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Haushalt 2014

Griesheim im Internet 

www.griesheim.de

Haushaltsplan 2014 


Seite 

Inhaltsverzeichnis 3 

Griesheim, Schnittstelle zwischen Rhein-Main und Neckar 5 

Organisation der Stadtverwaltung Griesheim 9 

Haushaltssatzung 11 

Vorbericht zum Haushalt 13 

Leitlinien zum Haushaltsplan und zur Budgetverantwortlichkeit 27 

Haushaltsplan 

Ergebnishaushalt 33 

Finanzhaushalt 34 

Produktübersicht 36 

Teilhaushalte Budget 1 Zentrale Dienste 39 

Budget 2 Finanzen 83 

Budget 3 Bürger und Ordnung 99 

Budget 4 Soziales und Sport 125 

Budget 5 Stadtentwicklung 173 

Budget 6 Infrastrukturdienste 217 

Sonderbudgets / externes Produkt 251 

Stellenplan 271 

Mittelfristige Planung 

Investitionsprogramm 277 

Ergebnis- und Finanzplanung 281 

Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 285 

Übersicht voraussichtlicher Stand der Rücklagen und Rückstellungen 287 

Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 289 

Übersicht über die den Fraktionen zur Verfügung gestellten Mittel 291 

Produktbereichsplan 293 

Grafiken 303 

Kontakt und Ansprechpartner 309 

3 

Inhaltsverzeichnis

4 

Haushaltsplan 2014


Griesheim – 

Schnittstelle zwischen Rhein-Main und Neckar. 

Die Stadt Griesheim liegt im Herzen des Rhein-Main-Neckar-Raums und ist mit mehr als 

28.000 Einwohnern die größte Kommune im südhessischen Landkreis Darmstadt-Dieburg. Die 

freundliche, weltoffene Stadt ist in den letzten Jahrzehnten organisch rund um ihren schönen 

Stadtkern gewachsen. 

Griesheim bietet ein gesundes soziales Umfeld mit einer außergewöhnlich guten Infrastruktur 

und Verkehrsanbindung. Griesheim gilt im Rhein-Main-Neckar-Raum als idealer Wohnort und 

gleichermaßen als hervorragender Gewerbestandort. 

Zentral und nah. 

Griesheim liegt nah am Frankfurter Flughafen und ist dabei auch gleichzeitig direkt an das 

Autobahnnetz angeschlossen. Über die Anschlussstellen der Autobahnen A5 und A67 sind neben 

den benachbarten Ballungsräumen Rhein-Main und Neckar auch die Regionen Rheinland, 

Stuttgart, Kassel, Basel schnell und gut zu erreichen. 

Zwei eigene Autobahn-Anschlussstellen (A5 + A67) 

Airport Frankfurt/Main: 25 km 

Darmstadt: 7 km 

Frankfurt: 30 km 

Mainz: 30 km 

Wiesbaden: 45 km 

Mannheim: 50 km 

Heidelberg: 50 km 

Aschaffenburg: 50 km 

Griesheim gehört dem Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) an und ist über die Straßenbahn im 

7-Minutentakt mit Darmstadt verbunden. Dort befindet sich ein Fernbahnhof mit ICE- 

Anbindung. 

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Wohnen, Arbeiten und Natur. 

Griesheim ist ein Anziehungspunkt sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber im Rhein- 

Main-Neckar-Gebiet. Auf eine gut durchdachte Stadtplanung wird viel Wert gelegt. Die Stadt 

verbindet die Anforderungen an eine lebenswerte und ruhige Wohnstadt mit den Erwartungen 

an einen Standort für produktive Wirtschaftstätigkeiten. 

Die Griesheimer genießen die Vorzüge einer großen Stadt im Grünen. Griesheim öffnet sich zur 

Weite des Rieds und zum Odenwald – hat aber gleichzeitig die beste städtische Infrastruktur vor 

Ort. 

Bildung und Forschung. 

Griesheim liegt mitten im Innovations- und Wissenschaftsnetz Südhessen. Rund um das 

Wissenschafts- und Raumfahrtzentrum Darmstadt sowie um die Universitäts- und 

Hochschulstädte Frankfurt, Mainz, Heidelberg, Wiesbaden und Mannheim haben sich 

international renommierte Wissenschaftseinrichtungen sowie Forschungsabteilungen großer 

Unternehmen angesiedelt. 

Die Vorteile: hochqualifizierte Arbeitskräfte und ein produktives Netzwerk an innovativen 

Unternehmen. 

Im benachbarten Darmstadt befinden sich: 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

TU Darmstadt (eine der profiliertesten Technischen Universitäten Deutschlands) 

Hochschule Darmstadt (h_da) 

4 Fraunhofer-Institute 

Fachhochschule für Design 

Raumfahrteinrichtung ESOC (bekannt durch die Sonde Mars-Express oder die Titan- 

Mission) 

EUMETSAT (Europäisches meteorologisches Zentrum) 

Evangelische Hochschule Darmstadt 

Forschungs- und Entwicklungsabteilungen großer IT- und 

Telekommunikationsunternehmen 

GSI - Helmholtzzentrum für Schwerionenforschung GmbH 

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Wirtschaft und Förderung. 

Die Stadt Griesheim versteht sich als Wirtschaftsraum im engen Wortsinne: Unternehmen 

brauchen einen sicheren Raum für ihre wirtschaftliche Entwicklung – die Stadt Griesheim schafft 

diesen Ort und verbessert stetig die lokalen Rahmenbedingungen für die ökonomische 

Wertschöpfung. Die finanzielle Solidität und die Wirtschaftskraft der Stadt schaffen den 

Gestaltungsspielraum dafür. 

Gemeinschaft und Kultur. 

Die Menschen kommen wegen der zentralen Lage – und bleiben, weil es sich in Griesheim 

angenehm leben lässt. Ein gewachsener Ortskern und ein lebendiges Stadt- und Vereinsleben 

geben Griesheim ein unverwechselbares Gesicht. 

Viele kulturelle Impulse erwachsen aus den gelebten Städtepartnerschaften mit Bar-le-Duc 

(Frankreich), Wilkau-Haßlau (Sachsen), Gyönk (Ungarn) und Pontassieve (Italien) sowie aus 

dem kreativen Schaffen der Kultur-, Musik- und Theatervereine. 

Alt und Jung. 

Vielfältige Einrichtungen stellen eine außergewöhnlich gute und flexible Kinderbetreuung sowie 

eine moderne Schul- und Berufsausbildung sicher. 

 

 

 

 

Gute und flexible Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder ab 1 Jahr, Hort, Krippe und 

Kindertagesstätten mit Ganztagsangebot, 

Schulausbildung bis zum Abitur 

Weiterführende Schulen mit verschiedenen Ausrichtungen und Abschlussmöglichkeiten 

im benachbarten Darmstadt 

Erwachsenenbildung in der Volkshochschule 

Das städtische Seniorenzentrum Haus Waldeck gibt alten und pflegebedürftigen Menschen ein 

Zuhause und ist lebendiger Bestandteil des städtischen Zusammenlebens. In Griesheim gibt es 

zudem 120 seniorengerechte Wohnungen, deren Bewohner die Angebote des Hauses Waldeck 

mit nutzen können, sowie ein privat geführtes Alten- und Pflegeheim. 

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Einkaufen und Genießen. 

Die Königin des Gemüses, der Spargel, spielt im Frühjahr bis Ende Juni die Hauptrolle auf den 

Griesheimer Tischen. Den passenden Weißwein liefern die Nachbarregionen Bergstraße, 

Rheingau, Pfalz und Rheinhessen. 

Freitags morgens bieten die Marktleute Blumen sowie Obst und Gemüse aus der Region auf 

dem Griesheimer Wochenmarkt an. Die Einzelhändler in der Innenstadt pflegen ein schönes 

Sortiment für den täglichen Bedarf. Wünsche, die dann noch offen sein sollten, lassen sich 

schnell in den großen Verbrauchermärkten am Stadtrand erfüllen. 

Feiern und Spaß. 

Für den alljährlichen Zwiebelmarkt (großes Volksfest in der Griesheimer Innenstadt) ist 

Griesheim weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt. Im Sommer lockt das Freibad – im 

Winter das Hallenbad, zudem gibt es ein umfangreiches sportliches Angebot. 

Die Mischung stimmt. 

Griesheim ist eine wachsende Stadt. Die Mischung stimmt: 

 

 

 

 

 

Stadt und Natur 

Persönlicher Zusammenhalt und weltoffenes Kulturangebot 

Zentrale Lage und ruhige Wohnsituation 

Überschaubarkeit und großes Einkaufsangebot in der Innenstadt 

Attraktiver Wirtschaftsstandort für das Gewerbe 

Stadt Griesheim. Mitten drin. Näher dran. 

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Organisation der Stadtverwaltung Griesheim 

Bürgermeisterin / Magistrat 

Vergabestelle 

Datenschutz 

Fachbereich I 

Zentrale Dienste 

Fachbereich II 

Finanzen 

Fachbereich III 

Bürger und Ordnung 

Fachbereich IV 

Soziales und Sport 

Bürgermeister und Magistrat 

Finanzwesen 

Ordnungsaufgaben 

Kulturförderung 

Städtische Gremien 

Hauptverwaltung und Geschäftsführung 

für Gemeindeorgane 

Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung 

TuI (Technisch unterstützte Informationsverarbeitung) 

Steuern, allgemeine Zuweisungen, 

allgemeine Umlagen 

Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

Wasserversorgung 

Personenstandswesen 

Rentenberatung, Rentenantragstellung 

Meldewesen 

Brandschutz 

Katastrophenschutz 

Öffentliche Begegnungsstätten 

Öffentliche Veranstaltungen 

Allgemeine Sozialverwaltung 

Förderung von Kindern in Kindertagesstätten 

Jugendförderung 

Interne Dienste 

Wahlen 

Seniorenarbeit 

Allgemeine Rechtsangelegenheiten 

Personalverwaltung 

Statistik und Wahlen 

Sportförderung 

Sportanlagen 

Bäder 

Historisches Archiv 

Museum 

Städtepartnerschaften und Städtefreundschaften 

Arbeitssicherheit 

Gleichstellungsbüro 

Personalrat 

Schwerbehindertenvertrerung 

Fachbereich V 

Stadtentwicklung 

Fachbereich VI 

Infrastrukturdienste 

Geoinformation und Informationssysteme 

Stadtplanung 

Bauverwaltung 

Abwasserbeseitigung 

Öffentliche Verkehrsflächen 

Straßenbeleuchtung 

ÖPNV 

Naturschutz und Landschaftspflege 

Immobilienmanagement 

Interne Bauhofsleistungen 

Bodenordnung 

Wohnungswesen 

Abfallwirtschaft 

Straßenreinigung 

Öffentliches Grün 

Friedhofs- und Bestattungswesen 

Gewässer- und Grundwasserschutz 

Stadtwald 

Umwelt- und Klimaschutz 

9

10 

Haushaltsplan 2014


Haushaltssatzung 

der Stadt Griesheim für das Haushaltsjahr 2014 

Aufgrund der §§ 94 ff der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung 

vom 07.03.2005 (GVBl.I S.142), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 

16.12.2011 (GVBl.I S.786), hat die Stadtverordnetenversammlung am 

folgende Haushaltssatzung beschlossen: 

§ 1 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 wird 

im Ergebnishaushalt 

im ordentlichen Ergebnis 

mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 49.215.550 € 

mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 54.201.009 € 

mit einem Saldo von 4.985.459 € 

im außerordentlichen Ergebnis 

mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 2.508.000 € 

mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 0 € 

mit einem Saldo von 2.508.000 € 

mit einem Fehlbedarf von 2.477.459 € 

im Finanzhaushalt 

mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen 

aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.566.301 € 

und dem Gesamtbetrag der 

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 2.113.275 € 

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 2.308.000 € 

mit einem Saldo von 194.725 € 

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 0 € 

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 919.104 € 

mit einem Saldo von 919.104 € 

mit einem Zahlungsmittelüberschuss des Haushaltsjahres von 452.472 € 

festgesetzt. 

§ 2 

Kredite werden nicht veranschlagt. 

11 

Haushaltssatzung


§ 3 

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. 

§ 4 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2014 zur rechtzeitigen Leistung von 

Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 6.000.000 € festgesetzt. 

§ 5 

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2014 wie folgt festgesetzt: 

1. Grundsteuer 

a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 360 v.H. 

b) für Grundstücke (Grundsteuer B) auf 360 v.H. 

2. Gewerbesteuer auf 390 v.H. 

§ 6 

Es gilt der von der Stadtverordnetenversammlung als Teil des Haushaltsplans beschlossene 

Stellenplan. 

Griesheim, den 

Der Magistrat der Stadt Griesheim 

Gabriele Winter 

Bürgermeisterin 

Haushaltssatzung 

12


Vorbericht 

1. Rückblick auf das Haushaltsjahr 2012 

Nach der Haushaltssatzung vom 10.05.2012 ergaben sich für das Haushaltsjahr 2012 folgende 

Haushaltssummen: 

Haushaltsansatz 

€ 


Erträge 43.864.128 

Aufwendungen 48.232.911 

Fehlbedarf 4.368.783 


Saldo lfd.Verwaltungstätigkeit - 429.197 

Einzahl. aus Investitionstätigkeit 1.168.930 

Auszahl. aus Investitionstätigkeit 2.568.700 

Einzahl. aus Finanzierungstätigkeit 2.970.170 

Auszahl. aus Finanzierungstätigkeit 2.537.340 

Finanzmittelfehlbedarf 1.396.137 

Bei der Ausführung des Haushalts 2012 ergaben sich keine Schwierigkeiten. Die Zahlungsfähigkeit 

der Stadtkasse war nicht beeinträchtigt. Zur Liquiditätssicherung wurden zeitweise Kassenkredite 

bis zu einem Höchstbetrag von 4.500.000 € in Anspruch genommen. 

Für die Errichtung der Kindertagesstätte Rheinstraße waren Verpflichtungsermächtigungen in 

Höhe von 2.500.000 € veranschlagt, die jedoch nicht in Anspruch genommen wurden. 

Verpflichtungsermächtigungen aus den Vorjahren für die Ratenzahlung von Grundstücksgeschäften 

wurden entsprechend der Planung in Anspruch genommen. 

Im Haushaltsjahr 2012 waren Investitionskredite in Höhe von 2.970.170 € eingeplant. Davon 

wurden 1.570.400 € als Umschuldung eines Kassenkredits (Sondertilgung Westringkredit) aufgenommen. 

Der Abfluss von Zahlungsmitteln für weitere kreditfinanzierte Maßnahmen hat sich 

in das Jahr 2013 verschoben, so dass im Jahr 2012 keine weiteren Kreditaufnahmen erfolgen 

mussten. 

Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplanes 2014 lag noch keine geprüfte Jahresrechnung 

2012 vor. Insofern handelt es sich beim folgenden Planablaufvergleich um vorläufige Zahlen. 

13 

Vorbericht


Planablaufvergleich im Ergebnishaushalt für das Rechnungsjahr 2012: 

vorläufiges 

Haushalts- 

Rechnungsansatz 

ergebnis 

€ € 

A) Erträge 

Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.946.587 1.958.753 

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 8.340.600 8.247.611 

Steuern 24.540.000 28.578.121 

Zuweisungen und Zuschüsse 5.667.194 5.711.531 

Finanzerträge 40.800 348.873 

Auflösung von Sonderposten 953.027 1.017.066 

Außerordentliche Erträge 0 210.069 

Sonstige Erträge 2.375.920 2.437.536 

43.864.128 48.509.560 

B) Aufwendungen 

Personal- u. Versorgungsaufwendungen 14.565.750 13.500.987 

Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen 9.832.266 8.173.791 

Abschreibungen 3.817.613 3.688.963 

Aufwendungen für Zuschüsse 2.583.940 2.512.712 

Steueraufwand, gesetzliche Umlagen 16.322.341 16.251.899 

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.040.501 617.530 

Außerordentliche Aufwendungen 0 97.234 

Sonstige Aufwendungen 70.500 61.158 

48.232.911 44.904.274 

C) Jahresergebnis -4.368.783 3.605.286 

Bei den außerordentlichen Erträgen handelt es sich im Wesentlichen um Grundstückserlöse, bei 

den außerordentlichen Aufwendungen um periodenfremde Aufwendungen. 

Durch die erst Mitte des Jahres erfolgte Haushaltsgenehmigung wurden vor allen Dingen geplante 

Unterhaltungsmaßnahmen nicht bzw. nicht in vollem Umfang umgesetzt, sodass, zusammen 

mit der vorläufigen Haushaltsführung, eingeplante Mittel in größerem Umfang nicht 

verausgabt werden konnten. 

Vorbericht 

14


Zudem führten längerfristige Erkrankungen insgesamt und verzögert durchzuführende Stellenbesetzungen 

im Bereich der Kindertagesstätten zu einer nicht vorhersehbaren Einsparung bei 

den Personalkosten. 

Andererseits entwickelten sich die Steuereinnahmen, und hier insbesondere die Gewerbesteuer, 

weitaus positiver als geplant. Mehreinnahmen in diesem Bereich sowie Minderausgaben im Bereich 

der Sach- und Dienstleistungen sowie bei den Personalausgaben führten zu dem vorläufigen 

positiven Jahresergebnis. 

2. Überblick über das laufende Haushaltsjahr 2013 

Die Haushaltssatzung vom 13.12.2012 und die Nachtragshaushaltssatzung vom 05.09.2013 

setzen folgende Beträge fest: 

Haushalts- 1. Nachtrag Zusammen 

ansatz 

€ € € 


Erträge 47.302.420 + 468.500 47.770.920 

Aufwendungen 51.256.542 + 468.500 51.725.042 

Außerordentliche Erträge 0 + 1.200.000 1.200.000 

Fehlbedarf 3.954.122 - 1.200.000 2.754.122 


Saldo lfd.Verwaltungstätigkeit 795.418 - 200.000 595.418 

Einzahl. aus Investitionstätigkeit 4.125.370 + 1.200.000 5.325.370 

Auszahl. aus Investitionstätigkeit 6.858.500 + 236.500 7.095.000 

Einzahl. aus Finanzierungstätigkeit 2.733.130 0 2.733.130 

Auszahl. aus Finanzierungstätigkeit 1.002.550 0 1.002.550 

Finanzmittelfehlbedarf 207.132 - 763.500 -556.368 

Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Vorberichts (September 2013) zeichnete sich eine positive 

Entwicklung im Ergebnishaushalt ab. Bei den Erträgen sind insbesondere bei der Gewerbesteuer 

Mehreinnahmen zu verzeichnen. Auf der Aufwandseite kann die geplante Haushaltssperre bei 

den Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 10% voraussichtlich umgesetzt werden, jedoch 

möglicherweise nur auf den Gesamtausgabeansatz bezogen und nicht innerhalb der einzelnen 

Produkte. 

Die Zahlungsfähigkeit der Stadtkasse war im bisherigen Verlauf des Jahres 2013 nicht beeinträchtigt. 

Ein kurzfristiger Zahlungsengpass konnte durch die Aufnahme eines Kassenkredits in 

Höhe von 800.000 € für insgesamt 15 Tage ausgeglichen werden. 

Auszahlungen auf Grund von Verpflichtungsermächtigungen aus den Jahren 2002 und 2010 für 

die Ratenzahlung von Grundstücksgeschäften wurden entsprechend der Planung getätigt. 

Neue Verpflichtungsermächtigungen sind im Haushaltsjahr nicht veranschlagt. 

15 

Vorbericht


Im Juni 2013 wurde für die Teilfinanzierung des Kinder- und Familienzentrums Rheinstraße aus 

dem KfW Förderprogramm für den Kita-Ausbau ein Investitionsdarlehen in Höhe von 2.000.000 

€ aufgenommen. Dabei wurden die Kreditermächtigungen des Jahres 2012 in Höhe von 

1.399.770 € und des Jahres 2013 in Höhe von 600.230 € in Anspruch genommen. 

Die derzeitige (September 2013) günstige Entwicklung des Kassenbestandes deutet darauf hin, 

dass im weiteren Verlauf des Jahres 2013 keine zusätzlichen Investitionskredite aufgenommen 

werden müssen. 

3. Ausblick auf die Entwicklung der Rahmenbedingungen für die mittelfristige 

Ergebnis- und Finanzplanung 

Für die Jahre 2013 bis 2016 prognostizieren die kommunalen Spitzenverbände für die Gesamtheit 

der bundesdeutschen Kommunen einen positiven Finanzierungssaldo. Dieser Finanzierungsüberschuss 

steht jedoch unter dem Vorbehalt der derzeitigen Wirtschaftsprognose und 

kann nur dann erreicht werden, wenn sich die sonstigen Rahmenbedingungen nicht verschlechtern. 

Für Griesheim ist festzustellen, dass sich die Steuereinnahmen, insbesondere die Gewerbesteuer 

und die Einkommensteuer, verbessert haben. Gleichzeitig sind jedoch aufgrund der höheren 

Steuerkraft auch die Umlageverpflichtungen angestiegen. 

Die folgende Tabelle macht deutlich, dass die Verbesserung bei den Steuereinnahmen die negativen 

Tendenzen beim Kommunalen Finanzausgleich nicht auffangen kann, sondern dass im 

Gegenteil eine erhebliche Verschlechterung der Finanzlage zu verzeichnen ist. 

Ergebnis 2012 Ansatz 2014 besser+/schlechter- 

Gewerbe-/Eink.steuer 24.471.000 25.900.000 1.429.000 

Schlüsselzuweisung 5.258.000 3.343.000 -1.915.000 

Kreis-/Schulumlage 13.841.000 16.550.000 -2.709.000 

Summe: -3.195.000 

Hinzu kommt die Verpflichtung der Stadt, die Zahl der Betreuungsplätze in Kindertagesstätten 

erheblich auszuweiten und die dabei entstehenden Investitions- und Betriebskosten zu einem 

großen Teil selbst zu tragen. 

Die Betriebskosten werden zurzeit nach den Regeln der doppischen Buchführung neu kalkuliert 

und die Einnahmeanteile aus Elternbeiträgen entsprechend der in der Gebührensatzung festgelegten 

25%-Regelung im Haushalt eingeplant. Dies hat voraussichtlich eine deutliche Anhebung 

der Elternbeiträge zur Folge. Da die Neukalkulation bei der Aufstellung des Haushalts noch nicht 

vorlag, wurde die Erhöhung der Elternbeiträge grob geschätzt und mit 300.000 € veranschlagt. 

Dennoch beträgt der Zuschussbedarf für die Kindertagesstätten im Haushaltsjahr 2014 noch 

5.501.744 Euro. Das sind rd. 1,3 Millionen Euro mehr als im Jahr 2013. Die Stadt steht hier im 

Spannungsfeld von Konsolidierungsdruck einerseits und sozialpolitischen Ansprüchen und Erfordernissen 

andererseits. 

Als weiterer Konsolidierungsschritt im Haushaltsjahr 2014 ist die Anhebung der Hebesätze der 

Grundsteuern A und B um jeweils 50 Punkte eingeplant. Das führt zu Einnahmesteigerungen 

von rd. 510.000 Euro. Weitere Anhebungen bei der Grundsteuer B in den Jahren 2015 bis 2017 

um jeweils 50 Punkte führen bis zum Jahr 2017 zu einem annähernd ausgeglichenen ordentlichen 

Ergebnis. 

Vorbericht 

16


Die finanzielle Unterversorgung vieler hessischer Kommunen hat dazu geführt, dass die Realsteuerhebesätze 

auf breiter Front in Bewegung geraten sind und das Land Hessen als einen Teil 

der Konsolidierungsmaßnahmen konkret die Anhebung der Realsteuerhebesätze fordert. 

Bei den Personalausgaben und dem Sachaufwand werden mittelfristig moderate Steigerungen 

von 2,5 bis 3,0% erwartet, die durch Steuermehreinnahmen bzw. künftig wegfallende Planstellen 

kompensiert werden sollen. 

Nach wie vor hat die Konsolidierung des defizitären Haushalts oberste Priorität. Insbesondere 

die Entwicklungen beim Kommunalen Finanzausgleich und bei den Kinderbetreuungskosten 

haben dazu geführt, dass die Haushaltskonsolidierung ohne Steuererhöhungen nicht zu bewältigen 

ist. 

Die Entwicklung der geplanten Jahresergebnisse stellt sich wie folgt dar: 

Planungsjahre 2013 2014 2015 2016 2017 

Ordentliches Ergebnis -3.954 -4.985 -3.008 -1.378 -67 

Außerordentl.Ergebnis 1.200 2.508 0 0 0 

Jahresergebnis -2.754 -2.477 -3.008 -1.378 -67 

Auswirkungen der zu erwartenden Bevölkerungsentwicklung auf die Stadt Griesheim 

An der Einschätzung der Bevölkerungsentwicklung Griesheims hat sich gegenüber der Darstellung 

im vorigen Haushalt keine wesentliche Veränderung ergeben. Die von der Hessen Agentur 

aktuell vorgelegten Daten und grafischen Darstellungen sind im Folgenden wiedergegeben: 

Die Grafik macht deutlich, dass Griesheims Einwohnerzahl, entgegen den Trends im Landkreis 

Darmstadt-Dieburg, im Regierungsbezirk Darmstadt und im Land Hessen, weiter steigen wird. 

17 

Vorbericht


Die von der Hessen Agentur aufbereiteten Daten zeigen, dass hinsichtlich des demographischen 

Wandels in Griesheim auf mittlere Sicht noch nicht mit negativen Auswirkungen auf die dauernde 

finanzielle Leistungsfähigkeit gerechnet werden muss. 

Vorbericht 

18


4. Ausblick auf das Haushaltsjahr 2014 

Planungsgrundlagen 

Grundlage für die Haushaltsplanung 2014 bilden die Rechnungsergebnisse der Vorjahre, die 

aktuelle Entwicklung im laufenden Haushaltsjahr 2013 sowie Berechnungen der kommunalen 

Spitzenverbände nach der Steuerschätzung vom Mai 2013. 

Die bereits unter Punkt 3 geschilderte Entwicklung im Kommunalen Finanzausgleich und beim 

weiteren Ausbau der Kinderbetreuung hat zur Folge, dass trotz erheblicher Sparbemühungen 

das Defizit im ordentlichen Ergebnis 2014 zunächst wieder ansteigt. 

Aus der Baulandumlegung für das Baugebiet Südwest erzielt die Stadt im Jahr 2014 einen 

außerordentlichen Ertrag in Höhe von 2,5 Millionen Euro, welcher das Jahresergebnis entsprechend 

verbessert. Dem stehen Aufwendungen für die Verfahrenskosten wie Vermessungsleistungen, 

Beratung, Gerichtskosten und Gebühren gegenüber, die in früheren Haushaltsjahren 

schon verausgabt wurden. 

In den Gebührenhaushalten „Wasserversorgung“, „Abwasserbeseitigung“ und „Bestattungswesen“ 

werden kostendeckende Gebühren im Sinne des Gesetzes über kommunale Abgaben 

(KAG) erhoben. Für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sind jeweils nach externer 

Gebührenkalkulation die Gebühren ab 01.01.2013 neu festgesetzt worden. Gleiches ist im Bereich 

„Bestattungswesen“ noch im ersten Halbjahr 2014 geplant. 

Die Stadtverordnetenversammlung hat die Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen 

Einrichtungen letztmals zum 01.10.2012 geändert und die Benutzungsgebühren in vertretbarem 

Umfang angehoben, die Verwaltungskostensatzung wurde zum 01.03.2011 geändert und 

an die derzeit gültigen Sätze angepasst. 

Nach wie vor beanspruchen die Kinderbetreuungseinrichtungen den größten Zuschussbedarf 

im städtischen Haushalt. Nach der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen sind 

25 % der Betriebskosten über die durch die Sorgeberechtigten zu zahlende Gebühr zu decken. 

Eine entsprechende Ermittlung der aktuellen Betriebskosten wird zurzeit durch einen externen 

Dienstleister unter Einbeziehung von internen Leistungsverrechnungen durchgeführt. 

