> Tagesordnung erlassen:<br />

1. Fragen und Anregungen <strong>de</strong>r Zuhörer<br />

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung<br />

3. Sachstandsbericht zum Ökokonto <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> <strong>Denzlingen</strong><br />

Anlage: Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 116/13<br />

4. Verschie<strong>de</strong>nes, Fragen, Anregungen<br />

-Fragestun<strong>de</strong>-<br />

1. Fragen und Anregungen <strong>de</strong>r Zuhörer<br />

Auf Anfrage von Gemein<strong>de</strong>rat Frey sichert Bürgermeister Hollemann zu, dass die heute<br />

ausfallen<strong>de</strong> Besichtigung <strong>de</strong>r Ökoflächen im Frühjahr 2014 nachgeholt wird. Hierbei<br />

wer<strong>de</strong>n auch markante Flächen, die vom Flurbereinigungsverfahren betroffen waren, mit<br />

einbezogen.<br />

2. Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung<br />

Keine Bekanntgaben<br />

3. Sachstandsbericht zum Ökokonto <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> <strong>Denzlingen</strong><br />

Frau Monauni erläutert <strong>de</strong>n Sachstand gem. Beschlussvorlage Drucksache-Nr. 116/13.<br />

Sie erläutert weiter, dass <strong>de</strong>r Sinn eines solchen Ökokontos darin besteht, die zum<br />

Ausgleich <strong>de</strong>r erfor<strong>de</strong>rlichen Flächen von neuen Baugebieten die angedachten bzw.<br />

umgesetzten Maßnahmen zu dokumentieren. Ein großer Vorteil ihrer Ansicht nach ist<br />

hierbei, dass eine zeitversetzte Ausführung <strong>de</strong>r Ausgleichsmaßnahmen geschehen<br />

kann, weiter besteht die Möglichkeit <strong>de</strong>r Bevorratung bereits durchgeführter<br />

Maßnahmen, die als späterer Ausgleich herangezogen wer<strong>de</strong>n können. Im Anschluss<br />

erläutert Herr Schätzle <strong>de</strong>tailliert die Struktur eines Ökokontos. Er stellt weiter die<br />

einzelnen Flächenbilanzierung sowie eine Gesamtübersicht <strong>de</strong>r Flächen vor. Herr<br />

Schätzle erläutert, dass für die Umgehung Unterdorf 8 ha und für weitere Baugebiete 1,5<br />

ha als Ausgleichsflächen heranzuziehen sind. Ökopunkte können z. B. dadurch<br />

entstehen, dass Fettwiesen zu Magerwiesen aufgewertet wer<strong>de</strong>n, dass Biotope und<br />

Tümpel für Amphibien geschaffen wer<strong>de</strong>n. Herr Schätzle informiert weiter, dass die<br />

Bewertung <strong>de</strong>r einzelnen Punkte Einfluss auf das Ökokonto haben. Weiter führt er aus,<br />

dass ab 2014 die Daten <strong>de</strong>s Ökokontos in das WebGis eingearbeitet wer<strong>de</strong>n und somit<br />

abrufbar sind. Herr Schätzle erläutert, dass verschie<strong>de</strong>ne Faktoren bei einem Ökokonto<br />

berücksichtigt wer<strong>de</strong>n. Dies sind z. B. die Grundstücksgröße, die Anzahl <strong>de</strong>r<br />

erfor<strong>de</strong>rlichen Ökopunkte für Ausgleichsmaßnahmen, die Kosten für die Pflege und die<br />

Pachtkosten. Aus <strong>de</strong>n Gesamtkosten für <strong>de</strong>n Zeitraum von 25 Jahren kann somit ein<br />

Betrag Euro/Ökopunkt errechnet wer<strong>de</strong>n. Herr Schätzle führt weiter aus, dass die<br />

Gemein<strong>de</strong> im Besitz aller aufgeführten Grundstücke ist. Weiter betont er, dass nach 25<br />

