Protokoll [PDF, 441 KB] - Stadt Baden

Gesellschaft grundsätzlich zu günstig". Das wäre vielleicht ein Satz, den man beim Energieleitbild
einfliessen lassen könnte. Aber ansonsten stimmen wir dem Antrag zu.
Blumer Yann
In den Erläuterungen der Postulanten sind Beispiele erwähnt, welche Instrumente man einsetzen
könnte, um den Anreiz zu schaffen, Strom zu sparen: Beseitigung der Grundpauschale,
Progression der Netznutzungspreise. Über diese beiden Punkte wird in der Vorlage relativ intensiv
und auch richtig diskutiert. Dann sind noch die beiden Punkte Bonus/Malus-Systeme und
Effizienzbonus. Aus meiner Sicht geht die Vorlage zu wenig auf diese beiden Punkte ein. Sie
werden im Wesentlichen nicht diskutiert. Zürich oder Bern haben solche Effizienzbonusinstrumente
installiert: Zürich seit 2006 und Bern seit 2010. In diesen Städten ist das Bundesgesetz
über die Stromverordnung und die Stromversorgungsverordnung meines Wissens ungefähr
gleich wie in Baden und offenbar auch kein Hindernis. Auch zu diesem Punkt die Bitte an den
Stadtrat, dies nochmals zu prüfen.
Schneider Markus, Stadtrat
Ich kann effektiv nicht sagen, ob diese beiden Punkte zu kurz gekommen sind und werde die
Anregung aufnehmen und im Bericht weiterbehandeln.
Beschluss
Das Postulat Jonas Fricker vom 24. Juni 2011 betreffend Einführung eines progressiven Stromtarifs
wird, nach Kenntnisnahme vom vorliegenden Bericht, als erledigt abgeschrieben.
15. Postulat Karin Bächli vom 8. September 2008 betreffend Zusammenlegung der Einwohnerrats-
und Stadtratswahlen; Bericht und Antrag auf Abschreibung (69/08)
Beschluss
Das Postulat Karin Bächli vom 8. September 2008 betreffend Zusammenlegung der Einwohnerrats-
und Stadtratswahlen wird nach Kenntnisnahme vom vorliegenden Bericht als erledigt abgeschrieben.
16. Postulat Cédric Wermuth vom 28. Juni 2011 betreffend Städtepartnerschaft mit einer
Gemeinde aus dem befreiten Nordafrika/Arabien; Bericht und Antrag auf Abschreibung
(45/11)
Beschluss
Das Postulat Cédric Wermuth vom 28. Juni 2011 betreffend Städtepartnerschaft mit einer Gemeinde
aus dem befreiten Nordafrika/Arabien wird nach Kenntnisnahme vom vorliegenden Bericht
als erledigt abgeschrieben.
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