Sobald diese Kostenermittlung vorliegt, wird die Stadtverordnetenversammlung umgehend über 

das Ergebnis informiert. Eine Beschlussvorlage zur Anpassung der Elternbeiträge ist allerdings 

nur dann erforderlich, wenn von dem satzungsgemäß festgesetzten Prozentanteil der Elternbeteiligung 

abgewichen werden soll. Im Haushaltsplan 2014 sind auf der Basis der bestehenden 

Regelungen prophylaktisch 300.000 Euro Mehreinnahmen eingeplant. 

Auf der Ausgabenseite sind zu erwartende Kostensteigerungen insbesondere bei den Energiekosten 

(+ 3,0%) und den Personaltarifen (+2,5%) eingeplant. 

Wie schon im Vorjahr müssen die Produktverantwortlichen zum Teil erhebliche Kürzungen ihrer 

angemeldeten Budgets hinnehmen und somit ihren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten. 

Eine Haushaltssperre bei den Sach- und Dienstleistungen ist im Jahr 2014 nicht vorgesehen, 

zumal diese kamerale Regelung den Intentionen der neuen Steuerung und der Budgetverantwortung 

nicht mehr entspricht. 

Im investiven Bereich sind Auszahlungen von insgesamt 2.281.000 € geplant. 

Der voraussichtliche Kassenbestand zum Beginn des Jahres 2014 in Höhe von 6.844.277 € erlaubt 

es, auf Investitionskredite zu verzichten. 

19 

Vorbericht


Zur teilweisen Refinanzierung von grundhaften Straßensanierungen hat die Stadt zum Beginn 

des Jahres 2013 eine Straßenbeitragssatzung in Kraft gesetzt. 

Im Jahr 2014 ist die grundhafte Sanierung eines Teilstückes der Zeppelinstraße, von der Guthermuthstraße 

bis zur Groenhoffstraße, geplant. 

Entwicklung der Steuern, allgemeinen Zuweisungen und allgemeinen Umlagen 

Auf Basis der Mai-Steuerschätzung haben die kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene 

eine Prognose für die Entwicklung der Kommunalfinanzen für den mittelfristigen Planungszeitraum 

erstellt. Danach wird bundesweit eine Steigerung der Lohn- und Einkommensteuer 

gegenüber dem Jahr 2013 um 5,5% prognostiziert. Dies würde in Griesheim zu Einnahmen in 

Höhe von insgesamt 14.600.000 € führen. Eine Regionalisierung der Schätzung für Hessen liegt 

noch nicht vor. 

Bei der Veranschlagung der Schlüsselzuweisung (3.343.000 €) und der Kreis- und 

Schulumlage (16.550.000 €) folgt die Stadt einer Trendberechnung, die ihr vom Landkreis 

Waldeck-Frankenberg im September 2013 zur Verfügung gestellt wurde. 

Für die Gewerbesteuer wird auf Basis des im Haushaltsjahr 2014 unverändert gültigen Gewerbesteuerhebesatzes 

von 390 Punkten ein Aufkommen von 11,3 Millionen Euro erwartet. 

Der Vervielfältiger für die Gewerbesteuerumlage wird im Jahr 2014 voraussichtlich bei 69 

Punkten liegen, so dass sich eine abzuführende Umlage von 2.000.000 € errechnet. 

Die Hebesätze für die Grundsteuer A und die Grundsteuer B werden gegenüber dem Vorjahr 

um jeweils 50 Punkte auf 360 v.H. angehoben. Die Mehreinnahmen aus der Steuererhöhung 

betragen bei der Grundsteuer B (für bebaute Grundstücke) rd. 500.000 €, bei der Grundsteuer 

A (für land- und forstwirtschaftliche Betriebe) rd. 10.000 €. Hinzu kommen noch Steigerungen 

des Aufkommens aufgrund von neu veranlagten Grundstücken. 

Die Haushaltsansätze für die Hundesteuer und die Spielapparatesteuer sind an die aktuelle 

Aufkommensentwicklung angepasst. 

Gemäß § 39 Abs. 1 Nr.7 GemHVO sind für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen des Finanzausgleichs 

Rückstellungen (FAG-Rückstellungen) zu bilden. Aufgrund der erwarteten Steigerungsraten 

für die abzuführende Kreis- und Schulumlage ist auch bei der Zuführung zu den 

FAG-Rückstellungen per Saldo mit einer Zuführung zu rechnen. 

vorläufiges 

Plan 2014 Plan 2013 Ergebnis 2012 

Grundsteuer A 73.000 62.000 56.868 

Grundsteuer B 3.900.000 3.320.000 3.316.948 

Gewerbesteuer 11.300.000 10.500.000 11.384.596 

Lohn- und Einkommensteuer 14.600.000 13.900.000 13.085.930 

Umsatzsteuer 700.000 680.000 650.946 

Spielapparatesteuer 22.000 22.000 22.727 

Hundesteuer 62.000 60.000 60.106 

Schlüsselzuweisung 3.343.000 4.666.000 5.257.594 

Familienleistungsausgleich 1.080.000 1.100.000 1.029.200 

Gewerbesteuerumlage 2.000.000 1.858.000 1.915.609 

Kreis- u. Schulumlage 16.550.000 15.667.650 13.840.969 

FAG-Rückstellungszuführung (saldiert) 759.000 1.030.350 

Vorbericht 

20


Erläuterungen zu den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 

Der Haushaltsplan 2014 enthält keine Ausweitung der freiwilligen städtischen Leistungen. 

Bei der Kalkulation der Aufwendungen wurde äußerst sparsam vorgegangen und bei der überwiegenden 

Zahl der Produkte weitere Kürzungen vorgenommen. 

Wegen den eingeplanten Kostensteigerungen für Energie und den erhöhten Kosten durch die 

Inbetriebnahme des Hallenbades sowie den hinzu kommenden Betriebskosten für die KITA 

Rheinstraße erhöhen sich jedoch die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen gegenüber 

dem Haushaltsjahr 2013 insgesamt um 218.610 € (2,25 %) von 9.699.490 € auf 9.918.100 €. 

Erläuterungen zu den Personalaufwendungen 

Die Summe der Personal- und Versorgungsaufwendungen im städtischen Haushalt steigt um 

1.003.077 € und beträgt insgesamt 16.442.059 €. In dieser Summe sind die Zuführungen zu 

Pensionsrückstellungen und zu Beihilferückstellungen enthalten. Der Anteil der Personal- und 

Versorgungsaufwendungen an den ordentlichen Gesamtaufwendungen beträgt 30,3%. Die 

Steigerung ist ausschließlich auf den zusätzlichen Bedarf im Bereich der Kinderbetreuung zurückzuführen. 

Im Gegensatz zu anderen Kommunen hat die Stadt Griesheim die überwiegende Zahl der Kindertagesstätten 

in Eigenregie. Dies führt zwar zu einem höheren Personalkostenanteil, vermindert 

aber die Zuschüsse an Dritte und schafft deutlich mehr Flexibilität insbesondere bei der 

Zuweisung und Verteilung der Betreuungsplätze und in Krankheits- und Vertretungsfällen. 

Erläuterungen zum Stellenplan 

Die Zahl der Planstellen der Stadt Griesheim steigt um 6 auf insgesamt 285,25 Stellen. 

Beamte: 

Die Zahl der Beamtenstellen steigt per Saldo um 0,5 Stellen. 

Dabei handelt es sich um 

a) ein Plus von 1 Stelle (A 6) im Teilhaushalt 2 für die Übernahme einer Anwärterin 

im mittleren Dienst, deren Ausbildung Mitte 2014 endet. 

b) um ein Minus von 0,5 Stelle (A 13) durch einen wirksam werdenden 

kw-Vermerk. 

0,25 Stelle (A 10) wird vom Teilhaushalt 5 zum Teilhaushalt 1 (A 11) verschoben. Der Bedarf 

verlagert sich. 

1 Planstelle (A 9 mit Amtszulage) wird vom Teilhaushalt 2 zu je 0,5 Planstellen zu den Teilhaushalten 

1 und 6 verschoben. Der Bedarf verlagert sich. 

5 Planstellen werden für Beförderungen angehoben, 1 mit Amtszulage versehen. 

Arbeitnehmer: 

Die Zahl der Arbeitnehmerstellen steigt per Saldo um 5,5 Stellen. 

Dabei handelt es sich um 

21 

Vorbericht


a) ein Plus von 8 Stellen im Teilhaushalt 4 für den Kita-Bereich (7 Stellen im 

Sozial- und Erziehungsdienst sowie 1 Stelle in der Hauswirtschaft), 

b) um ein Minus von 2,5 Stellen in den Teilhaushalten 1, 2 und 5 durch 

wirksam werdende kw-Vermerke. 

6,25 Planstellen werden für tariflich bedingte Höhergruppierungen und Anpassungen angehoben. 

Künftig wegfallende Stellen: 

Eine halbe Stelle Entgeltgruppe 9 im Teilhaushalt 5 bleibt mit „kw-Vermerk“ versehen. 

Der Wegfall ist 2015 vorgesehen. 

Eine halbe Stelle Entgeltgruppe S 12 im Teilhaushalt 4 / Sozial- u. Erziehungsdienst wird mit 

„kw-Vermerk“ versehen. 

Der Wegfall erfolgt 2016. 





Eine halbe Stelle Entgeltgruppe 9 Teilhaushalt 10 bleibt mit „kw-Vermerk“ versehen. 


Unabhängig von diesen Vorgaben wird bei Ausscheiden von Stelleninhabern, soweit es nicht die 

Bereiche Kinderbetreuung betrifft, jeweils zunächst geprüft, ob und in welchem Umfang sowie 

mit welchen Qualifikationen die Stelle wiederbesetzt werden muss. Dabei muss die Leistungsfähigkeit 

einer modernen Verwaltung, die sich als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger 

versteht, unbedingt erhalten bleiben. So stellen z.B. die umfangreichen Öffnungszeiten einen 

Standort- und Servicevorteil dar, der nicht aufgegeben werden darf. 

Wesentliche Steigerungen der Personal- und Versorgungsaufwendungen im Vergleich zum Vorjahr 

entstehen, wie bereits erläutert, durch zusätzliche Planstellen und ganzjährige Besetzung 

von Planstellen im Bereich der Kinderbetreuung und durch tariflich bedingte Erhöhungen. 

Erläuterungen zu weiteren Daten des Haushaltsplanes 2014 

Um den geänderten Zuständigkeiten innerhalb der Verwaltung Rechnung zu tragen, wurden im 

Haushaltsplan 2014 entsprechende Veränderungen in der Struktur der Produkte und der 

Budgets vorgenommen. 

Die Aufgaben im Produkt „15.01.01 Wirtschaftsförderung und Tourismus“ werden dem Produkt 

„01.01.08 Stadtmarketing“ zugeordnet und die Haushaltsmittel entsprechend umgeplant. Das 

bisherige Produkt 15.01.01 wird nicht mehr im Haushalt ausgewiesen. 

Das Produkt „10.01.02 Bodenordnung“ wird aus dem „Budget 5 Stadtentwicklung“ herausgenommen 

und dem „Budget 6 Infrastrukturdienste“ zugeordnet. 

Vorbericht 

22


Das Produkt „02.01.01 Statistik und Wahlen“ wird aus dem „Budget 1 Zentrale Dienste“ herausgenommen 

und dem „Budget 3 Bürger und Ordnung“ zugeordnet. Es erhält die Bezeichnung 

„Wahlen“. 

Das bisherige „Budget 9 Schwerbehindertenvertretung“ entfällt, da die Zuordnung der Aufgaben 

zum Produkt „01.01.12 Personalverwaltung“ erfolgt. Die Haushaltsmittel werden entsprechend 

umgeplant. Die gewählte Schwerbehindertenvertreterung bleibt als Sonderfunktion selbstverständlich 

bestehen. Das bisherige „Budget 10 Gleichstellungsaufgaben“ wird Budget 9. 

Das bisherige Produkt „16.03.01 Abwicklung der Vorjahre“ entfällt, da es nicht für abschlusstechnische 

Vorgänge benötigt wird. 

Der Zuschuss an den Eigenbetrieb Haus Waldeck verringert sich gegenüber 2013 zunächst 

nur gering, nämlich um 11.000 €. Durch die geplante Einsparung einer Stelle in der Verwaltung 

sowie Mehrerlösen aus der Essensversorgung von Kindertagesstätten und Schulen gelingt es, 

die Steigerungen insbesondere bei den Personal- und Energiekosten in 2014 aufzufangen und 

den Zuschussbedarf leicht zu reduzieren. 

Mit einer bereits in Auftrag gegebenen externen Effizienzprüfung, deren Ergebnisse im Laufe 

des Monats November 2013 erwartet werden, wird die finanzielle wie organisatorische Ausrichtung 

des Eigenbetriebs zusätzlich zur internen Analyse der eingesetzten Arbeitsgruppe untersucht 

und gleichzeitig sollen Hinweise zur weiteren Betriebsführung gegeben werden. 

Trotz Eintritt eines Wettbewerbers in den lokalen Markt Ende 2011 ist das Seniorenzentrum 

Haus Waldeck voll ausgelastet. Mit seinem umfassenden Betreuungs- und Pflegeangebot vom 

betreuten Wohnen bis zur Versorgung von Demenzkranken und dem Alleinstellungsmerkmal 

einer solitären Kurzzeitpflege erfährt es höchste Wertschätzung bei Bewohnerinnen und Bewohnern 

sowie deren Angehörigen und bei zahlreichen, auch bundesweiten Vergleichstests. 

Umso wichtiger ist es, die Zukunftsfähigkeit des Hauses in finanzieller Hinsicht zum Wohle der 

Bewohnerinnen und Bewohner zu sichern. Bereits noch im Laufe des Jahres 2013 ist, sobald die 

Ergebnisse der externen Prüfung vorliegen, über weitere Maßnahmen in den Gremien zu entscheiden, 

die sich dann allerdings erst im Wirtschaftsplan 2015 voll niederschlagen können. 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur Deckung von möglichen temporären Liquiditätsengpässen 

in Höhe von 6,0 Millionen Euro bleibt gegenüber dem Vorjahr unverändert. 

Die Summe der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen beträgt im Haushaltsjahr 

2.281.000 €. Hochbaumaßnahmen sind im Jahr 2014 keine vorgesehen. 

Im Bereich Tiefbau ist für Wasser-, Kanal- und Straßenbaumaßnahmen eine Investitionssumme 

von 865.000 € eingeplant. 360.000 € sollen dabei als Erschließungs- bzw. Straßenbeiträge an 

die Stadt zurückfließen. 

Den Auszahlungen für Grunderwerb in Höhe von 278.000 € stehen Einzahlungen aus Grundstückserlösen 

von 1.599.000 € gegenüber. 

Verpflichtungsermächtigungen sind nicht veranschlagt. 

Zuweisungen für Investitionen sind in Höhe von 100.000 € veranschlagt. Es handelt sich 

dabei um die Investitionspauschale im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs. 

Investitionskredite sind im Haushalt 2014 nicht eingeplant. Die Summe der ungedeckten 

investiven Auszahlungen in Höhe von 33.725 € kann über den vorhandenen Kassenbestand 

ausgeglichen werden. 

23 

Vorbericht


Die künftige Ausweisung von internen Leistungsbeziehungen ist in Vorbereitung. Aufgrund 

der aufwändigen Datenermittlung und von Problemen bei der Schaffung der EDV-technischen 

Voraussetzungen kann eine Beplanung der internen Leistungsverrechnungen im Haushalt 2014 

noch nicht erfolgen. 

Zudem liegt der Schwerpunkt derzeit auf der Erstellung der noch ausstehenden Jahresabschlüsse 

2011 – 2013, um auf der Basis der geprüften Abschlüsse nachzuweisen, dass sich die Wirtschaftsführung 

der Stadt Griesheim nicht nachhaltig defizitär sondern ab Erstellung der Eröffnungsbilanz 

positiv darstellt. 

Die mittelfristige Finanzplanung zeigt im Jahr 2017 einen nahezu ausgeglichenen Haushalt. 

Nach derzeitiger Einschätzung kann dieses Jahresergebnis erreicht werden, wenn die Grundsteuern 

in der beschriebenen Form in vier Schritten angehoben werden. 

Ausblick: 

Die finanzielle Situation der überwiegenden Zahl der 426 hessischen Kommunen stellt sich als 

äußerst schwierig dar. Im Bundesvergleich werden sie seitens des Landes nur unzureichend 

finanziell unterstützt, teilweise mussten Gerichtsurteile erstritten werden, um die Landesregierung 

zu einer adäquaten Finanzausstattung zu zwingen, genannt sei hier das Staatsgerichtshofurteil 

zur Mindestausstattung und das Urteil zur Verfassungswidrigkeit der Kompensationsumlage. 

Der Entzug von rd. 350 Mio € aus dem Kommunalen Finanzausgleich und die Erhebung der 

Kompensationsumlage verursachen für Griesheim alleine einen Finanzmittelentzug von rd. 1,5 

Mio € jährlich. 

Gleichzeitig steigen die Umlageverpflichtungen, vor allen Dingen die Kreis- und Schulumlage, 

weiter, aber eine angemessene Mitfinanzierung von Bund und/oder Land an der gesellschaftsund 

wirtschaftspolitisch so wichtigen Aufgabe der Kinderbetreuung, die inzwischen auf Grund 

der gesetzlichen Vorgaben zur Pflichtaufgabe geworden ist, bleibt weiterhin aus. 

Seitens des Landes werden stattdessen immer wieder die Einführung von Straßenbeitragssatzungen 

und der Ausgleich der Gebührenhaushalte angemahnt, beides ist in Griesheim bereits 

umgesetzt, die Gebührenhaushalte werden entsprechend der Vorgaben des KAG laufend überprüft 

und angepasst. 

Als weiteren Konsolidierungsschritt fordert die Landesregierung die Anhebung der Realsteuerhebesätze, 

und zwar insbesondere der Grundsteuer B, als Maßnahme zur Einnahmebeschaffung. 

Gerade sog. Schutzschirmkommunen haben hier massiv angehoben und teilweise in ihren 

Konsolidierungsprogrammen für die Jahre 2017/2018 Hebesätze von um die 1.000 Punkte vorgesehen. 

Der Landesdurchschnitt wird sich also in den nächsten Jahren deutlich erhöhen und 

damit auch der Druck auf alle Kommunen, sich dieser Entwicklung schrittweise anzuschließen. 

Hinsichtlich der weiteren Forderung des Landes nach Überprüfung und Einsparungen bei den 

sog. freiwilligen Leistungen bleiben die Vorgaben bzw. Anregungen allerdings sehr vage. Eine 

Einmischung in die kommunale Selbstverwaltung sei nicht vorgesehen. Mit der eindeutigen Forderung 

nach Erhöhung der Realsteuerhebesätze geht die Landesregierung aber genau diesen 

Weg und beschneidet die verfassungsgemäß abgesicherte kommunale Selbstverwaltung. 

Vorbericht 

24


Zudem sind die Aufwendungen für die Kinderbetreuung schon lange keine freiwillige Leistung 

mehr, machen aber inzwischen einen der größten Anteile der kommunalen Ausgaben aus. Auch 

die Zuschüsse zur Vereinsförderung sind zumindest im Bereich des Sports keine klassische freiwillige 

Leistung mehr, da der Sport Verfassungsrang genießt. Insoweit ist auch zu klären, ob 

der Betrieb von Bädern im Hinblick auf Schul- und Vereinssport sowie der Förderung der Gesundheit 

tatsächlich klassische freiwillige Leistungen sind. 

Beleuchtet man vor diesem Hintergrund die verbleibenden freiwilligen Leistungen der Stadt 

Griesheim, dann bleibt unschwer festzustellen, dass sich nur in verhältnismäßig geringem Maße 

Einsparpotentiale ergeben und durch eine Reduzierung oder Abschaffung der entsprechenden 

Aufwendungen ein Haushaltsausgleich nicht zu erzielen wäre. Eine Ausweitung von freiwilligen 

Leistungen ist daher derzeit nicht möglich und auch nicht vorgesehen, Ziel ist es, die vorhandenen 

Leistungen weitestgehend zu erhalten. 

Und auch bei den sog. pflichtigen Aufgaben bleibt festzustellen, dass immer wieder Aufgaben 

auf die Kommunen übertragen werden, die dann nicht gegenfinanziert sind durch entsprechende 

Landes- oder Bundesmittel. Klassisches Beispiel ist hier die Erstattung der Kosten für die 

Ausstellung von Ausweisen, die deutlich unter den tatsächlichen Aufwendungen liegt. 

Der Kampf um eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen kann nur gemeinsam mit 

anderen Städten und Gemeinden und mit Unterstützung der kommunalen Spitzenverbände erfolgen. 

Die Stadt Griesheim ist in beiden Spitzenverbänden vertreten und beteiligt sich aktiv an 

den Diskussionen zur Sicherung und Verbesserung der Finanzausstattung der hessischen Kommunen. 

In der Klagegemeinschaft zum Thema Mindestverordnung war Griesheim bereits vertreten. 

Es bleibt zu hoffen, dass vor dem Hintergrund der bisherigen Gerichtsurteile künftig der 

aktive, offene und zielorientierte Dialog zwischen Landesregierung und Kommunen Vorrang 

genießt und sich im Laufe des kommenden Jahres Entwicklungen zur Verbesserung der Situation 

auf kommunaler Ebene ergeben, ohne dass der Weg einer weiteren Klage beschritten werden 

muss. Die Stadt Griesheim wird sich hier auch weiterhin auf allen Ebenen aktiv einbringen 

zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. 

25 

Vorbericht


Vorbericht 

26


Leitlinien zum Haushalt und zur Budgetverantwortlichkeit 

1. Vorbemerkungen 

Im Rahmen der Budgetierung werden die Kompetenz und die Verantwortung für die finanziellen 

Ressourcen auf die Budgetverantwortlichen dezentralisiert. 

Diese Leitlinien sollen den Rahmen bilden, innerhalb dessen die Budgetverantwortlichen den 

Ansprüchen und Zielen bei der Ausführung des Haushaltsplans gerecht werden können. Aufgabe 

dieser Leitlinien ist es nicht, Regelungen bis ins kleinste Detail zu treffen. Sie sollen den 

Budgetverantwortlichen im Hinblick auf eine effiziente Aufgabenwahrnehmung Handlungsfreiheiten 

und Entscheidungskompetenzen einräumen, die notwendig sind, um die festgelegten 

Budgets umzusetzen und um aktiv, flexibel und schnell auf sich ändernde Anforderungen reagieren 

zu können. 

Um eine möglichst hohe Flexibilität bei der Haushaltsausführung zu erreichen, sind die 54 Produkte 

in 9 Budgets (Teilhaushalte) aufgeteilt. Innerhalb dieser Teilhaushalte bestehen umfassende 

Deckungsmöglichkeiten. 

Die 54 Produkte sind „Teilbudgets auf Produktebene“. Diese Teilbudgets bilden die kleinste Bewirtschaftungseinheit, 

für die die Produktverantwortlichen zuständig sind und für deren planmäßige 

Entwicklung sie Sorge zu tragen haben. 

Die Benennung der Produktverantwortlichen (Teilbudgetverantwortlichen) und Budgetverantwortlichen 

(Fachbereichsbudgets) sowie die damit verbundene Zuständigkeit der sachlichen und 

rechnerischen Feststellung gem. § 11 GemKVO erfolgt durch die Bürgermeisterin. 

2. Gesetzliche Grundlagen 

Für die Ausführung des Haushaltsplans gelten die Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung 

(HGO) und die übrigen haushalts- und kassenrechtlichen Vorschriften (GemHVO, 

GemKVO), soweit in den Leitlinien keine anderen Regelungen getroffen werden. 

3. Haushaltsvollzug 

(1) Der finanzielle Gesamtrahmen der Budgets und Teilbudgets – beschlossen durch die Stadtverordnetenversammlung 

– ist Grundlage für die Bewirtschaftung durch die Budgetverantwortlichen. 

In umfassender Verantwortung und auf Grundlage dieser Leitlinien führen die 

Budgetverantwortlichen ihre Budgets aus und stimmen sich dabei mit den Produktverantwortlichen 

(Teilbudgetverantwortlichen) ab. 

(2) Die Budgetverantwortlichen sind verpflichtet, bei Gefährdung der Leistungserbringung sofort 

zu handeln und bei erheblichen Abweichungen umgehend dem Fachbereich Finanzen zu berichten. 

4. Umfang der Budgetierung 

Jedes Produkt bildet als Bewirtschaftungseinheit ein Teilbudget und jeder Fachbereich ein 

Budget (Teilhaushalt). 

27


Der Budgetierung unterliegen alle Erträge und Aufwendungen des Ergebnisplanes sowie alle 

Einzahlungen und Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit mit Ausnahme der Personal- und 

Versorgungsaufwendungen. 

Mehraufwendungen können durch anderweitige Minderaufwendungen innerhalb des jeweiligen 

Budgets ausgeglichen werden. Zudem können Mehraufwendungen durch höhere Erträge abgedeckt 

werden. Das Gleiche gilt für die Einzahlungen und Auszahlungen. 

Folgende Budgets (Teilhaushalte) mit den zugehörigen Produkten werden gebildet: 

Budget 1 


01.01.01 Bürgermeister und Magistrat 

01.01.02 Städtische Gremien 

01.01.07 Hauptverwaltung und Geschäftsführung für Gemeindeorgane 

01.01.08 Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung 

01.01.09 TuI (Technisch unterstützte Informationsverarbeitung) 

01.01.10 Interne Dienste 

01.01.11 Allgemeine Rechtsangelegenheiten 

01.01.12 Personalverwaltung 

04.01.01 Historisches Archiv 

04.01.02 Museum 

04.01.04 Städtepartnerschaften und Städtefreundschaften 

Budget 2 

Finanzen 

01.01.13 Finanzwesen 

16.01.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 

16.02.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

16.03.01 Abwicklung der Vorjahre 

11.03.01 Wasserversorgung 

Budget 3 


02.02.01 Ordnungsaufgaben 

02.02.02 Personenstandswesen 

06.04.01 Rentenberatung, Rentenantragstellung 

02.02.03 Meldewesen 

02.03.01 Brandschutz 

02.04.01 Katastrophenschutz 

02.01.01 Wahlen 

Budget 4 


04.01.03 Kulturförderung 

04.01.05 Öffentliche Begegnungsstätten 

04.01.06 Öffentliche Veranstaltungen 

05.01.01 Allgemeine Sozialverwaltung 

06.01.01 Förderung von Kindern in Kindertagesstätten 

06.02.01 Jugendförderung 

06.03.01 Seniorenarbeit 

28


08.01.01 Sportförderung 

08.01.02 Sportanlagen 

08.01.03 Bäder 

Budget 5 


01.01.16 Geoinformation und Informationssysteme 

09.01.01 Stadtplanung 

10.01.01 Bauverwaltung 

11.01.01 Abwasserbeseitigung 

12.01.01 Öffentliche Verkehrsflächen 

12.02.01 Straßenbeleuchtung 

12.04.01 ÖPNV 

13.02.01 Naturschutz und Landschaftspflege 

13.03.01 Gewässer- und Grundwasserschutz 

13.05.01 Stadtwald 

14.01.01 Umwelt und Klimaschutz 

Budget 6 


01.01.14 Immobilienmanagement 

01.01.15 Interne Bauhofleistungen 

10.01.02 Bodenordnung 

10.02.01 Wohnungswesen 

11.02.01 Abfallwirtschaft 

12.03.01 Straßenreinigung 

13.01.01 Öffentliches Grün 

13.04.01 Friedhofs- und Bestattungswesen 

Budget 7 Arbeitssicherheit 01.01.03 

Budget 8 Personalrat 01.01.04 

Budget 9 Gleichstellungsaufgaben 01.01.06 

Die Benennung der Budgetverantwortlichen sowie Form und Umfang der Anordnungsbefugnis 

sind auf Verwaltungsebene von der Bürgermeisterin zu regeln. 

