umwelt, verbraucher und gesundheitsschutz - EUR-Lex
umwelt, verbraucher und gesundheitsschutz - EUR-Lex umwelt, verbraucher und gesundheitsschutz - EUR-Lex
Fundstellennachweis des geltenden EU-Rechts Stand 1.10.2013 DE 15 15.07 15.10 15.10.10 15.10.20 15.10.20.10 15.10.20.20 15.10.20.30 15.10.20.40 15.10.20.50 15.10.30 15.10.30.10 15.10.30.20 15.10.30.30 15.10.40 15.20 15.20.10 15.20.20 15.20.30 15.20.40 15.30 15.40 UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ Statistik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Umwelt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Allgemeines, Programme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Umweltbelastungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Nukleare Sicherheit und radioaktive Abfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Gewässerschutz und Wasserwirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Kontrolle der Luftverschmutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Lärmbekämpfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Chemische Stoffe, industrielle Risiken und Biotechnologie . . . . . . . . . . . . . . . . Lebensraum, Umwelt und natürliche Ressourcen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verwaltung und rationelle Nutzung des Lebensraums, der Umwelt und der natürlichen Ressourcen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Erhaltung von Fauna und Flora . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Abfallbehandlung und saubere Technologien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Internationale Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Verbraucher . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Unterrichtung, Aufklärung und Vertretung der Verbraucher . . . . . . . . . . . . . . . Schutz der Gesundheit und der Sicherheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Schutz der Wirtschaftsinteressen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Gesundheitsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Tierschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 3 4 48 67 71 84
- Seite 2 und 3: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 4 und 5: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 6 und 7: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 8 und 9: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 10 und 11: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 12 und 13: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 14 und 15: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 16 und 17: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 18 und 19: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 20 und 21: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 22 und 23: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 24 und 25: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 26 und 27: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 28 und 29: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 30 und 31: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 32 und 33: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 34 und 35: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 36 und 37: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 38 und 39: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 40 und 41: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 42 und 43: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 44 und 45: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 46 und 47: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 48 und 49: Fundstellennachweis des geltenden E
- Seite 50 und 51: Fundstellennachweis des geltenden E
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
Stand 1.10.2013<br />
DE<br />
15<br />
15.07<br />
15.10<br />
15.10.10<br />
15.10.20<br />
15.10.20.10<br />
15.10.20.20<br />
15.10.20.30<br />
15.10.20.40<br />
15.10.20.50<br />
15.10.30<br />
15.10.30.10<br />
15.10.30.20<br />
15.10.30.30<br />
15.10.40<br />
15.20<br />
15.20.10<br />
15.20.20<br />
15.20.30<br />
15.20.40<br />
15.30<br />
15.40<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
Statistik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Umwelt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Allgemeines, Programme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Umweltbelastungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Nukleare Sicherheit <strong>und</strong> radioaktive Abfälle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Gewässerschutz <strong>und</strong> Wasserwirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Kontrolle der Luftverschmutzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Lärmbekämpfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Chemische Stoffe, industrielle Risiken <strong>und</strong> Biotechnologie . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Lebensraum, Umwelt <strong>und</strong> natürliche Ressourcen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Verwaltung <strong>und</strong> rationelle Nutzung des Lebensraums, der Umwelt <strong>und</strong> der natürlichen<br />
Ressourcen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Erhaltung von Fauna <strong>und</strong> Flora . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Abfallbehandlung <strong>und</strong> saubere Technologien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Internationale Zusammenarbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Verbraucher . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Unterrichtung, Aufklärung <strong>und</strong> Vertretung der Verbraucher . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Schutz der Ges<strong>und</strong>heit <strong>und</strong> der Sicherheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Schutz der Wirtschaftsinteressen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Ges<strong>und</strong>heitsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
Tierschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .<br />
3<br />
3<br />
4<br />
48<br />
67<br />
71<br />
84
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
32010H0253<br />
Empfehlung der Kommission vom 28. April 2010 über die Initiative<br />
zur gemeinsamen Planung der Forschungsprogramme im<br />
Bereich Landwirtschaft, Ernährungssicherheit <strong>und</strong> Klimawandel<br />
(ABl. L 111 vom 4.5.2010, S. 27–29)<br />
2
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
15.20 Verbraucher<br />
31999Y0128(01)<br />
Entschließung des Rates vom 19. Januar 1999 über die Verbraucherdimension<br />
der Informationsgesellschaft<br />
(ABl. C 23 vom 28.1.1999, S. 1–3)<br />
32004D0204<br />
2004/204/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Februar<br />
2004 zur Regelung der Modalitäten der Funktionsweise der in der<br />
Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vorgesehenen Register für die Erfassung von Informationen über<br />
genetische Veränderungen bei GVO (Text von Bedeutung für den<br />
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 540)<br />
(ABl. L 65 vom 3.3.2004, S. 20–22)<br />
32010R0751<br />
Verordnung (EU) Nr. 751/2010 der Kommission vom 20. August<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Saucisse de Morteau oder Jésus de Morteau<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 220 vom 21.8.2010, S. 57–58)<br />
32010R0895<br />
Verordnung (EU) Nr. 895/2010 der Kommission vom 8. Oktober<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Halberstädter Würstchen (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 266 vom 9.10.2010, S. 42–43)<br />
32011D0408<br />
2011/408/EU: Beschluss des Rates vom 28. Juni 2011 zur Festlegung<br />
von vereinfachten Vorschriften <strong>und</strong> Verfahren für die Hygienekontrollen<br />
in Bezug auf Fischereierzeugnisse, lebende Muscheln,<br />
Stachelhäuter, Manteltiere, Meeresschnecken, deren Nebenprodukte<br />
<strong>und</strong> aus diesen Nebenprodukten gewonnene Produkte aus Grönland<br />
Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 182 vom 12.7.2011, S. 24–27)<br />
15.20.10 Allgemeines<br />
31986Y0705(01)<br />
Entschließung des Rates vom 23. Juni 1986 betreffend die künftige<br />
Ausrichtung der Politik der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft<br />
zum Schutz <strong>und</strong> zur Förderung der Interessen der Verbraucher<br />
(ABl. C 167 vom 5.7.1986, S. 1–2)<br />
31987Y0107(01)<br />
Entschließung des Rates vom 15. Dezember 1986 für die Integration<br />
der Verbraucherpolitik in die anderen gemeinsamen Politiken<br />
(ABl. C 3 vom 7.1.1987, S. 1–2)<br />
31989Y1122(01)<br />
Entschließung des Rates vom 9. November 1989 über die künftige<br />
Prioritäten bei der Neubelebung der Verbraucherschutzpolitik<br />
(ABl. C 294 vom 22.11.1989, S. 1–3)<br />
31997Y1122(03)<br />
Entschließung des Beratenden Ausschusses der EGKS zur Einstufung<br />
des Schrotts (in der 337. Vollsitzung am 10. Oktober 1997<br />
bei zwei Stimmenthaltungen einstimmig angenommen)<br />
(ABl. C 356 vom 22.11.1997, S. 8–10)<br />
31998H0257<br />
98/257/EG: Empfehlung der Kommission vom 30. März 1998<br />
betreffend die Gr<strong>und</strong>sätze für Einrichtungen, die für die außergerichtliche<br />
Beilegung von Verbraucherrechtsstreitigkeiten zuständig<br />
sind (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 115 vom 17.4.1998, S. 31–34)<br />
Siehe 32001H0310<br />
32000Y0606(01)<br />
Entschließung des Rates vom 25. Mai 2000 über ein gemeinschaftsweites<br />
Netz einzelstaatlicher Einrichtungen für die außergerichtliche<br />
Beilegung von Verbraucherrechtsstreitigkeiten<br />
(ABl. C 155 vom 6.6.2000, S. 1–2)<br />
32002L0022<br />
Richtlinie 2002/22/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 7. März 2002 über den Universaldienst <strong>und</strong> Nutzerrechte bei<br />
elektronischen Kommunikationsnetzen <strong>und</strong> -diensten (Universaldienstrichtlinie)<br />
(ABl. L 108 vom 24.4.2002, S. 51–77)<br />
Abweichend geregelt in 12005S<br />
Geändert durch 32009L0136<br />
Durchgeführt durch 32009L0136<br />
3
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32002L0058<br />
Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 12. Juli 2002 über die Verarbeitung personenbezogener<br />
Daten <strong>und</strong> den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen<br />
Kommunikation (Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation)<br />
(ABl. L 201 vom 31.7.2002, S. 37–47)<br />
Geändert durch 32006L0024<br />
Konsolidierte Fassung 02002L0058-20060503<br />
Geändert durch 32009L0136<br />
Konsolidierte Fassung 02002L0058-20091219<br />
32003G0117(01)<br />
Entschließung des Rates vom 2. Dezember 2002 über die <strong>verbraucher</strong>politische<br />
Strategie der Gemeinschaft 2002—2006<br />
(ABl. C 11 vom 17.1.2003, S. 1–2)<br />
32006L0024<br />
Richtlinie 2006/24/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 15. März 2006 über die Vorratsspeicherung von Daten, die<br />
bei der Bereitstellung öffentlich zugänglicher elektronischer<br />
Kommunikationsdienste oder öffentlicher Kommunikationsnetze<br />
erzeugt oder verarbeitet werden, <strong>und</strong> zur Änderung der Richtlinie<br />
2002/58/EG<br />
(ABl. L 105 vom 13.4.2006, S. 54–63)<br />
32008D1351<br />
Beschluss Nr. 1351/2008/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong><br />
des Rates vom 16. Dezember 2008 über ein mehrjähriges<br />
Gemeinschaftsprogramm zum Schutz der Kinder bei der Nutzung<br />
des Internets <strong>und</strong> anderer Kommunikationstechnologien (Text<br />
von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 348 vom 24.12.2008, S. 118–127)<br />
32011H0136<br />
2011/136/EU: Empfehlung der Kommission vom 1. März 2011<br />
Leitlinien für die Anwendung der Datenschutzbestimmungen im<br />
System zur Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPCS)<br />
(ABl. L 57 vom 2.3.2011, S. 44–53)<br />
15.20.20 Unterrichtung, Aufklärung <strong>und</strong><br />
Vertretung der Verbraucher<br />
22005A0517(01)<br />
Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung<br />
an Entscheidungsverfahren <strong>und</strong> den Zugang<br />
zu Gerichten in Umweltangelegenheiten - Erklärungen<br />
(ABl. L 124 vom 17.5.2005, S. 4–20)<br />
Angenommen durch 32005D0370<br />
Geändert durch 32006D0957<br />
31975Y0425(01)<br />
Entschließung des Rates vom 14. April 1975 betreffend ein Erstes<br />
Programm der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für eine<br />
Politik zum Schutz <strong>und</strong> zur Unterrichtung der Verbraucher<br />
(ABl. C 92 vom 25.4.1975, S. 1–1)<br />
31975Y0425(02)<br />
Erstes Programm der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für<br />
eine Politik zum Schutz <strong>und</strong> zur Unterrichtung der Verbraucher<br />
(ABl. C 92 vom 25.4.1975, S. 2–16)<br />
31988H0041<br />
88/41/EWG: Empfehlung der Kommission vom 10. Dezember<br />
1987 betreffend die Einbeziehung <strong>und</strong> stärkere Mitwirkung der<br />
Verbraucher bei den Normungsarbeiten<br />
(ABl. L 23 vom 28.1.1988, S. 26–26)<br />
31988Y0611(01)<br />
Entschließung des Rates vom 7. Juni 1988 über den Schutz der<br />
Verbraucher bei der Angabe der Lebensmittelpreise <strong>und</strong> der Preise<br />
bei anderen Erzeugnissen<br />
(ABl. C 153 vom 11.6.1988, S. 1–2)<br />
31988Y1117(01)<br />
Entschließung des Rates vom 4. November 1988 über die<br />
Verbesserung der Verbraucherbeteiligung bei der Normung<br />
(ABl. C 293 vom 17.11.1988, S. 1–1)<br />
31990D0651<br />
90/651/EWG: Entscheidung des Rates vom 4. Dezember 1990<br />
über die aufgr<strong>und</strong> der Herstellung der deutschen Einheit<br />
notwendigen Anpassungen des gemeinschaftlichen Systems zum<br />
raschen Austausch von Informationen über die Gefahren bei der<br />
Verwendung von Konsumgütern<br />
(ABl. L 353 vom 17.12.1990, S. 43–44)<br />
4<br />
31990L0496<br />
Richtlinie 90/496/EWG des Rates vom 24. September 1990 über<br />
die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln<br />
(ABl. L 276 vom 6.10.1990, S. 40–44)<br />
Konsolidierte Fassung 01990L0496-19901001<br />
Übernommen durch 21994A0103(52)<br />
Geändert durch 32003L0120<br />
Konsolidierte Fassung 01990L0496-20040109<br />
Geändert durch 32003R1882<br />
Konsolidierte Fassung 01990L0496-20031120<br />
Geändert durch 32008L0100<br />
==>
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
Konsolidierte Fassung 01990L0496-20081118<br />
Geändert durch 32008R1137<br />
Konsolidierte Fassung 01990L0496-20081211<br />
Siehe 32011R1169<br />
31994R2675<br />
Verordnung (EG) Nr. 2675/94 der Kommission vom 3. November<br />
1994 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1014/90 mit<br />
Durchführungsbestimmungen für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung<br />
<strong>und</strong> Aufmachung von Spirituosen<br />
(ABl. L 285 vom 4.11.1994, S. 5–6)<br />
Konsolidierte Fassung 01994R2675-19941111<br />
31996R1107<br />
Verordnung (EG) Nr. 1107/96 der Kommission vom 12. Juni 1996<br />
zur Eintragung geographischer Angaben <strong>und</strong> Ursprungsbezeichnungen<br />
gemäß dem Verfahren nach Artikel 17 der Verordnung<br />
(EWG) nr. 2081/92 des Rates<br />
(ABl. L 148 vom 21.6.1996, S. 1–10)<br />
Geändert durch 31996R1263<br />
Geändert durch 31997R0123<br />
Geändert durch 31997R1065<br />
Geändert durch 31997R2325<br />
Geändert durch 31998R0134<br />
Geändert durch 31998R0644<br />
Geändert durch 31998R1549<br />
Geändert durch 31999R0083<br />
Geändert durch 31999R0590<br />
Geändert durch 31999R1070<br />
Konsolidierte Fassung 01996R1107-19990526<br />
Geändert durch 32000R0813<br />
Konsolidierte Fassung 01996R1107-20000420<br />
Geändert durch 32000R2703<br />
Geändert durch 32001R0913<br />
Konsolidierte Fassung 01996R1107-20010518<br />
Geändert durch 32001R1347<br />
Konsolidierte Fassung 01996R1107-20010705<br />
Geändert durch 32001R1778<br />
Konsolidierte Fassung 01996R1107-20010908<br />
Geändert durch 32002R0564<br />
Geändert durch 32002R1829<br />
Konsolidierte Fassung 01996R1107-20021015<br />
Geändert durch 12003T<br />
Konsolidierte Fassung 01996R1107-20040501<br />
Geändert durch 32003R0828<br />
Geändert durch 32003R1204<br />
Geändert durch 32003R1571<br />
Geändert durch 32003R1660<br />
Geändert durch 32004R0526<br />
Geändert durch 32004R1215<br />
Geändert durch 32004R1345<br />
Geändert durch 32005R0704<br />
Siehe 32005R0708<br />
Siehe 32005R2155<br />
Siehe 32005R2156<br />
Siehe 32007R1486<br />
Geändert durch 32008R1305<br />
Geändert durch 32009R0205<br />
Siehe 32009R1019<br />
31996R2400<br />
Verordnung (EG) Nr. 2400/96 der Kommission vom 17. Dezember<br />
1996 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geographischen Angaben für Agrarerzeugnisse <strong>und</strong> Lebensmittel<br />
gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 327 vom 18.12.1996, S. 11–12)<br />
Geändert durch 31997R1875<br />
Geändert durch 31997R2396<br />
Geändert durch 31998R0195<br />
Geändert durch 31998R1265<br />
Geändert durch 31998R1576<br />
Geändert durch 31998R2088<br />
Geändert durch 31998R2139<br />
Geändert durch 31998R2784<br />
Geändert durch 31999R0038<br />
Geändert durch 31999R0378<br />
Geändert durch 31999R0872<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-19990427<br />
Geändert durch 31999R1645<br />
Geändert durch 31999R2107<br />
Geändert durch 32000R0547<br />
Geändert durch 32000R1187<br />
Geändert durch 32000R1338<br />
Geändert durch 32000R1576<br />
Geändert durch 32000R1651<br />
Geändert durch 32000R1903<br />
Geändert durch 32000R1904<br />
Geändert durch 32000R2446<br />
Geändert durch 32001R0138<br />
Geändert durch 32001R0464<br />
Geändert durch 32001R0509<br />
Geändert durch 32001R0898<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20010515<br />
Geändert durch 32001R1356<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20010705<br />
Geändert durch 32001R1971<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20011010<br />
Geändert durch 32001R2036<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20011018<br />
Geändert durch 32001R2372<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20011225<br />
Geändert durch 32001R2601<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20020118<br />
Geändert durch 32002R0245<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20020301<br />
Geändert durch 32002R0538<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20020415<br />
Geändert durch 32002R0564<br />
Geändert durch 32002R0905<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20020620<br />
Geändert durch 32002R1018<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20020704<br />
Geändert durch 32002R1097<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20020715<br />
Geändert durch 32002R1241<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20020731<br />
Geändert durch 32002R1495<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20020911<br />
Geändert durch 32002R2066<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20021212<br />
Geändert durch 32003R0492<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20030408<br />
Geändert durch 32003R0617<br />
==><br />
5
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20030425<br />
Geändert durch 32003R0865<br />
Geändert durch 32003R1257<br />
Geändert durch 32003R1291<br />
Geändert durch 32003R1298<br />
Geändert durch 32003R1428<br />
Geändert durch 32003R1491<br />
Geändert durch 32003R1665<br />
Geändert durch 32003R1979<br />
Geändert durch 32003R2054<br />
Geändert durch 32003R2206<br />
Geändert durch 32003R2275<br />
Geändert durch 32004R0135<br />
Geändert durch 32004R0297<br />
Geändert durch 32004R0387<br />
Geändert durch 32004R0465<br />
Geändert durch 32004R0637<br />
Geändert durch 32004R0738<br />
Geändert durch 32004R1258<br />
Geändert durch 32004R1437<br />
Geändert durch 32004R1483<br />
Geändert durch 32004R1486<br />
Geändert durch 32004R1845<br />
Geändert durch 32004R1856<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20041119<br />
Geändert durch 32004R1897<br />
Geändert durch 32004R1898<br />
Geändert durch 32005R0205<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20050603<br />
Geändert durch 32005R0736<br />
Geändert durch 32005R0737<br />
Geändert durch 32005R0886<br />
Geändert durch 32005R1357<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20050908<br />
Geändert durch 32005R1623<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20051025<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20051205<br />
Geändert durch 32005R1854<br />
Geändert durch 32005R1855<br />
Geändert durch 32005R2154<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20060113<br />
Geändert durch 32006R0417<br />
Konsolidierte Fassung 01996R2400-20060331<br />
Geändert durch 32010R0779<br />
Geändert durch 32010R0780<br />
31997D0578<br />
97/578/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Juli 1997 zur<br />
Aufforderung an das Königreich der Niederlande, bestimmte<br />
Etikettierungsbestimmungen aus seinem Verordnungsentwurf für<br />
Fettaufstriche zu streichen (Nur der niederländische Text ist<br />
verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 237 vom 28.8.1997, S. 17–17)<br />
31998H0477<br />
98/477/EG: Empfehlung der Kommission vom 22. Juli 1998 über<br />
die mit den Anträgen auf Anerkennung des TSE-Status eines Landes<br />
zu übermittelnden Informationen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen<br />
K(1998) 2268)(Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 212 vom 30.7.1998, S. 58–61)<br />
6<br />
31999L0010<br />
Richtlinie 1999/10/EG der Kommission vom 8. März 1999 über<br />
Ausnahmen von Artikel 7 der Richtlinie 79/112/EWG des Rates<br />
hinsichtlich der Etikettierung von Lebensmitteln (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 69 vom 16.3.1999, S. 22–23)<br />
Siehe 32011R1169<br />
31999R0872<br />
Verordnung (EG) Nr. 872/1999 der Kommission vom 27. April<br />
1999 zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr.<br />
2400/96 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geographischen Angaben für Agrarerzeugnisse <strong>und</strong><br />
Lebensmittel gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates<br />
(ABl. L 110 vom 28.4.1999, S. 4–7)<br />
31999R1070<br />
Verordnung (EG) Nr. 1070/1999 der Kommission vom 25. Mai<br />
1999 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr.<br />
1107/96 zur Eintragung geographischer Angaben <strong>und</strong> Ursprungsbezeichnungen<br />
gemäß dem Verfahren nach Artikel 17 der<br />
Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates<br />
(ABl. L 130 vom 26.5.1999, S. 18–18)<br />
31999Y0721(01)<br />
Entschliessung des Rates vom 28. Juni 1999 über die Verbraucherpolitik<br />
der Gemeinschaft 1999-2001<br />
(ABl. C 206 vom 21.7.1999, S. 1–3)<br />
32000D0440<br />
2000/440/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Juni 2000<br />
über den Entwurf einer Verordnung des Königreichs der Niederlande<br />
über die Bezeichnung <strong>und</strong> Etikettierung von Limonaden <strong>und</strong><br />
Erfrischungsgetränken (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2000) 1700) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der<br />
niederländische Text ist verbindlich)<br />
(ABl. L 176 vom 15.7.2000, S. 48–49)<br />
32000L0013<br />
Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 20. März 2000 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der<br />
Mitgliedstaaten über die Etikettierung <strong>und</strong> Aufmachung von<br />
Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür<br />
(ABl. L 109 vom 6.5.2000, S. 29–42)<br />
Geändert durch 32001L0101<br />
Konsolidierte Fassung 02000L0013-20011218<br />
Abweichend geregelt in 32002L0067<br />
Geändert durch 12003T<br />
Geändert durch 32003L0089<br />
Konsolidierte Fassung 02000L0013-20031125<br />
Konsolidierte Fassung 02000L0013-20040501<br />
Geändert durch 32006L0107<br />
Geändert durch 32006L0142<br />
Konsolidierte Fassung 02000L0013-20070112<br />
Geändert durch 32007L0068<br />
Konsolidierte Fassung 02000L0013-20071129<br />
Geändert durch 32008R1332<br />
Konsolidierte Fassung 02000L0013-20090120<br />
Geändert durch 32008R1334<br />
Geändert durch 32009R0596<br />
==>
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
Konsolidierte Fassung 02000L0013-20090807<br />
Konsolidierte Fassung 02000L0013-20110120<br />
Siehe 32011R1169<br />
Geändert durch 32013L0020<br />
32000R1509<br />
Verordnung (EG) Nr. 1509/2000 der Kommission vom 12. Juli<br />
2000 zur Änderung der Spezifikationen verschiedener Bezeichnungen<br />
im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1107/96 zur Eintragung<br />
geographischer Angaben <strong>und</strong> Ursprungsbezeichnungen<br />
gemäß dem Verfahren nach Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr.<br />
2081/92 des Rates<br />
(ABl. L 174 vom 13.7.2000, S. 7–10)<br />
32001H0193<br />
Empfehlung der Kommission vom 1. März 2001 über vorvertragliche<br />
Informationen, die Darlehensgeber, die wohnungswirtschaftliche<br />
Darlehen anbieten, den Verbrauchern zur<br />
Verfügung stellen müssen (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 477)<br />
(ABl. L 69 vom 10.3.2001, S. 25–29)<br />
32001L0037<br />
Richtlinie 2001/37/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 5. Juni 2001 zur Angleichung der Rechts- <strong>und</strong> Verwaltungsvorschriften<br />
der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die<br />
Aufmachung <strong>und</strong> den Verkauf von Tabakerzeugnissen - Erklärung<br />
der Kommission<br />
(ABl. L 194 vom 18.7.2001, S. 26–35)<br />
Abweichend geregelt in 12005S<br />
Geändert durch 32009R0596<br />
Konsolidierte Fassung 02001L0037-20090807<br />
Geändert durch 32012L0009<br />
Konsolidierte Fassung 02001L0037-20120328<br />
32001R1285<br />
Verordnung (EG) Nr. 1285/2001 der Kommission vom 28. Juni<br />
2001 zur Ablehnung von Anträgen auf Eintragung von mitgeteilten<br />
Bezeichnungen gemäß Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr.<br />
2081/92 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben <strong>und</strong><br />
Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse <strong>und</strong> Lebensmittel<br />
(ABl. L 176 vom 29.6.2001, S. 27–29)<br />
32002L0067<br />
Richtlinie 2002/67/EG der Kommission vom 18. Juli 2002 über<br />
die Etikettierung von chininhaltigen <strong>und</strong> von koffeinhaltigen<br />
Lebensmitteln (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 191 vom 19.7.2002, S. 20–21)<br />
Siehe 32011R1169<br />
32002R0905<br />
Verordnung (EG) Nr. 905/2002 der Kommission vom 30. Mai<br />
2002 zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr.<br />
2400/96 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse <strong>und</strong><br />
Lebensmittel gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 des Rates<br />
zum Schutz von geografischen Angaben <strong>und</strong> Ursprungsbezeichnungen<br />
für Agrarerzeugnisse <strong>und</strong> Lebensmittel (Calçot de Valls)<br />
(ABl. L 142 vom 31.5.2002, S. 27–28)<br />
32003D0641<br />
2003/641/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. September<br />
2003 über die Verwendung von Farbfotografien oder anderen<br />
Abbildungen als ges<strong>und</strong>heitsbezogene Warnhinweise auf Verpackungen<br />
von Tabakerzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 3184)<br />
(ABl. L 226 vom 10.9.2003, S. 24–26)<br />
32003L0004<br />
Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 28. Januar 2003 über den Zugang der Öffentlichkeit zu<br />
Umweltinformationen <strong>und</strong> zur Aufhebung der Richtlinie<br />
90/313/EWG des Rates<br />
(ABl. L 41 vom 14.2.2003, S. 26–32)<br />
32003R1830<br />
Verordnung (EG) Nr. 1830/2003 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates vom 22. September 2003 über die Rückverfolgbarkeit<br />
<strong>und</strong> Kennzeichnung von genetisch veränderten Organismen<br />
<strong>und</strong> über die Rückverfolgbarkeit von aus genetisch veränderten<br />
Organismen hergestellten Lebensmitteln <strong>und</strong> Futtermitteln<br />
sowie zur Änderung der Richtlinie 2001/18/EG<br />
(ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 24–28)<br />
Geändert durch 32008R1137<br />
Konsolidierte Fassung 02003R1830-20081211<br />
32004D0765<br />
2004/765/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Oktober<br />
2004 betreffend einen Entwurf einer Verordnung der B<strong>und</strong>esrepublik<br />
Deutschland zur Kennzeichnung von Obst, Gemüse <strong>und</strong><br />
Kartoffeln, die nach der Ernte behandelt wurden (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2004) 4029)Text von Bedeutung für den<br />
EWR<br />
(ABl. L 339 vom 16.11.2004, S. 11–12)<br />
32004H0787<br />
2004/787/EG: Empfehlung der Kommission vom 4. Oktober 2004<br />
für eine technische Anleitung für Probenahme <strong>und</strong> Nachweis von<br />
gentechnisch veränderten Organismen <strong>und</strong> von aus gentechnisch<br />
veränderten Organismen hergestelltem Material als Produkte oder<br />
in Produkten im Kontext der Verordnung (EG) Nr. 1830/2003Text<br />
von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 348 vom 24.11.2004, S. 18–26)<br />
32004R0065<br />
Verordnung (EG) Nr. 65/2004 der Kommission vom 14. Januar<br />
2004 über ein System für die Entwicklung <strong>und</strong> Zuweisung spezifischer<br />
Erkennungsmarker für genetisch veränderte Organismen<br />
(ABl. L 10 vom 16.1.2004, S. 5–10)<br />
32004R0297<br />
Verordnung (EG) Nr. 297/2004 der Kommission vom 19. Februar<br />
2004 zur Ergänzung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr.<br />
2400/96 zur Eintragung bestimmter Bezeichnung in das Verzeichnis<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geografischen<br />
Angaben"Ensaimada de Mallorca" oder "Ensaimada mallorquina"<br />
(ABl. L 50 vom 20.2.2004, S. 18–18)<br />
7
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32004R0464<br />
Verordnung (EG) Nr. 464/2004 der Kommission vom 12. März<br />
2004 zur Änderung der Elemente der Spezifikation der Bezeichnung<br />
im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1107/96 zur Eintragung<br />
geografischer Angaben <strong>und</strong> Ursprungsbezeichnungen (Nocciola<br />
del Piemonte)<br />
(ABl. L 77 vom 13.3.2004, S. 25–26)<br />
32004R0608<br />
Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission vom 31. März<br />
2004 über die Etikettierung von Lebensmitteln <strong>und</strong> Lebensmittelzutaten<br />
mit Phytosterin-, Phytosterinester-, Phytostanol<strong>und</strong>/oder<br />
Phytostanolesterzusatz (Text von Bedeutung für den<br />
EWR)<br />
(ABl. L 97 vom 1.4.2004, S. 44–45)<br />
Siehe 32011R1169<br />
Geändert durch 32013R0718<br />
32004R0918<br />
Verordnung (EG) Nr. 918/2004 der Kommission vom 29. April<br />
2004 zum Erlass von Übergangsbestimmungen zum Schutz von<br />
Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> geografischen Angaben für Agrarerzeugnisse<br />
<strong>und</strong> Lebensmittel infolge des Beitritts der Tschechischen<br />
Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns,<br />
Maltas, Polens, Sloweniens <strong>und</strong> der Slowakei<br />
(ABl. L 163 vom 30.4.2004, S. 88–89)<br />
32004R1842<br />
Verordnung (EG) Nr. 1842/2004 der Kommission vom 22. Oktober<br />
2004 zur Genehmigung des gemeinsamen Weiterbestehens<br />
der im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92 als geschützte<br />
Ursprungsbezeichnung eingetragenen Bezeichnung „Munster ou<br />
Munster-Géromé“ <strong>und</strong> der nicht eingetragenen, einen Ort in<br />
Deutschland bezeichnenden Bezeichnung „Münster Käse“<br />
(ABl. L 322 vom 23.10.2004, S. 8–9)<br />
32004R1902<br />
Verordnung (EG) Nr. 1902/2004 der Kommission vom 29. Oktober<br />
2004 zur Änderung von Angaben in der Spezifikation einer<br />
Bezeichnung im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1107/96 zur<br />
Eintragung geografischer Angaben <strong>und</strong> Ursprungsbezeichnungen<br />
(Les Garrigues)<br />
(ABl. L 328 vom 30.10.2004, S. 73–76)<br />
32005R0708<br />
Verordnung (EG) Nr. 708/2005 der Kommission vom 10. Mai<br />
2005 zur Änderung von Angaben der Spezifikation einer Ursprungsbezeichnung<br />
im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1107/96<br />
(Azeites do Norte Alentejano) (g.U.)<br />
(ABl. L 119 vom 11.5.2005, S. 3–7)<br />
32005R2155<br />
Verordnung (EG) Nr. 2155/2005 der Kommission vom 23.<br />
Dezember 2005 zur Änderung der Spezifikation einer Ursprungsbezeichnung<br />
im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1107/96 (Miel<br />
de sapin des Vosges) (g.U.)<br />
(ABl. L 342 vom 24.12.2005, S. 49–53)<br />
32005R2156<br />
Verordnung (EG) Nr. 2156/2005 der Kommission vom 23.<br />
Dezember 2005 zur Änderung von Angaben der Spezifikation<br />
einer Bezeichnung im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1107/96<br />
( Siurana ) (g.U.)<br />
(ABl. L 342 vom 24.12.2005, S. 54–58)<br />
32006D0015<br />
2006/15/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Januar 2006<br />
betreffend einen Antrag auf Eintragung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2081/92<br />
des Rates (Choucroute d’Alsace) (g.g.A.) (Bekannt gegeben unter<br />
Aktenzeichen K(2006) 5)<br />
(ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 70–71)<br />
32006R1257<br />
Verordnung (EG) Nr. 1257/2006 der Kommission vom 21. August<br />
2006 zur Genehmigung der Änderung der Spezifikation einer geografischen<br />
Angabe, die im Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben<br />
eingetragen ist (Nocciola di Giffoni g.g.A.)<br />
(ABl. L 228 vom 22.8.2006, S. 17–21)<br />
32006R1367<br />
Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates vom 6. September 2006 über die Anwendung der<br />
Bestimmungen des Übereinkommens von Århus über den Zugang<br />
zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren<br />
<strong>und</strong> den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten<br />
auf Organe <strong>und</strong> Einrichtungen der Gemeinschaft<br />
(ABl. L 264 vom 25.9.2006, S. 13–19)<br />
32006R1898<br />
Verordnung (EG) Nr. 1898/2006 der Kommission vom<br />
14. Dezember 2006 mit Durchführungsbestimmungen zur<br />
Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen<br />
Angaben <strong>und</strong> Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse<br />
<strong>und</strong> Lebensmittel<br />
(ABl. L 369 vom 23.12.2006, S. 1–19)<br />
Geändert durch 32008R0628<br />
Konsolidierte Fassung 02006R1898-20080710<br />
Geändert durch 32013R0519<br />
32006R1924<br />
Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates vom 20. Dezember 2006 über nährwert- <strong>und</strong><br />
ges<strong>und</strong>heitsbezogene Angaben über Lebensmittel<br />
(ABl. L 404 vom 30.12.2006, S. 9–25)<br />
Konsolidierte Fassung 02006R1924-20070701<br />
Geändert durch 32008R0107<br />
Konsolidierte Fassung 02006R1924-20080304<br />
Geändert durch 32008R0109<br />
Geändert durch 32010R0116<br />
Konsolidierte Fassung 02006R1924-20100302<br />
Geändert durch 32011R1169<br />
Geändert durch 32012R1047<br />
Konsolidierte Fassung 02006R1924-20121129<br />
8
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32007D0071<br />
Beschluss der Kommission vom 20. Dezember 2006 zur Einsetzung<br />
einer wissenschaftlichen Expertengruppe für Ursprungsbezeichnungen,<br />
geografische Angaben <strong>und</strong> garantierte traditionelle<br />
Spezialitäten<br />
(ABl. L 32 vom 6.2.2007, S. 21–21)<br />
32007D0602<br />
2007/602/EG: Beschluss der Kommission vom 5. September 2007<br />
zur Einsetzung der Gruppe für den Dialog mit den Stakeholdern<br />
in den Bereichen öffentliche Ges<strong>und</strong>heit <strong>und</strong> Verbraucherschutz<br />
(ABl. L 234 vom 6.9.2007, S. 13–15)<br />
Geändert durch 32011D1011(02)<br />
32007D0795<br />
2007/795/EG: Beschluss der Kommission vom 4. Dezember 2007<br />
über den finanziellen Beitrag der Gemeinschaft zu Studien, Folgenabschätzungen<br />
<strong>und</strong> Bewertungen in den Bereichen Lebensmittelsicherheit,<br />
Tierges<strong>und</strong>heit <strong>und</strong> Tierschutz sowie Tierzucht im Jahr<br />
2007<br />
(ABl. L 322 vom 7.12.2007, S. 34–36)<br />
32007R0148<br />
Verordnung (EG) Nr. 148/2007 der Kommission vom 15. Februar<br />
2007 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis<br />
geschützter Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> geschützter geografischer<br />
Angaben (Geraardsbergse mattentaart (g.g.A.) — Pataca de<br />
Galicia oder Patata de Galicia (g.g.A.) — Poniente de Granada (g.U.)<br />
— Gata-Hurdes (g.U.) — Patatas de Prades oder Patates de Prades<br />
(g.g.A.) — Mantequilla de Soria (g.U.) — Huile d'olive de Nîmes<br />
(g.U.) — Huile d'olive de Corse oder Huile d'olive de Corse-Oliu di<br />
Corsica (g.U.) — Clémentine de Corse (g.g.A.) — Agneau de Sisteron<br />
(g.g.A.) — Connemara Hill Lamb oder Uain Sléibhe Chonamara<br />
(g.g.A.) — Sardegna (g.U.) — Carota dell'Altopiano del Fucino<br />
(g.g.A.) — Stelvio oder Stilfser (g.U.) — Limone Femminello del<br />
Gargano (g.g.A.) — Azeitonas de Conserva de Elvas e Campo Maior<br />
(g.U.) — Chouriça de Carne de Barroso-Montalegre (g.g.A.) —<br />
Chouriço de Abóbora de Barroso-Montalegre (g.g.A.) — Sangueira<br />
de Barroso-Montalegre (g.g.A.) — Batata de Trás-os-Montes (g.g.A.)<br />
— Salpicão de Barroso-Montalegre (g.g.A.) — Alheira de Barroso-<br />
Montalegre (g.g.A.) — Cordeiro de Barroso, Anho de Barroso oder<br />
Borrego de leite de Barroso (g.g.A.) — Azeite do Alentejo Interior<br />
(g.U.) — Paio de Beja (g.g.A.) — Linguíça do Baixo Alentejo oder<br />
Chouriço de carne do Baixo Alentejo (g.g.A.) — Ekstra deviško<br />
oljčno olje Slovenske Istre (g.U.))<br />
(ABl. L 46 vom 16.2.2007, S. 14–17)<br />
32007R0149<br />
Verordnung (EG) Nr. 149/2007 der Kommission vom 15. Februar<br />
2007 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
garantiert traditionellen Spezialitäten — Boerenkaas (g.t.S.)<br />
(ABl. L 46 vom 16.2.2007, S. 18–19)<br />
32007R0240<br />
Verordnung (EG) Nr. 240/2007 der Kommission vom 6. März<br />
2007 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> geschützten geografischen<br />
Angaben (Štramberské uši (g.g.A.) — Aceite Monterrubio<br />
(g.U.) — Alfajor de Medina Sidonia (g.g.A.))<br />
(ABl. L 67 vom 7.3.2007, S. 5–6)<br />
32007R0503<br />
Verordnung (EG) Nr. 503/2007 der Kommission vom 8. Mai 2007<br />
zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> geschützten geografischen<br />
Angaben (Pohořelický kapr (g. U.) — Žatecký chmel (g. U.)<br />
— Pomme du Limousin (g. U.) — Tome des Bauges (g. U.))<br />
(ABl. L 119 vom 9.5.2007, S. 5–6)<br />
32007R0544<br />
Verordnung (EG) Nr. 544/2007 der Kommission vom 16. Mai<br />
2007 zur Genehmigung als nicht geringfügig zu betrachtender<br />
Änderungen der Spezifikation eines im Register geschützter Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> geschützter geografischer Angaben<br />
eingetragenen Namens (Baena (g.U.))<br />
(ABl. L 129 vom 17.5.2007, S. 10–13)<br />
32007R0641<br />
Verordnung (EG) Nr. 641/2007 der Kommission vom 11. Juni<br />
2007 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Banon (g.U.))<br />
(ABl. L 150 vom 12.6.2007, S. 3–3)<br />
32007R0642<br />
Verordnung (EG) Nr. 642/2007 der Kommission vom 11. Juni<br />
2007 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Bryndza Podhalańska (g.U.))<br />
(ABl. L 150 vom 12.6.2007, S. 4–4)<br />
32007R0693<br />
Verordnung (EG) Nr. 693/2007 der Kommission vom 20. Juni<br />
2007 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung Esrom (g.g.A.)<br />
(ABl. L 160 vom 21.6.2007, S. 10–11)<br />
32007R0815<br />
Verordnung (EG) Nr. 815/2007 der Kommission vom 12. Juli<br />
2007 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Εξαιρετικό παρθένο ελαιόλαδο Τροιζηνία<br />
(Exeretiko partheno eleolado Trizinia ) (g.U.))<br />
(ABl. L 183 vom 13.7.2007, S. 3–4)<br />
32007R0868<br />
Verordnung (EG) Nr. 868/2007 der Kommission vom 23. Juli<br />
2007 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben ( Miel de Galicia bzw. Mel de Galicia (g.g.A.))<br />
(ABl. L 192 vom 24.7.2007, S. 11–18)<br />
9
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32007R0940<br />
Verordnung (EG) Nr. 940/2007 der Kommission vom 7. August<br />
2007 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen der Spezifikation<br />
eines im Register geschützter Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong><br />
geschützter geografischer Angaben eingetragenen Namens (Noix<br />
du Périgord (g.U.))<br />
(ABl. L 207 vom 8.8.2007, S. 5–11)<br />
32007R0982<br />
Verordnung (EG) Nr. 982/2007 der Kommission vom 21. August<br />
2007 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Pimentón de la Vera (g.U.) — Karlovarský<br />
suchar (g.g.A.) — Riso di Baraggia Biellese e Vercellese (g.U.))<br />
(ABl. L 217 vom 22.8.2007, S. 22–23)<br />
32007R0989<br />
Verordnung (EG) Nr. 989/2007 der Kommission vom 23. August<br />
2007 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Barèges-Gavarnie (g.U.) — Hořické trubičky<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 219 vom 24.8.2007, S. 7–8)<br />
Geändert durch 32008R0192<br />
Konsolidierte Fassung 02007R0989-20070913<br />
32007R1017<br />
Verordnung (EG) Nr. 1017/2007 der Kommission vom 30. August<br />
2007 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Arancia del Gargano (g.g.A.))<br />
(ABl. L 227 vom 31.8.2007, S. 27–28)<br />
32007R1018<br />
Verordnung (EG) Nr. 1018/2007 der Kommission vom 30. August<br />
2007 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Lomnické suchary (g.g.A.))<br />
(ABl. L 227 vom 31.8.2007, S. 29–30)<br />
32007R1040<br />
Verordnung (EG) Nr. 1040/2007 der Kommission vom 10.<br />
September 2007 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Melon du Quercy (g.g.A.))<br />
(ABl. L 238 vom 11.9.2007, S. 29–33)<br />
32007R1050<br />
Verordnung (EG) Nr. 1050/2007 der Kommission vom 12.<br />
September 2007 zur Eintragung einiger Bezeichnungen in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Mejillón de Galicia oder<br />
Mexillón de Galicia (g.U.) — Café de Colombia (g.g.A.) — Castagna<br />
Cuneo (g.g.A.) — Asparago Bianco di Bassano (g.U.))<br />
(ABl. L 240 vom 13.9.2007, S. 7–8)<br />
32007R1067<br />
Verordnung (EG) Nr. 1067/2007 der Kommission vom 17.<br />
September 2007 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben Staffordshire Cheese (g.U.)<br />
(ABl. L 243 vom 18.9.2007, S. 21–21)<br />
32007R1068<br />
Verordnung (EG) Nr. 1068/2007 der Kommission vom 17.<br />
September 2007 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer in das Register der geschützten<br />
Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung Queso Nata de Cantabria<br />
(g.U.)<br />
(ABl. L 243 vom 18.9.2007, S. 22–22)<br />
32007R1156<br />
Verordnung (EG) Nr. 1156/2007 der Kommission vom 3. Oktober<br />
2007 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Münchener Bier (g.g.A.))<br />
(ABl. L 258 vom 4.10.2007, S. 13–14)<br />
32007R1157<br />
Verordnung (EG) Nr. 1157/2007 der Kommission vom 3. Oktober<br />
2007 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Sierra Mágina (g.U.))<br />
(ABl. L 258 vom 4.10.2007, S. 15–16)<br />
32007R1164<br />
Verordnung (EG) Nr. 1164/2007 der Kommission vom 4. Oktober<br />
2007 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Holsteiner Karpfen (g.g.A.))<br />
(ABl. L 260 vom 5.10.2007, S. 3–3)<br />
32007R1179<br />
Verordnung (EG) Nr. 1179/2007 der Kommission vom 9. Oktober<br />
2007 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Bayerischer Meerrettich oder Bayerischer<br />
Kren (g.g.A.))<br />
(ABl. L 264 vom 10.10.2007, S. 5–6)<br />
32007R1200<br />
Verordnung (EG) Nr. 1200/2007 der Kommission vom 15. Oktober<br />
2007 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Asiago (g.U.))<br />
(ABl. L 271 vom 16.10.2007, S. 3–4)<br />
10
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32007R1201<br />
Verordnung (EG) Nr. 1201/2007 der Kommission vom 15. Oktober<br />
2007 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Coliflor de Calahorra (g.g.A.))<br />
(ABl. L 271 vom 16.10.2007, S. 5–6)<br />
32007R1216<br />
Verordnung (EG) Nr. 1216/2007 der Kommission vom 18. Oktober<br />
2007 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG)<br />
Nr. 509/2006 des Rates über die garantiert traditionellen Spezialitäten<br />
bei Agrarerzeugnissen <strong>und</strong> Lebensmitteln<br />
(ABl. L 275 vom 19.10.2007, S. 3–15)<br />
Geändert durch 32013R0519<br />
32007R1362<br />
Verordnung (EG) Nr. 1362/2007 der Kommission vom 22.<br />
November 2007 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Salame Cremona (g.g.A.))<br />
(ABl. L 305 vom 23.11.2007, S. 3–8)<br />
32007R1407<br />
Verordnung (EG) Nr. 1407/2007 der Kommission vom 29.<br />
November 2007 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Třeboňský kapr (g.g.A.))<br />
(ABl. L 312 vom 30.11.2007, S. 16–16)<br />
32007R1431<br />
Verordnung (EG) Nr. 1431/2007 der Kommission vom 5.<br />
Dezember 2007 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben<br />
eingetragenen Bezeichnung Huile d'olive de Nyons (g.U.)<br />
(ABl. L 320 vom 6.12.2007, S. 12–12)<br />
32007R1485<br />
Verordnung (EG) Nr. 1485/2007 der Kommission vom 14.<br />
Dezember 2007 zur Eintragung einiger Bezeichnungen in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Carne de Bísaro Transmontano<br />
oder Carne de Porco Transmontano (g.U.), Szegedi szalámi<br />
oder Szegedi téliszalámi (g.U.), Pecorino di Filiano (g.U.), Cereza<br />
del Jerte (g.U.), Garbanzo de Fuentesaúco (g.g.A.), Lenteja Pardina<br />
de Tierra de Campos (g.g.A.), Λουκούμι Γεροσκήπου (Loukoumi<br />
Geroskipou) (g.g.A.), Skalický trdelník (g.g.A.))<br />
(ABl. L 330 vom 15.12.2007, S. 13–14)<br />
32007R1486<br />
Verordnung (EG) Nr. 1486/2007 der Kommission vom 14.<br />
Dezember 2007 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben<br />
eingetragenen Bezeichnung (Olives noires de Nyons (g.U.))<br />
(ABl. L 330 vom 15.12.2007, S. 15–15)<br />
32008D0035<br />
2008/35/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Januar 2008<br />
betreffend den Entwurf einer Verordnung der Hellenischen Republik<br />
zur Kennzeichnung von Backwaren aus gefrorenem Teig<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 6750)<br />
(ABl. L 8 vom 11.1.2008, S. 13–14)<br />
32008D0047<br />
2008/47/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember<br />
2007 zur Genehmigung der Prüfungen, die die Vereinigten Staaten<br />
von Amerika vor der Ausfuhr von Erdnüssen <strong>und</strong> daraus<br />
hergestellten Erzeugnissen zur Feststellung des Aflatoxingehalts<br />
durchführen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 6451)<br />
(Text von Bedeutung für den EWR )<br />
(ABl. L 11 vom 15.1.2008, S. 12–16)<br />
32008D0050<br />
2008/50/EG: Beschluss der Kommission vom 13. Dezember 2007<br />
mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG)<br />
Nr. 1367/2006 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates über<br />
das Übereinkommen von Århus hinsichtlich der Anträge auf interne<br />
Überprüfung von Verwaltungsakten<br />
(ABl. L 13 vom 16.1.2008, S. 24–26)<br />
32008D0401<br />
2008/401/EG,Euratom: Beschluss der Kommission vom 30. April<br />
2008 zur Änderung ihrer Geschäftsordnung in Bezug auf Durchführungsbestimmungen<br />
zur Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 des<br />
Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates über die Anwendung der<br />
Bestimmungen des Übereinkommens von Århus über den Zugang<br />
zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren<br />
<strong>und</strong> den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten<br />
auf Organe <strong>und</strong> Einrichtungen der Gemeinschaft<br />
(ABl. L 140 vom 30.5.2008, S. 22–25)<br />
32008L0005<br />
Richtlinie 2008/5/EG der Kommission vom 30. Januar 2008 über<br />
Angaben, die zusätzlich zu den in der Richtlinie 2000/13/EG des<br />
Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates aufgeführten Angaben auf<br />
dem Etikett bestimmter Lebensmittel vorgeschrieben sind (kodifizierte<br />
Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR )<br />
(ABl. L 27 vom 31.1.2008, S. 12–16)<br />
Siehe 32011R1169<br />
32008L0092<br />
