Mosambik - Österreichische Entwicklungszusammenarbeit

Mosambik
Länderinformation
Austrian Development Agency (ADA), die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit
Zelinkagasse 2, 1010 Wien, Telefon: +43 (0)1 90399-0, office@ada.gv.at, www.entwicklung.at

Mosambik
Einleitung
Mosambik gilt als Beispiel für erfolgreichen politischen und wirtschaftlichen Wandel. Das
Land erreichte 1975 die Unabhängigkeit von Portugal. Die frühen Jahre des unabhängigen
Staates waren durch den 16 Jahre dauernden Bürgerkrieg geprägt. Seit dem Friedensvertrag
von 1992 und dem anschließenden Konsolidierungsprozess gilt die noch relativ junge
Demokratie allerdings im südlichen Afrika und auch international als politisch stabiles
Land.
Trotzdem steht Mosambik vor großen Herausforderungen. Vor allem gilt es, die Armut zu
mindern, die trotz des kontinuierlichen Wachstums und der im internationalen Vergleich
sehr guten Wirtschaftsdaten nach wie vor besteht. Für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung
des Landes müssen die enormen Vorkommen an natürlichen Ressourcen und
die großen landwirtschaftlichen Potenziale genutzt werden. Auch die Bereiche gute Regierungsführung,
Korruptionsbekämpfung und besonders der Kampf gegen HIV/AIDS erfordern
große Anstrengungen.
BASISDATEN
Unabhängigkeit 25. Juni 1975
Staatsform
Staatsoberhaupt
Präsidialrepublik
Armando Emílio Guebuza
Regierungschef
Alberto Vaquina
Außenminister
Oldemiro Baloi
Fläche* 801.590 km 2
Bevölkerung**
24,5 Mio.
Bevölkerungswachstum** 2,2 %
Lebenserwartung**
50,7 Jahre
Alphabetisierung** 56,1 %
HDI (Human Development
Index)**
GII (Gender Inequality Index)**
BIP*
0,327 (max. 1), 185.
Stelle von 186
0,582; 125. Stelle von 186
14,59 Mrd. USD
jährl. Wachstum des BIP* 7,4 %
BNE*
12,84 Mrd. USD
BNE pro Kopf*
Armut**
Bevölkerungsanteil mit
Zugang zu sauberem
Wasser*
510 USD
54,7 % der Bevölkerung
leben unter der nationalen
Armutsgrenze.
78 % der städtischen und
33 % der ländlichen
Bevölkerung
* Quelle: Weltbank: World Development Indicators Database, Stand
Stand August 2013
** Quelle: UNDP: Human Development Report 2013
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Politische Situation
Mosambik ist eine parlamentarische Demokratie und ein neutraler Staat. Die Verfassung
von 1975 wurde im Dezember 1990 durch eine neue ersetzt und 2005 überarbeitet. Ein
Mehrparteiensystem, die Trennung von Exekutive, Legislative und Judikative sowie Pressefreiheit,
Streikrecht, Umweltschutz und die Gleichstellung der Geschlechter wurden eingeführt.
Die Marktwirtschaft wurde als grundlegendes Prinzip festgelegt. Aus der Volksrepublik
wurde die Republik Mosambik.
Die aktuell amtierende Regierung war 2009 aus den vierten allgemeinen Präsidentschaftsund
Parlamentswahlen nach der Einführung der Mehrparteiendemokratie im Jahr 1994
hervorgegangen. Der wiedergewählte Präsident Armando Emílio Guebuza stellt vor allem
die Reduktion der ländlichen und städtischen Armut, Frieden und Sicherheit, Wirtschaftsentwicklung,
soziale Gerechtigkeit und den Kampf gegen HIV/AIDS in den Mittelpunkt
seiner Regierungspolitik.
Anfang 2010 wurde das neue Parlament angelobt. Die absolute Mehrheit stellt die Regierungspartei
FRELIMO (Mosambikanische Befreiungsfront), gefolgt von den Parteien
RENAMO (Nationaler Widerstand Mosambiks) und MDM (Demokratische Bewegung
Mosambiks). Erstmals in der parlamentarischen Geschichte des Landes gibt es nun drei
Parteiklubs.
Im April 2010 wurde das neue Fünfjahres-Regierungsprogramm 2010–2014 verabschiedet.
Erstmals wurden auch Provinzparlamente gewählt.
Derzeit wird in der FRELIMO-Partei die Nachfolge von Präsident Guebuza diskutiert. Dieser
wird – wie in der Verfassung vorgesehen – nach Ablauf seines zweiten Mandats im
Jahr 2014 nicht mehr zur Wahl antreten.
Dezentralisierung
Das politische System Mosambiks wird zunehmend dezentralisiert – einerseits über die
Stärkung der Repräsentanz des Staates auf lokaler Ebene (Bezirke), anderseits gibt es
inzwischen 43 autonome Gemeinden, für die sowohl Bürgermeister als auch Gemeinderäte
gewählt werden. In 41 Gemeinden stellt die FRELIMO den Bürgermeister, in zwei Gemeinden
die noch junge Oppositionspartei MDM. Die größte Oppositionspartei RENAMO
boykottierte die Gemeinderatswahlen 2008. Die nächsten Gemeinderatswahlen sind für
November 2013 geplant. Angesichts der aktuellen politischen Ereignisse und kleineren
bewaffneten Zwischenfällen werden sie mit Spannung erwartet.
Außenpolitik
Aufgrund des Friedens- und Konsolidierungskurses konnte sich Mosambik besonders
innerhalb der Entwicklungsgemeinschaft Südliches Afrika (SADC) als demokratisches
Land positionieren. Mosambik unterhält gute Beziehungen zu allen Mitgliedsstaaten der
Afrikanischen Union, in den außen- und wirtschaftspolitischen Beziehungen spielt vor allem
Südafrika eine wichtige Rolle. Aufgrund der großen Rohstoffvorkommen und seiner
Lage am Indischen Ozean gewinnt das Land insbesondere für Binnen-Staaten wie Botswana,
Simbabwe, Sambia und Malawi eine immer größere geostrategische Bedeutung.