5. Budgetabweichungen 

Die Haushaltsplanung beruht auf Schätzungen und Rahmenvorgaben. Abweichungen auf der 

Ertrags- bzw. Aufwandsseite sind nicht immer vermeidbar. 

Grundsätzlich gilt, dass Plan-Ist-Abweichungen während des laufenden Haushaltsjahres innerhalb 

des jeweiligen Budgets aufzufangen sind. 

Um Abweichungen rechtzeitig erkennen und darauf ggf. umgehend korrigierend 

eingreifen zu können, haben sich die Budgetverantwortlichen regelmäßig über den 

29


Stand und die voraussichtliche Entwicklung ihrer Aufgabenerfüllung im Rahmen des 

Budgets bzw. Teilbudgets zu informieren. 

Die Mehrzahl der gebildeten Budgets sind sogenannte „Zuschussbudgets“. Der negative Finanzierungssaldo 

– Zuschussbedarf – wird festgeschrieben und dem Budgetverantwortlichen zur 

Verfügung gestellt. Hieraus ergibt sich, dass in einem Budget die Ausgaben bzw. Aufwendungen 

eingeschränkt werden müssen, wenn die Einnahmen bzw. Erträge hinter der Kalkulation zurückbleiben. 

Bei „Überschussbudgets“ wird der positive Finanzierungssaldo – Überschuss – festgeschrieben 

und ist von dem jeweiligen Budgetverantwortlichen im eigenen Budget zu erwirtschaften. 

6. Flexibilisierung des Haushaltsvollzugs/Budgetbewirtschaftung 

6.1 Zweckbindung § 19 GemHVO 

Zweckgebundene Mehrerträge/Mehreinzahlungen dürfen für entsprechende Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen 

verwendet werden. 

6.2 Deckungsfähigkeit 

(a) Die im Haushaltsplan veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwendungen werden 

budgetübergreifend gemäß § 20 Abs. 2 GemHVO für gegenseitig deckungsfähig erklärt. 

Die zur Überwachung der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel verantwortliche Person ist 

auf Verwaltungsebene von der Bürgermeisterin zu benennen. 

(b) Die Ansätze für Verfügungsmittel sind nicht deckungsfähig (§ 13 GemHVO). 

(c) Die Ansätze für Fraktionen sind nicht deckungsfähig (§ 20 Abs. 4 GemHVO). 

(d) Die unter den jeweiligen Produkten veranschlagten Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen 

für Investitionen sind gegenseitig deckungsfähig. (§ 20 Abs. 3 GemHVO). 

(e) Zahlungswirksame Aufwendungen eines Budgets werden zu Gunsten von Investitionsauszahlungen 

des Budgets für einseitig deckungsfähig erklärt (§ 20 Abs.5 GemHVO). 

6.3 Über- und außerplanmäßige Ausgaben 

Soweit die Deckung einer Mehrausgabe nicht innerhalb des Teilhaushaltsbudgets realisiert 

werden kann, entscheidet der Magistrat über die Leistung der überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen 

Ausgabe gem. § 100 HGO. 

6.4 Übertragbarkeit 

Die Ansätze für Sach- und Dienstleistungen der folgenden Produktbudgets werden gem. 

§ 21 Abs. 1 GemHVO für übertragbar erklärt: 





30


7. Budgetüberwachung 

7.1 Zur Budgetüberwachung dient das Finanzberichtswesen, dessen Ziel es ist, den Budgetverantwortlichen, 

der Verwaltungsleitung und den Fachausschüssen regelmäßig Informationen 

über die Budgetentwicklung zu liefern. 

7.2 Es handelt sich um ein zweistufiges Finanzberichtswesen, in dem in der ersten Stufe die 

Budgetverantwortlichen der Verwaltungsleitung berichten und in der zweiten Stufe die Verwaltungsleitung 

an die Fachausschüsse berichtet. 

Kernaussage der Finanzberichte ist der Stand der Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen 

(Plan-Ist-Vergleich) zum Stichtag, möglichst mit der Prognose zum Erreichen 

des Planansatzes. 

Die Stichtage für die Erstellung der Finanzberichte sind der 30. April, der 31. August und der 

31. Dezember eines Jahres. 

Weitere Berichte können bei Bedarf vorgelegt werden. 

8. Ausführung der Leitlinien 

Nähere Einzelheiten zur Ausführung der Leitlinien sind auf Verwaltungsebene zu regeln. 

31

32 

Haushaltsplan 2014

Ergebnishaushalt 

Griesheim 

Nr. Konten Bezeichnung 

Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

01 

02 

03 

04 

50 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte 

-1.993.100 -1.943.000 -1.958.753 

51 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 

-8.838.200 -8.336.100 -8.247.611 

548-549 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 

-396.500 -395.200 -465.727 

52 

05 55 

06 

07 540-543 

08 546 

09 

4 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 

5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus 

gesetzlichen Umlagen 

-30.657.000 -28.544.000 -28.578.121 

547 6 Erträge aus Transferleistungen 

-1.080.000 -1.100.000 -1.029.200 

7 Erträge aus Zuweisungen u.Zuschüssen für lfd.Zwecke u.allgemeine 

Umlagen 

8 Erträge a.Auflösung v.SoPos aus Investitonszuweisungen,- 

zuschüssen u.-beiträge 

-4.005.300 -5.374.100 -5.711.531 

-984.150 -938.220 -1.017.066 

53 9 Sonstige ordentliche Erträge 

-1.070.700 -996.700 -942.610 

10 10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9) 

-49.024.950 -47.627.320 -47.950.618 

11 62, 63, 640- 11 Personalaufwendungen 

14.454.713 13.604.912 11.837.491 

643, 647-649, 65 

12 644-646 12 Versorgungsaufwendungen 

1.987.346 1.834.070 1.476.107 

13 

14 

15 71 

16 73 

17 

18 

60, 61, 67-69 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 

9.918.100 9.699.490 8.173.792 

66 14 Abschreibungen 

3.996.910 3.852.940 3.688.963 

15 Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüssen sowie besonderen 

Finanzaufwendungen 

16 Steueraufwendungen einschl.Aufwendungen aus gesetzl. 

Umlageverpflichtungen 

3.229.040 2.665.840 2.512.712 

19.950.800 19.231.700 16.251.899 

72 17 Transferaufwendungen 

11.572 

70, 74, 76 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen 

60.500 69.500 49.585 

19 19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18) 

53.597.409 50.958.452 44.002.120 

20 20 Verwaltungsergebnis (Nr. 10 ./. Nr. 19) 

4.572.459 3.331.132 -3.948.498 

21 

22 

56, 57 21 Finanzerträge 

-190.600 -143.600 -348.873 

77 22 Zinsen und andere Finanzaufwendungen 

603.600 766.590 617.530 

23 23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22) 

413.000 622.990 268.657 

24 24 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge (Nr. 10 + Nr. 21) 

-49.215.550 -47.770.920 -48.299.491 

24A 25 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen (Nr.19+Nr.22) 

54.201.009 51.725.042 44.619.650 

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr.24./. Nr.25) 

4.985.459 3.954.122 -3.679.841 

25 

26 

59 27 Außerordentliche Erträge 

-2.508.000 -1.200.000 -210.069 

79 28 Außerordentliche Aufwendungen 

97.234 

27 29 Außerordentliches Ergebnis (Pos. 27 ./.Pos. 28) 

-2.508.000 -1.200.000 -112.835 

28 30 Jahresergebnis (Nr. 26 und Nr. 29) 

2.477.459 2.754.122 -3.792.676 

Nachrichtlich: 

Summe der vorgetragenen Jahresfehlbeträge (nach vorläufigen Ergebnissen) 0 

33

Finanzhaushalt 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

01 

02 

03 

04 

04A 

05 


1.993.100 1.943.000 1.953.445 


8.838.200 8.336.100 8.086.409 

812 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 

396.500 395.200 675.399 

814 

06 816 

07 

08 

08A 

4 Einzahlungen aus Steuern und steuerähnlichen Erträgen 

einschließlich Erträgen aus gesetzlichen Umlagen 30.657.000 28.544.000 25.268.344 

815 5 Einzahlungen aus Transferleistungen 

1.080.000 1.100.000 796.888 

6 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und 

allgemeineUmlagen 

4.005.300 5.374.100 5.501.375 

817 7 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 

190.600 143.600 260.842 

813, 828, 829 

8 Sonstige ordentliche Einzahlungen und sonstige außerordentliche 

Einzahlungen, die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben 3.570.700 996.700 4.163.026 

09 

9 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 

09A (Nrn. 1 bis 8) 

50.731.400 46.832.700 46.705.726 

10 

11 

12 

13 

14 

14A 

15 

15A 

16 

17 

17A 

18 

830 10 Personalauszahlungen 

-14.554.713 -13.304.912 -12.021.946 

831 11 Versorgungsauszahlungen 

-1.600.346 -1.529.600 -1.463.448 

832 12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 

-9.918.100 -9.699.490 -7.724.949 

833 13 Auszahlungen für Transferleistungen 

-5.632 

834 

835 

14 Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende 

Zwecke sowie besondere Finanzauszahlungen -3.229.040 -2.665.840 -2.511.609 

15 Auszahlungen für Steuern einschließlich Auszahlungen 

aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen -19.198.800 -18.201.350 -15.529.258 

836 16 Zinsen und ähnliche Auszahlungen 

-603.600 -766.590 -617.569 

837, 848, 849 

17 Sonstige ordentliche Auszahlungen und sonstige außerordentliche 

Auszahlungen, die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben -60.500 -69.500 -9.914 

18 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 

18A (Nrn. 10 bis 17) 

-49.165.099 -46.237.282 -39.884.324 

19 

19 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus 

19A laufender Verwaltungstätigkeit (Saldo aus Nrn. 9 und 18) 

1.566.301 595.418 6.821.402 

20 820 

20A 

21 822 

21A 

22 823 

20 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen 

sowie aus Investitionsbeiträgen 475.000 1.480.000 560.376 

21 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständendes 

Sachanlagevermögens 

und des immateriellen Anlagevermögens 1.599.000 3.810.000 90.533 

22 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 

Finanzanlagevermögens 

39.275 35.370 36.659 

23 23 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Nrn. 20 bis 22) 

2.113.275 5.325.370 687.568 

24 

25 

26 

26A 

27 

28 

841 

24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 

-278.000 

-989.000 

842 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 

-1.017.000 -4.876.500 -4.217.949 

840, 843 

26 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlage- 

vermögen und immaterielle Anlagevermögen -986.000 -1.229.500 -582.398 

844 27 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 

-27.000 

-1.000 

28 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 

34

Finanzhaushalt 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

28A (Nr.24 bis 27) 

-2.308.000 -7.095.000 -4.801.347 

29 

29 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf 

29A aus Investitionstätigkeit (Saldo aus Nrn. 23 und 28) 

-194.725 -1.769.630 -4.113.779 

29B 

30 Zahlungsmittelüberschuß oder Zahlungsmittelbedarf 

29C (Summe aus Nrn. 19 und 29) 

1.371.576 -1.174.212 2.707.624 

30 

30A 

30B 

31 

31A 

31B 

32 

826 

31 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und wirtschaftlich 

vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 2.733.130 12.520.400 

827 31a davon: Einzahlungen aus Krediten für Liquiditätssicherung 

8.000.000 

846 

32 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und wirtschaftlich 

vergleichbaren Vorgängen für Investitionen -919.104 -1.002.550 -12.651.316 

847 32a davon: Auszahlungen aus Krediten für Liquiditätssicherung 

-10.000.000 

33 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus 

32A Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Nrn. 31 und 32) 

-919.104 1.730.580 -130.916 

32B 

34 Änderung des Zahlungsmittelbestandes zum Ende des 

Haushaltsjahres 

32C (Summe aus Nrn. 30 und 33) 

452.472 556.368 2.576.707 

32D 

32E 

32F 

32G 

32H 

8802 

35 Geplanter Anfangsbestand an Zahlungsmitteln 

zu Beginn des Haushaltsjahres 

36 Geplante Veränderung des Bestandes 

6.844.277 

6.287.909 

an Zahlungsmitteln (Nr. 34) 452.472 556.368 2.576.707 

37 Geplanter Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende 

32I des Haushaltsjahres (Summe aus den Summen Nrn. 35 und 36) 

7.296.749 6.844.277 2.576.707 

35


Produktübersicht nach Fachbereichen 

Fachbereich I Zentrale Dienste (Budget 1) 




01.01.08 Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung 






04.01.02 Museum 


Fachbereich II Finanzen (Budget 2) 





Fachbereich III Bürger und Ordnung (Budget 3) 







02.01.01 Wahlen 

Fachbereich IV Soziales und Sport (Budget 4) 










08.01.03 Bäder 

36 

Produktübersicht


Fachbereich V Stadtentwicklung (Budget 5) 







12.04.01 ÖPNV 




14.01.01 Umwelt und Klimaschutz 

Fachbereich VI Infrastrukturdienste (Budget 6) 









Sonderbudgets 

01.01.03 Arbeitssicherheit (Budget 7) 

01.01.04 Personalrat (Budget 8) 

01.01.06 Gleichstellungsaufgaben (Budget 9) 

Externes Produkt 

Altenwohn- und Pflegeheim 

Haus Waldeck 

(Eigenbetrieb Haus Waldeck) 

Produktübersicht 

37


38 

Produktübersicht



Fachbereich I Zentrale Dienste (Budget 1) 




01.01.08 Stadtmarketing 






04.01.02 Museum 


39 

Produktübersicht

Teilergebnishaushalt Fachbereich 01 Budget 1 Zentrale Dienste 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

Ordentliche Erträge 

01 

02 

03 

07 540-543 


-2.800 -6.200 -2.768 


-120 


-27.800 -32.300 -22.975 


Umlagen 


-30.600 -43.500 -25.862 

-5.000 

11 62, 63, 640- 

Ordentliche Aufwendungen 

11 Personalaufwendungen 

1.227.040 1.441.723 983.352 

12 

643, 647-649, 65 

644-646 12 Versorgungsaufwendungen 

921.292 711.270 408.620 

13 

14 

15 71 

16 73 


506.400 498.050 445.333 


66.810 55.860 57.867 





9.440 9.440 12.442 

3.800 3.700 3.608 


2.734.782 2.720.043 1.911.221 


2.704.182 2.676.543 1.885.359 

24 

24 Ordentliches Ergebnis (Verwaltungsergebnis und Finanzergebnis 

Nr. 20 + 23) 

2.704.182 2.676.543 1.885.359 

25 


-2.715 

27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./.Nr. 28) 

-2.715 

28 

30 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Nr. 26 und Nr. 

29) 

2.704.182 2.676.543 1.882.644 

32 34 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 

2.704.182 2.676.543 1.882.644 

40

Teilfinanzhaushalt Fachbereich 01 Budget 1 Zentrale Dienste 


Nr. 

Bezeichnung 

Ansatz 

2014 

Gesamtauszahlungsb. 

Verpflichtungsermächtigung 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

davon bisher 

bereitgestellt 

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 

20 

+ Einz. aus Investitionszuweis. und 

–zuschüssen sowie aus Investitionsbeiträgen 

21 

+ Einz. aus Abgängen von 

Vermögensgegenständen des Sachanlagevermöge 

und des immateriellen Anlagevermögens 

22 


Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermö 

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 

31 

+ Einz. aus der Aufnahme von Krediten und 

witschaftlich vergleichbaren Vorgängen 

für Investitionen 

Summe 

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 

24A - Ausz. aus gewährten 

Investitionszuweisungen und -zuschüssen 

24 - Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 

25 

Gebäuden 

- Ausz. für Baumaßnahmen 

-5.000 

26 - Ausz. für Investitionen in das sonst. 

Sachanlagevermögen und immat. Anlagever. 

-184.000 

-113.000 -54.809 

27 - Ausz. für Investitionen in das 

Finanzanlagevermögen 

-27.000 

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 

32 

- Auszahlungen für die Tilgung von Krediten 

und wirtschaftlich vergl. Vorgängen 


Summe 

-211.000 

-118.000 

-54.809 

Saldo (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 

-211.000 

-118.000 

-54.809 

Erläuterungen: 

Aufgrund von EDV-technischen Problemen können die Spalteninhalte „Gesamtauszahlungsbedarf“ und „davon bisher bereitgestellt“ 

im Teilfinanzhaushalt nicht dargestellt werden. 

Die Zahlen sind jedoch bei den Investitionen zu den Produkten in den entsprechenden Spalten dargestellt. 

41

42 

Haushaltsplan 2014


Produkt 01.01.01 Bürgermeister und Magistrat 

Produktgruppe 01.01 Verwaltungssteuerung und - service 

Produktbereich 01 Innere Verwaltung 

Fachbereich I Zentrale Dienste 

Abteilung 

Hauptamt 

Produktverantwortlicher 

Herr Florig 

Bürgermeister und Magistrat 

Beschreibung 

Entsprechend der Hauptsatzung besteht der 

Magistrat aus einem hauptamtlichen Wahlbeamten 

(Bürgermeister/-in) und neun ehrenamtlichen 

Stadträten. Neben den administrativen 

werden auch repräsentative Aufgaben erfüllt wie 

z.B. Ehrungen anlässlich von Jubiläen etc. 

Es findet in der Regel jede zweite Woche eine 

nichtöffentliche Sitzung des Magistrats statt. 

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt derzeit folgende Aufgabenstellungen: 

- Der Magistrat ist die Verwaltungsbehörde der Stadt Griesheim 

- Geschäftsführung durch die Bürgermeisterin und neun ehrenamtliche Stadträte 

- Vertretung der Bürgermeisterin durch den 1. Stadtrat 

- Vorbereitung der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung 

- Aufgaben des Magistrats: öffentliche Auftragsvergaben, Einstellung von Personal, Feststellung 

der Haushaltssatzung etc. 

- Vorbereitung der Sitzungen des Magistrats durch die Sitzungen und die Arbeit der gebildeten 

Kommissionen 

- Einrichtung folgender Kommissionen: 

Baukommission 

Betriebskommission für den Eigenbetrieb Haus Waldeck 

Kommission für Generationengerechtigkeit und Gleichstellung 

Runder Tisch „Wirtschafts- und Landwirtschaftsfragen“ 

Runder Tisch „Landschaftsgestaltung“ 

Wirkungsziel 

Eine qualifizierte Vertretung der Stadt und Geschäftsführung der Stadtverwaltung wird gewährleistet. 

Zielgruppe 

 

 

 

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim 

Private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen usw.), 

externe Ämter und Behörden, Stadtverordnetenversammlung 

43 

Produkt Bürgermeister und Magistrat


Zahlen und Informationen 

In der Wahlperiode 2006 bis 4/2011 gab es: 

1.977 Beschlussvorlagen im Magistrat 

399 Beschlussvorlagen für die Stadtverordnetenversammlung 

In der Wahlperiode 4/2011 bis 2016 gab es bisher: 

899 Beschlussvorlagen im Magistrat 

168 Beschlussvorlagen für die Stadtverordnetenversammlung 

(Stand Oktober 2013) 

Produkt Bürgermeister und Magistrat 

44

Produktergebnisplan 01.01.01 Bürgermeister und Magistrat 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

03 


-200 

-21 


-200 -21 


99.270 94.279 95.718 

643, 647-649, 65 


15.111 27.000 28.757 

13 

15 


36.000 36.100 33.213 

71 15 Aufw.f. Zuweisungen und Zuschü s.bes.Finanzaufw 

1.241 

19 19 Sum. der ordentlichen Aufwendungen (Nr. 11 -18) 

150.381 157.379 158.930 


150.381 157.179 158.909 

23 

23 Finanzergebnis (Nr. 21 - Nr. 22) 

24 24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21) 

-200 -21 

24A 25 Gesamtb. d. ordentl. Aufwendung. (Nr.19+Nr.22) 

150.381 157.379 158.930 

24B 26 Ordentliches Ergebnis (Nr. 24 ./. Nr.25) 

150.381 157.179 158.909 

27 

29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28) 


150.381 157.179 158.909 

31 

33 Ergebnis der internen Leistunsgbeziehungen 

32 34 Jahresergeb. nach internen Leistungsbeziehungen 

150.381 157.179 158.909 


Haushaltsjahr 2014 

Nr. 13 

Im Haushaltsansatz sind Verfügungsmittel der Bürgermeisterin in Höhe 

von 5.000 € enthalten. 

45

46 

Haushaltsplan 2014


Produkt 01.01.02 Städtische Gremien 




Abteilung 

Hauptamt 


Herr Florig 


Beschreibung 

Die Städtischen Gremien stellen die 

politische Vertretung der Einwohner 

der Stadt Griesheim dar. Hierzu zählen 

die Stadtverordnetenversammlung 

und die im Folgenden aufgeführten 

Ausschüsse und Beiräte. 

Die Stadtverordnetenversammlung hat 37 Mitglieder (SPD: 

19 Sitze, CDU 9 Sitze, Bündnis 90/Die Grünen 7 Sitze, WGG 

1 Sitz, FDP: 1 Sitz). Es finden pro Jahr 7-8 Sitzungen der 

Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse statt. 

Ausschüsse: 

Haupt- und Finanzausschuss 

Stadtplanungs- und Bauausschuss 

Ausschuss für Umwelt und Energie 

Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und Sport 

Schwimmbadausschuss 

Beiräte: 

Ausländerbeirat 

Präventionsrat 

Verschwisterungskomitee 

Zwiebelmarktkomitee 

47 

Produkt Städtische Gremien


Für die Arbeit der Städtischen Gremien sind folgende Einrichtungen und Mittel nutzbar: 

- Die folgenden Sitzungsräume des Rathauses, die durch eine Schließanlage vom Rathaus abtrennbar 

sind, werden für die parlamentarische Arbeit zur Verfügung gestellt: 

Sitzungsraum A für bis zu 8 Personen 

Sitzungsraum B für bis zu 20 Personen 

Sitzungsraum C für Stadtverordnetenversammlungen, Ausschüsse 

bis zu 50 ehrenamtlich Tätige und 70 Besucher 

Sitzungsraum D für bis zu 15 Personen 

Sitzungsraum E für bis zu 8 Personen 

Sitzungsraum F / Foyer für bis zu 12 Personen, 

in der integrierten Küche werden Getränke bereit gehalten 

- Nutzung dieser Räume für Fraktionssitzungen 

- Ausstattung der Sitzungsräume mit Tagungs- und Präsentationseinrichtungen wie digitale, drahtlose 

Übertragungsanlage, Overhead- bzw. Videoprojektor und Leinwand, TV, Flipchart, Tafeln 

etc. 

- Herrichtung und Unterhaltung der Sitzungsräume über das Personal des Rathauses 

- Bereithalten eines Schließfachs für jede Fraktion zur Aufbewahrung von Fraktionsunterlagen 

- Zahlung von Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgeldern gemäß 

Entschädigungssatzung 

- Durchführung und Förderung von Klausurtagungen, Schulungen und 

Seminaren 

- Bereitstellung der erforderlichen Mittel für Materialien der Parlamentsarbeit 

und Fraktionsfördermittel 

- Nutzung des Foyers für kleine Empfänge 

Wirkungsziel 

Eine entsprechende Infrastruktur und Mittel für die politischen Gremien zur Erfüllung ihrer Aufgaben als 

Vertreter der Griesheimer Bürgerinnen und Bürger werden bereitgestellt. 

Zielgruppe 

 

 

 

 

Stadtverordnetenvorsteher 

Stadtverordnetenversammlung 

Fraktionen 

ehrenamtlich Tätige 

Produkt Städtische Gremien 

48

Produktergebnisplan 01.01.02 Städtische Gremien 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

10 

10 Summe der ordentlichen Erträge (Nr. 1 - 9) 


25.779 25.100 24.012 

643, 647-649, 65 


1.688 

1.600 

1.567 

13 

15 


64.000 63.900 66.611 


9.440 

9.440 

8.427 


100.907 100.040 100.617 


100.907 100.040 100.617 

23 


24 

24 Gesamtbetr d. ordentl Erträge (Nr. 10 + Nr. 21) 


100.907 100.040 100.617 


100.907 100.040 100.617 

27 



100.907 100.040 100.617 

31 



100.907 100.040 100.617 



Nr. 13 

Im Haushaltsansatz sind Verfügungsmittel des 

Stadtverordnetenvorstehers in Höhe von 3.000 € enthalten. 

49

50 

Haushaltsplan 2014


Produkt 01.01.07 Hauptverwaltung und Geschäftsführung 

für Gemeindeorgane 




Abteilung 

Hauptamt 


Herr Florig 

Hauptverwaltung und Geschäftsführung für 

Gemeindeorgane 

Beschreibung 

Gegenstand des Produkts sind das Parlamentarische Büro, das 

Sekretariat der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters und die 

gesamte Hauptverwaltung. 

Die Hauptverwaltung dient als zentrale Organisations- und 

Steuerungsinstanz für die gesamte Stadtverwaltung 

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt folgende Aufgabenstellungen: 

- Ausführung aller parlamentarischen Verwaltungsangelegenheiten für die städtischen Gremien, sofern 

diese nicht fachspezifisch in den jeweiligen Ämtern erledigt werden 

- Geschäftsführung für den Stadtverordnetenvorsteher durch das 

Parlamentarische Büro (Ausfertigung und Ablage von Sitzungsvorlagen, 

Niederschriften, Einladungen, Anträgen, Bekanntmachungen, 

Abrechnung von Entschädigungen etc.) 

- Vor- und Nachbereitung des Geschäftsgangs für die 

Magistratssitzungen 

- Zentrale Organisations- und Steuerungsaufgaben für die gesamte Stadtverwaltung 

- Koordination aller Presse- und Öffentlichkeitsangelegenheiten 

- Vorzimmer / Sekretariat der hauptamlichen Bürgermeisterin mit Bearbeitung entsprechender Koordinations-, 

Kommunikations- und Büroangelegenheiten, sowie Wahrnehmung sämtlicher Posteingangs- 

und Verteilungsaufgaben. 

Wirkungsziel 

Eine Koordination des allgemeinen Verwaltungshandelns im Bezug auf die Umsetzung politischer Zielvorgaben 

wird gesichert. 

Zielgruppe 

 

 

 

 


Stadtverordnetenvorsteher 

Beschäftigte der Stadtverwaltung 

Presse 

51 

Produkt Hauptverwaltung und 

Geschäftsführung Gemeindeorgane

Produktergebnisplan 01.01.07 Hauptverwaltung und Geschäftsführung für Gemeindeorgane 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

02 


-110 


-110 


130.216 154.128 136.046 

643, 647-649, 65 


18.878 34.200 36.619 

13 


97.000 95.300 94.360 


246.094 283.628 267.025 


246.094 283.628 266.915 

23 



-110 


246.094 283.628 267.025 


246.094 283.628 266.915 

27 



246.094 283.628 266.915 

31 



246.094 283.628 266.915 

52


Produkt 01.01.08 Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung 




Abteilung 

Hauptamt 


Herr Kraft 

Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung 

Beschreibung 

Die Stadt Griesheim wird mit ihren hervorzuhebenden positiven 

Merkmalen wie Lage, wirtschaftlicher Standort, Infrastruktur, 

kulturelle Veranstaltungen, landwirtschaftliche 

Erzeugnisse u.v.a.m. im öffentlichen Leben präsentiert. 

Die Stadtverwaltung mit ihren Einrichtungen fungiert als 

modernes Dienstleistungsunternehmen. 

Der Wirtschaftsstandort Griesheim besitzt ausgedehnte 

Flächen für Handel, Handwerk und Gewerbe. Seine zentrale 

Lage im Rhein-Main-Gebiet mit hervorragender Verkehrsanbindung 

und moderner Infrastruktur macht Griesheim zu 

einem attraktiven Standort für verschiedenste Wirtschaftsunternehmen. Touristisch ist Griesheim aufgrund 

seiner Nähe zur Welt- und Messestadt Frankfurt am Main sowie zu Odenwald und Bergstraße interessant. 