Richtlinie 2008/92/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 22. Oktober 2008 zur Einführung eines gemeinschaftlichen<br />
Verfahrens zur Gewährleistung der Transparenz der vom industriellen<br />
End<strong>verbraucher</strong> zu zahlenden Gas- <strong>und</strong> Strompreise (Neufassung)<br />
(Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 298 vom 7.11.2008, S. 9–19)<br />
32008R0102<br />
Verordnung (EG) Nr. 102/2008 der Kommission vom 4. Februar<br />
2008 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung — Prosciutto di Parma (g.U.)<br />
(ABl. L 31 vom 5.2.2008, S. 29–30)<br />
11
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32008R0103<br />
Verordnung (EG) Nr. 103/2008 der Kommission vom 4. Februar<br />
2008 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung — Mozzarella di Bufala Campana (g.U.)<br />
(ABl. L 31 vom 5.2.2008, S. 31–31)<br />
32008R0112<br />
Verordnung (EG) Nr. 112/2008 der Kommission vom 6. Februar<br />
2008 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Nošovické kysané zelí (g.U.), Pardubický<br />
perník (g.g.A.), Aceite del Baix Ebre-Montsià oder Oli del Baix Ebre-<br />
Montsià (g.U.))<br />
(ABl. L 33 vom 7.2.2008, S. 3–4)<br />
32008R0127<br />
Verordnung (EG) Nr. 127/2008 der Kommission vom 13. Februar<br />
2008 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Oscypek (g.U.))<br />
(ABl. L 40 vom 14.2.2008, S. 5–6)<br />
32008R0160<br />
Verordnung (EG) Nr. 160/2008 der Kommission vom 21. Februar<br />
2008 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Pane di Matera (g.g.A.), Tinca Gobba Dorata<br />
del Pianalto di Poirino (g.U.))<br />
(ABl. L 48 vom 22.2.2008, S. 27–28)<br />
32008R0197<br />
Verordnung (EG) Nr. 197/2008 der Kommission vom 3. März<br />
2008 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Queijo Serra da Estrela (g.U.))<br />
(ABl. L 59 vom 4.3.2008, S. 8–9)<br />
32008R0284<br />
Verordnung (EG) Nr. 284/2008 der Kommission vom 27. März<br />
2008 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Lingot du Nord (g.g.A.), Cipolla Rossa di<br />
Tropea Calabria (g.g.A.), Marrone di Roccadaspide (g.g.A.))<br />
(ABl. L 86 vom 28.3.2008, S. 21–22)<br />
32008R0309<br />
Verordnung (EG) Nr. 309/2008 der Kommission vom 2. April<br />
2008 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Isle of Man Manx Loaghtan Lamb (g.U.))<br />
(ABl. L 92 vom 3.4.2008, S. 35–36)<br />
32008R0353<br />
Verordnung (EG) Nr. 353/2008 der Kommission vom 18. April<br />
2008 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für<br />
Anträge auf Zulassung ges<strong>und</strong>heitsbezogener Angaben gemäß<br />
Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 109 vom 19.4.2008, S. 11–16)<br />
Geändert durch 32009R1169<br />
32008R0438<br />
Verordnung (EG) Nr. 438/2008 der Kommission vom 21. Mai<br />
2008 zur Löschung der Eintragung bestimmter Bezeichnungen in<br />
das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong><br />
der geschützten geografischen Angaben (Löwensteiner Mineralquelle<br />
(g.U.), Bad Niedernauer Quelle (g.U.), Kisslegger Mineralquelle<br />
(g.U.), Teinacher Mineralquellen (g.U.), Lieler Quelle (g.U.),<br />
Gemminger Mineralquelle (g.U.), Überkinger Mineralquellen (g.U.))<br />
(ABl. L 132 vom 22.5.2008, S. 14–15)<br />
32008R0487<br />
Verordnung (EG) Nr. 487/2008 der Kommission vom 2. Juni 2008<br />
zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Casatella Trevigiana (g.U.))<br />
(ABl. L 143 vom 3.6.2008, S. 12–12)<br />
32008R0519<br />
Verordnung (EG) Nr. 519/2008 der Kommission vom 10. Juni<br />
2008 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen der Spezifikation<br />
einer im Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung<br />
(Volailles de Loué (g.g.A.))<br />
(ABl. L 151 vom 11.6.2008, S. 27–30)<br />
32008R0656<br />
Verordnung (EG) Nr. 656/2008 der Kommission vom 10. Juli<br />
2008 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Chamomilla Bohemica (g.U.), Vlaams-<br />
Brabantse tafeldruif (g.U.), Slovenská parenica (g.g.A.), Cipollotto<br />
Nocerino (g.U.)]<br />
(ABl. L 183 vom 11.7.2008, S. 15–16)<br />
32008R0670<br />
Verordnung (EG) Nr. 670/2008 der Kommission vom 15. Juli<br />
2008 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Arroz Carolino das Lezírias Ribatejanas<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 188 vom 16.7.2008, S. 16–17)<br />
12
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32008R0676<br />
Verordnung (EG) Nr. 676/2008 der Kommission vom 16. Juli<br />
2008 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Ail de la Drôme (g.g.A), Všestarská cibule<br />
(g.U.), Slovenská bryndza (g.g.A.), Ajo Morado de Las Pedroñeras<br />
(g.g.A.), Gamoneu oder Gamonedo (g.U.), Alheira de Vinhais<br />
(g.g.A.), Presunto de Vinhais oder Presunto Bísaro de Vinhais<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 189 vom 17.7.2008, S. 19–20)<br />
32008R0723<br />
Verordnung (EG) Nr. 723/2008 der Kommission vom 25. Juli<br />
2008 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Afuega'l Pitu (g.U.), Mazapán de Toledo<br />
(g.g.A.), Agneau de Lozère (g.g.A.), Oignon doux des Cévennes<br />
(g.U.), Butelo de Vinhais oder Bucho de Vinhais oder Chouriço de<br />
Ossos de Vinhais (g.g.A.), Chouriça Doce de Vinhais (g.g.A.))<br />
(ABl. L 198 vom 26.7.2008, S. 28–29)<br />
32008R0729<br />
Verordnung (EG) Nr. 729/2008 der Kommission vom 28. Juli<br />
2008 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis<br />
der garantiert traditionellen Spezialitäten (Czwórniak (g.t.S.),<br />
Dwójniak (g.t.S.), Półtorak (g.t.S.), Trójniak (g.t.S.))<br />
(ABl. L 200 vom 29.7.2008, S. 6–7)<br />
32008R0730<br />
Verordnung (EG) Nr. 730/2008 der Kommission vom 28. Juli<br />
2008 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Carnalentejana (g.U.))<br />
(ABl. L 200 vom 29.7.2008, S. 8–9)<br />
32008R0776<br />
Verordnung (EG) Nr. 776/2008 der Kommission vom 4. August<br />
2008 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Acciughe sotto sale del Mar Ligure (g.g.A),<br />
Brussels grondwitloof (g.g.A.), Œufs de Loué (g.g.A.))<br />
(ABl. L 207 vom 5.8.2008, S. 7–8)<br />
32008R0782<br />
Verordnung (EG) Nr. 782/2008 der Kommission vom 5. August<br />
2008 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Laguiole (g.U.))<br />
(ABl. L 209 vom 6.8.2008, S. 3–4)<br />
32008R0783<br />
Verordnung (EG) Nr. 783/2008 der Kommission vom 5. August<br />
2008 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Radicchio Variegato di Castelfranco (g.g.A.))<br />
(ABl. L 209 vom 6.8.2008, S. 5–6)<br />
32008R0784<br />
Verordnung (EG) Nr. 784/2008 der Kommission vom 5. August<br />
2008 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Radicchio Rosso di Treviso (g.g.A.))<br />
(ABl. L 209 vom 6.8.2008, S. 7–8)<br />
32008R0937<br />
Verordnung (EG) Nr. 937/2008 der Kommission vom<br />
24. September 2008 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Bleu de Gex Haut-Jura oder<br />
Bleu de Septmoncel (g.U.))<br />
(ABl. L 257 vom 25.9.2008, S. 8–9)<br />
32008R0938<br />
Verordnung (EG) Nr. 938/2008 der Kommission vom<br />
24. September 2008 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Roquefort (g.U.))<br />
(ABl. L 257 vom 25.9.2008, S. 10–11)<br />
32008R0939<br />
Verordnung (EG) Nr. 939/2008 der Kommission vom<br />
24. September 2008 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Rocamadour (g.U.))<br />
(ABl. L 257 vom 25.9.2008, S. 12–13)<br />
32008R0942<br />
Verordnung (EG) Nr. 942/2008 der Kommission vom<br />
25. September 2008 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Époisses (g.U.))<br />
(ABl. L 258 vom 26.9.2008, S. 50–51)<br />
32008R0943<br />
Verordnung (EG) Nr. 943/2008 der Kommission vom<br />
25. September 2008 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen<br />
in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong><br />
der geschützten geografischen Angaben (Presunto de Campo Maior<br />
e Elvas oder Paleta de Campo Maior e Elvas (g.g.A.), Presunto de<br />
Santana da Serra oder Paleta de Santana da Serra (g.g.A.), Slovenský<br />
oštiepok (g.g.A.))<br />
(ABl. L 258 vom 26.9.2008, S. 52–53)<br />
32008R0944<br />
Verordnung (EG) Nr. 944/2008 der Kommission vom<br />
25. September 2008 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen<br />
in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong><br />
der geschützten geografischen Angaben (Salame S. Angelo (g.g.A.),<br />
Chouriço Azedo de Vinhais oder Azedo de Vinhais oder Chouriço<br />
de Pão de Vinhais (g.g.A.), Presunto do Alentejo oder Paleta do<br />
Alentejo (g.U.))<br />
(ABl. L 258 vom 26.9.2008, S. 54–55)<br />
13
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32008R0966<br />
Verordnung (EG) Nr. 966/2008 der Kommission vom 1. Oktober<br />
2008 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der garantiert traditionellen<br />
Spezialitäten eingetragenen Bezeichnung (Panellets (g.t.S.))<br />
(ABl. L 263 vom 2.10.2008, S. 3–4)<br />
32008R1014<br />
Verordnung (EG) Nr. 1014/2008 der Kommission vom 16. Oktober<br />
2008 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [České pivo (g.g.A.), Cebreiro<br />
(g. U.)]<br />
(ABl. L 276 vom 17.10.2008, S. 27–28)<br />
32008R1025<br />
Verordnung (EG) Nr. 1025/2008 der Kommission vom 17. Oktober<br />
2008 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Radicchio di Chioggia (g.g.A.))<br />
(ABl. L 277 vom 18.10.2008, S. 30–30)<br />
32008R1030<br />
Verordnung (EG) Nr. 1030/2008 der Kommission vom 20. Oktober<br />
2008 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Chasselas de Moissac (g.U.))<br />
(ABl. L 278 vom 21.10.2008, S. 7–8)<br />
32008R1058<br />
Verordnung (EG) Nr. 1058/2008 der Kommission vom 27. Oktober<br />
2008 zur Löschung der Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Arroz del Delta del Ebro<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 283 vom 28.10.2008, S. 32–33)<br />
32008R1059<br />
Verordnung (EG) Nr. 1059/2008 der Kommission vom 27. Oktober<br />
2008 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Arroz del Delta del Ebro oder Arròs del<br />
Delta de l’Ebre (g.U.))<br />
(ABl. L 283 vom 28.10.2008, S. 34–35)<br />
32008R1068<br />
Verordnung (EG) Nr. 1068/2008 der Kommission vom 30. Oktober<br />
2008 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen der Spezifikation<br />
einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung<br />
(Taureau de Camargue (g.U.))<br />
(ABl. L 290 vom 31.10.2008, S. 8–11)<br />
32008R1069<br />
Verordnung (EG) Nr. 1069/2008 der Kommission vom 30. Oktober<br />
2008 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen der Spezifikation<br />
einer im Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Veau d’Aveyron et du Ségala (g.g.A.))<br />
(ABl. L 290 vom 31.10.2008, S. 12–15)<br />
32008R1070<br />
Verordnung (EG) Nr. 1070/2008 der Kommission vom 30. Oktober<br />
2008 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Rogal świętomarciński (g.g.A.))<br />
(ABl. L 290 vom 31.10.2008, S. 16–17)<br />
32008R1116<br />
Verordnung (EG) Nr. 1116/2008 der Kommission vom<br />
11. November 2008 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen<br />
in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong><br />
der geschützten geografischen Angaben (Bœuf de Bazas (g.g.A.),<br />
Kainuun rönttönen (g.g.A.))<br />
(ABl. L 301 vom 12.11.2008, S. 3–4)<br />
32008R1195<br />
Verordnung (EG) Nr. 1195/2008 der Kommission vom<br />
2. Dezember 2008 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben<br />
eingetragenen Bezeichnung (Scottish Farmed Salmon (g.g.A.))<br />
(ABl. L 323 vom 3.12.2008, S. 18–19)<br />
32008R1204<br />
Verordnung (EG) Nr. 1204/2008 der Kommission vom 3.<br />
Dezember 2008 zur Eintragung bestimmter Namen in das Register<br />
der garantiert traditionellen Spezialitäten gemäß der Verordnung<br />
(EG) Nr. 509/2006 des Rates über die garantiert traditionellen<br />
Spezialitäten bei Agrarerzeugnissen <strong>und</strong> Lebensmitteln (kodifizierte<br />
Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 326 vom 4.12.2008, S. 7–11)<br />
32008R1229<br />
Verordnung (EG) Nr. 1229/2008 der Kommission vom<br />
10. Dezember 2008 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen<br />
in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong><br />
der geschützten geografischen Angaben (San Simón da Costa (g.U.),<br />
Ail blanc de Lomagne (g.g.A.), Steirischer Kren (g.g.A.))<br />
(ABl. L 333 vom 11.12.2008, S. 3–4)<br />
32008R1259<br />
Verordnung (EG) Nr. 1259/2008 der Kommission vom<br />
16. Dezember 2008 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Bleu d’Auvergne (g.U.))<br />
(ABl. L 338 vom 17.12.2008, S. 5–9)<br />
14
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32008R1331<br />
Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates vom 16. Dezember 2008 über ein einheitliches<br />
Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme <strong>und</strong><br />
-aromen (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 1–6)<br />
32009D0015<br />
2009/15/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Dezember<br />
2008 über die Ablehnung eines Antrags auf Eintragung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben gemäß der Verordnung (EG)<br />
Nr. 510/2006 des Rates ( Džiugas ) (g.g.A.) (Bekannt gegeben unter<br />
Aktenzeichen K(2008) 8423)<br />
(ABl. L 8 vom 13.1.2009, S. 24–24)<br />
32009D0016<br />
2009/16/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Dezember<br />
2008 über die Ablehnung eines Antrags auf Eintragung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben gemäß der Verordnung (EG)<br />
Nr. 510/2006 des Rates ( Germantas ) (g.g.A.) (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2008) 8430)<br />
(ABl. L 8 vom 13.1.2009, S. 25–25)<br />
32009D0291<br />
2009/291/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. März 2009<br />
über den Entwurf einer Verordnung Irlands über die Kennzeichnung<br />
des Ursprungslands von Geflügel-, Schweine- <strong>und</strong> Schaffleisch<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 1931) (Text von<br />
Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 79 vom 25.3.2009, S. 42–43)<br />
32009D0705<br />
2009/705/EG: Beschluss der Kommission vom 14. September<br />
2009 zur Einsetzung einer Europäischen beratenden Verbrauchergruppe<br />
(ABl. L 244 vom 16.9.2009, S. 21–24)<br />
32009D0980<br />
Beschluss der Kommission vom 17. Dezember 2009 zur Zulassung<br />
einer ges<strong>und</strong>heitsbezogenen Angabe zur Wirkung eines wasserlöslichen<br />
Tomatenkonzentrats auf die Blutplättchenaggregation sowie<br />
zur Gewährung des Schutzes geschützter Daten gemäß Verordnung<br />
(EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10113) (Text von<br />
Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 336 vom 18.12.2009, S. 55–57)<br />
32009D0986<br />
Beschluss der Kommission vom 18. Dezember 2009 zur Einsetzung<br />
einer Sachverständigengruppe für technische Beratung<br />
bezüglich der Schulobstregelung<br />
(ABl. L 338 vom 19.12.2009, S. 99–100)<br />
32009H0625<br />
Empfehlung der Kommission vom 20. August 2009 zur Medienkompetenz<br />
in der digitalen Welt als Voraussetzung für eine<br />
wettbewerbsfähigere audiovisuelle <strong>und</strong> Inhalte-Industrie <strong>und</strong> für<br />
eine integrative Wissensgesellschaft<br />
(ABl. L 227 vom 29.8.2009, S. 9–12)<br />
32009R0098<br />
Verordnung (EG) Nr. 98/2009 der Kommission vom 2. Februar<br />
2009 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Aceite de La Alcarria (g.U.), Radicchio di<br />
Verona (g.g.A.), Zafferano di Sardegna (g.U.), Huîtres Marennes<br />
Oléron (g.g.A.))<br />
(ABl. L 33 vom 3.2.2009, S. 8–9)<br />
32009R0104<br />
Verordnung (EG) Nr. 104/2009 der Kommission vom 3. Februar<br />
2009 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Gorgonzola (g.U.))<br />
(ABl. L 34 vom 4.2.2009, S. 16–16)<br />
32009R0115<br />
Verordnung (EG) Nr. 115/2009 der Kommission vom 6. Februar<br />
2009 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen der Spezifikation<br />
einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung<br />
(Bleu des Causses (g.U.))<br />
(ABl. L 38 vom 7.2.2009, S. 28–32)<br />
32009R0159<br />
Verordnung (EG) Nr. 159/2009 der Kommission vom 25. Februar<br />
2009 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen der Spezifikation<br />
einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung<br />
(Chabichou du Poitou (g.U.))<br />
(ABl. L 53 vom 26.2.2009, S. 8–12)<br />
32009R0286<br />
Verordnung (EG) Nr. 286/2009 der Kommission vom 7. April<br />
2009 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Melva de Andalucía (g.g.A.), Caballa de<br />
Andalucía (g.g.A.), Ovos Moles de Aveiro (g.g.A.), Castagna di<br />
Vallerano (g.U.)]<br />
(ABl. L 94 vom 8.4.2009, S. 15–16)<br />
32009R0323<br />
Verordnung (EG) Nr. 323/2009 der Kommission vom 20. April<br />
2009 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in das Verzeichnis<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Wielkopolsky ser smażony (g.g.A.), Budapesti<br />
téliszalámi (g.g.A.))<br />
(ABl. L 101 vom 21.4.2009, S. 14–15)<br />
15
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32009R0324<br />
Verordnung (EG) Nr. 324/2009 der Kommission vom 20. April<br />
2009 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der<br />
Spezifikation einer in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung [Jamón de Teruel (g.U.)]<br />
(ABl. L 101 vom 21.4.2009, S. 16–17)<br />
32009R0326<br />
Verordnung (EG) Nr. 326/2009 der Kommission vom 21. April<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Andruty kaliskie (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 102 vom 22.4.2009, S. 3–4)<br />
32009R0366<br />
Verordnung (EG) Nr. 366/2009 der Kommission vom 5. Mai 2009<br />
zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geographischen<br />
Angaben Lapin Poron liha (g. U.)<br />
(ABl. L 112 vom 6.5.2009, S. 3–4)<br />
32009R0367<br />
Verordnung (EG) Nr. 367/2009 der Kommission vom 5. Mai 2009<br />
zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Znojemské pivo (g.g.A.))<br />
(ABl. L 112 vom 6.5.2009, S. 5–6)<br />
32009R0387<br />
Verordnung (EG) Nr. 387/2009 der Kommission vom 12. Mai<br />
2009 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen der Spezifikation<br />
einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung<br />
[Bleu du Vercors-Sassenage (g.U.)]<br />
(ABl. L 118 vom 13.5.2009, S. 67–71)<br />
32009R0417<br />
Verordnung (EG) Nr. 417/2009 der Kommission vom 20. Mai<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Mariánskolázeňské oplatky (g.g.A.))<br />
(ABl. L 125 vom 21.5.2009, S. 56–57)<br />
32009R0418<br />
Verordnung (EG) Nr. 418/2009 der Kommission vom 20. Mai<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Petit Épeautre de Haute Provence (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 125 vom 21.5.2009, S. 58–59)<br />
32009R0419<br />
Verordnung (EG) Nr. 419/2009 der Kommission vom 20. Mai<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geographischen<br />
Angaben (Kiwi de l'Adour (g.g.A.))<br />
(ABl. L 125 vom 21.5.2009, S. 60–61)<br />
32009R0506<br />
Verordnung (EG) Nr. 506/2009 der Kommission vom 15. Juni<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
garantiert traditionellen Spezialitäten (Olej rydzowy (g.t.S.))<br />
(ABl. L 151 vom 16.6.2009, S. 26–26)<br />
32009R0507<br />
Verordnung (EG) Nr. 507/2009 der Kommission vom 15. Juni<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Abbacchio Romano (g.g.A.))<br />
(ABl. L 151 vom 16.6.2009, S. 27–27)<br />
32009R0510<br />
Verordnung (EG) Nr. 510/2009 der Kommission vom 16. Juni<br />
2009 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Sabina (g.U.))<br />
(ABl. L 153 vom 17.6.2009, S. 3–4)<br />
32009R0515<br />
Verordnung (EG) Nr. 515/2009 der Kommission vom 17. Juni<br />
2009 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung [Pera dell’Emilia Romagna (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 155 vom 18.6.2009, S. 5–6)<br />
32009R0516<br />
Verordnung (EG) Nr. 516/2009 der Kommission vom 17. Juni<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Pagnotta del Dittaino (g.U.)]<br />
(ABl. L 155 vom 18.6.2009, S. 7–8)<br />
32009R0561<br />
Verordnung (EG) Nr. 561/2009 der Kommission vom 26. Juni<br />
2009 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung [Queso Manchego (g.U.)]<br />
(ABl. L 166 vom 27.6.2009, S. 36–37)<br />
32009R0566<br />
Verordnung (EG) Nr. 566/2009 der Kommission vom 29. Juni<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Melton Mowbray Pork Pie (g.g.A.))<br />
(ABl. L 168 vom 30.6.2009, S. 20–21)<br />
32009R0567<br />
Verordnung (EG) Nr. 567/2009 der Kommission vom 29. Juni<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
garantiert traditionellen Spezialitäten (Pierekaczewnik (g.t.S.))<br />
(ABl. L 168 vom 30.6.2009, S. 22–23)<br />
Geändert durch 32009R1026<br />
Konsolidierte Fassung 02009R0567-20090720<br />
16
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32009R0583<br />
Verordnung (EG) Nr. 583/2009 der Kommission vom 3. Juli 2009<br />
zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Aceto Balsamico di Modena (g.g.A.))<br />
(ABl. L 175 vom 4.7.2009, S. 7–11)<br />
32009R0647<br />
Verordnung (EG) Nr. 647/2009 der Kommission vom 23. Juli<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Brněnské pivo oder Starobrněnské pivo<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 192 vom 24.7.2009, S. 11–12)<br />
32009R0667<br />
Verordnung (EG) Nr. 667/2009 der Kommission vom 22. Juli<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Nocciola Romana (g.U.))<br />
(ABl. L 194 vom 25.7.2009, S. 5–6)<br />
32009R0725<br />
Verordnung (EG) Nr. 725/2009 der Kommission vom 7. August<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Pan de Cruz de Ciudad Real (g.g.A.))<br />
(ABl. L 206 vom 8.8.2009, S. 11–12)<br />
32009R0729<br />
Verordnung (EG) Nr. 729/2009 der Kommission vom 10. August<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geographischen<br />
Angaben (Ciauscolo (g.g.A.))<br />
(ABl. L 207 vom 11.8.2009, S. 8–9)<br />
32009R0752<br />
Verordnung (EG) Nr. 752/2009 der Kommission vom 17. August<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Batata doce de Aljezur (g.g.A.))<br />
(ABl. L 213 vom 18.8.2009, S. 8–9)<br />
32009R0961<br />
Verordnung (EG) Nr. 961/2009 der Kommission vom 14. Oktober<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Březnický ležák (g.g.A.))<br />
(ABl. L 270 vom 15.10.2009, S. 12–13)<br />
32009R0964<br />
Verordnung (EG) Nr. 964/2009 der Kommission vom 15. Oktober<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Raviole du Dauphiné (g.g.A.))<br />
(ABl. L 271 vom 16.10.2009, S. 6–7)<br />
32009R0965<br />
Verordnung (EG) Nr. 965/2009 der Kommission vom 15. Oktober<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Faba de Lourenzá (g.g.A.))<br />
(ABl. L 271 vom 16.10.2009, S. 8–9)<br />
32009R0977<br />
Verordnung (EG) Nr. 977/2009 der Kommission vom 19. Oktober<br />
2009 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen der Spezifikation<br />
einer im Register der garantiert traditionellen Spezialitäten<br />
eingetragenen Bezeichnung (Boerenkaas (g.t.S.))<br />
(ABl. L 274 vom 20.10.2009, S. 19–24)<br />
32009R0983<br />
Verordnung (EG) Nr. 983/2009 der Kommission vom 21. Oktober<br />
2009 zur Zulassung bzw. Verweigerung der Zulassung bestimmter<br />
ges<strong>und</strong>heitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend die<br />
Verringerung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung <strong>und</strong><br />
die Ges<strong>und</strong>heit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 277 vom 22.10.2009, S. 3–12)<br />
Geändert durch 32010R0376<br />
32009R0984<br />
Verordnung (EG) Nr. 984/2009 der Kommission vom 21. Oktober<br />
2009 zur Verweigerung der Zulassung bestimmter anderer<br />
ges<strong>und</strong>heitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben<br />
über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung<br />
<strong>und</strong> die Ges<strong>und</strong>heit von Kindern (Text von Bedeutung für den<br />
EWR)<br />
(ABl. L 277 vom 22.10.2009, S. 13–14)<br />
32009R0985<br />
Verordnung (EG) Nr. 985/2009 der Kommission vom 21. Oktober<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Hajdúsági torma (g.U.))<br />
(ABl. L 277 vom 22.10.2009, S. 15–16)<br />
32009R0986<br />
Verordnung (EG) Nr. 986/2009 der Kommission vom 21. Oktober<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Traditional Grimsby Smoked Fish (g.g.A.))<br />
(ABl. L 277 vom 22.10.2009, S. 17–18)<br />
32009R0991<br />
Verordnung (EG) Nr. 991/2009 der Kommission vom 22. Oktober<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Schwäbische Maultaschen oder Schwäbische<br />
Suppenmaultaschen (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 278 vom 23.10.2009, S. 5–6)<br />
17
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32009R1019<br />
Verordnung (EG) Nr. 1019/2009 der Kommission vom 28. Oktober<br />
2009 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen der Spezifikation<br />
einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung<br />
(Pouligny-Saint-Pierre (g.U.))<br />
(ABl. L 282 vom 29.10.2009, S. 3–6)<br />
32009R1024<br />
Verordnung (EG) Nr. 1024/2009 der Kommission vom 29. Oktober<br />
2009 zur Zulassung bzw. Verweigerung der Zulassung bestimmter<br />
ges<strong>und</strong>heitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend<br />
die Verringerung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung<br />
<strong>und</strong> die Ges<strong>und</strong>heit von Kindern (Text von Bedeutung für den<br />
EWR)<br />
(ABl. L 283 vom 30.10.2009, S. 22–29)<br />
32009R1025<br />
Verordnung (EG) Nr. 1025/2009 der Kommission vom 29. Oktober<br />
2009 zur Verweigerung der Zulassung bestimmter anderer<br />
ges<strong>und</strong>heitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben<br />
über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung<br />
<strong>und</strong> die Ges<strong>und</strong>heit von Kindern (Text von Bedeutung für den<br />
EWR)<br />
(ABl. L 283 vom 30.10.2009, S. 30–32)<br />
32009R1027<br />
Verordnung (EG) Nr. 1027/2009 der Kommission vom 29. Oktober<br />
2009 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen der Spezifikation<br />
einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung<br />
[Morbier (g.U.)]<br />
(ABl. L 283 vom 30.10.2009, S. 34–38)<br />
32009R1028<br />
Verordnung (EG) Nr. 1028/2009 der Kommission vom 29. Oktober<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Amarene Brusche di Modena (g.g.A.))<br />
(ABl. L 283 vom 30.10.2009, S. 39–40)<br />
32009R1029<br />
Verordnung (EG) Nr. 1029/2009 der Kommission vom 29. Oktober<br />
2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Grelos de Galicia (g.g.A.))<br />
(ABl. L 283 vom 30.10.2009, S. 41–42)<br />
32009R1030<br />
Verordnung (EG) Nr. 1030/2009 der Kommission vom 29. Oktober<br />
2009 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen der Spezifikation<br />
einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung<br />
(Pecorino Romano (g.U.))<br />
(ABl. L 283 vom 30.10.2009, S. 43–46)<br />
32009R1052<br />
Verordnung (EG) Nr. 1052/2009 der Kommission vom<br />
5. November 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Makói vöröshagyma oder<br />
Makói hagyma (g.U.)]<br />
(ABl. L 290 vom 6.11.2009, S. 59–60)<br />
32009R1054<br />
Verordnung (EG) Nr. 1054/2009 der Kommission vom<br />
5. November 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Černá Hora (g.g.A.))<br />
(ABl. L 290 vom 6.11.2009, S. 62–63)<br />
32009R1067<br />
Verordnung (EG) Nr. 1067/2009 der Kommission vom<br />
6. November 2009 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben<br />
eingetragenen Bezeichnung [La Bella della Daunia (g.U.)]<br />
(ABl. L 291 vom 7.11.2009, S. 20–21)<br />
32009R1078<br />
Verordnung (EG) Nr. 1078/2009 der Kommission vom<br />
10. November 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Riso del Delta del Po (g.g.A.))<br />
(ABl. L 294 vom 11.11.2009, S. 4–5)<br />
32009R1081<br />
Verordnung (EG) Nr. 1081/2009 der Kommission vom<br />
11. November 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Limone Interdonato Messina<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 295 vom 12.11.2009, S. 3–4)<br />
32009R1082<br />
Verordnung (EG) Nr. 1082/2009 der Kommission vom<br />
11. November 2009 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Prosciutto di Norcia (g.g.A.))<br />
(ABl. L 295 vom 12.11.2009, S. 5–6)<br />
32009R1083<br />
Verordnung (EG) Nr. 1083/2009 der Kommission vom<br />
11. November 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Sobao Pasiego (g.g.A.))<br />
(ABl. L 295 vom 12.11.2009, S. 7–8)<br />
18
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32009R1131<br />
Verordnung (EG) Nr. 1131/2009 der Kommission vom<br />
24. November 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Moutarde de Bourgogne<br />
(g.g.A.)]<br />
(ABl. L 310 vom 25.11.2009, S. 22–23)<br />
32009R1132<br />
Verordnung (EG) Nr. 1132/2009 der Kommission vom<br />
24. November 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Marroni del Monfenera<br />
(g.g.A.)]<br />
(ABl. L 310 vom 25.11.2009, S. 24–25)<br />
32009R1137<br />
Verordnung (EG) Nr. 1137/2009 der Kommission vom<br />
25. November 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Insalata di Lusia (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 311 vom 26.11.2009, S. 21–22)<br />
32009R1138<br />
Verordnung (EG) Nr. 1138/2009 der Kommission vom<br />
25. November 2009 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung [Bitto (g.U.)]<br />
(ABl. L 311 vom 26.11.2009, S. 23–24)<br />
32009R1143<br />
Verordnung (EG) Nr. 1143/2009 der Kommission vom<br />
26. November 2009 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung [Picodon de l’Ardèche ou<br />
Picodon de la Drôme (g.U.)]<br />
(ABl. L 312 vom 27.11.2009, S. 14–15)<br />
32009R1155<br />
Verordnung (EG) Nr. 1155/2009 der Kommission vom<br />
27. November 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Truskawka kaszubska/kaszëbskô<br />
malëna (g.g.A.))<br />
(ABl. L 313 vom 28.11.2009, S. 57–58)<br />
32009R1167<br />
Verordnung (EG) Nr. 1167/2009 der Kommission vom 30.<br />
November 2009 über die Nichtzulassung bestimmter ges<strong>und</strong>heitsbezogener<br />
Angaben über Lebensmittel betreffend die Verringerung<br />
eines Krankheitsrisikos beziehungsweise die Entwicklung <strong>und</strong> die<br />
Ges<strong>und</strong>heit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 314 vom 1.12.2009, S. 29–31)<br />
32009R1168<br />
Verordnung (EG) Nr. 1168/2009 der Kommission vom 30.<br />
November 2009 über die Nichtzulassung einer anderen ges<strong>und</strong>heitsbezogenen<br />
Angabe über Lebensmittel als Angaben über die<br />
Reduzierung eines Krankheitsrisikos beziehungsweise die Entwicklung<br />
<strong>und</strong> die Ges<strong>und</strong>heit von Kindern (Text von Bedeutung für den<br />
EWR)<br />
(ABl. L 314 vom 1.12.2009, S. 32–33)<br />
32009R1175<br />
Verordnung (EG) Nr. 1175/2009 der Kommission vom<br />
30. November 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Aglio Bianco Polesano (g.U.)]<br />
(ABl. L 314 vom 1.12.2009, S. 60–61)<br />
32009R1176<br />
Verordnung (EG) Nr. 1176/2009 der Kommission vom<br />
30. November 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Redykołka (g.U.)]<br />
(ABl. L 314 vom 1.12.2009, S. 62–63)<br />
32009R1180<br />
Verordnung (EG) Nr. 1180/2009 der Kommission vom<br />
30. November 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Marrone di Combai (g.g.A.))<br />
(ABl. L 317 vom 3.12.2009, S. 28–29)<br />
32009R1181<br />
Verordnung (EG) Nr. 1181/2009 der Kommission vom<br />
30. November 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Bremer Klaben (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 317 vom 3.12.2009, S. 30–31)<br />
32009R1182<br />
Verordnung (EG) Nr. 1182/2009 der Kommission vom<br />
30. November 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Cornish Sardines (g.g.A.))<br />
(ABl. L 317 vom 3.12.2009, S. 32–33)<br />
32009R1183<br />
Verordnung (EG) Nr. 1183/2009 der Kommission vom<br />
30. November 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Formaggio di Fossa di<br />
Sogliano (g.U.)]<br />
(ABl. L 317 vom 3.12.2009, S. 34–35)<br />
32009R1232<br />
Verordnung (EU) Nr. 1232/2009 der Kommission vom<br />
15. Dezember 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Wiśnia nadwiślanka (g.U.)]<br />
(ABl. L 330 vom 16.12.2009, S. 68–69)<br />
19
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32009R1237<br />
Verordnung (EU) Nr. 1237/2009 der Kommission vom<br />
11. Dezember 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Marrone di Caprese<br />
Michelangelo (g.U.))<br />
(ABl. L 332 vom 17.12.2009, S. 46–47)<br />
32009R1238<br />
Verordnung (EU) Nr. 1238/2009 der Kommission vom<br />
11. Dezember 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Pomodorino del Piennolo<br />
del Vesuvio (g.U.))<br />
(ABl. L 332 vom 17.12.2009, S. 48–49)<br />
32009R1239<br />
Verordnung (EU) Nr. 1239/2009 der Kommission vom<br />
15. Dezember 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Crudo di Cuneo (g.U.)]<br />
(ABl. L 332 vom 17.12.2009, S. 50–51)<br />
32010D0147<br />
2010/147/: Beschluss der Kommission vom 8. März 2010 über<br />
den Entwurf eines Erlasses Griechenlands über die Darstellung von<br />
Informationen aller Art auf Milcherzeugnissen, mit denen das Ursprungsland<br />
des zur Herstellung <strong>und</strong> zum Verkauf solcher<br />
Erzeugnisse an den End<strong>verbraucher</strong> verwendeten Rohmaterials<br />
(Milch) angegeben wird sowie darüber, wie Einzelhändler<br />
Milcherzeugnisse an Verkaufsstellen in ihren Geschäften präsentieren<br />
müssen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010)<br />
1195) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 58 vom 9.3.2010, S. 20–21)<br />
32010D0225<br />
2010/225/: Beschluss der Kommission vom 19. April 2010 zur<br />
Ablehnung einer Reihe von Anträgen auf Eintragung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong><br />
geschützten geographischen Angaben gemäß der Verordnung (EG)<br />
Nr. 510/2006 des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2010) 2385)<br />
(ABl. L 100 vom 22.4.2010, S. 10–14)<br />
32010D0229<br />
2010/229/: Beschluss der Kommission vom 22. April 2010 über<br />
den Entwurf eines italienischen Dekrets zur Festlegung von<br />
Vorschriften für die Etikettierung von bei Raumtemperatur haltbarer<br />
sterilisierter Milch, ultrahocherhitzter Milch, mikrofiltrierter<br />
<strong>und</strong> pasteurisierter Milch, bei hoher Temperatur pasteurisierter<br />
Milch sowie von Milcherzeugnissen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2010) 2436) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 102 vom 23.4.2010, S. 52–53)<br />
32010H0304<br />
Empfehlung der Kommission vom 12. Mai 2010 zur Verwendung<br />
einer harmonisierten Methodik zur Klassifizierung <strong>und</strong> Meldung<br />
von Verbraucherbeschwerden <strong>und</strong> Verbraucheranfragen<br />
(ABl. L 136 vom 2.6.2010, S. 1–31)<br />
32010R0020<br />
Verordnung (EU) Nr. 20/2010 der Kommission vom 12. Januar<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Arzùa-Ulloa (g.U.))<br />
(ABl. L 8 vom 13.1.2010, S. 1–2)<br />
32010R0021<br />
Verordnung (EU) Nr. 21/2010 der Kommission vom 12. Januar<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Pistacchio Verde di Bronte (g.U.))<br />
(ABl. L 8 vom 13.1.2010, S. 3–4)<br />
32010R0024<br />
Verordnung (EU) Nr. 24/2010 der Kommission vom 13. Januar<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Jihočeská Niva (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 9 vom 14.1.2010, S. 1–2)<br />
32010R0029<br />
Verordnung (EU) Nr. 29/2010 der Kommission vom 14. Januar<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
garantiert traditionellen Spezialitäten (Skilandis (g.t.S.))<br />
(ABl. L 10 vom 15.1.2010, S. 1–2)<br />
32010R0030<br />
Verordnung (EU) Nr. 30/2010 der Kommission vom 14. Januar<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (PESCA di Verona (g.g.A.))<br />
(ABl. L 10 vom 15.1.2010, S. 3–4)<br />
32010R0031<br />
Verordnung (EU) Nr. 31/2010 der Kommission vom 14. Januar<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
garantiert traditionellen Spezialitäten (Idrijski žlikrofi (g.t.S.))<br />
(ABl. L 10 vom 15.1.2010, S. 5–6)<br />
32010R0032<br />
Verordnung (EU) Nr. 32/2010 der Kommission vom 14. Januar<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Jihočeská Zlatá Niva (g.g.A.))<br />
(ABl. L 10 vom 15.1.2010, S. 7–8)<br />
32010R0097<br />
Verordnung (EU) Nr. 97/2010 der Kommission vom 4. Februar<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
garantiert traditionellen Spezialitäten [Pizza Napoletana (g.t.S.)]<br />
(ABl. L 34 vom 5.2.2010, S. 7–16)<br />
20
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32010R0121<br />
Verordnung (EU) Nr. 121/2010 der Kommission vom 9. Februar<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Provolone del Monaco (g.U.)]<br />
(ABl. L 38 vom 11.2.2010, S. 1–2)<br />
32010R0147<br />
Verordnung (EG) Nr. 147/2010 der Kommission vom 23. Februar<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Pemento do Couto (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 47 vom 24.2.2010, S. 4–5)<br />
32010R0148<br />
Verordnung (EU) Nr. 148/2010 der Kommission vom 23. Februar<br />
2010 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen der Spezifikation<br />
einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung<br />
[Prosciutto di Parma (g.U.)]<br />
(ABl. L 47 vom 24.2.2010, S. 6–11)<br />
32010R0171<br />
Verordnung (EU) Nr. 171/2010 der Kommission vom 1. März<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Mela di Valtellina (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 51 vom 2.3.2010, S. 9–10)<br />
32010R0172<br />
Verordnung (EU) Nr. 172/2010 der Kommission vom 1. März<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
garantiert traditionellen Spezialitäten [Prekmurska gibanica (g.t.S.)]<br />
(ABl. L 51 vom 2.3.2010, S. 11–12)<br />
32010R0182<br />
Verordnung (EU) Nr. 182/2010 der Kommission vom 3. März<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
garantiert traditionellen Spezialitäten [Belokranjska pogača (g.t.S.)]<br />
(ABl. L 53 vom 4.3.2010, S. 1–2)<br />
32010R0203<br />
Verordnung (EU) Nr. 203/2010 der Kommission vom 10. März<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Irpinia — Colline dell’Ufita (g.U.))<br />
(ABl. L 61 vom 11.3.2010, S. 29–30)<br />
32010R0222<br />
Verordnung (EU) Nr. 222/2010 der Kommission vom 17. März<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Sedano Bianco di Sperlonga (g.g.A.))<br />
(ABl. L 68 vom 18.3.2010, S. 1–2)<br />
32010R0228<br />
Verordnung (EU) Nr. 228/2010 der Kommission vom 18. März<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Patata di Bologna (g.U.))<br />
(ABl. L 69 vom 19.3.2010, S. 1–2)<br />
32010R0249<br />
Verordnung (EU) Nr. 249/2010 der Kommission vom 24. März<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Chorizo Riojano (g.g.A.))<br />
(ABl. L 79 vom 25.3.2010, S. 3–4)<br />
32010R0250<br />
Verordnung (EU) Nr. 250/2010 der Kommission vom 24. März<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Farine de Petit Épeautre de Haute Provence<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 79 vom 25.3.2010, S. 5–6)<br />
32010R0251<br />
Verordnung (EU) Nr. 251/2010 der Kommission vom 24. März<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Yorkshire Forced Rhubarb (g.U.))<br />
(ABl. L 79 vom 25.3.2010, S. 7–8)<br />
32010R0259<br />
Verordnung (EU) Nr. 259/2010 der Kommission vom 25. März<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Colline Pontine (g.U.))<br />
(ABl. L 80 vom 26.3.2010, S. 32–33)<br />
32010R0260<br />
Verordnung (EU) Nr. 260/2010 der Kommission vom 25. März<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Chirimoya de la Costa tropical de Granada-<br />
Málaga (g.U.))<br />
(ABl. L 80 vom 26.3.2010, S. 34–35)<br />
32010R0300<br />
Verordnung (EU) Nr. 300/2010 der Kommission vom 12. April<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Gentse azalea (g.g.A.))<br />
(ABl. L 92 vom 13.4.2010, S. 1–5)<br />
32010R0306<br />
Verordnung (EU) Nr. 306/2010 der Kommission vom 14. April<br />
2010 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Pecorino Toscano (g.U.))<br />
(ABl. L 94 vom 15.4.2010, S. 19–20)<br />
21
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32010R0307<br />
Verordnung (EU) Nr. 307/2010 der Kommission vom 14. April<br />
2010 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Monti Iblei (g.U.))<br />
(ABl. L 94 vom 15.4.2010, S. 21–22)<br />
32010R0308<br />
Verordnung (EU) Nr. 308/2010 der Kommission vom 14. April<br />
2010 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Prosciutto di Carpegna (g.U.))<br />
(ABl. L 94 vom 15.4.2010, S. 23–24)<br />
32010R0316<br />
Verordnung (EU) Nr. 316/2010 der Kommission vom 16. April<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Pommes des Alpes de Haute Durance<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 97 vom 17.4.2010, S. 1–2)<br />
32010R0320<br />
Verordnung (EU) Nr. 320/2010 der Kommission vom 19. April<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Prosciutto di Sauris (g.g.A.))<br />
(ABl. L 98 vom 20.4.2010, S. 1–2)<br />
32010R0352<br />
Verordnung (EU) Nr. 352/2010 der Kommission vom 23. April<br />
2010 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen der Spezifikation<br />
einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung<br />
[Pomme de terre de l'île de Ré (g.U.)]<br />
(ABl. L 104 vom 24.4.2010, S. 40–44)<br />
32010R0353<br />
Verordnung (EU) Nr. 353/2010 der Kommission vom 23. April<br />
2010 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen der Spezifikation<br />
einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung<br />
[Mirabelles de Lorraine (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 104 vom 24.4.2010, S. 45–49)<br />
32010R0375<br />
Verordnung (EU) Nr. 375/2010 der Kommission vom 3. Mai 2010<br />
über die Nichtzulassung einer anderen ges<strong>und</strong>heitsbezogenen<br />
Angabe über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines<br />
Krankheitsrisikos beziehungsweise die Entwicklung <strong>und</strong> die<br />
Ges<strong>und</strong>heit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 111 vom 4.5.2010, S. 1–2)<br />
22<br />
32010R0382<br />
Verordnung (EU) Nr. 382/2010 der Kommission vom 5. Mai 2010<br />
zur Verweigerung der Zulassung bestimmter anderer ges<strong>und</strong>heitsbezogener<br />
Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung<br />
eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung <strong>und</strong> die<br />
Ges<strong>und</strong>heit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 113 vom 6.5.2010, S. 1–3)<br />
32010R0383<br />
Verordnung (EU) Nr. 383/2010 der Kommission vom 5. Mai 2010<br />
zur Verweigerung der Zulassung einer anderen ges<strong>und</strong>heitsbezogenen<br />
Angabe über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung<br />
eines Krankheitsrisikos beziehungsweise die Entwicklung <strong>und</strong> die<br />
Ges<strong>und</strong>heit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 113 vom 6.5.2010, S. 4–5)<br />
32010R0384<br />
Verordnung (EU) Nr. 384/2010 der Kommission vom 5. Mai 2010<br />
zur Zulassung bzw. Verweigerung der Zulassung bestimmter<br />
ges<strong>und</strong>heitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend die<br />
Verringerung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung <strong>und</strong><br />
die Ges<strong>und</strong>heit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 113 vom 6.5.2010, S. 6–10)<br />
32010R0390<br />
Verordnung (EU) Nr. 390/2010 der Kommission vom 6. Mai 2010<br />
zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Hopfen aus der Hallertau (g.g.A.))<br />
(ABl. L 114 vom 7.5.2010, S. 7–8)<br />
32010R0402<br />
Verordnung (EU) Nr. 402/2010 der Kommission vom 10. Mai<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Pintadeau de la Drôme (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 117 vom 11.5.2010, S. 60–61)<br />
32010R0403<br />
Verordnung (EU) Nr. 403/2010 der Kommission vom 10. Mai<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Tarta de Santiago (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 117 vom 11.5.2010, S. 62–63)<br />
32010R0409<br />
Verordnung (EU) Nr. 409/2010 der Kommission vom 11. Mai<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Castaña de Galicia (g.g.A.))<br />
(ABl. L 118 vom 12.5.2010, S. 6–7)<br />
32010R0410<br />
Verordnung (EU) Nr. 410/2010 der Kommission vom 11. Mai<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Εξαιρετικό Παρθένο Ελαιόλαδο Σέλινο Κρήτης<br />
(Exeretiko partheno eleolado Selino Kritis) (g.U.))<br />
(ABl. L 118 vom 12.5.2010, S. 8–9)
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32010R0414<br />
Verordnung (EU) Nr. 414/2010 der Kommission vom 12. Mai<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Nieheimer Käse (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 119 vom 13.5.2010, S. 3–4)<br />
32010R0415<br />
Verordnung (EU) Nr. 415/2010 der Kommission vom 12. Mai<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Tettnanger Hopfen (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 119 vom 13.5.2010, S. 5–6)<br />
32010R0429<br />
Verordnung (EU) Nr. 429/2010 der Kommission vom 20. Mai<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Pemento de Oímbra (g.g.A.))<br />
(ABl. L 125 vom 21.5.2010, S. 8–9)<br />
32010R0441<br />
Verordnung (EU) Nr. 441/2010 der Kommission vom 21. Mai<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Canestrato di Moliterno (g.g.A.))<br />
(ABl. L 126 vom 22.5.2010, S. 6–7)<br />
32010R0442<br />
Verordnung (EU) Nr. 442/2010 der Kommission vom 21. Mai<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Aglio di Voghiera (g.U.))<br />
(ABl. L 126 vom 22.5.2010, S. 8–9)<br />
32010R0443<br />
Verordnung (EU) Nr. 443/2010 der Kommission vom 21. Mai<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Piave (g.U.))<br />
(ABl. L 126 vom 22.5.2010, S. 10–11)<br />
32010R0444<br />
Verordnung (EU) Nr. 444/2010 der Kommission vom 21. Mai<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Pemento da Arnoia (g.g.A.))<br />
(ABl. L 126 vom 22.5.2010, S. 12–13)<br />
32010R0480<br />
Verordnung (EU) Nr. 480/2010 der Kommission vom 1. Juni 2010<br />
zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der Spezifikation<br />
einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung<br />
(Spressa delle Giudicarie (g.U.))<br />
(ABl. L 135 vom 2.6.2010, S. 36–37)<br />
32010R0530<br />
Verordnung (EU) Nr. 530/2010 der Kommission vom 18. Juni<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Gyulai kolbász/Gyulai pároskolbász (g.g.A.))<br />
(ABl. L 154 vom 19.6.2010, S. 1–2)<br />
32010R0531<br />
Verordnung (EU) Nr. 531/2010 der Kommission vom 18. Juni<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Csabai kolbász/Csabai vastagkolbász (g.g.A.))<br />
(ABl. L 154 vom 19.6.2010, S. 3–4)<br />
32010R0543<br />
Verordnung (EU) Nr. 543/2010 der Kommission vom 21. Juni<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Aceite Campo de Montiel (g.U.))<br />
(ABl. L 155 vom 22.6.2010, S. 27–28)<br />
32010R0560<br />
Verordnung (EU) Nr. 560/2010 der Kommission vom 25. Juni<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Farine de blé noir de Bretagne/Farine de blé<br />
noir de Bretagne — Gwinizh du Breizh (g.g.A.))<br />
(ABl. L 160 vom 26.6.2010, S. 1–2)<br />
32010R0588<br />
Verordnung (EU) Nr. 588/2010 der Kommission vom 5. Juli 2010<br />
zur Genehmigung geringfügiger Änderungen der Spezifikation<br />
einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong><br />
der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung<br />
(Soprèssa Vicentina (g.U.))<br />
(ABl. L 170 vom 6.7.2010, S. 1–6)<br />
32010R0593<br />
Verordnung (EU) Nr. 593/2010 der Kommission vom 6. Juli 2010<br />
zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der Spezifikation<br />
einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung<br />
