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rechtsberatung für unternehmen - Wirtschaftszeitung

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UNTERNEHMEN<br />

WIRTSCHAFTSZEITUNG<br />

AUGUST 2013 | SEITE 9<br />

PERSONALIA<br />

DR.THOMASDIE-<br />

FENTHALIMAMT<br />

BESTÄTIGT<br />

DerArbeitskreis<br />

derBioRegionen<br />

Deutschlands<br />

wählteaufseiner<br />

letztenSitzungdasneueSprechergremiumfürdienächstenbeidenJahre.DerGeschäftsführerderBioRegio<br />

SternManagementGmbH,Dr.Klaus<br />

Eichenberg,wurdeerneutzumSprechergewählt.InseinemAmtalsStellvertreterwurdeDr.ThomasDiefenthal,GeschäftsführerderBioParkRegensburgGmbH,bestätigt.<br />

Foto:BioPark<br />

MATHIASLEIBIN-<br />

GERWIRDCITY-<br />

MAIL-GESCHÄFTS-<br />

FÜHRER<br />

MathiasLeibingerwurdemit<br />

Wirkungzum1.<br />

JulinebenBernhardFinkzumweiterenGeschäftsführerderCityMailRegensburgGmbHbestellt.MathiasLeibingerwirddievolleoperativeVerantwortungfürdieCityMailRegensburg<br />

GmbHübernehmen. Foto:Ulherr<br />

ROBERTBRÜDER-<br />

LEINISTPRESSE-<br />

SPRECHERDER<br />

ARBEITSAGENTUR<br />

RobertBrüderleinhatdieFunktiondesPressesprechersderAgenturfürArbeitRegensburgübernommen.Der46-jährigegebürtigeRegensburgeristseit<br />

1984beiderAgenturbeschäftigtund<br />

verfügtüberfundiertesWisseninvielenAufgabenbereichenderAgentur.<br />

SeinVorgängerJürgenWursthorn<br />

wechseltingleicherFunktionzur<br />

AgenturfürArbeitFürth. Foto:AA<br />

A.T.UERNENNT<br />

HANS-NORBERT<br />

TOPPZUMNEUEN<br />

VORSITZENDEN<br />

DERGESCHÄFTS-<br />

FÜHRUNG<br />

PräventionstattExistenzbedrohung<br />

FrühzeitigeundangemesseneRechtsberatungistfürUnternehmeninjederLebensphaseunabdingbar<br />