Von August 2012 bis August 2013 hatte Mosambik die rotierende Präsidentschaft der
SADC inne. Derzeit ist es Teil der Troika. In dieser Eigenschaft widmete es sich neben
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politischen Fragen besonders der Entwicklung von Infrastruktur (Transport, Energie, Telekommunikation,
Ost-West-Korridore). Dadurch sollte die wirtschaftliche Integration der
Region vorangetrieben werden. Ebenso leitet Mosambik derzeit den Vorsitz der Gemeinschaft
der Länder mit offizieller Landessprache Portugiesisch (CPLP), der Brasilien, Portugal,
Angola, Mosambik, Guinea Bissau, São Tomé e Principe sowie Osttimor angehören.
Hier hat Mosambik mit dem Thema Nahrungsmittelsicherheit als Schwerpunkt während
seiner Präsidentschaft einen für die Mitgliedsländer besonders wichtigen Akzent gesetzt.
Menschenrechtssituation
Im Menschenrechtsbereich gibt es nach wie vor Probleme bei Polizei und Justiz. Besonders
kritisch ist laut Amnesty International die Situation in den Gefängnissen. Dort ist die
Einhaltung der Menschenrechte nur bedingt gewährleistet. Trotzdem konnten in den letzten
Jahren beachtliche Fortschritte erzielt werden; so haben nun auch ärmere Bevölkerungsschichten
Zugang zu Justiz, wurden genderspezifische Anlaufstellen für Frauen eingerichtet
und Gerichtsverfahren beschleunigt. Darüber hinaus wird im Parlament ein neuer
Strafkodex, der für kleine Verbrechen auch alternative Strafen vorsieht, diskutiert. Ebenfalls
wurde inzwischen eine per Gesetz vorgesehene Volksanwaltschaft eingerichtet, die
dazu beitragen soll, der Bevölkerung rascher und gezielt Zugang zur Justiz zu verschaffen.
Diese soll zusätzliche Impulse setzen, wobei sich die Erwartungen vor allem auf die Stärkung
der Menschenrechte im politischen Kontext – beispielsweise in der Gesetzgebung –
richten.
Im Universal Peer Review 2010 der Vereinten Nationen (UN) wurden positive Entwicklungen
hinsichtlich der Menschenrechtssituation in Mosambik festgestellt; die meisten der
mehr als 100 Empfehlungen nahm Mosambik an und stellte in Aussicht, diese auch umsetzen
zu wollen. Dazu zählt, den Kampf gegen Gewalt an Kindern – insbesondere an
Mädchen – zu verstärken.
Starke Zivilgesellschaft
Die Zivilgesellschaft im Land wird zunehmend stärker und bringt sich engagiert und couragiert
in die Angelegenheiten des öffentlichen Lebens ein. Es gibt eine Vielzahl an Nichtregierungsorganisationen
(NRO), die die öffentliche Diskussion in verschiedenen thematischen
Bereichen mitbestimmen und durch konkrete Aktivitäten die Lebensbedingungen
der Bevölkerung verbessern.
Wirtschaft
Vielfältiges Potenzial
Mit fast 3.000 Kilometern Meeresküste, riesigen tropischen Wäldern und dem Sambesi-
Fluss verfügt Mosambik über günstige natürliche Voraussetzungen für Wasserkraft, Bergbau,
Fischfang und Tourismus. Der Cahora-Bassa-Staudamm am Sambesi-Fluss produziert
genügend Energie, um dem Land über den Export von Strom nach Simbabwe und
Südafrika Devisen zu bringen. Großprojekte wie das MOZAL-Aluminiumschmelzwerk, die
Gaspipeline SASOL und bereits in Betrieb genommenen Kohleminen sind erfolgreiche
Beispiele für regionale und internationale Investitionen, die in Zukunft für höhere staatliche
Einnahmen sorgen werden.
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Aufschwung für Industriesektor
Die Rehabilitierung der Sena-Eisenbahnlinie, die eine Verbindung zu Simbabwe und Malawi
herstellt, die Konstruktion der Eisenbahnlinie Moatize-Nacala, die vor allem dem
Transport von Kohle aus der Region Tete nach Beira und an die Küste dient, der Ausbau
der Häfen in Nacala, Beira und Maputo und andere Investitionen in den Infrastrukturbereich
unterstützen den Aufbau des Industriesektors, der besonders für höhere Steuereinnahmen
und Beschäftigung wichtige Impulse setzen wird.
Zukunftschance Tourismus
Auch im Tourismus hat Mosambik das Potenzial, sich als regionales Tourismusziel zu
etablieren – vor allem für BesucherInnen aus Südafrika und Angola. Auch für internationale
Gäste wird das Land zu einer immer beliebteren Urlaubsdestination. Die Verbindung von
Stränden und Nationalparks (z. B. Gorongosa-Nationalpark) bietet dafür ideale Voraussetzungen.
Österreich unterstützt Fachausbildung im Tourismussektor.
Wachsende Volkswirtschaft
Mit einem durchschnittlichen jährlichen Wirtschaftswachstum von mehr als 7 Prozent hat
Mosambik eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Afrikas und zeigt eine
stabile makroökonomische Situation. Sogar 2012 konnte das Land trotz der globalen Wirtschaftskrise
ein reales Wirtschaftswachstum von 7,4 Prozent erreichen. Das ist eine der
höchsten Wachstumsraten weltweit und in der Region. Für 2013 erwartet der Internationale
Währungsfonds (IWF) ebenfalls 7,4 Prozent. Das Wachstum basiert vor allem auf Fortschritten
in der Landwirtschaft und im Bergbau sowie auf Transport und Ausgaben im öffentlichen
Sektor. Auch der Tourismussektor entwickelt sich positiv.
