rechtsberatung für unternehmen - Wirtschaftszeitung
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UNTERNEHMEN<br />
WIRTSCHAFTSZEITUNG<br />
AUGUST 2013 | SEITE 9<br />
PERSONALIA<br />
DR.THOMASDIE-<br />
FENTHALIMAMT<br />
BESTÄTIGT<br />
DerArbeitskreis<br />
derBioRegionen<br />
Deutschlands<br />
wählteaufseiner<br />
letztenSitzungdasneueSprechergremiumfürdienächstenbeidenJahre.DerGeschäftsführerderBioRegio<br />
SternManagementGmbH,Dr.Klaus<br />
Eichenberg,wurdeerneutzumSprechergewählt.InseinemAmtalsStellvertreterwurdeDr.ThomasDiefenthal,GeschäftsführerderBioParkRegensburgGmbH,bestätigt.<br />
Foto:BioPark<br />
MATHIASLEIBIN-<br />
GERWIRDCITY-<br />
MAIL-GESCHÄFTS-<br />
FÜHRER<br />
MathiasLeibingerwurdemit<br />
Wirkungzum1.<br />
JulinebenBernhardFinkzumweiterenGeschäftsführerderCityMailRegensburgGmbHbestellt.MathiasLeibingerwirddievolleoperativeVerantwortungfürdieCityMailRegensburg<br />
GmbHübernehmen. Foto:Ulherr<br />
ROBERTBRÜDER-<br />
LEINISTPRESSE-<br />
SPRECHERDER<br />
ARBEITSAGENTUR<br />
RobertBrüderleinhatdieFunktiondesPressesprechersderAgenturfürArbeitRegensburgübernommen.Der46-jährigegebürtigeRegensburgeristseit<br />
1984beiderAgenturbeschäftigtund<br />
verfügtüberfundiertesWisseninvielenAufgabenbereichenderAgentur.<br />
SeinVorgängerJürgenWursthorn<br />
wechseltingleicherFunktionzur<br />
AgenturfürArbeitFürth. Foto:AA<br />
A.T.UERNENNT<br />
HANS-NORBERT<br />
TOPPZUMNEUEN<br />
VORSITZENDEN<br />
DERGESCHÄFTS-<br />
FÜHRUNG<br />
PräventionstattExistenzbedrohung<br />
FrühzeitigeundangemesseneRechtsberatungistfürUnternehmeninjederLebensphaseunabdingbar<br />
VON MATTHIAS HASSLER<br />
REGENSBURG. Ein Unternehmer ist gemeinhin<br />
kein Bedenkenträger, sondern<br />
ein Macher. Dennoch ist es notwendig,<br />
bestimmte, für das Unternehmen<br />
existenzgefährdende Situationen<br />
bereitsimVorfeldkritischinsAugezu<br />
fassen, zu beleuchten und Vorkehrungenzutreffen,umdadurcheventuelle<br />
Schäden vom Unternehmen fernzuhalten.<br />
Gerade diese existenzgefährdenden<br />
Situationen sind es aber,<br />
vorwelchendieMachergernedie<br />
Augen verschließen. Hier kann<br />
ein objektiver Dritter, in Form einer<br />
sowohl juristisch ausgebildeten<br />
als auch unternehmerisch denkenden<br />
Person, ein wichtiger Ratgeber<br />
für den Unternehmer sein. „Auf<br />
das Hinzuziehen einer solchen PersonausKostengründenzuverzichten<br />
erweist sich in der wirtschaftlichen<br />
Praxis häufig als zu kurz gedacht“, so<br />
der Regensburger Rechtsanwalt und<br />
Lehrbeauftragtean der Universität RegensburgDr.ErichBeer.<br />
So muss sich der Unternehmer am<br />
Beginn einer jeden unternehmerischen<br />
Tätigkeit kritisch mit der Frage<br />
auseinandersetzen, welche RechtsformfürseineGeschäftsideediegeeignetste<br />
ist. „Bei der Rechtsformwahl<br />
müssen neben den perspektivischen<br />
Gesichtspunkten vor allem die eigene<br />
Kapitalisierung, das mögliche Haftungsrisiko<br />
und die steuerlichen Auswirkungen<br />
