Protokoll [PDF, 441 KB] - Stadt Baden

Suter Toni:
Ich begrüsse alle herzlich zur 23. Sitzung dieser Legislatur und der ersten Sitzung im Jahr 2013.
Mitteilungen
Lukas Breunig hat den Rücktritt per Ende März 2013 aus dem Einwohnerrat und der Finanzkommission
eingereicht. Er zieht von Baden nach Brugg, was wir alle sehr bedauern.
Der Einwohnerrat Baden ist zu einer Infoveranstaltung der Berufsbildung Baden BBB am 3. Juni
eingeladen. Die Einladung folgt noch.
Neueingänge
Seit der letzten Sitzung sind folgende Vorstösse eingegangen:
- Anfrage vom 30. November 2012 von Martin Groves betreffend schulärztlicher Dienst
- Postulat vom 25. Dezember 2012 von Andrea Arezina betreffend Neugestaltung Theaterplatz
- Postulat vom 10. Januar 2013 von Olivier Funk betreffend Ladenentwicklung in Baden
Der Einwohnerrat hat das stadträtliche Antwortschreiben zur Anfrage Yann Blumer vom
26. März 2012 betreffend inhaltlicher und strategischer Überprüfung der Energiepolitik der Stadt
Baden erhalten. Yann Blumer ist mit der Antwort nur teilweise befriedigt, verlangt jedoch keine
Behandlung im Einwohnerrat. Heute Abend wird noch ausführlich über das Thema Energie diskutiert
werden.
Die Anfrage von Hubert Kirrmann vom 25. Juni 2013 betreffend Bauordnung wurde beantwortet.
Er ist damit zufrieden.
Protokoll
Zu den Protokollen der Sitzungen vom 13. November und 4. Dezember 2012 sind keine Einwände
oder Korrekturanträge eingegangen. Somit gilt das Protokoll als genehmigt.
Schneider Markus, Stadtrat
Das heutige Traktandum 10, "Energieleitbild; Zwischenbericht 2012 und Rahmenkredit 2013 bis
2016" wurde in der Finanzkommission und in der Strategiekommission besprochen. Die Strategiekommission
attestiert einen guten Willen hinter dieser Vorlage, ist jedoch der Meinung, dass
Massnahmen und Ziele für die Jahre 2013 – 2016 noch einmal diskutiert werden müssen. Diesen
Hinweis der Strategiekommission hat der Stadtrat sehr ernst genommen. Wir erachten es
als wichtig, eine gute Energiediskussion zu führen, damit der Zwischenbericht für die nächsten
vier Jahre so verfasst werden kann, dass der Einwohnerrat auch wirklich dahinter stehen kann.
Der Stadtrat hat sich deshalb entschieden, diese Vorlage heute zurückzuziehen und zu überarbeiten.
Wir möchten die Postulate, die traktandiert sind, jedoch heute trotzdem behandeln. Die
Voten haben unserer Auffassung nach Einfluss auf die Weiterbearbeitung des Zwischenberichts
und sollten Ansätze für weitere Zielformulierungen geben. Wir hoffen, dass diese Postulate abgeschrieben
werden. Wir werden die Hinweise aufnehmen und in enger Zusammenarbeit mit
der Strategiekommission im Zwischenbericht verarbeiten. Wir rechnen damit, im Herbst den
Zwischenbericht nochmals dem Einwohnerrat vorlegen zu können.
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