Die Inflation konnte 2012 gering gehalten werden und betrug im Dezember 2,2 Prozent.
Für 2013 prognostiziert der IWF einen Anstieg, da die verheerenden Überschwemmungen
Anfang des Jahres enorme Schäden an Infrastruktureinrichtungen verursachten und die
Ernteerträge dadurch geringer ausfielen. Auswirkungen werden auf die gesamte Wirtschaft
sowie den Staatshaushalt erwartet.
Außenhandel
2012 exportierte Mosambik Waren im Wert von 3,82 Milliarden US-Dollar. Wichtigste
Märkte sind Südafrika, Belgien, Südafrika, Italien, Spanien und China. Unter den bedeutendsten
Exportprodukten finden sich Aluminium, Shrimps, Cashew-Nüsse, Baumwolle,
Zucker, Zitrusfrüchte, Holz und Strom. Die Importe beliefen sich 2012 auf 5,57 Milliarden
US-Dollar und umfassten hauptsächlich Maschinen und Ausrüstung, Fahrzeuge, Treibstoff,
Chemikalien, Metallprodukte, Lebensmittel und Textilien.
Seit 2012 exportiert Mosambik auch Steinkohle; mittlerweile sind erste finanzielle Rückflüsse
in den Staatshaushalt zu verzeichnen. Großes Potenzial für künftige Investitionen
haben auch die reichhaltigen Vorkommen von teils seltenen Rohstoffen wie Gold, Bauxit,
Bentonit, Eisenerz, Kupfer, Nickel, Platin, Tantalit, Titanerz, Diamanten, Graphit, Marmor,
Kaolin und Salz, besonders aber Gas. Länder wie Brasilien, Australien, China, Südkorea,
Südafrika, die USA, Norwegen und zunehmend mehr Mitgliedsstaaten der Europäischen
Union (vor allem Italien, Großbritannien, Deutschland, Portugal usw.) verstärken ihr wirtschaftliches
Engagement.
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Wirtschaftliche Beziehungen zwischen Mosambik
und Österreich
Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Mosambik und Österreich sind relativ gering,
aber mit steigender Tendenz. Österreich engagiert sich derzeit vor allem im Bereich des
Energie- oder Eisenbahnsektors sowie verstärkt im Brückenbau. Mosambik hat in den
letzten Jahren seine Handelsbilanz gegenüber Österreich verbessert, in erster Linie durch
den verstärkten Export von Aluminum. Durch den wirtschaftlichen Aufschwung Mosambiks
– vor allem im Bergbau, im Infrastrukturbereich und Dienstleistungssektor – sind
zunehmend mehr österreichische Unternehmen an Wirtschaftsbeziehungen interessiert.
Österreich exportierte 2011 Waren (Getränke, Maschinen, mechanische Geräte, elektrotechnische
Waren, Schienenfahrzeuge, Gleismaterial, Zugmaschinen, Kraftfahrzeige usw.)
im Wert von 2,2 Millionen Euro nach Mosambik und führte von dort im selben Zeitraum
Güter im Wert von mehr als 4,3 Millionen ein – in erster Linie Aluminium und daraus gefertigten
Waren, Kohle sowie Tabak und Tabakprodukte. Die wirtschaftlichen Beziehungen
wachsen und sollen durch Wirtschaftsmissionen sowohl nach Österreich als auch nach
Mosambik weiter gestärkt und vertieft werden. So gab es Anfang 2013 die erste offizielle
mosambikanische Wirtschaftsmission nach Österreich, im Herbst erfolgt der österreichische
Gegenbesuch.
Armutssituation
Mit einem jährlichen BIP von 579 US-Dollar pro Kopf 1 zählt Mosambik zu den ärmsten
Ländern der Welt. Trotz Verbesserungen nimmt das Land noch immer einen der letzten
Plätze im Index für menschliche Entwicklung ein 2 . Positive Entwicklungen gab es bei der
Lebenserwartung, der Kindersterblichkeit und beim Zugang zu Schulbildung, vor allem von
Mädchen.
Entwicklungspolitik
Am 3. Mai 2010, verabschiedete der Ministerrat die mittelfristige Armutsminderungsstrategie
der mosambikanischen Regierung (PARP 2011–2014). Strategisches Ziel ist, die Armut
durch inklusives Wirtschaftswachstum von 54,7 Prozent im Jahr 2009 auf 42 Prozent
im Jahr 2014 zu senken. Dabei sollen die staatlichen Maßnahmen in erster Linie der ärmsten
Bevölkerungsschicht zugutekommen.
Die konkreten Schritte zur Erreichung dieses Ziels sind in einem Aktionsplan festgeschrieben.
Dieser wurde unter starker Beteiligung der Zivilgesellschaft und von Geberorganisationen
in einem jahrelangen Prozess ausgearbeitet. Zentrale Anliegen waren, sicherzustellen,
dass die PARP Kontinuität zur vorhergehenden Armutsminderungsstrategie
(PARPA II) garantiert und auf Basis der Ergebnisse der Haushaltserhebung zur Armutssituation
(Haushaltszensus 2009) neue Prioritäten gesetzt werden.
Als wesentlicher Schwerpunkt wurde der Agrarsektor festgelegt, in dem ca. 80 Prozent der
mosambikanischen Bevölkerung beschäftigt sind. Alle anderen Maßnahmen sind mit diesem
Schwerpunkt verknüpft und ergeben eine komplementäre und umfassende Ge-
1 http://data.worldbank.org/indicator/, Stand August 2013
2 Quelle: UNDP: Human Development Report 2013
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samtstrategie. Querschnittsthemen wie Umwelt, Gender und gute Regierungsführung sind
wichtige Bestandteile und werden in alle Bereiche integriert. Durch dieses aufeinander
abgestimmte, sektorübergreifende Vorgehen soll die Armut effektiver und nachhaltiger
mindert werden. Eine wesentliche Neuheit ist auch der Fokus auf soziale Sicherheit und
Korruptionsbekämpfung.
