August - Euroregion Elbe/Labe

Jahrelang hat der gelernte Arzt versucht, auf Zigaretten zu verzichten. „Dabei handelt es
sich nicht um eine üble Angewohnheit, sondern um eine heimtückische Krankheit. Und
wir müssen all jene bekämpfen, die sie verbreiten“, erklärt er den Journalisten und
schildert, wie er es im vergangenen Frühjahr geschafft hat, sein Land davon zu
überzeugen, für alle Zigarettenmarken eine einheitliche Verpackungsschachtel
einzuführen, auf der ein Bild zu sehen ist, das eine Detailaufnahme einer vom Tabak
zerfressenen Lunge zeigt.
James Reillys Kampf gegen die Lobby
James Reilly und seine Kollegen aus der Regierung haben den Kampf gegen den Tabak
zum Schwerpunktthema der sechsmonatigen irischen EU-Ratspräsidentschaft gemacht,
die Ende Juli zu Ende ging. Und das Ergebnis ist sensationell. Im Juni haben die
europäischen Gesundheitsminister entschieden, dass alle EU-Mitgliedsstaaten innerhalb
der nächsten drei Jahre alle die in Irland diesbezüglich geltenden Regeln übernehmen
müssen. Das Europäische Parlament muss dem nur noch zustimmen. Beobachtern
zufolge gibt es allerdings noch einen letzten Akteur, der in der Lage ist, diesen Willen zu
brechen. Dabei handelt es sich um eine der geheimnisvollsten und einflussreichsten
Kräfte der gegenwärtigen Politik: Die Tabaklobby.
„Bis auf die Delegationsleiter bitte ich Sie alle, den Saal zu verlassen.“ Die europäischen
Diplomaten erinnern sich noch sehr gut an diese Worte, die James Reilly in einem
entscheidenden Augenblick sprach: Damals wurden in Luxemburg die Verhandlungen
über die „Zigarettenschachtel-Richtlinie“ abgehalten. Nie zuvor hatte es eine solche
Forderung gegeben. Dabei ist [Reillys Vorgehensweise] durchaus nachvollziehbar. Die
Tabakunternehmen hätten sonst nach jeder Verhandlungsrunde alle Einzelheiten über die
Besprechungsfortschritte erfahren. Darüber hinaus haben sich zahlreiche Beteiligte an
das Ermittlungsverfahren gegen EU-Gesundheitskommissar John Dalli erinnert, der
verdächtigt wurde, auf die EU-Gesetzgebung Einfluss genommen und dafür
Bestechungsgelder von der Tabakindustrie kassiert zu haben.
Reilly hat es geschafft, sich gegenüber einer Lobby durchzusetzen, die rund einhundert
Personen in Brüssel beschäftigt und über ein jährliches Budget von fünf Millionen Euro
verfügt. Und scheinbar ist das auch nur „die sichtbare Spitze des Eisbergs“, unter der
sich eine noch viel größere Armee von Tabak-Kriegern versteckt, die es durch langjährige
Arbeit geschafft haben, sich in das Umfeld der politischen Verantwortungsträger
einzuschleichen und sich stets in der Nähe der Europäischen Kommission aufzuhalten.
Die Regierungen der Mitgliedsstaaten stehen selbstverständlich ganz oben auf
der Liste der Lobbys.
Die Regierungen der Mitgliedsstaaten stehen selbstverständlich ganz oben auf der Liste
der Lobbys. Schließlich sind sie allein in der Lage, die in Brüssel getroffenen
Entscheidungen endgültig für rechtsgültig zu erklären. Als britische Wissenschaftler 2012
eine eingehende Untersuchung über die Entwicklung der Gesundheit in Europa
durchführten, suchten sie sich die Tschechische Republik als Fallstudie aus, weil das Land
von der Tabak-Lobby in erheblichem Maße beeinflusst wird. „Kleine Staaten wie diese
sind ganz besonders anfällig.
In den USA haben wir eine gut durchdachte Strategie der Tabakkonzerne ausfindig
gemacht. Sie konzentrieren sich langfristig insbesondere auf kleine Staaten, weil es dort
einfacher ist, immer mehr Einfluss zu gewinnen, und sie zum Zeitpunkt der Abstimmung
genau das gleiche Stimmgewicht haben wie die großen Staaten“, erklärt die
Exekutivdirektorin der Amerikanischen Gesellschaft für Klinische Onkologie [American
Society of Clinical Oncology, kurz ASCO], Helen Ross, die diese Studie mitbetreut hat.
Tschechien widersetzt sich
Die tschechische Delegation reagierte mit erbittertem Widerstand auf die „Tabak-
Richtlinie“. Von allen Delegationen war sie die einzige, die sich für eine Politik „ohne
wenn und aber“ entschied und forderte, dass die Richtlinie aufs Abstellgleis gestellt wird.
Allerdings ist es dank des neuen, mit dem Vertrag von Lissabon eingeführten