- Präsentation und Pflege des Internetauftritts der Stadt Griesheim 

- Maßnahmen zur Steigerung der Bekanntheit der Marke Griesheim 

- Erstellung von Kommunikationsmedien (Broschüren, Infomappen 

für Neubürger, Anzeigen, Plakate, Flyern, Werbeartikel) 

- Ausgestaltung und Festlegungen zur Geschäftskorrespondenz der 

Stadt Griesheim 

- Logo, Farben, Slogan, Wappen etc., Verwendungsregelungen für 

Corporate Design und Corporate Identity 

- Pressearbeit 

- Organisation von Veranstaltungen, Präsenz mit Messestand der 

Stadt Griesheim 

Wirkungsziel 

Die Stadt Griesheim wird als attraktiver Lebens- und Wirtschaftsraum wahrgenommen. Die Stadtverwaltung 

Griesheim fungiert als modernes Dienstleistungsunternehmen. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmer), Wirtschaftsunternehmen, 

Investoren, Banken, externe Ämter und Behörden, Besucher, Interessenten am Standort 

Griesheim, Presse, Besucher der Internetseite der Stadt 

53 

Produkt Stadtmarketing



Im Jahr 2014 sind folgende Maßnahmen geplant: 

- Griesheimer Firmenlauf 

- Umgestaltung Internetauftritt 

- Gezielte Maßnahmen im Bereich Innenstadtmarketing 

- Vorbereitungen für die 850-Jahrfeier im Jahr 2015 

- Erneuerung von Infrastruktur/Beschilderung im Bereich Standortmarketing 

Erläuterung: 

a) Zusätzliche Mittel werden für gezielte Maßnahmen in der Innenstadt zur Attraktivitätssteigerung 

(gemeinsam mit Einzelhandel und Gewerbetreibenden) bereitgestellt (u.a. externe Beratung, 

Merchandising, Barrierefreiheit). 

b) Für die Vorbereitung des Stadtjubiläums 2015 sind 10.000 € eingestellt. 

Produkt Stadtmarketing 

54

Produktergebnisplan 01.01.08 Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

01 


-300 

-400 

-518 


-300 -400 -518 


40.498 38.940 37.721 

643, 647-649, 65 


4.020 

5.000 

5.553 

13 

14 

15 


53.000 17.050 21.219 

66, 76 14 Abschreibungen 

500 

50 

45 


1.160 


98.018 61.040 65.699 


97.718 60.640 65.181 

23 



-300 -400 -518 


98.018 61.040 65.699 


97.718 60.640 65.181 

27 



97.718 60.640 65.181 

31 



97.718 60.640 65.181 

55

Investitionen Produkt 01.01.08 Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung 


Nr. Bezeichnung 

Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 

Bish. bereitgest. 

(Ansatz) 

Gesamtausgabebedarf 

(Ansatz) 

0101081301 Breitbandinitiative 

-5.000 

-5.000 

-5.000 

56


Produkt 01.01.09 TuI 

(Technisch unterstützte Informationsverarbeitung) 




Abteilung 

Hauptamt 


Herr Kraft 

TuI 

(Technisch unterstützte Informationsverarbeitung) 

Beschreibung 

Das Produkt umfasst sämtliche technischen und informationsgestützten 

Organisationseinrichtungen, sofern 

diese nicht fachspezifisch einem anderen Produkt zugeordnet 

sind. 

Die Koordination und Betreuung der Kommunikationseinrichtungen 

und der elektronischen Datenverarbeitung 

obliegt dem Hauptamt. Dort wurde aufgrund der 

stetigen Zunahme der Abhängigkeit und Steigerung 

der Effizienz der Verwaltungsarbeit durch moderne 

Kommunikations- und EDV-Lösungen eine interne 

technische Zuständigkeit eingerichtet. 


- Planung, Anschaffung, Konfiguration, Inbetriebnahme, Administration, 

Betreuung und Verwaltung der Anlagen und Geräte, Inventarisierung, 

Lizenzverwaltung 

- Folgende Hardwarebereiche beinhaltet dieses Produkt: 

Server, Workstations, Drucker, Plotter, Monitore, Netzwerkswitches, 

Router, USVs, Firewalls, Digitalkameras, Datensicherungsgeräte, 

Wireless-Lan-Anlagen etc. 

- Folgende Softwarebereiche beinhaltet dieses Produkt: 

Serversoftware (Novell, Windows, Linux), Workstationsoftware 

(Windows XP), Office-Software, Anti-Virus-Software, Datenbanken, 

Grafiksoftware, Datensicherungssoftware etc. 

- Verwaltung und Bereitstellung der Telekommunikationseinrichtungen 

Wirkungsziel 

Die Stadtverwaltung nutzt moderne Informations- und Kommunikationstechnologie. 

57 

Produkt TuI


Zielgruppe 

Beschäftigte der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe der Stadt Griesheim 


Insgesamt werden durch das Hauptamt über 200 Arbeitsplatz-Personalcomputer 

betreut mit Peripheriegeräten (24 

Server), Monitore, Drucker, Scanner, Plotter, Kameras, 

Video-Beamer. 

Es sind Netzwerke in den Bereichen Rathaus, Bauhof, 

Stadtwerke, Haus Waldeck, Kläranlage, Bluebox, Museum, 

Bücherei etc. eingerichtet. Die Netzwerke Rathaus, Bauhof-Stadtwerke, 

Haus Waldeck, Feuerwehr & Kläranlage, 

Blue Box bilden über Funkverbindung ein Gesamtnetzwerk. 

An allen Standorten befinden sich Telekommunikationsanlagen, 

Fax-Geräte und Mobiltelefone. 

Im Jahr 2014 wird der Wechsel des Serverbetriebssystems auf „MS Windows 2012 Server“ fortgesetzt. 

Auch im Bereich der Personalcomputer wird der Wechsel auf „MS Windows 7“ vollzogen. 

Produkt TuI 

58

Produktergebnisplan 01.01.09 TuI (Technisch unterstützte Informationsverarbeitung) 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

03 


-500 -1.000 

-734 


-500 -1.000 -734 


87.399 57.029 52.880 

643, 647-649, 65 


10.594 12.700 13.449 

13 

14 


74.000 48.550 45.410 


44.000 33.500 32.411 


215.993 151.779 144.150 


215.493 150.779 143.416 

23 



-500 -1.000 -734 


215.993 151.779 144.150 


215.493 150.779 143.416 

27 



215.493 150.779 143.416 

31 



215.493 150.779 143.416 

59

Investitionen Produkt 01.01.09 TuI (Technisch unterstützte Informationsverarbeitung) 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

0101091301 Erwerb von 

EDV-Hard- und -Software 

-35.000 

-35.000 

-35.000 

0101091302 

Serverbetriebssystem 

-60.000 

-60.000 

-60.000 

-120.000 

0101091401 Erwerb von 

EDV-Hard u.Software 

-102.000 

-30.000 

-30.000 

-30.000 

-192.000 

60


Produkt 01.01.10 Interne Dienste 




Abteilung 

Hauptamt 


Herr Florig 

Interne Dienste 

Beschreibung 

Für die Leistungserstellung in nahezu allen Produktbereichen 

der Verwaltung werden allgemeine zentrale 

Organisationseinrichtungen der Hauptverwaltung benötigt. 

Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um die 

gesamte Verwaltungsinfrastruktur und die hierzu gehörige 

Verwaltungseinheiten und Dienstleistung. 


- Bereitstellung von hochwertiger Büromöblierung und Arbeitsplatzausstattung sowie ergonomischen 

Bildschirmarbeitsplätzen für die einzelnen Fachbereiche, 

- dezentrale Vorhaltung von Kopier- und Drucksystemen in den Fachabteilungen, 

- Erbringung erweiterter Hausmeisterdienste sowie Boten- und Dienstgänge, Schließdienste, First- 

Level-Support von Kopiersystemen, 

- Vorhaltung einer vollständig 

ausgestatteten Hausdruckerei 

zur Erstellung von Broschüren, 

Dokumenten, Haushaltsplänen, 

Flyern etc. Außerdem Erledigung 

von Falz-, Kuvertier-, Sortier- 

und Bindearbeiten mit den 

entsprechenden Maschinen, 

sowie Ausführung von Kopierund 

Vervielfältigungsarbeiten 

im Druckbereich inklusive Farbdruck, 

- Verwaltung und Inventarführung 

bzgl. aller Maschinen und Geräte der Büro- und Geschäftsausstattung, 

- Archivierung, 

- Frankierarbeiten, 

- Besetzung des Empfangs mit der Telefonzentrale an wöchentlich 39 Stunden, 

- Erledigung der Materialverwaltung (Beschaffung, Bevorratung, Verwaltung und Ausgabe von Büro- 

und Reinigungsmaterial) 

61 

Produkt Interne Dienste


Wirkungsziel 

Eine umfassend leistungsfähige und einsatzbereite Verwaltungsinfrastruktur der Stadtverwaltung ist vorhanden. 

Zielgruppe 

Beschäftigte der Stadtverwaltung und des Eigenbetriebs der Stadt Griesheim 

Produkt Interne Dienste 

62

Produktergebnisplan 01.01.10 Interne Dienste 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

03 


-8.000 -8.000 -8.004 


-8.000 -8.000 -8.004 


143.728 158.757 165.000 

643, 647-649, 65 


12.049 13.000 13.573 

13 

14 


103.000 105.000 108.674 


22.000 22.000 24.550 


280.777 298.757 311.798 


272.777 290.757 303.794 

23 



-8.000 -8.000 -8.004 


280.777 298.757 311.798 


272.777 290.757 303.794 

27 



272.777 290.757 303.794 

31 



272.777 290.757 303.794 

63

Investitionen Produkt 01.01.10 Interne Dienste 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

0101101301 Erwerb bewegl. 

Sachen des Anlagevermögens 

-18.000 

-18.000 

-18.000 



-15.000 

-20.000 

-20.000 

-20.000 

-75.000 

64


Produkt 01.01.11 Allgemeine Rechtsangelegenheiten 




Abteilung 

Hauptamt 


Herr Florig 

Allgemeine Rechtsangelegenheiten 

Beschreibung 

Das Produkt allgemeine Rechtsangelegenheiten umfasst die Bereiche 

Schiedsamt und Ortsgericht sowie interne Rechtsangelegenheiten. 

Im Einzelnen beinhaltet das Teilprodukt Schiedsamt umfangreiche 

Aufgabenstellungen von der Beratung vor der Durchführung eines 

Schlichtungsverfahrens über die Durchführung bis zur Abwicklung 

eines Verfahrens. Dabei arbeitet das Schiedsamt völlig autark. 

Regelmäßige Fortbildungen sowie jährliche Dienstbesprechungen mit dem Amtsgerichtspräsidenten machen 

einen weiteren Teil des Aufgabengebietes aus. 

Das Teilprodukt Ortsgericht beinhaltet umfangreiche Aufgabenstellungen wie Schätzungen von bebauten 

und unbebauten Grundstücken, Unterschriftsbeglaubigungen, Abschriftsbeglaubigungen, Sterbfallsanzeigen 

und Nachlasssicherungen. 

Schließlich hat das Teilprodukt interne Rechtsangelegenheiten folgende Aufgaben zum Gegenstand: 

- Vertretung der Stadt Griesheim und des Eigenbetriebs in gerichtlichen und außergerichtlichen 

Verfahren (Verwaltungsgerichtsbarkeit, ordentliche Gerichtsbarkeit) 

- Pflege des Stadtrechts 

- Rechtsberatung der einzelnen Abteilungen und des Eigenbetriebs 

- Führung der Gesetzessammlungen 

Wirkungsziel 

Die Bereitstellung eines Schiedsamtes und eines Ortsgerichts sowie eine qualifizierte rechtliche Vertretung 

der Stadt sind gegeben. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, Gerichte und andere Behörden, alle Abteilungen der Stadtverwaltung, 

der Eigenbetrieb der Stadt Griesheim 


Sprechzeiten Ortsgericht: 

Dienstags 11.00 - 12.00 Uhr 

Donnerstags 16.30 - 17.30 Uhr 

Schiedsgericht: 

Termine nach Vereinbarung 

65 

Produkt Allgemeine Rechtsangelegenheiten

Produktergebnisplan 01.01.11 Allgemeine Rechtsangelegenheiten 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

10 



50.099 50.942 40.596 

643, 647-649, 65 


5.497 

8.200 

8.455 

13 


2.600 22.900 19.295 


58.196 82.042 68.346 


58.196 82.042 68.346 

23 


24 



58.196 82.042 68.346 


58.196 82.042 68.346 

27 



58.196 82.042 68.346 

31 



58.196 82.042 68.346 



Nr. 13 

Die Aufwendungen fallen überwiegend beim Wohnungswesen an und 

werden künftig dort veranschlagt. 

66


Produkt 01.01.12 Personalverwaltung 




Abteilung 

Personalamt 


Herr Dörr 

Personalverwaltung 

Beschreibung 

Das Produkt Personalverwaltung beinhaltet die Deckung 

des Personalbedarfs der Stadt Griesheim und 

des Eigenbetriebs, die Qualifizierung des Personals, 

die Personalsachbearbeitung, Lohnbuchhaltung und 

Personalverwaltung, die Fürsorge der Beschäftigten 

(z.B. das Eingliederungsmanagement), den Datenschutz 

für den internen Bereich. 

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt Personalverwaltung alle Aufgabenstellungen einer Personalabeilung. 

Hierzu gehören im Wesentlichen: 

- Anwendung von Arbeits-, Tarif- und Beamtenrecht 

- Zusammenarbeit mit Personalrat, Frauen- und Gleichstellungsbeauftragter und Schwerbehindertenvertretung 

- Geschäftsverteilungsplan 

- Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen 

- Stellenausschreibungen und Bewerber/innenauswahlverfahren 

- Aus- und Fortbildungen 

- Fürsorge und Schutz (Koordination der arbeitsmedizinischen Betreuung, 

Eingliederungsmanagement) 

- innerbetrieblicher Datenschutz, 

- Personalsachbearbeitung (u.a. Kindergeld, Nebentätigkeiten, 

Altersteilzeit, Zeugnisse) 

- Personalverwaltung (u.a. Führung der Personalakten, Gleitzeitverarbeitung, 

Urlaubsverwaltung) 

- Lohn- und Gehaltsabrechnungen 

- Bundesfreiwilligendienstleistende 

- Für den Eigenbetrieb Haus Waldeck: 

Einstellungen (Magistratsvorlagen, Arbeitsverträge), 

tarif- und arbeitsrechtliche Angelegenheiten 

67 

Produkt Personalverwaltung


Wirkungsziel 

Die Stadt Griesheim verfügt über bedarfsgerecht ausgebildetes Personal. 

Zielgruppe 

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, alle Einrichtungen der Stadt Griesheim einschl. Eigenbetriebe 

Zahl der Beschäftigten: 

Stadt 366 

Eigenbetrieb Haus Waldeck 134 

gesamt 500 

Produkt Personalverwaltung 

68

Produktergebnisplan 01.01.12 Personalverwaltung 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

03 


-19.300 -13.100 -14.117 


-19.300 -13.100 -14.117 


580.197 772.687 354.135 

643, 647-649, 65 


847.687 598.970 289.820 

13 

14 

15 

16 


45.000 53.900 40.714 


549 


520 

73 16 Steueraufw.einschl.Aufw.a.ges.Uml.verpfl. 

3.800 

3.700 

3.608 


1.476.684 1.429.257 689.346 


1.457.384 1.416.157 675.229 

23 



-19.300 -13.100 -14.117 


1.476.684 1.429.257 689.346 


1.457.384 1.416.157 675.229 

25 


-2.675 

27 29 Außerordentliches Ergebnis (Nr. 27 ./. Nr. 28) 

-2.675 


1.457.384 1.416.157 672.555 

31 



1.457.384 1.416.157 672.555 

69

Investitionen Produkt 01.01.12 Personalverwaltung 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

0101121400 Zeiterfassung 

Bauhof 

-7.000 

-7.000 

70


Produkt 04.01.01 Historisches Archiv 

Produktgruppe 04.01 Kulturförderung 

Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft 


Abteilung 

Hauptamt 


Herr Florig 

Historisches Archiv 

Beschreibung 

Das Historische Archiv ist räumlich im Museumsgebäude 

untergebracht, von diesem aber getrennt zu betrachten, da 

mit dem Historischen Archiv eine andere Zielsetzung verbunden 

ist. Im Gegensatz zum Museum wird das Historische 

Archiv von einer hauptamtlichen Teilzeitkraft der Stadtverwaltung 

betreut, während im Museum ehrenamtliche Kräfte 

wirken. Auf Grund des Archivgesetzes ist die Stadt Griesheim 

verpflichtet, ein Archiv zu führen. 

Im Historischen Archiv finden sich Dokumente datierend ab 

dem 12. Jahrhundert, sowie historische Haushaltsbücher, 

Fotos, Karten etc. 

Geöffnet ist das Archiv mittwochs von 9 Uhr bis 12 Uhr sowie nach Vereinbarung. 


- Bildung der Bestände (u.a. auch Beratung der Abteilungen der 

Stadtverwaltung und Bewertung von angebotenen Archivalien) 

- Erschließung der Bestände (u.a. elektronisches Verzeichnen der 

Archivalien mittels Datenverarbeitungsprogramm) 

- Verwahren und Pflege der Bestände 

- Vermittlung und Präsentation durch Archivführungen, Ausstellungen und andere Veranstaltungen 

- Information durch Beantwortung schriftlicher, telefonischer und 

persönlicher Anfragen 

- Betreuung und Beaufsichtigung von Besuchern des Archivs 

- Forschung zur Auswertung von Beständen 

- Digitalisierung von historischem Fotomaterial und Archivierung in 

einer Datenbank 

Wirkungsziel 

Eine rechtmäßige und fachgerechte Aufbereitung, Aufbewahrung und Erhaltung sowie öffentliche Präsentation 

von stadtgeschichtlichem Schriftgut und Bildmaterial ist gewährleistet. 

71 

Produkt Historisches Archiv


Zielgruppe 

 

 

 

 

 

 


Vereine und Organisationen 

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung 

politische Gremien der Stadt 

externe Behörden und Ämter 

auswärtige Interessenten und Ahnenforscher 

Produkt Historisches Archiv 

72

Produktergebnisplan 04.01.01 Historisches Archiv 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

02 


-10 


-10 


42.158 44.400 41.100 

643, 647-649, 65 


3.038 

3.000 

2.881 

13 


1.800 

1.900 

1.821 


46.996 49.300 45.803 


46.996 49.300 45.793 

23 



-10 


46.996 49.300 45.803 


46.996 49.300 45.793 

27 



46.996 49.300 45.793 

31 



46.996 49.300 45.793 

73

74 

Haushaltsplan 2014


Produkt 04.01.02 Museum 




Abteilung 

Hauptamt 


Herr Florig 

Museum 

Beschreibung 

Das Museum wird überwiegend durch den Heimatmuseumsverein 

Griesheim e.V. getragen, der gegründet wurde, um den 

Betrieb und die Ausgestaltung des Museums im Wesentlichen 

auf eine ehrenamtliche Basis zu stellen. 

Inhalt des Produkts Museum ist die Zusammenarbeit der Stadt 

Griesheim mit dem Museumsverein. 

Geöffnet ist das Museum während Ausstellungen donnerstags 

von 15 Uhr bis 18 Uhr und sonntags von 14 Uhr bis 17 Uhr 

sowie nach Vereinbarung. 


- Abstimmung und gemeinsames Vorgehen von Verwaltung und Verein bei Zuschussanträgen 

- Förderung der Tätigkeit des Museumsvereins 

- Sanierung und Erhaltung der Museumsgebäude 

- Fortschreibung und Umsetzung der Museumskonzeption 

im Zusammenwirken mit dem 

Museumsverein 

- Förderung der Aktivitäten wie Organisation 

von Ausstellungen und Museumsfest, Jazzbrunch, 

Kelterfest, Latwäjekochen, Historische 

Rundgänge etc. 

Wirkungsziel 

Eine Erhaltung und Förderung sowie öffentliche Präsentation des Griesheimer Kulturgutes und historischen 

Materials im Museumskomplex zur Information der Allgemeinheit und zum Erhalt für die Nachwelt 

wird sichergestellt. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, der Museumsverein, auswärtige Interessenten, sonstige 

Vereine, politische Gremien der Stadt 

75 

Produkt Museum



Der Anbau an das Haus Loeb sowie die Remise und die „Sommerküche“ 

wurden entsprechend der getroffenen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung 

im Jahr 2008 komplett neu gestaltet. 

Die Stadt Griesheim gestattet dem „Verein Heimatmuseum Griesheim 

e.V.“, die städtischen Gebäude Groß-Gerauer-Straße 18 und 20 

einschließlich der Einrichtungen für Museumszwecke, Ausstellungen, 

Veranstaltungen und Vorträge kostenlos zu nutzen. 

Der Verein betreibt auf dem Gelände und in den Gebäuden ein Heimatmuseum, 

dessen Schwerpunkt das 

Sammeln und Ausstellen von historischen 

Gegenständen ist, um das Brauchtum Griesheims und die Lebensart vergangener 

Zeiten für die Bevölkerung zu erhalten und anschaulich darzustellen. 

Weiterhin ist das Sammeln und Ausstellen von historischen Funden und Ausgrabungsstücken 

Aufgabe des Museumsvereins. 

Die Inventarisierung und Aufarbeitung von Ausstellungsobjekten sowie das 

Recherchieren über die alte Ortsgeschichte gehören ebenso zu den Aufgaben 

des Vereins wie die Darstellung der Inhalte über Ausstellungen, Multimediapräsentationen 

oder Internetangebote. Insbesondere sollen Kinder und Jugendliche 

durch Führungen von Kindergartengruppen und Schulklassen 

die Lebensweise ihrer Vorfahren lebendig erleben können 

und durch Historische Rundgänge das „alte Griesheim“ kennen 

lernen. 

Ferner soll durch das jährlich stattfindende Museumsfest und 

weitere Veranstaltungen der Bevölkerung die Griesheimer Ortsgeschichte 

näher gebracht werden. 

Produkt Museum 

76

Produktergebnisplan 04.01.02 Museum 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

10 

13 

14 



5.000 

4.000 

882 


200 

200 

208 


5.200 4.200 1.089 


5.200 4.200 1.089 

23 


24 



5.200 4.200 1.089 


5.200 4.200 1.089 

27 



5.200 4.200 1.089 

31 



5.200 4.200 1.089 



Nr. 13 

Im Haushaltsansatz ist neu die Unterstützung der Verlegung weiterer 

„Stolpersteine“ enthalten. 

77

78 

Haushaltsplan 2014


Produkt 04.01.04 Städtepartner- und freundschaften 




Abteilung 

Hauptamt 


Herr Florig 

Städtepartner- und freundschaften 

Beschreibung 

Das Produkt umfasst alle Aktivitäten im 

Zusammenhang mit den Städtepartnerschaften 

bzw. -freundschaften 


- Städtepartnerschaft nach Bar-le-Duc, Lothringen (Frankreich) seit 1975, 

älteste Städtepartnerschaft. 

Von Griesheim rund 370 Kilometer entfernte Stadt am Ornain und am 

Rhein-Marne-Kanal, ca. 20.000 Einwohner. Besonderheiten: Präfektur des 

Departements Meuse sowie Verwaltungs-, Schul- und Gewerbezentrum, 

zahlreiche städtebauliche Zeugnisse einer reichen kulturellen und geschichtlichen 

Vergangenheit; einstiger Sitz der Herzöge von Bar und Lothringen, 

heutzutage auch moderne Wohnquartiere und Einrichtungen für Sport und 

Freizeit. Gute Straßen- und Eisenbahnverbindungen nach Bar-le-Duc. 

Begleitung der Städtepartnerschaft auf beiden Seiten durch ein Verschwisterungskomitee. 

- Partnerschaftsvertrag nach Gyönk (Ungarn) seit 1990 unter Einbeziehung des Darmstädter 

Stadtteils „Heimstättensiedlung“. 

1725 Auswanderung einiger hessischer Familien nach Gyönk, daher noch heute verwandtschaftliche 

Beziehungen in den Raum Darmstadt und Griesheim. 

Ca. 1.100 Kilometer von Griesheim entfernte, im Tolnaer Hügelland 

gelegene Großgemeinde mit 5.000 Einwohnern, landwirtschaftlich und 

handwerklich geprägt. Altenpflegeheim, Gymnasium mit deutschsprachigem 

Zweig, Bibliothek mit reichhaltigem Bücherbestand, Volkstanzgruppe; 

im deutschen 

Heimatmuseum 

traditionelle Gebrauchsgegenstände 

aus dem Leben der nach Gyönk ausgewanderten 

protestantischen Deutschen. 

In Griesheim gibt es einen Förderverein Gyönk. 

79 

Produkt Städtepartnerschaften und 

Städtefreundschaften


- Städtefreundschaft mit Wilkau-Haßlau bei Zwickau 

(Sachsen) seit 1990. 

Wilkau-Haßlau liegt rund 400 Kilometer von Griesheim 

entfernt am Fluss Mulde; 11.000 Einwohner, Verwaltungsmittelpunkt 

für weitere 9.000 Einwohner, geprägt 

von einer Poliklinik, Schulen und Sportstätten. Bis in 

die neuere Zeit Kohlebergbau. Textil- und Metallindustrie, 

Gelatinefabrik. Wilkau-Haßlau hat eine lange Geschichte, 

es gibt Siedlungsnachweise seit 1180. 

- Städtepartnerschaft mit Pontassieve (Toskana) seit dem 

18.07.2008. Pontassieve liegt ca. 970 km von Griesheim 

entfernt in der malerischen Toskana. Mit seinen 20.761 

Einwohnern und der Nähe zu Florenz (19 km) bietet Pontassieve 

mit seiner Umgebung und zahlreichen Sehenswürdigkeiten 

vielfältige Urlaubs- und Erholungsmöglichkeiten. 

Wichtiger Wirtschaftsfaktor ist die Lederwaren- u. Pelzherstellung 

für den Textilbereich. Im industriellen Bereich sind 

zu nennen die Verarbeitung von Kunststoffen, Glas, Keramik 

und Ziegeln, mechanische und elektronische Industriezweige, 

sowie die Lebensmittel- und die Verpackungsindustrie. 

Darüber hinaus ist Pontassieve landwirtschaftlich geprägt, vorrangig 

durch den Weinbau. Es wird insbesondere der beliebte 

Rotwein Chianti Rufina mit höchstem Qualitätsstandard 

(DOCG) produziert. Außerdem werden toskanisches Olivenöl 

Extravergine erzeugt und Safran angebaut. 

Insbesondere mit Bar-le-Duc bestehen regelmäßige Austausche und Kontakte von Vereinen, Gruppen und 

zwischen den Verwaltungen. Jährlich nehmen die Partnerstädte am Zwiebelmarkt mit eigenen Ständen 

mit kulinarischem Angebot teil. 

Wirkungsziel 

Die Begegnung und Zusammenarbeit mit den Partnerstädten auf allen Ebenen des kulturellen und gesellschaftlichen 

Lebens im Sinne der Völkerverständigung wird gefördert. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim und der Partnerstädte, politische Entscheidungsträger und 

Gremien der Stadt 


Im Frühjahr 2014 findet die turnusmäßige gemeinsame Sitzung der Verschwisterungskomitees in Bar-le- 

Duc statt. 

Die Internationale Jugendbegegnung wird 2014 durch Bar-le-Duc ausgerichtet. Es wird versucht, alle 

Partner einzubinden. 

Produkt Städtepartnerschaften und 

Städtefreundschaften 

80

Produktergebnisplan 04.01.04 Städtepartner- und -freundschaften 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

01 

03 

07 


-2.500 -5.800 -2.250 


-100 

540-543 

7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml. 