Folgende drei Ergebnisse sollen erzielt werden:
─
─
─
Steigerung der Produktion und Produktivität im Agrar- und Fischereisektor,
Förderung von Arbeitsplätzen,
soziale und menschliche Entwicklung.
Die drei Ziele bauen auf den Grundpfeilern der PARP auf – gute Regierungsführung, Makroökonomie
und die Verwaltung der öffentlichen Finanzen.
Wichtigster Partner EU
Die EU ist der wichtigste Partner Mosambiks. Sie (Europäische Kommission und Mitgliedsstaaten)
leistet ca. 70 Prozent der Entwicklungszusammenarbeit. Die Europäische
Kommission unterstützt mit ca. 200 Projekten den mosambikanischen Entwicklungsprozess,
vor allem in den Schlüsselbereichen Budgethilfe, Transport und Gesundheit. Die
Auszahlungen steigen in den letzten Jahren, was darauf zurückzuführen ist, dass sich die
beiderseitige Abstimmung und die Umsetzungskapazitäten Mosambiks verbessert haben.
Seit 2006 gibt es einen jährlichen politischen Dialog zwischen den EU-Botschaftern und
dem mosambikanischen Außenminister.
Mosambik ist Mitunterzeichner des Cotonou-Abkommens zwischen der EU und den afrikanischen,
karibischen und pazifischen Staaten (AKP-Staaten).
Bestrebungen zur Umsetzung der Pariser Deklaration werden von der Gebergemeinschaft
in Mosambik besonders aktiv wahrgenommen. Im Sinne der Harmonisierung und Anpassung
hat die EU-Delegation etwa eine Datenbank fertiggestellt, die einen Großteil der Projekte
der EU und der Vereinten Nationen enthält. Die Daten, einschließlich jener zu den
aktuellen österreichischen Maßnahmen, können über http://www.odamoz.org.mz/ abgerufen
werden.
Internationale ODA an Mosambik
erhaltene ODA gesamt netto (in Mio.
USD)
2008 2009 2010 2011
1.996,0 2.012,0 1.952,0 2.047,0
in % des BNE ca. 21,6 21,3 21,4 16,0
davon ODA Österreichs (in Mio. USD) 12,7 8,9 8,8 9,8
Quelle: OECD: Recipient aid chart Mozambique (www.oecd.org) und ADA-Statistik. Die Angaben der OECD
entsprechen dem Stand Februar 2013 und ersetzen früher publizierte Werte.
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ODA an Mosambik: Hauptgeber*
Durchschnitt 2010–2011
Vereinigte Staaten 332
Portugal 170
Institutionen der Europäischen Union 161
Großbritannien 148
IDA 136
* Durchschnitt auf Basis der Brutto-Auszahlungen
Quelle: OECD: Recipient aid chart Mozambique (www.oecd.org, Stand Februar 2013)
Öffentliche Entwicklungshilfeleistungen (ODA)
Österreichs
Die gesamten öffentlichen Entwicklungshilfeleistungen Österreichs 3 (ODA) an Mosambik
betrugen zwischen 1995 und 2011 96,91 Mio. Euro. Die Leistungen der OEZA im gleichen
Zeitraum beliefen sich auf 70,07 Mio. Euro.
ODA Österreichs an Mosambik in Mio. Euro
2007 2008 2009 2010 2011
bilaterale ODA gesamt in Mio. Euro an
Mosambik 2,78 8,80 6,36 6,61 7,06
in % der bilateralen Gesamt-ODA 0,29 1,03 1,75 1,43 2,00
OEZA/ADA an Mosambik in Mio. Euro 2,47 8,52 6,12 6,10 6,71
OEZA/ADA an Mosambik in % der ges.
OEZA/ADA-Leistungen (ODA) 2,69 8,29 6,77 6,48 8,14
Quelle: ADA-Statistik
Österreichische Entwicklungszusammenarbeit mit Mosambik
Langjährige Beziehungen
Zwischen Österreich und Mosambik bestehen langjährige und vielseitige Beziehungen.
Schon bald nach der Unabhängigkeit im Jahr 1975 setzten die ersten österreichischen
Personalentsendungsprojekte im Bildungs- und Stadtplanungsbereich ein. In den frühen
1980er-Jahren leistete Österreich Nahrungsmittelhilfe und verstärkte sein Engagement
durch Bewässerungs- und Viehzuchtprojekte.
1985 unterzeichneten die beiden Länder ein Abkommen über technische und finanzielle
Zusammenarbeit, das einen deutlichen Schwerpunkt auf Infrastrukturprojekte mit technischer
Assistenz legte. Im Vordergrund standen die Ausbildung von Fachkräften vor Ort
und die Wiederherstellung der durch den Krieg zerstörten Bahnanlagen des Beira-
Korridors. Dieser führt von der Küste über Simbabwe in die sambische Hauptstadt Lusaka
und ist für die Binnenländer der kürzeste Zugang zum Meer. In den 1990er-Jahren kamen
Projekte im Sektor Demokratieentwicklung hinzu.
3 BMF, BMWF, BMUKK, BMI, BMeiA u. a.; Länder Städte und Gemeinden
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Geografische und inhaltliche Schwerpunkte
1992 wurde Mosambik Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit
(OEZA) mit der Provinz Sofala als geografischem Fokus. Seit 1995 ist Österreich mit
einem Koordinationsbüro vertreten – zunächst in Beira, seit 2005 in Maputo. Derzeit arbeitet
das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten in Zusammenarbeit
mit den mosambikanischen Partnern an einer Landesstrategie, die ab 2014
gelten wird. Diese orientiert sich am Armutsminderungsplan der Regierung (Plano de
Acção para a Redução da Pobreza Absoluta) und ist mit der EU-Landesstrategie abgestimmt.
