August - Euroregion Elbe/Labe

pfeifen", kommentierte Parteivize Michal Hašek. Zugleich räumte er ein, dass es
innerhalb der Sozialdemokraten einzelne Befürworter eines solchen Projektes gebe.
Ähnlich äußerte sich Fraktionschef Jeroným Tejc. Er halte eine gemeinsame Regierung
mit den Konservativen für ausgeschlossen, sagte er dem Online-Dienst Novinky.cz. (gp)
Tschechien steuert auf Neuwahlen Ende Oktober zu
Freitag, 16.08.2013
Kleinezeitung.at
Foto © APA
Tschechien soll mit vorgezogenen Parlamentswahlen
Ende Oktober aus dem monatelangen politischen
Stillstand finden. Vor Beginn der Sondersitzung am
Freitagnachmittag über eine Selbstauflösung des
Abgeordnetenhauses hat Staatspräsident Milos Zeman
am Freitag in einem Zeitungsinterview die Anordnung
von Parlamentswahlen am 25. und 26. Oktober angekündigt.
Nach dem Sturz des konservativen Regierungschefs Petr Necas über eine
Korruptionsaffäre hatte sich der linksgerichtete Präsident geweigert, einen Vertreter der
Mitte-Rechts-Koalition zum Nachfolger zu ernennen. Der von Zeman designierte Ex-
Finanzminister Jiri Rusnok scheiterte dann an dem vorgeschriebenen Vertrauensvotum im
Abgeordnetenhaus.
Das Parlament tritt am Freitagnachmittag zu einer Sondersitzung zusammen, um über
seine Auflösung zu beraten. Es wurde erwartet, dass die Tagung gleich nach Beginn
unterbrochen werden sollte. Das eigentliche Votum ist für kommenden Dienstag
angesetzt.
Der Grund für die Verschiebung der Abstimmung sind Befürchtungen, dass am Freitag
viele Abgeordneten angesichts des bevorstehenden Wochenendes abwesend sein
könnten und so die erforderliche Drei-Fünftel-Mehrheit für die Selbstauflösung verfehlt
wird.
120 der 200 Abgeordneten müssen für den Antrag stimmen, damit das Parlament
aufgelöst werden kann. Nach der Papierform müsste diese Hürde zu nehmen sein. Für
eine Selbstauflösung des Abgeordnetenhauses sprechen sich die Sozialdemokraten
(CSSD), die Kommunisten (KSCM), die liberalkonservative Partei TOP 09 und die
populistische Partei Öffentliche Angelegenheiten (VV) aus. Insgesamt verfügen sie über
133 Stimmen. Die konservative Demokratische Bürgerpartei (ODS) wollte erst am
Freitagnachmittag mitteilen, wie sie votieren wird.
Ersthelferin bei Unfall auf A17 schwer verletzt
Montag, 19.08.2013
Sächsische Zeitung
Dresden. Nach zwei Unfällen auf der Autobahn 17 Prag-Dresden am Sonntagabend bei
Bahretal (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) liegt eine Ersthelferin schwer
verletzt im Krankenhaus. Als die 45-Jährige aussteigen wollte, um einem Verunglückten
zu helfen, schleuderte ein Fahrzeug in ihr Auto, wie die Polizei am Montag in Dresden
mitteilte. Die zehnjährige Tochter der Frau und der 70 Jahre alte Autofahrer wurden
leicht verletzt. Die Autobahn war in Richtung Dresden für dreieinhalb Stunden gesperrt.
Nach Polizeiangaben waren kurz hintereinander zwei Autos auf nasser Fahrbahn außer
Kontrolle geraten. Das erste prallte in die Leitplanken. Die 45-Jährige bemerkte das und
hielt auf dem Standstreifen an, um dem verunglückten Fahrer (37) zu helfen.
Unterdessen schleuderte ein nachfolgender Wagen in die Mittelleitplanke und gegen ein