-5.000 


-2.500 -10.800 -2.350 


27.696 26.312 26.096 

643, 647-649, 65 


2.730 

4.600 

4.932 

13 

14 

15 


25.000 26.500 14.215 


110 

110 

104 


1.093 


55.536 57.522 46.439 


53.036 46.722 44.089 

23 



-2.500 -10.800 -2.350 


55.536 57.522 46.439 


53.036 46.722 44.089 

25 


-40 


-40 


53.036 46.722 44.049 

31 



53.036 46.722 44.049 

81

82 

Haushaltsplan 2014



Fachbereich II Finanzen (Budget 2) 





83 

Produktübersicht

Teilergebnishaushalt Fachbereich 02 Budget 2 Finanzen 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 


02 

03 

05 55 

06 

07 540-543 

08 546 

09 


-2.405.950 -2.427.900 -2.514.397 


-1.800 

-700 -14.771 

5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus 

gesetzlichen Umlagen 

-30.657.000 -28.544.000 -28.578.121 


-1.080.000 -1.100.000 -1.029.200 


Umlagen 



-3.343.000 -4.666.000 -5.257.594 

-728.000 -228.000 -213.658 


-1.030.000 -958.000 -766.141 


-39.245.750 -37.924.600 -38.373.881 

11 62, 63, 640- 



1.181.676 1.251.363 1.079.569 

12 

643, 647-649, 65 


115.467 177.300 187.131 

13 

14 

15 71 

16 73 

18 


1.860.000 1.797.440 1.580.688 


172.500 227.000 155.868 





939.000 950.000 882.000 

19.802.000 19.083.000 16.127.448 


11.000 20.000 

843 


24.081.643 23.506.103 20.013.548 


-15.164.107 -14.418.497 -18.360.333 

21 

22 


-190.600 -143.600 -355.330 

77 22 Finanzaufwendungen 

603.600 131.700 91.734 


413.000 -11.900 -263.595 

24 


Nr. 20 + 23) 

-14.751.107 -14.430.397 -18.623.929 

25 

26 


-8.000 

-2.030 


5 


-8.000 -2.025 

28 


29) 

-14.759.107 -14.430.397 -18.625.954 


-14.759.107 -14.430.397 -18.625.954 

84

Teilfinanzhaushalt Fachbereich 02 Budget 2 Finanzen 


Nr. 

Bezeichnung 

Ansatz 

2014 



Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

davon bisher 



20 + Einz. aus Investitionszuweis. und 


100.000 

200.000 158.112 

21 + Einz. aus Abgängen von 






39.275 

35.370 36.659 

31 




2.733.130 

Summe 

139.275 

2.968.500 

194.771 


24A 

24 

25 

- Ausz. aus gewährten 


- Ausz. für den Erwerb von Grundstücken und 

Gebäuden 


-147.000 

-96.500 


-5.000 -53.098 



-1.000 


-7.966 


32 


-919.104 

-50.000 



Summe 

-1.066.104 

-151.500 

-62.063 


-926.829 

2.817.000 

132.707 


zu Nr. Haushaltsjahr 2014 

20 Bei dieser Einzahlung handelt es sich um 100.000 € Investitionspauschale. 




85

86 

Haushaltsplan 2014


Produkt 01.01.13 Finanzwesen 

Produktgruppe 01.01 Verwaltungssteuerung und -service 


Fachbereich II Finanzen 

Abteilung 

Finanzmanagement, Stadtkasse, 

Steuer- und Gebührenamt, Finanzbuchhaltung 


Herr Müller 

Finanzwesen 

Beschreibung 

Das Produkt Finanzwesen beinhaltet sämtliche Tätigkeiten, 

die sich auf die Finanzen der Stadt auswirken. 


- Haushalts- und Finanzplanung 

- Budgetierung 

- Überwachung, Steuerung und Sicherstellung des Haushalts- und Budgetvollzugs 

- Wirtschaftliches Kredit- und Schuldenmanagement 

- Beteiligungsmanagement 

- Koordination mit dem Eigenbetrieb der Stadt 

- Haushalts- und betriebswirtschaftliche Dienstleistungen 

- Kommunaler Finanzausgleich 

- Aufgaben der Kommune als Steuerschuldnerin (Zahlung von Körperschaftssteuer, Umsatzsteuer, 

Gewerbesteuerumlage etc.) 

- Geld- und Sachspenden 

- Finanzbuchhaltung mit Nebenbuchhaltungen 

- Jahresabschluss 

- Controlling 

- Abrechnung der wirtschaftlichen Betriebe gewerblicher Art 

- Kosten- und Leistungsrechnung 

- Festsetzung und Erhebung von Steuern 

und Beiträgen 

- Kalkulation, Festsetzung und Erhebung von 

Gebühren 

- Abwicklung des gesamten städtischen Zahlungsverkehrs 

- Prüfung und Verwaltung der Belege 

- Wirtschaftliche Verwaltung der Kassenmittel 

- Verwahrungen 

- Zwangsweise Beitreibung öffentlichrechtlicher 

und privatrechtlicher Geldforderungen 

87 

Produkt Finanzwesen


Wirkungsziel 

Eine umfassende Grundlage für eine sparsame, wirtschaftliche und ausgeglichene Haushaltsführung ist 

gegeben. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, externe Behörden und Ämter (Vollstreckungsbehörde, Kommunalaufsicht etc.), 

politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt 


Mit Anbruch der zweiten Jahreshälfte des Jahres 2013 konnte die 

Prüfung des doppischen Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 

2009 abgeschlossen werden. Ziel ist es, die noch ausstehenden 

Jahresabschlüsse 2011 - 2013 zeitnah zu erstellen und kurzfristig 

durch das Revisionsamt prüfen zu lassen. Der Jahresabschluss für 

das Haushaltsjahr 2010 befindet sich derzeit in der Prüfung. 

Produkt Finanzwesen 

88

Produktergebnisplan 01.01.13 Finanzwesen 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

02 

03 


-950 

-800 -1.104 


-1.800 

-700 -2.390 


-2.750 -1.500 -3.494 


715.319 726.664 651.581 

643, 647-649, 65 


81.076 136.100 135.276 

13 

14 


200.000 233.340 139.985 


2.500 17.000 

1.792 


998.895 1.113.104 928.634 


996.145 1.111.604 925.140 

21 

22 


-40.000 -35.000 -97.695 


17 


-40.000 -35.000 -97.677 


-42.750 -36.500 -101.189 


998.895 1.113.104 928.651 


956.145 1.076.604 827.462 

25 

26 


-166 


5 


-161 


956.145 1.076.604 827.302 

31 



956.145 1.076.604 827.302 



13 In diesem Ansatz sind Prüfungsgebühren für die Rechnungs- und Kassenprüfung in Höhe von 49.100 € und Verarbeitungskosten (EDV) 

in Höhe von 115.000 € enthalten. 

89

90 

Haushaltsplan 2014


Produkt 16.01.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, 


Produktgruppe 16.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, 


Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 


Abteilung 




Herr Müller 

Steuern, allgemeine Zuweisungen, 


Beschreibung 

Das Produkt umfasst sämtliche Steuererträge der Stadt 

(Grundsteuer, Gewerbesteuer etc.) sowie Umlagen und die 

diesbezüglichen Festsetzungs- und Erhebungsverfahren. 


- Erträge aus Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Spielapparatesteuer, Lohn- und 

Einkommenssteuer, Umsatzsteueranteil, Familienleistungsausgleich 

- Schlüsselzuweisungen, Verzinsung von Steuernachforderungen bzw. –erstattungen 

- Aufwendungen für Gewerbesteuerumlage, Kreisumlage, Schulumlage 

- Sämtliche Maßnahmen im Rahmen des Festsetzungs- und Erhebungsverfahrens 

- Berechnung und Veranschlagung der Finanzausgleichsrückstellung 

Wirkungsziel 

Eine zeitnahe, gerechte und umfassende Einnahmebeschaffung und termingerechte Zahlung der Umlagen 

wird gewährleistet. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen), externe Behörden 

und Ämter, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt 

91 

Produkt Steuern, allgemeine Zuweisungen 

allgemeine Umlagen

Produktergebnisplan 16.01.01 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

05 

06 

07 

08 

55 5 Steuern steueräh. Ertr.einschl.Ertr.aus ges.Uml 

-30.657.000 -28.544.000 -28.578.121 


-1.080.000 -1.100.000 -1.029.200 

540-543 7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml. 

-3.343.000 -4.666.000 -5.257.594 

546 8 Ertr.a.Aufl.v.Sonderp.a.Inv.zuw.-zusch.u.-Beitr. 

-670.000 

-8.300 


-35.750.000 -34.310.000 -34.873.215 

14 

16 


30.000 -12.900 


19.802.000 19.083.000 16.127.448 


19.802.000 19.113.000 16.114.548 


-15.948.000 -15.197.000 -18.758.667 

21 

22 


-310 


45.000 50.000 50.571 


45.000 50.000 50.261 


-35.750.000 -34.310.000 -34.873.525 


19.847.000 19.163.000 16.165.118 


-15.903.000 -15.147.000 -18.708.406 

25 


-1.768 


-1.768 


-15.903.000 -15.147.000 -18.710.175 

31 



-15.903.000 -15.147.000 -18.710.175 


zu Nr. 2014 2013 Ergebnis 2012 

05 Grundsteuer A 73.000 62.000 56.868 

Grundsteuer B 3.900.000 3.320.000 3.316.948 

Gewerbesteuer 11.300.000 10.500.000 11.384.596 

Lohn- und Einkommensteuer 14.600.000 13.900.000 13.085.930 

Umsatzsteuer 700.000 680.000 650.946 

Spielapparatesteuer 22.000 22.000 22.727 

Hundesteuer 62.000 60.000 60.106 

06 Familienleistungsausgleich 1.080.000 1.100.000 1.029.200 

07 Schlüsselzuweisung 3.343.000 4.666.000 5.257.594 

16 Kreisumlage 10.980.000 10.394.670 10.023.190 

Schulumlage 5.570.000 5.272.980 3.817.779 

FAG-Rückstellungszuführung 759.000 1.030.350 

Gewerbesteuerumlage 2.000.000 1.858.000 1.915.609 

Kompensationsumlage 500.000 527.000 370.870 

92


Produkt 16.02.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

Produktgruppe 16.02 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 


Abteilung 




Herr Müller 

Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

Beschreibung 

Das Produkt sonstige allgemeine Finanzwirtschaft umfasst die 

Abwicklung der Zahlungsvorgänge im Zusammenhang mit 

bestehenden Darlehensverträgen, Kassenkrediten, Rücklagen, 

Giro- und Kontokorrentverkehr sowie Konzessionsabgaben. 


Berechnung und Verwaltung des/der 

- Kredite 

- Kreditbeschaffungskosten 

- Zinserträge aus Geldanlagen einschließlich Kontokorrentverkehr 

- Zinsaufwandes für Kassenkredite 

- Konzessionsabgaben 

Wirkungsziel 

Die wirtschaftliche Verwaltung der vorhandenen und zu beschaffenden Zahlungsmittel und die nachhaltige 

Bewahrung des kommunalen Vermögens werden sichergestellt. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, Kreditinstitute, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen), 

externe Behörden und Ämter, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt 

93 

Produkt Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Produktergebnisplan 16.02.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

08 

09 


-170.000 -147.000 


-1.020.000 -950.000 -754.500 


-1.020.000 -1.120.000 -901.500 

13 

14 

15 


30 

66, 76 

14 Abschreibungen 


939.000 950.000 882.000 

15.000 


954.000 950.000 882.030 


-66.000 -170.000 -19.470 

21 

22 


-150.600 -100.600 -248.335 


558.600 81.700 41.146 


408.000 -18.900 -207.189 


-1.170.600 -1.220.600 -1.149.835 


1.512.600 1.031.700 923.176 


342.000 -188.900 -226.659 

27 



342.000 -188.900 -226.659 

31 



342.000 -188.900 -226.659 


zu Nr. 2014 2013 Ergebnis 2012 

09 Konzessionsabgabe Strom 870.000 890.000 706.100 

Konzessionsabgabe Gas 50.000 60.000 48.400 

Konzessionsabgabe Wasser 100.000 0 0 

15 Zuschuss Eigenbetrieb Haus Waldeck 939.000 950.000 882.000 

94


Produkt 11.03.01 Wasserversorgung 

Produktgruppe 11.03 Wasserversorgung 

Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung 


Abteilung 

Stadtwerke 


Herr Lindner 

Wasserversorgung 

Beschreibung 

Die Aufgabe der Stadtwerke Griesheim besteht 

darin, die Bevölkerung und die gewerblichen und 

sonstigen Einrichtungen im Stadtgebiet ausreichend 

mit Trink- und Betriebswasser zu 

versorgen. 

Im Einzelnen umfassen die Tätigkeiten der Stadtwerke Griesheim die nachfolgenden Aufgabenstellungen: 

A. Technischer Bereich 

 

 

 

 

Übernahme des Trinkwassers an sieben Übergabestationen von der Hessenwasser 

GmbH & Co. KG 

Überwachung der Wasserqualität 

Neubau von Trinkwasserleitungen 

Unterhaltung und Reparatur der Hauptleitungen 

Herstellung von Hausanschlüssen 

Unterhaltung der Anschlussleitungen 

Ständige Drucküberwachung durch den Einsatz 

mobiler Druckschieber 

Austausch der Wasserzähler nach jeweils sechs 

Jahren gemäß der Eichordnung 

Bau und Unterhaltung von Hydranten im Ortsnetz 

für den Brandschutz 

Bau und Unterhaltung von Hydranten in der Feldgemarkung 

für den Brandschutz 

der Aussiedlerhöfe 

Anbringung und Unterhaltung von Schieber- und 

Hydrantenschildern 

Durchführung von Maßnahmen zur Eindämmung von Wasserverlusten 

Überprüfung und Unterhaltung der Notbrunnen für die Notversorgung der Bürger mit 

Wasser 

Unterhaltung eines Notdienstes 

95 

Produkt Wasserversorgung


B. Kaufmännischer Bereich 

 

 

 

 

 

 

 

Durchführung der alljährlichen Wasser- und Abwasserabrechnung 

Finanzbuchhaltung, Anlagebuchhaltung, Lagerbuchhaltung 

Erfassung der Zählerwechsel 

Ausleihung von Standrohrzähler 

Bearbeitung von Anträgen auf Herstellung, Änderung und 

Abtrennung von Hausanschlüssen 

Bekanntgabe des Härtegrades 

Vorbereitung und Erstellung der Jahresabschlüsse 

Leistungsbeschreibung für 2013 

Kennzahlen: 

Länge des Wasserleitungsnetzes : 178 km 

davon: 

- Hauptleitungen : 91 km 

- Städtische Anschlussleitungen : 87 km 

Zahl der Hausanschlüsse : rund 5.900 

Durchschnittliche Wasserabgabe : rund 1,20 Mio. m³ pro Jahr 

Durchschnittlicher Wasserverbrauch: rund 115 Liter pro Einwohner und Tag 

Mitarbeiter : 6 Monteure im technischen Bereich, sowie Fachkräfte 

des Steuer- und Gebührenamts im kaufmännischen 

Bereich 

Fahrzeuge : 8 (einschließlich Anhänger und Stapler) 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, Grundstückseigentümer, Bauherren, Steuer- und Gebührenamt, 

Bauamt, Bauhof, Städtische Gremien 

Wirkungsziel 

Die Versorgung der Bevölkerung mit Wasser in guter Qualität ist sichergestellt. 

Produkt Wasserversorgung 

96

Produktergebnisplan 11.03.01 Wasserversorgung 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

02 

03 

08 

09 


-2.405.000 -2.427.100 -2.513.292 


-12.381 


-58.000 -58.000 -58.358 


-10.000 -8.000 -11.641 


-2.473.000 -2.493.100 -2.595.672 


466.357 524.699 427.988 

643, 647-649, 65 


34.391 41.200 51.856 

13 

14 

18 


1.660.000 1.564.100 1.440.673 


155.000 180.000 166.976 

70, 74 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen 

11.000 20.000 

843 


2.326.748 2.329.999 2.088.336 


-146.252 -163.101 -507.336 

21 


-8.000 -8.990 


-8.000 -8.990 


-2.473.000 -2.501.100 -2.604.662 


2.326.748 2.329.999 2.088.336 


-146.252 -171.101 -516.326 

25 


-8.000 

-96 


-8.000 -96 


-154.252 -171.101 -516.422 

31 



-154.252 -171.101 -516.422 


Im Gebührenhaushalt „Wasserversorgung“ werden kostendeckende Gebühren gemäß dem Gesetz über kommunale Abgaben (KAG) 

erhoben. 


Nr. 13 

Die Erhöhung des Haushaltsansatzes resultiert aus der Zahlung einer 

Konzessionsabgabe in Höhe von 100.000 €. 

97

Investitionen Produkt 11.03.01 Wasserversorgung 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

1103011301 Wasserversorgung 

Wohngebiet Südwest 1.BA 

-25.000 

-25.000 

-25.000 


Sachen Wasserversorgung 

-5.000 

-5.000 

-5.000 

1103011303 Erweiterung des 

Ortsnetzes 

-10.000 

-10.000 

-10.000 

1103011304 Anschaffung von 

Wasserzählern 

-2.500 

-2.500 

-2.500 

1103011305 Versorgungsleitung 

Goethestraße I 

-7.000 

-7.000 

-7.000 

1103011306 Erneuerung 

Hahlgartenstraße (Teilstück) 

-40.000 

-40.000 

-40.000 

1103011307 Steuerung für 

Notbrunnen 

-12.000 

-12.000 

-12.000 

1103011400 Stromerzeuger für 

Notbrunnen 

-15.000 

-15.000 

1103011401 Steuerung 

Notbrunnen 

-12.000 

-12.000 


Sachen Wasserversorgung 

-5.000 

-5.000 

-5.000 

-5.000 

-20.000 

1103011403 Erweiterung des 

Ortsnetzes 

-10.000 

-10.000 

-10.000 

-10.000 

-40.000 

1103011404 Anschaffung von 

Wasserzählern 

-20.000 

-20.000 

-20.000 

-20.000 

-80.000 

1103011405 Funknetz 

-10.000 

-10.000 

1103011406 Wasserübergabestation 

Felsenkeller 

-75.000 

-75.000 

1103011500 Stromerzeuger für 

Notbrunnen 

-15.000 

-15.000 

1103011501 Steuerung 

Notbrunnen 

-12.000 

-12.000 

1103011600 LKW mit 

Innenausstattung 

-50.000 

-50.000 

1103011601 Versorgungsleitung 

Südwest 2.BA 

-10.000 

-10.000 

1103011602 Regelventile 

Übergabestation 

-15.000 

-15.000 

-30.000 

1103011700 VW-Bus mit 

Innenausstattung 

-45.000 

-45.000 

98



Fachbereich III Bürger und Ordnung (Budget 3) 







02.01.01 Wahlen 

99 

Produktübersicht

Teilergebnishaushalt Fachbereich 03 Budget 3 Bürger und Ordnung 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 


01 

02 

03 

08 546 

09 


-500 -1.000 -1.216 


-368.500 -371.500 -393.631 


-115.000 -109.500 -150.395 



-28.100 -31.367 


-2.145 


-484.000 -510.100 -578.754 

11 62, 63, 640- 



962.338 906.746 870.148 

12 

643, 647-649, 65 


94.225 124.900 129.117 

13 

14 

15 71 


438.300 468.290 421.699 


139.460 149.620 134.979 



2.000 3.800 1.368 


1.636.323 1.653.356 1.557.311 


1.152.323 1.143.256 978.557 

22 

77 

22 Finanzaufwendungen 

3.000 


3.000 

24 


Nr. 20 + 23) 

1.152.323 1.146.256 978.557 

25 


-28 


-28 

28 


29) 

1.152.323 1.146.256 978.530 


1.152.323 1.146.256 978.530 

100

Teilfinanzhaushalt Fachbereich 03 Budget 3 Bürger und Ordnung 


Nr. 

Bezeichnung 

Ansatz 

2014 



Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

davon bisher 



20 



55.000 


28 

22 






31 




Summe 

55.000 

28 




-17.000 

-25.000 -29.203 

24 

25 


Gebäuden 




-113.000 

-265.500 -19.235 




32 




Summe 

-130.000 

-290.500 

-48.439 


-130.000 

-235.500 

-48.411 





101

102 

Haushaltsplan 2014


Produkt 02.02.01 Ordnungsaufgaben 

Produktgruppe 02.02 Ordnungsangelegenheiten 

Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung 

Fachbereich III Bürger und Ordnung 

Abteilung 

Ordnungsamt 


Herr Mendel 

Ordnungsaufgaben 

Beschreibung 

Gegenstand des Produkts sind sämtliche ordnungsbehördlichen 

Aufgaben, die im Stadtgebiet wahrzunehmen sind. 

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt Ordnungsaufgaben insbesondere folgende Aufgabenstellungen: 

- Allgemeines Gefahrenabwehrrecht, Immissions- und Abfallrecht, 

Infektionsschutz 

- Straßenverkehrsbehörde, Straßen- und Wegerecht, Personenbeförderungsrecht 

- Gewerbe- und Gaststättenwesen 

- Wochenmarkt 

- Fundamt 

- Jagd- und Fischereiwesen 

- Feldschutz 

- Ordnungswidrigkeiten 

- Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs 

- Sozialpädagogische Kooperationsstelle 

- Kommunaler Präventionsrat 

- Freiwilliger Polizeidienst 

- Graffiti-Beauftragter 

Wirkungsziel 

Die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Lebens- und Wirtschaftsraum 

Griesheim ist jederzeit gegeben. Unterstützt wird dies durch das Angebot qualifizierter zusätzlicher präventiver 

Maßnahmen. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen 

u.s.w.), externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt 

103 

Produkt Ordnungsaufgaben

Produktergebnisplan 02.02.01 Ordnungsaufgaben 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

01 

02 

03 

08 

09 


-500 -1.000 -1.216 


-178.500 -153.500 -203.092 


-92.000 -91.500 -124.590 


-3.500 -4.841 


-2.145 


-271.000 -249.500 -335.883 


418.452 396.432 407.137 

643, 647-649, 65 


43.075 61.300 65.374 

13 

14 

15 


120.000 129.000 106.605 


18.600 18.600 16.962 


1.000 

1.800 

879 


601.127 607.132 596.956 


330.127 357.632 261.073 

23 



-271.000 -249.500 -335.883 


601.127 607.132 596.956 


330.127 357.632 261.073 

27 



330.127 357.632 261.073 

31 



330.127 357.632 261.073 

104

Investitionen Produkt 02.02.01 Ordnungsaufgaben 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

0202011300 Anschaffung 

Leica XV3 

-40.000 

-40.000 

-40.000 

0202011301 Bewegl. Sachen 

GOBB 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

0202011302 Bewegl. Sachen 

Ordnungsamt 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

0202011303 Investit.zuschuss 

Lichtsignalanlagen B26 

-25.000 

-25.000 

-25.000 


Sachen Ordnungsbeh.bezirk 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

-1.000 

-4.000 


Sachen Ordnungsamt 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 

0202011403 mobile Geschwind. 

anzeigegeräte 

-5.000 

-5.000 

0202011404 Gewerbeprogramm 

"Migewa" 

-3.500 

-3.500 

0202011405 Invest.zuschuss 

LSA Flughafenstraße 

-17.000 

-17.000 

0202011406 Monitor zur 

Funkübertragung GOBB 

-5.000 

-5.000 

105

106 

Haushaltsplan 2014


Produkt 02.02.02 Personenstandswesen 




Abteilung 

Standesamt 


Herr Gerhardt 

Personenstandswesen 

Beschreibung 

Gegenstand des Produkts ist die Bearbeitung sämtlicher personenstandsrechtlich 

relevanter Vorgänge. In diesem Bereich sind 

zwei ausgebildete Standesbeamte tätig. 

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt Personenstandswesen 

folgende Aufgabenstellungen: 

- Anmeldung, Durchführung und Beurkundung von Eheschließungen 

- Beurkundung von Geburten 

- Beurkundung von Sterbefällen 

- Bearbeitung von Ehefähigkeitszeugnissen 

- Fortführen von Familienbüchern 

- Beurkundung von Vater- und Mutterschaftsanerkenntnissen 

- Beurkundung der Namensführung 

- Namenserteilungen 

- Ausstellung von Urkunden 

- Berichtigungsverfahren von Personenstandseinträgen 

- Prüfung von ausländischen Adoptions- und Scheidungsverfahren 

- Mitwirkung und Eintragung von Lebenspartnerschaften 

- Bearbeitung der behördlichen Vornamensänderungen 

- Mitwirkung bei behördlichen Familiennamensänderungen 

- Erledigung der Ortsgerichtsangelegenheiten (Sterbefallsanzeigen) 

- Führung der Sachversicherungen der Stadt, Bearbeitung von Schadensfällen in allen Bereichen 

- Nachbeurkundung von Geburten, Eheschließungen und Sterbefällen im Ausland 

- Führung der Testamentskartei 

Wirkungsziel 

Die rechtssichere Verwaltung von Personenstandsangelegenheiten und ein attraktives Angebot für Trauungen 

sind vorhanden. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger 


Im Jahr 2012 wurden 114 Eheschließungen, 1 Lebenspartnerschaft, 2 Geburten sowie 97 Sterbefälle 

beurkundet. 

107 

Produkt Personenstandswesen

Produktergebnisplan 02.02.02 Personenstandswesen 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

02 

03 


-20.000 -18.000 -20.164 


-172 


-20.000 -18.000 -20.335 


62.854 58.876 57.797 

643, 647-649, 65 


9.907 16.000 17.012 

13 


17.000 19.650 13.183 


89.761 94.526 87.992 


69.761 76.526 67.657 

23 



-20.000 -18.000 -20.335 


89.761 94.526 87.992 


69.761 76.526 67.657 

27 



69.761 76.526 67.657 

31 



69.761 76.526 67.657 

108

Investitionen Produkt 02.02.02 Personenstandswesen 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

0202021400 Software 

Standesamt 

-1.500 

-1.500 

109

110 

Haushaltsplan 2014


Produkt 06.04.01 Rentenberatung, Rentenantragstellung 

Produktgruppe 06.04 Rentenberatung 



Abteilung 

Ordnungsamt 


Herr Mendel 

Ansprechpartnerin 

Frau Ute Steinmann 

Rentenberatung, Rentenantragstellung 

Beschreibung 

Das Produkt hat im Wesentlichen die Punkte Rentenberatung, 

Rentenantragstellung und Kontenklärung, auch im 

Hinblick auf den Versorgungsausgleich im Rahmen von 

Ehescheidungen, zum Gegenstand. 

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt als Aufgabenstellung 

insbesondere Rentenberatung, Rentenkontenklärung, 

Rentenantragstellung, zwischenstaatliche Rentenanträge 

Wirkungsziel 

Im Rentenbereich steht ein Beratungs- und Unterstützungsangebot bei der Antragstellung vor Ort zur 

Verfügung. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, Externe Ämter / Behörden 


Fallzahlen im Jahr 2012: 

159 Rentenberatungen 

63 Kontenklärungsanträge 

91 Anträge auf Hinterbliebenenrente 

240 Bürgerkontakte (sonstige Beratungen, Urkundenbeglaubigungen in Rentenangelegenheiten u.a.) 

111 

Produkt Rentenberatung, Rentenantragstellung

Produktergebnisplan 06.04.01 Rentenberatung, Rentenantragstellung 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

10 



53.995 53.447 45.212 

643, 647-649, 65 


4.607 

4.600 

3.802 

13 


300 

300 

288 


58.902 58.347 49.302 


58.902 58.347 49.302 

23 


24 



58.902 58.347 49.302 


58.902 58.347 49.302 

27 



58.902 58.347 49.302 

31 



58.902 58.347 49.302 

112


Produkt 02.02.03 Meldewesen 




Abteilung 

Einwohnermeldeamt 


Herr Roth 

Meldewesen 

Beschreibung 

Gegenstand des Produkts ist die Bearbeitung sämtlicher melderechtlich 

relevanter Vorgänge sowie Angelegenheiten betreffend 

Lohnsteuerkarten, Einbürgerungen und Wehrerfassung. 