In der Strategie sind alle strategisch gestaltbaren Instrumente sowie die beabsichtigten
Synergien dargestellt. Die Resultat- und Wirkungsorientierung des österreichischen
Engagements steht dabei besonders im Mittelpunkt.
Sofala ist nach wie vor geografischer Schwerpunkt der OEZA, wobei der inhaltliche Fokus
auf der Dezentralisierung der öffentlichen Verwaltung liegt. Im Mittelpunkt stehen die Sektoren
Wasser sowie Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, in denen vor allem Aktivitäten
in den Bereichen Kapazitätsentwicklung und Infrastruktur unterstützt werden. Die
Maßnahmen sind mit den nationalen Sektorprogrammen (nationale Landwirtschaftsstrategie/PEDSA
und nationales Programm für ländliche Wasser- und Siedlungshygieneversorgung/PRONASAR)
abgestimmt, die sich beide wiederum aus der nationalen Armutsreduktionsstrategie
ableiten.
Im Zuge der verstärkten Zusammenarbeit mit anderen bilateralen Gebern fördert Österreich
gemeinsam mit Dänemark und der Schweiz darüber hinaus ein nationales Programm
zur Stärkung der autonomen Gemeinden.
Außerdem leistet die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit in Abstimmung mit 20
anderen bilateralen Gebern (darunter 12 EU-Mitgliedsstaaten) auch generelle Budgethilfe.
Dabei fließen die Zuschüsse direkt in den mosambikanischen Staatshaushalt. Die österreichischen
Beiträge zur Sektorfinanzierung beziehen sich derzeit auf den Etat des mosambikanischen
Landwirtschaftsministeriums und werden zur Umsetzung der nationalen landwirtschaftlichen
Entwicklungsstrategie eingesetzt.
Etliche von österreichischen und mosambikanischen Nichtregierungsorganisationen
durchgeführte Projekte werden von der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit
kofinanziert. Sie sind mit der OEZA-Strategie für Mosambik abgestimmt.
Projektbeispiele
Generelle Budgethilfe
Generelle Budgethilfe ist die Bereitstellung von Finanzmitteln für den allgemeinen Staatshaushalt,
der zu einem gewissen Prozentsatz kofinanziert wird. Die Verwendung der Mittel
ist für keinen bestimmten Bereich/Sektor zweckgewidmet. Es wird damit die Umsetzung
der gesamten Armutsreduktionsstrategie unterstützt.
Der Einsatz von Budgethilfe kommt vor allem der Forderung nach einem effektiveren und
effizienteren Einsatz der Finanzmittel im Sinne der Pariser Erklärung nach. Die Eigenverantwortung
der Partnerländer, die Anpassung der Geberländer an die Prioritäten der Partner,
die Harmonisierung der Verfahren der Geberländer und Ergebnisorientierung werden
dadurch gefördert.
Vertragspartner:
MPD (Ministerium für Planung
und Entwicklung)
Projektphase:
2008–2013
OEZA-Beitrag:
15,2 Mio. Euro
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Mosambik gilt als vielversprechendes Beispiel für die nachhaltige Wirksamkeit von genereller
Budgethilfe. Evaluierungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung (OECD) und der Weltbank (2006) bestätigen, dass generelle Budgethilfe in
Mosambik einen positiven Einfluss auf das makroökonomische Umfeld und das Finanzmanagement
des Staatshaushaltes hat, zur Armutsreduktion beiträgt und die verpflichtende
Harmonisierung und Abstimmung mit der mosambikanischen Regierung sowie zwischen
den Gebern verbessert.
Das Monitoring und die Kontrolle des nationalen Budgetvollzugs im Sinne der transparenten
Verwendung der Mittel sind zentrale Aufgaben der Geber genereller Budgethilfe. Österreich
nimmt daher an den regelmäßigen Überprüfungen und gemeinsamen Monitoring-
Missionen der mosambikanischen Regierung und Geber teil. Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit
bringt ihre Position auch im Rahmen des laufenden politischen Dialoges
ein.
Die regelmäßige Bewertung der mosambikanischen Regierung durch die Geber erbrachte
2013 ein positives Ergebnis für deren Leistung im Jahr 2012. Die Bekämpfung der absoluten
Armut bleibt nach wie vor eine der größten Herausforderungen, vor allem was inklusives
Wachstum betrifft. Die Geber, die sich ebenfalls regelmäßig einer Beurteilung unterziehen
müssen, bekamen von der mosambikanischen Regierung für 2012 insgesamt nur
ein mittelmäßiges Zeugnis ausgestellt. Österreich allerdings erhielt in der Gruppe der „kleinen
Geber“ die Bewertung „überdurchschnittlich gut“.
Effiziente Gemeindeverwaltungen im Zentrum und Norden Mosambiks
Funktionierende Strukturen in den Kommunen und Distrikten sind wesentlich, um die nationalen
Armutsminderungsstrategien auch in ländlichen Gebieten erfolgreich umsetzen zu
können. Auch für die wirtschaftliche Entwicklung sind sie von zentraler Bedeutung.
2008 startete ein gemeinsames Programm mit Dänemark und der Schweiz für 13 Gemeinden
in den Provinzen Sofala, Zambezia, Cabo Delgado, Nampula und Niassa im Zentrum
und Norden Mosambiks. Im Sinne einer effizienteren Verwaltung und besserer Service-
Leistungen wurde ein kommunales digitalisiertes Informationssystem erarbeitet. Die
Gemeindeangestellten und Mitglieder der gewählten Gemeinderäte wurden in
strategischem, operationellem und finanziellem Management aus- bzw. fortgebildet.
Darüber hinaus diskutierten VertreterInnen aller 43 autonomen Gemeinden Mosambiks
strategische Themen wie Planung, Gesetzgebung oder etwa Finanzausgleich zwischen
Staat und Gemeindeebene. Ebenfalls gefördert wurden Infrastrukturmaßnahmen.