(Montes de Toledo (g.U.))<br />
(ABl. L 172 vom 7.7.2010, S. 1–2)<br />
32010R0611<br />
Verordnung (EU) Nr. 611/2010 der Kommission vom 12. Juli<br />
2010 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung der Spezifikation<br />
einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung<br />
[Basilico Genovese (g.U.)]<br />
(ABl. L 178 vom 13.7.2010, S. 5–10)<br />
32010R0612<br />
Verordnung (EU) Nr. 612/2010 der Kommission vom 12. Juli<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Fasola korczyńska (g.g.A.))<br />
(ABl. L 178 vom 13.7.2010, S. 11–12)<br />
23
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32010R0613<br />
Verordnung (EU) Nr. 613/2010 der Kommission vom 12. Juli<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Miód kurpiowski (g.g.A.))<br />
(ABl. L 178 vom 13.7.2010, S. 13–14)<br />
32010R0622<br />
Verordnung (EU) Nr. 622/2010 der Kommission vom 15. Juli<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Pesca di Leonforte (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 182 vom 16.7.2010, S. 1–2)<br />
32010R0623<br />
Verordnung (EU) Nr. 623/2010 der Kommission vom 15. Juli<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Farro di Monteleone di Spoleto (g.U.)]<br />
(ABl. L 182 vom 16.7.2010, S. 3–4)<br />
32010R0624<br />
Verordnung (EU) Nr. 624/2010 der Kommission vom 15. Juli<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Melanzana Rossa di Rotonda (g.U.))<br />
(ABl. L 182 vom 16.7.2010, S. 5–6)<br />
32010R0634<br />
Verordnung (EU) Nr. 634/2010 der Kommission vom 19. Juli<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Ricotta di Bufala Campana (g.U.)]<br />
(ABl. L 186 vom 20.7.2010, S. 14–15)<br />
32010R0675<br />
Verordnung (EU) Nr. 675/2010 der Kommission vom 28. Juli<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
garantiert traditionellen Spezialitäten (Traditionally Farmed<br />
Gloucestershire Old Spots Pork (g.t.S.))<br />
(ABl. L 197 vom 29.7.2010, S. 1–2)<br />
32010R0697<br />
Verordnung (EU) Nr. 697/2010 der Kommission vom 4. August<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Lüneburger Heidekartoffeln (g.g.A.))<br />
(ABl. L 203 vom 5.8.2010, S. 1–2)<br />
32010R0698<br />
Verordnung (EU) Nr. 698/2010 der Kommission vom 4. August<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Mâconnais (g.U.))<br />
(ABl. L 203 vom 5.8.2010, S. 3–4)<br />
32010R0699<br />
Verordnung (EU) Nr. 699/2010 der Kommission vom 4. August<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Fagiolo Cannellino di Atina (g.U.))<br />
(ABl. L 203 vom 5.8.2010, S. 5–6)<br />
32010R0700<br />
Verordnung (EU) Nr. 700/2010 der Kommission vom 4. August<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Pemento de Herbón (g.U.))<br />
(ABl. L 203 vom 5.8.2010, S. 7–8)<br />
32010R0701<br />
Verordnung (EU) Nr. 701/2010 der Kommission vom 4. August<br />
2010 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (PESCA e Nettarina di Romagna (g.g.A.))<br />
(ABl. L 203 vom 5.8.2010, S. 9–10)<br />
32010R0702<br />
Verordnung (EU) Nr. 702/2010 der Kommission vom 4. August<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Olomoucké tvarůžky (g.g.A.))<br />
(ABl. L 203 vom 5.8.2010, S. 11–13)<br />
32010R0710<br />
Verordnung (EU) Nr. 710/2010 der Kommission vom 6. August<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Podkarpacki miód spadziowy (g.U.))<br />
(ABl. L 208 vom 7.8.2010, S. 1–2)<br />
32010R0775<br />
Verordnung (EU) Nr. 775/2010 der Kommission vom 2. September<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Los Pedroches (g.U.))<br />
(ABl. L 233 vom 3.9.2010, S. 7–8)<br />
32010R0776<br />
Verordnung (EU) Nr. 776/2010 der Kommission vom 2. September<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Génisse Fleur d’Aubrac (g.g.A.))<br />
(ABl. L 233 vom 3.9.2010, S. 9–10)<br />
32010R0777<br />
Verordnung (EU) Nr. 777/2010 der Kommission vom 2. September<br />
2010 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Prosciutto Toscano (g.U.))<br />
(ABl. L 233 vom 3.9.2010, S. 11–12)<br />
24
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32010R0778<br />
Verordnung (EU) Nr. 778/2010 der Kommission vom 2. September<br />
2010 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Mela Val di Non (g.U.))<br />
(ABl. L 233 vom 3.9.2010, S. 13–14)<br />
32010R0783<br />
Verordnung (EU) Nr. 783/2010 der Kommission vom 3. September<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Queso de Flor de Guía/Queso de Media Flor<br />
de Guía/Queso de Guía (g.U.))<br />
(ABl. L 234 vom 4.9.2010, S. 3–4)<br />
32010R0784<br />
Verordnung (EU) Nr. 784/2010 der Kommission vom 3. September<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Hessischer Handkäse oder Hessischer<br />
Handkäs (g.g.A.))<br />
(ABl. L 234 vom 4.9.2010, S. 5–6)<br />
32010R0880<br />
Verordnung (EU) Nr. 880/2010 der Kommission vom 6. Oktober<br />
2010 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Cappero di Pantelleria (g.gA.))<br />
(ABl. L 264 vom 7.10.2010, S. 9–10)<br />
32010R0886<br />
Verordnung (EU) Nr. 886/2010 der Kommission vom 7. Oktober<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Prleška tünka (g.g.A.))<br />
(ABl. L 265 vom 8.10.2010, S. 9–10)<br />
32010R0896<br />
Verordnung (EU) Nr. 896/2010 der Kommission vom 8. Oktober<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Schrobenhausener Spargel/Spargel aus dem<br />
Schrobenhausener Land/Spargel aus dem Anbaugebiet Schrobenhausen<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 266 vom 9.10.2010, S. 44–45)<br />
32010R0897<br />
Verordnung (EU) Nr. 897/2010 der Kommission vom 8. Oktober<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Suska sechlońska (g.g.A.))<br />
(ABl. L 266 vom 9.10.2010, S. 46–47)<br />
32010R0898<br />
Verordnung (EU) Nr. 898/2010 der Kommission vom 8. Oktober<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Patata della Sila (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 266 vom 9.10.2010, S. 48–49)<br />
32010R0899<br />
Verordnung (EU) Nr. 899/2010 der Kommission vom 8. Oktober<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Mogette de Vendée (g.g.A.))<br />
(ABl. L 266 vom 9.10.2010, S. 50–51)<br />
32010R0900<br />
Verordnung (EU) Nr. 900/2010 der Kommission vom 8. Oktober<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Estepa (g.U.)]<br />
(ABl. L 266 vom 9.10.2010, S. 52–53)<br />
32010R0901<br />
Verordnung (EU) Nr. 901/2010 der Kommission vom 8. Oktober<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Φάβα Σαντορίνης (Fava Santorinis) (g.U.)]<br />
(ABl. L 266 vom 9.10.2010, S. 54–55)<br />
32010R0916<br />
Verordnung (EU) Nr. 916/2010 der Kommission vom 12. Oktober<br />
2010 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Fourme d'Ambert ou fourme de Montbrison (g.U.))<br />
(ABl. L 269 vom 13.10.2010, S. 19–20)<br />
32010R0917<br />
Verordnung (EU) Nr. 917/2010 der Kommission vom 12. Oktober<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Fourme de Montbrison (g.U.))<br />
(ABl. L 269 vom 13.10.2010, S. 21–22)<br />
32010R0918<br />
Verordnung (EU) Nr. 918/2010 der Kommission vom 12. Oktober<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Kiełbasa lisiecka (g.g.A.))<br />
(ABl. L 269 vom 13.10.2010, S. 23–24)<br />
32010R0923<br />
Verordnung (EU) Nr. 923/2010 der Kommission vom 14. Oktober<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Asparago di Badoere (g.g.A.))<br />
(ABl. L 271 vom 15.10.2010, S. 4–5)<br />
25
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32010R0930<br />
Verordnung (EU) Nr. 930/2010 der Kommission vom 18. Oktober<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
garantiert traditionellen Spezialitäten (Ovčí salašnícky údený syr<br />
(g.t.S.))<br />
(ABl. L 273 vom 19.10.2010, S. 5–6)<br />
32010R0957<br />
Verordnung (EU) Nr. 957/2010 der Kommission vom 22. Oktober<br />
2010 über die Zulassung bzw. Nichtzulassung bestimmter<br />
ges<strong>und</strong>heitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend die<br />
Verringerung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung <strong>und</strong><br />
die Ges<strong>und</strong>heit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 279 vom 23.10.2010, S. 13–17)<br />
32010R0958<br />
Verordnung (EU) Nr. 958/2010 der Kommission vom 22. Oktober<br />
2010 über die Nichtzulassung einer anderen ges<strong>und</strong>heitsbezogenen<br />
Angabe über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines<br />
Krankheitsrisikos beziehungsweise die Entwicklung <strong>und</strong> die<br />
Ges<strong>und</strong>heit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 279 vom 23.10.2010, S. 18–19)<br />
32010R0970<br />
Verordnung (EU) Nr. 970/2010 der Kommission vom 28. Oktober<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Lapin Poron kuivaliha (g.U.))<br />
(ABl. L 283 vom 29.10.2010, S. 21–22)<br />
32010R0971<br />
Verordnung (EU) Nr. 971/2010 der Kommission vom 28. Oktober<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Vastedda della valle del Belìce (g.U.))<br />
(ABl. L 283 vom 29.10.2010, S. 23–24)<br />
32010R0975<br />
Verordnung (EU) Nr. 975/2010 der Kommission vom 29. Oktober<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Śliwka szydłowska (g.g.A.))<br />
(ABl. L 285 vom 30.10.2010, S. 11–12)<br />
32010R0976<br />
Verordnung (EU) Nr. 976/2010 der Kommission vom 29. Oktober<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Hessischer Apfelwein (g.g.A.))<br />
(ABl. L 285 vom 30.10.2010, S. 13–14)<br />
32010R0977<br />
Verordnung (EU) Nr. 977/2010 der Kommission vom 29. Oktober<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Obwarzanek krakowski (g.g.A.))<br />
(ABl. L 285 vom 30.10.2010, S. 15–16)<br />
32010R0978<br />
Verordnung (EU) Nr. 978/2010 der Kommission vom 29. Oktober<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben ( (Longkou Fen Si) (g.g.A.))<br />
(ABl. L 285 vom 30.10.2010, S. 17–18)<br />
32010R0979<br />
Verordnung (EU) Nr. 979/2010 der Kommission vom 29. Oktober<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Porc de Franche-Comté (g.g.A.))<br />
(ABl. L 285 vom 30.10.2010, S. 19–20)<br />
32010R0984<br />
Verordnung (EU) Nr. 984/2010 der Kommission vom 3. November<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
garantiert traditionellen Spezialitäten [Ovčí hrudkový syr –<br />
salašnícky (g.t.S.)]<br />
(ABl. L 286 vom 4.11.2010, S. 3–4)<br />
32010R0985<br />
Verordnung (EU) Nr. 985/2010 der Kommission vom 3. November<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Bruna bönor från Öland (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 286 vom 4.11.2010, S. 5–6)<br />
32010R0986<br />
Verordnung (EU) Nr. 986/2010 der Kommission vom 3. November<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Szegedi fűszerpaprika-őrlemény/Szegedi<br />
paprika (g.U.))<br />
(ABl. L 286 vom 4.11.2010, S. 7–8)<br />
32010R0987<br />
Verordnung (EU) Nr. 987/2010 der Kommission vom 3. November<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Marrone della Valle di Susa (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 286 vom 4.11.2010, S. 9–10)<br />
32010R0990<br />
Verordnung (EU) Nr. 990/2010 der Kommission vom 4. November<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Jabłka łąckie (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 288 vom 5.11.2010, S. 10–11)<br />
32010R0991<br />
Verordnung (EU) Nr. 991/2010 der Kommission vom 4. November<br />
2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Olive de Nîmes (g.U.)]<br />
(ABl. L 288 vom 5.11.2010, S. 12–13)<br />
26
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32010R1021<br />
Verordnung (EU) Nr. 1021/2010 der Kommission vom<br />
12. November 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Peperone di Pontecorvo<br />
(g.U.)]<br />
(ABl. L 296 vom 13.11.2010, S. 1–2)<br />
32010R1022<br />
Verordnung (EU) Nr. 1022/2010 der Kommission vom<br />
12. November 2010 zur Genehmigung einer Anhebung der<br />
Grenzwerte für die Anreicherung von Wein aus Trauben der Ernte<br />
2010 in bestimmten Weinbauzonen<br />
(ABl. L 296 vom 13.11.2010, S. 3–4)<br />
32010R1023<br />
Verordnung (EU) Nr. 1023/2010 der Kommission vom<br />
12. November 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Jambon de l'Ardèche (g.g.A.))<br />
(ABl. L 296 vom 13.11.2010, S. 5–6)<br />
32010R1025<br />
Verordnung (EU) Nr. 1025/2010 der Kommission vom<br />
12. November 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Kalix Löjrom (g.U.))<br />
(ABl. L 296 vom 13.11.2010, S. 9–10)<br />
32010R1098<br />
Verordnung (EU) Nr. 1098/2010 der Kommission vom<br />
26. November 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Dresdner Christstollen/Dresdner<br />
Stollen/Dresdner Weihnachtsstollen (g.g.A.))<br />
(ABl. L 312 vom 27.11.2010, S. 7–8)<br />
32010R1107<br />
Verordnung (EU) Nr. 1107/2010 der Kommission vom<br />
30. November 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Pimiento de Gernika oder<br />
Gernikako Piperra (g.g.A.))<br />
(ABl. L 315 vom 1.12.2010, S. 18–19)<br />
32010R1108<br />
Verordnung (EU) Nr. 1108/2010 der Kommission vom<br />
30. November 2010 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Castagna del Monte Amiata<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 315 vom 1.12.2010, S. 20–21)<br />
32010R1121<br />
Verordnung (EU) Nr. 1121/2010 der Kommission vom<br />
2. Dezember 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Edam Holland (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 317 vom 3.12.2010, S. 14–21)<br />
32010R1122<br />
Verordnung (EU) Nr. 1122/2010 der Kommission vom<br />
2. Dezember 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Gouda Holland (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 317 vom 3.12.2010, S. 22–29)<br />
32010R1161<br />
Verordnung (EU) Nr. 1161/2010 der Kommission vom<br />
9. Dezember 2010 über die Nichtzulassung einer anderen<br />
ges<strong>und</strong>heitsbezogenen Angabe über Lebensmittel als Angaben<br />
über die Verringerung eines Krankheitsrisikos beziehungsweise<br />
die Entwicklung <strong>und</strong> die Ges<strong>und</strong>heit von Kindern Text von Bedeutung<br />
für den EWR<br />
(ABl. L 326 vom 10.12.2010, S. 59–60)<br />
32010R1162<br />
Verordnung (EU) Nr. 1162/2010 der Kommission vom<br />
9. Dezember 2010 über die Nichtzulassung bestimmter ges<strong>und</strong>heitsbezogener<br />
Angaben über Lebensmittel betreffend die Verringerung<br />
eines Krankheitsrisikos beziehungsweise die Entwicklung<br />
<strong>und</strong> die Ges<strong>und</strong>heit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 326 vom 10.12.2010, S. 61–63)<br />
32010R1163<br />
Verordnung (EU) Nr. 1163/2010 der Kommission vom<br />
9. Dezember 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Agneau du Périgord (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 326 vom 10.12.2010, S. 64–65)<br />
32010R1164<br />
Verordnung (EU) Nr. 1164/2010 der Kommission vom<br />
9. Dezember 2010 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben<br />
eingetragenen Bezeichnung [Pomodoro S. Marzano dell'Agro<br />
Sarnese-Nocerino (g.U.)]<br />
(ABl. L 326 vom 10.12.2010, S. 66–67)<br />
32010R1165<br />
Verordnung (EU) Nr. 1165/2010 der Kommission vom<br />
9. Dezember 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Salzwedeler Baumkuchen (g.g.A.))<br />
(ABl. L 326 vom 10.12.2010, S. 68–69)<br />
27
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32010R1166<br />
Verordnung (EU) Nr. 1166/2010 der Kommission vom<br />
9. Dezember 2010 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben<br />
eingetragenen Bezeichnung [Agnello di Sardegna (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 326 vom 10.12.2010, S. 70–71)<br />
32010R1167<br />
Verordnung (EU) Nr. 1167/2010 der Kommission vom<br />
9. Dezember 2010 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben<br />
eingetragenen Bezeichnung [Prosciutto di Modena (g.U.)]<br />
(ABl. L 326 vom 10.12.2010, S. 72–73)<br />
32010R1170<br />
Verordnung (EU) Nr. 1170/2010 der Kommission vom<br />
10. Dezember 2010 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung [Pancetta Piacentina (g.U.)]<br />
(ABl. L 327 vom 11.12.2010, S. 26–27)<br />
32010R1171<br />
Verordnung (EU) Nr. 1171/2010 der Kommission vom<br />
10. Dezember 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Melón de La Mancha (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 327 vom 11.12.2010, S. 28–29)<br />
32010R1192<br />
Verordnung (EU) Nr. 1192/2010 der Kommission vom<br />
16. Dezember 2010 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Ricotta Romana (g.U.))<br />
(ABl. L 333 vom 17.12.2010, S. 21–22)<br />
32010R1193<br />
Verordnung (EU) Nr. 1193/2010 der Kommission vom<br />
16. Dezember 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Maine-Anjou (g.U.))<br />
(ABl. L 333 vom 17.12.2010, S. 23–24)<br />
32010R1214<br />
Verordnung (EU) Nr. 1214/2010 der Kommission vom<br />
17. Dezember 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Carota Novella di Ispica<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 335 vom 18.12.2010, S. 30–31)<br />
32010R1215<br />
Verordnung (EU) Nr. 1215/2010 der Kommission vom<br />
17. Dezember 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Montoro-Adamuz (g.U.))<br />
(ABl. L 335 vom 18.12.2010, S. 32–33)<br />
32010R1216<br />
Verordnung (EU) Nr. 1216/2010 der Kommission vom<br />
17. Dezember 2010 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Welsh Lamb (g.g.A.))<br />
(ABl. L 335 vom 18.12.2010, S. 34–35)<br />
32011D0321<br />
2011/321/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom<br />
27. Mai 2011 zur Einführung eines Symbols zur Information der<br />
Öffentlichkeit über die Einstufung von Badegewässern <strong>und</strong> Badeverbote<br />
oder das Abraten vom Baden gemäß der Richtlinie<br />
2006/7/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
(ABl. L 143 vom 31.5.2011, S. 38–40)<br />
32011D0462<br />
2011/462/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom<br />
25. Juli 2011 über die Ablehnung zweier Anträge auf Eintragung<br />
in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong><br />
der geschützten geografischen Angaben gemäß der Verordnung<br />
(EG) Nr. 510/2006 des Rates (Eilenburger Sachsenquelle (g.U.)),<br />
(Eilenburger Sanusquelle (g.U.)) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2011) 5251)<br />
(ABl. L 194 vom 26.7.2011, S. 34–35)<br />
32011D0524(01)<br />
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 23. Mai 2011 über<br />
die Finanzierung des Arbeitsprogramms 2011 zur Schulung in<br />
den Bereichen Lebens- <strong>und</strong> Futtermittelsicherheit, Tierges<strong>und</strong>heit<br />
<strong>und</strong> Tierschutz im Rahmen des Programms „Bessere Schulung für<br />
sicherere Lebensmittel“<br />
(ABl. C 153 vom 24.5.2011, S. 12–16)<br />
32011H0442<br />
2011/442/EU: Empfehlung der Kommission vom 18. Juli 2011<br />
über den Zugang zu einem Konto mit gr<strong>und</strong>legenden Zahlungsfunktionen<br />
( „Basiskonto“ ) Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 190 vom 21.7.2011, S. 87–91)<br />
32011L0091<br />
Richtlinie 2011/91/EU des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 13. Dezember 2011 über Angaben oder Marken, mit denen<br />
sich das Los, zu dem ein Lebensmittel gehört, feststellen lässt Text<br />
von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 334 vom 16.12.2011, S. 1–5)<br />
28
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32011R0014<br />
Verordnung (EU) Nr. 14/2011 der Kommission vom 10. Januar<br />
2011 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Limone di Sorrento (g.g.A.))<br />
(ABl. L 6 vom 11.1.2011, S. 1–2)<br />
32011R0091<br />
Verordnung (EU) Nr. 91/2011 der Kommission vom 2. Februar<br />
2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Hofer Rindfleischwurst (g.g.A.))<br />
(ABl. L 30 vom 4.2.2011, S. 15–16)<br />
32011R0092<br />
Verordnung (EU) Nr. 92/2011 der Kommission vom 3. Februar<br />
2011 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung [Salame Piacentino (g.U.)]<br />
(ABl. L 30 vom 4.2.2011, S. 17–18)<br />
32011R0093<br />
Verordnung (EU) Nr. 93/2011 der Kommission vom 3. Februar<br />
2011 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung [Fontina (g.U.)]<br />
(ABl. L 30 vom 4.2.2011, S. 19–20)<br />
32011R0094<br />
Verordnung (EU) Nr. 94/2011 der Kommission vom 3. Februar<br />
2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Carciofo Spinoso di Sardegna (g.U.)]<br />
(ABl. L 30 vom 4.2.2011, S. 21–22)<br />
32011R0095<br />
Verordnung (EU) Nr. 95/2011 der Kommission vom 3. Februar<br />
2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Arancia di Ribera (g.U.)]<br />
(ABl. L 30 vom 4.2.2011, S. 23–24)<br />
32011R0096<br />
Verordnung (EU) Nr. 96/2011 der Kommission vom 3. Februar<br />
2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben [Limone di Siracusa (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 30 vom 4.2.2011, S. 25–26)<br />
32011R0097<br />
Verordnung (EU) Nr. 97/2011 der Kommission vom 3. Februar<br />
2011 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung [Welsh Beef (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 30 vom 4.2.2011, S. 27–28)<br />
32011R0106<br />
Verordnung (EU) Nr. 106/2011 der Kommission vom 7. Februar<br />
2011 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung [Cerezas de la Montaña de Alicante (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 32 vom 8.2.2011, S. 3–4)<br />
32011R0126<br />
Verordnung (EU) Nr. 126/2011 der Kommission vom 11. Februar<br />
2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Oie d’Anjou (g.g.A.))<br />
(ABl. L 38 vom 12.2.2011, S. 24–25)<br />
32011R0132<br />
Verordnung (EU) Nr. 132/2011 der Kommission vom 14. Februar<br />
2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Piacentinu Ennese (g.U.))<br />
(ABl. L 41 vom 15.2.2011, S. 2–3)<br />
32011R0152<br />
Verordnung (EU) Nr. 152/2011 der Kommission vom 18. Februar<br />
2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der<br />
geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben (Chosco de Tineo (g.g.A.))<br />
(ABl. L 46 vom 19.2.2011, S. 21–22)<br />
32011R0158<br />
Verordnung (EU) Nr. 158/2011 der Kommission vom 21. Februar<br />
2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
garantiert traditionellen Spezialitäten ( „Špekáčky“ / „Špekačky“<br />
(g.t.S.))<br />
(ABl. L 47 vom 22.2.2011, S. 3–4)<br />
32011R0159<br />
Verordnung (EU) Nr. 159/2011 der Kommission vom 21. Februar<br />
2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
garantiert traditionellen Spezialitäten (Spišské párky (g.t.S.))<br />
(ABl. L 47 vom 22.2.2011, S. 5–6)<br />
32011R0160<br />
Verordnung (EU) Nr. 160/2011 der Kommission vom 21. Februar<br />
2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
garantiert traditionellen Spezialitäten ( „Lovecký salám“ / „Lovecká<br />
saláma“ (g.t.S.))<br />
(ABl. L 47 vom 22.2.2011, S. 7–8)<br />
32011R0161<br />
Verordnung (EU) Nr. 161/2011 der Kommission vom 21. Februar<br />
2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der<br />
garantiert traditionellen Spezialitäten ( „Liptovská saláma“ / „Liptovský<br />
salám“ (g.t.S.))<br />
(ABl. L 47 vom 22.2.2011, S. 9–10)<br />
29
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32011R0194<br />
Verordnung (EU) Nr. 194/2011 der Kommission vom 28. Februar<br />
2011 zur Löschung der Eintragung einer Bezeichnung aus dem<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Höllen Sprudel (g.U.))<br />
(ABl. L 56 vom 1.3.2011, S. 3–4)<br />
32011R0195<br />
Verordnung (EU) Nr. 195/2011 der Kommission vom 28. Februar<br />
2011 zur Löschung der Eintragung einer Bezeichnung aus dem<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Gögginger Bier (g.g.A.))<br />
(ABl. L 56 vom 1.3.2011, S. 5–6)<br />
32011R0196<br />
Verordnung (EU) Nr. 196/2011 der Kommission vom 28. Februar<br />
2011 zur Löschung der Eintragung einer Bezeichnung aus dem<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Rieser Weizenbier (g.g.A.))<br />
(ABl. L 56 vom 1.3.2011, S. 7–8)<br />
32011R0234<br />
Verordnung (EU) Nr. 234/2011 der Kommission vom 10. März<br />
2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 des<br />
Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates über ein einheitliches Zulassungsverfahren<br />
für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme <strong>und</strong> -<br />
aromen Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 64 vom 11.3.2011, S. 15–24)<br />
Geändert durch 32012R0562<br />
32011R0237<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 237/2011 der Kommission<br />
vom 11. März 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Mostviertler Birnmost (g.g.A.))<br />
(ABl. L 66 vom 12.3.2011, S. 7–8)<br />
32011R0238<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 238/2011 der Kommission<br />
vom 11. März 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Zázrivský korbáčik (g.g.A.))<br />
(ABl. L 66 vom 12.3.2011, S. 9–10)<br />
32011R0239<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 239/2011 der Kommission<br />
vom 11. März 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Tekovský salámový syr<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 66 vom 12.3.2011, S. 11–12)<br />
32011R0243<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 243/2011 der Kommission<br />
vom 11. März 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Oravský korbáčik (g.g.A.))<br />
(ABl. L 66 vom 12.3.2011, S. 19–20)<br />
30<br />
32011R0244<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 244/2011 der Kommission<br />
vom 11. März 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Pera de Lleida (g.U.))<br />
(ABl. L 66 vom 12.3.2011, S. 21–22)<br />
32011R0273<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 273/2011 der Kommission<br />
vom 21. März 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Bayerisches Rindfleisch/Rindfleisch<br />
aus Bayern (g.g.A.))<br />
(ABl. L 76 vom 22.3.2011, S. 36–37)<br />
32011R0274<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 274/2011 der Kommission<br />
vom 21. März 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Traditional Cumberland<br />
Sausage (g.g.A.))<br />
(ABl. L 76 vom 22.3.2011, S. 38–39)<br />
32011R0338<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 338/2011 der Kommission<br />
vom 7. April 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Magiun de prune Topoloveni (g.g.A.))<br />
(ABl. L 94 vom 8.4.2011, S. 21–22)<br />
32011R0379<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 379/2011 der Kommission<br />
vom 18. April 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der garantiert traditionellen Spezialitäten ( „Kiełbasa<br />
jałowcowa“ (g.t.S.))<br />
(ABl. L 103 vom 19.4.2011, S. 2–3)<br />
32011R0382<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 382/2011 der Kommission<br />
vom 18. April 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der garantiert traditionellen Spezialitäten ( „Kiełbasa<br />
myśliwska“ (g.t.S.))<br />
(ABl. L 103 vom 19.4.2011, S. 6–7)<br />
32011R0414<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 414/2011 der Kommission<br />
vom 26. April 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Φιρίκι Πηλίου (Firiki Piliou)<br />
(g.U.))<br />
(ABl. L 110 vom 29.4.2011, S. 16–17)<br />
32011R0415<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 415/2011 der Kommission<br />
vom 26. April 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Lapin Poron kylmäsavuliha<br />
(g.U.))<br />
(ABl. L 110 vom 29.4.2011, S. 18–19)
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32011R0416<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 416/2011 der Kommission<br />
vom 26. April 2011 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Valle d'Aosta Lard d'Arnad/Vallée<br />
d'Aoste Lard d'Arnad (g.U.))<br />
(ABl. L 110 vom 29.4.2011, S. 20–21)<br />
32011R0448<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 448/2011 der Kommission<br />
vom 6. Mai 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Σταφίδα Ηλείας (Stafida Ilias) (g.g.A.))<br />
(ABl. L 122 vom 11.5.2011, S. 65–66)<br />
32011R0449<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 449/2011 der Kommission<br />
vom 6. Mai 2011 zur Eintragung bestimmter Bezeichnungen in<br />
das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben ( (Shaanxi ping guo) (g.U.),<br />
(Longjing Cha) (g.U.), (Guanxi Mi You) (g.U.), (Lixian Ma<br />
Shan Yao) (g.g.A.))<br />
(ABl. L 122 vom 11.5.2011, S. 67–68)<br />
32011R0483<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 483/2011 der Kommission<br />
vom 18. Mai 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Fagiolo Cuneo (g.g.A.))<br />
(ABl. L 133 vom 20.5.2011, S. 2–3)<br />
32011R0484<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 484/2011 der Kommission<br />
vom 18. Mai 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Gönci kajszibarack (g.g.A.))<br />
(ABl. L 133 vom 20.5.2011, S. 4–5)<br />
32011R0485<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 485/2011 der Kommission<br />
vom 18. Mai 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Karp zatorski (g.U.))<br />
(ABl. L 133 vom 20.5.2011, S. 6–7)<br />
32011R0533<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 533/2011 der Kommission<br />
vom 31. Mai 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Chorizo de Cantimpalos (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 146 vom 1.6.2011, S. 11–12)<br />
32011R0626<br />
Delegierte Verordnung (EU) Nr. 626/2011 der Kommission vom<br />
4. Mai 2011 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates im Hinblick auf die Kennzeichnung<br />
von Luftkonditionierern in Bezug auf den Energieverbrauch<br />
(ABl. L 178 vom 6.7.2011, S. 1–72)<br />
32011R0635<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 635/2011 der Kommission<br />
vom 29. Juni 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Aceite Campo de Calatrava (g.U.)]<br />
(ABl. L 170 vom 30.6.2011, S. 26–27)<br />
32011R0636<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 636/2011 der Kommission<br />
vom 29. Juni 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Moules de bouchot de la Baie<br />
du Mont-Saint-Michel (g.U.)]<br />
(ABl. L 170 vom 30.6.2011, S. 28–29)<br />
32011R0637<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 637/2011 der Kommission<br />
vom 29. Juni 2011 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung [Beaufort (g.U.)]<br />
(ABl. L 170 vom 30.6.2011, S. 30–31)<br />
32011R0665<br />
Verordnung (EU) Nr. 665/2011 der Kommission vom 11. Juli<br />
2011 über die Zulassung bzw. Nichtzulassung bestimmter<br />
ges<strong>und</strong>heitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend die<br />
Verringerung eines Krankheitsrisikos Text von Bedeutung für den<br />
EWR<br />
(ABl. L 182 vom 12.7.2011, S. 5–7)<br />
32011R0666<br />
Verordnung (EU) Nr. 666/2011 der Kommission vom 11. Juli<br />
2011 über die Nichtzulassung bestimmter anderer ges<strong>und</strong>heitsbezogener<br />
Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung<br />
eines Krankheitsrisikos sowie über die Entwicklung <strong>und</strong><br />
die Ges<strong>und</strong>heit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 182 vom 12.7.2011, S. 8–9)<br />
32011R0717<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 717/2011 der Kommission<br />
vom 20. Juli 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Cornish Pasty (g.g.A.))<br />
(ABl. L 193 vom 23.7.2011, S. 13–14)<br />
31
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32011R0718<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 718/2011 der Kommission<br />
vom 20. Juli 2011 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben<br />
eingetragenen Bezeichnung (Riviera Ligure (g.U.))<br />
(ABl. L 193 vom 23.7.2011, S. 15–16)<br />
32011R0719<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 719/2011 der Kommission<br />
vom 20. Juli 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Saucisson de l’Ardèche (g.g.A.))<br />
(ABl. L 193 vom 23.7.2011, S. 17–18)<br />
32011R0731<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 731/2011 der Kommission<br />
vom 22. Juli 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Prosciutto Amatriciano (g.g.A.))<br />
(ABl. L 195 vom 27.7.2011, S. 28–29)<br />
32011R0732<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 732/2011 der Kommission<br />
vom 22. Juli 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Göttinger Feldkieker (g.g.A.))<br />
(ABl. L 195 vom 27.7.2011, S. 30–31)<br />
32011R0734<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 734/2011 der Kommission<br />
vom 22. Juli 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Αρνάκι Ελασσόνας (Arnaki Elassonas)<br />
(g.U.))<br />
(ABl. L 195 vom 27.7.2011, S. 34–35)<br />
32011R0735<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 735/2011 der Kommission<br />
vom 22. Juli 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Göttinger Stracke (g.g.A.))<br />
(ABl. L 195 vom 27.7.2011, S. 36–36)<br />
32011R0744<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 744/2011 der Kommission<br />
vom 28. Juli 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Karlovarské oplatky (g.g.A.))<br />
(ABl. L 197 vom 29.7.2011, S. 3–4)<br />
32011R0745<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 745/2011 der Kommission<br />
vom 28. Juli 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Karlovarské trojhránky (g.g.A.))<br />
(ABl. L 197 vom 29.7.2011, S. 5–7)<br />
32011R0764<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 764/2011 der Kommission<br />
vom 29. Juli 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Bœuf de Vendée (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 200 vom 3.8.2011, S. 8–9)<br />
32011R0765<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 765/2011 der Kommission<br />
vom 29. Juli 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Porc d'Auvergne (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 200 vom 3.8.2011, S. 10–11)<br />
32011R0766<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 766/2011 der Kommission<br />
vom 29. Juli 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Ξύγαλο Σητείας (Xygalo Siteias)/Ξίγαλο<br />
Σητείας (Xigalo Siteias) (g.U.)]<br />
(ABl. L 200 vom 3.8.2011, S. 12–13)<br />
32011R0794<br />
Verordnung (EU) Nr. 794/2011 der Kommission vom 8. August<br />
2011 zur Genehmigung von Änderungen der Spezifikation einer<br />
im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung<br />
(Parmigiano Reggiano (g. U.))<br />
(ABl. L 204 vom 9.8.2011, S. 19–20)<br />
32011R0893<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 893/2011 der Kommission<br />
vom 22. August 2011 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Bresaola della Valtellina<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 231 vom 8.9.2011, S. 1–2)<br />
32011R0894<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 894/2011 der Kommission<br />
vom 22. August 2011 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Coppa Piacentina (g.U.))<br />
(ABl. L 231 vom 8.9.2011, S. 3–4)<br />
32011R0895<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 895/2011 der Kommission<br />
vom 22. August 2011 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Pimiento Asado del Bierzo<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 231 vom 8.9.2011, S. 5–6)<br />
32
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32011R0981<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 981/2011 der Kommission<br />
vom 30. September 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in<br />
das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Jabłka grójeckie (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 260 vom 5.10.2011, S. 1–2)<br />
32011R0982<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 982/2011 der Kommission<br />
vom 30. September 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in<br />
das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Κατσικάκι Ελασσόνας (Katsikaki<br />
Elassonas) (g.U.)]<br />
(ABl. L 260 vom 5.10.2011, S. 3–4)<br />
32011R0983<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 983/2011 der Kommission<br />
vom 30. September 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in<br />
das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Cordero de Extremadura<br />
(g.g.A.)]<br />
(ABl. L 260 vom 5.10.2011, S. 5–6)<br />
32011R0984<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 984/2011 der Kommission<br />
vom 30. September 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in<br />
das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Vinagre del Condado de<br />
Huelva (g.U.)]<br />
(ABl. L 260 vom 5.10.2011, S. 7–8)<br />
32011R0985<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 985/2011 der Kommission<br />
vom 30. September 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in<br />
das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Vinagre de Jerez (g.U.)]<br />
(ABl. L 260 vom 5.10.2011, S. 9–10)<br />
32011R0986<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 986/2011 der Kommission<br />
vom 30. September 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in<br />
das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Queso Casín (g.U.)]<br />
(ABl. L 260 vom 5.10.2011, S. 11–12)<br />
32011R0987<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 987/2011 der Kommission<br />
vom 30. September 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in<br />
das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Nanoški sir (g.U.)]<br />
(ABl. L 260 vom 5.10.2011, S. 13–14)<br />
32011R1007<br />
Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates vom 27. September 2011 über die Bezeichnungen<br />
von Textilfasern <strong>und</strong> die damit zusammenhängende Etikettierung<br />
<strong>und</strong> Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen<br />
<strong>und</strong> zur Aufhebung der Richtlinie 73/44/EWG des Rates<br />
<strong>und</strong> der Richtlinien 96/73/EG <strong>und</strong> 2008/121/EG des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 272 vom 18.10.2011, S. 1–64)<br />
Geändert durch 32012R0286<br />
Geändert durch 32013R0517<br />
32011R1044<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1044/2011 der Kommission<br />
vom 19. Oktober 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der garantiert traditionellen Spezialitäten (Kabanosy<br />
(g.t.S.))<br />
(ABl. L 275 vom 20.10.2011, S. 16–22)<br />
32011R1050<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1050/2011 der Kommission<br />
vom 20. Oktober 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Darjeeling (g.g.A.))<br />
(ABl. L 276 vom 21.10.2011, S. 5–12)<br />
32011R1072<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1072/2011 der Kommission<br />
vom 20. Oktober 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Liquirizia di Calabria (g.U.))<br />
(ABl. L 278 vom 25.10.2011, S. 1–2)<br />
32011R1073<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1073/2011 der Kommission<br />
vom 20. Oktober 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Fasola Piękny Jaś z Doliny<br />
Dunajca/Fasola z Doliny Dunajca (g.U.))<br />
(ABl. L 278 vom 25.10.2011, S. 3–4)<br />
32011R1098<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1098/2011 der Kommission<br />
vom 27. Oktober 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben ( (Jinxiang Da Suan) (g.g.A.))<br />
(ABl. L 285 vom 1.11.2011, S. 6–7)<br />
32011R1117<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1117/2011 der Kommission<br />
vom 31. Oktober 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Lough Neagh Eel (g.g.A.))<br />
(ABl. L 289 vom 8.11.2011, S. 6–7)<br />
33
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32011R1118<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1118/2011 der Kommission<br />
vom 31. Oktober 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Coppa di Parma (g.g.A.))<br />
(ABl. L 289 vom 8.11.2011, S. 8–9)<br />
32011R1119<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1119/2011 der Kommission<br />
vom 31. Oktober 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Brovada (g.U.))<br />
(ABl. L 289 vom 8.11.2011, S. 10–11)<br />
32011R1120<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1120/2011 der Kommission<br />
vom 31. Oktober 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Carciofo Brindisino (g.g.A.))<br />
(ABl. L 289 vom 8.11.2011, S. 12–13)<br />
32011R1121<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1121/2011 der Kommission<br />
vom 31. Oktober 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Native Shetland Wool (g.U.))<br />
(ABl. L 289 vom 8.11.2011, S. 14–15)<br />
32011R1154<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1154/2011 der Kommission<br />
vom 10. November 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in<br />
das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Zgornjesavinjski želodec<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 296 vom 15.11.2011, S. 14–15)<br />
32011R1155<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1155/2011 der Kommission<br />
vom 10. November 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in<br />
das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Šebreljski želodec (g.g.A.))<br />
(ABl. L 296 vom 15.11.2011, S. 16–17)<br />
32011R1156<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1156/2011 der Kommission<br />
vom 10. November 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in<br />
das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong><br />
der geschützten geografischen Angaben (Kočevski gozdni med<br />
(g.U.))<br />
(ABl. L 296 vom 15.11.2011, S. 18–19)<br />
32011R1160<br />
Verordnung (EU) Nr. 1160/2011 der Kommission vom<br />
14. November 2011 über die Zulassung bzw. Nichtzulassung<br />
bestimmter ges<strong>und</strong>heitsbezogener Angaben über Lebensmittel<br />
betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos Text von Bedeutung<br />
für den EWR<br />
(ABl. L 296 vom 15.11.2011, S. 26–28)<br />
32011R1169<br />
Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend die Information<br />
der Verbraucher über Lebensmittel <strong>und</strong> zur Änderung der<br />
Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 <strong>und</strong> (EG) Nr. 1925/2006 des<br />
Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates <strong>und</strong> zur Aufhebung der<br />
Richtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie<br />
90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission,<br />
der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong><br />
des Rates, der Richtlinien 2002/67/EG <strong>und</strong> 2008/5/EG der Kommission<br />
<strong>und</strong> der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission<br />
Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 304 vom 22.11.2011, S. 18–63)<br />
32011R1170<br />
Verordnung (EU) Nr. 1170/2011 der Kommission vom<br />
16. November 2011 über die Nichtzulassung bestimmter<br />
ges<strong>und</strong>heitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend die<br />
Verringerung eines Krankheitsrisikos Text von Bedeutung für den<br />
EWR<br />
(ABl. L 299 vom 17.11.2011, S. 1–3)<br />
32011R1171<br />
Verordnung (EU) Nr. 1171/2011 der Kommission vom<br />
16. November 2011 über die Nichtzulassung bestimmter anderer<br />
ges<strong>und</strong>heitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben<br />
über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie über die Entwicklung<br />
<strong>und</strong> die Ges<strong>und</strong>heit von Kindern Text von Bedeutung<br />
für den EWR<br />
(ABl. L 299 vom 17.11.2011, S. 4–6)<br />
32011R1246<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1246/2011 der Kommission<br />
vom 29. November 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in<br />
das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Mantecados de Estepa (g.g.A.))<br />
(ABl. L 319 vom 2.12.2011, S. 32–33)<br />
32011R1250<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1250/2011 der Kommission<br />
vom 29. November 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in<br />
das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong><br />
der geschützten geografischen Angaben (Πατάτα Νάξου (Patata<br />
Naxou) (g.g.A.))<br />
(ABl. L 319 vom 2.12.2011, S. 41–42)<br />
32011R1296<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1296/2011 der Kommission<br />
vom 9. Dezember 2011 zur Genehmigung nicht geringfügiger<br />
Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten<br />
Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung [Riso di Baraggia Biellese e<br />
Vercellese (g.U.)]<br />
(ABl. L 330 vom 14.12.2011, S. 3–4)<br />
34
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32011R1297<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1297/2011 der Kommission<br />
vom 9. Dezember 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Seggiano (g.U.)]<br />
(ABl. L 330 vom 14.12.2011, S. 5–6)<br />
32011R1298<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1298/2011 der Kommission<br />
vom 9. Dezember 2011 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten<br />
Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung [Pélardon (g.U.)]<br />
(ABl. L 330 vom 14.12.2011, S. 7–8)<br />
32011R1299<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1299/2011 der Kommission<br />
vom 9. Dezember 2011 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten<br />
Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung [Azeites do Ribatejo (g.U.)]<br />
(ABl. L 330 vom 14.12.2011, S. 9–10)<br />
32011R1300<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1300/2011 der Kommission<br />
vom 9. Dezember 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Magyar szürkemarha hús<br />
(g.g.A.)]<br />
(ABl. L 330 vom 14.12.2011, S. 11–12)<br />
32011R1301<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1301/2011 der Kommission<br />
vom 9. Dezember 2011 zur Genehmigung nicht geringfügiger<br />
Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten<br />
Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung [Vitellone bianco dell’Appennino<br />
centrale (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 330 vom 14.12.2011, S. 13–14)<br />
32011R1361<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1361/2011 der Kommission<br />
vom 19. Dezember 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Terre Aurunche (g.U.)]<br />
(ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 19–20)<br />
32011R1362<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1362/2011 der Kommission<br />
vom 19. Dezember 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Ptujski lük (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 21–22)<br />
32011R1363<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1363/2011 der Kommission<br />
vom 19. Dezember 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Ciliegia dell'Etna (g.U.)]<br />
(ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 23–24)<br />
32011R1364<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1364/2011 der Kommission<br />
vom 19. Dezember 2011 zur Genehmigung nicht geringfügiger<br />
Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten<br />
Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung [Speck Alto Adige /<br />
Südtiroler Markenspeck / Südtiroler Speck (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 25–26)<br />
32011R1365<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1365/2011 der Kommission<br />
vom 19. Dezember 2011 zur Genehmigung nicht geringfügiger<br />
Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten<br />
Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung [Carne De Vacuno Del País<br />
Vasco/Euskal Okela (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 27–28)<br />
32011R1366<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1366/2011 der Kommission<br />
vom 19. Dezember 2011 zur Genehmigung nicht geringfügiger<br />
Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten<br />
Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung [Pataca de Galicia / Patata<br />
de Galicia (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 29–30)<br />
32011R1367<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1367/2011 der Kommission<br />
