rechtsberatung für unternehmen - Wirtschaftszeitung

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SEITE 12 | AUGUST 2013 RECHTSBERATUNG FÜR UNTERNEHMEN WIRTSCHAFTSZEITUNG
AnderSchnittstellezwischenRechtundEDV
MitderInformations-undKommunikationstechnik(IKT)gehenvielejuristischeBesonderheiteneinher,dieFirmenbeachtensollten
VON DOMINIK FÜRST
IT-RECHT
AUGSBURG. Technische Entwicklungssprüngekönnensofolgenschwersein,
dass sie die ganze Gesellschaft verändern.
Die bislang letzte dieser Revolutionen
hat das Internet ausgelöst, indem
es den Zugang zu Informationen
und die Art und Weise zu kommunizierengrundlegend
verändert hat. Mit
demWorldWideWebundderIKTist
auch ein eigenständiger neuer Rechtsbereich
entstanden,den vor allem Unternehmen
im Informationszeitalter
nichtignorierenkönnen:dasIT-Recht.
EDVistChefsache
Ob es dabei um Software-Mängel im
neuen EDV-System geht, um Hardware,
die den Dienst verweigert oder
umdievielenFormenvonInternetkriminalität:EDV
und ITerfordern nicht
nur technische, sondern auch juristische
Grundkenntnisse, damit Stolperfallen
vermieden werden. Um sich als
kleiner oder mittelständischer Unternehmer
ein solides Grundwissen anzueignen,
können Vorträge zum Thema
IT-Recht an den Industrie-, Handels-
und Handwerkskammern ein
ersterSchrittsein.Dasempfiehltauch
der emeritierte Augsburger FH-ProfessorfürMathematik,StatistikundEDV
Ulf-Günther Korb, der zudem seit
rund dreißig Jahren als IT-Sachverständiger
tätig ist und daher sowohl
die theoretischen als auch die praktischen
Aspekte der Informationstechnologie
kennt. „Geschäftsführer und
kaufmännische Leiter wissen, dass die
SteuerungundKontrolleihrerEDVin
beträchtlichem Maße Zeit, Energie
und Geld verschlingen“, sagt er und
empfiehlt deshalb den gezielten Einsatz
von Beratern und Fachpersonal.
Weil EDV „Chefsache“ sei, sollte man
sich auch Zeitnehmen für ein sorgfältiges
Projekt-Management, also die
Auswahl von Lieferanten und Dienstleistern.
EinerderzentralenBereichedesIT-
Rechts betrifft die Vertragsgestaltung,
worunter Verträge über Software,
Hardware und Dienstleistungen fallen.DabeibestehtdieBesonderheitdarin,
dass juristische Kompetenz allein
für die Formulierung der Verträge
nicht ausreicht. Auch die technischen
Eigenarten der Informationstechnologien
und die Geschäftsmodelle der IT-
Branche müssen verstanden werden,
umsiejuristischumzusetzen.
„Ein Jurist hat meistens keine Ahnung,
was er an fachlichen AnforderungenindenVertragschreibenmuss,
und EDV-Spezialisten dürfen keine
Rechtsberatung machen“, so Professor
Korb.Weilesschlichtzuteuerundzu
aufwendig wäre, Berater aus beiden
Bereichen zu engagieren, bleibe dem
Wenn Firmen Hardware oder Software kaufen, sollten sie im Vertrag festlegen,
dass zum Erwerb des Systems auch Schulung und Beratung gehören.
Foto:CiaranGriffin/stockbyte/thinkstock
Unternehmer nur übrig, „sich durchzumanövrieren“.
Für kleinere Unternehmer
böten sich beispielsweise
Musterverträge an, die von einem Juristen
gegebenenfalls noch einmal
überprüftwerdenkönnten.
Bei der IT-Vertragsgestaltung geht
es meist um komplexe Projekte wie
einEDV-System,zudemmehrereLeistungskomponentenzählen,diebereits
für sich gesehen in eigenständigen
Verträgen geregelt werden könnten.
„Viele denken, dass sie bei einem
EDV-System nur Hardware und Software
kaufen, aber das ist falsch. Sie
brauchen stattdessen eine computergestützte
Problemlösung“, sagt Korb.
Diese umfasst neben den grundlegenden
Komponenten Hardware und
Software auch die Bereiche Wartung
und Pflege, Schulung und Beratung,
Datenschutz und Datensicherheit sowie
Kündigungsvereinbarungen. „All
das will in einem Computer-System-
Vertrag individuell vereinbart werden“,erklärtKorb.