der jeweiligen Rechtsform<br />
Berücksichtigung finden. Aufgrund<br />
dieser hohen Komplexität der Themenfelder<br />
ist es in jedem Fall anzuraten,<br />
kompetenten und objektiven Rat<br />
von außenhinzuzuziehen.InderPhase<br />
der Gründung gilt es auch, die vertragliche<br />
Grundlage für dasUnternehmen<br />
zu schaffen. Vor allem dann,<br />
wenn mehrere Personen, wie es in der<br />
wirtschaftlichen Praxis überwiegend<br />
der Fall ist, gemeinsam ein Unternehmen<br />
gründen. Insbesondere hierbei<br />
kommt dem Spruch ,In guten Zeiten<br />
Um nicht mit Justitia in Konflikt zu kommen, ist besonders für unternehmerischtätige<br />
PersoneneinRechtsbeistandwichtig.<br />
Foto:ElenaRomanov/thinkstock<br />
für schlechte Zeiten vorsorgen‘ eine<br />
sehrgroßeBedeutungzu“,soDr.Erich<br />
Beerweiter.<br />
Aber auch während der eigentlichen<br />
Geschäftstätigkeit hat der Unternehmer,<br />
immer in Abhängigkeit vom<br />
jeweiligen Unternehmenszweck, einen<br />
Bedarf an Rechtsberatung. So ist<br />
es im Rahmen der Geschäftstätigkeit<br />
in jedem Fall anzuraten, sich der gesetzlichenRegelungenim<br />
ZusammenhangmitgewerblichenSchutzrechten<br />
(Marken- und Patentrecht) und des<br />
Wettbewerbsrechts bewusst zu sein.<br />
Bezogen auf das Wettbewerbsrecht ist<br />
besonders auf das Gesetz gegen den<br />
unlauteren Wettbewerb (UWG)<br />
hinzuweisen, welches im Sinne<br />
des Gesetzgebers den Verbraucher,<br />
die jeweiligen Mitbewerber<br />
des Unternehmers, aber auch den<br />
Unternehmer selbst vor unlauterem,alsounzulässigemGeschäftsgebarenschützensoll.„Hierist<br />
inderwirtschaftlichenPraxishäufigderFallanzutreffen,dassunbewusstgegen<br />
das UWG verstoßen<br />
wird“, so Rechtsanwalt<br />
Dr.Beer.<br />
Aufgrund der hohen<br />
Relevanz der Informationstechnologien<br />
(IT) in der heutigen<br />
wirtschaftlichen<br />
Praxis und aufgrunddesextremenUngleichgewichts<br />
hinsichtlich des Kenntnisstands zwischen<br />
einem fachfremden Unternehmen<br />
und einem IT-Dienstleister, von<br />
dem die Dienstleistung bezogen werden<br />
soll, ist auch das IT-Recht, insbesondere<br />
die richtige Vertragsgestaltung<br />
zwischen den Parteien im Vorfeld<br />
der Zusammenarbeit, von großer<br />
Bedeutung. Denn was ist mit den Daten,<br />
hinsichtlich Verfügbarkeit und<br />
Datenschutz, wenn die ZusammenarbeitzwischendenParteienendet?DieseundandereFragengiltesbereitsim<br />
Vorfeld einer Zusammenarbeit zu klären.<br />
Auf den nachfolgenden Seiten finden<br />
– mit Aspekten aus dem Arbeitsrecht<br />
und den abschließenden Fragestellungen<br />
rund um die Unternehmensnachfolge<br />
– diejenigen Rechtsgebiete<br />
verstärkt Berücksichtigung, mit<br />
denen die überwiegende Zahl der Unternehmer<br />
im Laufe ihrer unternehmerischen<br />
Tätigkeit verstärkt in Berührung<br />
kommt. Denn, so Dr. Erich<br />
Beer:„AufeinProblemkannnurangemessen,<br />
präventiv und mit kaufmännischer<br />
Vorsicht reagiert werden,<br />