vom 19. Dezember 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Figue de Solliès (g.U.)]<br />
(ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 31–32)<br />
32011R1370<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1370/2011 der Kommission<br />
vom 21. Dezember 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Горнооряховски суджук<br />
(Gornooryahovski sudzhuk) (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 341 vom 22.12.2011, S. 39–40)<br />
32011R1376<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1376/2011 der Kommission<br />
vom 20. Dezember 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Mongeta del Ganxet (g.U.))<br />
(ABl. L 343 vom 23.12.2011, S. 14–15)<br />
35
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32011R1377<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1377/2011 der Kommission<br />
vom 20. Dezember 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Salva Cremasco (g.U.)]<br />
(ABl. L 343 vom 23.12.2011, S. 16–17)<br />
32011R1378<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1378/2011 der Kommission<br />
vom 20. Dezember 2011 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Rheinisches Apfelkraut<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 343 vom 23.12.2011, S. 18–19)<br />
32011X1221(01)<br />
Addendum zur Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates vom 27. September 2011 über die<br />
Bezeichnungen von Textilfasern <strong>und</strong> die damit zusammenhängende<br />
Etikettierung <strong>und</strong> Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von<br />
Textilerzeugnissen <strong>und</strong> zur Aufhebung der Richtlinie 73/44/EWG<br />
des Rates <strong>und</strong> der Richtlinien 96/73/EG <strong>und</strong> 2008/121/EG des<br />
Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates ( ABl. L 272 vom<br />
18.10.2011 )<br />
(ABl. L 338 vom 21.12.2011, S. 1–1)<br />
32012D0504(01)<br />
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 3. Mai 2012 über<br />
die Finanzierung des Arbeitsprogramms 2012 zur Schulung in<br />
den Bereichen Lebens- <strong>und</strong> Futtermittelsicherheit, Tierges<strong>und</strong>heit,<br />
Tierschutz <strong>und</strong> Pflanzenges<strong>und</strong>heit im Rahmen des Programms<br />
„Bessere Schulung für sicherere Lebensmittel“<br />
(ABl. C 129 vom 4.5.2012, S. 3–7)<br />
32012D0720<br />
2012/720/: Beschluss der Kommission vom 14. November 2012<br />
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-<br />
Umweltzeichens für Maschinengeschirrspülmittel für den industriellen<br />
<strong>und</strong> institutionellen Bereich (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen<br />
C(2012) 8054) Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 326 vom 24.11.2012, S. 25–37)<br />
32012D0721<br />
2012/721/: Beschluss der Kommission vom 14. November 2012<br />
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-<br />
Umweltzeichens für Waschmittel für den industriellen <strong>und</strong> institutionellen<br />
Bereich (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012)<br />
8055) Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 326 vom 24.11.2012, S. 38–52)<br />
32012R0021<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 21/2012 der Kommission<br />
vom 11. Januar 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Vulture (g.U.)]<br />
(ABl. L 9 vom 13.1.2012, S. 1–2)<br />
32012R0022<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 22/2012 der Kommission<br />
vom 11. Januar 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Fasola Wrzawska (g.U.)]<br />
(ABl. L 9 vom 13.1.2012, S. 3–4)<br />
32012R0023<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 23/2012 der Kommission<br />
vom 11. Januar 2012 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Dauno (g.U.))<br />
(ABl. L 9 vom 13.1.2012, S. 5–6)<br />
32012R0029<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 29/2012 der Kommission<br />
vom 13. Januar 2012 mit Vermarktungsvorschriften für Olivenöl<br />
(ABl. L 12 vom 14.1.2012, S. 14–21)<br />
Geändert durch 32012R0357<br />
Geändert durch 32013R0519<br />
32012R0075<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 75/2012 der Kommission<br />
vom 30. Januar 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [ „Miód z Sejneńszczyny /<br />
Łoździejszczyzny“ / „Seinų / Lazdijų krašto medus“ (g.U.)]<br />
(ABl. L 27 vom 31.1.2012, S. 3–4)<br />
32012R0076<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 76/2012 der Kommission<br />
vom 30. Januar 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Holsteiner Katenschinken /<br />
Holsteiner Schinken / Holsteiner Katenrauchschinken / Holsteiner<br />
Knochenschinken (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 27 vom 31.1.2012, S. 5–6)<br />
32012R0129<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 129/2012 der Kommission<br />
vom 13. Februar 2012 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben<br />
eingetragenen Bezeichnung (Queso Manchego (g.U.))<br />
(ABl. L 43 vom 16.2.2012, S. 1–5)<br />
32012R0148<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 148/2012 der Kommission<br />
vom 20. Februar 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (New Season Comber Potatoes/Comber<br />
Earlies (g.g.A.))<br />
(ABl. L 48 vom 21.2.2012, S. 9–10)<br />
36
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32012R0149<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 149/2012 der Kommission<br />
vom 20. Februar 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Limone di Rocca Imperiale<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 48 vom 21.2.2012, S. 11–12)<br />
32012R0165<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 165/2012 der Kommission<br />
vom 24. Februar 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Alföldi kamillavirágzat (g.U.))<br />
(ABl. L 53 vom 25.2.2012, S. 4–9)<br />
32012R0180<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 180/2012 der Kommission<br />
vom 2. März 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Κουφέτα Αμυγδάλου Γεροσκήπου (Koufeta<br />
Amygdalou Geroskipou) (g.g.A.))<br />
(ABl. L 64 vom 3.3.2012, S. 1–2)<br />
32012R0181<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 181/2012 der Kommission<br />
vom 2. März 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Melon de Guadeloupe (g.g.A.))<br />
(ABl. L 64 vom 3.3.2012, S. 3–4)<br />
32012R0185<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 185/2012 der Kommission<br />
vom 7. März 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Armagh Bramley Apples (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 69 vom 8.3.2012, S. 1–2)<br />
32012R0186<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 186/2012 der Kommission<br />
vom 7. März 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Schwäbische Spätzle / Schwäbische<br />
Knöpfle (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 69 vom 8.3.2012, S. 3–4)<br />
32012R0187<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 187/2012 der Kommission<br />
vom 7. März 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Tolminc (g.U.)]<br />
(ABl. L 69 vom 8.3.2012, S. 5–6)<br />
32012R0188<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 188/2012 der Kommission<br />
vom 7. März 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Susina di Dro (g.U.)]<br />
(ABl. L 69 vom 8.3.2012, S. 7–8)<br />
32012R0207<br />
Verordnung (EU) Nr. 207/2012 der Kommission vom 9. März<br />
2012 über elektronische Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte<br />
Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 72 vom 10.3.2012, S. 28–31)<br />
32012R0217<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 217/2012 der Kommission<br />
vom 13. März 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Cinta Senese (g.U.))<br />
(ABl. L 75 vom 15.3.2012, S. 1–2)<br />
32012R0218<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 218/2012 der Kommission<br />
vom 13. März 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Béa du Roussillon (g.U.))<br />
(ABl. L 75 vom 15.3.2012, S. 3–4)<br />
32012R0238<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 238/2012 der Kommission<br />
vom 19. März 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Sel de Guérande / Fleur de<br />
sel de Guérande (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 80 vom 20.3.2012, S. 4–8)<br />
32012R0286<br />
Delegierte Verordnung (EU) Nr. 286/2012 der Kommission vom<br />
27. Januar 2012 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung<br />
(EU) Nr. 1007/2011 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
über die Bezeichnungen von Textilfasern <strong>und</strong> die damit zusammenhängende<br />
Etikettierung <strong>und</strong> Kennzeichnung der Faserzusammensetzung<br />
von Textilerzeugnissen zwecks Hinzufügung einer neuen<br />
Textilfaserbezeichnung sowie der Anhänge VIII <strong>und</strong> IX dieser<br />
Verordnung zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt<br />
Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 95 vom 31.3.2012, S. 1–6)<br />
32012R0378<br />
Verordnung (EU) Nr. 378/2012 der Kommission vom 3. Mai 2012<br />
über die Nichtzulassung bestimmter ges<strong>und</strong>heitsbezogener<br />
Angaben über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines<br />
Krankheitsrisikos beziehungsweise die Entwicklung <strong>und</strong> die<br />
Ges<strong>und</strong>heit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 119 vom 4.5.2012, S. 9–11)<br />
32012R0379<br />
Verordnung (EU) Nr. 379/2012 der Kommission vom 3. Mai 2012<br />
über die Nichtzulassung bestimmter anderer ges<strong>und</strong>heitsbezogener<br />
Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung<br />
eines Krankheitsrisikos sowie über die Entwicklung <strong>und</strong> die<br />
Ges<strong>und</strong>heit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 119 vom 4.5.2012, S. 12–13)<br />
37
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32012R0426<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 426/2012 der Kommission<br />
vom 22. Mai 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Πράσινες Ελιές Χαλκιδικής (Prasines Elies<br />
Chalkidikis) (g. U.))<br />
(ABl. L 132 vom 23.5.2012, S. 1–7)<br />
32012R0432<br />
Verordnung (EU) Nr. 432/2012 der Kommission vom 16. Mai<br />
2012 zur Festlegung einer Liste zulässiger anderer ges<strong>und</strong>heitsbezogener<br />
Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung<br />
eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung <strong>und</strong> die<br />
Ges<strong>und</strong>heit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 136 vom 25.5.2012, S. 1–40)<br />
Geändert durch 32013R0536<br />
Geändert durch 32013R0851<br />
32012R0434<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 434/2012 der Kommission<br />
vom 16. Mai 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Chelčicko — Lhenické ovoce (g.g.A.))<br />
(ABl. L 134 vom 24.5.2012, S. 6–7)<br />
32012R0435<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 435/2012 der Kommission<br />
vom 16. Mai 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Φασόλια Βανίλιες Φενεού (Fasolia Vanilies<br />
Feneou) (g.g.A.))<br />
(ABl. L 134 vom 24.5.2012, S. 8–9)<br />
32012R0482<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 482/2012 der Kommission<br />
vom 7. Juni 2012 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Tettnanger Hopfen (g.g.A.))<br />
(ABl. L 148 vom 8.6.2012, S. 15–19)<br />
32012R0487<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 487/2012 der Kommission<br />
vom 7. Juni 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Tomate La Cañada (g.g.A.))<br />
(ABl. L 150 vom 9.6.2012, S. 66–67)<br />
32012R0492<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 492/2012 der Kommission<br />
vom 7. Juni 2012 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben<br />
eingetragenen Bezeichnung (Berenjena de Almagro (g.g.A.))<br />
(ABl. L 151 vom 12.6.2012, S. 7–8)<br />
32012R0501<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 501/2012 der Kommission<br />
vom 13. Juni 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [ (Zhenjiang Xiang Cu) (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 153 vom 14.6.2012, S. 4–7)<br />
32012R0506<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 506/2012 der Kommission<br />
vom 14. Juni 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Kraški pršut (g.g.A.))<br />
(ABl. L 154 vom 15.6.2012, S. 20–21)<br />
32012R0588<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 588/2012 der Kommission<br />
vom 3. Juli 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Kalocsai fűszerpaprika-őrlemény (g.U.)]<br />
(ABl. L 175 vom 5.7.2012, S. 5–6)<br />
32012R0614<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 614/2012 der Kommission<br />
vom 9. Juli 2012 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der garantiert traditionellen<br />
Spezialitäten eingetragenen Bezeichnung (Falukorv (g.t.S.))<br />
(ABl. L 178 vom 10.7.2012, S. 7–8)<br />
32012R0628<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 628/2012 der Kommission<br />
vom 6. Juli 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Rheinisches Zuckerrübenkraut /<br />
Rheinischer Zuckerrübensirup / Rheinisches Rübenkraut (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 182 vom 13.7.2012, S. 10–11)<br />
32012R0629<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 629/2012 der Kommission<br />
vom 6. Juli 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Nostrano Valtrompia (g.U.)]<br />
(ABl. L 182 vom 13.7.2012, S. 12–13)<br />
32012R0635<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 635/2012 der Kommission<br />
vom 27. Juni 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Vadehavsstude (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 186 vom 14.7.2012, S. 17–18)<br />
32012R0657<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 657/2012 der Kommission<br />
vom 16. Juli 2012 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung [Thüringer Rostbratwurst<br />
(g.g.A.)]<br />
(ABl. L 189 vom 19.7.2012, S. 3–4)<br />
38
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32012R0678<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 678/2012 der Kommission<br />
vom 16. Juli 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Szőregi rózsatő (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 198 vom 25.7.2012, S. 4–5)<br />
32012R0679<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 679/2012 der Kommission<br />
vom 24. Juli 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Squacquerone di Romagna (g.U.)]<br />
(ABl. L 198 vom 25.7.2012, S. 6–7)<br />
32012R0680<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 680/2012 der Kommission<br />
vom 24. Juli 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Uva di Puglia (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 198 vom 25.7.2012, S. 8–9)<br />
32012R0681<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 681/2012 der Kommission<br />
vom 24. Juli 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Kraški zašink (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 198 vom 25.7.2012, S. 10–11)<br />
32012R0682<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 682/2012 der Kommission<br />
vom 24. Juli 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Vadehavslam (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 198 vom 25.7.2012, S. 12–13)<br />
32012R0728<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 728/2012 der Kommission<br />
vom 7. August 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Ser koryciński swojski<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 213 vom 10.8.2012, S. 7–8)<br />
32012R0729<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 729/2012 der Kommission<br />
vom 8. August 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der garantiert traditionellen Spezialitäten (Bratislavský<br />
rožok/Pressburger Kipfel/Pozsonyi kifli (g.t.S.))<br />
(ABl. L 213 vom 10.8.2012, S. 9–10)<br />
32012R0743<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 743/2012 der Kommission<br />
vom 9. August 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Yancheng Long Xia) (g.g.A.)<br />
(ABl. L 219 vom 17.8.2012, S. 3–4)<br />
32012R0753<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 753/2012 der Kommission<br />
vom 14. August 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Bovški sir (g.U.))<br />
(ABl. L 223 vom 21.8.2012, S. 2–3)<br />
32012R0754<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 754/2012 der Kommission<br />
vom 14. August 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Düsseldorfer Mostert/Düsseldorfer<br />
Senf Mostert/Düsseldorfer Urtyp Mostert/Aechter Düsseldorfer<br />
Mostert (g.g.A.))<br />
(ABl. L 223 vom 21.8.2012, S. 4–5)<br />
32012R0762<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 762/2012 der Kommission<br />
vom 24. Juli 2012 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung [Langres (g.U.)]<br />
(ABl. L 227 vom 23.8.2012, S. 1–2)<br />
32012R0766<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 766/2012 der Kommission<br />
vom 24. Juli 2012 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung [Patata di Bologna (g.U.)]<br />
(ABl. L 229 vom 24.8.2012, S. 6–11)<br />
32012R0900<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 900/2012 der Kommission<br />
vom 2. Oktober 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Agneau de lait des Pyrénées<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 268 vom 3.10.2012, S. 1–2)<br />
32012R0901<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 901/2012 der Kommission<br />
vom 2. Oktober 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Štajersko prekmursko bučno<br />
olje (g.g.A.))<br />
(ABl. L 268 vom 3.10.2012, S. 3–4)<br />
32012R0925<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 925/2012 der Kommission<br />
vom 8. Oktober 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Pimiento de Fresno-Benavente<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 275 vom 10.10.2012, S. 23–24)<br />
39
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32012R0928<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 928/2012 der Kommission<br />
vom 8. Oktober 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Phú Quc (g.U.))<br />
(ABl. L 277 vom 11.10.2012, S. 1–2)<br />
32012R0929<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 929/2012 der Kommission<br />
vom 8. Oktober 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Jagnięcina podhalańska<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 277 vom 11.10.2012, S. 3–4)<br />
32012R0975<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 975/2012 der Kommission<br />
vom 19. Oktober 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Filderkraut / Filderspitzkraut<br />
(g.g.A.)]<br />
(ABl. L 294 vom 24.10.2012, S. 1–2)<br />
32012R1004<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1004/2012 der Kommission<br />
vom 25. Oktober 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Spalt Spalter (g.U.)]<br />
(ABl. L 302 vom 31.10.2012, S. 1–2)<br />
32012R1005<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1005/2012 der Kommission<br />
vom 25. Oktober 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Papas Antiguas de Canarias<br />
(g.U.)]<br />
(ABl. L 302 vom 31.10.2012, S. 3–4)<br />
32012R1006<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1006/2012 der Kommission<br />
vom 25. Oktober 2012 zur Genehmigung nicht geringfügiger<br />
Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten<br />
Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung [Carne de Ávila (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 302 vom 31.10.2012, S. 5–6)<br />
32012R1007<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1007/2012 der Kommission<br />
vom 25. Oktober 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Fränkischer Karpfen /<br />
Frankenkarpfen / Karpfen aus Franken (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 302 vom 31.10.2012, S. 7–8)<br />
32012R1030<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1030/2012 der Kommission<br />
vom 26. Oktober 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Isle of Man Queenies (g.U.))<br />
(ABl. L 308 vom 8.11.2012, S. 1–2)<br />
32012R1031<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1031/2012 der Kommission<br />
vom 26. Oktober 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Abensberger<br />
Spargel/Abensberger Qualitätsspargel (g.g.A.))<br />
(ABl. L 308 vom 8.11.2012, S. 3–4)<br />
32012R1032<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1032/2012 der Kommission<br />
vom 26. Oktober 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Ciliegia di Vignola (g.g.A.))<br />
(ABl. L 308 vom 8.11.2012, S. 5–6)<br />
32012R1033<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1033/2012 der Kommission<br />
vom 26. Oktober 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Cabrito do Alentejo (g.g.A.))<br />
(ABl. L 308 vom 8.11.2012, S. 7–8)<br />
32012R1034<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1034/2012 der Kommission<br />
vom 26. Oktober 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Cordeiro Mirandês/Canhono<br />
Mirandês (g.U.))<br />
(ABl. L 308 vom 8.11.2012, S. 9–10)<br />
32012R1035<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1035/2012 der Kommission<br />
vom 26. Oktober 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Kraška panceta (g.g.A.))<br />
(ABl. L 308 vom 8.11.2012, S. 11–12)<br />
32012R1041<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1041/2012 der Kommission<br />
vom 26. Oktober 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Pinggu Da Tao) (g.U.)<br />
(ABl. L 310 vom 9.11.2012, S. 17–18)<br />
32012R1048<br />
Verordnung (EU) Nr. 1048/2012 der Kommission vom<br />
8. November 2012 zur Zulassung einer ges<strong>und</strong>heitsbezogenen<br />
Angabe über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines<br />
Krankheitsrisikos Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 310 vom 9.11.2012, S. 38–40)<br />
40
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32012R1053<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1053/2012 der Kommission<br />
vom 7. November 2012 zur Genehmigung nicht geringfügiger<br />
Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten<br />
Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Provolone Valpadana (g.U.))<br />
(ABl. L 313 vom 13.11.2012, S. 1–2)<br />
32012R1054<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1054/2012 der Kommission<br />
vom 7. November 2012 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben<br />
eingetragenen Bezeichnung [Taureau de Camargue (g. U.)]<br />
(ABl. L 313 vom 13.11.2012, S. 3–7)<br />
32012R1068<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1068/2012 der Kommission<br />
vom 30. Oktober 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Aceituna Aloreña de Málaga<br />
(g.U.))<br />
(ABl. L 318 vom 15.11.2012, S. 3–4)<br />
32012R1069<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1069/2012 der Kommission<br />
vom 31. Oktober 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Newmarket Sausage (g.g.A.))<br />
(ABl. L 318 vom 15.11.2012, S. 5–6)<br />
32012R1076<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1076/2012 der Kommission<br />
vom 14. November 2012 zur Genehmigung nicht geringfügiger<br />
Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten<br />
Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Carne Marinhoa (g.U.))<br />
(ABl. L 320 vom 17.11.2012, S. 1–2)<br />
32012R1096<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1096/2012 der Kommission<br />
vom 14. November 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in<br />
das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong><br />
der geschützten geografischen Angaben (Aischgründer Karpfen<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 326 vom 24.11.2012, S. 1–2)<br />
32012R1118<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1118/2012 der Kommission<br />
vom 28. November 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in<br />
das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben ( (Dongshan Bai Lu Sun)<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 330 vom 30.11.2012, S. 12–13)<br />
32012R1140<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1140/2012 der Kommission<br />
vom 28. November 2012 zur Genehmigung nicht geringfügiger<br />
Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten<br />
Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung [Coppia Ferrarese (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 332 vom 4.12.2012, S. 8–9)<br />
32012R1151<br />
Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen<br />
für Agrarerzeugnisse <strong>und</strong> Lebensmittel<br />
(ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1–29)<br />
32012R1173<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1173/2012 der Kommission<br />
vom 4. Dezember 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Queso Camerano (g.U.)]<br />
(ABl. L 337 vom 11.12.2012, S. 13–14)<br />
32012R1174<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1174/2012 der Kommission<br />
vom 5. Dezember 2012 zur Genehmigung einer geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Abbacchio Romano (g.g.A.))<br />
(ABl. L 337 vom 11.12.2012, S. 15–19)<br />
32012R1175<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1175/2012 der Kommission<br />
vom 7. Dezember 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Sale Marino di Trapani<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 337 vom 11.12.2012, S. 20–21)<br />
32012R1176<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1176/2012 der Kommission<br />
vom 7. Dezember 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Μανταρίνι Χίου (Mandarini<br />
Chiou) (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 337 vom 11.12.2012, S. 22–26)<br />
32012R1177<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1177/2012 der Kommission<br />
vom 7. Dezember 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [Scottish Wild Salmon (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 337 vom 11.12.2012, S. 27–28)<br />
32012R1184<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1184/2012 der Kommission<br />
vom 7. Dezember 2012 zur Genehmigung nicht geringfügiger<br />
Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten<br />
Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Cecina de León (g.g.A.))<br />
(ABl. L 338 vom 12.12.2012, S. 16–17)<br />
41
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32012R1204<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1204/2012 der Kommission<br />
vom 14. Dezember 2012 zur Genehmigung von Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Castelmagno (g.U.))<br />
(ABl. L 347 vom 15.12.2012, S. 8–9)<br />
32013D0063<br />
2013/63/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom<br />
24. Januar 2013 zur Annahme von Leitlinien zur Umsetzung der<br />
in Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates dargelegten speziellen Bedingungen<br />
für ges<strong>und</strong>heitsbezogene Angaben Text von Bedeutung für den<br />
EWR<br />
(ABl. L 22 vom 25.1.2013, S. 25–28)<br />
32013D0098<br />
2013/98/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom<br />
19. Februar 2013 im Hinblick auf eine Finanzhilfe der Union zu<br />
einem koordinierten Kontrollplan zur Feststellung der Verbreitung<br />
betrügerischer Praktiken bei der Vermarktung bestimmter<br />
Lebensmittel (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 1035)<br />
(ABl. L 48 vom 21.2.2013, S. 23–27)<br />
32013H0099<br />
2013/99/EU: Empfehlung der Kommission vom 19. Februar 2013<br />
über einen koordinierten Kontrollplan zur Feststellung der Verbreitung<br />
betrügerischer Praktiken bei der Vermarktung bestimmter<br />
Lebensmittel<br />
(ABl. L 48 vom 21.2.2013, S. 28–32)<br />
32013R0087<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 87/2013 der Kommission<br />
vom 31. Januar 2013 zur Berichtigung der polnischen Fassung<br />
der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 29/2012 mit Vermarktungsvorschriften<br />
für Olivenöl<br />
(ABl. L 32 vom 1.2.2013, S. 7–7)<br />
32013R0110<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 110/2013 der Kommission<br />
vom 6. Februar 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Gruyère (g.g.A.))<br />
(ABl. L 36 vom 7.2.2013, S. 1–2)<br />
32013R0120<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 120/2013 der Kommission<br />
vom 11. Februar 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben [ (Khao Hom<br />
Mali Thung Kula Rong-Hai) (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 41 vom 12.2.2013, S. 3–8)<br />
32013R0140<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 140/2013 der Kommission<br />
vom 18. Februar 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Pa de Pagès Català (g.g.A.))<br />
(ABl. L 47 vom 20.2.2013, S. 18–19)<br />
32013R0172<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 172/2013 der Kommission<br />
vom 26. Februar 2013 über die Streichung bestimmter bestehender<br />
Weinnamen aus dem in der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007<br />
vorgesehenen Register<br />
(ABl. L 55 vom 27.2.2013, S. 20–24)<br />
32013R0186<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 186/2013 der Kommission<br />
vom 5. März 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Salame Felino (g.g.A.))<br />
(ABl. L 62 vom 6.3.2013, S. 4–9)<br />
32013R0218<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 218/2013 der Kommission<br />
vom 8. März 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Cabrito Transmontano<br />
(g.U.))<br />
(ABl. L 69 vom 13.3.2013, S. 21–22)<br />
32013R0222<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 222/2013 der Kommission<br />
vom 6. März 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Spargel aus Franken/Fränkischer<br />
Spargel/Franken-Spargel (g.g.A.))<br />
(ABl. L 72 vom 15.3.2013, S. 1–2)<br />
32013R0223<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 223/2013 der Kommission<br />
vom 6. März 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Mela Rossa Cuneo (g.g.A.))<br />
(ABl. L 72 vom 15.3.2013, S. 3–4)<br />
32013R0224<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 224/2013 der Kommission<br />
vom 6. März 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Kitkan viisas (g.U.))<br />
(ABl. L 72 vom 15.3.2013, S. 5–6)<br />
32013R0225<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 225/2013 der Kommission<br />
vom 6. März 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Ficodindia di San Cono (g.U.))<br />
(ABl. L 72 vom 15.3.2013, S. 7–8)<br />
42
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32013R0262<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 262/2013 der Kommission<br />
vom 18. März 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Melon du Quercy (g.g.A.))<br />
(ABl. L 82 vom 22.3.2013, S. 21–25)<br />
32013R0263<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 263/2013 der Kommission<br />
vom 18. März 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Mela Alto Adige/Südtiroler<br />
Apfel (g.g.A.))<br />
(ABl. L 82 vom 22.3.2013, S. 26–27)<br />
32013R0264<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 264/2013 der Kommission<br />
vom 18. März 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Cipolla Rossa di Tropea<br />
Calabria (g. g. A.))<br />
(ABl. L 82 vom 22.3.2013, S. 28–33)<br />
32013R0265<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 265/2013 der Kommission<br />
vom 18. März 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Wachauer Marille (g.U.))<br />
(ABl. L 82 vom 22.3.2013, S. 34–35)<br />
32013R0266<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 266/2013 der Kommission<br />
vom 18. März 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Münchener Bier (g.g.A.))<br />
(ABl. L 82 vom 22.3.2013, S. 36–37)<br />
32013R0267<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 267/2013 der Kommission<br />
vom 18. März 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Chianti Classico (g.U.))<br />
(ABl. L 82 vom 22.3.2013, S. 38–42)<br />
32013R0268<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 268/2013 der Kommission<br />
vom 18. März 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Oberpfälzer Karpfen (g.g.A.))<br />
(ABl. L 82 vom 22.3.2013, S. 43–44)<br />
32013R0269<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 269/2013 der Kommission<br />
vom 18. März 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Danablu (g.g.A.))<br />
(ABl. L 82 vom 22.3.2013, S. 45–46)<br />
32013R0416<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 416/2013 der Kommission<br />
vom 6. Mai 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der garantiert traditionellen Spezialitäten (Moules de bouchot<br />
(g.t.S.))<br />
(ABl. L 125 vom 7.5.2013, S. 13–14)<br />
32013R0421<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 421/2013 der Kommission<br />
vom 7. Mai 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Porc du Sud-Ouest (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 127 vom 9.5.2013, S. 1–2)<br />
32013R0422<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 422/2013 der Kommission<br />
vom 7. Mai 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Fin Gras / Fin Gras du Mézenc (g.U.)]<br />
(ABl. L 127 vom 9.5.2013, S. 3–4)<br />
32013R0423<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 423/2013 der Kommission<br />
vom 7. Mai 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Stornoway Black Pudding (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 127 vom 9.5.2013, S. 5–6)<br />
32013R0424<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 424/2013 der Kommission<br />
vom 7. Mai 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung [Ptujski lük (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 127 vom 9.5.2013, S. 7–11)<br />
32013R0425<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 425/2013 der Kommission<br />
vom 7. Mai 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung [Pesca di Leonforte (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 127 vom 9.5.2013, S. 12–16)<br />
32013R0433<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 433/2013 der Kommission<br />
vom 7. Mai 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Κοπανιστή (Kopanisti) (g.U.))<br />
(ABl. L 129 vom 14.5.2013, S. 17–18)<br />
43
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32013R0434<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 434/2013 der Kommission<br />
vom 7. Mai 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Mâche nantaise (g.g.A.))<br />
(ABl. L 129 vom 14.5.2013, S. 19–20)<br />
32013R0435<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 435/2013 der Kommission<br />
vom 7. Mai 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Βόρειος Μυλοπόταμος<br />
Ρεθύμνης Κρήτης (Vorios Mylopotamos Rethymnis Kritis) (g.U.))<br />
(ABl. L 129 vom 14.5.2013, S. 21–22)<br />
32013R0436<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 436/2013 der Kommission<br />
vom 7. Mai 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Queijo de Cabra Transmontano/Queijo<br />
de Cabra Transmontano Velho (g.U.))<br />
(ABl. L 129 vom 14.5.2013, S. 23–24)<br />
32013R0452<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 452/2013 der Kommission<br />
vom 7. Mai 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Eichsfelder Feldgieker/Eichsfelder Feldkieker<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 133 vom 17.5.2013, S. 5–6)<br />
32013R0453<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 453/2013 der Kommission<br />
vom 7. Mai 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Lakeland Herdwick (g.U.))<br />
(ABl. L 133 vom 17.5.2013, S. 7–8)<br />
32013R0454<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 454/2013 der Kommission<br />
vom 7. Mai 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Ail fumé d’Arleux (g.g.A.))<br />
(ABl. L 133 vom 17.5.2013, S. 9–10)<br />
32013R0455<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 455/2013 der Kommission<br />
vom 7. Mai 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Ξηρά Σύκα Ταξιάρχη (Xira Syka Taxiarchi)<br />
(g.U.))<br />
(ABl. L 133 vom 17.5.2013, S. 11–12)<br />
32013R0466<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 466/2013 der Kommission<br />
vom 7. Mai 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Panforte di Siena (g.g.A.))<br />
(ABl. L 135 vom 22.5.2013, S. 3–4)<br />
32013R0474<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 474/2013 der Kommission<br />
vom 7. Mai 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Salmerino del Trentino (g.g.A.))<br />
(ABl. L 138 vom 24.5.2013, S. 1–2)<br />
32013R0475<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 475/2013 der Kommission<br />
vom 15. Mai 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Agnello del Centro Italia (g.g.A.))<br />
(ABl. L 138 vom 24.5.2013, S. 3–4)<br />
32013R0515<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 515/2013 der Kommission<br />
vom 5. Juni 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der garantiert traditionellen Spezialitäten (Tortas de Aceite de<br />
Castilleja de la Cuesta (g.t.S.))<br />
(ABl. L 154 vom 6.6.2013, S. 1–2)<br />
32013R0560<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 560/2013 der Kommission<br />
vom 14. Juni 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Traditional Grimsby Smoked<br />
Fish (g.g.A.))<br />
(ABl. L 167 vom 19.6.2013, S. 3–7)<br />
32013R0561<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 561/2013 der Kommission<br />
vom 14. Juni 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Schwarzwälder Schinken<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 167 vom 19.6.2013, S. 8–9)<br />
32013R0562<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 562/2013 der Kommission<br />
vom 14. Juni 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Queijo Serra da Estrela (g.U.))<br />
(ABl. L 167 vom 19.6.2013, S. 10–14)<br />
44
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32013R0563<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 563/2013 der Kommission<br />
vom 14. Juni 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Arroz del Delta del<br />
Ebro/Arròs del Delta de l’Ebre (g.U.))<br />
(ABl. L 167 vom 19.6.2013, S. 15–16)<br />
32013R0579<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 579/2013 der Kommission<br />
vom 17. Juni 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Pasas de Málaga (g. U.))<br />
(ABl. L 169 vom 21.6.2013, S. 22–27)<br />
32013R0580<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 580/2013 der Kommission<br />
vom 17. Juni 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Saucisse de Montbéliard<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 169 vom 21.6.2013, S. 28–29)<br />
32013R0581<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 581/2013 der Kommission<br />
vom 17. Juni 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Αγουρέλαιο Χαλκιδικής (Agoureleo<br />
Chalkidikis) (g.U.))<br />
(ABl. L 169 vom 21.6.2013, S. 30–31)<br />
32013R0582<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 582/2013 der Kommission<br />
vom 18. Juni 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Miel de sapin des Vosges<br />
(g. U.))<br />
(ABl. L 169 vom 21.6.2013, S. 32–36)<br />
32013R0583<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 583/2013 der Kommission<br />
vom 18. Juni 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Ternasco de Aragón (g.g.A.))<br />
(ABl. L 169 vom 21.6.2013, S. 37–38)<br />
32013R0584<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 584/2013 der Kommission<br />
vom 18. Juni 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Melton Mowbray Pork Pie<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 169 vom 21.6.2013, S. 39–45)<br />
32013R0587<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 587/2013 der Kommission<br />
vom 20. Juni 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben [Fraises de Nîmes (g.g.A.)]<br />
(ABl. L 169 vom 21.6.2013, S. 62–63)<br />
32013R0597<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 597/2013 der Kommission<br />
vom 19. Juni 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Rogal świętomarciński<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 172 vom 25.6.2013, S. 4–8)<br />
32013R0609<br />
Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong><br />
des Rates vom 12. Juni 2013 über Lebensmittel für Säuglinge <strong>und</strong><br />
Kleinkinder, Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke <strong>und</strong><br />
Tagesrationen für gewichtskontrollierende Ernährung <strong>und</strong> zur<br />
Aufhebung der Richtlinie 92/52/EWG des Rates, der Richtlinien<br />
96/8/EG, 1999/21/EG, 2006/125/EG <strong>und</strong> 2006/141/EG der<br />
Kommission, der Richtlinie 2009/39/EG des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates sowie der Verordnungen (EG) Nr. 41/2009<br />
<strong>und</strong> (EG) Nr. 953/2009 des Rates <strong>und</strong> der Kommission Text von<br />
Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 181 vom 29.6.2013, S. 35–56)<br />
32013R0648<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 648/2013 der Kommission<br />
vom 4. Juli 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Prés-salés de la baie de Somme<br />
(g.U.))<br />
(ABl. L 188 vom 9.7.2013, S. 3–4)<br />
32013R0655<br />
Verordnung (EU) Nr. 655/2013 der Kommission vom 10. Juli<br />
2013 zur Festlegung gemeinsamer Kriterien zur Begründung von<br />
Werbeaussagen im Zusammenhang mit kosmetischen Mitteln<br />
Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 190 vom 11.7.2013, S. 31–34)<br />
32013R0666<br />
Verordnung (EU) Nr. 666/2013 der Kommission vom 8. Juli 2013<br />
zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen<br />
an die <strong>umwelt</strong>gerechte Gestaltung von Staubsaugern<br />
Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 192 vom 13.7.2013, S. 24–34)<br />
32013R0675<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 675/2013 der Kommission<br />
vom 15. Juli 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Pomodoro di Pachino<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 194 vom 17.7.2013, S. 1–2)<br />
45
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32013R0686<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 686/2013 der Kommission<br />
vom 16. Juli 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung<br />
der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Oignon doux des Cévennes (g.U.))<br />
(ABl. L 196 vom 19.7.2013, S. 4–9)<br />
32013R0701<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 701/2013 der Kommission<br />
vom 11. Juli 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (East Kent Goldings (g.U.))<br />
(ABl. L 199 vom 24.7.2013, S. 1–2)<br />
32013R0716<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013 der Kommission<br />
vom 25. Juli 2013 mit Durchführungsbestimmungen zur<br />
Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong><br />
des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung<br />
<strong>und</strong> Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer<br />
Angaben für Spirituosen<br />
(ABl. L 201 vom 26.7.2013, S. 21–30)<br />
32013R0751<br />
/* Die deutsche Fassung liegt nicht vor */<br />
(ABl. L 210 vom 6.8.2013, S. 15–16)<br />
32013R0765<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 765/2013 der Kommission<br />
vom 29. Juli 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register<br />
der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten<br />
geografischen Angaben (Walbecker Spargel (g.g.A.))<br />
(ABl. L 214 vom 9.8.2013, S. 1–2)<br />
32013R0785<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 785/2013 der Kommission<br />
vom 14. August 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung [Miel de La Alcarria (g.U.)]<br />
(ABl. L 220 vom 17.8.2013, S. 12–13)<br />
32013R0811<br />
Delegierte Verordnung (EU) Nr. 811/2013 der Kommission vom<br />
18. Februar 2013 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des<br />
Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates im Hinblick auf die Energiekennzeichnung<br />
von Raumheizgeräten, Kombiheizgeräten,<br />
Verb<strong>und</strong>anlagen aus Raumheizgeräten, Temperaturreglern <strong>und</strong><br />
Solareinrichtungen sowie von Verb<strong>und</strong>anlagen aus Kombiheizgeräten,<br />
Temperaturreglern <strong>und</strong> Solareinrichtungen Text von<br />
Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 239 vom 6.9.2013, S. 1–82)<br />
32013R0812<br />
Delegierte Verordnung (EU) Nr. 812/2013 der Kommission vom<br />
18. Februar 2013 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des<br />
Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates im Hinblick auf die Energieeffizienzkennzeichnung<br />
von Warmwasserbereitern,<br />
Warmwasserspeichern <strong>und</strong> Verb<strong>und</strong>anlagen aus Warmwasserbereitern<br />
<strong>und</strong> Solareinrichtungen Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 239 vom 6.9.2013, S. 83–135)<br />
32013R0850<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 850/2013 der Kommission<br />
vom 23. August 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Pastel de Tentúgal (g.g.A.))<br />
(ABl. L 235 vom 4.9.2013, S. 1–2)<br />
32013R0851<br />
Verordnung (EU) Nr. 851/2013 der Kommission vom 3. September<br />
2013 zur Zulassung bestimmter anderer ges<strong>und</strong>heitsbezogener<br />
Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung<br />
eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung <strong>und</strong> die Ges<strong>und</strong>heit<br />
von Kindern <strong>und</strong> zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 432/2012<br />
Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 235 vom 4.9.2013, S. 3–7)<br />
32013R0857<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 857/2013 der Kommission<br />
vom 4. September 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten<br />
Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Mont d’Or/Vacherin du<br />
Haut-Doubs (g.U.))<br />
(ABl. L 238 vom 6.9.2013, S. 1–2)<br />
32013R0858<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 858/2013 der Kommission<br />
vom 4. September 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten<br />
Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Nocciola del<br />
Piemonte/Nocciola Piemonte (g.g.A.))<br />
(ABl. L 238 vom 6.9.2013, S. 3–4)<br />
32013R0862<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 862/2013 der Kommission<br />
vom 5. September 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten<br />
Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Casatella Trevigiana (g.U.))<br />
(ABl. L 240 vom 7.9.2013, S. 15–16)<br />
32013R0868<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 868/2013 der Kommission<br />
vom 4. September 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Garbanzo de Escacena<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 242 vom 11.9.2013, S. 8–9)<br />
46
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32013R0872<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 872/2013 der Kommission<br />
vom 9. September 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Salame Brianza (g.U.))<br />
(ABl. L 243 vom 12.9.2013, S. 10–14)<br />
32013R0888<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 888/2013 der Kommission<br />
vom 16. September 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in<br />
das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Oignon de Roscoff (g.U.))<br />
(ABl. L 247 vom 18.9.2013, S. 20–21)<br />
32013R0889<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 889/2013 der Kommission<br />
vom 16. September 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten<br />
Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung [Chufa de Valencia (g.U.)]<br />
(ABl. L 247 vom 18.9.2013, S. 22–23)<br />
32013R0890<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 890/2013 der Kommission<br />