VON MATTHIAS HASSLER<br />

REGENSBURG. Ein Unternehmer ist gemeinhin<br />

kein Bedenkenträger, sondern<br />

ein Macher. Dennoch ist es notwendig,<br />

bestimmte, für das Unternehmen<br />

existenzgefährdende Situationen<br />

bereitsimVorfeldkritischinsAugezu<br />

fassen, zu beleuchten und Vorkehrungenzutreffen,umdadurcheventuelle<br />

Schäden vom Unternehmen fernzuhalten.<br />

Gerade diese existenzgefährdenden<br />

Situationen sind es aber,<br />

vorwelchendieMachergernedie<br />

Augen verschließen. Hier kann<br />

ein objektiver Dritter, in Form einer<br />

sowohl juristisch ausgebildeten<br />

als auch unternehmerisch denkenden<br />

Person, ein wichtiger Ratgeber<br />

für den Unternehmer sein. „Auf<br />

das Hinzuziehen einer solchen PersonausKostengründenzuverzichten<br />

erweist sich in der wirtschaftlichen<br />

Praxis häufig als zu kurz gedacht“, so<br />

der Regensburger Rechtsanwalt und<br />

Lehrbeauftragtean der Universität RegensburgDr.ErichBeer.<br />

So muss sich der Unternehmer am<br />

Beginn einer jeden unternehmerischen<br />

Tätigkeit kritisch mit der Frage<br />

auseinandersetzen, welche RechtsformfürseineGeschäftsideediegeeignetste<br />

ist. „Bei der Rechtsformwahl<br />

müssen neben den perspektivischen<br />

Gesichtspunkten vor allem die eigene<br />

Kapitalisierung, das mögliche Haftungsrisiko<br />

und die steuerlichen Auswirkungen<br />

der jeweiligen Rechtsform<br />

Berücksichtigung finden. Aufgrund<br />

dieser hohen Komplexität der Themenfelder<br />

ist es in jedem Fall anzuraten,<br />

kompetenten und objektiven Rat<br />

von außenhinzuzuziehen.InderPhase<br />

der Gründung gilt es auch, die vertragliche<br />

Grundlage für dasUnternehmen<br />

zu schaffen. Vor allem dann,<br />

wenn mehrere Personen, wie es in der<br />

wirtschaftlichen Praxis überwiegend<br />

der Fall ist, gemeinsam ein Unternehmen<br />

gründen. Insbesondere hierbei<br />

kommt dem Spruch ,In guten Zeiten<br />

Um nicht mit Justitia in Konflikt zu kommen, ist besonders für unternehmerischtätige<br />

PersoneneinRechtsbeistandwichtig.<br />

Foto:ElenaRomanov/thinkstock<br />

für schlechte Zeiten vorsorgen‘ eine<br />

sehrgroßeBedeutungzu“,soDr.Erich<br />

Beerweiter.<br />

Aber auch während der eigentlichen<br />

Geschäftstätigkeit hat der Unternehmer,<br />

immer in Abhängigkeit vom<br />

jeweiligen Unternehmenszweck, einen<br />

Bedarf an Rechtsberatung. So ist<br />

es im Rahmen der Geschäftstätigkeit<br />

in jedem Fall anzuraten, sich der gesetzlichenRegelungenim<br />

ZusammenhangmitgewerblichenSchutzrechten<br />

(Marken- und Patentrecht) und des<br />

Wettbewerbsrechts bewusst zu sein.<br />

Bezogen auf das Wettbewerbsrecht ist<br />

besonders auf das Gesetz gegen den<br />

unlauteren Wettbewerb (UWG)<br />

hinzuweisen, welches im Sinne<br />

des Gesetzgebers den Verbraucher,<br />

die jeweiligen Mitbewerber<br />

des Unternehmers, aber auch den<br />

Unternehmer selbst vor unlauterem,alsounzulässigemGeschäftsgebarenschützensoll.„Hierist<br />

inderwirtschaftlichenPraxishäufigderFallanzutreffen,dassunbewusstgegen<br />

das UWG verstoßen<br />

wird“, so Rechtsanwalt<br />

Dr.Beer.<br />

Aufgrund der hohen<br />

Relevanz der Informationstechnologien<br />

(IT) in der heutigen<br />

wirtschaftlichen<br />

Praxis und aufgrunddesextremenUngleichgewichts<br />

hinsichtlich des Kenntnisstands zwischen<br />

einem fachfremden Unternehmen<br />

und einem IT-Dienstleister, von<br />

dem die Dienstleistung bezogen werden<br />

soll, ist auch das IT-Recht, insbesondere<br />

die richtige Vertragsgestaltung<br />

zwischen den Parteien im Vorfeld<br />

der Zusammenarbeit, von großer<br />

Bedeutung. Denn was ist mit den Daten,<br />

hinsichtlich Verfügbarkeit und<br />

Datenschutz, wenn die ZusammenarbeitzwischendenParteienendet?DieseundandereFragengiltesbereitsim<br />

Vorfeld einer Zusammenarbeit zu klären.<br />

Auf den nachfolgenden Seiten finden<br />

– mit Aspekten aus dem Arbeitsrecht<br />

und den abschließenden Fragestellungen<br />

rund um die Unternehmensnachfolge<br />

– diejenigen Rechtsgebiete<br />

verstärkt Berücksichtigung, mit<br />

denen die überwiegende Zahl der Unternehmer<br />

im Laufe ihrer unternehmerischen<br />

Tätigkeit verstärkt in Berührung<br />

kommt. Denn, so Dr. Erich<br />

Beer:„AufeinProblemkannnurangemessen,<br />

präventiv und mit kaufmännischer<br />

Vorsicht reagiert werden,<br />

wenn das Problem gekannt beziehungsweiseerkanntwird.“<br />

DieA.T.U-Gruppe<br />

hatHans-NorbertTopp(51)indieGeschäftsführungbestellt.ToppübernimmtdenVorsitzderGeschäftsführungvonManfredRies,derimgegenseitigenEinvernehmendasUnternehmenverlässt.<br />