Jahren eine Fläche einer an<strong>de</strong>ren Nutzung zugeführt wer<strong>de</strong>n könnte. Das Ökokonto<br />

2


weist nach <strong>de</strong>m <strong>de</strong>rzeitigen Planungsstand eine Gesamtsumme an Ökopunkten in Höhe<br />

von 733.943 aus. Die Gesamtkosten (Herstellungs-, Pacht- und Pflegekosten) für <strong>de</strong>n<br />

Zeitraum von 25 Jahren betragen 780.718,18 €. In <strong>de</strong>r Gesamtsumme errechnet sich so<br />

ein Betrag von 1,06 € Kosten pro Ökopunkt in diesen Zeitraum bzw. Herstellungskosten<br />

pro Ökopunkt von 0,58 €. Im Anschluss erläutert Herr Schätzle, dass es unterschiedliche<br />

Ausbauarten geben kann. Hierbei kann die Aufwertung in einer einfachen bzw. in einer<br />

hochwertigeren Form stattfin<strong>de</strong>n. Gemein<strong>de</strong>rat Uehlin bemerkt, dass die<br />

Flächeneinsparung bei einem höherwertigen Ausbau mit berücksichtigt wer<strong>de</strong>n muss.<br />

Gemein<strong>de</strong>rat Frey erläutert, dass es bun<strong>de</strong>sweit keine einheitliche Bewertung <strong>de</strong>r<br />

Flächen in einem Ökokonto gibt. Weiter bemängelt er, dass durch diese<br />

Ausgleichsmaßnahmen Flächen für die Bewirtschaftung für die Landwirtschaft wegfallen.<br />

Auf seine Nachfrage hin erläutert Herr Schätzle, dass es keine pauschale Aussagen<br />

geben kann, wie hoch <strong>de</strong>r erfor<strong>de</strong>rliche Ausgleich - Ökopunkte - für ein Baugebiet<br />

anfallen. Dies kann nicht pauschal beantwortet wer<strong>de</strong>n, son<strong>de</strong>rn hängt auch von <strong>de</strong>r<br />

einzelnen Planung insbeson<strong>de</strong>re von eingeplanten Ausgleichsmaßnahmen innerhalb<br />

dieses Baugebiets ab. Gemein<strong>de</strong>rat Frey betont weiter, dass bei einer höherwertigen<br />

Ausstattung geringerer Flächenverbrauch entsteht. Herr Schätzle führt aus, dass die im<br />

Ökokonto aufgeführten Wiesen nicht komplett <strong>de</strong>r Landwirtschaft entzogen wer<strong>de</strong>n.<br />

Grünlandnutzung und Streuobst bleiben erhalten. Durch die vereinbarte Nutzung mit <strong>de</strong>n<br />

Landwirten wür<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> ein günstigerer Pflegeaufwand entstehen. Auf<br />

Nachfrage von Gemein<strong>de</strong>rat Wagner erläutert Frau Monauni, dass durch je<strong>de</strong><br />

Baumaßnahme Ausgleichsflächen ausgehend von <strong>de</strong>m Bestand erfor<strong>de</strong>rlich wer<strong>de</strong>n.<br />

Hierzu wird eine Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung vorgenommen. Grundsätzlich ist<br />

die Höhe <strong>de</strong>r geplanten Geschossigkeit in einem Baugebiet nicht entschei<strong>de</strong>nd für die<br />

Höhe <strong>de</strong>r erfor<strong>de</strong>rlichen Ausgleichsmaßnahmen. Entschei<strong>de</strong>nd ist <strong>de</strong>r Anteil <strong>de</strong>r<br />

versiegelten Fläche. Gemein<strong>de</strong>rätin Höfflin regt an, dass es besser gewesen wäre, die<br />

Flächen vorab zu besichtigen. Die Beauftragung für die Verwaltung gewisse<br />

Maßnahmen durchzuführen, hält sie aufgrund <strong>de</strong>r fehlen<strong>de</strong>n Besichtigung für schwierig.<br />

