Protokoll [PDF, 441 KB] - Stadt Baden

Slijepcevic-Fucak, Vesna
Abgegebene Stimmen 43
Gültige Stimmen 43
Ja 43
Nein 0
Yüzükan, Ferhat
Abgegebene Stimmen 43
Gültige Stimmen 43
Ja 40
Nein 3
Yüzükan, Siyar
Abgegebene Stimmen 43
Gültige Stimmen 43
Ja 40
Nein 3
4. Historisches Museum/Landvogteischloss Baden; Renovation und Ausbau; Baukreditabrechnung
(04/13)
Conrad Peter, Vizepräsident Finanzkommission
Die Finanzkommission stimmt dieser Kreditabrechnung einstimmig zu. Zur Abrechnung gibt es
aber Folgendes kritisch anzumerken: Es ist nicht nachvollziehbar, dass es immer noch Abrechnungen
gibt, die so weit in die Vergangenheit zurückgehen. Wir haben das bereits verschiedentlich
bemängelt. Immerhin haben die zuständigen Personen das Problem erkannt und arbeiten
daran. Zurück zur vorliegenden Kreditabrechnung: Es ist unhaltbar, dass keine der Detailrechnungen
vom zuständigen Sachbearbeiter visiert worden sind und dass offensichtlich notwendige
Aufwendungen, wie z.B. die Wappenschild-Restaurierung, nicht im Kostenvoranschlag aufgeführt
und somit auch nicht im Baukredit aufgenommen worden sind. In der Zukunft muss man
diese Punkte besser im Auge behalten.
Gräub Adrian
Auch die Fraktion der SVP genehmigt diese Baukreditabrechnung, kann sich jedoch nicht verkneifen,
ein paar Fragen zu stellen und Bemerkungen anzubringen. Wir möchten wissen, wie
viele solche Rechnungen älteren Datums noch vorhanden sind. Hat jemand eine Übersicht? Es
ist leider nicht das erste Mal, dass wir eine Abrechnung mit einer solchen grossen Verspätung
zur Kenntnis nehmen müssen. Die SVP möchte wissen, welches die konkreten Massnahmen
sind, die in der Vorlage erwähnt werden. Wieso klappt es nicht, wenn verschiedene Projektleiter
bzw. Abteilungen involviert sind? Die Arbeitsweise und die Verantwortlichkeiten werfen Fragen
auf. Wie können solche alten Belege nachgeprüft werden? Gibt es noch Ansprüche, Garantien,
Verjährungen? Kann man wirklich noch alles überprüfen?
Schneider Markus, Stadtrat
Wie bereits in der Vorlage erwähnt, ist diese Abrechnung viel zu spät erstellt worden. Man hat
jedoch Lehren daraus gezogen und Massnahmen ergriffen. Gerne erläutere ich, wie das neue
Vorgehen bei Kreditabrechnungen ist: Der Projektleiter erstellt direkt nach Bauvollendung die
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