Foto:A.T.U<br />

PATRICKFRUTH<br />

LEITETTÜVSÜD<br />

AUTOPLUS<br />

PatrickFruth<br />

(40)istseit1.Juli<br />

Geschäftsführer<br />

derTÜVSüdAutoPlusGmbH.Erübernimmtdas<br />

SteuervonKlausBalow,GeschäftsführervonTÜVHanseundTÜVSüd<br />

AutoPartnerGmbH,undBernhard<br />

Kerscher,SprecherderGeschäftsführungderTÜVSüdAutoService<br />

GmbH,diesichdieGeschäftsführung<br />

derTÜVSüdAutoPlusGmbHinterimsweisegeteilthatten.<br />

Foto:TÜV<br />

LESEN SIE AUCH<br />

PATENTEINCHINAREGISTRIERT<br />

DieKronesAGsiehtpositive<br />

VeränderungeninChinaundhatihre<br />

Patentstrategiegrundlegendumgestellt.<br />

Seite 11<br />

VORSICHTVORAAG-HOPPERN<br />

DasAllgemeineGleichbehandlungsgesetz(AGG)birgtGefahren,hierist<br />

Fingerspitzengefühlnötig. Seite 13<br />

WÄRMEIN500METERNTIEFE<br />

BMWinvestiertimDingolfinger<br />

Werk4,5MillionenEuroindie<br />

Wärmespeicherung. Seite 16<br />

MehralsnurStrafrecht<br />

HierkannnurderAnwaltfürWirtschaftsstrafrechthelfen<br />

OSTBAYERN. Die tägliche Nachrichtenlage<br />

in der Presse zeigt, dass die Zahl<br />

von Ermittlungsverfahren gegen Entscheidungsträger<br />

von Unternehmen<br />

jeder Größenordnung stetig wächst.<br />

Immerhäufigererhaltensieungebetenen<br />

Besuch von Staatsanwalt, Kriminalpolizei<br />

oder von der SteuerfahndungundvomZoll.<br />

Im Zentrum der Strafverfolgung<br />

Nach wie vor stehen in Wirtschaftsstrafverfahren<br />

in erster Linie einzelne<br />

Personen im Visier der Staatsanwaltschaft.<br />

Dies gilt für jeden am Wirtschaftsleben<br />

Beteiligten, ob als Aufsichtsrat,<br />

Vorstand, Geschäftsführer<br />

oder als Inhaber eines großen oder<br />

kleineren Unternehmens, ob als<br />

selbstständigerKaufmannoderFreiberufler.<br />

War das Strafrecht früher dazu<br />

da, Kriminelle zu bestrafen, ist das<br />

Strafbarkeitsrisikoheuteeintypisches<br />

ProduktunternehmerischerTätigkeit.<br />

Die psychische Belastung ist immens,<br />

die wirtschaftliche Bedrohung<br />

existenziell. Der Beschuldigte ist insbesondere<br />

in einem Wirtschaftsstrafverfahren<br />

einer Situation ausgesetzt,<br />

dererohne professionelle anwaltliche<br />

Unterstützung durch einen Spezialisten<br />

hilflos gegenüber steht. Verfahrensfehler<br />

in diesem frühen Stadium<br />

sind häufig irreversibel und können<br />

die Existenzgrundlage kosten. Nur die<br />

langjährige Erfahrung und KompetenzdesrichtigenWirtschaftsstrafver-<br />

teidigers hilft hier durch zielorientierteLösungen.<br />

Schutz auch für Unternehmen<br />

Hinsichtlich von UnternehmensgeldbußenbiszueinerMillionEuro<br />

gemäߧ30OWIG,Gewinnabschöpfung,<br />

Schadensersatzforderungen,<br />

Eintragung in öffentliche Register<br />

(black listing)sowie erheblichernegativer<br />

Publizität bedarf auch das<br />

UnternehmeneinesrechtlichenBeistandes.<br />

Ziel ist der Schutz der Firma<br />

und der Mitarbeiter, aber auch<br />