Vertragspartner:
Dänische Botschaft Maputo
Lokale Projektpartner:
13 Gemeinden in den Provinzen
Sofala, Zambézia,
Nampula. Niassa und Cabo
Delgado
Projektphase:
2011–2014
OEZA-Beitrag:
3 Mio. Euro
Die Ergebnisse bestätigen den Erfolg des Programms: In einzelnen Gemeinden wurde die
Verwaltung bereits umgestellt. Somit können die vorhandenen Ressourcen besser und
effizienter genutzt und vor allem auch besser mit anderen Behörden koordiniert werden.
Auch die Rechenschaftspflicht der gewählten GemeindevertreterInnen hat sich verbessert.
In den Stadtverwaltungen wurden Planungsbüros eingerichtet, Stadteile wurden parzelliert,
Trinkwassersysteme, Wasserleitungen und Abwasserkanäle errichtet sowie
Gemeindestraßen, Brücken, Toiletten und Abfall-Container in der Nähe von Märkten
gebaut.
Nun geht es darum, die dezentralen Finanzsysteme zu verbessern, um die Prozesse zur
Einhebung der Gemeindesteuern und der öffentlichen Beschaffung zu professionalisieren
und die Transparenz und Rechenschaftspflicht zu erhöhen. Auch die Voraussetzungen für
fachkundige Flächenwidmung und Raumplanung sowie Abfallwirtschaft sollen geschaffen
werden. Dafür werden die technischen Kapazitäten der Angestellten der nationalen Direk-
Länderinformation Mosambik – September 2013 | Seite 10

tion für Gemeindeverwaltung und des nationalen Verbandes der Gemeinden aufgebaut.
Mittel- bis langfristiges Ziel ist unter anderem die Erstellung von aktuellen Raum- und Flächenwidmungsplänen.
Außerdem werden für die Gemeinden Konzepte zur Müllentsorgung
erstellt sowie kleinere Infrastrukturmaßnahmen finanziert.
Die Maßnahmen wurden von den Gebern (Österreich, Dänemark, Schweiz) gemeinsam
mit dem mosambikanischen Ministerium für staatliche Verwaltung, dem nationalen Gemeindeverband
und den 13 ausgewählten Gemeinden geplant und mit der Armutsminderungsstrategie
abgestimmt.
Höhere Ernteerträge in der Provinz Sofala
In Mosambik sind rund 90 Prozent der Frauen und 70 Prozent der Männer in der Landwirtschaft
tätig, viele auf kleinbäuerlicher Basis. Sie arbeiten unter teilweise schwierigen Bedingungen,
denn die wechselhaften klimatischen Bedingungen führen häufig zu Überschwemmungen
oder Dürren und machen die Erträge unsicher. Zudem werden in
Mosambik derzeit nur rund 10 Prozent des bebaubaren Landes tatsächlich genutzt. Das
Land ist also von Nahrungsmittelimporten abhängig.
Dies soll sich in Zukunft ändern, denn die Förderung der Landwirtschaft ist einer der wesentlichen
Schwerpunkte der mosambikanischen Armutsminderungsstrategie. Mittel- bis
langfristig soll die Landwirtschaft zu einer der tragenden Säulen der mosambikanischen
Wirtschaft werden. Grundstein dafür ist die nationale Landwirtschaftsstrategie PEDSA
(Plano Estratégico para o Desenvolvimento do Sector Agrário), deren Umsetzung von
der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit unterstützt wird. Die Strategie sieht die
Förderung und Stärkung kleinbäuerlicher Strukturen ebenso vor wie die Entwicklung des
agro-industriellen Bereichs.
Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit fördert in der Schwerpunktregion Sofala
die Steigerung der kleinbäuerlichen landwirtschaftlichen Produktion und Produktivität. Dafür
werden die LandwirtInnen in der Anwendung verbesserter landwirtschaftlicher Techniken
und Technologien sowie in besserer Lagerhaltung geschult. Auch die Palette an landwirtschaftlichen
Produkten soll erweitert werden. Ergänzt werden die Beratungen und
Schulungen durch die Bereitstellung von Infrastruktur. Dazu zählen etwa kleine Bewässerungsanlagen
oder Lagereinrichtungen. Mit dem neuen Wissen und den neuen Technologien
können die Kleinbauern und Kleinbäuerinnen höhere Erträge erwirtschaften, die Ernte
professionell lagern und vermarkten und dadurch Einkommen für ihre Familien generieren.
Zusätzlich werden die Bauernvereinigungen darin unterstützt, ihre Landtitel juristisch abzusichern.
Außerdem erhalten ihre Mitglieder Personaldokumente und somit besseren
Zugang zu den gesetzlichen Serviceleistungen der öffentlichen Hand – beispielsweise im
Gesundheits- und Bildungsbereich.
ParlamentarierInnen im Nord-Süd-Dialog
Projekt:
Förderung der kleinbäuerlichen
Landwirtschaft in der
Provinz Sofala
Vertragspartner:
MINAG –
Landwirtschaftsministerium
Projektphase:
2012–2013
OEZA-Beitrag:
1,6 Mio. Euro
Die Arbeit von Parlamenten in Entwicklungsländern leidet häufig unter Defiziten im Gesetzgebungsverfahren.
Außerdem mangelt es vielfach an Möglichkeiten zur Kontrolle der
Regierung oder der notwendigen technischen Ausstattung. Auch das Parlament von
Mosambik ist mit diesen Herausforderungen konfrontiert. Die OEZA unterstützt es beim
Kapazitätenaufbau und bei der Fortbildung der Abgeordneten. Auch technische Ausstattung
im IT-Bereich wird zur Verfügung gestellt und wichtiges Know-how für die Anwendung
der neuen Technologien vermittelt. Die ParlamentarierInnen werden darin geschult,
Gesetze unter dem Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechnologien
(E-Law) auszuarbeiten und professionelle Öffentlichkeitsarbeit zu leisten.