vom 16. September 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen<br />
Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen<br />
Angaben eingetragenen Bezeichnung (Amarene Brusche di Modena<br />
(g.g.A.))<br />
(ABl. L 247 vom 18.9.2013, S. 24–28)<br />
32013R0911<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 911/2013 der Kommission<br />
vom 16. September 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in<br />
das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Weideochse vom Limpurger<br />
Rind (g.U.))<br />
(ABl. L 252 vom 24.9.2013, S. 3–4)<br />
41986X0723(06)<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Minister für<br />
das Bildungswesen vom 9. Juni 1986 über die Verbrauchererziehung<br />
in Primar- <strong>und</strong> Sek<strong>und</strong>arschulen<br />
(ABl. C 184 vom 23.7.1986, S. 21–23)<br />
41992X0219<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Vertreter der<br />
Regierungen der Mitgliedstaaten über einen Antidoping-Verhaltenskodex<br />
in Sport<br />
(ABl. C 44 vom 19.2.1992, S. 1–2)<br />
41992X0612(03)<br />
Erklärung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Minister der Mitgliedstaaten<br />
für das Ges<strong>und</strong>heitswesen vom 15. Mai 1992 zur Europäischen<br />
Woche der Drogenbekämpfung<br />
(ABl. C 148 vom 12.6.1992, S. 3–4)<br />
32013R0898<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 898/2013 der Kommission<br />
vom 9. September 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Aceite de Navarra (g.U.))<br />
(ABl. L 250 vom 20.9.2013, S. 26–27)<br />
32013R0899<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 899/2013 der Kommission<br />
vom 9. September 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das<br />
Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Aceite de Lucena (g.U.))<br />
(ABl. L 250 vom 20.9.2013, S. 28–29)<br />
32013R0907<br />
Verordnung (EU) Nr. 907/2013 der Kommission vom<br />
20. September 2013 zur Festlegung von Regeln für Anträge auf<br />
Verwendung allgemeiner Bezeichnungen Text von Bedeutung für<br />
den EWR<br />
(ABl. L 251 vom 21.9.2013, S. 7–9)<br />
32013R0910<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 910/2013 der Kommission<br />
vom 16. September 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in<br />
das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen <strong>und</strong> der<br />
geschützten geografischen Angaben (Trote del Trentino (g.g.A.))<br />
(ABl. L 252 vom 24.9.2013, S. 1–2)<br />
47
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
15.20.30 Schutz der Ges<strong>und</strong>heit <strong>und</strong> der<br />
Sicherheit<br />
31978H0358<br />
78/358/EWG: Empfehlung der Kommission vom 29. März 1978<br />
an die Mitgliedstaaten über die Verwendung von Saccharin als<br />
Lebensmittelzusatzstoff <strong>und</strong> den Verkauf von Saccharin in<br />
Tablettenform an den End<strong>verbraucher</strong><br />
(ABl. L 103 vom 15.4.1978, S. 32–32)<br />
31986H0666<br />
86/666/EWG: Empfehlung des Rates vom 22. Dezember 1986<br />
über den Brandschutz in bestehenden Hotels<br />
(ABl. L 384 vom 31.12.1986, S. 60–68)<br />
31987R3954<br />
Verordnung (Euratom) Nr. 3954/87 des Rates vom 22. Dezember<br />
1987 zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in<br />
Nahrungsmitteln <strong>und</strong> Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls<br />
oder einer anderen radiologischen Notstandssituation<br />
(ABl. L 371 vom 30.12.1987, S. 11–13)<br />
Geändert durch 31989R2218<br />
31987Y0704(03)<br />
Entschließung des Rates vom 25. Juni 1987 über die Sicherheit<br />
der Verbraucher<br />
(ABl. C 176 vom 4.7.1987, S. 3–3)<br />
31988L0378<br />
Richtlinie 88/378/EWG des Rates vom 3. Mai 1988 zur Angleichung<br />
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die<br />
Sicherheit von Spielzeug<br />
(ABl. L 187 vom 16.7.1988, S. 1–13)<br />
Geändert durch 31993L0068<br />
Konsolidierte Fassung 01988L0378-19930802<br />
Übernommen durch 21994A0103(52)<br />
Geändert durch 32008L0112<br />
Konsolidierte Fassung 01988L0378-20090112<br />
Konsolidierte Fassung 01988L0378-20101201<br />
Siehe 32009L0048<br />
31989R0944<br />
Verordnung (Euratom) Nr. 944/89 der Kommission vom 12. April<br />
1989 zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in<br />
Nahrungsmitteln von geringerer Bedeutung im Falle eines nuklearen<br />
Unfalls oder einer anderen radiologischen Notstandssituation<br />
(ABl. L 101 vom 13.4.1989, S. 17–18)<br />
31989R2219<br />
Verordnung (EWG) Nr. 2219/89 des Rates vom 18. Juli 1989 über<br />
besondere Bedingungen für die Ausfuhr von Nahrungsmitteln <strong>und</strong><br />
Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder einer anderen<br />
radiologischen Notstandssituation<br />
(ABl. L 211 vom 22.7.1989, S. 4–5)<br />
31992H0579<br />
92/579/EWG: Empfehlung der Kommission vom 27. November<br />
1992 über die Schaffung von Infrastrukturen zur Identifizierung<br />
gefährlicher Produkte an den Außengrenzen<br />
(ABl. L 374 vom 22.12.1992, S. 66–69)<br />
Geändert durch 11994N<br />
Konsolidierte Fassung 01992H0579-19950101<br />
31992L0052<br />
Richtlinie 92/52/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über<br />
Säuglingsanfangsnahrung <strong>und</strong> Folgenahrung zur Ausfuhr in Drittländer<br />
(ABl. L 179 vom 1.7.1992, S. 129–130)<br />
Siehe 32013R0609<br />
31992Y0723(01)<br />
Entschließung des Rates vom 13. Juli 1992 über künftige Prioritäten<br />
für den Ausbau der Verbraucherschutzpolitik<br />
(ABl. C 186 vom 23.7.1992, S. 1–3)<br />
31993D0583<br />
93/583/EWG: Entscheidung der Kommission vom 28. Juli 1993<br />
zur Erstellung des Verzeichnisses im Sinne von Artikel 8 der<br />
Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates<br />
(ABl. L 279 vom 12.11.1993, S. 39–41)<br />
31993H0216<br />
93/216/EWG: Empfehlung der Kommission vom 25. Februar<br />
1993 zum Europäischen Feuerwaffenpaß<br />
(ABl. L 93 vom 17.4.1993, S. 39–41)<br />
31993L0005<br />
Richtlinie 93/5/EWG des Rates vom 25. Februar 1993 über die<br />
Unterstützung der Kommission <strong>und</strong> die Mitwirkung der Mitgliedstaaten<br />
bei der wissenschaftlichen Prüfung von Lebensmittelfragen<br />
(ABl. L 52 vom 4.3.1993, S. 18–21)<br />
Geändert durch 32003R1882<br />
Konsolidierte Fassung 01993L0005-20031120<br />
31993L0011<br />
Richtlinie 93/11/EWG der Kommission vom 15. März 1993 über<br />
die Freisetzung von N-Nitrosaminen <strong>und</strong> N- nitrosierbaren Stoffen<br />
aus Flaschen- <strong>und</strong> Beruhigungssaugern aus Elastomeren oder<br />
Gummi<br />
(ABl. L 93 vom 17.4.1993, S. 37–38)<br />
31993L0015<br />
Richtlinie 93/15/EWG des Rates vom 5. April 1993 zur Harmonisierung<br />
der Bestimmungen über das Inverkehrbringen <strong>und</strong> die<br />
Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke<br />
(ABl. L 121 vom 15.5.1993, S. 20–36)<br />
Konsolidierte Fassung 01993L0015-19930415<br />
Geändert durch 32003R1882<br />
Konsolidierte Fassung 01993L0015-20031120<br />
Geändert durch 32009R0219<br />
Konsolidierte Fassung 01993L0015-20090420<br />
Geändert durch 32012R1025<br />
Konsolidierte Fassung 01993L0015-20130101<br />
48
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
31993R0315<br />
Verordnung (EWG) Nr. 315/93 des Rates vom 8. Februar 1993<br />
zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur Kontrolle<br />
von Kontaminanten in Lebensmitteln<br />
(ABl. L 37 vom 13.2.1993, S. 1–3)<br />
Geändert durch 32003R1882<br />
Konsolidierte Fassung 01993R0315-20031120<br />
Geändert durch 32009R0596<br />
Konsolidierte Fassung 01993R0315-20090807<br />
31993Y0420(01)<br />
Entschließung des Rates vom 5. April 1993 über künftige Maßnahmen<br />
auf dem Gebiet der <strong>verbraucher</strong>fre<strong>und</strong>lichen Kennzeichnung<br />
von Erzeugnissen<br />
(ABl. C 110 vom 20.4.1993, S. 1–2)<br />
31994D0010<br />
94/10/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember<br />
1993 über das Musterformblatt zur Mitteilung einer Entscheidung<br />
über die Vergabe des gemeinschaftlichen Umweltzeichens<br />
(ABl. L 7 vom 11.1.1994, S. 17–19)<br />
31994D0458<br />
94/458/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. Juni 1994<br />
über die verwaltungsmäßige Organisation der Zusammenarbeit<br />
bei der wissenschaftlichen Prüfung von Lebensmittelfragen<br />
(ABl. L 189 vom 23.7.1994, S. 84–85)<br />
31994D0652<br />
94/652/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. September<br />
1994 zur Festlegung der Liste der Aufgaben <strong>und</strong> der Aufgabenzuteilung<br />
im Rahmen der Mitwirkung der Mitgliedstaaten bei der<br />
wissenschaftlichen Prüfung von Lebensmittelfragen<br />
(ABl. L 253 vom 29.9.1994, S. 29–31)<br />
Konsolidierte Fassung 01994D0652-20001101<br />
Geändert durch 32001D0773<br />
Konsolidierte Fassung 01994D0652-20011107<br />
Geändert durch 32002D0916<br />
Konsolidierte Fassung 01994D0652-20021123<br />
31996D0450<br />
96/450/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Juni 1996<br />
über die Rücknahme der Hinweise auf das Harmonisierungsdokument<br />
HD 271 S 1 "Sicherheit elektrischer Geräte für den Hausgebrauch<br />
<strong>und</strong> ähnliche Zwecke - Besondere Bestimmungen für<br />
elektrisches Spielzeug für Sicherheitskleinspannung bis 24 V" (Text<br />
von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 187 vom 26.7.1996, S. 107–108)<br />
31996H0129<br />
96/129/EG: Empfehlung der Kommission vom 12. Januar 1996<br />
in Ergänzung zur Empfehlung 93/216/EWG zum Europäischen<br />
Feuerwaffenpaß<br />
(ABl. L 30 vom 8.2.1996, S. 47–49)<br />
Siehe 32005H0011<br />
31998H0485<br />
98/485/EG: Empfehlung der Kommission vom 1. Juli 1998 betreffend<br />
bestimmte Baby- <strong>und</strong> Spielzeugartikel aus phthalathaltigem<br />
Weich-PVC, die dazu bestimmt sind, von Kleinkindern in den M<strong>und</strong><br />
genommen zu werden (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen<br />
SEK(1998) 738)<br />
(ABl. L 217 vom 5.8.1998, S. 35–37)<br />
31998Y1231(02)<br />
Entschließung des Rates vom 17. Dezember 1998 über Gebrauchsanleitungen<br />
für technische Konsumgüter<br />
(ABl. C 411 vom 31.12.1998, S. 1–4)<br />
31999D0631<br />
1999/631/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. September<br />
1999 über einen Gesetzentwurf der Republik Italien zur Festlegung<br />
zusätzlicher Etikettierungsvorschriften für Getränke in Dosen mit<br />
einfach zu öffnendem Verschluß (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen<br />
K(1999) 2897) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der<br />
italienische Text ist verbindlich)<br />
(ABl. L 248 vom 21.9.1999, S. 37–38)<br />
31999D0698<br />
1999/698/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Oktober<br />
1999 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des<br />
Umweltzeichens der Gemeinschaft an tragbare Computer<br />
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 3278) (Text von<br />
Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 276 vom 26.10.1999, S. 7–11)<br />
31999D0832<br />
1999/832/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober<br />
1999 zu den vom Königreich der Niederlande notifizierten nationalen<br />
Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens<br />
<strong>und</strong> der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben<br />
unter Aktenzeichen K(1999) 3424) (Text von Bedeutung<br />
für den EWR) (Nur der niederländische Text ist verbindlich)<br />
(ABl. L 329 vom 22.12.1999, S. 25–42)<br />
31999D0833<br />
1999/833/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober<br />
1999 zu den von der B<strong>und</strong>esrepublik Deutschland notifizierten<br />
nationalen Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens<br />
<strong>und</strong> der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben<br />
unter Aktenzeichen K(1999) 3425) (Text von Bedeutung<br />
für den EWR) (Nur der deutsche Text ist verbindlich<br />
(ABl. L 329 vom 22.12.1999, S. 43–62)<br />
31999D0834<br />
1999/834/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober<br />
1999 zu den vom Königreich Schweden notifizierten nationalen<br />
Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens<br />
<strong>und</strong> der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen<br />
K(1999) 3426) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur<br />
der schwedische Text ist verbindlich)<br />
(ABl. L 329 vom 22.12.1999, S. 63–81)<br />
49
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
31999D0835<br />
1999/835/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober<br />
1999 zu den vom Königreich Dänemark notifizierten nationalen<br />
Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens<br />
<strong>und</strong> der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen<br />
K(1999) 3427) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur<br />
der dänische Text ist verbindlich)<br />
(ABl. L 329 vom 22.12.1999, S. 82–99)<br />
31999L0045<br />
Richtlinie 1999/45/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 31. Mai 1999 zur Angleichung der Rechts- <strong>und</strong> Verwaltungsvorschriften<br />
der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung<br />
<strong>und</strong> Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen<br />
(ABl. L 200 vom 30.7.1999, S. 1–68)<br />
Konsolidierte Fassung 01999L0045-19990101<br />
Geändert durch 32001L0060<br />
Konsolidierte Fassung 01999L0045-20010911<br />
Geändert durch 32003R1882<br />
Konsolidierte Fassung 01999L0045-20031120<br />
Konsolidierte Fassung 01999L0045-20040501<br />
Geändert durch 32006L0008<br />
Konsolidierte Fassung 01999L0045-20060213<br />
Geändert durch 32006L0096<br />
Konsolidierte Fassung 01999L0045-20070101<br />
Geändert durch 32006R1907<br />
Konsolidierte Fassung 01999L0045-20070601<br />
Geändert durch 32008R1137<br />
Konsolidierte Fassung 01999L0045-20081211<br />
Geändert durch 32008R1272<br />
Konsolidierte Fassung 01999L0045-20090120<br />
Geändert durch 32013L0021<br />
31999Y0721(01)<br />
Entschliessung des Rates vom 28. Juni 1999 über die Verbraucherpolitik<br />
der Gemeinschaft 1999-2001<br />
(ABl. C 206 vom 21.7.1999, S. 1–3)<br />
31999Y1127(01)<br />
Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der<br />
Richtlinie 88/378/EWG des Rates vom 3. Mai 1988 zur Angleichung<br />
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die<br />
Sicherheit von Spielzeug (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. C 340 vom 27.11.1999, S. 69–70)<br />
32000D0509<br />
2000/509/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Juli 2000<br />
über den vom Königreich Belgien mitgeteilten Entwurf einzelstaatlicher<br />
Rechtsvorschriften über die Beschränkungen des Inverkehrbringens<br />
<strong>und</strong> der Verwendung von zinnorganischen<br />
Verbindungen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000)<br />
2016) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der französische<br />
<strong>und</strong> der niederländische Text sind verbindlich)<br />
(ABl. L 205 vom 12.8.2000, S. 7–12)<br />
32000D0728<br />
2000/728/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. November<br />
2000 zur Festlegung der Bearbeitungs- <strong>und</strong> Jahresgebühren für<br />
die Verwendung des gemeinschaftlichen Umweltzeichens<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 3279) (Text von<br />
Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 293 vom 22.11.2000, S. 18–19)<br />
Geändert durch 32003D0393<br />
32000D0729<br />
2000/729/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. November<br />
2000 über einen Mustervertrag über die Bedingungen für die Verwendung<br />
des Umweltzeichens der Gemeinschaft (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2000) 3278) (Text von Bedeutung für den<br />
EWR)<br />
(ABl. L 293 vom 22.11.2000, S. 20–23)<br />
32000D0731<br />
2000/731/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. November<br />
2000 zur Festlegung der Geschäftsordnung des Konsultationsforums<br />
im geänderten gemeinschaftlichen System zur Vergabe eines<br />
Umweltzeichens (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000)<br />
3281) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 293 vom 22.11.2000, S. 31–32)<br />
Siehe 32006D0860<br />
32000H0053<br />
2000/53/EG: Empfehlung der Kommission vom 21. Dezember<br />
1999 an die Mitgliedstaaten <strong>und</strong> die Industrie über sichere <strong>und</strong><br />
effiziente On-board-Informations- <strong>und</strong> -Kommunikationssysteme:<br />
Europäischer Gr<strong>und</strong>satzkatalog zur Mensch-Maschine-Schnittstelle<br />
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 4786) (Text von<br />
Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 19 vom 25.1.2000, S. 64–68)<br />
32000R1609<br />
Verordnung (EG) Nr. 1609/2000 der Kommission vom 24. Juli<br />
2000 zur Festlegung einer Liste von Erzeugnissen, die von der<br />
Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 737/90 des Rates über<br />
die Einfuhrbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit<br />
Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk<br />
Tschernobyl ausgenommen sind<br />
(ABl. L 185 vom 25.7.2000, S. 27–29)<br />
32000Y0731(04)<br />
Schlußfolgerungen des Rates vom 29. Juni 2000 zu Arzneimitteln<br />
<strong>und</strong> zur Volksges<strong>und</strong>heit<br />
(ABl. C 218 vom 31.7.2000, S. 10–11)<br />
32001D0523<br />
2001/523/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Juni 2001<br />
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-<br />
Umweltzeichens an Allzweckreiniger <strong>und</strong> Reinigungsmittel für<br />
sanitäre Einrichtungen (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1670)<br />
(ABl. L 189 vom 11.7.2001, S. 25–37)<br />
50
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32001D0570<br />
2001/570/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Juli 2001<br />
über den von der B<strong>und</strong>esrepublik Deutschland mitgeteilten Entwurf<br />
einzelstaatlicher Rechtsvorschriften über die Beschränkungen des<br />
Inverkehrbringens <strong>und</strong> der Verwendung zinnorganischer<br />
Verbindungen (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt<br />
gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1912)<br />
(ABl. L 202 vom 27.7.2001, S. 37–45)<br />
32001D0579<br />
2001/579/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Juli 2001<br />
über die Veröffentlichung der F<strong>und</strong>stelle der Norm EN 71-1: 1998<br />
"Sicherheit von Spielzeug" — Teil 1: "Mechanische <strong>und</strong><br />
physikalische Eigenschaften", Nummer 4.20 (d) gemäß der<br />
Richtlinie 88/378/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den<br />
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1905)<br />
(ABl. L 205 vom 31.7.2001, S. 39–40)<br />
32001D0599<br />
2001/599/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Juli 2001<br />
zum Entwurf der vom Königreich der Niederlande notifizierten<br />
nationalen Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens<br />
<strong>und</strong> der Verwendung von Kreosot (Text von Bedeutung<br />
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2001) 1911)<br />
(ABl. L 210 vom 3.8.2001, S. 46–50)<br />
32001D0792<br />
2001/792/EG,Euratom: Entscheidung des Rates vom 23. Oktober<br />
2001 über ein Gemeinschaftsverfahren zur Förderung einer verstärkten<br />
Zusammenarbeit bei Katastrophenschutzeinsätzen<br />
(ABl. L 297 vom 15.11.2001, S. 7–11)<br />
Siehe 32007D0779(01)<br />
32001D0872<br />
2001/872/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. Dezember<br />
2001 zur Genehmigung der vom Vereinigten Königreich <strong>und</strong> Irland<br />
vorgelegten Pläne zur Entfernung aller Fische aus von der Infektiösen<br />
Anämie des Lachses (ISA) befallenen Betrieben <strong>und</strong> zur<br />
Aufhebung der Entscheidung 2001/494/EG (Text von Bedeutung<br />
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3938)<br />
(ABl. L 325 vom 8.12.2001, S. 33–33)<br />
32001L0095<br />
Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit<br />
(Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 11 vom 15.1.2002, S. 4–17)<br />
Geändert durch 32008R0765<br />
Geändert durch 32009R0596<br />
Konsolidierte Fassung 02001L0095-20100101<br />
32002D0059<br />
2002/59/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Januar 2002<br />
über den vom Königreich der Niederlande gemäß Artikel 95 Absatz<br />
5 EG-Vertrag mitgeteilten Entwurf einzelstaatlicher<br />
Rechtsvorschriften über die Beschränkungen des Inverkehrbringens<br />
<strong>und</strong> der Verwendung von mit Kreosot behandeltem Holz (Text<br />
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2002) 97)<br />
(ABl. L 23 vom 25.1.2002, S. 37–47)<br />
32002D0272<br />
2002/272/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. März 2002<br />
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des<br />
Umweltzeichens der Gemeinschaft für harte Bodenbeläge (Text<br />
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2002) 1174)<br />
(ABl. L 94 vom 11.4.2002, S. 13–27)<br />
Geändert durch 32005D0783<br />
Konsolidierte Fassung 02002D0272-20080119<br />
Siehe 32009D0607<br />
32002D0657<br />
2002/657/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. August<br />
2002 zur Umsetzung der Richtlinie 96/23/EG des Rates betreffend<br />
die Durchführung von Analysemethoden <strong>und</strong> die Auswertung von<br />
Ergebnissen (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2002) 3044)<br />
(ABl. L 221 vom 17.8.2002, S. 8–36)<br />
Konsolidierte Fassung 02002D0657-20020817<br />
Geändert durch 32003D0181<br />
Konsolidierte Fassung 02002D0657-20030315<br />
Geändert durch 32004D0025<br />
Konsolidierte Fassung 02002D0657-20040110<br />
32002D0884<br />
2002/884/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Oktober<br />
2002 über von den Niederlanden gemäß Artikel 95 Absatz 4 <strong>und</strong><br />
Absatz 5 EG-Vertrag notifizierte einzelstaatliche Bestimmungen<br />
über Beschränkungen für das Inverkehrbringen <strong>und</strong> die Verwendung<br />
von mit Kreosot behandeltem Holz (Text von Bedeutung für<br />
den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 4116)<br />
(ABl. L 308 vom 9.11.2002, S. 30–43)<br />
32002H0575<br />
Empfehlung der Kommission vom 4. Juli 2002 über die Ergebnisse<br />
der Risikobewertung <strong>und</strong> über die Risikobegrenzungsstrategien<br />
für die Stoffe: o-Anisidin, 1,4-Dioxan (Text von Bedeutung für den<br />
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2486)<br />
(ABl. L 181 vom 11.7.2002, S. 29–34)<br />
32002H0576<br />
Empfehlung der Kommission vom 4. Juli 2002 zu den Ergebnissen<br />
der Risikobewertung für folgende Stoffe: Ethylacetoacetat, 4-Chloro-kresol,<br />
Dimethyldioctadecylammoniumchlorid (Text von Bedeutung<br />
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002)<br />
2490)<br />
(ABl. L 181 vom 11.7.2002, S. 35–39)<br />
51
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32002L0046<br />
Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 10. Juni 2002 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der<br />
Mitgliedstaaten über Nahrungsergänzungsmittel (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 183 vom 12.7.2002, S. 51–57)<br />
Geändert durch 32006L0037<br />
Konsolidierte Fassung 02002L0046-20060421<br />
Geändert durch 32008R1137<br />
Konsolidierte Fassung 02002L0046-20081211<br />
Geändert durch 32009R1170<br />
Konsolidierte Fassung 02002L0046-20091221<br />
Geändert durch 32011R1161<br />
Konsolidierte Fassung 02002L0046-20111205<br />
32002R0178<br />
Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong><br />
des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen<br />
Gr<strong>und</strong>sätze <strong>und</strong> Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur<br />
Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit<br />
<strong>und</strong> zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit<br />
(ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1–24)<br />
Geändert durch 32003R1642<br />
Konsolidierte Fassung 02002R0178-20031001<br />
Geändert durch 32006R0575<br />
Konsolidierte Fassung 02002R0178-20060428<br />
Geändert durch 32008R0202<br />
Konsolidierte Fassung 02002R0178-20080325<br />
Geändert durch 32009R0596<br />
Konsolidierte Fassung 02002R0178-20090807<br />
32003D0168<br />
2003/168/EG: Beschluss der Kommission vom 11. März 2003<br />
zur Errichtung des Energy-Star-Büros der Europäischen Gemeinschaft<br />
(ABl. L 67 vom 12.3.2003, S. 22–24)<br />
32003D0367<br />
2003/367/EG: Beschluss der Kommission vom 15. Mai 2003 über<br />
die Geschäftsordnung des Energy-Star-Büros der Europäischen<br />
Gemeinschaft<br />
(ABl. L 125 vom 21.5.2003, S. 9–11)<br />
32003D0549<br />
2003/549/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Juli 2003<br />
über die Verlängerung des in Artikel 95 Absatz 6 EG-Vertrag<br />
genannten Zeitraums betreffend die von den Niederlanden nach<br />
Artikel 95 Absatz 4 notifizierten einzelstaatlichen Bestimmungen<br />
zur Verwendung kurzkettiger Chlorparaffine (Text von Bedeutung<br />
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 2539)<br />
(ABl. L 187 vom 26.7.2003, S. 27–38)<br />
32003D0822<br />
2003/822/EG: Beschluss des Rates vom 17. November 2003 über<br />
den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zur Codex-Alimentarius-Kommission<br />
(ABl. L 309 vom 26.11.2003, S. 14–21)<br />
52<br />
32003D0829<br />
2003/829/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. November<br />
2003 über die von Deutschland nach Artikel 95 Absatz 4 EG-<br />
Vertrag notifizierten einzelstaatlichen Bestimmungen zur Verwendung<br />
von Azofarbstoffen (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4356)<br />
(ABl. L 311 vom 27.11.2003, S. 46–52)<br />
32003G1210(01)<br />
Entschließung des Rates vom 1. Dezember 2003 über die Sicherheit<br />
von Dienstleistungen für Verbraucher<br />
(ABl. C 299 vom 10.12.2003, S. 1–2)<br />
32003H0274<br />
Empfehlung der Kommission vom 14. April 2003 über den Schutz<br />
<strong>und</strong> die Unterrichtung der Bevölkerung in Bezug auf die Exposition<br />
durch die anhaltende Kontamination bestimmter wild vorkommender<br />
Nahrungsmittel mit radioaktivem Cäsium als Folge des<br />
Unfalls im Kernkraftwerk Tschernobyl (Bekannt gegeben unter<br />
Aktenzeichen K(2003) 510)<br />
(ABl. L 99 vom 17.4.2003, S. 55–56)<br />
Konsolidierte Fassung 02003H0274-20030417<br />
32003R1304<br />
Verordnung (EG) Nr. 1304/2003 der Kommission vom 11. Juli<br />
2003 über das von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit<br />
bei den an sie gerichteten Ersuchen um wissenschaftliche<br />
Gutachten anzuwendende Verfahren (Text von Bedeutung für den<br />
EWR)<br />
(ABl. L 185 vom 24.7.2003, S. 6–8)<br />
Konsolidierte Fassung 02003R1304-20030813<br />
32003R1829<br />
Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates vom 22. September 2003 über genetisch veränderte<br />
Lebensmittel <strong>und</strong> Futtermittel (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 1–23)<br />
Geändert durch 32006R1981<br />
Konsolidierte Fassung 02003R1829-20070112<br />
Geändert durch 32008R0298<br />
Konsolidierte Fassung 02003R1829-20080410<br />
32003R1946<br />
Verordnung (EG) Nr. 1946/2003 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates vom 15. Juli 2003 über grenzüberschreitende Verbringungen<br />
genetisch veränderter Organismen (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 287 vom 5.11.2003, S. 1–10)<br />
32004D0277<br />
2004/277/EG,Euratom: Entscheidung der Kommission vom 29.<br />
Dezember 2003 mit Bestimmungen zur Durchführung der<br />
Entscheidung 2001/792/EG, Euratom des Rates über ein<br />
Gemeinschaftsverfahren zur Förderung einer verstärkten Zusammenarbeit<br />
bei Katastrophenschutzeinsätzen (Text von Bedeutung<br />
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 5185)<br />
(ABl. L 87 vom 25.3.2004, S. 20–30)<br />
Geändert durch 32008D0073<br />
Konsolidierte Fassung 02004D0277-20080124<br />
Konsolidierte Fassung 02004D0277-20100907
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32004D0388<br />
2004/388/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. April 2004<br />
über ein Begleitformular für die innergemeinschaftliche Verbringung<br />
von Explosivstoffen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2004) 1332)<br />
(ABl. L 120 vom 24.4.2004, S. 43–47)<br />
Geändert durch 32010D0347<br />
Konsolidierte Fassung 02004D0388-20101029<br />
32004D0418<br />
2004/418/EG:Entscheidung der Kommission vom 29. April 2004<br />
zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des gemeinschaftlichen<br />
Systems zum raschen Informationsaustausch (RAPEX)<br />
<strong>und</strong> für Meldungen gemäß Artikel 11 der Richtlinie 2001/95/EG<br />
(ABl. L 151 vom 30.4.2004, S. 84–122)<br />
Siehe 32010D0015<br />
32004D0478<br />
2004/478/EG:BESCHLUSS DER KOMMISSION, vom 29. April<br />
2004, zur Erstellung eines allgemeinen Plans für das Krisenmanagement<br />
im Bereich der Lebens- <strong>und</strong> Futtermittelsicherheit<br />
(ABl. L 160 vom 30.4.2004, S. 98–110)<br />
32004D0905<br />
2004/905/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Dezember<br />
2004 zur Festlegung von Leitlinien für die Meldung gefährlicher<br />
Verbrauchsgüter bei den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten<br />
durch Hersteller <strong>und</strong> Händler nach Artikel 5 Absatz 3 der<br />
Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4772)Text von<br />
Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 381 vom 28.12.2004, S. 63–77)<br />
32004G0124(01)<br />
Entschliessung des Rates vom 2. Dezember 2003 über<br />
Arzneimittel <strong>und</strong> Herausforderungen im Ges<strong>und</strong>heitswesen —<br />
der Patient im Mittelpunkt<br />
(ABl. C 20 vom 24.1.2004, S. 2–4)<br />
32004H0024<br />
Empfehlung der Kommission vom 19. Dezember 2003 für ein<br />
koordiniertes Programm zur amtlichen Lebensmittelüberwachung<br />
für 2004 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2003) 4878)<br />
(ABl. L 6 vom 10.1.2004, S. 29–37)<br />
32004L0057<br />
Richtlinie 2004/57/EG der Kommission vom 23. April 2004 zur<br />
Definition pyrotechnischer Gegenstände <strong>und</strong> bestimmter Munition<br />
für die Zwecke der Richtlinie 93/15/EWG des Rates zur Harmonisierung<br />
der Bestimmungen über das Inverkehrbringen <strong>und</strong> die<br />
Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 127 vom 29.4.2004, S. 73–80)<br />
32004R0641<br />
Verordnung (EG) Nr. 641/2004 der Kommission vom 6. April<br />
2004 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr.<br />
1829/2003 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates hinsichtlich<br />
des Antrags auf Zulassung neuer genetisch veränderter<br />
Lebensmittel <strong>und</strong> Futtermittel, der Meldung bestehender Erzeugnisse<br />
<strong>und</strong> des zufälligen oder technisch unvermeidbaren Vorhandenseins<br />
genetisch veränderten Materials, zu dem die Risikobewertung<br />
befürwortend ausgefallen ist (Text von Bedeutung für den<br />
EWR)<br />
(ABl. L 102 vom 7.4.2004, S. 14–25)<br />
Geändert durch 32013R0503<br />
Konsolidierte Fassung 02004R0641-20130628<br />
32004R0854<br />
Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong><br />
des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften<br />
für die amtliche Überwachung von zum<br />
menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs<br />
(ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 206–320)<br />
Geändert durch 32004R0882<br />
Konsolidierte Fassung 02004R0854-20060101<br />
Geändert durch 32005R2074<br />
Geändert durch 32006R1663<br />
Geändert durch 32006R1791<br />
Konsolidierte Fassung 02004R0854-20070101<br />
Geändert durch 32008R1021<br />
Konsolidierte Fassung 02004R0854-20081028<br />
Konsolidierte Fassung 02004R0854-20091101<br />
Geändert durch 32009R0219<br />
Konsolidierte Fassung 02004R0854-20090420<br />
Geändert durch 32010R0505<br />
Konsolidierte Fassung 02004R0854-20100705<br />
Geändert durch 32011R0151<br />
Konsolidierte Fassung 02004R0854-20110311<br />
Geändert durch 32011R0739<br />
Konsolidierte Fassung 02004R0854-20110729<br />
Geändert durch 32013R0517<br />
Konsolidierte Fassung 02004R0854-20130701<br />
32004R2230<br />
Verordnung (EG) Nr. 2230/2004 der Kommission vom 23.<br />
Dezember 2004 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen<br />
zur Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates betreffend das Netz der Organisationen, die in<br />
Bereichen tätig sind, auf die sich der Auftrag der Europäischen<br />
Behörde für Lebensmittelsicherheit erstrecktText von Bedeutung<br />
für den EWR<br />
(ABl. L 379 vom 24.12.2004, S. 64–67)<br />
32005D0034<br />
2005/34/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. Januar 2005<br />
zur Festlegung einheitlicher Normen für die Untersuchung von<br />
aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen tierischen Ursprungs<br />
auf bestimmte Rückstände (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2004) 4992)Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 16 vom 20.1.2005, S. 61–63)<br />
53
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32005D0195<br />
2005/195/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. März 2005<br />
bezüglich der teilweisen Nichteinhaltung der Norm EN 71-1:1998<br />
„Sicherheit von Spielzeug — Teil 1: Mechanische <strong>und</strong> physikalische<br />
Eigenschaften“ mit den gr<strong>und</strong>legenden Sicherheitsanforderungen<br />
der Richtlinie 88/378/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter<br />
Aktenzeichen K(2005) 542) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 63 vom 10.3.2005, S. 27–28)<br />
32005D0323<br />
2005/323/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. April 2005<br />
zu den Sicherheitsanforderungen, die gemäß der Richtlinie<br />
2001/95/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates durch<br />
Europäische Normen über schwimmfähige Freizeitartikel zur Benutzung<br />
auf dem Wasser oder im Wasser abzudecken sind<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1209) (Text von<br />
Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 104 vom 23.4.2005, S. 39–41)<br />
32005D0338<br />
2005/338/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. April 2005<br />
zur Festlegung der Umweltkriterien zur Vergabe des EG-<br />
Umweltzeichens für Campingdienste (Bekannt gegeben unter<br />
Aktenzeichen K(2005) 1242) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 108 vom 29.4.2005, S. 67–86)<br />
Geändert durch 32008D0276<br />
Konsolidierte Fassung 02005D0338-20080329<br />
32005D0718<br />
2005/718/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Oktober<br />
2005 zur Übereinstimmung bestimmter Normen mit der allgemeinen<br />
Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG des<br />
Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates <strong>und</strong> zur Veröffentlichung<br />
der Normenverweise im Amtsblatt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2005) 3803) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 271 vom 15.10.2005, S. 51–53)<br />
32005H0011<br />
Empfehlung der Kommission vom 28. Dezember 2004 in<br />
Ergänzung zur Empfehlung 96/129/EG zum Europäischen<br />
FeuerwaffenpassText von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 9 vom 12.1.2005, S. 1–6)<br />
32005H0175<br />
2005/175/EG: Empfehlung der Kommission vom 1. März 2005<br />
für ein koordiniertes Programm zur amtlichen Lebensmittelüberwachung<br />
für 2005 (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 59 vom 5.3.2005, S. 27–39)<br />
32005H0637<br />
Empfehlung der Kommission vom 16. August 2005 bezüglich der<br />
Maßnahmen, die der Inhaber einer Zustimmung ergreifen muss,<br />
um etwaige Schäden für Ges<strong>und</strong>heit <strong>und</strong> Umwelt bei einer unbeabsichtigten<br />
Freisetzung eines genetisch veränderten, gegenüber<br />
Glyphosat-Herbiziden toleranten Ölrapses (Brassica napus L.,<br />
Linie GT73 — MON-00073-7) zu vermeiden (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2005) 3073)<br />
(ABl. L 228 vom 3.9.2005, S. 19–20)<br />
32005R0111<br />
Verordnung (EG) Nr. 111/2005 des Rates vom 22. Dezember 2004<br />
zur Festlegung von Vorschriften für die Überwachung des Handels<br />
mit Drogenaustauschstoffen zwischen der Gemeinschaft <strong>und</strong><br />
Drittländern<br />
(ABl. L 22 vom 26.1.2005, S. 1–10)<br />
Konsolidierte Fassung 02005R0111-20050215<br />
32005R2074<br />
Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 der Kommission vom 5.<br />
Dezember 2005 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften<br />
für bestimmte unter die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates fallende Erzeugnisse <strong>und</strong> für<br />
die in den Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates <strong>und</strong> (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates vorgesehenen amtlichen Kontrollen, zur<br />
Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates <strong>und</strong> zur Änderung der Verordnungen<br />
(EG) Nr. 853/2004 <strong>und</strong> (EG) Nr. 854/2004 (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 27–59)<br />
Geändert durch 32006R1664<br />
Konsolidierte Fassung 02005R2074-20061125<br />
Geändert durch 32007R1244<br />
Konsolidierte Fassung 02005R2074-20071114<br />
Geändert durch 32008R1022<br />
Konsolidierte Fassung 02005R2074-20081028<br />
Geändert durch 32008R1250<br />
Konsolidierte Fassung 02005R2074-20090101<br />
Geändert durch 32011R0015<br />
Konsolidierte Fassung 02005R2074-20110701<br />
Geändert durch 32011R0809<br />
Konsolidierte Fassung 02005R2074-20120401<br />
Geändert durch 32012R1012<br />
Konsolidierte Fassung 02005R2074-20121126<br />
32005R2075<br />
Verordnung (EG) Nr. 2075/2005 der Kommission vom 5.<br />
Dezember 2005 mit spezifischen Vorschriften für die amtlichen<br />
Fleischuntersuchungen auf Trichinen (Text von Bedeutung für den<br />
EWR)<br />
(ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 60–82)<br />
Geändert durch 32006R1665<br />
Konsolidierte Fassung 02005R2075-20061125<br />
Geändert durch 32007R1245<br />
Konsolidierte Fassung 02005R2075-20071114<br />
Geändert durch 32011R1109<br />
Konsolidierte Fassung 02005R2075-20111124<br />
32006D0197<br />
2006/197/EG: Beschluss der Kommission vom 3. März 2006 über<br />
die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der genetisch<br />
veränderten Maissorte 1507 (DAS-Ø15Ø7-1) bestehenden, diese<br />
enthaltenden oder aus dieser gewonnenen Lebensmitteln gemäß<br />
der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates<br />
(ABl. L 70 vom 9.3.2006, S. 82–86)<br />
Geändert durch 32011D0365<br />
54
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32006D0255<br />
2006/255/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. März 2006<br />
über die einzelstaatlichen Bestimmungen mit der Verpflichtung,<br />
in Supermärkten genetisch veränderte Lebensmittel in eigens dafür<br />
bestimmten Regalen getrennt von den nicht genetisch veränderten<br />
Produkten unterzubringen, welche die Republik Zypern gemäß<br />
Artikel 95 Absatz 5 EG-Vertrag mitgeteilt hat (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2006) 797)<br />
(ABl. L 92 vom 30.3.2006, S. 12–14)<br />
32006D0402<br />
2006/402/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Februar<br />
2006 über einen Umweltzeichen-Arbeitsplan der Gemeinschaft<br />
(Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 162 vom 14.6.2006, S. 78–90)<br />
32006D0498<br />
2006/498/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Juli 2006<br />
zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen,<br />
damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden<br />
<strong>und</strong> das Inverkehrbringen von Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekten<br />
untersagt wird (Bekannt gegeben unter den Aktenzeichen<br />
K(2006) 1887 <strong>und</strong> K(2006) 1887 COR) (Text von Bedeutung für<br />
den EWR)<br />
(ABl. L 197 vom 19.7.2006, S. 9–13)<br />
Siehe 32006D0502<br />
32006D0502<br />
2006/502/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. Mai 2006<br />
zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen,<br />
damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden<br />
<strong>und</strong> das Inverkehrbringen von Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekten<br />
untersagt wird (Bekannt gegeben unter den Aktenzeichen<br />
K(2006) 1887 <strong>und</strong> K(2006) 1887 COR) (Dieser Text annulliert<br />
<strong>und</strong> ersetzt den im Amtsblatt L 197 vom 19. Juli 2006, S. 9 ,<br />
veröffentlichten Text) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 198 vom 20.7.2006, S. 41–45)<br />
Geändert durch 32007D0231<br />
Konsolidierte Fassung 02006D0502-20070414<br />
Verlängert durch 32008D0322<br />
Konsolidierte Fassung 02006D0502-20080419<br />
Geändert durch 32009D0298<br />
Konsolidierte Fassung 02006D0502-20090327<br />
Geändert durch 32010D0157<br />
Verlängert durch 32010D0157<br />
Konsolidierte Fassung 02006D0502-20100317<br />
Konsolidierte Fassung 02006D0502-20110322<br />
Geändert durch 32012D0053<br />
Verlängert durch 32012D0053<br />
Konsolidierte Fassung 02006D0502-20120131<br />
Geändert durch 32013D0113<br />
Verlängert durch 32013D0113<br />
Konsolidierte Fassung 02006D0502-20130305<br />
32006D0514<br />
2006/514/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Juli 2006<br />
zur Übereinstimmung bestimmter Normen mit der allgemeinen<br />
Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates <strong>und</strong> zur Veröffentlichung der<br />
Normenverweise im Amtsblatt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2006) 3277) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 200 vom 22.7.2006, S. 35–37)<br />
32006D0704<br />
2006/704/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Oktober<br />
2006 über die mit einer Einschränkung versehene Veröffentlichung<br />
der F<strong>und</strong>stelle der Norm EN 848-3:1999 Sicherheit von<br />
Holzbearbeitungsmaschinen — Fräsmaschinen für einseitige<br />
Bearbeitung mit drehendem Werkzeug — Teil 3: NC-Bohr- <strong>und</strong><br />
Fräsmaschinen gemäß der Richtlinie 98/37/EG des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2006) 4901) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 291 vom 21.10.2006, S. 35–37)<br />
32006D0799<br />
2006/799/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. November<br />
2006 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien <strong>und</strong> der damit<br />
verb<strong>und</strong>enen Beurteilungs- <strong>und</strong> Prüfanforderungen für die Vergabe<br />
des EG-Umweltzeichens für Bodenverbesserer (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2006) 5369) (Text von Bedeutung für den<br />
EWR)<br />
(ABl. L 325 vom 24.11.2006, S. 28–34)<br />
Geändert durch 32009D0888<br />
Geändert durch 32011D0740<br />
Verlängert durch 32011D0740<br />
Geändert durch 32013D0295<br />
32006H0794<br />
Empfehlung der Kommission vom 16. November 2006 für das<br />
Monitoring der Hintergr<strong>und</strong>belastung von Lebensmitteln mit<br />
Dioxinen, dioxinähnlichen PCB <strong>und</strong> nicht dioxinähnlichen PCB<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5425) (Text von<br />
Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 322 vom 22.11.2006, S. 24–31)<br />
32006L0125<br />
Richtlinie 2006/125/EG der Kommission vom 5. Dezember 2006<br />
über Getreidebeikost <strong>und</strong> andere Beikost für Säuglinge <strong>und</strong><br />
Kleinkinder (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung für den<br />
EWR)<br />
(ABl. L 339 vom 6.12.2006, S. 16–35)<br />
Siehe 32013R0609<br />
32006R1635<br />
Verordnung (EG) Nr. 1635/2006 der Kommission vom 6.<br />
November 2006 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen<br />
der Verordnung (EWG) Nr. 737/90 des Rates über die Einfuhrbedingungen<br />
für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in<br />
Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl<br />
(ABl. L 306 vom 7.11.2006, S. 3–9)<br />
Geändert durch 32013R0519<br />
55
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32006R1882<br />
Verordnung (EG) Nr. 1882/2006 der Kommission vom 19.<br />
Dezember 2006 zur Festlegung der Probenahmeverfahren <strong>und</strong><br />
Analysemethoden für die amtliche Kontrolle des Nitratgehalts von<br />
bestimmten Lebensmitteln (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 364 vom 20.12.2006, S. 25–31)<br />
32006R1925<br />
Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates vom 20. Dezember 2006 über den Zusatz von Vitaminen<br />
<strong>und</strong> Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu<br />
Lebensmitteln<br />
(ABl. L 404 vom 30.12.2006, S. 26–38)<br />
Geändert durch 32008R0108<br />
Konsolidierte Fassung 02006R1925-20080304<br />
Geändert durch 32009R1170<br />
Konsolidierte Fassung 02006R1925-20091221<br />
Geändert durch 32011R1161<br />
Konsolidierte Fassung 02006R1925-20111205<br />
Geändert durch 32011R1169<br />
32006R1981<br />
Verordnung (EG) Nr. 1981/2006 der Kommission vom 22.<br />
Dezember 2006 mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 32<br />
der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates über das gemeinschaftliche Referenzlaboratorium<br />
für gentechnisch veränderte Organismen (Text von Bedeutung für<br />
den EWR)<br />
(ABl. L 368 vom 23.12.2006, S. 99–109)<br />
Geändert durch 32013R0503<br />
32006R2023<br />
Verordnung (EG) Nr. 2023/2006 der Kommission vom 22.<br />
Dezember 2006 über gute Herstellungspraxis für Materialien <strong>und</strong><br />
Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in<br />
Berührung zu kommen (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 384 vom 29.12.2006, S. 75–78)<br />
Geändert durch 32008R0282<br />
Konsolidierte Fassung 02006R2023-20080417<br />
Konsolidierte Fassung 02006R2023-20080801<br />
32007D0064<br />
Entscheidung der Kommission vom 15. Dezember 2006 zur Festlegung<br />
revidierter Umweltkriterien sowie der diesbezüglichen<br />
Beurteilungs- <strong>und</strong> Prüfanforderungen für die Vergabe des<br />
gemeinschaftlichen Umweltzeichens für Kultursubstrate (Bekannt<br />
gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 6962) (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 32 vom 6.2.2007, S. 14–14)<br />
Geändert durch 32009D0888<br />
Geändert durch 32011D0740<br />
Verlängert durch 32011D0740<br />
Geändert durch 32013D0295<br />
32007D0065<br />
Beschluss der Kommission vom 15. Dezember 2006 über Standard-Sicherheitsmaßnahmen<br />
<strong>und</strong> Alarmstufen der Kommission<br />
sowie zur Änderung ihrer Geschäftsordnung im Hinblick auf operationelle<br />
Verfahren für das Krisenmanagement<br />
(ABl. L 32 vom 6.2.2007, S. 15–15)<br />
Geändert durch 32009D0970<br />
56<br />
32007D0082<br />
2007/82/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. Februar 2007<br />
über Dringlichkeitsmaßnahmen zur Aussetzung der Einfuhr von<br />
zum Verzehr bestimmten Fischereierzeugnissen aus der Republik<br />
Guinea (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 278) (Text<br />
von Bedeutung für den EWR )<br />
(ABl. L 28 vom 3.2.2007, S. 25–26)<br />
32007D0157<br />
2007/157/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. März 2007<br />
zur Aufhebung der Entscheidung 2005/317/EG über<br />
Dringlichkeitsmaßnahmen hinsichtlich des nicht zugelassenen<br />
genetisch veränderten Organismus Bt10 in Maiserzeugnissen<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 674) (Text von<br />
Bedeutung für den EWR )<br />
(ABl. L 68 vom 8.3.2007, S. 8–9)<br />
32007D0162<br />
2007/162/EG,Euratom: Entscheidung des Rates vom 5. März 2007<br />
zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für den Katastrophenschutz<br />
(Text von Bedeutung für den EWR )<br />
(ABl. L 71 vom 10.3.2007, S. 9–17)<br />
32007D0184<br />
2007/184/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. März 2007<br />
über die Veröffentlichung der F<strong>und</strong>stelle der Norm EN 71-1: 2005<br />
