August - Euroregion Elbe/Labe

Martina Kuba (Foto: ČTK) „Ich glaube, dass es ein sehr
ehrlicher Prozess ist. Die Wähler werden das nicht
innerhalb weniger Wochen überprüfen können, und ich
behaupte auch nicht, dass Änderungen durch eine
Wahlkampagne oder schöne Plakate durchzuführen sind.
Die ODS begibt sich nun auf einen Weg, der mehrere
Monate dauern wird, um wieder die Position zu erreichen,
die ihr zusteht. Ich denke, der Name ODS und die
politische Rechte ist es wert, die Partei bei ihrer Erneuerung zu unterstützen.“
Boris Šťastný (Foto: Filip Jandourek, Archiv des
Tschechischen Rundfunks) Allerdings meldeten sich auch
sofort Stimmen aus der Partei zu Wort, die sich unter
einer Erneuerung eine Rückkehr zu Altbewährtem
vorstellen. Boris Šťastný ist Abgeordneter der ODS:
„Ich bin in ständigem Kontakt mit Václav Klaus. Ihm ist
natürlich klar, dass die Lage für die ODS und für die
Rechte allgemein sehr ernst ist. Es liegt nun vornehmlich
an der ODS, an der Führung der Partei. Sie hat bisher
abgelehnt, Václav Klaus um eine Mitarbeit zu bitten.“
Der kommissarische ODS-Chef Kuba konnte sich eine Mitarbeit von Klaus durchaus
vorstellen. Der Mitbegründer der Partei beendete die Spekulationen um eine Rückkehr in
die Politik aber am Wochenende bei der alljährlichen Wallfahrt auf die Schneekoppe:
Václav Klaus (Foto: ČTK) „Ich hatte in manchen
Momenten Hoffnung. Aber wenn ich wieder die Schritte
der ODS in den letzten Stunden und Tagen sehe, die
Parteiausschlüsse und die Äußerungen der
Spitzenvertreter, allen voran von Miroslava Němcová,
dann muss ich sagen, dass ein Engagement in dieser
Partei derzeit für mich nicht in Frage kommt.“
Ob es die Partei in den kommenden Monaten schafft, ein
einheitliches Bild zu präsentieren, bleibt also noch
abzuwarten.
Eine weitere Partei droht sogar, an den Ereignissen der vergangenen Woche zu
zerbrechen. Die Gruppe Lidem hatte sich vor mehr als einem Jahr von der Partei der
öffentlichen Angelegenheiten (VV) abgespalten. Als die VV-Partei im vergangenen Jahr
bekannt gab, die Regierungskoalition zu verlassen, blieben sieben Abgeordnete und
einige Minister in der Regierungskoalition. Sie gründeten im Mai 2012 die Partei Lidem,
ihre Vorsitzende war die ehemalige stellvertretende Premierministerin Karolína Peake. Als
am Mittwoch klar war, dass die zwei Abgeordneten der ODS nicht an der Abstimmung
teilnehmen würden, verließ Peake aus Protest ebenfalls den Sitzungssaal. Danach sagte
sie:
Karolína Peake (Foto: ČTK) „Ich war einfach nicht mehr in der Lage,
dieses Theater der ODS mitzuspielen. Sie hat uns monatelang unter die
Nase gerieben, dass wir alle unsere Stimmen garantieren sollten, nur
um dann nicht ihre eigenen Stimmen garantieren zu können. Ich
empfehle Martin Kuba für die Zukunft, sich in dem Monat vor einer
solch wichtigen Abstimmung mehr um die Verhandlungen mit seinen
eigenen Abgeordneten zu kümmern, als um andere Parteien.“
Aber auch mit ihrer eigenen Partei scheint Peake abgeschlossen zu
haben. Sie legte am Tag nach der Abstimmung den Vorsitz von Lidem
nieder. Als Begründung gab sie inhaltliche Differenzen zu den anderen
Mitgliedern an. Geleitet wird Lidem nun von Dagmar Navrátilová. Sie
sei inhaltlich und menschlich von Peake enttäuscht. Zur weiteren