Systemvertrag gut vorbereiten
Manchmal können Einzelverträge angebrachtsein,beispielsweisewenndie
HardwareeinesGeneralunternehmers
zuteueristundanderswogünstigerzu
haben wäre. „Man muss dann nur genau
aufpassen, dass Soft- und Hardware
auch zusammenpassen“, sagt
Korb. Auch bei der Gestaltung des Internetauftritts
eines Unternehmens
sind Teilverträge geläufig. Ein klassisches
Problem in diesem Bereich ist
die Frage, wem der Quellcode einer
Webseite gehört – auch hier sollte
man sich rechtlich absichern. „Sonst
ist man als Unternehmer schnell dem
AnbieterderWebsiteausgeliefert.“
Die gründlichste Vorbereitung erfordert
aber der Systemvertrag. Um
hier keine Fehler zu machen, gelte es,
eine Reihe von Punkten zu beachten,
sagt der IT-Sachverständige. Zunächst
laute der Merksatz: „Software ist dann
gut, wenn sie sich in der Branche bewährt
hat und der Hersteller gut ist.“
Schließlich sollte man mit zwei oder
drei Anbietern verhandeln und vergleichen,ehedieVertragsgestaltungin
denMittelpunktrückt.
Es ist dann für jeden Unternehmer
vorteilhaft, einen Individual-Vertrag
zu vereinbaren, auch wenn große IT-
AnbieterwieIBModerSAPsichinder
Regel dagegen sträuben. Wer aber einen
Berater zur Seite hat, sollte versuchen,
die individuellen Anforderungen
des Unternehmens im Vertrag zu
berücksichtigen. Abschließend besteht
die Möglichkeit, sich durch eine
Teststellung abzusichern, falls das IT-
SystemletztendlichdochnichtdenErwartungen
entspricht. „Teststellung
heißt aber: nicht nur mal ausprobieren,sonderndasSystemüberdrei,vier
Monate produktiv einsetzen. Erst
dannweißman,obesläuft“,sagtKorb.
Dass mit dieser Absicherung höhere
Kosten einhergehen, ist der Preis, den
man für eine reibungslose EDV im eigenenUnternehmenzahlenmuss.
Kompetent,schnell,zuverlässigundvertraulich
DieRegensburgerKanzleiWilfurth&Kollegenverstehtsichals„ausgelagerteRechtsabteilung“ihrerGeschäftsmandanten
Karl-GüntherWilfurth ChristofHubmann
REGENSBURG. Die Lage der Kanzlei
selbst könnte nicht besser sein – in
unmittelbarer Nähe zum Amts- und
Landgericht Regensburg sowie zur Innenstadt
mit Parkplätzen direkt vor
der Tür. Und für das inhaltliche Konzeptgiltdiessowieso:DieSozietätWilfurth
& Kollegen versteht sich als modernerDienstleistungsbetriebmitdem
Schwerpunkt der „ausgelagerten
Rechtsabteilung“ für mittelständische
Unternehmen, und zwar mit einem
überaus erfolgversprechenden Inkassokonzept.Außerdementwickeltesich
die Kanzlei in 30 Jahren vom ArbeitsrechtüberdasprivateBaurechtbishin
zumGesellschafts-undVertragsrecht.
Und dies begann bereits damit,
dass RECHTSANWALT KARL-GÜNTHER
WILFURTHim Frühjahr1977seine juristische
Laufbahn als Juniorgesellschafter
in der Kanzlei Dr. Dieter Brielmeier
und Partner in Regensburg gestartet
hatte. Da diese Kanzlei auch als Geschäftsstelle
des Bayerischen Arbeitgeberverbandes
fungierte, war sie
überwiegend arbeits- und gesellschaftsrechtlich
ausgerichtet. Die erstenfünfJahrewirkteKarl-GüntherWilfurth
schwerpunktmäßig auch in der
Funktion des stellvertretenden Syndikus
des Arbeitgeberverbandes in Ostbayern.
Diese Tradition setzten Wilfurth
& Kollegen in den folgenden Jahren
intensiv fort und begründeten so
einen umfangreichen Mandantenstamm
aus dem Bereich des Handwerks
und der mittelständischen Industrie.
Generell liegt das Schwergewicht
auf der rechtlichen Beratung
und gerichtlichen Vertretung von Unternehmen
und Selbstständigen im
gesamten Bundesgebiet. „Als Dienstleistung
führen wir die gesamte juristische
Korrespondenz, vermitteln gegenüber
Geschäftspartnern und bieten
schnellen und unkomplizierten
Service in allen Rechtsangelegenheiten“,
erläutert Barbara Wilfurth, Leiterin
der Kanzleiorganisation. Lebhafte
Kooperationspartnerschaften mit regelmäßigen
persönlichen BesprechungsterminenbestehenmitetabliertenKanzleien
in Österreich und der Tschechischen
Republik sowie kompetenten
Steuer- und Wirtschaftsberatungen. Bereits
seit der Grenzöffnung betreuen die
Regensburger Anwälte in Kooperation
mit der Kanzlei Dr.Gallivoda in Pilsen ihre
Mandanten. Auch sei man über das
Anwaltsnetzwerk „Advogate“ bundesund
europaweit mit hochqualifizierten
Kanzleienvernetzt.
Einen besonderen Bezug zum Nachbarland
Tschechien hat RECHTSANWALT
CHRISTOF HUBMANN aufgebaut,der sich
1998 als Anwalt niedergelassen hatte.