Sicherheit von Spielzeug — Teil 1: Mechanische <strong>und</strong> physikalische<br />
Eigenschaften hinsichtlich der technischen Anforderungen, die<br />
nach der Richtlinie 88/378/EWG des Rates über die Sicherheit von<br />
Spielzeug an halbkugelförmige Spielzeuge zu stellen sind (Bekannt<br />
gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 1256) (Text von Bedeutung<br />
für den EWR )<br />
(ABl. L 85 vom 27.3.2007, S. 7–9)<br />
32007D0211<br />
2007/211/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. März 2007<br />
über die Zuteilung von Mengen geregelter Stoffe, die 2007 in der<br />
Gemeinschaft für wesentliche Verwendungszwecke gemäß der<br />
Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates zugelassen sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2007) 1285) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 94 vom 4.4.2007, S. 39–51)<br />
32007D0224<br />
2007/224/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. April 2007<br />
über die Veröffentlichung der F<strong>und</strong>stelle der Norm EN 71-1:2005<br />
Sicherheit von Spielzeug — Teil 1: Mechanische <strong>und</strong> physikalische<br />
Eigenschaften hinsichtlich der technischen Anforderungen, die<br />
nach der Richtlinie 88/378/EWG des Rates über die Sicherheit von<br />
Spielzeug an Geschosse mit Saugnäpfen zu stellen sind (Bekannt<br />
gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 1460) (Text von Bedeutung<br />
für den EWR )<br />
(ABl. L 96 vom 11.4.2007, S. 18–20)<br />
32007D0304<br />
2007/304/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. April 2007<br />
über die Rücknahme von Bt176(SYN-EV176-9)-Mais <strong>und</strong> daraus<br />
gewonnenen Erzeugnissen vom Markt (Bekannt gegeben unter<br />
Aktenzeichen K(2007) 1804)<br />
(ABl. L 117 vom 5.5.2007, S. 14–16)
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32007D0305<br />
2007/305/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. April 2007<br />
über die Rücknahme von Ms1xRf1 (ACS-BNØØ4-7xACS-BNØØ1-<br />
4)-Hybrid-Raps <strong>und</strong> daraus gewonnenen Erzeugnissen vom Markt<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 1805)<br />
(ABl. L 117 vom 5.5.2007, S. 17–19)<br />
Geändert durch 32012D0069<br />
32007D0306<br />
2007/306/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. April 2007<br />
über die Rücknahme von Ms1xRf2 (ACS-BNØØ4-7xACS-BNØØ2-<br />
5)-Hybrid-Raps <strong>und</strong> daraus gewonnenen Erzeugnissen vom Markt<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 1806)<br />
(ABl. L 117 vom 5.5.2007, S. 20–22)<br />
Geändert durch 32012D0069<br />
32007D0307<br />
2007/307/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. April 2007<br />
über die Rücknahme von Topas 19/2 (ACS-BNØØ7-1)-Raps <strong>und</strong><br />
daraus gewonnenen Erzeugnissen vom Markt (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2007) 1809)<br />
(ABl. L 117 vom 5.5.2007, S. 23–24)<br />
Geändert durch 32012D0069<br />
32007D0308<br />
2007/308/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. April 2007<br />
über die Rücknahme von aus GA21xMON810 (MON-ØØØ21-<br />
9xMON-ØØ81Ø-6)-Mais gewonnenen Erzeugnissen vom Markt<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 1810)<br />
(ABl. L 117 vom 5.5.2007, S. 25–26)<br />
32007D0606<br />
2007/606/EG,Euratom: Entscheidung der Kommission vom 8.<br />
August 2007 mit Durchführungsvorschriften zu den Transportbestimmungen<br />
der Entscheidung 2007/162/EG, Euratom des Rates<br />
zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für den Katastrophenschutz<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 3769)<br />
(Text von Bedeutung für den EWR )<br />
(ABl. L 241 vom 14.9.2007, S. 17–23)<br />
32007D0642<br />
2007/642/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. Oktober<br />
2007 über Sofortmaßnahmen für die Einfuhr von zum Verzehr<br />
bestimmten Fischereierzeugnissen aus Albanien (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2007) 4482) (Text von Bedeutung für den<br />
EWR)<br />
(ABl. L 260 vom 5.10.2007, S. 21–22)<br />
32007D0701<br />
2007/701/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Oktober<br />
2007 über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der<br />
genetisch veränderten Maissorte NK603xMON810 (MON-<br />
ØØ6Ø3-6xMON-ØØ81Ø-6) bestehenden, diese enthaltenden<br />
oder aus dieser gewonnenen Erzeugnissen gemäß der Verordnung<br />
(EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 5140) (Text von<br />
Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 285 vom 31.10.2007, S. 37–41)<br />
32007D0702<br />
2007/702/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Oktober<br />
2007 über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der gentechnisch<br />
veränderten Maissorte 59122 (DAS-59122-7) bestehenden,<br />
diese enthaltenden oder aus dieser gewonnenen Erzeugnissen<br />
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2007) 5141) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 285 vom 31.10.2007, S. 42–46)<br />
32007D0703<br />
2007/703/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Oktober<br />
2007 über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der<br />
genetisch veränderten Maissorte 1507xNK603 (DAS-Ø15Ø7-<br />
1xMON-ØØ6Ø3-6) bestehenden, diese enthaltenden oder aus<br />
dieser gewonnenen Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr.<br />
1829/2003 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates (Bekannt<br />
gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 5142) (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 285 vom 31.10.2007, S. 47–51)<br />
32007D0708<br />
2007/708/EG: Beschluss der Kommission vom 31. Oktober 2007<br />
zur Änderung der Liste der zu Mitgliedern der Wissenschaftlichen<br />
Ausschüsse in den Bereichen Verbrauchersicherheit, öffentliche<br />
Ges<strong>und</strong>heit <strong>und</strong> Umwelt ernannten Sachverständigen <strong>und</strong> der<br />
Verlängerung ihrer Amtszeit<br />
(ABl. L 287 vom 1.11.2007, S. 25–28)<br />
32007D0779(01)<br />
2007/779/EG,Euratom: Entscheidung des Rates vom 8. November<br />
2007 über ein Gemeinschaftsverfahren für den Katastrophenschutz<br />
(Neufassung) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 314 vom 1.12.2007, S. 9–19)<br />
32007H0078<br />
Empfehlung der Kommission vom 22. Dezember 2006 über<br />
sichere <strong>und</strong> effiziente bordeigene Informations- <strong>und</strong> Kommunikationssysteme:<br />
Neufassung des europäischen Gr<strong>und</strong>satzkatalogs<br />
zur Mensch-Maschine-Schnittstelle<br />
(ABl. L 32 vom 6.2.2007, S. 28–28)<br />
32007L0023<br />
Richtlinie 2007/23/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 23. Mai 2007 über das Inverkehrbringen pyrotechnischer<br />
Gegenstände (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 154 vom 14.6.2007, S. 1–21)<br />
Geändert durch 32012R1025<br />
Siehe 32013L0029<br />
32007L0042<br />
Richtlinie 2007/42/EG der Kommission vom 29. Juni 2007 über<br />
Materialien <strong>und</strong> Gegenstände aus Zellglasfolien, die dazu bestimmt<br />
sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (kodifizierte<br />
Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 172 vom 30.6.2007, S. 71–82)<br />
57
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32008D0264<br />
2008/264/EG: Beschluss der Kommission vom 25. März 2008<br />
über Brandsicherheitsanforderungen, denen Europäische Normen<br />
für Zigaretten gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates genügen müssen (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 83 vom 26.3.2008, S. 35–36)<br />
32008D0357<br />
2008/357/EG: Beschluss der Kommission vom 23. April 2008<br />
über spezifische Kindersicherheitsanforderungen, denen Europäische<br />
Normen für Feuerzeuge gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des<br />
Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates genügen müssen (Text<br />
von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 120 vom 7.5.2008, S. 11–13)<br />
32008D0388<br />
2008/388/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Mai 2008<br />
zur Festlegung besonderer Bedingungen für die Einfuhr von Sonnenblumenöl,<br />
dessen Ursprung oder Herkunft die Ukraine ist,<br />
wegen des Risikos einer Kontamination durch Mineralöl (Bekannt<br />
gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2259) (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 136 vom 24.5.2008, S. 43–44)<br />
32008D0630<br />
2008/630/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Juli 2008<br />
über Sofortmaßnahmen für die Einfuhr von zum Verzehr bestimmten<br />
Krustentieren aus Bangladesch (Bekannt gegeben unter<br />
Aktenzeichen K(2008) 3698) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 205 vom 1.8.2008, S. 49–50)<br />
Geändert durch 32010D0387<br />
Geändert durch 32011D0742<br />
32008D0721<br />
2008/721/EG: Beschluss der Kommission vom 5. August 2008<br />
zur Einrichtung einer Beratungsstruktur der Wissenschaftlichen<br />
Ausschüsse <strong>und</strong> Sachverständigen im Bereich Verbrauchersicherheit,<br />
öffentliche Ges<strong>und</strong>heit <strong>und</strong> Umwelt <strong>und</strong> zur Aufhebung des<br />
Beschlusses 2004/210/EG (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 241 vom 10.9.2008, S. 21–30)<br />
Geändert durch 32009D0566<br />
Konsolidierte Fassung 02008D0721-20090727<br />
Geändert durch 32010D0309<br />
Konsolidierte Fassung 02008D0721-20100605<br />
32008D0757<br />
2008/757/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. September<br />
2008 zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von Milch<br />
enthaltenden Erzeugnissen oder Milcherzeugnissen, deren Ursprung<br />
oder Herkunft China ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2008) 5599) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 259 vom 27.9.2008, S. 10–11)<br />
32008D0768<br />
Beschluss Nr. 768/2008/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des<br />
Rates vom 9. Juli 2008 über einen gemeinsamen Rechtsrahmen<br />
für die Vermarktung von Produkten <strong>und</strong> zur Aufhebung des<br />
Beschlusses 93/465/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den<br />
EWR)<br />
(ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 82–128)<br />
32008D0837<br />
2008/837/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. Oktober<br />
2008 über die Genehmigung des Inverkehrbringens von aus gentechnisch<br />
veränderter Baumwolle der Sorte LLCotton25 (ACS-<br />
GHØØ1-3) bestehenden, diese enthaltenden oder aus dieser<br />
gewonnenen Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr.<br />
1829/2003 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates (Bekannt<br />
gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6204) (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 299 vom 8.11.2008, S. 36–39)<br />
32008D0864<br />
2008/864/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Juli 2008<br />
über einen Verordnungsentwurf der Tschechischen Republik zur<br />
Festlegung der Anforderungen an Nahrungsergänzungsmittel <strong>und</strong><br />
an die Anreicherung von Lebensmitteln (Bekannt gegeben unter<br />
Aktenzeichen K(2008) 3963) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 307 vom 18.11.2008, S. 4–6)<br />
32008D0866<br />
2008/866/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. November<br />
2008 über Sofortmaßnahmen zur Aussetzung der Einfuhr bestimmter<br />
Muscheln für den menschlichen Verzehr aus Peru<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6732) (Text von<br />
Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 307 vom 18.11.2008, S. 9–10)<br />
Geändert durch 32009D0297<br />
Konsolidierte Fassung 02008D0866-20090327<br />
Geändert durch 32009D0862<br />
Verlängert durch 32009D0862<br />
Konsolidierte Fassung 02008D0866-20091201<br />
Geändert durch 32010D0641<br />
Konsolidierte Fassung 02008D0866-20101026<br />
Geändert durch 32011D0723<br />
Verlängert durch 32011D0723<br />
Konsolidierte Fassung 02008D0866-20111105<br />
Verlängert durch 32012D0729<br />
Ersetzt durch 32012D0729<br />
Konsolidierte Fassung 02008D0866-20121127<br />
32008D0933<br />
2008/933/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. Dezember<br />
2008 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen,<br />
die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON89788 (MON-<br />
89788-1) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen<br />
werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2008) 7517) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 333 vom 11.12.2008, S. 7–10)<br />
58
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32008H0446<br />
Empfehlung der Kommission vom 29. Mai 2008 über Risikobegrenzungsmaßnahmen<br />
für die Stoffe Cadmium <strong>und</strong> Cadmiumoxid<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2243) (Text von<br />
Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 156 vom 14.6.2008, S. 22–23)<br />
32008H0447<br />
Empfehlung der Kommission vom 30. Mai 2008 über Risikobegrenzungsmaßnahmen<br />
für die Stoffe Benzylbutylphthalat (BBP),<br />
2-Furaldehyd (Furfural), Perborsäure, Natriumsalz (Bekannt<br />
gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2328) (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 156 vom 14.6.2008, S. 24–25)<br />
32008H0653<br />
Empfehlung der Kommission vom 26. Mai 2008 über sichere <strong>und</strong><br />
effiziente bordeigene Informations- <strong>und</strong> Kommunikationssysteme:<br />
Neufassung des Europäischen Gr<strong>und</strong>satzkatalogs zur Mensch-<br />
Maschine-Schnittstelle (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2008) 1742)<br />
(ABl. L 216 vom 12.8.2008, S. 1–42)<br />
32008L0043<br />
Richtlinie 2008/43/EG der Kommission vom 4. April 2008 zur<br />
Einführung eines Verfahrens zur Kennzeichnung <strong>und</strong> Rückverfolgung<br />
von Explosivstoffen für zivile Zwecke gemäß der Richtlinie<br />
93/15/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 94 vom 5.4.2008, S. 8–12)<br />
Geändert durch 32012L0004<br />
32008R0106<br />
Verordnung (EG) Nr. 106/2008 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong><br />
des Rates vom 15. Januar 2008 über ein gemeinschaftliches<br />
Kennzeichnungsprogramm für Strom sparende Bürogeräte (Neufassung)<br />
(ABl. L 39 vom 13.2.2008, S. 1–7)<br />
Geändert durch 32013R0174<br />
32008R0282<br />
Verordnung (EG) Nr. 282/2008 der Kommission vom 27. März<br />
2008 über Materialien <strong>und</strong> Gegenstände aus recyceltem Kunststoff,<br />
die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen,<br />
<strong>und</strong> zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2023/2006 (Text<br />
von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 86 vom 28.3.2008, S. 9–18)<br />
32008R0390<br />
Verordnung (EG) Nr. 390/2008 der Kommission vom 30. April<br />
2008 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der<br />
Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen<br />
Bezeichnung (Lenteja de la Armuña (g.g.A.))<br />
(ABl. L 117 vom 1.5.2008, S. 13–14)<br />
32008R0392<br />
Verordnung (EG) Nr. 392/2008 der Kommission vom 30. April<br />
2008 zur Genehmigung geringfügiger Änderungen der Spezifikation<br />
einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen<br />
<strong>und</strong> der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung<br />
(Ternasco de Aragón (g.g.A.))<br />
(ABl. L 117 vom 1.5.2008, S. 16–19)<br />
32008R0733<br />
Verordnung (EG) Nr. 733/2008 des Rates vom 15. Juli 2008 über<br />
die Einfuhrbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit<br />
Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk<br />
Tschernobyl (kodifizierte Fassung)<br />
(ABl. L 201 vom 30.7.2008, S. 1–7)<br />
Geändert durch 32009R1048<br />
Konsolidierte Fassung 02008R0733-20091107<br />
32009D0018<br />
2009/18/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember<br />
2008 betreffend die Übereinstimmung der Norm EN 1273:2005<br />
über Kinderlaufhilfen mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung<br />
der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des<br />
Rates <strong>und</strong> Veröffentlichung des Normverweises im Amtsblatt<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 8616) (Text von<br />
Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 8 vom 13.1.2009, S. 29–30)<br />
32009D0146<br />
2009/146/EG: Beschluss der Kommission vom 19. Februar 2009<br />
über die Ernennung der Mitglieder der Wissenschaftlichen Ausschüsse<br />
<strong>und</strong> des Beraterpools, die mit dem Beschluss 2008/721/EG<br />
eingesetzt wurden<br />
(ABl. L 49 vom 20.2.2009, S. 33–42)<br />
Geändert durch 32011D0281<br />
32009D0184<br />
2009/184/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. März 2009<br />
über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die<br />
die genetisch veränderte Ölrapssorte T45 (ACS-BNØØ8-2), welche<br />
in Drittländern bis 2005 vermarktet wurde, enthalten oder aus<br />
dieser gewonnen wurden, gemäß der Verordnung (EG) Nr.<br />
1829/2003 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates (Bekannt<br />
gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 1541) (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 68 vom 13.3.2009, S. 28–32)<br />
32009D0300<br />
2009/300/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. März 2009<br />
zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien zur Vergabe des<br />
EG-Umweltzeichens für Fernsehgeräte (Bekannt gegeben unter<br />
Aktenzeichen K(2009) 1830) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 82 vom 28.3.2009, S. 3–8)<br />
Geändert durch 32013D0295<br />
59
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32009D0490<br />
2009/490/EG: Beschluss der Kommission vom 23. Juni 2009 über<br />
Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für tragbare<br />
Abspielgeräte gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates genügen müssen (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 161 vom 24.6.2009, S. 38–39)<br />
32009D0491<br />
2009/491/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. Juni 2009<br />
über die Kriterien, anhand derer entschieden wird, wann die Leistungsfähigkeit<br />
einer Organisation, die für einen Flaggenstaat tätig<br />
ist, eine unannehmbare Bedrohung für die Sicherheit <strong>und</strong> die<br />
Umwelt bedeutet (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009)<br />
4398) (Text von Bedeutung für den EWR )<br />
(ABl. L 162 vom 25.6.2009, S. 6–15)<br />
32009D0543<br />
2009/543/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. August<br />
2008 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-<br />
Umweltzeichens für Außenfarben <strong>und</strong> –lacke (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2008) 4452) (Text von Bedeutung für den<br />
EWR)<br />
(ABl. L 181 vom 14.7.2009, S. 27–38)<br />
Geändert durch 32011D0740<br />
Verlängert durch 32011D0740<br />
Geändert durch 32013D0295<br />
32009D0544<br />
2009/544/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. August<br />
2008 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-<br />
Umweltzeichens für Innenfarben <strong>und</strong> -lacke (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2008) 4453) (Text von Bedeutung für den<br />
EWR)<br />
(ABl. L 181 vom 14.7.2009, S. 39–48)<br />
Geändert durch 32011D0740<br />
Verlängert durch 32011D0740<br />
Geändert durch 32013D0295<br />
32009D0563<br />
2009/563/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009<br />
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-<br />
Umweltzeichens für Schuhe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2009) 5612) (Text von Bedeutung für den EWR )<br />
(ABl. L 196 vom 28.7.2009, S. 27–35)<br />
Geändert durch 32013D0295<br />
32009D0564<br />
2009/564/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009<br />
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-<br />
Umweltzeichens für Campingdienste (Bekannt gegeben unter<br />
Aktenzeichen K(2009) 5618) (Text von Bedeutung für den EWR<br />
)<br />
(ABl. L 196 vom 28.7.2009, S. 36–58)<br />
Geändert durch 32013D0295<br />
32009D0567<br />
2009/567/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009<br />
zur Festlegung von Umweltkriterien für die Vergabe eines<br />
Umweltzeichens für Textilerzeugnisse (Bekannt gegeben unter<br />
Aktenzeichen K(2009) 4595) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 197 vom 29.7.2009, S. 70–86)<br />
Geändert durch 32013D0295<br />
32009D0568(01)<br />
EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009 zur Festlegung<br />
der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für<br />
Hygienepapier (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009)<br />
4596) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 197 vom 29.7.2009, S. 87–95)<br />
32009D0578<br />
2009/578/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009<br />
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-<br />
Umweltzeichens an Beherbergungsbetriebe (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2009) 5619) (Text von Bedeutung für den<br />
EWR)<br />
(ABl. L 198 vom 30.7.2009, S. 57–79)<br />
Geändert durch 32013D0295<br />
32009D0598<br />
2009/598/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009<br />
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-<br />
Umweltzeichens für Bettmatratzen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2009) 4597) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 203 vom 5.8.2009, S. 65–80)<br />
Geändert durch 32013D0295<br />
32009D0607<br />
2009/607/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009<br />
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-<br />
Umweltzeichens für Hartbeläge (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2009) 5613) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 208 vom 12.8.2009, S. 21–38)<br />
Geändert durch 32013D0295<br />
32009D0726<br />
2009/726/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. September<br />
2009 betreffend von Frankreich ergriffene vorläufige Schutzmaßnahmen<br />
gegen das Verbringen von Milch <strong>und</strong> Milcherzeugnissen<br />
aus Betrieben, in denen ein Fall der klassischen Traberkrankheit<br />
nachgewiesen wurde, auf sein Hoheitsgebiet (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2009) 3580)<br />
(ABl. L 258 vom 1.10.2009, S. 27–30)<br />
32009D0727<br />
2009/727/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. September<br />
2009 über Sofortmaßnahmen für aus Indien eingeführte, zum<br />
menschlichen Verzehr oder zur Verwendung als Futtermittel bestimmte<br />
Krustentiere (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009)<br />
7388) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 258 vom 1.10.2009, S. 31–33)<br />
Siehe 32010D0381<br />
60
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32009D0813<br />
2009/813/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Oktober<br />
2009 über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der<br />
genetisch veränderten Maissorte MON 89034 (MON-89Ø34-3)<br />
bestehenden, diese enthaltenden oder aus dieser gewonnenen<br />
Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des<br />
Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates (Bekannt gegeben unter<br />
Aktenzeichen K(2009) 8383) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 289 vom 5.11.2009, S. 21–24)<br />
32009D0814<br />
2009/814/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Oktober<br />
2009 über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der<br />
genetisch veränderten Maissorte MON 88017 (MON-88Ø17-3)<br />
bestehenden, diese enthaltenden oder aus dieser gewonnenen<br />
Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des<br />
Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates (Bekannt gegeben unter<br />
Aktenzeichen K(2009) 8384) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 289 vom 5.11.2009, S. 25–28)<br />
32009D0815<br />
2009/815/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Oktober<br />
2009 über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der<br />
genetisch veränderten Maissorte 59122xNK603 (DAS-59122-<br />
7xMON-ØØ6Ø3-6) bestehenden, diese enthaltenden oder aus<br />
dieser gewonnenen Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr.<br />
1829/2003 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates (Bekannt<br />
gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 8386) (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 289 vom 5.11.2009, S. 29–32)<br />
32009D0866<br />
2009/866/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. November<br />
2009 über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der<br />
genetisch veränderten Maissorte MIR604 (SYN-IR6Ø4-5) bestehenden,<br />
diese enthaltenden oder aus dieser gewonnenen Erzeugnissen<br />
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2009) 9399) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 314 vom 1.12.2009, S. 102–105)<br />
32009D0894<br />
2009/894/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. November<br />
2009 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des<br />
Umweltzeichens für Holzmöbel (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2009) 9522) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 320 vom 5.12.2009, S. 23–32)<br />
Geändert durch 32013D0295<br />
32009D0967<br />
2009/967/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. November<br />
2009 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des<br />
gemeinschaftlichen Umweltzeichens für textile Bodenbeläge<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 9523) (Text von<br />
Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 332 vom 17.12.2009, S. 1–16)<br />
Geändert durch 32013D0295<br />
32009F0905<br />
Rahmenbeschluss 2009/905/JI des Rates vom 30. November 2009<br />
über die Akkreditierung von Anbietern kriminaltechnischer Dienste,<br />
die Labortätigkeiten durchführen<br />
(ABl. L 322 vom 9.12.2009, S. 14–16)<br />
32009L0048<br />
Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug (Text von<br />
Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 170 vom 30.6.2009, S. 1–37)<br />
Geändert durch 32012L0007<br />
Ersetzt durch 32013R0681<br />
32009L0148<br />
Richtlinie 2009/148/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des<br />
Rates vom 30. November 2009 über den Schutz der Arbeitnehmer<br />
gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 330 vom 16.12.2009, S. 28–36)<br />
32009L0156<br />
Richtlinie 2009/156/EG des Rates vom 30. November 2009 zur<br />
Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen<br />
von Equiden <strong>und</strong> für ihre Einfuhr aus Drittländern Text von<br />
Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 192 vom 23.7.2010, S. 1–24)<br />
Geändert durch 32013L0020<br />
32009R1135<br />
Verordnung (EG) Nr. 1135/2009 der Kommission vom 25.<br />
November 2009 mit Sondervorschriften für die Einfuhr von bestimmten<br />
Erzeugnissen, deren Ursprung oder Herkunft China ist,<br />
<strong>und</strong> zur Aufhebung der Entscheidung 2008/798/EG (Text von<br />
Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 311 vom 26.11.2009, S. 3–5)<br />
32009R1151<br />
Verordnung (EG) Nr. 1151/2009 der Kommission vom 27.<br />
November 2009 mit Sondervorschriften für die Einfuhr von Sonnenblumenöl,<br />
dessen Ursprung oder Herkunft die Ukraine ist,<br />
wegen des Risikos einer Kontamination durch Mineralöl sowie zur<br />
Aufhebung der Entscheidung 2008/433/EG (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 313 vom 28.11.2009, S. 36–39)<br />
32009R1152<br />
Verordnung (EG) Nr. 1152/2009 der Kommission vom 27.<br />
November 2009 mit Sondervorschriften für die Einfuhr bestimmter<br />
Lebensmittel aus bestimmten Drittländern wegen des Risikos einer<br />
Aflatoxin-Kontamination <strong>und</strong> zur Aufhebung der Entscheidung<br />
2006/504/EG (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 313 vom 28.11.2009, S. 40–49)<br />
Geändert durch 32012R0274<br />
Geändert durch 32013R0091<br />
32010D0009<br />
/* Die deutsche Fassung liegt nicht vor */<br />
(ABl. L 3 vom 7.1.2010, S. 23–29)<br />
61
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32010D0011<br />
2010/11/: Beschluss der Kommission vom 7. Januar 2010 über<br />
Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für von<br />
Verbrauchern anzubringende kindergesicherte Feststeller für Fenster<br />
<strong>und</strong> Balkontüren gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates genügen müssen (Bekannt<br />
gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10298) (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 4 vom 8.1.2010, S. 91–93)<br />
32010D0015<br />
2010/15/: Entscheidung der Kommission vom 16. Dezember<br />
2009 zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des<br />
gemeinschaftlichen Systems zum raschen Informationsaustausch<br />
RAPEX gemäß Artikel 12 <strong>und</strong> des Meldeverfahrens gemäß Artikel<br />
11 der Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 9843)<br />
(ABl. L 22 vom 26.1.2010, S. 1–64)<br />
32010D0018<br />
Entscheidung der Kommission vom 26. November 2009 zur Festlegung<br />
der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens<br />
für Bodenbeläge aus Holz (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2009) 9427) (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 8 vom 13.1.2010, S. 32–42)<br />
Geändert durch 32013D0295<br />
32010D0220<br />
2010/220/: Beschluss der Kommission vom 16. April 2010 über<br />
Sofortmaßnahmen für aus Indonesien eingeführte Sendungen mit<br />
zum menschlichen Verzehr bestimmten Zuchtfischereierzeugnissen<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 2358) (Text<br />
von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 97 vom 17.4.2010, S. 17–18)<br />
Siehe 32012D0690<br />
32010D0376<br />
2010/376/: Beschluss der Kommission vom 2. Juli 2010 zu den<br />
Sicherheitsanforderungen, die gemäß der Richtlinie 2001/95/EG<br />
des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates durch Europäische<br />
Normen über bestimmte Produkte für die Bettruhe von Kindern<br />
zu erfüllen sind<br />
(ABl. L 170 vom 6.7.2010, S. 39–48)<br />
32010D0381<br />
2010/381/: Beschluss der Kommission vom 8. Juli 2010 über Sofortmaßnahmen<br />
für aus Indien eingeführte Sendungen mit zum<br />
menschlichen Verzehr bestimmten Aquakulturerzeugnissen<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 4563) (Text von<br />
Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 174 vom 9.7.2010, S. 51–53)<br />
Geändert durch 32012D0690<br />
32010D0709<br />
2010/709/EU: Beschluss der Kommission vom 22. November<br />
2010 zur Einsetzung des Ausschusses für das Umweltzeichen der<br />
Europäischen Union (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2010) 7961) Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 308 vom 24.11.2010, S. 53–53)<br />
32010H0161<br />
Empfehlung der Kommission vom 17. März 2010 zur<br />
Überwachung von perfluorierten Alkylsubstanzen in Lebensmitteln<br />
(Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 68 vom 18.3.2010, S. 22–23)<br />
32010L0053<br />
Richtlinie 2010/45/EU des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 7. Juli 2010 über Qualitäts- <strong>und</strong> Sicherheitsstandards für zur<br />
Transplantation bestimmte menschliche Organe<br />
(ABl. L 207 vom 6.8.2010, S. 14–29)<br />
32010R0066<br />
Verordnung (EG) Nr. 66/2010 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong><br />
des Rates vom 25. November 2009 über das EU-Umweltzeichen<br />
(Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 27 vom 30.1.2010, S. 1–19)<br />
Geändert durch 32013R0782<br />
32010R0258<br />
Verordnung (EU) Nr. 258/2010 der Kommission vom 25. März<br />
2010 zum Erlass von Sondervorschriften für die Einfuhr von<br />
Guarkernmehl, dessen Ursprung oder Herkunft Indien ist, wegen<br />
des Risikos einer Kontamination mit Pentachlorphenol <strong>und</strong><br />
Dioxinen sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2008/352/EG<br />
(Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 80 vom 26.3.2010, S. 28–31)<br />
32011D0196<br />
2011/196/EU: Beschluss der Kommission vom 29. März 2011<br />
betreffend die Übereinstimmung der Norm EN 14682:2007 über<br />
Kordeln <strong>und</strong> Zugbänder an Kinderbekleidung mit der allgemeinen<br />
Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates <strong>und</strong> Veröffentlichung des Normverweises<br />
im Amtsblatt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011)<br />
1860) Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 82 vom 30.3.2011, S. 8–9)<br />
32011D0225<br />
2011/225/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom<br />
6. April 2011 über das vorläufige Verbot des Inverkehrbringens<br />
des Reinigungsmittels POR-ÇÖZ in Deutschland (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2011) 2290)<br />
(ABl. L 94 vom 8.4.2011, S. 29–30)<br />
32011D0263<br />
2011/263/EU: Beschluss der Kommission vom 28. April 2011<br />
zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-<br />
Umweltzeichens für Maschinengeschirrspülmittel (Bekannt<br />
gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2806) Text von Bedeutung<br />
für den EWR<br />
(ABl. L 111 vom 30.4.2011, S. 22–33)<br />
Geändert durch 32012D0049<br />
62
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32011D0264<br />
2011/264/EU: Beschluss der Kommission vom 28. April 2011<br />
zur Festlegung von Umweltkriterien für die Vergabe des EU-<br />
Umweltzeichens für Waschmittel (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2011) 2815) Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 111 vom 30.4.2011, S. 34–47)<br />
Geändert durch 32012D0049<br />
32011D0330<br />
2011/330/EU: Beschluss der Kommission vom 6. Juni 2011 zur<br />
Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-<br />
Umweltzeichens für Notebooks (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2011) 3736) Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 148 vom 7.6.2011, S. 5–12)<br />
32011D0331<br />
2011/331/EU: Beschluss der Kommission vom 6. Juni 2011 zur<br />
Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-<br />
Umweltzeichens für Lichtquellen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2011) 3749) Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 148 vom 7.6.2011, S. 13–19)<br />
Geändert durch 32013D0295<br />
32011D0333<br />
2011/333/EU: Beschluss der Kommission vom 7. Juni 2011 zur<br />
Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-<br />
Umweltzeichens für Kopierpapier <strong>und</strong> für grafisches Papier<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3751) Text von<br />
Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 149 vom 8.6.2011, S. 12–24)<br />
32011D0337<br />
2011/337/EU: Beschluss der Kommission vom 9. Juni 2011 zur<br />
Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-<br />
Umweltzeichens für Tischcomputer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2011) 3737) Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 151 vom 10.6.2011, S. 5–14)<br />
32011D0381<br />
2011/381/EU: Beschluss der Kommission vom 24. Juni 2011 zur<br />
Festlegung von Umweltkriterien für die Vergabe des EU-<br />
Umweltzeichens für Schmierstoffe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2011) 4447) Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 169 vom 29.6.2011, S. 28–39)<br />
32011D0382<br />
2011/382/EU: Beschluss der Kommission vom 24. Juni 2011 zur<br />
Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-<br />
Umweltzeichens für Handgeschirrspülmittel (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2011) 4448) Text von Bedeutung für den<br />
EWR<br />
(ABl. L 169 vom 29.6.2011, S. 40–51)<br />
32011D0383<br />
2011/383/EU: Beschluss der Kommission vom 28. Juni 2011 zur<br />
Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-<br />
Umweltzeichens für Allzweck- <strong>und</strong> Sanitärreiniger (Bekannt<br />
gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 4442) Text von Bedeutung<br />
für den EWR<br />
(ABl. L 169 vom 29.6.2011, S. 52–64)<br />
32011D0476<br />
2011/476/EU: Beschluss der Kommission vom 27. Juli 2011 über<br />
Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für stationäre<br />
Trainingsgeräte gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des<br />
Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates genügen müssen Text von<br />
Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 196 vom 28.7.2011, S. 16–20)<br />
32011D0477<br />
2011/477/EU: Beschluss der Kommission vom 27. Juli 2011 über<br />
Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen gemäß der<br />
Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
genügen müssen, um bestimmten Risiken, die von inneren Abschlüssen,<br />
Fensterabdeckungen mit Schnüren <strong>und</strong> Sicherheitseinrichtungen<br />
ausgehen, zu begegnen Text von Bedeutung für den<br />
EWR<br />
(ABl. L 196 vom 28.7.2011, S. 21–24)<br />
32011D0479<br />
2011/479/: Beschluss der Kommission vom 27. Juli 2011 über<br />
Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für<br />
Turngeräte gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates genügen müssen Text von Bedeutung<br />
für den EWR<br />
(ABl. L 197 vom 29.7.2011, S. 13–16)<br />
32011D0482<br />
2011/482/: Beschluss der Kommission vom 28. Juli 2011 über<br />
die Veröffentlichung von F<strong>und</strong>stellen der Norm EN 15947 im<br />
Hinblick auf die gr<strong>und</strong>legenden Sicherheitsanforderungen der<br />
Richtlinie 2007/23/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
über pyrotechnische Gegenstände (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2011) 5310) Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 197 vom 29.7.2011, S. 23–24)<br />
32011D0741<br />
2011/741/: Beschluss der Kommission vom 14. November 2011<br />
nach Artikel 7 der Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates zu einem von den deutschen Behörden verhängten<br />
Verbot eines Mobiltelefons der Marke Expert XP-Ex-1 ATEX DE-<br />
01-11 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 8046) Text<br />
von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 297 vom 16.11.2011, S. 66–67)<br />
32011D0786<br />
2011/786/EU: Beschluss der Kommission vom 29. November<br />
2011 über die Sicherheitsanforderungen an Fahrräder, Kinderfahrräder<br />
<strong>und</strong> Gepäckträger für Fahrräder, die in europäischen<br />
Normen gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates enthalten sein müssen Text von Bedeutung<br />
für den EWR<br />
(ABl. L 319 vom 2.12.2011, S. 106–111)<br />
63
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32011D0884<br />
2011/884/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom<br />
22. Dezember 2011 über Sofortmaßnahmen hinsichtlich nicht<br />
zugelassenem genetisch verändertem Reis in Reiserzeugnissen mit<br />
Ursprung in China <strong>und</strong> zur Aufhebung der Entscheidung<br />
2008/289/EG Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 343 vom 23.12.2011, S. 140–148)<br />
Geändert durch 32013D0287<br />
32011R0284<br />
Verordnung (EU) Nr. 284/2011 der Kommission vom 22. März<br />
2011 mit besonderen Bedingungen <strong>und</strong> detaillierten Verfahren<br />
für die Einfuhr von Polyamid- <strong>und</strong> Melamin-Kunststoffküchenartikeln,<br />
deren Ursprung oder Herkunft die Volksrepublik China<br />
bzw. die Sonderverwaltungsregion Hongkong, China, ist<br />
(ABl. L 77 vom 23.3.2011, S. 25–29)<br />
32011R0432<br />
Verordnung (EU) Nr. 432/2011 der Kommission vom 4. Mai 2011<br />
zur Verweigerung der Zulassung bestimmter anderer ges<strong>und</strong>heitsbezogener<br />
Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung<br />
eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung <strong>und</strong> die<br />
Ges<strong>und</strong>heit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 115 vom 5.5.2011, S. 1–4)<br />
32011R0440<br />
Verordnung (EU) Nr. 440/2011 der Kommission vom 6. Mai 2011<br />
über die Zulassung bzw. Nichtzulassung bestimmter ges<strong>und</strong>heitsbezogener<br />
Angaben über Lebensmittel betreffend die Entwicklung<br />
<strong>und</strong> die Ges<strong>und</strong>heit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 119 vom 7.5.2011, S. 4–9)<br />
32011R0517<br />
Verordnung (EU) Nr. 517/2011 der Kommission vom 25. Mai<br />
2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des<br />
Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates im Hinblick auf ein Ziel<br />
der Europäischen Union zur Senkung der Prävalenz bestimmter<br />
Salmonella -Serotypen bei Legehennen der Spezies Gallus gallus<br />
sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 <strong>und</strong> der<br />
Verordnung (EU) Nr. 200/2010 der Kommission Text von Bedeutung<br />
für den EWR<br />
(ABl. L 138 vom 26.5.2011, S. 45–51)<br />
32011R0844<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2011 der Kommission<br />
vom 23. August 2011 zur Genehmigung der Prüfungen hinsichtlich<br />
Ochratoxin A, die Kanada vor der Ausfuhr von Weizen<br />
<strong>und</strong> Weizenmehl durchführt Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 218 vom 24.8.2011, S. 4–7)<br />
32011R0931<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 931/2011 der Kommission<br />
vom 19. September 2011 über die mit der Verordnung (EG)<br />
Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates festgelegten<br />
Rückverfolgbarkeitsanforderungen an Lebensmittel<br />
tierischen Ursprungs Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 242 vom 20.9.2011, S. 2–3)<br />
32011R1114<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1114/2011 der Kommission<br />
vom 4. November 2011 zur Aufhebung der Verordnung (EG)<br />
Nr. 601/2008 über Schutzmaßnahmen, die für bestimmte, aus<br />
Gabun eingeführte Fischereierzeugnisse zum menschlichen Verzehr<br />
gelten Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 288 vom 5.11.2011, S. 23–23)<br />
32011R1129<br />
Verordnung (EU) Nr. 1129/2011 der Kommission vom<br />
11. November 2011 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung<br />
(EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
im Hinblick auf eine Liste der Lebensmittelzusatzstoffe der Europäischen<br />
Union Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 295 vom 12.11.2011, S. 1–177)<br />
32011R1169<br />
Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend die Information<br />
der Verbraucher über Lebensmittel <strong>und</strong> zur Änderung der<br />
Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 <strong>und</strong> (EG) Nr. 1925/2006 des<br />
Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates <strong>und</strong> zur Aufhebung der<br />
Richtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie<br />
90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission,<br />
der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong><br />
des Rates, der Richtlinien 2002/67/EG <strong>und</strong> 2008/5/EG der Kommission<br />
<strong>und</strong> der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission<br />
Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 304 vom 22.11.2011, S. 18–63)<br />
32012D0029<br />
2012/29/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom<br />
13. Januar 2012 betreffend die Übereinstimmung der Norm EN<br />
60065:2002/A12:2011 „Audio-, Video- <strong>und</strong> ähnliche elektronische<br />
Geräte — Sicherheitsanforderungen“ <strong>und</strong> der Norm EN 60950-<br />
1:2006/A12:2011 „Einrichtungen der Informationstechnologie<br />
— Sicherheit — Teil 1: Allgemeine Anforderungen“ mit der allgemeinen<br />
Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG <strong>und</strong><br />
die Veröffentlichung der Verweise auf die genannten Normen im<br />
Amtsblatt der Europäischen Union (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2012) 55) Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 13 vom 17.1.2012, S. 7–8)<br />
32012D0032<br />
2012/32/EU: Beschluss der Kommission vom 19. Januar 2012<br />
zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten zum Verbot des Inverkehrbringens<br />
von schlegelartigen Schneidwerkzeugen für<br />
tragbare handgeführte Freischneider/Motorsensen (Bekanntgegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2011) 9772) Text von Bedeutung für den<br />
EWR<br />
(ABl. L 18 vom 21.1.2012, S. 5–6)<br />
64
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32012D0160<br />
2012/160/EU: Beschluss der Kommission vom 1. März 2012 zu<br />
den von der Regierung der B<strong>und</strong>esrepublik Deutschland mitgeteilten<br />
einzelstaatlichen Bestimmungen zur Beibehaltung der Grenzwerte<br />
für Blei, Barium, Arsen, Antimon, Quecksilber sowie für Nitrosamine<br />
<strong>und</strong> nitrosierbare Stoffe in Spielzeug nach Anwendungsbeginn<br />
der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates über die Sicherheit von Spielzeug Text von Bedeutung<br />
für den EWR<br />
(ABl. L 80 vom 20.3.2012, S. 19–29)<br />
32012D0690<br />
2012/690/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom<br />
6. November 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/381/EU<br />
über Sofortmaßnahmen für aus Indien eingeführte Sendungen mit<br />
zum menschlichen Verkehr bestimmten Aquakulturerzeugnissen<br />
<strong>und</strong> zur Aufhebung des Beschlusses 2010/220/EU über Sofortmaßnahmen<br />
für aus Indonesien eingeführte Sendungen mit zum<br />
menschlichen Verzehr bestimmten Zuchtfischereierzeugnissen<br />
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 7637) Text von<br />
Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 308 vom 8.11.2012, S. 21–22)<br />
32012R0200<br />
Verordnung (EU) Nr. 200/2012 der Kommission vom 8. März<br />
2012 über ein Unionsziel zur Verringerung von Salmonella enteritidis<br />
<strong>und</strong> Salmonella typhimurium bei Masthähnchenherden<br />
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 71 vom 9.3.2012, S. 31–36)<br />
32012R0231<br />
Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission vom 9. März<br />
2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II <strong>und</strong> III der<br />
Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe Text von<br />
Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 83 vom 22.3.2012, S. 1–295)<br />
Geändert durch 32012R1050<br />
Geändert durch 32013R0025<br />
Geändert durch 32013R0497<br />
Geändert durch 32013R0724<br />
Geändert durch 32013R0739<br />
Geändert durch 32013R0816<br />
Geändert durch 32013R0817<br />
32012R0252<br />
Verordnung (EU) Nr. 252/2012 der Kommission vom 21. März<br />
2012 zur Festlegung der Probenahmeverfahren <strong>und</strong> Analysemethoden<br />
für die amtliche Kontrolle der Gehalte an Dioxinen, dioxinähnlichen<br />
PCB <strong>und</strong> nicht dioxinähnlichen PCB in bestimmten<br />
Lebensmitteln sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG)<br />
Nr. 1883/2006 Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 84 vom 23.3.2012, S. 1–22)<br />
32012R0307<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 307/2012 der Kommission<br />
vom 11. April 2012 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften<br />
für die Anwendung von Artikel 8 der<br />
Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates über den Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen<br />
sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln<br />
(ABl. L 102 vom 12.4.2012, S. 2–4)<br />
32012R0788<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 788/2012 der Kommission<br />
vom 31. August 2012 über ein mehrjähriges koordiniertes Kontrollprogramm<br />
der Union für 2013, 2014 <strong>und</strong> 2015 zur<br />
Gewährleistung der Einhaltung der Höchstgehalte an Pestizidrückständen<br />
<strong>und</strong> zur Bewertung der Verbraucherexposition gegenüber<br />
Pestizidrückständen in <strong>und</strong> auf Lebensmitteln pflanzlichen <strong>und</strong><br />
tierischen Ursprungs Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 235 vom 1.9.2012, S. 8–27)<br />
Geändert durch 32013R0480<br />