Vertragspartner:
Gemeinnützige Entwicklungszuammenarbeit
GmbH – GEZA
Projektphase:
2006–2013
OEZA-Beitrag:
rd. 1,05 Euro
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Der Dialog mit dem österreichischen Nationalrat ermöglicht Einsichten in die Arbeitsweisen
verschiedener österreichischer Parlamentsausschüsse und vertieft auch die entwicklungspolitischen
Kompetenzen der österreichischen Abgeordneten. Dadurch soll deren
Engagement für entwicklungspolitische Belange erhöht werden. Regelmäßige Informationen
via Newsletter oder die Projektwebsite sowie Veranstaltungen der Sektion der
Association of European Parliamentarians with Africa (AWEPA) im österreichischen Parlament
tragen dazu ebenso bei wie persönliche Gespräche.
NRO-Kooperation
Besserer Schutz vor Naturkatastrophen
Mosambik wird regelmäßig von verheerenden Dürren, Überschwemmungen und
Wirbelstürmen heimgesucht. In den Küstenregionen und den vorgelagerten Inseln wirken
sich diese Naturkatastrophen besonders stark aus, da es infolge von Abholzungen häufig
keine schützenden Mangrovenwälder mehr gibt.
Damit die rund 26.000 BewohnerInnen von drei Küsten- und vier Inselgemeinden im Bezirk
Angoche im Norden des Landes besser gegen Naturkatastrophen und die Folgen des
Klimawandels gerüstet sind, werden die entsprechenden lokalen Kapazitäten aufgebaut.
Außerdem werden Katastrophenvorsorge-Komitees eingerichtet und die Koordination der
relevanten Akteure auf lokaler, Bezirks- und nationaler Ebene intensiviert.
Vertragspartner:
CARE Österreich
Projektphase:
2012–2014
OEZA-Beitrag:
33.400 Euro
Die Mangroven werden wieder aufgeforstet und bieten Schutz vor massiven Schäden nach
Überflutungen und Erosion. Die Wasser- und Sanitärversorgung wird verbessert, indem
bestehende Brunnen erneuert, neue gebaut und Toiletten errichtet werden. Zusätzlich
werden die Menschen über die Wichtigkeit von Hygiene aufgeklärt. Dadurch sinkt auch
während Überschwemmungen die Gefahr, dass das Wasser verunreinigt wird und die
Menschen erkranken. Eigens eingerichtete Komitees sorgen für die Instandhaltung der
Anlagen und gewährleisten so Nachhaltigkeit.
Auch die landwirtschaftliche Produktion wird geschützt und die Produktpalette erweitert.
275 Kleinbäuerinnen und -bauern werden eigens dafür geschult. Sie bauen
widerstandsfähigere Produkte an und erlernen verbesserte Methoden zur Trocknung und
Lagerhaltung. Frauen werden speziell unterstützt, denn sie leisten zwar die meiste Arbeit
bei der Bewirtschaftung der Felder, haben aber wenig Mitspracherecht bei
Entscheidungen. Zudem sind Haushalte mit weiblichem Familienvorstand ungleich stärker
von Armut und daher auch von den Auswirkungen von Naturkatastrophen betroffen. Die
Rolle der Frauen in der landwirtschaftlichen Produktion und der lokalen
Katastrophenvorsorge soll daher gestärkt werden.
Regionalprojekt
SADC-Raum setzt auf Sonnenenergie
Der Zugang zu leistbarer und nachhaltiger Energie für Licht, Wärme, Kühlung und zum
Kochen ist eine Voraussetzung, um die Armut in den Mitgliedsstaaten der SADC zu mindern.
Der SADC-Raum steht vor der Herausforderung, die Abhängigkeit von fossilen
Brennstoffen zu senken und die Stromreserven für den steigenden Elektrizitätsbedarf in
der Region zu erhöhen. Mit einer doppelt so hohen solaren Einstrahlung wie Österreich hat
der SADC-Raum ein enormes Potenzial an erneuerbarer Energie. Bisher wurde jedoch
kaum solare Wärme (Solarthermie) anstelle von Strom zur Warmwasseraufbereitung genutzt.
Die Arbeitsgemeinschaft Erneuerbare Energie (AEE) unterstützt mit SOLTRAIN
Vertragspartner:
Arbeitsgemeinschaft Erneuerbare
Energie - Institut
für Nachhaltige Technologien
Projektphase:
2009–2015
OEZA-Beitrag:
rd. 2,35 Mio. Euro
Länderinformation Mosambik – September 2013 | Seite 12

(Southern African Solar Thermal Training and Demonstration Initiative) die SADC-Staaten
erfolgreich dabei, dies zu ändern.
AEE arbeitet dabei vor allem im Bildungsbereich und mit Demonstrationsanlagen. Durch
die Einrichtung von solarthermischen Kompetenzzentren auf universitärer Ebene wird das
Wissen über Solarthermie institutionell verankert. In Zukunft werden technische Weiterbildung
und Beratung für HandwerkerInnen und Studierende angeboten. Auch politische
EntscheidungsträgerInnen werden einbezogen, denn deren Unterstützung ist wichtig für
einen umfassenden Wandel im Energiebereich. In 20 Veranstaltungen und 10 Studientouren
wird veranschaulicht, welches Potenzial thermische Solaranlagen für nachhaltige
Energieerzeugung haben.