ZuvorwarHubmannunteranderemstudienbegleitend
als wissenschaftliche
Hilfskraft am Lehrstuhl für Öffentliches
Recht, Völkerrecht und Politik von Prof.
Dr. Otto Kiminich tätig und absolvierte
am Institut für Ostrecht ein wissenschaftliches
Begleitstudium mit den
SchwerpunktenRecht,KulturundPolitik
der osteuropäischen Staaten.Auf dieser
MatthiasWilfurth
Basis baute Hubmann schon bald nach
Beginn seiner anwaltlichen Tätigkeit eine
erfolgreiche Kooperation mit der
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Gallivoda &
Kollegen in Pilsen, Domazlice und Karlsbad/Tschechische
Republik auf.Weitere
Tätigkeitsschwerpunkte des wirtschaftsrechtlich
tätigen Fachanwalts im
Arbeitsrecht liegen auf dem Gebiet von
Bau- und Architektenrecht sowie Handels-
und Gesellschaftsrecht (Fachanwaltslehrgang).
Ehrenamtlich war HubmannlangeJahre
beidenWirtschaftsjunioren
engagiert, unter anderem auch
imBayerischenWJ-Landesvorstand.
Als wesentliche Bereicherung empfindetdieKanzleidenindenletztenJahren
erfolgten Zuwachs an jungen Kollegen.
RECHTSANWALT MATTHIAS WIL-
FURTHgehörtseitApril2009zumTeam,
nachdem er 2006 das erste juristische
Staatsexamen mit Prädikat an der Universität
Regensburg abgeschlossen und
sein Rechtsreferendariat in Regensburg
und London (U.K.) ansolviert hatte. In
Großbritannien arbeitete er in der
Rechtsabteilung des internationalen
MarkusWilfurth
SilkeLell-Pannier
Anzeige
Börsenunternehmens Newedge Group,
während er in Regensburg am Lehrstuhl
für Strafrecht und Wirtschaftsstrafrecht
von Prof. Dr. Tonio Walter tätig war. In
der Kanzlei Wilfurth & Kollegen gehören
Kaufvertrags- und Werkvertragsrecht
sowie Schadensersatzrecht zu seinen
Schwerpunkt-Themen. 2010 hat Matthias
Wilfurth den theoretischen Teil für
den Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
abgeschlossen. Außerdem bearbeitet
er in der Kanzlei Arbeits-, Wettbewerbs-,
Miet-, Verkehrs- und Erbrecht
sowie Strafsachen – von der vorgerichtlichen
Beratung bis zur gerichtlichen
Forderungsdurchsetzung.
RECHTSANWALT MARKUS WILFURTH
studierte Rechtswissenschaften an der
Universität Regensburg und parallel dazu
Betriebswirtschaftslehre im FachgebietImmobilienwirtschaftanderBerufsakademie
– der heutigen Dualen Hochschule
– in Stuttgart. Vervollständigt
wurde die Ausbildung des ehemaligen
Radsport-Nationalfahrers mit dem juristischen
Referendariat samt Zweiter Juristischer
Staatsprüfung am Oberlandesgericht
Nürnberg und einem Masterstudiengang
zum Master of Laws
(LL.M.) in dem Studienschwerpunkt
Real Estate Law an der Universität
Münster. Seine juristische Tätigkeit
begann Markus Wilfurth im Januar
2009 bei der Stadt Regensburg als
Rechtsrat,und zwar im Liegenschaftsamt.
Nach Begleitung städtebaulicher
Maßnahmen wie etwa dem Neubau
des Fußballstadions oder der Konversion
derNibelungenkaserne wechselte
Markus Wilfurth im Sommer 2011 zu
„Wilfurth & Kollegen“ und deckt in der
Kanzlei das gesamte Bau- und Immobilienrecht
sowie die Fachgebiete
Grundstücksrecht und öffentliches
BaurechtmitNebengebietenab.
Die Schwerpunkte der juristischen
Tätigkeit von RECHTSANWÄLTIN SILKE
LELL-PANNIER schließlich liegen im Arbeitsrecht,
Familienrecht, Mietrecht
undSchadensrecht.Ihre erstenpraktischen
juristischen Erfahrungen hatte
die gebürtige Berlinerin schon währenddesReferendariatsinNürnbergin
einer weltweit agierenden Großkanzlei
gesammelt. Anschließend machte sie
sich in Erlangen selbstständig. Inzwischen
gehört sie als Fachanwältin für
Arbeitsrecht zur Kanzlei, unter anderem
mit dem Schwerpunktthema
„Trennungsvereinbarungen“.
Und welche Philosophie steckt hinter
diesem Angebot? Karl-Günther
Wilfurth möchte mit seinen Kollegen
die rechtlichen Anliegen der Mandanten
kompetent und schnell, zuverlässig
und vertraulich regeln, „wobei im
Konfliktfall der Streitschlichtung
oberstePrioritätzukommt.“