Bürgermeister Hollemann sichert nochmals zu, dass die heute ausgefallene<br />

Besichtigung im Frühjahr nachgeholt wird.<br />

Im Anschluss nimmt <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong>rat einstimmig <strong>de</strong>n <strong>de</strong>rzeitigen Sachstand über<br />

das Ökokonto <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> <strong>Denzlingen</strong> zur Kenntnis.<br />

4. Verschie<strong>de</strong>nes, Fragen, Anregungen<br />

- Fragestun<strong>de</strong> -<br />

a) Antrag <strong>de</strong>r SPD-Fraktion<br />

Gemein<strong>de</strong>rat Hilpert verliest einen Antrag <strong>de</strong>r SPD-Fraktion, <strong>de</strong>r auch von Teilen <strong>de</strong>r<br />

Grünenfraktion unterstützt wird. Die SPD-Fraktion beantragt <strong>de</strong>n Bau von 60<br />

gemein<strong>de</strong>eigenen Wohnungen im Wohngebiet Käppelematten. Hiervon sollen<br />

min<strong>de</strong>stens 30 Wohneinheiten für sozialen Wohnungsbau vorgesehen wer<strong>de</strong>n. Um in<br />

<strong>de</strong>n Genuss von Lan<strong>de</strong>smitteln für Wohnungsbau im Jahr 2014 zu kommen, muss<br />

die Gemein<strong>de</strong>verwaltung bis zum 01.01.2014 För<strong>de</strong>rmittel für dieses Vorhaben<br />

beantragen. Gemein<strong>de</strong>rat Hilpert for<strong>de</strong>rt alle Gemein<strong>de</strong>rätinnen und Gemein<strong>de</strong>räte<br />

auf, <strong>de</strong>n Weg für zusätzlichen sozial- und gemein<strong>de</strong>eigenen Wohnungsbau<br />

freizumachen.<br />

b) Pflege <strong>de</strong>r Kleinbiotope und Wassergraben Aige<br />

3


Gemein<strong>de</strong>rat Böhler kritisiert, dass viele Kleinbiotope untergegangen seien. Hier sei<br />

eine erfor<strong>de</strong>rliche Pflege nicht durchgeführt wor<strong>de</strong>n und er wünscht sich, dass dies in<br />

Zukunft im erfor<strong>de</strong>rlichen Maß durchgeführt wird. Weiter spricht Gemein<strong>de</strong>rat Böhler<br />

<strong>de</strong>n Wassergraben entlang <strong>de</strong>s Weges am Einbollen im Gewann Aige an. Es gab<br />

damals eine Zusage von Herrn Krapp, diesen Wassergraben wie<strong>de</strong>r herzustellen.<br />

Insgesamt fin<strong>de</strong>t er es bedauerlich, dass viele Kleinbiotope untergegangen sind. Er<br />

hält die Erhaltung solcher Gebiete für wichtig.<br />

c) Holz<strong>de</strong>ck beim Kultur & Bürgerhaus<br />

Gemein<strong>de</strong>rat Böhler kritisiert die Ausführung <strong>de</strong>r Reparaturarbeiten am Holz<strong>de</strong>ck<br />

beim Kultur & Bürgerhaus. Er hat bereits im Vorfeld für die Feierlichkeiten „10 Jahre<br />

Kultur&Bürgerhaus“ darauf hingewiesen, dass die Holzblanken zum Teil<br />

reparaturfällig seien. Hier wur<strong>de</strong> zum Teil die Ausführung nicht richtig durchgeführt.<br />

Es sind einige Stolperfallen entstan<strong>de</strong>n.<br />

d) 72-Stun<strong>de</strong>naktion Waldspielplatz<br />

Gemein<strong>de</strong>rat Böhler freut sich, dass die 72-Stun<strong>de</strong>naktkion im Bereich beim<br />

Waldspielplatz am Einbollen erfolgreich durchgeführt wer<strong>de</strong>n konnte. Er regt an, dass<br />