Um das Wissen auch praktisch anwenden zu können, werden im Rahmen der zweiten
Phase des Projekts 40 bis 50 weitere solarthermische Demonstrationsanlagen in sozialen
Einrichtungen sowie kleinen und mittleren Unternehmen errichtet. Auf diese Weise werden
die unterschiedlichen Anwendungsgebiete von Solarthermie aufgezeigt. Der Bogen spannt
sich von Anlagen zur Warmwasseraufbereitung oder zur Kühlung in Kinderheimen und
Spitälern bis zu Anlagen, die Wärmeenergie zur gewerblichen Nutzung etwa in der Lebensmittel-
und Getränkeherstellung bereitstellen.
Eine 2011 durchgeführte externe Bewertung der ersten Phase der Initiative bestätigte den
wichtigen Stellenwert des Vorhabens und dessen erfolgreiche Umsetzung. Kernstück waren
33 technische Ausbildungskurse und Workshops für mehr als 1.200 politische EntscheidungsträgerInnen.
Um praktische Erfahrungen sammeln zu können, wurden bereits
60 thermische Solaranlagen in sozialen Einrichtungen installiert, in Mosambik beispielsweise
zwei Anlagen in Gesundheitseinrichtungen. Mehr als doppelt so viele Personen als
ursprünglich geplant nahmen an den Ausbildungskursen teil. Auch 20 Prozent mehr Anlagen
wurden errichtet als geplant.
Kultur: EU-Film-Festival
Mehrmals im Jahr finden in Mosambik kulturelle Veranstaltungen statt, an denen sich auch
die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit beteiligt. Die in Mosambik vertretenen
EU-Mitgliedsstaaten organisieren unter der Leitung eines dieser Länder jährlich ein Filmfestival,
um den europäischen Film bzw. die europäische Kultur allgemein bekannt zu machen.
Auch Österreich beteiligt sich daran mit heimischen Filmbeiträgen und finanzieller
Unterstützung. Der von Jahr zu Jahr größer werdende BesucherInnenandrang bestätigt
den Erfolg der Initiative. Mittlerweile wurden die Aktivitäten des Festivals um einen eigenen
Vorstellungszyklus für mosambikanische StudentInnen erweitert.
Engagement der Oesterreichischen Entwicklungsbank (OeEB)
Die OeEB hat in Mosambik keine direkten Finanzierungen, ist jedoch über diverse Fonds
bzw. Kooperationen indirekt in Projekten vertreten. So beteiligt sie sich etwa am Regional
Micro, Small and Medium Enterprise Investment Fund for Sub-Saharan Africa, der innovative
Finanzierungen für Mikro-, Klein- und Mittelbetriebe in Sub-Sahara-Afrika zur Verfügung
stellt, oder am Emerging Africa Infrastructure Fund (EAIF) zur Finanzierung von
Infrastrukturprojekten
Länderinformation Mosambik – September 2013 | Seite 13

Service
Österreichische Botschaft
454A Fehrsen Street, Brooklyn, Pretoria 0181, Republik Südafrika
Tel.: (+27 12) 45 29 155
Fax: (+27 12) 46 01 151
pretoria-ob@bmeia.gv.at
Österreichisches Honorarkonsulat
Av. 24 de Julho 2761 – 4, Maputo
Postanschrift: P.O.Box 487 Maputo, Mosambik
Tel.: (+258/21) 32 32 44 oder 42 99 78
Fax: (+258/21) 32 53 87
sogrep@tvcabo.co.mz, consulado.austria@tvcabo.co.mz
Koordinationsbüro der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit
Edificio JAT-4, Av. Zedequias Manganhela Nr. 267, 4. Stock
Maputo, Mosambik
Tel.: (+258 21) 31 73 05 und (+258 21) 31 73 06
Fax: (+258 21) 31 73 04
maputo@ada.gv.at
Österreichisches AußenwirtschaftsCenter Johannesburg
Cradock Heights, 1 st Floor, 21 Cradock Avenue
(Corner Tyrwhitt Avenue) Rosebank, Johannesburg
Postanschrift: Private Bag X18, Parklands (Johannesburg) 2121, Republik Südafrika
Tel.: (+27 11 ) 442 71 00
Fax: (+27 11) 442 83 04
http://wko.at/aussenwirtschaft/za
Botschaft der Republik Mosambik
Stromstraße 47, 10551 Berlin, Deutschland
Tel.: (+49 30) 398 76 500 / -1/ -2
Fax: (+49 30) 398 76 503
info@embassy-of-mozambique.de
www.embassy-of-mozambique.de
Honorarkonsulat der Republik Mosambik
Theresiengasse 6, 1180 Wien, Österreich
Tel.: (+43/ (01) 405 61 25 12
Fax: (+43 / (01) 405 61 25 40
mosambik@einereisewert.at
Länderinformation Mosambik – September 2013 | Seite 14

Links
Basismaterial
Offizielle Regierungsseite: www.portaldogoverno.gov.mz/
Staaten im WorldWideWeb: www.gksoft.com/govt/en/mz.html
(Sammlung von Websites über nationale Institutionen, Auslandsvertretungen, politische
Parteien, allgemeine Länder- und Reiseinformationen etc.)
Geber in Mosambik
Website der Programme Aid Partner für generelle Budgethilfe in Mosambik:
www.pap.org.mz
Weltbank-Vertretung in Mosambik: www.worldbank.org/afr/mz/
Überblick über Gebermittel in Mosambik: www.odamoz.org.mz
Medien
Jornal Notícias: www.jornalnoticias.co.mz/
Jornal O País: www.opais.co.mz/
SAVANA: www.savana.co.mz/
A Verdade: www.verdade.co.mz/
TVM – Televisão de Moçambique: www.tvm.co.mz/
Rádio Moçambique: www.rm.co.mz/
stv Moçambique: www.stv.co.mz/
Zentrum für öffentliche Integrität:
www.cip.org.mz
Österreichische Entwicklungszusammenarbeit
http://www.entwicklung.at/laender-und-regionen/suedliches_afrika/mosambik/
Landesstrategie:
http://www.entwicklung.at/uploads/media/Country_Strategy_Mozambique_2010-
2013_04.pdf
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