Wirkungsziel 

Rechtssichere Verwaltung von Angelegenheiten des Meldewesens 

Zielgruppe 


usw.), Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung in Hauptamt, Standesamt, Steueramt 

und Wahlamt, externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt 


Entwicklung der Eckdaten in den vergangenen Jahren: 

Jahr Einwohner Einbürgerungen Pässe Personalausweise Kinderreisepässe 

2003 27.135 102 1.026 1.803 341 

2004 27.409 63 1.036 1.699 347 

2005 27.306 62 1.156 1.604 452 

2006 27.506 102 840 1.646 541 

2007 27.812 104 1.046 2.232 547 

2008 27.879 72 1.124 2.656 378 

2009 28.054 93 1.336 3.000 463 

2010 28.218 81 1.456 3.526 356 

2011 28.470 73 1.457 3.275 320 

2012 28.689 84 1.251 2.807 344 

Im Jahr 2013 (Stand 30.06.) hat die Stadt Griesheim 28.727 Einwohner, davon 4.672 Ausländer. Es wurden 

38 Einbürgerungen vorgenommen, 614 Pässe, 1.1357 Personalausweise und 104 Kinderreisepässe 

ausgestellt. 

Prognose für 2013/2014: 

Auch für die kommenden Jahre wird die Einwohnerzahl Griesheims tendenziell ansteigen. 

Für die übrigen Kennzahlen sind ähnliche Werte wie in 2010/2011 zu erwarten. 

113 

Produkt Meldewesen


Unklar ist, wie mit dem Zensusergebnis (Gesamtbevölkerungszahl mit Hauptwohnsitz zum Stichtag 

09.05.2011: 25.511 Einwohnerinnen und Einwohner) umzugehen ist und ob der Widerspruch, den die 

Stadt eingelegt hat, Erfolg haben wird. 

Produkt Meldewesen 

114

Produktergebnisplan 02.02.03 Meldewesen 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

02 


-170.000 -200.000 -170.183 


-170.000 -200.000 -170.183 


237.945 235.883 200.486 

643, 647-649, 65 


21.738 26.900 26.229 

13 

14 

15 


163.000 186.540 161.821 


60 

20 

21 


23 


422.743 449.343 388.580 


252.743 249.343 218.397 

23 



-170.000 -200.000 -170.183 


422.743 449.343 388.580 


252.743 249.343 218.397 

27 



252.743 249.343 218.397 

31 



252.743 249.343 218.397 

115

116 

Haushaltsplan 2014


Produkt 02.03.01 Brandschutz 

Produktgruppe 02.03 Brandschutz 



Abteilung 

Ordnungsamt 


Herr Mendel 

Brandschutz 

Beschreibung 

Gegenstand des Produkts sind technische Hilfeleistungen und vorbeugende 

Maßnahmen zur Verhinderung und direkte Maßnahmen 

zur Bekämpfung von Bränden. 

Die Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Griesheim 

hat 45 Mitglieder, darunter 2 Frauen. Sie verfügt über 9 Einsatzfahrzeuge, 

davon 3 Löschfahrzeuge, eine Drehleiter, ein Wechselladerfahrzeug 

zur Aufnahme der 4 vorhandenen Abrollbehälter. 

Es gibt eine sehr aktive, große Jugendfeuerwehr; unterstützend tätig 

ist der Verein der Freiwilligen Feuerwehr Griesheim. 

Wirkungsziel 

Die Bereitstellung von entsprechender Infrastruktur und Mitteln für 

die Freiwillige Feuerwehr Griesheim zur Erfüllung ihrer Aufgaben im 

abwehrenden und vorbeugenden Brandschutz sowie im Bereich 

technischer Hilfeleistungen ist gegeben. 

Zielgruppe 


u.s.w.), externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt, der 

Bauhof und das Bauamt der Stadt Griesheim 

117 

Produkt Brandschutz



Umfangreiche Informationen und Zahlenmaterial sind in den Jahresberichten 

der Feuerwehr und auf der Homepage „www.feuerwehrgriesheim.de“ 

zu finden. 

Produkt Brandschutz 

118

Produktergebnisplan 02.03.01 Brandschutz 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

02 

03 

08 


-193 


-18.000 -18.000 -25.633 


-24.600 -26.526 


-18.000 -42.600 -52.352 


162.003 155.849 153.748 

643, 647-649, 65 


11.792 14.000 14.564 

13 

14 

15 


125.000 130.200 139.151 


120.000 130.000 117.938 


1.000 

2.000 

467 


419.795 432.049 425.867 


401.795 389.449 373.515 

22 

77 

22 Zinsen und andere Finanzaufwendungen 

3.000 


3.000 


-18.000 -42.600 -52.352 


419.795 435.049 425.867 


401.795 392.449 373.515 

25 


-28 


-28 


401.795 392.449 373.488 

31 



401.795 392.449 373.488 

119

Investitionen Produkt 02.03.01 Brandschutz 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

0203011300 Ersatzbeschaffung 

von Fw-Ausrüstung 

-5.000 

-5.000 

-5.000 

0203011301 Übungs- 

Chemikalienschutzanzüge 

-10.000 

-10.000 

-10.000 

0203011302 Kommandowagen 

(Ersatz) 

-50.000 

-50.000 

0203011303 2. 

Wechselladerfahrzeug 

-200.000 

-200.000 

-200.000 

0203011304 Mobiliar 

FW-Gerätehaus 

-7.500 

-7.500 

-7.500 

0203011400 Ersatzbeschaffung 

von Fw-Ausrüstung 

-5.000 

-5.000 

-5.000 

-5.000 

-20.000 

0203011401 

Industriewaschmaschine 

-30.000 

-30.000 

0203011402 

Atemschutztrockenschrank 

-10.000 

-10.000 

0203011501 

Motor-Trennschleifer 

-1.600 

-1.600 

0203011502 

Motor-Rettungssäge 

-1.800 

-1.800 

0203011503 

Rettungsplattform 

-5.000 

-5.000 

0203011504 

Löschgruppenfahrzeug LF 20/16 

-325.000 

-325.000 

120


Produkt 02.04.01 Katastrophenschutz 

Produktgruppe 02.04 Katastrophenschutz 



Abteilung 

Ordnungsamt 


Herr Mendel 

Katastrophenschutz 

Beschreibung 

Gegenstand des Produkts sind vorbeugende Maßnahmen zur 

Verhinderung und direkte Maßnahmen zur Bekämpfung von 

Katastrophenereignissen. 

Die Bürgermeisterin/der Bürgermeister als politisch gesamtverantwortliche 

Instanz muss zur Gefahrenabwehr sowohl 

Einsatzmaßnahmen als auch Verwaltungsmaßnahmen veranlassen, 

koordinieren und verantworten. Hierbei bedient sie/er 

sich zur Erledigung der operativ-taktischen Maßnahmen eines 

Führungsstabes bzw. einer technischen Einsatzleitung (TEL) 

und zur Erfüllung der administrativ-organisatorischen Maßnahmen 

eines kommunalen Verwaltungsstabes. 

Wirkungsziel 

Im Katastrophen- oder Verteidigungsfall sowie bei Großschadenslagen werden Gefahren von der Bevölkerung 

abgewehrt sowie ihre Versorgung gesichert. 

Zielgruppe 


usw.), Beschäftigte der Stadtverwaltung, externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger 

/ Gremien der Stadt 

121 

Produkt Katastrophenschutz

Produktergebnisplan 02.04.01 Katastrophenschutz 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

10 



6.666 6.259 5.768 

643, 647-649, 65 


1.107 

2.100 

2.135 

13 

14 


2.000 

2.600 

652 


800 

1.000 

58 


10.573 11.959 8.614 


10.573 11.959 8.614 

23 


24 



10.573 11.959 8.614 


10.573 11.959 8.614 

27 



10.573 11.959 8.614 

31 



10.573 11.959 8.614 

122


Produkt 02.01.01 Wahlen 

Produktgruppe 02.01 Wahlen 



Abteilung 

Ordnungsamt 


Herr Mendel 

Statistik und Wahlen 

Beschreibung 

Gegenstand des Produkts sind zum einen statistische Erhebungen, 

zum anderen die Durchführung von Wahlen 

und Volksentscheiden. 

Das Produkt Wahlen beinhaltet folgende Aufgaben: 

Durchführung von Wahlen und Volksentscheiden: 

- Kommunalwahlen (Direktwahl von Landrat und 

Bürgermeister; Gemeinde-, Kreis-, Ausländerbeiratswahl) 

- allgemeine Wahlen (Europa-, Bundestags-, Landtagswahl) 

Hierzu gehören sämtliche organisatorischen Tätigkeiten, Führung von Wählerverzeichnissen, Versendung 

der Wahlbenachrichtigungen, Einrichtung der Wahllokale und Einberufung der Wahlhelfer, Abwicklung 

der Briefwahl, Durchführung und Überwachung des Wahlvorgangs, Weitermeldung des Wahlergebnisses, 

Verwahrung der Wahlunterlagen entsprechend der vorgegebenen Fristen. 

Wirkungsziel 

Eine rechtmäßige Durchführung von Wahlen und demokratischen Entscheidungen sowie Führung, Bedienung 

und Nutzung von Statistiken ist gegeben. 

Zielgruppe 

Statistik: 

Hessisches Statistisches Landesamt, Deutscher Städtetag, sonstige interessierte Institutionen, städtische 

Gremien, Beschäftigte der Stadtverwaltung 

Wahlen: 



Im Jahr 2014 findet eine Europawahl statt. 

123 

Produkt Wahlen

Produktergebnisplan 02.01.01 Wahlen 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

03 

548-549 

3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 

-5.000 

-10.000 


-5.000 -10.000 


20.423 19.149 18.660 

643, 647-649, 65 


1.999 

3.000 

3.630 

13 


11.000 22.950 

841 


33.422 45.099 23.131 


28.422 35.099 23.131 

23 



-5.000 -10.000 


33.422 45.099 23.131 


28.422 35.099 23.131 

27 



28.422 35.099 23.131 

31 



28.422 35.099 23.131 

124



Fachbereich IV Soziales und Sport (Budget 4) 










08.01.03 Bäder 

125 

Produktübersicht

Teilergebnishaushalt Fachbereich 04 Budget 4 Soziales und Sport 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 


01 

02 

03 

07 540-543 

08 546 

09 


-16.500 -21.000 -25.503 


-2.467.550 -1.949.000 -1.594.236 


-1.000 

-26.990 


Umlagen 



-612.500 -553.200 -431.938 

-2.300 -3.244 


-3.054 


-3.097.550 -2.525.500 -2.084.966 

11 62, 63, 640- 



6.793.108 5.810.719 4.910.811 

12 

643, 647-649, 65 


514.871 449.200 385.684 

13 

14 

15 71 

17 


816.500 643.720 544.480 


137.530 137.050 128.698 



2.004.800 1.469.200 1.387.289 


11.572 


10.266.809 8.509.889 7.368.533 


7.169.259 5.984.389 5.283.567 

24 


Nr. 20 + 23) 

7.169.259 5.984.389 5.283.567 

25 

26 


-4.380 


28.910 


24.530 

28 


29) 

7.169.259 5.984.389 5.308.097 


7.169.259 5.984.389 5.308.097 

126

Teilfinanzhaushalt Fachbereich 04 Budget 4 Soziales und Sport 


Nr. 

Bezeichnung 

Ansatz 

2014 



Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

davon bisher 



20 



21 




22 




31 




Summe 




-50.000 

-79.000 -73.828 

24 

25 


Gebäuden 




-178.500 

-433.000 -94.426 




32 




Summe 

-228.500 

-512.000 

-168.253 


-228.500 

-512.000 

-168.253 





127

128 

Haushaltsplan 2014


Produkt 04.01.03 Kulturförderung 



Fachbereich IV Soziales und Sport 

Abteilung 

Sozialamt 


Herr Gründler 

Kulturförderung 

Beschreibung 

Das Produkt hat im Wesentlichen die Punkte Ehrungen, 

Vereinsförderung und Stadtbücherei zum Inhalt. Die 

Stadt Griesheim fördert neben den Sport treibenden 

Vereinen insgesamt 34 Vereine finanziell und/oder mit 

sachlichen Mitteln gemäß den Förderungsrichtlinien. 20 

der geförderten Vereine sind Kulturvereine. Die geförderten 

Vereine betreuen insgesamt rund 11.000 Mitglieder, 

hiervon in den Kulturvereinen rund 4.000 Mitglieder. 

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt insbesondere die Aufgabenstellungen Ehrungen, Vereinsförderung, 

Bücherei. 

Wirkungsziel 

Zur Sicherung des Kulturlebens und zur Vermittlung von Informationen & Medienkompetenz in Griesheim 

durch Schaffung und Förderung eines ausgewogenen kulturellen Angebotes wird gefördert. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, sowie 

private Organisationen und Vereine, 

politische Entscheidungsträger 

und Gremien der Stadt 


Es finden jährlich folgende Veranstaltungen in der Stadtbücherei statt: 

Klassenführungen, Führungen für Kindertagesstätten, Vorlesewettbewerbe, die Veranstaltung „Vorlesestunden 

für unsere Kleinsten“, die Veranstaltung „Eine Geschichte – zwei Sprachen“, Bilderbuchkino, ein 

Bastelnachmittag und zwei Autorenlesungen. 

In der Bücherei wurden im Jahr 2012 56.029 Ausleihen registriert, das sind fast 10.000 mehr als in 2011. 

Für das Jahr 2013 sind bisher 25 Veranstaltungen mit Kindertagesstätten und Schulen, einschließlich 

Lesungen in der Stadtbücherei, geplant bzw. bereits durchgeführt. 

129 

Produkt Kulturförderung

Produktergebnisplan 04.01.03 Kulturförderung 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

01 

02 

03 

09 


-7.872 


-3.000 -2.500 -3.547 


-518 


-95 


-3.000 -2.500 -12.032 


128.894 125.739 123.871 

643, 647-649, 65 


9.779 10.500 10.614 

13 

14 

15 


35.000 22.100 36.093 


2.500 

2.700 

2.172 


50.000 58.000 47.734 


226.173 219.039 220.483 


223.173 216.539 208.451 

23 



-3.000 -2.500 -12.032 


226.173 219.039 220.483 


223.173 216.539 208.451 

27 



223.173 216.539 208.451 

31 



223.173 216.539 208.451 

130

Investitionen Produkt 04.01.03 Kulturförderung 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

0401031202 Austausch 

Regalsystem Bücherei 

-5.000 

-5.000 

-5.000 

-10.000 

-20.000 



-4.500 

-4.500 

0401031402 Ausstattung 

Lesesitzecke Bücherei 

-5.000 

-5.000 

131

132 

Haushaltsplan 2014


Produkt 04.01.05 Öffentliche Begegnungsstätten 




Abteilung 

Sozialamt 



Öffentliche Begegnungsstätten 

Beschreibung 

Für Bürger, Vereine und Gruppen werden folgende Räumlichkeiten 

bereitgestellt: 

das Bürgerhaus St. Stephan, das Bürgerhaus Am Kreuz, der 

Saal des Bürgerhauses „Zöllerhannes“, das Kochschulhaus, 

die Grillhütten West und Süd, sowie die Mehrzweckhallen 

Hegelsberghalle und Wagenhalle. Die Hegelsberghalle wird 

überdies vormittags für den Schulsport genutzt. 


- Vergabeplanung, Wahrung fester Termine, Sperrungen, Besprechungen mit 

Nutzern (Ausnahme „Zöllerhannes“), 

- Bearbeiten von Reservierungsanfragen, 

- Reservierungsbestätigungen, Erstellung von Abrechnungen, 

- Überwachen von Zahlungseingängen, ggfs. Versenden von Zahlungserinnerungen, 

- Koordinierung und Überwachung der Nutzung von Räumlichkeiten durch Vereine und Gruppen, 

- Kostenverrechnungen, Rechnungsfeststellung, 

- Steuerangelegenheiten, 

- Dienst- und Fachaufsicht Hausmeister, 

- Telefonanschlüsse pflegen und abrechnen, 

- Pflege und Unterhaltung der Einrichtungen, 

- Unterhaltung, Neuanschaffung von Inventar 

- Hausmeistertätigkeiten wie Übergaben und Abnahmen, regelmäßige Rundgänge, Überwachung 

der Nutzung, Führen von Inventarverzeichnissen, Führen der Schlüsselbücher, allg. hausmeisterliche 

Tätigkeiten zur Instandhaltung und Unterhaltung der Räumlichkeiten, Kontakte zur Veranstaltern, 

Koordination der Reinigungskräfte, Koordination von Fremdfirmen, Mithilfe bei Veranstaltungen 

im Hinblick auf Bestuhlung, Technik, Küche etc. 

Wirkungsziel 

Räumlichkeiten für Griesheimer Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Gruppen zur Förderung und Sicherung 

des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens werden bereitgestellt. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger der Stadt Griesheim, Private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen 

usw.), externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt 

133 

Produkt Öffentliche Begegnungsstätten



Zum 04.10.2011 ergaben sich für das Jahr 2011 folgende Belegungstage: 

Sonstige Vereine gesamt 

(privat/städtisch/gewerblich) 

Grillhütte West 120 6 126 

Grillhütte Süd 122 13 135 

Bürgerhaus St. Stephan 102 54 156 

Bürgerhaus Am Kreuz 63 154 217 

Hegelsberghalle 44 50 94 (117 Tage Sperrung wg. 

Sanierungsarbeiten) 

Wagenhalle 50 146 196 







Bürgerhaus Am Kreuz 30 160 190 (private Anmietung ist 

rückläufig) 

Hegelsberghalle 67 55 124 








Bürgerhaus Am Kreuz 23 98 121 (private Anmietung ist 

rückläufig) 

Hegelsberghalle 45 55 100 


Für das Jahr 2014 sind Belegungstage in etwa gleicher Höhe zu erwarten. 

Produkt Öffentliche Begegnungsstätten 

134

Produktergebnisplan 04.01.05 Öffentliche Begegnungsstätten 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

02 

03 

09 


-56.000 -50.000 -67.056 


-1.000 

-2.062 


-1.345 


-57.000 -50.000 -70.463 


221.799 247.347 241.953 

643, 647-649, 65 


16.996 21.100 20.752 

13 

14 


14.000 14.900 

9.920 


20.000 23.000 23.457 


272.795 306.347 296.081 


215.795 256.347 225.618 

23 



-57.000 -50.000 -70.463 


272.795 306.347 296.081 


215.795 256.347 225.618 

25 


-170 


-170 


215.795 256.347 225.448 

31 



215.795 256.347 225.448 

135

Investitionen Produkt 04.01.05 Öffentliche Begegnungsstätten 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 


Sachen Hegelsberghalle 

-5.000 

-5.000 

-5.000 


Sachen G.-A.-Zinn-Haus 

-2.000 

-2.000 

-2.000 


Sachen Bgh. St.Stephan 

-2.000 

-2.000 

-2.000 


Sachen Bgh. Zöllerhannes 

-2.000 

-2.000 

-2.000 


Sachen Bgh. Am Kreuz 

-2.000 

-2.000 

-2.000 


Sachen Kochschulhaus 

-2.000 

-2.000 

-2.000 


Sachen Wagenhalle 

-2.000 

-2.000 

-2.000 


Sachen Grillhütte West 

-2.000 

-2.000 

-2.000 


Sachen Grillhütte Süd 

-2.000 

-2.000 

-2.000 


Sachen Hegelsberghalle 

-2.000 

-5.000 

-5.000 

-5.000 

-17.000 

0401051402 

Gläserspülmaschine Hegelsberg 

-6.000 

-6.000 


Sachen G.-A.-Zinn-Haus 

-3.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-9.000 


Sachen Bgh.St.Stephan 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 


Sachen Bgh. Zöllerhannes 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 


Sachen Bgh. Am Kreuz 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 


Sachen Kochschulhaus 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 


Sachen Wagenhalle 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 


Sachen Grillhütte West 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 


Sachen Grillhütte Süd 

-5.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-11.000 

136


Produkt 04.01.06 Öffentliche Veranstaltungen 




Abteilung 

Sozialamt 



Öffentliche Veranstaltungen 

Beschreibung 

In Griesheim werden jährlich im August die Griesheimer Kerb, im 

September der Zwiebelmarkt und in der Vorweihnachtszeit der 

Weihnachtsmarkt veranstaltet. Diese Feste werden von der Stadt 

Griesheim organisiert und unterstützt. Das Konzept dieser Veranstaltungen 

ist generationenübergreifend und fördert die Gemeinschaft 

und das soziale Miteinander. Sie dienen dem Erhalt, 

der Pflege und der Förderung des Brauchtums und sind ein fester 

Bestandteil im Veranstaltungskalender der Stadt. 

- Griesheimer Kerb 

Die Griesheimer Kerb ist ein Volksfest im August, das aus der früher jährlich 

stattfindenden Kirchweih hervorging. 

- Zwiebelmarkt 

Der Zwiebelmarkt ist weit über die Grenzen 

Griesheims hinaus bekannt. Zu den 

Marktbeschickern und Marktbesuchern 

zählen auch Gäste aus Griesheims Partnerstädten. 

- Weihnachtsmarkt 

Wie viele andere Städte und Gemeinden 

veranstaltet auch Griesheim seit einigen 

Jahren einen Weihnachtsmarkt. 

Wirkungsziel 

Griesheimer Feste zur Förderung und Sicherung des kulturellen Lebens und Brauchtums werden organisiert 

und gefördert. 

Zielgruppe 




Termine: 

Kerb 22. – 25. August 1014 

Zwiebelmarkt 26. – 29. September 2014 

Weihnachtsmarkt 

am zweiten Advent-Wochenende 

137 

Produkt Öffentliche Veranstaltungen

Produktergebnisplan 04.01.06 Öffentliche Veranstaltungen 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

02 

03 

09 


-25.000 -25.000 -24.572 


-505 


-86 


-25.000 -25.000 -25.163 


25.629 22.143 27.211 

643, 647-649, 65 


2.756 

7.500 

9.091 

13 

14 

15 

17 


46.000 47.200 39.648 


100 

100 

103 


4.000 

4.000 

5.018 


550 


78.485 80.943 81.621 


53.485 55.943 56.458 

23 



-25.000 -25.000 -25.163 


78.485 80.943 81.621 


53.485 55.943 56.458 

27 



53.485 55.943 56.458 

31 



53.485 55.943 56.458 

138

Investitionen Produkt 04.01.06 Öffentliche Veranstaltungen 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 


Sachen 

-2.000 

-2.000 

-2.000 


Sachen 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 

139

140 

Haushaltsplan 2014


Produkt 05.01.01 Allgemeine Sozialverwaltung 

Produktgruppe 05.01 Soziale Leistungen 

Produktbereich 05 Soziale Leistungen 


Abteilung 

Sozialamt 



Allgemeine Sozialverwaltung 

Beschreibung 

Das Produkt Allgemeine Sozialverwaltung beinhaltet vor 

allem die Antragsaufnahme und Beratung zu verschiedenen 

Sozialleistungen sowie die Bereitstellung sonstiger 

sozialer Angebote. 

Außerdem gehören dazu die Geschäftsführung der Betriebskommission 

Haus Waldeck und verschiedene soziale 

Einzelprojekte sowie die Ehrung des Alters. 


1. Soziale Angelegenheiten: 

- Antragsaufnahme und Beratung zur Grundsicherung (Hilfe zum Lebensunterhalt, Sozialhilfe gemäß 

SGB XII für Erwerbsunfähige und Rentner), Übernahme Kindergartengebühren, Übernahme 

Heimpflegekosten; 

Anforderung von Krankenscheinen (notwendig bei Empfängern von Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz); 

- Rundfunkgebührenbefreiung (Bearbeitung von Anträgen); 

- Seniorencard des Landkreises Darmstadt-Dieburg zur Geltendmachung von verschiedenen Ermäßigungen, 

z.B. Eintrittspreise Bäder etc. (Aufnahme, Bearbeitung und Weiterleitung von Anträgen); 

- Familienpass der Stadt Griesheim zur Geltendmachung von verschiedenen Ermäßigungen für Familien 

mit 3 oder mehr Kindern, z.B. Eintrittspreise Bäder, Ferienspiele etc. (Überprüfung der Voraussetzung 

und der Nachweise, Ausstellung); 

- Sozialausweis (Prüfung der sozialen Bedürftigkeit, Ausstellung des Ausweises); 

- Zuschüsse zu Abschlussfahrten (Beantragung durch Schulen, Bearbeitung der Anträge und Überweisung 

der Zuschüsse) 

2. Antragsausgabe ALG II und Wohngeld, Schwerbehindertenausweise, Blindengeld, Elterngeld 

3. Allgemeine Bürgerberatung Sozialleistungen, Hilfe in Einzelfällen unter Zusammenarbeit mit Seniorenbüro 

des Landratsamts, mit dem Ordnungsamt u.a. 

4. Kriegsgräberfürsorgesammlung durch Schüler (verwaltungsseitige Betreuung der Sammlung) 

5. Ehrung des Alters 

6. Schulangelegenheiten (z.B. „Runder Tisch“, Stellungnahme Schulentwicklungsplan) 

7. Verschiedene Einzelprojekte wie z.B. Hessentag (Veröffentlichung von Informationen, Bearbeitung 

von Rückmeldungen, Entgegennahme von Bewerbungen usw.), Spielstraße auf Zeit (Information 

der Presse, Formulare fertigen, Veranlassungen an Bauhof und Ordnungsamt) 

8. Begrüßungsschreiben anlässlich der Geburt eines Kindes 

141 

Produkt Allgemeine Sozialverwaltung


Wirkungsziel 

Eine qualifizierte Beratung bzw. Unterstützung der Griesheimer Bevölkerung in allgemeinen sozialen Angelegenheiten 

wird durch Bereitstellung von Angeboten im Sinne der öffentlichen Daseinsvorsorge sichergestellt. 

Zielgruppe 


usw.), verwaltungsintern Hauptamt und Personalamt, externe Ämter und Behörden, politische 

Entscheidungsträger und Gremien der Stadt 

Produkt Allgemeine Sozialverwaltung 

142

Produktergebnisplan 05.01.01 Allgemeine Sozialverwaltung 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

10 



74.909 103.546 105.548 

643, 647-649, 65 


7.081 10.600 11.347 

13 

14 

15 

17 


5.500 15.750 

2.494 


3.500 

3.500 

3.429 


29.000 29.400 23.215 


509 


119.990 162.796 146.541 


119.990 162.796 146.541 

23 


24 



119.990 162.796 146.541 


119.990 162.796 146.541 

25 


-492 


-492 


119.990 162.796 146.050 

31 



119.990 162.796 146.050 

143

144 

Haushaltsplan 2014


Produkt 06.01.01 Förderung von Kindern in 

Kindertagesstätten 

Produktgruppe 06.01 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 

und Tagespflege 

Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 


Abteilung 

Sozialamt 



Förderung von Kindern in Kindertagesstätten 

Beschreibung 

Das Produkt umfasst die Bereitstellung von Betreuungsplätzen 

für Kinder im Alter von 1 bis 10 Jahren zu bedarfsgerechten 

flexiblen Betreuungszeiten durch Einrichtungen der Stadt 

und durch Zuschüsse an freie Träger. Die Betreuung erfolgt 

auf Wunsch als Ganztagsbetreuung mit Mittagessen in Kindertagesstätten 

und betreuenden Grundschulen. 