die eigene Sicherung beziehungsweise<br />

der Schutz der Organmitglieder<br />

wie Vorstand, Aufsichtsrat und<br />

Geschäftsführung. Es kommt daraufan,dasNotwendigezutun,aber<br />

das operative Geschäft nicht im<br />

strafjuristischen Sumpf versinken<br />

zu lassen. Ein Verteidiger im Wirtschaftsstrafrecht<br />

verfolgt einen<br />

ganzheitlichen Ansatz und legt die<br />

Kosten für seine Arbeit offen und<br />

transparent im Vorfeld dar. Er betreut<br />

Mandanten nicht nur strafrechtlich,<br />

sondern erarbeitet gemeinsam<br />

mit ihnen individuelle<br />

und pragmatische Lösungen. WichtigsinddabeiauchdieGesamtsituation<br />

des Unternehmens sowie die<br />

wirtschaftliche und persönliche Lage<br />

– und die Möglichkeit, etwa im<br />

Fall von Durchsuchungen oder sogar<br />

Verhaftungen vor Ort schnell<br />

undeffektivzureagieren.(cse)<br />

EXPERTENTIPP<br />

Firmen-Rechtsschutz:<br />

Dasmusssein!<br />

PETRALUGAUER<br />

AllianzGeneralvertretungStöcklNittenau<br />

Anzeige<br />

§<br />

Guter Rat ist teuer. Ein guter Anwalt<br />

auch. Spezialisierte Verteidiger<br />

in Wirtschaftsstrafsachen<br />

rechnen nach Stundensätzen ab,<br />

dieseltenunter300Euronettop.h.<br />

liegen.DiesewerdenimFalleeiner<br />

Einstellung des Strafverfahrens<br />

oder sogar eines Freispruchs von<br />

der Staatskasse nie ersetzt. Ebenso<br />

wenigwieKostenfürSachverständigeund<br />

Zeugenbeistände. Die Lösungistganzeinfach,denn:Dasalles<br />

zahlen moderne Firmenrechtsschutzversicherungen<br />

– und noch<br />

viel mehr. Und auch der übrige<br />

tägliche juristische Ärger ist weitestgehend<br />

über eine Firmenrechtsschutzversicherung<br />

abgedeckt,<br />

etwa arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen,<br />

bei denen der<br />

Unternehmer seinen Anwalt in<br />

dererstenInstanzvordemArbeitsgericht<br />

immer zahlt – selbst wenn<br />

er zu 100 Prozent gewinnt. Ins VisierdesStaatsanwaltszukommen,<br />

ist heute gar nicht schwer. Dabei<br />

müsse man nicht einmal mutwillig<br />

handeln – es reichten oftmals<br />

kleineNachlässigkeiten,undschon<br />

drohen erhebliche strafrechtliche<br />

und zivilrechtliche Konsequenzen.<br />

(Im beiliegenden Flyer des Wirtschaftsstrafverteidigers<br />

Marko HeimannLL.M.wirddiesesThemanäher<br />

erläutert). Dass in solch einem<br />

Fallmöglichstschnellundeffizient<br />

gehandelt werden muss, versteht<br />

sich von selbst. Deshalb ist dringend<br />

zum Abschluss einer Firmenrechtsschutzversicherung<br />

zu raten.<br />

SokannimFalldesFallesdieAngelegenheit<br />

in professionelle Hände<br />

übergebenwerden.<br />

Beratungund Informationen zueiner<br />

individuell auf Ihr Unternehmen<br />

zugeschnittenen Firmenrechtsschutzversicherung<br />

erhalten<br />

Sie unter Telefon (09436) 90050<br />

beiPetraLugauerinderAllianzGeneralvertretungStöcklinNittenau.

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