<strong>de</strong>r Bauhof die dort abgestellten und zu entsorgen<strong>de</strong>n Materialien beseitigt.<br />

e) Zebrastreifen in <strong>de</strong>r unteren Hin<strong>de</strong>nburgstraße<br />

Gemein<strong>de</strong>rat Böhler weist darauf hin, dass <strong>de</strong>r Zebrastreifen in <strong>de</strong>r unteren<br />

Hin<strong>de</strong>nburgstraße durch die Absperrungen für die Bebauung am Dreispitz versperrt<br />

ist. Hier nutzen viele Schulkin<strong>de</strong>r diesen Zebrastreifen. Deshalb sollte er wie<strong>de</strong>r<br />

passierbar gemacht wer<strong>de</strong>n.<br />

f) Parksituation in <strong>de</strong>r oberen Hin<strong>de</strong>nburgstraße<br />

Gemein<strong>de</strong>rat Böhler kritisiert die Parksituation in <strong>de</strong>r oberen Hin<strong>de</strong>nburgstraße. Nach<br />

Einführung <strong>de</strong>r 30er Zonen ist durch die Parksituation nur schwer möglich, die<br />

Rechts-vor-Links-Regelungen zu beachten, da die aus <strong>de</strong>n Nebenstraßen<br />

herausfahren<strong>de</strong>n Fahrzeuge nur sehr schlecht in die Hin<strong>de</strong>nburgstraße einfahren<br />

können. Weiter weist er daraufhin, dass seiner Information nach Strafzettel an<br />

Radfahrer wegen Benutzung <strong>de</strong>s auf <strong>de</strong>m Gehweg liegen<strong>de</strong>n Radfahrweges erstellt<br />

wur<strong>de</strong>n.<br />

g) Geän<strong>de</strong>rte Gesetzeslage Flächennutzungsplan<br />

Bürgermeister Hollemann spricht die geän<strong>de</strong>rte Gesetzeslage ab 1. Oktober 2013<br />

(Plausibilitätsprüfung) bezüglich <strong>de</strong>r Ausweisung von Bauflächen an. Nach Ansicht<br />

<strong>de</strong>r Verwaltung ist für die Gemein<strong>de</strong> <strong>Denzlingen</strong> kein kurzfristiger Handlungsbedarf<br />

diesbezüglich erfor<strong>de</strong>rlich. Alle geplanten Baugebiete bewegen sich in <strong>de</strong>n<br />

Festsetzungen <strong>de</strong>s rechtskräftigen Flächennutzungsplanes. Auf Nachfrage von<br />

Gemein<strong>de</strong>rat Echterbruch erwi<strong>de</strong>rt Bürgermeister Hollemann, dass die Rechtskraft<br />

eines Flächennutzungsplans nicht ausläuft, son<strong>de</strong>rn dass die Gemein<strong>de</strong>n selbst eine<br />

Überarbeitung eines Flächennutzungsplanes vornehmen.<br />

h) Eröffnung 2. Waldkin<strong>de</strong>rgartengruppe<br />

Bürgermeister Hollemann lädt die Gemein<strong>de</strong>räte zur Eröffnung <strong>de</strong>r 2.<br />

Waldkin<strong>de</strong>rgartengruppe <strong>de</strong>s Vereins Aktion Lebensraum e. V. im Stadtpark am<br />

21.09.2013 ab 12 Uhr ein.<br />

4


Keine weiteren Fragen und Anregungen<br />

Der Vorsitzen<strong>de</strong> schließt um 19:30 Uhr die öffentliche Sitzung.<br />

Abgeschlossen und beurkun<strong>de</strong>t<br />

Markus Hollemann, Bürgermeister<br />

Jürgen Sillmann, Protokollführung<br />

Gemein<strong>de</strong>räte:<br />

__________________________<br />

Silke Höfflin<br />

_________________________<br />

Elfrie<strong>de</strong> Behnke<br />

5

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