wenn das Problem gekannt beziehungsweiseerkanntwird.“<br />
DieA.T.U-Gruppe<br />
hatHans-NorbertTopp(51)indieGeschäftsführungbestellt.ToppübernimmtdenVorsitzderGeschäftsführungvonManfredRies,derimgegenseitigenEinvernehmendasUnternehmenverlässt.<br />
Foto:A.T.U<br />
PATRICKFRUTH<br />
LEITETTÜVSÜD<br />
AUTOPLUS<br />
PatrickFruth<br />
(40)istseit1.Juli<br />
Geschäftsführer<br />
derTÜVSüdAutoPlusGmbH.Erübernimmtdas<br />
SteuervonKlausBalow,GeschäftsführervonTÜVHanseundTÜVSüd<br />
AutoPartnerGmbH,undBernhard<br />
Kerscher,SprecherderGeschäftsführungderTÜVSüdAutoService<br />
GmbH,diesichdieGeschäftsführung<br />
derTÜVSüdAutoPlusGmbHinterimsweisegeteilthatten.<br />
Foto:TÜV<br />
LESEN SIE AUCH<br />
PATENTEINCHINAREGISTRIERT<br />
DieKronesAGsiehtpositive<br />
VeränderungeninChinaundhatihre<br />
Patentstrategiegrundlegendumgestellt.<br />
Seite 11<br />
VORSICHTVORAAG-HOPPERN<br />
DasAllgemeineGleichbehandlungsgesetz(AGG)birgtGefahren,hierist<br />
Fingerspitzengefühlnötig. Seite 13<br />
WÄRMEIN500METERNTIEFE<br />
BMWinvestiertimDingolfinger<br />
Werk4,5MillionenEuroindie<br />
Wärmespeicherung. Seite 16<br />
MehralsnurStrafrecht<br />
HierkannnurderAnwaltfürWirtschaftsstrafrechthelfen<br />
OSTBAYERN. Die tägliche Nachrichtenlage<br />
in der Presse zeigt, dass die Zahl<br />
von Ermittlungsverfahren gegen Entscheidungsträger<br />
von Unternehmen<br />
jeder Größenordnung stetig wächst.<br />
Immerhäufigererhaltensieungebetenen<br />
Besuch von Staatsanwalt, Kriminalpolizei<br />
oder von der SteuerfahndungundvomZoll.<br />
Im Zentrum der Strafverfolgung<br />
Nach wie vor stehen in Wirtschaftsstrafverfahren<br />
in erster Linie einzelne<br />
Personen im Visier der Staatsanwaltschaft.<br />
Dies gilt für jeden am Wirtschaftsleben<br />
Beteiligten, ob als Aufsichtsrat,<br />
Vorstand, Geschäftsführer<br />
oder als Inhaber eines großen oder<br />
kleineren Unternehmens, ob als<br />
selbstständigerKaufmannoderFreiberufler.<br />
War das Strafrecht früher dazu<br />
da, Kriminelle zu bestrafen, ist das<br />
Strafbarkeitsrisikoheuteeintypisches<br />
ProduktunternehmerischerTätigkeit.<br />
Die psychische Belastung ist immens,<br />
die wirtschaftliche Bedrohung<br />
existenziell. Der Beschuldigte ist insbesondere<br />
in einem Wirtschaftsstrafverfahren<br />
einer Situation ausgesetzt,<br />
dererohne professionelle anwaltliche<br />
Unterstützung durch einen Spezialisten<br />
hilflos gegenüber steht. Verfahrensfehler<br />
in diesem frühen Stadium<br />
sind häufig irreversibel und können<br />
die Existenzgrundlage kosten. Nur die<br />
langjährige Erfahrung und KompetenzdesrichtigenWirtschaftsstrafver-<br />
teidigers hilft hier durch zielorientierteLösungen.<br />
Schutz auch für Unternehmen<br />
Hinsichtlich von UnternehmensgeldbußenbiszueinerMillionEuro<br />
gemäߧ30OWIG,Gewinnabschöpfung,<br />
Schadensersatzforderungen,<br />
Eintragung in öffentliche Register<br />
(black listing)sowie erheblichernegativer<br />
Publizität bedarf auch das<br />