- Bereitstellung von insgesamt 1.192 Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von 1 – 10 Jahren sowie 

weitere 300 Plätze in den betreuenden Grundschulen 

- Bedarfsermittlung für die Betreuung von Kindern im Alter von 1 – 10 Jahren und Vergabe der Betreuungsplätze 

sowie Abrechnung der Betreuung 

- Antragstellung für Landeszuschüsse nach dem Hess. Kinder- und Jugendhilfegesetz und dem 

Kifög 

- Antragstellung für Zuschüsse zur Betreuung von Integrativkindern (Förderzuschuss für die Betreuung 

behinderter Kinder in Tageseinrichtungen) beim Kreisjugendamt 

- Beantragung der Zuschüsse für die Betreuenden Grundschulen (Erstellen der Verwendungsnachweise, 

Verhandlungen mit dem Landkreis Darmstadt-Dieburg) 

- Anträge „Offensive für Kinderbetreuung“ (Anträge für kommunale Träger, freie Träger und Tageseltern 

bearbeiten, Zuschüsse kontrollieren und weiterleiten, 

Verwendungsnachweise prüfen und weiterleiten) 

- Bearbeitung von Benutzungsgebühren 

- Betriebskostenabrechnung mit den freien Trägern 

- Zusammenarbeit mit der Elterninitiative Griesheimer Kinder 

- Tätigkeiten innerhalb der Einrichtungen (Betreuung und 

Förderung des einzelnen Kindes, Organisation des Tagesund 

Wochenablaufs, gemeinsame Erstellung von Rahmenplänen 

und Entwicklungsberichten, Führen von Anwesenheitslisten, Erstellen von Elternmitteilungen 

und Aushängen, Anfertigen von Protokollen, Bereitstellung geeigneten Spiel- und Bastelmaterials, 

Auswahl von Spielmaterial und Literatur, Ausbildung von Jahrespraktikanten und Sozialassistenten, 

Erstellung von Beurteilungen und Zeugnissen für Praktikanten und Mitarbeiter, Teilnahme 

an Dienst- und Arbeitsbesprechungen, Elternabende, Planung und Durchführung von Elterngesprächen, 

Zusammenarbeit mit dem Elternbeirat, Hospitationsmöglichkeiten für Eltern, 

Einbeziehung der Eltern, Gestaltung der Räume, Verantwortung für Ordnung und Hygiene in 

Räumen und Außenbereich, sowie für Mobiliar und Spielmaterial, Erstellung von Essensplänen 

und Essensbestellungen, Einkäufe, Führen von Gruppenkassen, Erste-Hilfe-Leistungen ggf. Veranlassung 

ärztlicher Versorgung, Zusammenarbeit mit anderen Einrichtungen und Ämtern) 

145 

Produkt Förderung von Kindern 

in Kindertagesstätten


Folgende städtische Kindertagesstätten und betreuende Grundschulen können besucht werden: 

Kindertagesstätte „Draustraße“ Regelbetreuung und Ganztagsbetreuung 

Regelöffnungszeiten von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, erweiterte Öffnungszeiten 

von 7.00 Uhr bis 13.00 Uhr. Die Ganztagsbetreuung erfolgt von 

7.00 Uhr bis 17.00 Uhr, freitags bis 16.00 Uhr. Stundenzukauf möglich. 

Kindertagesstätte „Mathilde“ 

Regelbetreuung und Ganztagsbetreuung sowie Hortplätze. 

Regelöffnungszeit von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, erweiterte 

Öffnungszeiten von 7.00 Uhr bis 13.00 Uhr. Die Ganztags- und 

Hortbetreuung erfolgt montags bis donnerstags von 7.00 Uhr bis 

17.00 Uhr und freitags von 7.00 Uhr bis 16.00 Uhr. 

Stundenzukauf möglich. 

Kindertagesstätte „Tannenweg“ Regelbetreuung, Mittagessenplätze 

und Ganztagsbetreuung. 

Regelöffnungszeiten 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, erweiterte Öffnungszeiten 

7.00 Uhr bis 13.00 Uhr, mit Mittagsversorgung 7.00 Uhr bis 15.00 Uhr. 

Die Ganztagsbetreuung erfolgt von montags bis freitags von 7.00 bis 

18.00 Uhr. Stundenzukauf möglich. 

Kindertagesstätte „Kiefernhain“ 

Ganztagsbetreuung und Hortplätze. 

Regelöffnungszeiten montags bis donnerstags von 7.00 

Uhr bis 17.00 Uhr, freitags von 7.00 Uhr bis 16.00 Uhr. 

Kindertagesstätte „Am Kreuz“ Regelbetreuung 

Regelöffnungszeiten 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, erweiterte Öffnungszeiten 

7.00 Uhr bis 13.00 Uhr. Stundenzukauf möglich. 

Kindertagesstätte „Magdalenenstraße“ 

Hortplätze, Tages- und Regelbetreuung und Minigruppenplätze ab dem 

2. Lebensjahr. 

Regelöffnungszeiten montags bis donnerstags von 7.00 Uhr bis 

17.00 Uhr, freitags von 7.00 Uhr bis 16.00 Uhr. Stundenzukauf möglich. 

Kindertagesstätte „Spielwiese Stephansplatz“ Regelbetreuung und Ganztagsbetreuung, 

Mittagessenplätze, sowie Minigruppenplätze ab dem 2. Lebensjahr. 

Regelöffnungszeiten 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, erweiterte Öffnungszeiten 7.00 Uhr bis 

13.00 Uhr, mit Mittagsversorgung 7.00 – 15.00 Uhr oder 17.00 Uhr; Minigruppe 

7.00 Uhr bis 15.00 Uhr und 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr, freitags bis 16.00 Uhr. 

Stundenzukauf möglich. 

„Kindertagesstätte „Regenbogen“ der Arbeiterwohlfahrt mit Krippenplätzen, 

Ganztags- und Regelbetreuung. 

Regelöffnungszeiten von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, erweiterte Öffnungszeiten 

von 7.00 Uhr bis 13.00 Uhr. Die Ganztagsbetreuung erfolgt von 

7.00 Uhr bis 17.00 Uhr, freitags bis 16.00 Uhr. 


in Kindertagesstätten 

146


„Kindertagesstätte Lummerland“ der Arbeiterwohlfahrt mit 1 U3-Gruppe. Öffnungszeit 

7.00 Uhr – 14.00 Uhr. 

Kinderkrippe „Seesterne“ mit 2 U3-Gruppen. Öffnungszeiten montags bis freitags 7.00 Uhr bis 

14.00 Uhr, montags bis donnerstags 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr, freitags 7.00 Uhr bis 16.00 Uhr. 

Kinderkrippe St. Stephan mit 2 U3-Gruppen. Öffnungszeiten montags bis freitags 7.00 Uhr bis 

14.00 Uhr, montags bis donnerstags 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr, freitags 7.00 Uhr bis 16.00 Uhr. 

Kinder- und Familienzentrum „Rheinstraße“ mit 4 U3-Gruppen. Öffnungszeiten montags bis freitags 

7.00 bis 14.00 Uhr, montags bis freitags 7.00 bis 18.00 Uhr. 

3 Ü3-Gruppen. Montags bis freitags 7.00 bis 18.00 Uhr, Mindestbetreuung 6 Stunden, Stundenzukauf 

möglich. 

Betreuende Grundschule Friedrich-Ebert-Schule und betreuende Grundschule Carlo- 

Mierendorff-Schule, Betreuungszeiten von 07.00 Uhr bis 17.00 Uhr. 

Wirkungsziele 

Das Angebot eines kinderfreundlichen Umfeldes durch die Bereitstellung eines umfangreichen bedarfsgerechten 

Betreuungsangebotes zur Förderung der kindlichen Entwicklung wird gewährleistet. 

Zielgruppe 




Einrichtungen 

Regelplätze 

und 

erw. Öffnung 

Mittagessenplätze 

Ganztagesplätze 

Minigruppenplätze 

Krippenplätze 

Hortplätze 

Gesamt: 

10 stadteigene 263 110 207 30 80 90 780 

3 kirchliche 205 95 0 0 0 0 300 

2 freie Träger 20 0 50 0 42 0 112 

Gesamt 488 205 257 30 122 90 1.192 

Betreuende Grundschulen Plätze insgesamt davon Mittagessenplätze 

Friedrich-Ebert-Schule 90 45 

Carlo-Mierendorff-Schule 90 45 

Schillerschule (Träger Landkreis) 120 60 

Stand September 2013 

147 


in Kindertagesstätten

Produktergebnisplan 06.01.01 Förderung von Kindern in Kindertagesstätten 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

02 

03 

07 

08 

09 


-2.133.550 -1.651.500 -1.386.613 


-23.657 


-611.000 -551.000 -430.438 


-2.300 -3.134 


-1.528 


-2.744.550 -2.204.800 -1.845.371 


5.469.667 4.407.538 3.589.598 

643, 647-649, 65 


411.627 325.000 260.128 

13 

14 

15 

17 


536.000 380.600 316.141 


50.000 50.000 47.737 


1.779.000 1.238.000 1.195.229 


10.513 


8.246.294 6.401.138 5.419.345 


5.501.744 4.196.338 3.573.974 

23 



-2.744.550 -2.204.800 -1.845.371 


8.246.294 6.401.138 5.419.345 


5.501.744 4.196.338 3.573.974 

25 

26 


-3.569 


27.556 


23.987 


5.501.744 4.196.338 3.597.962 

31 



5.501.744 4.196.338 3.597.962 



Nr. 13 

Mehraufwendungen gegenüber den Vorjahren entstehen insbesondere 

durch die Inbetriebnahmen des Kinder- und Familienzentrums 

„Rheinstraße“ sowie der Kinderkrippe im Bürgerhaus St.Stephan. 

148

Investitionen Produkt 06.01.01 Förderung von Kindern in Kindertagesstätten 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 


Sachen KITA AWO 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

0601011302 Federtiere 

KITA AWO 

-2.500 

-2.500 

-2.500 

0601011303 Sonnenschutz 

KITA AWO 

-8.000 

-8.000 

-8.000 


Sachen KITA Am Kreuz 

-2.000 

-2.000 

-2.000 


Sachen KITA Draustraße 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

0601011306 Hangrutsche 

KITA Draustraße 

-10.000 

-10.000 

-10.000 

0601011307 Materialcontainer 


-4.500 

-4.500 

-4.500 


Sachen KITA Mathilde 

-5.500 

-5.500 

-5.500 


Sachen KITA Kiefernhain 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

0601011310 Gewerbespülmasch 

KITA Kiefernhain 

-6.000 

-6.000 

-6.000 

0601011311 Kletterlandschaft 

(Ersatz) KITA Kiefernhain 

-25.000 

-25.000 

-25.000 

0601011312 Sinnespfad 


-5.000 

-5.000 

-5.000 


Sachen KITA Tannenweg 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

0601011314 Klettergerät 

KITA Tannenweg 

-10.000 

-10.000 

-10.000 

0601011315 Seillandschaft 

KITA Tannenweg 

-15.000 

-15.000 

-15.000 


Sachen KITA Magdalenenstraße 

-3.000 

-3.000 

-3.000 

0601011317 Schaukel 

KITA Magdalenenstraße 

-3.000 

-3.000 

-3.000 


Sachen KITA Spielwiese 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

0601011319 Kinderfahrzeuge 

KITA Spielwiese 

-3.000 

-3.000 

-3.000 

0601011320 Wasserspielgerät 


-5.000 

-5.000 

-5.000 

0601011321 Lärmschutzwand 


-6.000 

-6.000 

-6.000 


Sachen BG F.-Ebert-Schule 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

0601011323 Geschirrspülmaschine 

BG F.-Ebert-Schule 

-3.000 

-3.000 

-3.000 


Sachen BG C.-Mierendorff-Sch 

-2.000 

-2.000 

-2.000 


Sachen KITA Seesterne 

-5.500 

-5.500 

-5.500 

0601011326 Spielgerät 

KITA Seesterne 

-5.000 

-5.000 

-5.000 

149




Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

0601011327 Erstausstattung 

KITA Rheinstraße 

-150.000 

-150.000 

-150.000 


Sachen KITA Bgh.St.Stephan 

-50.000 

-50.000 

-50.000 


Sachen KITA AWO 

-8.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-14.000 


Sachen KITA Am Kreuz 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 

0601011403 Sonnenschutz 

KITA am Kreuz 

-7.000 

-7.000 

0601011404 Doppelschaukel 

KITA am Kreuz 

-2.500 

-2.500 


Sachen KITA Draustraße 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 

0601011406 Seillandschaft 


-7.500 

-7.500 

0601011407 Karussell 


-4.500 

-4.500 


Sachen KITA Mathilde 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 

0601011409 

Industriegeschirrspüler KITA Mat 

-4.000 

-4.000 

0601011410 Regalsystem 

Außenlager KITA Mathilde 

-5.000 

-5.000 

0601011411 Drängelgitter 

Eingang KITA Mathilde 

-2.500 

-2.500 


Sachen KITA Kiefernhain 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 


Sachen KITA Tannenweg 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 

0601011415 

Industriegeschirrspüler KITA Tan 

-4.000 

-4.000 


Sachen KITA Magdalenenstraße 

-3.000 

-3.000 

-3.000 

-3.000 

-12.000 

0601011417 

Industriegeschirrspüler KITA Mag 

-5.000 

-5.000 

0601011418 Nestschaukel 

KITA Magdalenenstraße 

-7.500 

-7.500 


Sachen KITA Spielwiese 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 

0601011420 

Industriegeschirrspüler KITA Spie 

-4.000 

-4.000 

0601011421 Reckanlage mit 

Rutsche KITA Spielwiese 

-7.500 

-7.500 


Sachen BG F.-Ebert-Schule 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 


Sachen BG C.-Mierendorff-Sch 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 


Sachen KITA Seesterne 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 

0601011425 Außenspielgeräte 

KITA Seesterne 

-4.000 

-4.000 

150




Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 


Sachen KITA Rheinstraße 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 

0601011513 Nestschaukel 


-7.500 

-7.500 

151

152 

Haushaltsplan 2014


Produkt 06.02.01 Jugendförderung 

Produktgruppe 06.02 Jugendarbeit 



Abteilung 

Sozialamt 



Jugendförderung 

Beschreibung 

Die Jugendförderung ist eine Leistung der öffentlichen 

Jugendhilfe und befasst sich mit jugendfördernden 

Maßnahmen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz, 

Sozialgesetzbuch VIII, §2 „Aufgaben 

der Jugendhilfe“ in Verbindung mit §11 „Jugendarbeit“, 

§12 „Förderung der Jugendverbände“ 

und §13 „Jugendsozialarbeit (an Schulen)“. 

Zur Durchführung der Arbeit unterhält der Fachbereich 

IV „Soziales und Sport“ die Liegenschaft „Blue 

Box“ in der Dieselstraße 10. Untergebracht sind hier 

das Jugendzentrum und die Abteilung Jugendförderung. 

An das Jugendzentrum ist eine dem Sportamt 

zugeordnete Sporthalle angegliedert, die in erster 

Linie den Jugendabteilungen der Griesheimer Vereine 

zur Verfügung steht, aber auch für Angebote der 

Jugendförderung genutzt wird. 

Die sozialpädagogische Arbeit der Jugendförderung und ihrer Aufgabengebiete beinhaltet „stationäreregelmäßige“, 

„projektorientierte-einmalige“ und/oder wiederholte Veranstaltungsformen, Maßnahmen 

und Angebote, die sich an die Zielgruppe der Griesheimer Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen 

im Alter von 6 - 27 Jahren richten kann. 

Sämtliche Aufgabenstellungen werden durch das Büro der Jugendförderung mit hauptamtlichen Fachund 

Verwaltungskräften gemäß Stellenplan koordiniert und gesteuert. Zur Durchführung werden kurzfristig 

beschäftigte, nebenamtliche Fachkräfte sowie Bundesfreiwillige angestellt. Unter die Koordinierungsund 

Steuerungsaufgaben der Jugendförderung fallen u.a. Konzepterstellungen, Anwerbung und Schulung 

von nebenamtlichen Fachkräften, Arbeiten im Team und Teamführung, Sitzungen mit Fach- und Beteiligungsgremien, 

Zusammenarbeit mit anderen Institutionen, Entwicklung von Kooperationen, Elternarbeit, 

Einzelfallhilfe, Beratung; Planung, Organisation, Durchführung und Nachbereitung von regelmäßigen 

Dienstleistungen, Angeboten und Sonderprojekten; Abrechnung der Sachkosten, Festlegung von Anmeldeverfahren, 

Vereinnahmung von Teilnehmergebühren, Öffentlichkeitsarbeit in Print- und Onlinemedien, 

Raum- und Materialplanungen, Unterhaltung und Aufsicht der Liegenschaft, Dokumentationen, Evaluationen, 

Berichterstellungen, Dienst- und Fachaufsicht und weitere allgemeine Verwaltungsaufgaben. 


- offene Arbeit mit Kindern und Jugendlichen im Jugendzentrum 

„Blue Box“: 

Das Jugendzentrum ist ganzjährig geöffnet. Über die Sommerferien 

und zwischen den Weihnachtsfeiertagen und Neujahr ist das Jugendzentrum 

geschlossen. Das Jugendzentrum ist insgesamt bis zu 24 

Wochenstunden für Kinder und Jugendliche, von nachmittags bis 

abends und am Wochenende, geöffnet: 

153 

Produkt Jugendförderung


- „Blue Box Treff“: Offenes Angebot für Mädchen und Jungen der 4. 

Klasse bis zum Alter von 13 Jahren mit Programmangeboten während 

der Öffnungszeiten, wöchentlich mittwochs und freitags von 

15.00 – 18.00 Uhr. 

- „Jugendtreff“: Offenes Angebot für Jugendliche und junge Erwachsene 

ab 14 Jahren mit Programmangeboten, wöchentlich montags 

von 17.00 - 20.00 Uhr sowie mittwochs und donnerstags von 19.00 - 

22.00 Uhr. 

- „Sonntagstreff“: Offenes Angebot für Kinder, Jugendliche und junge 

Erwachsene ab 12 Jahren, wöchentlich sonntags von 15.00 Uhr - 

18.00 Uhr, vom Beginn der Herbstferien bis zum Anfang der Osterferien. 

- Zusätzlich bietet das Jugendzentrum, insbesondere in den Winter-, 

Oster- und Herbstferien, Tagesausflüge und Sonderveranstaltungen 

im Rahmen der aufgeführten Treffs an. 

- Jugendzentrumsgremien: Der „Jugendzentrums-Rat“ ist das Partizipationsgremium 

für alle grundsätzlichen Angelegenheiten die das 

Haus „Blue Box“ und die einzelnen Angebote betreffen. 

- Geschlechtsspezifische Arbeit mit Kindern und Jugendlichen: 

*Mädchenarbeit* 

„Mädchentreff“: Offenes Angebot im Jugendzentrum für Mädchen 

der 4. Klasse bis zum Alter von 14 Jahren mit mädchenspezifischen Programmangeboten, wöchentlich 

dienstags von 15.00 – 18.00 Uhr. Im Rahmen der Winter-, Oster- und Herbstferien finden 

Tagesausflüge statt. 

Die Mädchenarbeit bietet zusätzliche Sonderveranstaltungen aus dem Bereich außerschulischer 

Bildungs- und Freizeitangebote während der Ferien und an Wochenenden an, u.a. Selbstbehauptungskurse, 

Mädchenwochenenden und Angebote zum „Girls´Day“. 

*Jungenarbeit* 

„Jungentreff“: Offenes Angebot im Jugendzentrum für Jungen der 4. Klasse bis zum Alter von 14 

Jahren mit jungenspezifischen Programmangeboten, wöchentlich donnerstags von 15.00 – 18.00 

Uhr. Im Rahmen der Winter-, Oster- und Herbstferien finden Tagesausflüge statt. Die Jungenarbeit 

bietet zusätzlich eine Freizeitmaßnahme für Jungen im Alter von 12 bis 15 Jahren und einen 

„Jungentag“ im Rahmen der Herbstferien an. Über die Jungenarbeit erfolgt die Koordination des 

„Boys´Day“ in den städtischen Einrichtungen. 

- Kinderkino 

Neun Veranstaltungen im Jahr für 6 – 12-jährige Kinder, donnerstags (7 x jährlich)/sonntags (2 x 

jährlich) von 15.00 – 18.00 Uhr im Jugendzentrum. Der gezeigte Film und dessen Inhalte werden 

medienpädagogisch nachbereitet. 

- Jugendkulturarbeit 

Vergabe, Ausstattung und Unterhaltung eines Bandproberaums im Jugendzentrum zur Unterstützung 

von jungen Griesheimer Bands. Eine monatliche Nutzungspauschale in Höhe von 15,- € wird 

erhoben. Die jungen Bands werden zu öffentlichen Auftritten angeregt. Dies 

umschließt auch den Verleih von Gerätschaften, die Unterstützung in der Öffentlichkeitsarbeit 

als auch die Möglichkeit, ein Jugendbandkonzert in Eigenorganisation 

im Jugendzentrum zu veranstalten. 

- Sommerferienprogramm 

Erstellung und flächendeckende Verteilung eines Programmheftes mit den 

Tagesveranstaltungen, Ferienspielen und Freizeiten der Jugendförderung 

und den Angeboten von Vereinen, Kirchen und sonstigen Gruppen. Vereine, 

Kirchen und sonstige Jugendgruppen können Zuschüsse für die Durchführung 

der Veranstaltungen in der Jugendförderung beantragen. 

- Internationale Jugendarbeit 

Ausrichtung eines kombinierten Freizeit-Jugendbildungsangebots in den Sommerferien für Jugendliche 

im Alter von 12 - 18 Jahren aus den Partnerstädten. 2014 ist die Stadt Bar-le-Duc 

Gastgeberin. 

- Ferienspiele 

Betreuung für Kinder von 6 – 12 Jahren in den letzten 2 Wochen der Sommerferien mit verschie- 

Produkt Jugendförderung 

154


denen Betreuungszeiten von 8.00 – 14.00 Uhr an drei Standorten (Wagenhalle, Hegelsberghalle, 

„Blue Box“). Die im Anmeldezeitraum erfassten Kinder erhalten eine Platzgarantie. 2013 waren 

410 Kinder angemeldet. 

- Schulsozialarbeit 

*Sozialkompetenztraining*: 

Primärpräventives Angebot der Schulsozialarbeit 

in Kooperation mit der kooperativen Gesamtschule Gerhart-Hauptmann- 

Schule (GHS). Die Zusammenarbeit erfolgt mit der Jugendsozialarbeit an 

Schule des Landkreises Darmstadt- Dieburg und dem Schulsozialarbeiter der 

GHS. Ziel ist es, allen Schulzweigen der Jahrgänge 5 bis 7 ein umfassendes 

Angebot der Primärprävention unterbreiten zu können. Im Einzelnen: 

Jahrgang 5: klassenübergreifendes Sozialkompetenztraining „Wir werden 

eine Klasse(n)gemeinschaft!“, Jahrgang 6: „Chancen & Risiken soz. 

Netzwerke + Kommunikation & Konflikte“, 7. Klassen des Haupt- und 

Realschulzweiges „gewaltpräventives Zivilcouragetraining“. 

*Jugendberufshilfe*: 

Unterstützung der beruflichen Orientierung der Schülerinnen und Schüler 

in den Klassen 8 bis 9 des Haupt- und Realschulzweigs und der 

SchuB-klassen durch ein modular gestaffeltes Angebotskonzept (z.B. „Telefon- und Kniggetraining“, 

videogestütztes Bewerbungstraining) über mehrere Projekttage je Klasse. Die Jugendberufshilfe 

unterstützt die Diskussionsveranstaltung „Meine Berufswahl“, eine Diskussionsrunde mit 

Vertretern aus Industrie, Handwerk, Banken, Verwaltung und Ausbildungsbetrieben gemeinsam 

mit Schülern der Abgangsklassen der GHS. 

*Zuschüsse an Schulen / Hilfen für Schülerinnen und Schüler*: 

Zuschuss an die GHS für den Schulleistungsverbesserungskurs und die Klassenabschlussfahrten; 

Zuschuss an die Albert-Schweitzer-Schule für die Hausaufgabenhilfe, Zuschuss an die VHS für Integrationshilfen/Hausaufgabenhilfen. 

- Aufsuchende Jugendarbeit 

Zielgruppe sind Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die sich an öffentlichen Plätzen treffen. 

Ziel ist die Herstellung von Kontakten, die Vermittlung von Information über die Angebote 

der Jugendförderung, die Motivierung zum Besuch des Jugendzentrums und den Veranstaltungen 

der Jugendförderung als auch Hilfestellung und Beratung bei individuellen Problemlagen. Aus der 

Arbeit gehen Projekte (z.B. Gruppen an der Skateranlage) und individuelle Angebote hervor, u.a. 

die Veranstaltungsform der „Sport@Night-Events“ an Wochenenden in den späten Abendstunden, 

die ein offenes, freizeitorientiertes und jugendkulturelles Angebot für alle Jugendlichen im Gemeinwesen 

in Kooperation mit den Vereinen und nicht organisierten Jugendgruppen sind. Mit anderen 

Einrichtungen und Behörden (z.B. Ordnungsamt, Polizei, Jugendamt, Sozialpädagogische 

Kooperationsstelle) wird kooperiert. 

Fachbezogene und sonstige Leistungen: 

- Brandschutzerziehung: Alle Kinder der städtischen, kirchlichen und sonstigen Träger von Kindertagesstätten 

durchlaufen eine Brandschutzerziehung mit dem Ziel, die Zahl der brandtoten Kinder 

zu senken, für das Element Feuer zu sensibilisieren und das Verhalten im Brandfall einzuüben. 

Die Aufgabenerfüllung erfolgt gemäß dem § 18 des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes 

i.V.m. § 3 Abs. 1 Nr. 6 (HBKG). 

- Kooperation mit der „Jungen Volkshochschule“ des Landkreises Darmstadt-Dieburg 

zur effizienten Erweiterung der Angebote im Bereich Gesundheitsprävention 

und außerschulischer Jugendbildungsarbeit. 

- Stadtbuch für junge Griesheimer: Bereitstellung von Informationen 

über Griesheim und aller Angebote für Kinder und Jugendliche in 

Form einer Broschüre, die an alle 3. od. 4. Klassen der Griesheimer 

Grundschulen im Rahmen des Curriculums des Sachkundeunterrichts 

„Heimatkunde“ zur Verfügung gestellt wird. 

- Zusammenarbeit mit Griesheimer Grundschulen, Vereinen und Kirchen 

(Verleih von Fahrzeugen, Spiel- und Bastelmaterial, Vergabe 

von Räumlichkeiten, Beratung, Kooperationen). 

- Ausbildung und Betreuung von Praktikanten der Sozialpädagogik und anderer pädagogischer Berufsgruppen; 

Erteilung der staatlichen Anerkennung von SozialpädagogInnen. 

155 

Produkt Jugendförderung


- Jugendsammelwoche: Über die Jugendämter vom Hessischen Jugendring (HJR) initiierte Straßensammlung 

zugunsten des HJR und der beteiligten Vereine, Kirchen und Jugendgruppen. 

- Pflege der Statistik der Jugendhilfe für das Statistische Landesamt Hessen. 

Produktziel 

Pädagogische Förderung, Aktivierung, Betreuung und Beratung von Kindern und Jugendlichen durch Bereitstellung 

von interessanten und attraktiven Angeboten und Projekten im Gemeinwesen. 

Zielgruppe 

 

 

 

 

 

 

Kinder ab 6 Jahren 

Jugendliche und junge Erwachsene 


Schulen der Stadt Griesheim 

Private Organisationen (Vereine, Verbände, Unternehmen usw.) 

politische Entscheidungsträger und Gremien der Stadt Griesheim 


Über die umfangreichen Angebote, Aktivitäten, Projekte und Veranstaltungen und deren Nutzungsgrad 

durch die Zielgruppen wird jährlich ein Bericht im zuständigen Ausschuss Jugend, Soziales, Kultur und 

Sport vorgelegt. 

Zur Bewerbung aller Angebote der Jugendförderung und Erreichung der Zielgruppen betreibt die Jugendförderung 

regelmäßige Öffentlichkeitsarbeit u.a. über einen eigenen Internetauftritt unter www.blueboxgriesheim.de 

. 