Geändert durch 32013R0481<br />
32012R0996<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 996/2012 der Kommission<br />
vom 26. Oktober 2012 mit besonderen Bedingungen für die Einfuhr<br />
von Lebens- <strong>und</strong> Futtermitteln, deren Ursprung oder<br />
Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima<br />
<strong>und</strong> zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU)<br />
Nr. 284/2012 Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 299 vom 27.10.2012, S. 31–41)<br />
Geändert durch 32013R0495<br />
32012R1190<br />
Verordnung (EU) Nr. 1190/2012 der Kommission vom<br />
12. Dezember 2012 über ein EU-Ziel zur Verringerung von<br />
Salmonella Enteritidis <strong>und</strong> Salmonella Typhimurium bei<br />
Truthühnerherden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003<br />
des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates Text von Bedeutung<br />
für den EWR<br />
(ABl. L 340 vom 13.12.2012, S. 29–34)<br />
32013D0121<br />
2013/121/EU: Beschluss der Kommission vom 7. März 2013 über<br />
Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für bestimmte<br />
Sitze <strong>und</strong> Stühle für Kinder gemäß der Richtlinie<br />
2001/95/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates genügen<br />
müssen Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 65 vom 8.3.2013, S. 23–34)<br />
32013D0390<br />
2013/390/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom<br />
18. Juli 2013 über die Übereinstimmung europäischer Normen<br />
der Serie EN 15649 (Teil 1-7) für schwimmende Freizeitartikel<br />
zum Gebrauch auf <strong>und</strong> im Wasser mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung<br />
gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates <strong>und</strong> der Veröffentlichung der Verweise<br />
auf diese Normen im Amtsblatt der Europäischen Union Text von<br />
Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 196 vom 19.7.2013, S. 22–23)<br />
65
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32013D0438<br />
2013/438/EU: Beschluss der Kommission vom 16. August 2013<br />
nach Artikel 7 der Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates zu einem von den schwedischen Behörden verhängten<br />
Verbot einer Leuchtstofflampe der Marke „GW 80 455“<br />
(ATEX-SE-01-2012) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013)<br />
5315) Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 222 vom 20.8.2013, S. 12–13)<br />
32013L0029<br />
Richtlinie 2013/29/EU des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 12. Juni 2013 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften<br />
der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung pyrotechnischer<br />
Gegenstände auf dem Markt (Neufassung) Text von Bedeutung für<br />
den EWR<br />
(ABl. L 178 vom 28.6.2013, S. 27–65)<br />
32013R0743<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 743/2013 der Kommission<br />
vom 31. Juli 2013 mit Schutzmaßnahmen in Bezug auf die Einfuhr<br />
von zum menschlichen Verzehr bestimmten Muscheln aus der<br />
Türkei Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 205 vom 1.8.2013, S. 1–2)<br />
42006A1117(01)<br />
Übereinkommen über den Ges<strong>und</strong>heitsschutz der Arbeitnehmer<br />
durch gute Handhabung <strong>und</strong> Verwendung von kristallinem Siliziumdioxid<br />
<strong>und</strong> dieses enthaltender Produkte<br />
(ABl. C 279 vom 17.11.2006, S. 2–8)<br />
32013R0208<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 208/2013 der Kommission<br />
vom 11. März 2013 über die Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit<br />
von Sprossen <strong>und</strong> von Samen zur Erzeugung von Sprossen<br />
Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 68 vom 12.3.2013, S. 16–18)<br />
32013R0210<br />
Verordnung (EU) Nr. 210/2013 der Kommission vom 11. März<br />
2013 über die Zulassung von Sprossen erzeugenden Betrieben<br />
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 68 vom 12.3.2013, S. 24–25)<br />
32013R0211<br />
Verordnung (EU) Nr. 211/2013 der Kommission vom 11. März<br />
2013 über die Anforderungen an die Bescheinigung für die Einfuhr<br />
von Sprossen <strong>und</strong> von Samen zur Erzeugung von Sprossen in die<br />
Union Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 68 vom 12.3.2013, S. 26–29)<br />
32013R0503<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 503/2013 der Kommission<br />
vom 3. April 2013 über Anträge auf Zulassung genetisch veränderter<br />
Lebens- <strong>und</strong> Futtermittel gemäß der Verordnung (EG)<br />
Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates <strong>und</strong><br />
zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 641/2004 <strong>und</strong> (EG)<br />
Nr. 1981/2006 der Kommission Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 157 vom 8.6.2013, S. 1–48)<br />
32013R0545<br />
Verordnung (EU) Nr. 545/2013 der Kommission vom 14. Juni<br />
2013 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG)<br />
Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates in<br />
Bezug auf den Aromastoff 3-Acetyl-2,5-Dimethylthiophen Text<br />
von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 163 vom 15.6.2013, S. 15–16)<br />
66
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
15.20.40 Schutz der Wirtschaftsinteressen<br />
31979Y0630(01)<br />
Entschließung des Rates vom 19. Juni 1979 über die Angabe des<br />
Preises bei Lebensmitteln <strong>und</strong> anderen Erzeugnissen des<br />
kurzfristigen Verbrauchs in Fertigpackungen mit im voraus festgelegten<br />
Füllmengen<br />
(ABl. C 163 vom 30.6.1979, S. 1–2)<br />
31985L0374<br />
Richtlinie 85/374/EWG des Rates vom 25. Juli 1985 zur Angleichung<br />
der Rechts- <strong>und</strong> Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten<br />
über die Haftung für fehlerhafte Produkte<br />
(ABl. L 210 vom 7.8.1985, S. 29–33)<br />
Übernommen durch 21994A0103(52)<br />
Übernommen durch 21994A0103(53)<br />
Geändert durch 31999L0034<br />
Konsolidierte Fassung 01985L0374-19990604<br />
Siehe 32003G0204(01)<br />
31985L0577<br />
Richtlinie 85/577/EWG des Rates vom 20. Dezember 1985 betreffend<br />
den Verbraucherschutz im Falle von außerhalb von<br />
Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen<br />
(ABl. L 372 vom 31.12.1985, S. 31–33)<br />
Übernommen durch 21994A0103(69)<br />
Siehe 32004R2006<br />
Siehe 32011L0083<br />
31986H0665<br />
86/665/EWG: Empfehlung des Rates vom 22. Dezember 1986<br />
über einheitliche Informationen in Hotels<br />
(ABl. L 384 vom 31.12.1986, S. 54–59)<br />
31987H0598<br />
87/598/EWG: Empfehlung der Kommission vom 8. Dezember<br />
1987 für einen Verhaltenskodex im Bereich des elektronischen<br />
Zahlungsverkehrs (Beziehungen zwischen Finanzinstituten,<br />
Händlern/Dienstleistungserbringern <strong>und</strong> Verbrauchern)<br />
(ABl. L 365 vom 24.12.1987, S. 72–76)<br />
31987Y0704(02)<br />
Entschließung des Rates vom 25. Juni 1987 über den Zugang der<br />
Verbraucher zum Recht<br />
(ABl. C 176 vom 4.7.1987, S. 2–2)<br />
31988H0590<br />
88/590/EWG: Empfehlung der Kommission vom 17. November<br />
1988 zu Zahlungssystemen, insbesondere zu den Beziehungen<br />
zwischen Karteninhabern <strong>und</strong> Kartenausstellern<br />
(ABl. L 317 vom 24.11.1988, S. 55–58)<br />
31990L0653<br />
Richtlinie 90/653/EWG des Rates vom 4. Dezember 1990 zur<br />
Anpassung bestimmter Richtlinien der Gemeinschaft betreffend<br />
die Statistik des Güterverkehrs <strong>und</strong> die Statistik der Gas- <strong>und</strong><br />
Strompreise im Hinblick auf ihre Anwendung in Deutschland<br />
(ABl. L 353 vom 17.12.1990, S. 46–47)<br />
31992H0295<br />
92/295/EWG: Empfehlung der Kommission vom 7. April 1992<br />
über die Verhaltenscodices zum Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen<br />
im Fernabsatz<br />
(ABl. L 156 vom 10.6.1992, S. 21–22)<br />
31993L0013<br />
Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über<br />
mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen<br />
(ABl. L 95 vom 21.4.1993, S. 29–34)<br />
Siehe 32004R2006<br />
Geändert durch 32011L0083<br />
31997H0489<br />
97/489/EG: Empfehlung der Kommission vom 30. Juli 1997 zu<br />
den Geschäften, die mit elektronischen Zahlungsinstrumenten<br />
getätigt werden (besonders zu den Beziehungen zwischen Emittenten<br />
<strong>und</strong> Inhabern solcher Instrumente) (Text von Bedeutung für<br />
den EWR)<br />
(ABl. L 208 vom 2.8.1997, S. 52–58)<br />
31997L0007<br />
Richtlinie 97/7/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 20. Mai 1997 über den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen<br />
im Fernabsatz - Erklärung des Rates <strong>und</strong> des Parlaments<br />
zu Artikel 6 Absatz 1 - Erklärung der Kommission zu Artikel 3<br />
Absatz 1 erster Gedankenstrich<br />
(ABl. L 144 vom 4.6.1997, S. 19–27)<br />
Geändert durch 32002L0065<br />
Konsolidierte Fassung 01997L0007-20021009<br />
Siehe 32004R2006<br />
Geändert durch 32005L0029<br />
Konsolidierte Fassung 01997L0007-20050612<br />
Geändert durch 32007L0064<br />
Konsolidierte Fassung 01997L0007-20071225<br />
Siehe 32011L0083<br />
31998L0006<br />
Richtlinie 98/6/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 16. Februar 1998 über den Schutz der Verbraucher bei der<br />
Angabe der Preise der ihnen angebotenen Erzeugnisse<br />
(ABl. L 80 vom 18.3.1998, S. 27–31)<br />
Siehe 32004R2006<br />
31999L0044<br />
Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 25. Mai 1999 zu bestimmten Aspekten des Verbrauchsgüterkaufs<br />
<strong>und</strong> der Garantien für Verbrauchsgüter<br />
(ABl. L 171 vom 7.7.1999, S. 12–16)<br />
Siehe 32004R2006<br />
Geändert durch 32011L0083<br />
31999Y0721(01)<br />
Entschliessung des Rates vom 28. Juni 1999 über die Verbraucherpolitik<br />
der Gemeinschaft 1999-2001<br />
(ABl. C 206 vom 21.7.1999, S. 1–3)<br />
67
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32001G1220(01)<br />
Entschließung des Rates vom 26. November 2001 über den Verbraucherkredit<br />
<strong>und</strong> die Verschuldung der Verbraucher<br />
(ABl. C 364 vom 20.12.2001, S. 1–1)<br />
32002L0047<br />
Richtlinie 2002/47/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 6. Juni 2002 über Finanzsicherheiten<br />
(ABl. L 168 vom 27.6.2002, S. 43–50)<br />
Geändert durch 32009L0044<br />
Konsolidierte Fassung 02002L0047-20090630<br />
32002L0065<br />
Richtlinie 2002/65/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 23. September 2002 über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen<br />
an Verbraucher <strong>und</strong> zur Änderung der Richtlinie<br />
90/619/EWG des Rates <strong>und</strong> der Richtlinien 97/7/EG <strong>und</strong> 98/27/EG<br />
(ABl. L 271 vom 9.10.2002, S. 16–24)<br />
Siehe 32004R2006<br />
Geändert durch 32005L0029<br />
Konsolidierte Fassung 02002L0065-20050612<br />
Geändert durch 32007L0064<br />
Konsolidierte Fassung 02002L0065-20071225<br />
32003G0204(01)<br />
Entschließung des Rates vom 19. Dezember 2002 zur Änderung<br />
der Richtlinie über die Haftung für fehlerhafte Produkte<br />
(ABl. C 26 vom 4.2.2003, S. 2–3)<br />
32004R0261<br />
Verordnung (EG) Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong><br />
des Rates vom 11. Februar 2004 über eine gemeinsame Regelung<br />
für Ausgleichs <strong>und</strong> Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall<br />
der Nichtbeförderung <strong>und</strong> bei Annullierung oder großer Verspätung<br />
von Flügen <strong>und</strong> zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr.<br />
295/91 (Text von Bedeutung für den EWR) - Erklärung der Kommission<br />
(ABl. L 46 vom 17.2.2004, S. 1–8)<br />
Siehe 32004R2006<br />
32004R2006<br />
Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates vom 27. Oktober 2004 über die Zusammenarbeit<br />
zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze<br />
zuständigen nationalen Behörden („Verordnung über die Zusammenarbeit<br />
im Verbraucherschutz“)Text von Bedeutung für den<br />
EWR<br />
(ABl. L 364 vom 9.12.2004, S. 1–11)<br />
Geändert durch 32005L0029<br />
Konsolidierte Fassung 02004R2006-20050612<br />
Konsolidierte Fassung 02004R2006-20071219<br />
Geändert durch 32009L0136<br />
Konsolidierte Fassung 02004R2006-20091219<br />
Geändert durch 32010R1177<br />
Geändert durch 32011R0181<br />
Geändert durch 32011R0954<br />
Konsolidierte Fassung 02004R2006-20111007<br />
Konsolidierte Fassung 02004R2006-20121218<br />
Konsolidierte Fassung 02004R2006-20130301<br />
Geändert durch 32013L0011<br />
Konsolidierte Fassung 02004R2006-20130708<br />
68<br />
32005L0029<br />
Richtlinie 2005/29/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 11. Mai 2005 über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen<br />
Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen <strong>und</strong><br />
Verbrauchern <strong>und</strong> zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG des<br />
Rates, der Richtlinien 97/7/EG, 98/27/EG <strong>und</strong> 2002/65/EG des<br />
Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates sowie der Verordnung<br />
(EG) Nr. 2006/2004 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
(Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken) (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 149 vom 11.6.2005, S. 22–39)<br />
Konsolidierte Fassung 02005L0029-20050612<br />
32006D0355<br />
2006/355/EG: Beschluss der Kommission vom 16. Mai 2006 zur<br />
Einsetzung einer Expertengruppe K<strong>und</strong>enmobilität bei Bankkonten<br />
(ABl. L 132 vom 19.5.2006, S. 37–38)<br />
32006L0114<br />
Richtlinie 2006/114/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des<br />
Rates vom 12. Dezember 2006 über irreführende <strong>und</strong> vergleichende<br />
Werbung (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung für<br />
den EWR)<br />
(ABl. L 376 vom 27.12.2006, S. 21–27)<br />
32007D0076<br />
Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember 2006 zur<br />
Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates über die Zusammenarbeit zwischen<br />
den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze<br />
zuständigen nationalen Behörden bezüglich der Amtshilfe<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 6903) (Text von<br />
Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 32 vom 6.2.2007, S. 26–26)<br />
Geändert durch 32008D0282<br />
Konsolidierte Fassung 02007D0076-20080401<br />
Geändert durch 32011D0141<br />
Konsolidierte Fassung 02007D0076-20110304<br />
32007L0064<br />
Richtlinie 2007/64/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 13. November 2007 über Zahlungsdienste im Binnenmarkt,<br />
zur Änderung der Richtlinien 97/7/EG, 2002/65/EG, 2005/60/EG<br />
<strong>und</strong> 2006/48/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinie 97/5/EG<br />
(Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 319 vom 5.12.2007, S. 1–36)<br />
Geändert durch 32013L0036<br />
32007R0834<br />
Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates vom 28. Juni 2007 über<br />
die ökologische/biologische Produktion <strong>und</strong> die Kennzeichnung<br />
von ökologischen/biologischen Erzeugnissen <strong>und</strong> zur Aufhebung<br />
der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91<br />
(ABl. L 189 vom 20.7.2007, S. 1–23)<br />
Geändert durch 32008R0967<br />
Konsolidierte Fassung 02007R0834-20081010<br />
Geändert durch 32013R0517
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.20 Verbraucher<br />
32008D0365<br />
2008/365/EG: Beschluss der Kommission vom 30. April 2008<br />
zur Einsetzung einer Expertengruppe Finanzwissen<br />
(ABl. L 125 vom 9.5.2008, S. 36–38)<br />
32008L0048<br />
Richtlinie 2008/48/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 23. April 2008 über Verbraucherkreditverträge <strong>und</strong> zur<br />
Aufhebung der Richtlinie 87/102/EWG des Rates<br />
(ABl. L 133 vom 22.5.2008, S. 66–92)<br />
Geändert durch 32011L0090<br />
32008R0889<br />
Verordnung (EG) Nr. 889/2008 der Kommission vom 5. September<br />
2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG)<br />
Nr. 834/2007 des Rates über die ökologische/biologische Produktion<br />
<strong>und</strong> die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen<br />
Erzeugnissen hinsichtlich der ökologischen/biologischen Produktion,<br />
Kennzeichnung <strong>und</strong> Kontrolle<br />
(ABl. L 250 vom 18.9.2008, S. 1–84)<br />
Geändert durch 32008R1254<br />
Konsolidierte Fassung 02008R0889-20090101<br />
Konsolidierte Fassung 02008R0889-20100701<br />
Geändert durch 32009R0710<br />
Konsolidierte Fassung 02008R0889-20090809<br />
Geändert durch 32010R0271<br />
Geändert durch 32011R0344<br />
Konsolidierte Fassung 02008R0889-20110410<br />
Geändert durch 32011R0426<br />
Geändert durch 32012R0126<br />
Ersetzt durch 32012R0126<br />
Geändert durch 32012R0203<br />
Geändert durch 32012R0505<br />
Konsolidierte Fassung 02008R0889-20120801<br />
Konsolidierte Fassung 02008R0889-20130101<br />
Geändert durch 32013R0392<br />
Geändert durch 32013R0519<br />
Konsolidierte Fassung 02008R0889-20130701<br />
32008R1235<br />
Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 der Kommission vom<br />
8. Dezember 2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung<br />
(EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren<br />
von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern<br />
(ABl. L 334 vom 12.12.2008, S. 25–52)<br />
Geändert durch 32009R0537<br />
Konsolidierte Fassung 02008R1235-20090627<br />
Geändert durch 32010R0471<br />
Konsolidierte Fassung 02008R1235-20100608<br />
Geändert durch 32011R0590<br />
Konsolidierte Fassung 02008R1235-20110628<br />
Geändert durch 32011R1084<br />
Ersetzt durch 32011R1084<br />
Konsolidierte Fassung 02008R1235-20111028<br />
Geändert durch 32011R1267<br />
Geändert durch 32012R0126<br />
Geändert durch 32012R0508<br />
Ersetzt durch 32012R0751<br />
Konsolidierte Fassung 02008R1235-20120701<br />
Geändert durch 32013R0125<br />
Konsolidierte Fassung 02008R1235-20130401<br />
Geändert durch 32013R0519<br />
Geändert durch 32013R0567<br />
Abweichend geregelt in 32013R0586<br />
Geändert durch 32013R0586<br />
Konsolidierte Fassung 02008R1235-20130701<br />
32009D0427<br />
2009/427/EG: Beschluss der Kommission vom 3. Juni 2009 zur<br />
Einsetzung einer Sachverständigengruppe für technische Beratung<br />
bezüglich der ökologischen/biologischen Produktion<br />
(ABl. L 139 vom 5.6.2009, S. 29–31)<br />
32009L0022<br />
Richtlinie 2009/22/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 23. April 2009 über Unterlassungsklagen zum Schutz der<br />
Verbraucherinteressen (kodifizierte Fassung) Text von Bedeutung<br />
für den EWR<br />
(ABl. L 110 vom 1.5.2009, S. 30–36)<br />
Geändert durch 32013L0011<br />
Geändert durch 32013R0524<br />
32010R1177<br />
Verordnung (EU) Nr. 1177/2010 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates vom 24. November 2010 über die Fahrgastrechte<br />
im See- <strong>und</strong> Binnenschiffsverkehr <strong>und</strong> zur Änderung der Verordnung<br />
(EG) Nr. 2006/2004 Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 1–16)<br />
32011D0776<br />
2011/776/EU: Durchführungsbeschluss des Rates vom<br />
24. November 2011 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs,<br />
auf Kraftstoffe, die auf den Inseln der Inneren <strong>und</strong> Äußeren<br />
Hebriden, den Northern Isles, den Inseln im Clyde <strong>und</strong> den Scilly-<br />
Inseln ausgeliefert werden, gemäß Artikel 19 der Richtlinie<br />
2003/96/EG ermäßigte Steuerbeträge anzuwenden<br />
(ABl. L 317 vom 30.11.2011, S. 34–35)<br />
32011L0083<br />
Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 25. Oktober 2011 über die Rechte der Verbraucher, zur<br />
Abänderung der Richtlinie 93/13/EWG des Rates <strong>und</strong> der<br />
Richtlinie 1999/44/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
sowie zur Aufhebung der Richtlinie 85/577/EWG des Rates <strong>und</strong><br />
der Richtlinie 97/7/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 304 vom 22.11.2011, S. 64–88)<br />
32011R0181<br />
Verordnung (EU) Nr. 181/2011 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong><br />
des Rates vom 16. Februar 2011 über die Fahrgastrechte im<br />
Kraftomnibusverkehr <strong>und</strong> zur Änderung der Verordnung (EG)<br />
Nr. 2006/2004 Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 55 vom 28.2.2011, S. 1–12)<br />
69
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.20 Verbraucher<br />
32011R1084<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1084/2011 der Kommission<br />
vom 27. Oktober 2011 zur Änderung <strong>und</strong> Berichtigung der<br />
Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften<br />
zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der<br />
Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen<br />
aus Drittländern<br />
(ABl. L 281 vom 28.10.2011, S. 3–4)<br />
32013H0396<br />
Empfehlung der Kommission vom 11. Juni 2013 Gemeinsame<br />
Gr<strong>und</strong>sätze für kollektive Unterlassungs- <strong>und</strong> Schadensersatzverfahren<br />
in den Mitgliedstaaten bei Verletzung von durch Unionsrecht<br />
garantierten Rechten<br />
(ABl. L 201 vom 26.7.2013, S. 60–65)<br />
32013L0011<br />
Richtlinie 2013/11/EU des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 21. Mai 2013 über die alternative Beilegung <strong>verbraucher</strong>rechtlicher<br />
Streitigkeiten <strong>und</strong> zur Änderung der Verordnung (EG)<br />
Nr. 2006/2004 <strong>und</strong> der Richtlinie 2009/22/EG (Richtlinie über<br />
alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten)<br />
(ABl. L 165 vom 18.6.2013, S. 63–79)<br />
32013R0524<br />
Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong><br />
des Rates vom 21. Mai 2013 über die Online-Beilegung <strong>verbraucher</strong>rechtlicher<br />
Streitigkeiten <strong>und</strong> zur Änderung der Verordnung (EG)<br />
Nr. 2006/2004 <strong>und</strong> der Richtlinie 2009/22/EG (Verordnung über<br />
Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten)<br />
(ABl. L 165 vom 18.6.2013, S. 1–12)<br />
70
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.30 Ges<strong>und</strong>heitsschutz<br />
15.30 Ges<strong>und</strong>heitsschutz<br />
21961A1209(01)<br />
Briefwechsel zwischen dem Präsidenten der Kommission der EAG<br />
<strong>und</strong> dem Generaldirektor der FAO<br />
(ABl. 43 vom 7.6.1962, S. 1356–1359)<br />
21995A1230(10)<br />
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft <strong>und</strong> der<br />
Republik Bolivien über Gr<strong>und</strong>stoffe <strong>und</strong> chemische Stoffe, die<br />
häufig für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen<br />
Substanzen verwendet werden<br />
(ABl. L 324 vom 30.12.1995, S. 3–9)<br />
Angenommen durch 31995D0567<br />
21995A1230(11)<br />
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft <strong>und</strong> der<br />
Republik Kolumbien über Gr<strong>und</strong>stoffe <strong>und</strong> chemische Stoffe, die<br />
häufig für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen<br />
Substanzen verwendet werden<br />
(ABl. L 324 vom 30.12.1995, S. 11–17)<br />
Angenommen durch 31995D0568<br />
21995A1230(12)<br />
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft <strong>und</strong> der<br />
Republik Ecuador über Gr<strong>und</strong>stoffe <strong>und</strong> chemische Stoffe, die<br />
häufig für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen<br />
Substanzen verwendet werden<br />
(ABl. L 324 vom 30.12.1995, S. 19–25)<br />
Angenommen durch 31995D0569<br />
21995A1230(13)<br />
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft <strong>und</strong> der<br />
Republik Peru über Gr<strong>und</strong>stoffe <strong>und</strong> chemische Stoffe, die häufig<br />
für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen<br />
Substanzen verwendet werden<br />
(ABl. L 324 vom 30.12.1995, S. 27–33)<br />
Angenommen durch 31995D0570<br />
21995A1230(14)<br />
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft <strong>und</strong> der<br />
Republik Venezuela über Gr<strong>und</strong>stoffe <strong>und</strong> chemische Stoffe, die<br />
häufig für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen<br />
Substanzen verwendet werden<br />
(ABl. L 324 vom 30.12.1995, S. 35–41)<br />
Angenommen durch 31995D0571<br />
21997A0319(01)<br />
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft <strong>und</strong> den<br />
Vereinigten Staaten von Mexiko über die Zusammenarbeit bei der<br />
Kontrolle von Gr<strong>und</strong>stoffen <strong>und</strong> chemischen Stoffen, die häufig<br />
für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen<br />
Substanzen verwendet werden<br />
(ABl. L 77 vom 19.3.1997, S. 24–30)<br />
Angenommen durch 31997D0184<br />
22000A1011(01)<br />
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft <strong>und</strong> dem<br />
Königreich Norwegen über die Beteiligung Norwegens an der Arbeit<br />
der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen <strong>und</strong> Drogensucht<br />
- Erklärung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften<br />
(ABl. L 257 vom 11.10.2000, S. 24–26)<br />
Angenommen durch 32000D0602<br />
Geändert durch 22006A1212(01)<br />
22003A0307(01)<br />
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft <strong>und</strong> der<br />
Republik Türkei über Vorprodukte <strong>und</strong> chemische Stoffe, die<br />
häufig für die unerlaubte Herstellung von Suchtstoffen <strong>und</strong> psychotropen<br />
Substanzen verwendet werden<br />
(ABl. L 64 vom 7.3.2003, S. 30–35)<br />
Angenommen durch 32003D0155<br />
22003A1219(01)<br />
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft <strong>und</strong> dem<br />
Fürstentum Monaco über die Anwendung bestimmter Rechtsakte<br />
der Gemeinschaft auf dem Gebiet des Fürstentums Monaco<br />
(ABl. L 332 vom 19.12.2003, S. 42–51)<br />
Angenommen durch 32003D0885<br />
22004A0615(01)<br />
WHO-Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakkonsums<br />
(Der Wortlaut dieses Übereinkommens in den verbindlichen<br />
Sprachen findet sich in der englischen, französischen <strong>und</strong> spanischen<br />
Ausgabe des Amtsblatts der Europäischen Union)<br />
(ABl. L 213 vom 15.6.2004, S. 9–11)<br />
Angenommen durch 32004D0513<br />
22007A1208(02)<br />
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft <strong>und</strong> der<br />
Republik Türkei über die Beteiligung der Republik Türkei an der<br />
Arbeit der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen <strong>und</strong> Drogensucht<br />
(ABl. L 323 vom 8.12.2007, S. 24–33)<br />
Siehe 32007D0800<br />
Angenommen durch 32008D0375<br />
22009A0228(02)<br />
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft <strong>und</strong> der<br />
Regierung der Volksrepublik China über Drogenausgangsstoffe<br />
<strong>und</strong> Stoffe, die häufig für die rechtswidrige Herstellung von<br />
Betäubungsmitteln <strong>und</strong> psychotropen Substanzen verwendet<br />
werden<br />
(ABl. L 56 vom 28.2.2009, S. 8–14)<br />
Siehe 22009X0708(01)<br />
Angenommen durch 32009D0166<br />
22009X0708(01)<br />
Mitteilung betreffend das Inkrafttreten des Abkommens zwischen<br />
der Europäischen Gemeinschaft <strong>und</strong> der Regierung der Volksrepublik<br />
China über Drogenausgangsstoffe <strong>und</strong> Stoffe, die häufig<br />
für die rechtswidrige Herstellung von Betäubungsmitteln <strong>und</strong><br />
psychotropen Substanzen verwendet werden<br />
(ABl. L 177 vom 8.7.2009, S. 7–7)<br />
71
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.30 Ges<strong>und</strong>heitsschutz<br />
31977L0312<br />
Richtlinie 77/312/EWG des Rates vom 29. März 1977 über die<br />
biologische Überwachung der Bevölkerung auf Gefährdung durch<br />
Blei<br />
(ABl. L 105 vom 28.4.1977, S. 10–17)<br />
31986H0156<br />
86/156/EWG: Empfehlung der Kommission vom 6. Mai 1986 an<br />
die Mitgliedstaaten zur Koordinierung der im Anschluß an die radioaktiven<br />
Niederschläge aus der Sowjetunion für Agrarerzeugnisse<br />
ergriffenen nationalen Maßnahmen<br />
(ABl. L 118 vom 7.5.1986, S. 28–28)<br />
31989L0618<br />
Richtlinie 89/618/Euratom des Rates vom 27. November 1989<br />
über die Unterrichtung der Bevölkerung über die bei einer radiologischen<br />
Notstandssituation geltenden Verhaltensmaßregeln <strong>und</strong><br />
zu ergreifenden Ges<strong>und</strong>heitsschutzmaßnahmen<br />
(ABl. L 357 vom 7.12.1989, S. 31–34)<br />
31990R0770<br />
Verordnung (Euratom) Nr. 770/90 der Kommission vom 29. März<br />
1990 zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in Futtermitteln<br />
im Fall eines nuklearen Unfalls oder einer anderen radiologischen<br />
Notstandssituation<br />
(ABl. L 83 vom 30.3.1990, S. 78–79)<br />
31993L0042<br />
Richtlinie 93/42/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über Medizinprodukte<br />
(ABl. L 169 vom 12.7.1993, S. 1–43)<br />
Konsolidierte Fassung 01993L0042-19930712<br />
Geändert durch 31998L0079<br />
Konsolidierte Fassung 01993L0042-19981207<br />
Geändert durch 32000L0070<br />
Konsolidierte Fassung 01993L0042-20001213<br />
Geändert durch 32001L0104<br />
Konsolidierte Fassung 01993L0042-20020110<br />
Geändert durch 32003R1882<br />
Konsolidierte Fassung 01993L0042-20031120<br />
Geändert durch 32007L0047<br />
Konsolidierte Fassung 01993L0042-20071011<br />
31993R1493<br />
Verordnung (Euratom) Nr. 1493/93 des Rates vom 8. Juni 1993<br />
über die Verbringung radioaktiver Stoffe zwischen den Mitgliedstaaten<br />
(ABl. L 148 vom 19.6.1993, S. 1–7)<br />
31994D0385<br />
94/385/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Juni 1994 über<br />
das Inverkehrbringen eines genetisch veränderte Organismen enthaltenden<br />
Produkts - Samen der herbizidresistenten Tabaksorte<br />
ITB 1000 OX - nach Artikel 13 der Richtlinie 90/220/EWG des<br />
Rates<br />
(ABl. L 176 vom 9.7.1994, S. 23–24)<br />
31994D0505<br />
94/505/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Juli 1994 zur<br />
Änderung der Entscheidung vom 18. Dezember 1992 über das<br />
Inverkehrbringen eines GVO enthaltenden Produkts -<br />
Lebendimpfstoff Nobi-Porvac Aujeszky (gI , tk) - im Sinne von<br />
Artikel 13 der Richtlinie 90/220/EWG des Rates<br />
(ABl. L 203 vom 6.8.1994, S. 22–23)<br />
31994Y0118(01)<br />
Entschließung des Rates vom 13. Dezember 1993 bezüglich der<br />
künftigen Orientierungen für das Programm ,,Europa gegen den<br />
Krebs" im Anschluß an seine Bewertung für den Zeitraum 1987 -<br />
1992<br />
(ABl. C 15 vom 18.1.1994, S. 1–4)<br />
31994Y0118(02)<br />
Entschließung des Rates vom 13. Dezember 1993 über die Verlängerung<br />
des im Rahmen des Programms ,,Europa gegen Aids"<br />
angenommenen Aktionsplans 1991-1993 bis Ende 1994<br />
(ABl. C 15 vom 18.1.1994, S. 4–5)<br />
31994Y0118(03)<br />
Schlußfolgerungen des Rates vom 13. Dezember 1993 über die<br />
Selbstversorgung der Europäischen Gemeinschaft mit Blut<br />
(ABl. C 15 vom 18.1.1994, S. 6–6)<br />
31994Y0118(04)<br />
Schlußfolgerungen des Rates vom 13. Dezember 1993 zur<br />
Errichtung eines Epidemiologie-Netzes in der Gemeinschaft<br />
(ABl. C 15 vom 18.1.1994, S. 6–7)<br />
31994Y0118(05)<br />
Erklärung des Rates vom 13. Dezember 1993 zur Europäischen<br />
Woche der Suchtprävention<br />
(ABl. C 15 vom 18.1.1994, S. 7–7)<br />
31994Y0617(01)<br />
Entschließung des Rates vom 2. Juni 1994 zum Aktionsrahmen<br />
im Bereich der öffentlichen Ges<strong>und</strong>heit<br />
(ABl. C 165 vom 17.6.1994, S. 1–2)<br />
31994Y0617(02)<br />
Entschließung des Rates vom 2. Juni 1994 betreffend Herz-Kreislauf-Erkrankungen<br />
(ABl. C 165 vom 17.6.1994, S. 3–4)<br />
31995Y0630(01)<br />
Entschließung des Rates vom 2. Juni 1995 über die Sicherheit von<br />
Bluttransfusionen <strong>und</strong> die Selbstversorgung mit Blut in der<br />
Gemeinschaft<br />
(ABl. C 164 vom 30.6.1995, S. 1–1)<br />
31995Y1230(02)<br />
Entschließung des Rates vom 20. Dezember 1995 über die Einbeziehung<br />
der Erfordernisse des Ges<strong>und</strong>heitsschutzes in die<br />
Gemeinschaftspolitiken<br />
(ABl. C 350 vom 30.12.1995, S. 2–3)<br />
72
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.30 Ges<strong>und</strong>heitsschutz<br />
31995Y1230(03)<br />
Entschließung des Rates vom 20. Dezember 1995 über Orphan-<br />
Präparate<br />
(ABl. C 350 vom 30.12.1995, S. 3–4)<br />
31995Y1230(04)<br />
Entschließung des Rates vom 20. Dezember 1995 über die<br />
gegenseitige Anerkennung der Gültigkeit ärztlicher Verschreibungen<br />
in den Mitgliedstaaten<br />
(ABl. C 350 vom 30.12.1995, S. 5–5)<br />
31995Y1230(05)<br />
Entschließung des Rates vom 20. Dezember 1995 über Zubereitungen<br />
auf heilpflanzlicher Basis<br />
(ABl. C 350 vom 30.12.1995, S. 6–6)<br />
31995Y1230(06)<br />
Entschließung des Rates vom 20. Dezember 1995 über Generika<br />
(ABl. C 350 vom 30.12.1995, S. 7–7)<br />
31996D0158<br />
96/158/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. Februar 1996<br />
über das Inverkehrbringen eines genetisch veränderte Organismen<br />
enthaltenden Produkts - herbizidresistente Rapshybride Samen<br />
(Brassica napus L. oleifera Metzq. MS1Bn × RF1Bn) gemäß der<br />
Richtlinie 90/220/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den<br />
EWR)<br />
(ABl. L 37 vom 15.2.1996, S. 30–31)<br />
31996D0469<br />
96/469/EG: Beschluß der Kommission vom 30. Juli 1996 zur<br />
Einsetzung eines Beratenden Ausschusses zur Krebsprävention<br />
(Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 192 vom 2.8.1996, S. 31–32)<br />
31996Y1211(01)<br />
Entschliessung des Rates vom 12. November 1996 über eine<br />
Strategie für die Sicherheit von Blut <strong>und</strong> die Selbstversorgung mit<br />
Blut in der Gemeinschaft<br />
(ABl. C 374 vom 11.12.1996, S. 1–1)<br />
31996Y1211(03)<br />
Entschliessung des Rates vom 12. November 1996 über die Einbeziehung<br />
der Erfordernisse des Ges<strong>und</strong>heitsschutzes in die<br />
Gemeinschaftspolitiken<br />
(ABl. C 374 vom 11.12.1996, S. 3–4)<br />
31996Y1211(04)<br />
Entschliessung des Rates vom 26. November 1996 zur Reduzierung<br />
des Tabakkonsums in der Europäischen Gemeinschaft<br />
(ABl. C 374 vom 11.12.1996, S. 4–5)<br />
31997L0043<br />
Richtlinie 97/43/Euratom des Rates vom 30. Juni 1997 über den<br />
Ges<strong>und</strong>heitsschutz von Personen gegen die Gefahren ionisierender<br />
Strahlung bei medizinischer Exposition <strong>und</strong> zur Aufhebung der<br />
Richtlinie 84/466/Euratom<br />
(ABl. L 180 vom 9.7.1997, S. 22–27)<br />
Abweichend geregelt in 12003T<br />
31997Y0807(02)<br />
Schlussfolgerungen des Rates vom 24. Juli 1997 zu den Ges<strong>und</strong>heitsaspekten<br />
des Drogenproblems<br />
(ABl. C 241 vom 7.8.1997, S. 7–7)<br />
31997Y1230(01)<br />
Entschließung des Rates vom 4. Dezember 1997 betreffend den<br />
Bericht zur ges<strong>und</strong>heitlichen Situation der Frauen in der Europäischen<br />
Gemeinschaft<br />
(ABl. C 394 vom 30.12.1997, S. 1–2)<br />
31998D0291<br />
98/291/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 1998<br />
über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Sommerraps<br />
(Brassica napus L. ssp. oleifera) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG<br />
des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 131 vom 5.5.1998, S. 26–27)<br />
31998D0292<br />
98/292/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 1998<br />
über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Mais (Zea<br />
mays L., Linie Bt-11) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG des Rates<br />
(Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 131 vom 5.5.1998, S. 28–29)<br />
31998D0293<br />
98/293/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 1998<br />
über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Mais (Zea<br />
mays L. T25) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG des Rates (Text<br />
von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 131 vom 5.5.1998, S. 30–31)<br />
31998D0294<br />
98/294/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 1998<br />
über das Inverkehrbringen von genetisch verändertem Mais (Zea<br />
mays L., Linie MON 810) gemäß der Richtlinie 90/220/EWG des<br />
Rates (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 131 vom 5.5.1998, S. 32–33)<br />
31998D2119<br />
Entscheidung Nr. 2119/98/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong><br />
des Rates vom 24. September 1998 über die Schaffung eines Netzes<br />
für die epidemiologische Überwachung <strong>und</strong> die Kontrolle übertragbarer<br />
Krankheiten in der Gemeinschaft<br />
(ABl. L 268 vom 3.10.1998, S. 1–7)<br />
Geändert durch 32003D0534<br />
Konsolidierte Fassung 01998D2119-20030723<br />
Geändert durch 32003R1882<br />
Konsolidierte Fassung 01998D2119-20031120<br />
==><br />
73
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.30 Ges<strong>und</strong>heitsschutz<br />
Geändert durch 32007D0875<br />
Konsolidierte Fassung 01998D2119-20071228<br />
Geändert durch 32009R0596<br />
Konsolidierte Fassung 01998D2119-20090807<br />
31998H0463<br />
98/463/EG: Empfehlung des Rates vom 29. Juni 1998 über die<br />
Eignung von Blut- <strong>und</strong> Plasmaspendern <strong>und</strong> das Screening von<br />
Blutspenden in der Europäischen Gemeinschaft<br />
(ABl. L 203 vom 21.7.1998, S. 14–26)<br />
31998L0079<br />
Richtlinie 98/79/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 27. Oktober 1998 über In-vitro-Diagnostika<br />
(ABl. L 331 vom 7.12.1998, S. 1–37)<br />
Konsolidierte Fassung 01998L0079-19981207<br />
Geändert durch 32003R1882<br />
Konsolidierte Fassung 01998L0079-20031120<br />
Geändert durch 32009R0596<br />
Konsolidierte Fassung 01998L0079-20090807<br />
Geändert durch 32011L0100<br />
Konsolidierte Fassung 01998L0079-20120111<br />
31998Y0604(01)<br />
Schlussfolgerungen des Rates vom 30. April 1998 über die Einbeziehung<br />
der Erfordernisse des Ges<strong>und</strong>heitsschutzes in die<br />
Gemeinschaftspolitiken<br />
(ABl. C 169 vom 4.6.1998, S. 1–1)<br />
31998Y0604(02)<br />
Schlussfolgerungen des Rates vom 30. April 1998 zu den transmissiblen<br />
spongiformen Enzephalopathien (TSE)<br />
(ABl. C 169 vom 4.6.1998, S. 2–2)<br />
31998Y1215(01)<br />
Schlußfolgerungen des Rates vom 26. November 1998 über den<br />
künftigen gemeinschaftlichen Aktionsrahmen im Bereich der öffentlichen<br />
Ges<strong>und</strong>heit<br />
(ABl. C 390 vom 15.12.1998, S. 1–2)<br />
31999H0519<br />
1999/519/EG: Empfehlung des Rates vom 12. Juli 1999 zur Begrenzung<br />
der Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen<br />
Feldern (0 Hz - 300 GHz)<br />
(ABl. L 199 vom 30.7.1999, S. 59–70)<br />
Konsolidierte Fassung 01999H0519-19991208<br />
31999L0013<br />
Richtlinie 1999/13/EG des Rates vom 11. März 1999 über die<br />
Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen,<br />
die bei bestimmten Tätigkeiten <strong>und</strong> in bestimmten Anlagen bei<br />
der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen<br />
(ABl. L 85 vom 29.3.1999, S. 1–22)<br />
Konsolidierte Fassung 01999L0013-19990329<br />
Geändert durch 32003R1882<br />
Konsolidierte Fassung 01999L0013-20031120<br />
Geändert durch 32004L0042<br />
Geändert durch 32008L0112<br />
Konsolidierte Fassung 01999L0013-20090112<br />
Konsolidierte Fassung 01999L0013-20101201<br />
Siehe 32010L0075<br />
31999Y0713(01)<br />
Entschließung des Rates vom 8. Juni 1999 zur Antibiotikaresistenz<br />
"Eine Strategie gegen die mikrobiologische Bedrohung"<br />
(ABl. C 195 vom 13.7.1999, S. 1–3)<br />
31999Y0713(02)<br />
Schlußfolgerungen des Rates vom 8. Juni 1999 über die Einbeziehung<br />
der Erfordernisse des Ges<strong>und</strong>heitsschutzes in die<br />
Gemeinschaftspolitiken<br />
(ABl. C 195 vom 13.7.1999, S. 4–4)<br />
31999Y0715(01)<br />
Entschließung des Rates vom 8. Juni 1999 zur künftigen<br />
(ABl. C 200 vom 15.7.1999, S. 1–2)<br />
32000D0057<br />
2000/57/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember<br />
1999 über ein Frühwarn- <strong>und</strong> Reaktionssystem für die<br />
Überwachung <strong>und</strong> die Kontrolle übertragbarer Krankheiten gemäß<br />
der Entscheidung Nr. 2119/98/EG des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 4016)<br />
(ABl. L 21 vom 26.1.2000, S. 32–35)<br />
Geändert durch 32008D0351<br />
Konsolidierte Fassung 02000D0057-20080501<br />
Geändert durch 32009D0547<br />
Konsolidierte Fassung 02000D0057-20090714<br />
32000D0096<br />
2000/96/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember<br />
1999 betreffend die von dem Gemeinschaftsnetz nach <strong>und</strong> nach<br />
zu erfassenden übertragbaren Krankheiten gemäß der Entscheidung<br />
Nr. 2119/98/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 4015)<br />
(ABl. L 28 vom 3.2.2000, S. 50–53)<br />
Konsolidierte Fassung 02000D0096-20030724<br />
Geändert durch 32003D0534<br />
Konsolidierte Fassung 02000D0096-20030723<br />
Geändert durch 32003D0542<br />
Geändert durch 32007D0875<br />
Konsolidierte Fassung 02000D0096-20071228<br />
Geändert durch 32009D0312<br />
Konsolidierte Fassung 02000D0096-20090403<br />
Geändert durch 32009D0539<br />
Konsolidierte Fassung 02000D0096-20090430<br />
Geändert durch 32012D0492<br />
Konsolidierte Fassung 02000D0096-20120905<br />
32000D0541<br />
2000/541/EG: Beschluss der Kommission vom 6. September 2000<br />
über Kriterien für die Bewertung der einzelstaatlichen Pläne gemäß<br />
Artikel 6 der Richtlinie 1999/13/EG des Rates (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2000) 2473)<br />
(ABl. L 230 vom 12.9.2000, S. 16–19)<br />
74
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.30 Ges<strong>und</strong>heitsschutz<br />
32000H0473<br />
2000/473/Euratom: Empfehlung der Kommission vom 8. Juni<br />
2000 zur Anwendung des Artikels 36 Euratom-Vertrag betreffend<br />
die Überwachung des Radioaktivitätsgehalts der Umwelt zur Ermittlung<br />
der Exposition der Gesamtbevölkerung (Bekanntgegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2000) 1299)<br />
(ABl. L 191 vom 27.7.2000, S. 37–46)<br />
Geändert durch 12003T<br />
Konsolidierte Fassung 02000H0473-20040501<br />
Geändert durch 32006H0715<br />
32000R0141<br />
Verordnung (EG) Nr. 141/2000 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong><br />
des Rates vom 16. Dezember 1999 über Arzneimittel für seltene<br />
Leiden<br />
(ABl. L 18 vom 22.1.2000, S. 1–5)<br />
Geändert durch 32009R0596<br />
Konsolidierte Fassung 02000R0141-20090807<br />
32000R0847<br />
Verordnung (EG) Nr. 847/2000 der Kommission vom 27. April<br />
2000 zur Festlegung von Bestimmungen für die Anwendung der<br />
Kriterien für die Ausweisung eines Arzneimittels als Arzneimittel<br />
für seltene Leiden <strong>und</strong> von Definitionen für die Begriffe "ähnliches<br />
Arzneimittel" <strong>und</strong> "klinische Überlegenheit"<br />
(ABl. L 103 vom 28.4.2000, S. 5–8)<br />
32000Y0324(01)<br />
Entschließung des Rates vom 18. November 1999 zur Förderung<br />
der psychischen Ges<strong>und</strong>heit<br />
(ABl. C 86 vom 24.3.2000, S. 1–2)<br />
32000Y0324(02)<br />
Entschließung des Rates vom 18. November 1999 zur Sicherstellung<br />
des Ges<strong>und</strong>heitsschutzes in allen Gemeinschaftspolitiken <strong>und</strong><br />
-maßnahmen<br />
(ABl. C 86 vom 24.3.2000, S. 3–3)<br />
32000Y0324(03)<br />
Schlußfolgerungen des Rates vom 18. November 1999 zur<br />
Bekämpfung des Tabakkonsums<br />
(ABl. C 86 vom 24.3.2000, S. 4–5)<br />
32000Y0731(03)<br />
Entschließung des Rates vom 29. Juni 2000 zu Maßnahmen im<br />
Bereich der ges<strong>und</strong>heitsrelevanten Faktoren<br />
(ABl. C 218 vom 31.7.2000, S. 8–9)<br />
32001D0617<br />
2001/617/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Juli 2001<br />
über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Tilgung der Maul- <strong>und</strong><br />
Klauenseuche in Griechenland im Jahr 2000 (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2001) 2224)<br />
(ABl. L 215 vom 9.8.2001, S. 46–47)<br />
32001H0310<br />
Empfehlung der Kommission vom 4. April 2001 über die Gr<strong>und</strong>sätze<br />
für an der einvernehmlichen Beilegung von Verbraucherrechtsstreitigkeiten<br />
beteiligte außergerichtliche Einrichtungen (Text<br />
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2001) 1016)<br />
(ABl. L 109 vom 19.4.2001, S. 56–61)<br />
32001H0458<br />
Empfehlung des Rates vom 5. Juni 2001 zum Alkoholkonsum<br />
von jungen Menschen, insbesondere von Kindern <strong>und</strong> Jugendlichen<br />
(ABl. L 161 vom 16.6.2001, S. 38–41)<br />
32001L0020<br />
Richtlinie 2001/20/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 4. April 2001 zur Angleichung der Rechts- <strong>und</strong> Verwaltungsvorschriften<br />
der Mitgliedstaaten über die Anwendung der<br />
guten klinischen Praxis bei der Durchführung von klinischen Prüfungen<br />
mit Humanarzneimitteln<br />
(ABl. L 121 vom 1.5.2001, S. 34–44)<br />
Geändert durch 32006R1901<br />
Konsolidierte Fassung 02001L0020-20070126<br />
Geändert durch 32009R0596<br />
Konsolidierte Fassung 02001L0020-20090807<br />
32001L0037<br />
Richtlinie 2001/37/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 5. Juni 2001 zur Angleichung der Rechts- <strong>und</strong> Verwaltungsvorschriften<br />
der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die<br />
Aufmachung <strong>und</strong> den Verkauf von Tabakerzeugnissen - Erklärung<br />
der Kommission<br />
(ABl. L 194 vom 18.7.2001, S. 26–35)<br />
Abweichend geregelt in 12005S<br />
Geändert durch 32009R0596<br />
Konsolidierte Fassung 02001L0037-20090807<br />
Geändert durch 32012L0009<br />
Konsolidierte Fassung 02001L0037-20120328<br />
32001Y0119(01)<br />
Entschließung des Rates vom 14. Dezember 2000 über Kinderarzneimittel<br />
(ABl. C 17 vom 19.1.2001, S. 1–1)<br />
32001Y0123(01)<br />
Entschliessung des Rates vom 14. Dezember 2000 über Ges<strong>und</strong>heit<br />
<strong>und</strong> Ernährung<br />
(ABl. C 20 vom 23.1.2001, S. 1–2)<br />
32002D0065<br />
2002/65/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Januar 2002<br />
über die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften zu HIV-Test-Sets, die<br />
gemäß Artikel 95 Absatz 4 EG-Vertrag vom Vereinigten Königreich<br />
in Bezug auf die Richtlinie 98/79/EG über In-vitro-Diagnostika<br />
notifiziert wurden (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt<br />
gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 297)<br />
(ABl. L 25 vom 29.1.2002, S. 47–48)<br />
75
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.30 Ges<strong>und</strong>heitsschutz<br />
32002D0253<br />
2002/253/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. März 2002<br />
zur Festlegung von Falldefinitionen für die Meldung übertragbarer<br />
Krankheiten an das Gemeinschaftsnetz gemäß der Entscheidung<br />
Nr. 2119/98/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1043)<br />
(ABl. L 86 vom 3.4.2002, S. 44–62)<br />
Geändert durch 32003D0534<br />
Konsolidierte Fassung 02002D0253-20030723<br />
Geändert durch 32008D0426<br />
Konsolidierte Fassung 02002D0253-20080618<br />
Konsolidierte Fassung 02002D0253-20090501<br />
Geändert durch 32009D0540<br />
Konsolidierte Fassung 02002D0253-20090711<br />
Geändert durch 32012D0506<br />
Konsolidierte Fassung 02002D0253-20120927<br />
32002D0364<br />
2002/364/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. Mai 2002<br />
über Gemeinsame Technische Spezifikationen für In-Vitro-Diagnostika<br />
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter<br />
Aktenzeichen K(2002) 1344)<br />
(ABl. L 131 vom 16.5.2002, S. 17–30)<br />
Konsolidierte Fassung 02002D0364-20091201<br />
Geändert durch 32009D0108<br />
Geändert durch 32009D0886<br />
Geändert durch 32011D0869<br />
Konsolidierte Fassung 02002D0364-20120701<br />
32002D0529<br />
2002/529/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Juni 2002<br />
über einen Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten hinsichtlich<br />
der Durchführung der Richtlinie 1999/13/EG über die Begrenzung<br />
von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen, die bei<br />
bestimmten Tätigkeiten <strong>und</strong> in bestimmten Anlagen bei der Verwendung<br />