UnternehmeneinesrechtlichenBeistandes.<br />
Ziel ist der Schutz der Firma<br />
und der Mitarbeiter, aber auch<br />
die eigene Sicherung beziehungsweise<br />
der Schutz der Organmitglieder<br />
wie Vorstand, Aufsichtsrat und<br />
Geschäftsführung. Es kommt daraufan,dasNotwendigezutun,aber<br />
das operative Geschäft nicht im<br />
strafjuristischen Sumpf versinken<br />
zu lassen. Ein Verteidiger im Wirtschaftsstrafrecht<br />
verfolgt einen<br />
ganzheitlichen Ansatz und legt die<br />
Kosten für seine Arbeit offen und<br />
transparent im Vorfeld dar. Er betreut<br />
Mandanten nicht nur strafrechtlich,<br />
sondern erarbeitet gemeinsam<br />
mit ihnen individuelle<br />
und pragmatische Lösungen. WichtigsinddabeiauchdieGesamtsituation<br />
des Unternehmens sowie die<br />
wirtschaftliche und persönliche Lage<br />
– und die Möglichkeit, etwa im<br />
Fall von Durchsuchungen oder sogar<br />
Verhaftungen vor Ort schnell<br />
undeffektivzureagieren.(cse)<br />
EXPERTENTIPP<br />
Firmen-Rechtsschutz:<br />
Dasmusssein!<br />
PETRALUGAUER<br />
AllianzGeneralvertretungStöcklNittenau<br />
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Guter Rat ist teuer. Ein guter Anwalt<br />
auch. Spezialisierte Verteidiger<br />
in Wirtschaftsstrafsachen<br />
rechnen nach Stundensätzen ab,<br />
dieseltenunter300Euronettop.h.<br />
liegen.DiesewerdenimFalleeiner<br />
Einstellung des Strafverfahrens<br />
oder sogar eines Freispruchs von<br />
der Staatskasse nie ersetzt. Ebenso<br />
wenigwieKostenfürSachverständigeund<br />
Zeugenbeistände. Die Lösungistganzeinfach,denn:Dasalles<br />
zahlen moderne Firmenrechtsschutzversicherungen<br />
– und noch<br />
viel mehr. Und auch der übrige<br />
tägliche juristische Ärger ist weitestgehend<br />
über eine Firmenrechtsschutzversicherung<br />
abgedeckt,<br />
etwa arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen,<br />
bei denen der<br />
Unternehmer seinen Anwalt in<br />
dererstenInstanzvordemArbeitsgericht<br />
immer zahlt – selbst wenn<br />
er zu 100 Prozent gewinnt. Ins VisierdesStaatsanwaltszukommen,<br />
ist heute gar nicht schwer. Dabei<br />
müsse man nicht einmal mutwillig<br />
handeln – es reichten oftmals<br />
kleineNachlässigkeiten,undschon<br />
drohen erhebliche strafrechtliche<br />
und zivilrechtliche Konsequenzen.<br />
(Im beiliegenden Flyer des Wirtschaftsstrafverteidigers<br />
Marko HeimannLL.M.wirddiesesThemanäher<br />
erläutert). Dass in solch einem<br />
Fallmöglichstschnellundeffizient<br />
gehandelt werden muss, versteht<br />
sich von selbst. Deshalb ist dringend<br />
zum Abschluss einer Firmenrechtsschutzversicherung<br />
zu raten.<br />
SokannimFalldesFallesdieAngelegenheit<br />
in professionelle Hände<br />
übergebenwerden.<br />
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individuell auf Ihr Unternehmen<br />
zugeschnittenen Firmenrechtsschutzversicherung<br />
erhalten<br />
Sie unter Telefon (09436) 90050<br />
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