AUSZUG AUS DEM PROTOKOLL NR. 14/13

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Auszug aus dem PROTOKOLL Nr. 14 über die Gemeinderatssitzung vom 5. Nov. 2013 - genehmigt am 26. November 2013 13 / 16 tungsplan „DLZ Sonne“ bereits im Vorfeld ihre Zustimmung erteilt, wobei nochmals darauf hinzuweisen ist, dass im jetzigen Verfahrensstadium eine solche Zustimmung noch gar nicht erforderlich ist. Diese Zustimmung wird, wie bereits aufgezeigt, letztlich erst im Rahmen des Genehmigungsverfahrens von Bedeutung sein. 20. Abschliessend führen die Einsprachewerber aus, dass sie sich schlicht nicht vorstellen können, dass der Gemeinderat den Gestaltungsplan „DLZ Sonne“ genehmigt hätte, wenn er über all diese Mängel und Hintergründe angemessen informiert worden wäre. Diesem Einwand ist entgegenzuhalten, dass der Gemeinderat laufend – unter anderem auch über das Projektteam, welchem neben dem Vorsteher und der Vizevorsteherin auch ein weiterer Gemeinderat angehörten – über die Entwicklungen der Planung bis zum Erlass des Gestaltungsplans „DLZ Sonne“ in Kenntnis gesetzt worden ist und der Gemeinderat somit bei Erlass des Gestaltungsplans „DLZ Sonne“ vollumfänglich über sämtliche Hintergründe informiert war. In Abwägung der Vor- und Nachteile, insbesondere unter Berücksichtigung, dass mit dem Gestaltungsplan „DLZ Sonne“ die Nahversorgung der lokale Bevölkerung längerfristig sicher gestellt werden kann, hat sich der Gemeinderat letztlich für den Erlass des Gestaltungsplans „DLZ Sonne“ ausgesprochen. Aus all diesen Gründen war der Einsprache der Einsprachewerber keine Folge zu geben. Rechtsmittelbelehrung Gegen Entscheidungen des Gemeinderats betreffend den Erlass und die Abänderung von Zonen-, Überbauungs- und Gestaltungsplänen sowie Bausperren kann innert 14 Tagen ab Zustellung Beschwerde bei der Regierung erhoben werden. 306-14-13 Genehmigung des Protokolls Nr. 13/13 Beschluss: (einstimmig) Der GR genehmigt das Protokoll Nr. 13/13 vom 22.10.2013 mit Änderungen. 307-14-13 Genehmigung des Protokoll-Abonnements Nr. 13/13 Beschluss: (einstimmig) Der GR genehmigt die Veröffentlichung des Protokolls Nr. 13/13 vom 22.10.2013 mit Ausnahme der in Kursivschrift gehaltenen Passagen. 309-14-13 (016) FL Regierung - Erleichterte Einbürgerung infolge Eheschliessung - Stellungnahme Die Bewerberin hat bei der Regierung den Antrag auf Aufnahme in das Landes- und Gemeindebürgerrecht im erleichterten Verfahren gestellt. Gemäss § 5 des Gesetzes vom 4. Januar 1934 über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechtes (BüG), LGBl. 1960 Nr. 23, idF. LGBl. 2008 Nr. 306 erhält die Bewerberin das Bürgerrecht jener Gemeinde, in welcher ihr Ehepartner Bürger ist. Da in casu Triesen die zuständige Gemeinde ist, ersucht die Regierung um eine Stellungnahme des Gemeinderats zum Antrag auf erleichterte Einbürgerung infolge Eheschliessung. Die vom Gesetz vorgeschriebenen Unterlagen sind ordnungsgemäss eingereicht und geprüft worden. Beschluss: (einstimmig) Der GR erhebt keinen Einwand gegen die erleichterte Einbürgerung gemäss § 5 des Gesetzes über den Erwerb und Verlust des Landesbürgerrechts (BüG, LGBl. 1960 Nr. 23, idF. LGBl. 2008 Nr. 306) von Frau MONNERY CAIAFFA Connie Mercedes, Im Riet 62, 9495 Triesen I:\Neu\GR-Abonnement\Protokoll\2013\13sgra14.docx Gedruckt am: 27.11.2013
Auszug aus dem PROTOKOLL Nr. 14 über die Gemeinderatssitzung vom 5. Nov. 2013 - genehmigt am 26. November 2013 14 / 16 310-14-13 (236-4) Gemeindevorstehung - Private Universität im Fürstentum Liechtenstein (UFL), Triesen - Finanzielle Unterstützung Beschluss: (einstimmig) Der GR stimmt den Antrag wie folgt zu: a) Übernahme der Referentenhonorare inkl. Spesen für die Veranstaltungen Vortragsreihe „Health and Life Sciences“ und das jährliche Symposium „Gesundheitsrecht am Puls der Zeit“ bis zu einem Maximalbetrag von CHF 25'000.00; b) Die Subventionierung gilt für das Jahr 2014 und ist für weitere Jahre jeweils erneut anzusuchen; c) Der Betrag ist im Budget 2014 vorzusehen; d) Die Gemeinde Triesen ist an den jeweiligen Veranstaltungen als Sponsor zu nennen. 311-14-13 Ressort Natur/Umwelt/Energie / Bauverwaltung/Leiter - Liechtensteiner Abfallplanung 2012- 2070 - Strategische Umweltprüfung (SUP) - Stellungnahme - Genehmigung Paul Eberle, Leiter Bauverwaltung steht bei diesem Traktandum für Fragen zur Verfügung. Beschluss: (einstimmig) Der GR nimmt die SUP Liechtensteiner Abfallplanung 2012-2070 zur Kenntnis und genehmigt die Stellungnahme zuhanden dem Amt für Umwelt Abteilung Umweltschutz. 312-14-13 (633-002) Bauverwaltung/Leiter - Binnenkanalbrücken - Untersuchung Tragfähigkeit und Massnahmenempfehlung - Auftragsvergabe Paul Eberle, Leiter Bauverwaltung steht bei diesem Traktandum für Fragen zur Verfügung. Beschluss: (einstimmig) Der GR erteilt den Auftrag an die Hoch & Gassner AG, Messinastrasse 30, 9495 Triesen zum Nettobetrag von CHF 28'548.50 inkl. 8.0% MwSt. 313-14-13 (622-101-017) Bauverwaltung/Leiter - Gemeindezentrum - Erneuerung Verwaltung (Dröschistrasse 4) - Erweiterung Möblierung Abteilung Finanzen - Auftragsvergabe Beschluss: (einstimmig) Der GR erteilt den Auftrag an die A. Beck AG, Schliessa 6, 9495 Triesen zum Nettobetrag von CHF 44'375.75 inkl. 8.0% MwSt. I:\Neu\GR-Abonnement\Protokoll\2013\13sgra14.docx Gedruckt am: 27.11.2013
Seite 1 und 2: Akte: 042.6 AUSZUG AUS DEM PROTOKOL
Seite 3 und 4: Auszug aus dem PROTOKOLL Nr. 14 üb
Seite 13: Auszug aus dem PROTOKOLL Nr. 14 üb
Seite 17: Auszug aus dem PROTOKOLL Nr. 14 üb

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