organischer Lösungsmittel entstehen (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2002) 2234)<br />
(ABl. L 172 vom 2.7.2002, S. 57–60)<br />
32002D0805<br />
2002/805/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. Oktober<br />
2002 über Schutzmaßnahmen betreffend für die Tierernährung<br />
bestimmte <strong>und</strong> aus der Ukraine eingeführte Erzeugnisse tierischen<br />
Ursprungs (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2002) 3785)<br />
(ABl. L 278 vom 16.10.2002, S. 24–25)<br />
32002G0216(01)<br />
Entschließung des Rates vom 28. Januar 2002 zur Verstärkung<br />
der Zusammenarbeit bei der Aus- <strong>und</strong> Fortbildung im Bereich<br />
Katastrophenschutz<br />
(ABl. C 43 vom 16.2.2002, S. 1–2)<br />
32002G0705(01)<br />
Entschließung des Rates vom 3. Juni 2002 über eine neue<br />
Gemeinschaftsstrategie für Ges<strong>und</strong>heitsschutz <strong>und</strong> Sicherheit am<br />
Arbeitsplatz (2002—2006)<br />
(ABl. C 161 vom 5.7.2002, S. 1–4)<br />
32002H0077<br />
Empfehlung des Rates vom 15. November 2001 zur umsichtigen<br />
Verwendung antimikrobieller Mittel in der Humanmedizin (Text<br />
von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 34 vom 5.2.2002, S. 13–16)<br />
32002L0098<br />
Richtlinie 2002/98/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 27. Januar 2003 zur Festlegung von Qualitäts- <strong>und</strong> Sicherheitsstandards<br />
für die Gewinnung, Testung, Verarbeitung, Lagerung<br />
<strong>und</strong> Verteilung von menschlichem Blut <strong>und</strong> Blutbestandteilen <strong>und</strong><br />
zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG<br />
(ABl. L 33 vom 8.2.2003, S. 30–40)<br />
Siehe 32005L0061<br />
Siehe 32005L0062<br />
Geändert durch 32009R0596<br />
Konsolidierte Fassung 02002L0098-20090807<br />
32003D0641<br />
2003/641/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. September<br />
2003 über die Verwendung von Farbfotografien oder anderen<br />
Abbildungen als ges<strong>und</strong>heitsbezogene Warnhinweise auf Verpackungen<br />
von Tabakerzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 3184)<br />
(ABl. L 226 vom 10.9.2003, S. 24–26)<br />
32003H0054<br />
Empfehlung des Rates vom 2. Dezember 2002 zur Prävention des<br />
Rauchens <strong>und</strong> für Maßnahmen zur gezielteren Eindämmung des<br />
Tabakkonsums<br />
(ABl. L 22 vom 25.1.2003, S. 31–34)<br />
32003H0488<br />
Empfehlung des Rates vom 18. Juni 2003 zur Prävention <strong>und</strong> Reduzierung<br />
von Ges<strong>und</strong>heitsschäden im Zusammenhang mit der<br />
Drogenabhängigkeit<br />
(ABl. L 165 vom 3.7.2003, S. 31–33)<br />
32003H0878<br />
Empfehlung des Rates vom 2. Dezember 2003 zur Krebsfrüherkennung<br />
(ABl. L 327 vom 16.12.2003, S. 34–38)<br />
32003L0012<br />
Richtlinie 2003/12/EG der Kommission vom 3. Februar 2003 zur<br />
Neuklassifizierung von Brustimplantaten im Rahmen der<br />
Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 28 vom 4.2.2003, S. 43–44)<br />
32003L0033<br />
Richtlinie 2003/33/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 26. Mai 2003 zur Angleichung der Rechts- <strong>und</strong> Verwaltungsvorschriften<br />
der Mitgliedstaaten über Werbung <strong>und</strong> Sponsoring<br />
zugunsten von Tabakerzeugnissen (Text von Bedeutung für<br />
den EWR)<br />
(ABl. L 152 vom 20.6.2003, S. 16–19)<br />
Konsolidierte Fassung 02003L0033-20030620<br />
76
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.30 Ges<strong>und</strong>heitsschutz<br />
32004A0123(01)<br />
Stellungnahme der Kommission vom 22. Januar 2004 zum Plan<br />
zur Ableitung radioaktiver Stoffe aus dem Abbau des<br />
Kernkraftwerks Bradwell im Vereinigten Königreich gemäß Artikel<br />
37 Euratom-Vertrag<br />
(ABl. C 18 vom 23.1.2004, S. 4–4)<br />
32004D0192<br />
2004/192/EG: Beschluss der Kommission vom 25. Februar 2004<br />
zur Annahme des Arbeitsplans für 2004 zur Durchführung des<br />
Aktionsprogramms der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen<br />
Ges<strong>und</strong>heit (2003-2008), einschließlich des Jahresplans für Finanzhilfen<br />
(Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 60 vom 27.2.2004, S. 58–70)<br />
32004D0376<br />
2004/376/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. April 2004<br />
über die Veröffentlichung der F<strong>und</strong>stelle der Norm EN 1970:2000<br />
"Verstellbare Betten für behinderte Menschen — Anforderungen<br />
<strong>und</strong> Prüfverfahren" gemäß der Richtlinie 93/42/EWG (Text von<br />
Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2004) 1290)<br />
(ABl. L 118 vom 23.4.2004, S. 76–77)<br />
32004D0389<br />
2004/389/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. April 2004<br />
über die Veröffentlichung der F<strong>und</strong>stelle der Norm 12180:2000<br />
"Nichtaktive chirurgische Implantate — Weichteilgewebeimplantate<br />
— Besondere Anforderungen an Mamma-Implantate" gemäß<br />
der Richtlinie 93/42/EWG (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1275)<br />
(ABl. L 120 vom 24.4.2004, S. 48–48)<br />
32004G0422(02)<br />
Entschließung des Rates vom 27. November 2003 über die Bedeutung<br />
der Rolle der Familien bei der Prävention des Drogenmissbrauchs<br />
bei Jugendlichen<br />
(ABl. C 97 vom 22.4.2004, S. 4–5)<br />
32004L0023<br />
Richtlinie 2004/23/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 31. März 2004 zur Festlegung von Qualitäts- <strong>und</strong> Sicherheitsstandards<br />
für die Spende, Beschaffung, Testung, Verarbeitung,<br />
Konservierung, Lagerung <strong>und</strong> Verteilung von menschlichen<br />
Geweben <strong>und</strong> Zellen<br />
(ABl. L 102 vom 7.4.2004, S. 48–58)<br />
Geändert durch 32009R0596<br />
Konsolidierte Fassung 02004L0023-20090807<br />
Konsolidiert 32010D0453<br />
32004L0033<br />
Richtlinie 2004/33/EG der Kommission vom 22. März 2004 zur<br />
Durchführung der Richtlinie 2002/98/EG des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates hinsichtlich bestimmter technischer Anforderungen<br />
für Blut <strong>und</strong> Blutbestandteile (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 91 vom 30.3.2004, S. 25–39)<br />
Geändert durch 32011L0038<br />
32004L0042<br />
Richtlinie 2004/42/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 21. April 2004 über die Begrenzung der Emissionen flüchtiger<br />
organischer Verbindungen aufgr<strong>und</strong> der Verwendung organischer<br />
Lösemittel in bestimmten Farben <strong>und</strong> Lacken <strong>und</strong> in Produkten<br />
der Fahrzeugreparaturlackierung sowie zur Änderung der<br />
Richtlinie 1999/13/EG<br />
(ABl. L 143 vom 30.4.2004, S. 87–96)<br />
Geändert durch 32008L0112<br />
Konsolidierte Fassung 02004L0042-20090112<br />
Geändert durch 32008R1137<br />
Konsolidierte Fassung 02004L0042-20081211<br />
Geändert durch 32010L0079<br />
Konsolidierte Fassung 02004L0042-20101210<br />
32004L0107<br />
Richtlinie 2004/107/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des<br />
Rates vom 15. Dezember 2004 über Arsen, Kadmium, Quecksilber,<br />
Nickel <strong>und</strong> polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der<br />
Luft<br />
(ABl. L 23 vom 26.1.2005, S. 3–16)<br />
Geändert durch 32009R0219<br />
Konsolidierte Fassung 02004L0107-20090420<br />
32004R0273<br />
Verordnung (EG) Nr. 273/2004 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong><br />
des Rates vom 11. Februar 2004 betreffend Drogenausgangsstoffe<br />
(Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 47 vom 18.2.2004, S. 1–10)<br />
Geändert durch 32009R0219<br />
Konsolidierte Fassung 02004R0273-20090420<br />
32004R0851<br />
Verordnung (EG) Nr 851/2004 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong><br />
des rates vom 21. April 2004 zur Errichtung eines Europäischen<br />
Zentrums für die Prävention <strong>und</strong> die Kontrolle von Krankheiten<br />
(ABl. L 142 vom 30.4.2004, S. 1–11)<br />
32005L0028<br />
Richtlinie 2005/28/EG der Kommission vom 8. April 2005 zur<br />
Festlegung von Gr<strong>und</strong>sätzen <strong>und</strong> ausführlichen Leitlinien der guten<br />
klinischen Praxis für zur Anwendung beim Menschen bestimmte<br />
Prüfpräparate sowie von Anforderungen für die Erteilung einer<br />
Genehmigung zur Herstellung oder Einfuhr solcher Produkte (Text<br />
von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 91 vom 9.4.2005, S. 13–19)<br />
32005L0050<br />
Richtlinie 2005/50/EG der Kommission vom 11. August 2005<br />
zur Neuklassifizierung von Gelenkersatz für Hüfte, Knie <strong>und</strong><br />
Schulter im Rahmen der Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte<br />
(Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 210 vom 12.8.2005, S. 41–43)<br />
77
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.30 Ges<strong>und</strong>heitsschutz<br />
32005L0061<br />
Richtlinie 2005/61/EG der Kommission vom 30. September 2005<br />
zur Durchführung der Richtlinie 2002/98/EG des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates in Bezug auf die Anforderungen an die<br />
Rückverfolgbarkeit <strong>und</strong> die Meldung ernster Zwischenfälle <strong>und</strong><br />
ernster unerwünschter Reaktionen (Text von Bedeutung für den<br />
EWR)<br />
(ABl. L 256 vom 1.10.2005, S. 32–40)<br />
32005L0062<br />
Richtlinie 2005/62/EG der Kommission vom 30. September 2005<br />
zur Durchführung der Richtlinie 2002/98/EG des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates in Bezug auf gemeinschaftliche Standards<br />
<strong>und</strong> Spezifikationen für ein Qualitätssystem für Blutspendeeinrichtungen<br />
(Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 256 vom 1.10.2005, S. 41–48)<br />
32005R1277<br />
Verordnung (EG) Nr. 1277/2005 der Kommission vom 27. Juli<br />
2005 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EG)<br />
Nr. 273/2004 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates betreffend<br />
Drogenausgangsstoffe <strong>und</strong> zur Verordnung (EG)<br />
Nr. 111/2005 des Rates zur Festlegung von Vorschriften für die<br />
Überwachung des Handels mit Drogenausgangsstoffen zwischen<br />
der Gemeinschaft <strong>und</strong> Drittländern Text von Bedeutung für den<br />
EWR<br />
(ABl. L 202 vom 3.8.2005, S. 7–33)<br />
Geändert durch 32009R0297<br />
Konsolidierte Fassung 02005R1277-20090429<br />
Geändert durch 32011R0225<br />
Konsolidierte Fassung 02005R1277-20110328<br />
32006D0089<br />
2006/89/EG: Beschluss der Kommission vom 10. Februar 2006<br />
über die Annahme des Arbeitsplans 2006 für die Durchführung<br />
des Aktionsprogramms der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen<br />
Ges<strong>und</strong>heit (2003—2008), einschließlich des Jahresarbeitsprogramms<br />
für Finanzhilfen (Text von Bedeutung für den<br />
EWR)<br />
(ABl. L 42 vom 14.2.2006, S. 29–45)<br />
32006D1926<br />
Beschlusses Nr. 1926/2006/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong><br />
des Rates vom 18. Dezember 2006 über ein Aktionsprogramm<br />
der Gemeinschaft im Bereich Verbraucherpolitik (2007-2013)<br />
(Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 404 vom 30.12.2006, S. 39–45)<br />
32006L0086<br />
Richtlinie 2006/86/EG der Kommission vom 24. Oktober 2006<br />
zur Umsetzung der Richtlinie 2004/23/EG des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die<br />
Rückverfolgbarkeit, der Meldung schwerwiegender Zwischenfälle<br />
<strong>und</strong> unerwünschter Reaktionen sowie bestimmter technischer<br />
Anforderungen an die Kodierung, Verarbeitung, Konservierung,<br />
Lagerung <strong>und</strong> Verteilung von menschlichen Geweben <strong>und</strong> Zellen<br />
(Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 294 vom 25.10.2006, S. 32–50)<br />
78<br />
32006R1920<br />
Verordnung (EG) Nr. 1920/2006 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates vom 12. Dezember 2006 über die Europäische<br />
Beobachtungsstelle für Drogen <strong>und</strong> Drogensucht (Neufassung)<br />
(ABl. L 376 vom 27.12.2006, S. 1–13)<br />
32007D0102<br />
2007/102/EG: Beschluss der Kommission vom 12. Februar 2007<br />
über die Annahme des Arbeitsplans 2007 für die Durchführung<br />
des Aktionsprogramms der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen<br />
Ges<strong>und</strong>heit (2003—2008), einschließlich des Jahresarbeitsprogramms<br />
für Finanzhilfen (Text von Bedeutung für den<br />
EWR )<br />
(ABl. L 46 vom 16.2.2007, S. 27–44)<br />
Geändert durch 32007D0741<br />
Konsolidierte Fassung 02007D0102-20071108<br />
32007D0103<br />
2007/103/EG: Beschluss der Kommission vom 12. Februar 2007<br />
über die allgemeinen Gr<strong>und</strong>sätze <strong>und</strong> Kriterien für die Auswahl<br />
<strong>und</strong> Finanzierung der Maßnahmen des Programms im Bereich der<br />
öffentlichen Ges<strong>und</strong>heit (Text von Bedeutung für den EWR )<br />
(ABl. L 46 vom 16.2.2007, S. 45–50)<br />
32007D0205<br />
2007/205/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. März 2007<br />
betreffend das einheitliche Format für den ersten Bericht der Mitgliedstaaten<br />
über die Durchführung der Richtlinie 2004/42/EG<br />
des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates über die Begrenzung<br />
der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (Bekannt<br />
gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 1236) (Text von Bedeutung<br />
für den EWR )<br />
(ABl. L 91 vom 31.3.2007, S. 48–51)<br />
32007D0531<br />
2007/531/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Juli 2007<br />
über einen Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten hinsichtlich<br />
der Durchführung der Richtlinie 1999/13/EG des Rates über die<br />
Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen,<br />
die bei bestimmten Tätigkeiten <strong>und</strong> in bestimmten Anlagen bei<br />
der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen, für den<br />
Zeitraum 2008—2010 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2007) 3547)<br />
(ABl. L 195 vom 27.7.2007, S. 47–49)<br />
32007D0602<br />
2007/602/EG: Beschluss der Kommission vom 5. September 2007<br />
zur Einsetzung der Gruppe für den Dialog mit den Stakeholdern<br />
in den Bereichen öffentliche Ges<strong>und</strong>heit <strong>und</strong> Verbraucherschutz<br />
(ABl. L 234 vom 6.9.2007, S. 13–15)<br />
Geändert durch 32011D1011(02)<br />
32007D0779<br />
Beschluss Nr. 779/2007/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des<br />
Rates vom 20. Juni 2007 zur Auflegung eines spezifischen Programms<br />
(2007—2013) zur Verhütung <strong>und</strong> Bekämpfung von<br />
Gewalt gegen Kinder, Jugendliche <strong>und</strong> Frauen sowie zum Schutz<br />
von Opfern <strong>und</strong> gefährdeten Gruppen (Programm Daphne III) als<br />
Teil des Generellen Programms Gr<strong>und</strong>rechte <strong>und</strong> Justiz<br />
(ABl. L 173 vom 3.7.2007, S. 19–26)
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.30 Ges<strong>und</strong>heitsschutz<br />
32007D0800<br />
2007/800/EG: Beschluss des Rates vom 5. Juni 2007 über die<br />
Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen<br />
Gemeinschaft <strong>und</strong> der Republik Türkei über die Beteiligung der<br />
Republik Türkei an der Arbeit der Europäischen Beobachtungsstelle<br />
für Drogen <strong>und</strong> Drogensucht<br />
(ABl. L 323 vom 8.12.2007, S. 23–23)<br />
32007D1150<br />
Beschluss Nr. 1150/2007/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong><br />
des Rates vom 25. September 2007 zur Auflegung des spezifischen<br />
Programms Drogenprävention <strong>und</strong> -aufklärung als Teil des<br />
Generellen Programms Gr<strong>und</strong>rechte <strong>und</strong> Justiz für den Zeitraum<br />
2007—2013<br />
(ABl. L 257 vom 3.10.2007, S. 23–29)<br />
32007D1350<br />
Beschluss Nr. 1350/2007/EG des Europäischen Parlaments <strong>und</strong><br />
des Rates vom 23. Oktober 2007 über ein zweites Aktionsprogramm<br />
der Gemeinschaft im Bereich der Ges<strong>und</strong>heit (2008—2013)<br />
(Text von Bedeutung für den EWR )<br />
(ABl. L 301 vom 20.11.2007, S. 3–13)<br />
32007G0720(01)<br />
Entschließung des Rates vom 31. Mai 2007 zur Verbraucherpolitischen<br />
Strategie der EU (2007-2013)<br />
(ABl. C 166 vom 20.7.2007, S. 1–3)<br />
32007H0718(01)<br />
Empfehlung des Rates vom 31. Mai 2007 zur Prävention von<br />
Verletzungen <strong>und</strong> zur Förderung der Sicherheit Text von Bedeutung<br />
für den EWR<br />
(ABl. C 164 vom 18.7.2007, S. 1–2)<br />
32008D0170<br />
2008/170/EG: Beschluss der Kommission vom 27. Februar 2008<br />
zur Annahme des Arbeitsplans 2008 zur Durchführung des<br />
zweiten Aktionsprogramms der Gemeinschaft im Bereich der<br />
Ges<strong>und</strong>heit (2008—2013) <strong>und</strong> zu den Auswahl-, Vergabe- <strong>und</strong><br />
sonstigen Kriterien für Finanzhilfen für die Aktionen dieses Programms<br />
(Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 56 vom 29.2.2008, S. 36–62)<br />
32008D0932<br />
2008/932/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. Dezember<br />
2008 zur Anwendung von Artikel 8 der Richtlinie 98/79/EG des<br />
Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates (Bekannt gegeben unter<br />
Aktenzeichen K(2008) 7378)<br />
(ABl. L 333 vom 11.12.2008, S. 5–6)<br />
32008R0889<br />
Verordnung (EG) Nr. 889/2008 der Kommission vom 5. September<br />
2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG)<br />
Nr. 834/2007 des Rates über die ökologische/biologische Produktion<br />
<strong>und</strong> die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen<br />
Erzeugnissen hinsichtlich der ökologischen/biologischen Produktion,<br />
Kennzeichnung <strong>und</strong> Kontrolle<br />
(ABl. L 250 vom 18.9.2008, S. 1–84)<br />
Geändert durch 32008R1254<br />
Konsolidierte Fassung 02008R0889-20090101<br />
Konsolidierte Fassung 02008R0889-20100701<br />
Geändert durch 32009R0710<br />
Konsolidierte Fassung 02008R0889-20090809<br />
Geändert durch 32010R0271<br />
Geändert durch 32011R0344<br />
Konsolidierte Fassung 02008R0889-20110410<br />
Geändert durch 32011R0426<br />
Geändert durch 32012R0126<br />
Ersetzt durch 32012R0126<br />
Geändert durch 32012R0203<br />
Geändert durch 32012R0505<br />
Konsolidierte Fassung 02008R0889-20120801<br />
Konsolidierte Fassung 02008R0889-20130101<br />
Geändert durch 32013R0392<br />
Geändert durch 32013R0519<br />
Konsolidierte Fassung 02008R0889-20130701<br />
32008R1235<br />
Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 der Kommission vom<br />
8. Dezember 2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung<br />
(EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der Regelung der Einfuhren<br />
von ökologischen/biologischen Erzeugnissen aus Drittländern<br />
(ABl. L 334 vom 12.12.2008, S. 25–52)<br />
Geändert durch 32009R0537<br />
Konsolidierte Fassung 02008R1235-20090627<br />
Geändert durch 32010R0471<br />
Konsolidierte Fassung 02008R1235-20100608<br />
Geändert durch 32011R0590<br />
Konsolidierte Fassung 02008R1235-20110628<br />
Geändert durch 32011R1084<br />
Ersetzt durch 32011R1084<br />
Konsolidierte Fassung 02008R1235-20111028<br />
Geändert durch 32011R1267<br />
Geändert durch 32012R0126<br />
Geändert durch 32012R0508<br />
Ersetzt durch 32012R0751<br />
Konsolidierte Fassung 02008R1235-20120701<br />
Geändert durch 32013R0125<br />
Konsolidierte Fassung 02008R1235-20130401<br />
Geändert durch 32013R0519<br />
Geändert durch 32013R0567<br />
Abweichend geregelt in 32013R0586<br />
Geändert durch 32013R0586<br />
Konsolidierte Fassung 02008R1235-20130701<br />
79
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.30 Ges<strong>und</strong>heitsschutz<br />
32009D0158<br />
2009/158/EG: Beschluss der Kommission vom 23. Februar 2009<br />
zur Annahme des Arbeitsplans 2009 zur Durchführung des<br />
zweiten Aktionsprogramms der Gemeinschaft im Bereich der<br />
Ges<strong>und</strong>heit (2008—2013) <strong>und</strong> zu den Auswahl-, Vergabe- <strong>und</strong><br />
sonstigen Kriterien für Finanzhilfen für die Aktionen dieses Programms<br />
((Text von Bedeutung für den EWR))<br />
(ABl. L 53 vom 26.2.2009, S. 41–73)<br />
32009H0703(02)<br />
Empfehlung des Rates vom 8. Juni 2009 für eine Maßnahme im<br />
Bereich seltener Krankheiten<br />
(ABl. C 151 vom 3.7.2009, S. 7–10)<br />
32009H1019<br />
Empfehlung des Rates vom 22. Dezember 2009 zur Impfung gegen<br />
die saisonale Grippe (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 348 vom 29.12.2009, S. 71–72)<br />
32009H1205(01)<br />
Empfehlung des Rates vom 30. November 2009 über rauchfreie<br />
Umgebungen<br />
(ABl. C 296 vom 5.12.2009, S. 4–14)<br />
32010D0227<br />
2010/227/: Beschluss der Kommission vom 19. April 2010 über<br />
die Europäische Datenbank für Medizinprodukte (Eudamed)<br />
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 2363) (Text von<br />
Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 102 vom 23.4.2010, S. 45–48)<br />
32010D0453<br />
2010/453/EU: Beschluss der Kommission vom 3. August 2010<br />
zur Festlegung von Leitlinien für die Bedingungen der Inspektionen<br />
<strong>und</strong> Kontrollmaßnahmen sowie für die Ausbildung <strong>und</strong> Qualifikation<br />
der Bediensteten im Bereich menschlicher Gewebe <strong>und</strong> Zellen<br />
gemäß der Richtlinie 2004/23/EG des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010)<br />
5278) Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 213 vom 13.8.2010, S. 48–50)<br />
32010D0681<br />
2010/681/EU: Beschluss der Kommission vom 9. November 2010<br />
über einen Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten hinsichtlich<br />
der Durchführung der Richtlinie 1999/13/EG des Rates über die<br />
Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen,<br />
die bei bestimmten Tätigkeiten <strong>und</strong> in bestimmten Anlagen bei<br />
der Verwendung organischer Lösungsmittel entstehen, für den<br />
Zeitraum 2011-2013 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen<br />
K(2010) 7591)<br />
(ABl. L 292 vom 10.11.2010, S. 65–67)<br />
32010D0693<br />
2010/693/EU: Beschluss der Kommission vom 22. Juli 2010 zur<br />
Festlegung eines gemeinsamen Formats für den zweiten Bericht<br />
der Mitgliedstaaten über die Umsetzung der Richtlinie 2004/42/EG<br />
des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates über die Begrenzung<br />
der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (Bekannt<br />
gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 4955)<br />
(ABl. L 301 vom 18.11.2010, S. 4–9)<br />
32010D0728<br />
Beschluss der Kommission vom 27. Juli 2010 über die Ernennung<br />
der Mitglieder des mit dem Beschluss 2009/872/EG eingesetzten<br />
EU-Sachverständigenausschusses für seltene Krankheiten<br />
(ABl. C 204 vom 28.7.2010, S. 2–5)<br />
32010H0250<br />
Empfehlung der Kommission vom 28. April 2010 über die Initiative<br />
für die gemeinsame Planung der Forschungsprogramme im<br />
Bereich Ges<strong>und</strong>e Ernährung für ein ges<strong>und</strong>es Leben<br />
(ABl. L 110 vom 1.5.2010, S. 36–37)<br />
32010L0079<br />
Richtlinie 2010/79/EU der Kommission vom 19. November 2010<br />
zur Anpassung des Anhangs III der Richtlinie 2004/42/EG des<br />
Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates über die Begrenzung der<br />
Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen an den technischen<br />
Fortschritt<br />
(ABl. L 304 vom 20.11.2010, S. 18–19)<br />
32011D0056<br />
2011/56/EU: Beschluss des Rates vom 26. Juli 2010 über die Unterzeichnung<br />
— im Namen der Union — des Abkommens zwischen<br />
der Europäischen Union <strong>und</strong> der Republik Kroatien über die<br />
Beteiligung der Republik Kroatien an den Arbeiten der Europäischen<br />
Beobachtungsstelle für Drogen <strong>und</strong> Drogensucht<br />
(ABl. L 26 vom 29.1.2011, S. 1–1)<br />
32011D0303(01)<br />
Beschluss der Kommission vom 22. Februar 2011 über die Annahme<br />
eines Finanzierungsbeschlusses für das Jahr 2011 im Rahmen<br />
des zweiten Aktionsprogramms der Gemeinschaft im Bereich<br />
der Ges<strong>und</strong>heit (2008-2013) <strong>und</strong> zu den Auswahl-, Vergabe- <strong>und</strong><br />
sonstigen Kriterien für Finanzhilfen für die Aktionen dieses Programms<br />
Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. C 69 vom 3.3.2011, S. 1–37)<br />
32011D0402(01)<br />
Regelung über das Rauchverbot in den Gebäuden des Europäischen<br />
Parlaments — Beschluss des Präsidiums vom 23. März 2011<br />
(ABl. C 102 vom 2.4.2011, S. 8–11)<br />
32011D0841<br />
2011/841/EU: Beschluss des Rates vom 5. Dezember 2011 über<br />
den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union<br />
<strong>und</strong> der Republik Kroatien über die Beteiligung der Republik<br />
Kroatien an den Arbeiten der Europäischen Beobachtungsstelle<br />
für Drogen <strong>und</strong> Drogensucht<br />
(ABl. L 334 vom 16.12.2011, S. 6–6)<br />
80
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.30 Ges<strong>und</strong>heitsschutz<br />
32011D0890<br />
2011/890/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom<br />
22. Dezember 2011 mit Vorschriften für die Errichtung, die Verwaltung<br />
<strong>und</strong> die Funktionsweise des Ges<strong>und</strong>heitstelematiknetzes<br />
der maßgeblichen nationalen Behörden<br />
(ABl. L 344 vom 28.12.2011, S. 48–50)<br />
32011D1208(01)<br />
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 1. Dezember 2011<br />
zur Annahme des Arbeitsplans 2012 zur Durchführung des<br />
zweiten Aktionsprogramms der Gemeinschaft im Bereich der<br />
Ges<strong>und</strong>heit (2008-2013) im Sinne eines Finanzierungsbeschlusses<br />
<strong>und</strong> zu den Auswahl-, Gewährungs- <strong>und</strong> sonstigen Kriterien für<br />
Finanzhilfen zur Förderung der Aktionen dieses Programms sowie<br />
für den EU-Beitrag zum WHO-Rahmenübereinkommen zur<br />
Eindämmung des Tabakkonsums<br />
(ABl. C 358 vom 8.12.2011, S. 8–48)<br />
32011L0024<br />
Richtlinie 2011/24/EU des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 9. März 2011 über die Ausübung der Patientenrechte in der<br />
grenzüberschreitenden Ges<strong>und</strong>heitsversorgung<br />
(ABl. L 88 vom 4.4.2011, S. 45–65)<br />
32011R1084<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1084/2011 der Kommission<br />
vom 27. Oktober 2011 zur Änderung <strong>und</strong> Berichtigung der<br />
Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 mit Durchführungsvorschriften<br />
zur Verordnung (EG) Nr. 834/2007 des Rates hinsichtlich der<br />
Regelung der Einfuhren von ökologischen/biologischen Erzeugnissen<br />
aus Drittländern<br />
(ABl. L 281 vom 28.10.2011, S. 3–4)<br />
32011R1152<br />
Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1152/2011 der Kommission vom<br />
14. Juli 2011 zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 998/2003<br />
des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates hinsichtlich präventiver<br />
Ges<strong>und</strong>heitsmaßnahmen zur Kontrolle von Echinococcus-multilocularis<br />
-Infektionen bei H<strong>und</strong>en Text von Bedeutung für den<br />
EWR<br />
(ABl. L 296 vom 15.11.2011, S. 6–12)<br />
32012D0706(03)<br />
Beschluss der Kommission vom 5. Juli 2012 zur Einsetzung eines<br />
multisektoralen <strong>und</strong> unabhängigen Expertengremiums für die<br />
Beratung über wirksame Ges<strong>und</strong>heitsinvestitionen<br />
(ABl. C 198 vom 6.7.2012, S. 7–11)<br />
32012D0715<br />
2012/715/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom<br />
22. November 2012 zur Festlegung einer Liste von Drittländern<br />
mit einem Rechtsrahmen für Wirkstoffe von Humanarzneimitteln<br />
<strong>und</strong> den entsprechenden Kontroll- <strong>und</strong> Durchsetzungsmaßnahmen<br />
zur Sicherstellung eines dem der EU gleichwertigen Ges<strong>und</strong>heitsschutzniveaus<br />
gemäß der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen<br />
Parlaments <strong>und</strong> des Rates Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 325 vom 23.11.2012, S. 15–16)<br />
Geändert durch 32013D0196<br />
Geändert durch 32013D0262<br />
Geändert durch 32013D0301<br />
32012D1208(04)<br />
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 28. November<br />
2012 zur Annahme des Arbeitsplans 2013 zur Durchführung des<br />
zweiten Aktionsprogramms der Gemeinschaft im Bereich der<br />
Ges<strong>und</strong>heit (2008-2013), zu den Auswahl-, Gewährungs- <strong>und</strong><br />
sonstigen Kriterien für Finanzhilfen zur Förderung der Aktionen<br />
dieses Programms sowie für den EU-Beitrag zum WHO-Rahmenübereinkommen<br />
zur Eindämmung des Tabakkonsums <strong>und</strong><br />
im Sinne eines Finanzierungsbeschlusses<br />
(ABl. C 378 vom 8.12.2012, S. 6–40)<br />
32012H0073<br />
2012/73/EU: Empfehlung der Kommission vom 6. Februar 2012<br />
zu Datenschutzleitlinien für das Frühwarn- <strong>und</strong> Reaktionssystem<br />
(EWRS) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 568) Text<br />
von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 36 vom 9.2.2012, S. 31–44)<br />
32012L0025<br />
Durchführungsrichtlinie 2012/25/EU der Kommission vom<br />
9. Oktober 2012 zur Festlegung von Informationsverfahren für<br />
den Austausch von zur Transplantation bestimmten Organen<br />
zwischen den Mitgliedstaaten Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 275 vom 10.10.2012, S. 27–32)<br />
32012L0052<br />
Durchführungsrichtlinie 2012/52/EU der Kommission vom<br />
20. Dezember 2012 mit Maßnahmen zur Erleichterung der Anerkennung<br />
von in einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten<br />
ärztlichen Verschreibungen Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 356 vom 22.12.2012, S. 68–70)<br />
32013D0051<br />
2013/51/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom<br />
23. Januar 2013 über die Beurteilung des Rechtsrahmens eines<br />
Drittlandes für Wirkstoffe in Humanarzneimitteln <strong>und</strong> der<br />
entsprechenden Kontroll- <strong>und</strong> Durchsetzungsmaßnahmen gemäß<br />
Artikel 111b der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 21 vom 24.1.2013, S. 36–36)<br />
32013D0129<br />
2013/129/EU: Beschluss des Rates vom 7. März 2013 über Kontrollmaßnahmen<br />
für 4-Methylamphetamin<br />
(ABl. L 72 vom 15.3.2013, S. 11–12)<br />
32013R0198<br />
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 198/2013 der Kommission<br />
vom 7. März 2013 über die Wahl eines Symbols für die Kennzeichnung<br />
von Humanarzneimitteln, die einer zusätzlichen<br />
Überwachung unterliegen Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 65 vom 8.3.2013, S. 17–18)<br />
41986X0723<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Vertreter der<br />
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 29. Mai 1986 über ein Aktionsprogramm<br />
der Gemeinschaft im Bereich der Toxikologie zum<br />
Zweck des Ges<strong>und</strong>heitsschutzes<br />
(ABl. C 184 vom 23.7.1986, S. 1–2)<br />
81
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.30 Ges<strong>und</strong>heitsschutz<br />
41986X0723(01)<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Vertreter der<br />
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 29. Mai 1986 betreffend<br />
den Alkoholmißbrauch<br />
(ABl. C 184 vom 23.7.1986, S. 3–3)<br />
41986X0723(02)<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Vertreter der<br />
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 29. Mai 1986 zur Einführung<br />
eines europäischen Notfall- Ausweises<br />
(ABl. C 184 vom 23.7.1986, S. 4–15)<br />
41986X0723(03)<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Vertreter der<br />
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 16. Juni 1986 betreffend<br />
den Schutz der Dialysepatienten durch größtmögliche Verringerung<br />
der Aluminiumexposition<br />
(ABl. C 184 vom 23.7.1986, S. 16–18)<br />
41986X0723(04)<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat verenigten Vertreter der<br />
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 7. Juli 1986 über ein Aktionsprogramm<br />
der Europäischen Gemeinschaften gegen den Krebs<br />
(ABl. C 184 vom 23.7.1986, S. 19–20)<br />
41986X0723(05)<br />
Entschließung der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen<br />
der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften vom 29.<br />
Mai 1986 betreffend AIDS<br />
(ABl. C 184 vom 23.7.1986, S. 21–21)<br />
41987X0704<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Vertreter der<br />
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 25. Juni 1987 über die Einführung<br />
einer gemeinschaftlichen Zusammenarbeit im Bereich<br />
des Katastrophenschutzes<br />
(ABl. C 176 vom 4.7.1987, S. 1–1)<br />
41989X0105<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Bildungsminister<br />
vom 23. November 1988 zur Ges<strong>und</strong>heitserziehung in<br />
Schulen<br />
(ABl. C 3 vom 5.1.1989, S. 1–3)<br />
41989X0223<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Vertreter der<br />
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 13. Februar 1989 zu den<br />
neuen Entwicklungen der gemeinschaftlichen Zusammenarbeit<br />
im Bereich des Katastrophenschutzes<br />
(ABl. C 44 vom 23.2.1989, S. 3–4)<br />
41989X0722<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Minister für<br />
das Ges<strong>und</strong>heitswesen der Mitgliedstaaten vom 16. Mai 1989 betreffend<br />
ein Europäisches Datennetz über die ges<strong>und</strong>heitlichen<br />
Auswirkungen des Drogenmißbrauchs<br />
(ABl. C 185 vom 22.7.1989, S. 1–1)<br />
41989X0726<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Minister für<br />
das Ges<strong>und</strong>heitswesen der Mitgliedstaaten vom 18. Juli 1989 über<br />
ein Rauchverbot in öffentlich zugänglichen <strong>und</strong> frequentierten<br />
Räumen<br />
(ABl. C 189 vom 26.7.1989, S. 1–2)<br />
41990X0116<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Minister für<br />
das Ges<strong>und</strong>heitswesen der Mitgliedstaaten vom 22. Dezember<br />
1989 über die AIDS-Bekämpfung<br />
(ABl. C 10 vom 16.1.1990, S. 3–6)<br />
41990X1214<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Vertreter der<br />
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 23. November 1990 zur<br />
gemeinschaftlichen Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz<br />
(ABl. C 315 vom 14.12.1990, S. 1–2)<br />
41990X1214(01)<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Vertreter der<br />
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 23. November 1990 zur<br />
Verbesserung der gegenseitigen Hilfeleistung zwischen Mitgliedstaaten<br />
bei Naturkatastrophen oder vom Menschen verursachten<br />
Katastrophen<br />
(ABl. C 315 vom 14.12.1990, S. 3–3)<br />
41990X1231<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Vertreter der<br />
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 3. Dezember 1990 über ein<br />
Aktionsprogramm der Gemeinschaft betreffend Ernährung <strong>und</strong><br />
Ges<strong>und</strong>heit<br />
(ABl. C 329 vom 31.12.1990, S. 1–3)<br />
41990X1231(01)<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Vertreter der<br />
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 3. Dezember 1990 über eine<br />
Gemeinschaftsmaßnahme zur Bekämpfung von Doping (einschließlich<br />
Arzneimittelmißbrauch) im Sport<br />
(ABl. C 329 vom 31.12.1990, S. 4–5)<br />
41990X1231(02)<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Vertreter der<br />
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 3. Dezember 1990 zur<br />
Verbesserung von Prävention <strong>und</strong> Behandlung akuter Vergiftungen<br />
beim Menschen<br />
(ABl. C 329 vom 31.12.1990, S. 6–18)<br />
41991X0629<br />
Erklärung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Minister für das<br />
Ges<strong>und</strong>heitswesen der Mitgliedstaaten vom 4. Juni 1991 über die<br />
Bekämpfung des Dopings (einschließlich des Arzneimittelmißbrauchs)<br />
im Sport<br />
(ABl. C 170 vom 29.6.1991, S. 1–1)<br />
82
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.30 Ges<strong>und</strong>heitsschutz<br />
41991X0727<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Vertreter der<br />
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 8. Juli 1991 zur Verbesserung<br />
der gegenseitigen Hilfeleistung zwischen Mitgliedstaaten bei naturoder<br />
technologiebedingten Katastrophen<br />
(ABl. C 198 vom 27.7.1991, S. 1–3)<br />
41991X1123<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Minister für<br />
das Ges<strong>und</strong>heitswesen vom 11. November 1991 über richtungsweisende<br />
Entscheidungen in der Ges<strong>und</strong>heitspolitik<br />
(ABl. C 304 vom 23.11.1991, S. 5–6)<br />
41991X1123(01)<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Minister für<br />
das Ges<strong>und</strong>heitswesen vom 11. November 1991 über Ges<strong>und</strong>heit<br />
<strong>und</strong> Umwelt<br />
(ABl. C 304 vom 23.11.1991, S. 6–7)<br />
41991X1123(02)<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Minister für<br />
das Ges<strong>und</strong>heitswesen vom 11. November 1991 zur Behandlung<br />
<strong>und</strong> Wiedereingliederung von Drogenabhängigen im Strafvollzug<br />
(ABl. C 304 vom 23.11.1991, S. 7–7)<br />
41999X1223<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Vertreter der<br />
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 9. Dezember 1999 über die<br />
Zusammenarbeit mit den mittel- <strong>und</strong> osteuropäischen Bewerberländern<br />
<strong>und</strong> Zypern im Bereich des Katastrophenschutzes<br />
(ABl. C 373 vom 23.12.1999, S. 2–2)<br />
42000X1212<br />
Schlussfolgerungen des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Vertreter<br />
der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 4. Dezember 2000 zur<br />
Dopingbekämpfung<br />
(ABl. C 356 vom 12.12.2000, S. 1–1)<br />
42001X0313(01)<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Vertreter der<br />
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 26. Februar 2001 zur<br />
Stärkung der Handlungsmöglichkeiten der Europäischen Union<br />
im Bereich des Katastrophenschutzes<br />
(ABl. C 82 vom 13.3.2001, S. 1–3)<br />
41992X0219<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Vertreter der<br />
Regierungen der Mitgliedstaaten über einen Antidoping-Verhaltenskodex<br />
in Sport<br />
(ABl. C 44 vom 19.2.1992, S. 1–2)<br />
41992X0612(03)<br />
Erklärung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Minister der Mitgliedstaaten<br />
für das Ges<strong>und</strong>heitswesen vom 15. Mai 1992 zur Europäischen<br />
Woche der Drogenbekämpfung<br />
(ABl. C 148 vom 12.6.1992, S. 3–4)<br />
41992X1211<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Ges<strong>und</strong>heitsminister<br />
der Mitgliedstaaten vom 13. November 1992 über<br />
die Überwachung <strong>und</strong> Kontrolle übertragbarer Krankheiten<br />
(ABl. C 326 vom 11.12.1992, S. 1–2)<br />
41993X0625<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Minister für<br />
das Ges<strong>und</strong>heitswesen vom 27. Mai 1993 über die künftigen<br />
Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Ges<strong>und</strong>heit<br />
(ABl. C 174 vom 25.6.1993, S. 1–3)<br />
41994X1110<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Vertreter der<br />
Regierungen der Mitgliedstaaten vom 31. Oktober 1994 zum<br />
Ausbau der gemeinschaftlichen Zusammenarbeit im Bereich des<br />
Katastrophenschutzes<br />
(ABl. C 313 vom 10.11.1994, S. 1–3)<br />
83
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
1.10.2013<br />
DE<br />
15.40 Tierschutz<br />
15.40 Tierschutz<br />
21978A1117(01)<br />
Europäisches Übereinkommen zum Schutz von Tieren in landwirtschaftlichen<br />
Tierhaltungen<br />
(ABl. L 323 vom 17.11.1978, S. 14–22)<br />
Angenommen durch 31978D0923<br />
Geändert durch 21992A1231(01)<br />
21988A0602(04)<br />
European Convention for the Protection of Animals for Slaughter<br />
- Europäische Übereinkommen zum Schutz von Schlachttieren<br />
(ABl. L 137 vom 2.6.1988, S. 27–38)<br />
Angenommen durch 31988D0306<br />
21998A0214(01)<br />
Vereinbarte Niederschrift zwischen Kanada <strong>und</strong> der Europäischen<br />
Gemeinschaft betreffend die Unterzeichnung des Übereinkommens<br />
über internationale humane Fangnormen<br />
(ABl. L 42 vom 14.2.1998, S. 42–42)<br />
Angenommen durch 31998D0142<br />
21998A0214(02)<br />
Übereinkommen über internationale humane Fangnormen zwischen<br />
der Europäischen Gemeinschaft, Kanada <strong>und</strong> der Russischen<br />
Föderation<br />
(ABl. L 42 vom 14.2.1998, S. 43–57)<br />
Siehe 21998A0214(01)<br />
Angenommen durch 31998D0142<br />
21998A0807(01)<br />
Internationale Vereinbarung in Form einer Vereinbarten Niederschrift<br />
über Normen für humane Fangmethoden zwischen der<br />
Europäischen Gemeinschaft <strong>und</strong> den Vereinigten Staaten von<br />
Amerika - Humane Fangnormen für bestimmte land- <strong>und</strong> halbaquatische<br />
Säugetierarten<br />
(ABl. L 219 vom 7.8.1998, S. 26–37)<br />
Angenommen durch 31998D0487<br />
21999A0824(01)<br />
European Convention for the protection of vertebrate animals<br />
used for experimental and other scientific purposes /* Die deutsche<br />
Fassung liegt nicht vor */<br />
(ABl. L 222 vom 24.8.1999, S. 31–37)<br />
Angenommen durch 31999D0575<br />
Geändert durch 22003A0806(01)<br />
31986Y1223(01)<br />
Entschließung des Rates vom 24. November 1986 über die Unterzeichnung<br />
durch die Mitgliedstaaten des Europäischen<br />
Übereinkommens zum Schutz der zu Versuchen oder anderen<br />
wissenschaftlichen Zwecken verwendeten Wirbeltiere<br />
(ABl. C 331 vom 23.12.1986, S. 1–1)<br />
84<br />
31990D0067<br />
90/67/EWG: Beschluß der Kommission vom 9. Februar 1990 zur<br />
Einsetzung eines Beratenden Ausschusses für den Schutz der für<br />
Versuche <strong>und</strong> andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere<br />
(ABl. L 44 vom 20.2.1990, S. 30–31)<br />
31991R3254<br />
Verordnung (EWG) Nr. 3254/91 des Rates vom 4. November 1991<br />
zum Verbot von Tellereisen in der Gemeinschaft <strong>und</strong> der Einfuhr<br />
von Pelzen <strong>und</strong> Waren von bestimmten Wildtierarten aus Ländern,<br />
die Tellereisen oder den internationalen humanen Fangnormen<br />
nicht entsprechende Fangmethoden anwenden<br />
(ABl. L 308 vom 9.11.1991, S. 1–4)<br />
Durchgeführt durch 31997R0035<br />
31994R1771<br />
Verordnung (EG) Nr. 1771/94 der Kommission vom 19. Juli 1994<br />
über die Einfuhr von Pelzen <strong>und</strong> Fertigartikeln aus Exemplaren<br />
bestimmter wildlebender Tierarten<br />
(ABl. L 184 vom 20.7.1994, S. 3–4)<br />
31997D0602<br />
97/602/EG: Entscheidung des Rates vom 22. Juli 1997 über die<br />
Liste nach Artikel 3 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG)<br />
Nr. 3254/91 <strong>und</strong> nach Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der<br />
Verordnung (EG) Nr. 35/97 der Kommission<br />
(ABl. L 242 vom 4.9.1997, S. 64–66)<br />
Konsolidierte Fassung 01997D0602-19971201<br />
Geändert durch 31998D0596<br />
Konsolidierte Fassung 01997D0602-19981112<br />
Geändert durch 12003T<br />
Konsolidierte Fassung 01997D0602-20040501<br />
Geändert durch 32006R1791<br />
Konsolidierte Fassung 01997D0602-20070101<br />
Geändert durch 32013R0517<br />
Konsolidierte Fassung 01997D0602-20130701<br />
31997R0035<br />
Verordnung (EG) Nr. 35/97 der Kommission vom 10. Januar 1997<br />
über die Ausstellung von Bescheinigungen für Pelze <strong>und</strong> Waren,<br />
die unter die Verordnung (EWG) Nr. 3254/91 des Rates fallen<br />
(ABl. L 8 vom 11.1.1997, S. 2–4)<br />
31999L0074<br />
Richtlinie 1999/74/EG des Rates vom 19. Juli 1999 zur Festlegung<br />
von Mindestanforderungen zum Schutz von Legehennen<br />
(ABl. L 203 vom 3.8.1999, S. 53–57)<br />
Siehe 12003T<br />
Geändert durch 32003R0806<br />
Abweichend geregelt in 32004D0433<br />
32002L0004<br />
Richtlinie 2002/4/EG der Kommission vom 30. Januar 2002 über<br />
die Registrierung von Legehennenbetrieben gemäß der Richtlinie<br />
1999/74/EG des Rates<br />
(ABl. L 30 vom 31.1.2002, S. 44–46)<br />
Geändert durch 12003T<br />
Konsolidierte Fassung 02002L0004-20040501<br />
Geändert durch 32006L0083<br />
Konsolidierte Fassung 02002L0004-20070101
1.10.2013<br />
DE<br />
F<strong>und</strong>stellennachweis des geltenden EU-Rechts<br />
UMWELT, VERBRAUCHER UND GESUNDHEITSSCHUTZ<br />
15.40 Tierschutz<br />
32006D0403<br />
2006/403/EG: Beschluss des Rates vom 25. April 2006 über den<br />
Standpunkt der Gemeinschaft hinsichtlich des Vorschlags für eine<br />
Änderung von Anhang A des Europäischen Übereinkommens<br />
zum Schutz der für Versuche <strong>und</strong> andere wissenschaftliche Zwecke<br />
verwendeten Wirbeltiere<br />
(ABl. L 156 vom 9.6.2006, S. 12–13)<br />
32007H0526<br />
Empfehlung der Kommission vom 18. Juni 2007 mit Leitlinien<br />
für die Unterbringung <strong>und</strong> Pflege von Tieren, die für Versuche <strong>und</strong><br />
andere wissenschaftliche Zwecke verwendet werden (Bekannt<br />
gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 2525) (Text von Bedeutung<br />
für den EWR)<br />
(ABl. L 197 vom 30.7.2007, S. 1–89)<br />
32009R1007<br />
Verordnung (EG) Nr. 1007/2009 des Europäischen Parlaments<br />
<strong>und</strong> des Rates vom 16. September 2009 über den Handel mit<br />
Robbenerzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 286 vom 31.10.2009, S. 36–39)<br />
32009R1099<br />
Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 des Rates vom 24. September<br />
2009 über den Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung (Text<br />
von Bedeutung für den EWR)<br />
(ABl. L 303 vom 18.11.2009, S. 1–30)<br />
32012D0707<br />
2012/707/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom<br />
14. November 2012 zur Festlegung eines gemeinsamen Formats<br />
für die Vorlage der Informationen gemäß der Richtlinie<br />
2010/63/EU des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates zum<br />
Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere<br />
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 8064) Text von<br />
Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 320 vom 17.11.2012, S. 33–50)<br />
41983X0118<br />
Entschließung des Rates <strong>und</strong> der im Rat vereinigten Vertreter der<br />
Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften<br />
vom 5. Januar 1983 betreffend Jungrobben<br />
(ABl. C 14 vom 18.1.1983, S. 1–2)<br />
41986X1223(01)<br />
Entschließung der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen<br />
der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften vom 24.<br />
November 1986 zum Schutz der für Versuche <strong>und</strong> andere wissenschaftliche<br />
Zwecke verwendeten Tiere<br />
(ABl. C 331 vom 23.12.1986, S. 2–2)<br />
32010L0063<br />
Richtlinie 2010/63/EU des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates<br />
vom 22. September 2010 zum Schutz der für wissenschaftliche<br />
Zwecke verwendeten Tiere Text von Bedeutung für den EWR<br />
(ABl. L 276 vom 20.10.2010, S. 33–79)<br />
32010R0737<br />
Verordnung (EU) Nr. 737/2010 der Kommission vom 10. August<br />
2010 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG)<br />
Nr. 1007/2009 des Europäischen Parlaments <strong>und</strong> des Rates über<br />
den Handel mit Robbenerzeugnissen Text von Bedeutung für den<br />
EWR<br />
(ABl. L 216 vom 17.8.2010, S. 1–10)<br />
32011D0881<br />
2011/881/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom<br />
21. Dezember 2011 über die Annahme eines Finanzierungsbeschlusses<br />
zur Unterstützung von Studien über die freiwillige<br />
Überwachung von Verlusten bei Honigbienenvölkern (Bekanntgegeben<br />
unter Aktenzeichen K(2011) 9597)<br />
(ABl. L 343 vom 23.12.2011, S. 119–120)<br />
32012D0362<br />
2012/362/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom<br />
4. Juli 2012 über einen Finanzbeitrag der Union für bestimmte<br />
Mitgliedstaaten zur Unterstützung von Studien über die freiwillige<br />
Überwachung von Verlusten bei Honigbienenvölkern (Bekanntgegeben<br />
unter Aktenzeichen C(2012) 4396)<br />
(ABl. L 176 vom 6.7.2012, S. 65–69)<br />
Geändert durch 32013D0225<br />
85
Change language