Produkt Jugendförderung 

156

Produktergebnisplan 06.02.01 Jugendförderung 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

01 

07 

08 


-16.000 -20.000 -16.816 


-1.500 -2.200 -1.500 


-110 


-17.500 -22.200 -18.426 


316.251 360.339 291.640 

643, 647-649, 65 


23.402 23.700 22.470 

13 

14 

15 


63.000 39.810 57.943 


2.000 

2.600 

2.612 


18.000 16.000 17.029 


422.653 442.449 391.693 


405.153 420.249 373.267 

23 



-17.500 -22.200 -18.426 


422.653 442.449 391.693 


405.153 420.249 373.267 

25 


-133 


-133 


405.153 420.249 373.134 

31 



405.153 420.249 373.134 



Nr. 11 und 13 Die Honorare für die Ferienspielebetreuer in Höhe von rd. 34.000 € 

werden künftig nicht mehr bei den Personalaufwendungen, sondern bei 

den Sach- und Dienstleistungen veranschlagt. Dies ist bereits im Ergebnis 

des Jahres 2012 berücksichtigt. 

157

Investitionen Produkt 06.02.01 Jugendförderung 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

0602011300 Erwerb. bewegl. 

Sachen Blue Box 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

0602011400 Erwerb. bewegl. 

Sachen Blue Box 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 

0602011401 Küche Blue Box 

-15.000 

-15.000 

158


Produkt 06.03.01 Seniorenarbeit 

Produktgruppe 06.03 Seniorenarbeit 

Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 


Abteilung 

Sozialamt 



Beschreibung 

Gegenstand des Produkts sind Angebote für Seniorinnen und 

Senioren. 

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt insbesondere folgende 

Aufgabenstellungen: 

- Angebote für Senioren in Kooperation mit der VHS 

- Fahrt der 70-Jährigen 

- Karnevalistischer Seniorennachmittag 

- W.I.G. Programm mit medizinischen Vorträgen, Reiseberichten, 

musikalischer Nachmittag 

- Senioren-Internet-Treff 

- Seniorenplauderstündchen 

- Vernetzung, Kooperation und Kontaktpflege 

- Ehrenamtlicher Besuchsdienst für ältere, alleinlebende Menschen in 


- Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern 

- Seniorensprechstunde 

- „Aktiv und fit – mach mit“ Gymnastikangebot 

- Generationenkontaktbörse 

- wöchentliche Beratungszeit im Georg-August-Zinn-Haus 

- Beratungen im Seniorenbüro 

- Weihnachtsbetreuung 

- vorweihnachtlicher Seniorennachmittag 

Wirkungsziel 

Durch die Bereitstellung entsprechender Angebote wird eine Teilnahme älterer Griesheimerinnen und 

Griesheimer am kulturellen und gesellschaftlichen Leben gefördert. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen, Politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt 


Am vorweihnachtlichen Seniorennachmittag nehmen rund 600 Personen ab dem 75. Lebensjahr teil. 

159 

Produkt Seniorenarbeit

Produktergebnisplan 06.03.01 Seniorenarbeit 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

01 


-500 -1.000 

-816 


-500 -1.000 -816 


74.626 72.634 70.304 

643, 647-649, 65 


5.509 

9.200 11.572 

13 

14 

15 


23.000 30.000 17.940 


230 

150 

179 


4.000 

3.000 

3.334 


107.365 114.984 103.329 


106.865 113.984 102.513 

23 



-500 -1.000 -816 


107.365 114.984 103.329 


106.865 113.984 102.513 

25 

26 


-17 


1.353 


1.336 


106.865 113.984 103.849 

31 



106.865 113.984 103.849 

160


Produkt 08.01.01 Sportförderung 

Produktgruppe 08.01 Sportförderung 

Produktbereich 05 Sportförderung 


Abteilung 

Sozialamt 



Sportförderung 

Beschreibung 

Das Produkt Sportförderung beinhaltet die Vereinsförderung 

und Ehrungen. In Griesheim gibt es ein reges Vereinsleben mit 

ca. 75 Vereinen. Die Stadt Griesheim fördert insgesamt 34 Vereine 

gemäß den Förderungsrichtlinien, 14 der geförderten Vereine 

sind Sportvereine. Die geförderten Vereine betreuen insgesamt 

rund 11.000 Mitglieder, hiervon in den Sportvereinen 

rund 7.000 Mitglieder. 


- Laufende Vereinsförderung (Abfragen der Vereinsdaten, Weiterleitung der Daten an Landkreis 

und Landessportbund, Berechnung der Zuschüsse nach den Förderungsrichtlinien, Verrechnung 

der von der Stadt vorgelegten Gema-Abrechnungen mit den Zuschüssen, Erstellen der Bescheide) 

- Investitionsförderung für Vereine (Antragsprüfung, Führen von Gesprächen, Beschlussempfehlungen 

für die Gremien) 

- Jubiläumszuwendungen 

- Bearbeitung von Gema-Angelegenheiten (Meldung, Abrechnung) 

für die Vereine 

- Vergabe der Räumlichkeiten 

- Ehrungen unter Überreichung von Präsenten (jährlich ca. 300 - 

450 Jugendsportlerehrungen, sowie ca. 200 – 250 Erwachsenensportlerehrungen, 

jew. mit der gesamten Organisation und 

Durchführung) 

161 

Produkt Sportförderung


Wirkungsziel 

Es erfolgt eine Unterstützung der Griesheimer Sportvereine zur Förderung des Sports unter Berücksichtigung 

seiner Bedeutung für das Allgemeinwohl und die Gesundheit. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen etc.), politische 

Entscheidungsträger / Gremien der Stadt 


Die Zahl der geförderten Vereine wird voraussichtlich im Jahr 2014 gleich bleiben, ebenso, mit den üblichen 

geringfügigen Veränderungen durch Ein- und Austritte, die Zahl der Vereinsmitglieder. 

Produkt Sportförderung 

162

Produktergebnisplan 08.01.01 Sportförderung 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

10 



9.758 9.193 8.889 

643, 647-649, 65 


1.761 

3.300 

3.132 

13 

14 

15 


34.000 33.000 30.144 


35.100 35.000 33.424 


120.000 120.000 94.963 


200.619 200.493 170.552 


200.619 200.493 170.552 

23 


24 



200.619 200.493 170.552 


200.619 200.493 170.552 

27 



200.619 200.493 170.552 

31 



200.619 200.493 170.552 

163

Investitionen Produkt 08.01.01 Sportförderung 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

0801011200 Tilgungszuschuss 

SCV (Kunstrasen) 

-10.000 

-10.000 

-10.000 

-10.000 

-10.000 

-20.000 

-60.000 


SVS (Kunstrasen) 

-10.000 

-10.000 

-10.000 

-10.000 

-10.000 

-20.000 

-60.000 


TuS (Funktionsgebäude) 

-19.000 

-38.000 

-38.000 

0801011300 versch.kleinere 

Maßn. der Vereine 

-30.000 

-30.000 

-30.000 

0801011400 versch.kleinere 

Maßn. der Vereine 

-30.000 

-50.000 

-50.000 

-50.000 

-180.000 

0801011502 Tartanbahn TuS 

-165.000 

-165.000 

0801011603 Hartplatz TuS 

-160.000 

-160.000 

164

165 

Haushaltsplan 2014


Produkt 08.01.02 Sportanlagen 




Abteilung 

Sozialamt 



Sportanlagen 

Beschreibung 

Das Produkt beinhaltet die Bereitstellung, Pflege und Unterhaltung 

folgender Außensportanlagen und Sport- und Mehrzweckhallen: 

Mehrzweckhalle Hegelsberghalle und Sporthalle Kirschberghalle 

für Schul- und Vereinssport, Sporthallen Horst-Schmidt- 

Halle, Blue-Box-Halle und Toberaum Kiefernhain für den Vereinssport, 

Sportplatz und Außensportanlage Dürrer Kopf für 

den Schul- und Vereinssport. 


- Vergabe der Sportanlagen (sämtliche Sporthallen und Schulsporthallen) 

(Parlamentarische Angelegenheiten, Haushaltsangelegenheiten, 

Interne Kostenverrechnung z.B. Bauhof, sachliche und rechnerische 

Rechnungsfeststellung, Dienst- und Fachaufsicht Hausmeister, 

Unterhaltung und Anschaffung von Inventar / Pflege, Unterhaltung 

und Reinigung der Einrichtungen, Telefonanschlüsse und 

–abrechnungen) 

- Tätigkeiten der Hausmeister (sämtliche Sporthallen und Schulsporthallen) 

Übergaben, Abnahmen, regelmäßige Rundgänge, Überwachung der Kontrollbücher und der ordnungsgemäßen 

Nutzung, Führung der Inventarverzeichnisse und Schlüsselbücher, allgemeine 

Hausmeistertätigkeiten, Kontakte zu den Vereinen, Koordination der Reinigungsarbeiten und der 

Fremdfirmen 

Wirkungsziel 

Eine Förderung des Sports durch die Bereitstellung, Pflege und Unterhaltung von Innen- und Außensportanlagen 


Zielgruppe 




In den Jahren 2012/2013 wurden die städtischen Sporthallen von den Vereinen in insgesamt ca. 15.000 

Stunden pro Jahr genutzt, die Hegelsberghalle und die Kirschberghalle darüber hinaus für den Schulsport 

an den Vormittagen von 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr. 

Der Sportplatz Dürrer Kopf wurde für ca. 660 Stunden jährlich von den Vereinen genutzt. 

Im Jahr 2014 wird die Nutzung der Anlagen in gleichem Umfang erfolgen. 

166 

Produkt Sportanlagen

Produktergebnisplan 08.01.02 Sportanlagen 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

03 


-99 


-99 


39.975 47.493 46.294 

643, 647-649, 65 


3.899 

5.800 

5.826 

13 

14 


10.000 10.700 

9.346 


100 

76 


53.974 63.993 61.543 


53.974 63.993 61.444 

23 



-99 


53.974 63.993 61.543 


53.974 63.993 61.444 

27 



53.974 63.993 61.444 

31 



53.974 63.993 61.444 

167

Investitionen Produkt 08.01.02 Sportanlagen 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 


Sachen Sporthallen 

-2.000 

-2.000 

-2.000 


Sachen Sporthallen 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-2.000 

-8.000 

168


Produkt 08.01.03 Bäder 




Abteilung 

Sozialamt 



Bäder 

Beschreibung 

Das Produkt beinhaltet die Bereitstellung von Schwimmbädern für die 

Freizeitgestaltung und Gesundheitsförderung sowie die Sportförderung, 

Angebote von Kursen (z.B. Babyschwimmen, Wassergymnastik usw.). Im 

Sommer steht ein Freibad (mit Sonnensegel, Volleyballplatz, großer Wasserrutsche 

und Spielplatz) zur Verfügung, im Winter ein Hallenbad. Die 

Anlagen stehen zudem für Schul- und Vereinssport und für die Versehrten- 

und Behindertensportgruppe zur Verfügung. 


- Allgemeine Aufgaben: 

Dienst- und Fachaufsicht; Koordination der Belegung durch Vereine, Schulen, Gruppen; Rechnungsstellung 

an außerörtliche Vereine, Schulen, Gruppen; Steuerangelegenheiten, Meldung der 

Einnahmen an das Finanzamt; Koordination Schließung / Öffnung der Bäder; 

Bereitstellung von Kursen („Wasserspaß für Säuglinge“, „ Wassergymnastik für Schwangere“) 

- Hallenbad Griesheim 

Das Griesheimer Hallenbad 

wurde komplett saniert 

und 2013 wieder in Betrieb 

genommen. 

169 

Produkt Bäder


- Freibad Griesheim (Beckenfläche von Mehrzweckbecken und Planschbecken insgesamt 1.625 m²) 

Sicherung eines ordnungsgemäßen Badebetriebs 

Wirkungsziel 

Durch die Bereitstellung von Hallen- und Freibad wird eine Freizeit-, Sport- und Gesundheitsförderung der 

Bevölkerung unterstützt. 

Zielgruppe 




In der Hallenbadsaison 2009/2010 wurde das Hallenbad von ca. 55.200 Besuchern genutzt, in der Saison 

2010/2011 von 59.100 Besuchern. In der Sommersaison 2010 hatte das Freibad ca. 54.000 Besucher, in 

der Saison 2011 waren es 32.100, in der Saison 2012 61.145 und in der Saison 2013 63.000 Besucher, 

wobei jeweils die Nutzung durch Schulen, Vereine, örtliche KITAs und Ferienspielteilnehmer nicht berücksichtigt 

ist. 

Produkt Bäder 

170

Produktergebnisplan 08.01.03 Bäder 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

02 

03 


-250.000 -220.000 -112.447 


-149 


-250.000 -220.000 -112.597 


431.600 414.747 405.504 

643, 647-649, 65 


32.061 32.500 30.752 

13 

14 

15 


50.000 49.660 24.812 


24.000 20.000 15.509 


800 

800 

767 


538.461 517.707 477.345 


288.461 297.707 364.749 

23 



-250.000 -220.000 -112.597 


538.461 517.707 477.345 


288.461 297.707 364.749 

27 



288.461 297.707 364.749 

31 



288.461 297.707 364.749 



13 Der Aufwand für die Betriebskosten, die bauliche Unterhaltung und die Gebäudeabschreibung der Bäder ist beim Produkt „Immobilienmanagement“ 

veranschlagt und beträgt 

für das Freibad: 

197.000 € Betriebs- und Unterhaltungskosten 

6.000 € Abschreibung 

für das Hallenbad: 

226.000 € Betriebs- und Unterhaltungskosten 

300.000 € Abschreibung 

171

Investitionen Produkt 08.01.03 Bäder 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

0801031300 Kassenanlage 

Freibad 

-30.000 

-30.000 

-30.000 

0801031301 Betriebshandbuch 

Hallenbad 

-10.000 

-10.000 

-10.000 


Sachen Freibad 

-10.000 

-10.000 

-10.000 


Sachen Hallenbad 

-10.000 

-10.000 

-10.000 


Sachen Freibad 

-4.000 

-4.000 

-4.000 

-4.000 

-16.000 


Sachen Hallenbad 

-10.000 

-5.000 

-5.000 

-5.000 

-25.000 

0801031403 

Sportgerätelagerung Hallenbad 

-5.000 

-5.000 

172



Fachbereich V Stadtentwicklung (Budget 5) 







12.04.01 ÖPNV 




14.01.01 Umwelt- und Klimaschutz 

173 

Produktübersicht

Teilergebnishaushalt Fachbereich 05 Budget 5 Stadtentwicklung 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 


01 

02 

03 

07 540-543 

08 546 

09 


-22.900 -4.800 -4.517 


-3.291.000 -3.283.500 -3.523.799 


-43.000 -43.000 -26.946 


Umlagen 



-49.800 -69.900 -14.983 

-256.000 -566.100 -654.672 


-10.000 -10.671 


-3.662.700 -3.977.300 -4.235.588 

11 62, 63, 640- 



1.189.822 1.170.439 1.050.030 

12 

643, 647-649, 65 


92.965 106.100 113.171 

13 

14 

15 71 

16 73 


2.471.300 2.298.200 1.879.326 


1.958.900 1.814.900 1.986.667 





268.300 227.500 221.749 

145.000 145.000 120.844 


6.126.287 5.762.139 5.371.787 


2.463.587 1.784.839 1.136.199 

22 


410.290 406.064 


410.290 406.064 

24 


Nr. 20 + 23) 

2.463.587 2.195.129 1.542.263 

25 

26 


-74.711 


27.954 


-46.757 

28 


29) 

2.463.587 2.195.129 1.495.506 


2.463.587 2.195.129 1.495.506 

174

Teilfinanzhaushalt Fachbereich 05 Budget 5 Stadtentwicklung 


Nr. 

Bezeichnung 

Ansatz 

2014 



Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

davon bisher 




375.000 

525.000 348.484 

21 

22 








31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und 

1.570.400 



Summe 

375.000 

525.000 

1.918.884 



-20.000 

24 

25 



Gebäuden 


-870.000 

-1.200.000 

-478.150 


-30.000 

-20.000 -1.725 

27 


- Ausz. für Investitionen in das 



32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten 

-524.890 -2.075.156 



Summe 

-900.000 

-1.744.890 

-2.575.031 


-525.000 

-1.219.890 

-656.146 



20 Folgende Einzahlungen sind veranschlagt: 

15.000 € Kanalbeiträge 

315.000 € Straßenerschließungsbeiträge 

45.000 € Straßenbeiträge für grundhafte Erneuerungen 




175

176 

Haushaltsplan 2014


Produkt 01.01.16 Geoinformation und Informationssysteme 



Fachbereich V Stadtentwicklung 

Abteilung 

Bauamt 


Herr Hörr 

Geoinformation und Informationssysteme 

Beschreibung 

Unter dem Begriff Geoinformation und Informationssysteme versteht 

man Computersoftware, die das gesamte zum Stadtgebiet 

gehörige Kartenmaterial sowie ergänzende Daten zu den einzelnen 

Flurstücken zur Verfügung stellt. Für die unterschiedlichen Ansprüche 

der einzelnen Verwaltungsabteilungen ist das Karten- und 

Datenmaterial entsprechend aufbereitet. Im Rahmen der zur Verfügung 

stehenden Lizenzen haben insbesondere Bau- und Umweltverwaltung, 

Bauhof, Immobilienmanagement und Friedhofsverwaltung 

Zugriff zu diesen Systemen. 

Im Einzelnen beinhaltet das Produkt Geoinformation und Informationssysteme folgende Aufgabenstellungen: 

- Bereithaltung und Administration von Geoinformationen und entsprechenden 

Geoinformationssystemen für die gesamte Stadtverwaltung, 

sowie für externe Interessenten; 

- Ausstattung der in Frage kommenden Arbeitsplätze mit Geoinformationssystemen, 

Schulungen, interner Programm-Support; 

- Datenpflege, Datenaktualisierung, Kontakt zu Software-Anbietern 

und anderen GIS-Dienstleistern; 

- Internetauftritt der Griesheimer Wirtschaftsförderung 

mit Datenbanken zu Gewerbeflächen und Gewerbetreibenden 

der Stadt Griesheim, Hessisches Standortinformationssystem 

des Landes Hessen, Sightboard 

Griesheim (virtuelles Griesheim im Internet); 

- Bereitstellung von GIS-Dienstleistungen an externe 

Dritte (Planungsgrundlage für Planungsbüros in Form 

von DXF-Datensätzen, Herstellung und Überarbeitung 

von Stadtplänen etc.) 

Wirkungsziel 

Die Bereitstellung und Nutzung moderner Geoinformationsplattformen wird gewährleistet. 

Zielgruppe 

Sämtliche Fachbereiche der Verwaltung, insbesondere Bauhof, Bauverwaltung, Immobilienmanagement, 

Ordnungsverwaltung, Steuer- und Finanzverwaltung, Stadtwerke, Umweltverwaltung, Wirtschaftsförderung; 

externe Informationsempfänger und Leistungsempfänger 

177 

Produkt Geoinformationen 

und Informationssyteme

Produktergebnisplan 01.01.16 Geoinformationen und Informationssysteme 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

10 



39.801 19.900 18.493 

643, 647-649, 65 


2.764 

1.500 

1.321 

13 


13.000 22.700 14.112 


55.565 44.100 33.926 


55.565 44.100 33.926 

23 


24 



55.565 44.100 33.926 


55.565 44.100 33.926 

27 



55.565 44.100 33.926 

31 



55.565 44.100 33.926 

178


Produkt 09.01.01 Stadtplanung 

Produktgruppe 09.01 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 

Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung, 

Geoinformationen 


Abteilung 

Bauamt 

Produktverantwortliche 

Herr Hörr 

Stadtplanung 

Beschreibung 

Das Produkt beinhaltet die langfristige Beplanung der 

Flächen des gesamten Stadtgebiets. 


- Erstellung von städtebaulichen Konzepten, Rahmenplanungen und Fachplanungen, ggfs. Vergabe 

an externe Firmen und Planungsbüros 

- Bauleitplanung (Flächennutzungsplan und Bebauungspläne) 

- Aufstellung von Veränderungssperren 

- Stellungnahmen zu externen Planungen 

wie Bauleitplänen von Nachbarkommunen, 

Planfeststellungsverfahren, Regionalpläne, 

Landesentwicklungspläne. 

Wirkungsziel 

Eine qualitative stadtplanerische Entwicklung der Stadt Griesheim und deren räumlichen und sozialen 

Strukturen werden ermöglicht. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Vereine, 

Verbände, private Unternehmen etc.), externe Ämter 

und Behörden, politische Entscheidungsträger / 

Gremien der Stadt 

179 

Produkt Stadtplanung



- Städtebauliche Konzepte zur Aufwertung der Innenstadt durch Verstärkung der Einzelhandelsnutzung, 

Erschließung von rückwärtigen Bauflächen zur Wohnnutzung, Umgestaltung des öffentlichen 

Raums; Umsetzung durch Bauleitplanung und Fachplanungen 

- Überplanung bestehender Gewerbegebiete zur Erschließung von Erweiterungspotential und zur 

Anpassung der aktuellen Bedürfnisse 

- Änderung und Erweiterung des Flächennutzungsplanes zur Anpassung an aktuelle Anforderungen 

Produkt Stadtplanung 

180

Produktergebnisplan 09.01.01 Stadtplanung 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

03 


-10.000 -10.000 -3.973 


-10.000 -10.000 -3.973 


166.249 172.520 100.898 

643, 647-649, 65 


8.896 

9.900 

8.527 

13 


200.000 93.600 59.223 


375.145 276.020 168.648 


365.145 266.020 164.675 

23 



-10.000 -10.000 -3.973 


375.145 276.020 168.648 


365.145 266.020 164.675 

27 



365.145 266.020 164.675 

31 



365.145 266.020 164.675 



13 Für diverse Bebauungspläne, die unter Einbeziehung bereits vorgenommener Änderungen zu überarbeiten sind, wurden auf der Basis von 

Aufstellungsbeschlüssen bereits Aufträge an Planungsbüros erteilt, die in vielen Fällen noch nicht abschließend bearbeitet sind. Durch die 

Bereitstellung zusätzlicher Mittel im Vergleich zu den Vorjahren sollen diese sukzessive für die Gremienentscheidungen abgearbeitet werden. Zudem 

sind Mittel für die Planungen „westlicher Ortseingang“ und die Überarbeitung des Flächennutzungsplans eingeplant. 

181

182 

Haushaltsplan 2014


Produkt 10.01.01 Bauverwaltung 

Produktgruppe 10.01 Bau- und Grundstücksordnung 

Produktbereich 10 Bauen und Wohnen 


Abteilung 

Bauamt 


Herr Hörr 

Bauverwaltung 

Beschreibung 

Das Produkt beinhaltet die Sicherung städtebaulicher Zielsetzungen 

der Stadt. 


- Prüfung von Bauanträgen, Bauvoranfragen, freigestellten Vorhaben und Anfragen, Erstellung der 

gemeindlichen Stellungnahme und des Einvernehmens 

- Beratung von Bauherrn, Grundstückseigentümern und Architekten bei Bauprojekten 

- Ablösungen nach der Stellplatzsatzung 

Wirkungsziel 

Koordinierung der Zulässigkeit von Bauvorhaben zur Sicherung der stadtplanerischen Intentionen 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, Architekten, Planungsbüros, Private Organisationen (Vereine, Verbände, private 

Unternehmen etc.), externe Behörden und Ämter, politische Entscheidungsträger, Gremien der Stadt 

183 

Produkt Bauverwaltung

Produktergebnisplan 10.01.01 Bauverwaltung 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

02 

03 


-1.000 -1.000 -2.157 


-18 


-1.000 -1.000 -2.175 


104.906 88.600 89.313 

643, 647-649, 65 


7.493 

6.900 

7.620 

13 


3.300 

3.800 14.911 


115.699 99.300 111.844 


114.699 98.300 109.669 

23 



-1.000 -1.000 -2.175 


115.699 99.300 111.844 


114.699 98.300 109.669 

27 



114.699 98.300 109.669 

31 



114.699 98.300 109.669 

184


Produkt 11.01.01 Abwasserbeseitigung 

Produktgruppe 11.01 Abwasserbeseitigung 



Abteilung 

Bauamt 


Herr Hörr 

Abwasserbeseitigung 

Beschreibung 

Das Produkt beinhaltet die bedarfsgerechte Abwasserbeseitigung 

und Entsorgung der anfallenden Rückstände durch Bereitstellung 

und Unterhaltung der entsprechenden Einrichtungen. 

Die nach Erweiterung und Umbau im Jahr 2005 neu in 

Betrieb genommene Kläranlage erfüllt sämtliche technischen 

und rechtlichen Vorgaben. Sie hat eine Kapazität von 50.000 

Einwohnerwerten. 


- Planung, Bau und Unterhaltung von Kanalisation, Kläranlage, Pumpwerk, Regenrückhalte- und 

Regenüberlaufbecken, auch in Zusammenarbeit mit Fachplanern 

- Ausschreibung, Vergabe und Überwachung von TV-Befahrungen des kompletten, ca. 90 Kilometer 

langen Kanalnetzes gemäß Eigenkontrollverordnung (EKVO) 

- Ausschreibung, Vergabe, Überwachung und Abrechnung der Kanalreinigungsarbeiten 

- Ausschreibung, Vergabe und Überwachung von Kanalsanierungsarbeiten 

gemäß EKVO 

- Kanalsanierungen und Rattenbekämpfungsmaßnahmen 

- Technische Betriebsleitung der Kläranlage (bauliche, technische und 

elektrotechnische Unterhaltung; Probenahme, Analyse und Beurteilung 

von div. Betriebsparametern und hierauf abgestimmte Anlagensteuerung; 

Weiterentwicklung bestehender Anlagenteile zur Optimierung 

betriebswirtschaftlicher Prozesse und effizienteren Nutzung von Ressourcen) 

- Organisatorische Betriebsleitung (Überwachung und Dokumentation sämtlicher Betriebsabläufe 

im Betriebstagebuch; Organisation, Abrechnung und Dokumentation anfallender Abfall- und 

Wertstoffe wie Klärschlamm, Rechengut, Sand, Gas; Überwachung und Vorhaltung von Betriebsmitteln; 

Kläranlagenführungen für Schulklassen, Vereine etc.) 

- Entwässerungstechnische Prüfung von Bauanträgen 

Wirkungsziel 

Die Sicherstellung einer bedarfsgerechten, umweltschonenden Abwasserbeseitigung und -aufbereitung 


185 

Produkt Abwasserbeseitigung


Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen), externe Behörden 

und Ämter, politische Entscheidungsträger, Gremien der Stadt 


Kanal 

Die Länge der Griesheimer Kanalisation beträgt ca. 90 km. Hierbei 

fließt das Abwasser durch insgesamt 2.200 Haltungen (Kanalabschnitte 

zwischen den Schächten), angetrieben durch eine Höhendifferenz 

von ca. 18 m (107 müNN bis 89 müNN). Die Dimensionen 

der Kanalrohre reichen hierbei von 25 cm bis 2,00 m Durchmesser. 

Kläranlage 

Die Griesheimer Kläranlage wurde 

nach ihrem Bau in den Jahren 

1960 bis 1963 dreimal umgebaut 

bzw. erweitert. (1971 bis 1974, 

1986 bis 1991 und 2002 bis 2005). 

Sie ist derzeit auf 50.000 Einwohnerwerte 

ausgelegt. 

Technische Daten: 

50.000 Einwohnerwerte (EW) à 60 g BSB5/(EW · d) = 3.000 kg BSB5/d 

à 120 g CSB/(EW · d) = 6.000 kg CSB/d 

= 6. 500 kg N/d 

= 6. 087 kg P/d 

Produkt Abwasserbeseitigung 

186


Pumpwerk 

Das Pumpwerk Raingasse ist Bestandteil des Gesamtprojektes „Entlastungsschwerpunkt Nord“. 

Dieser unterteilt sich in zwei Kanalbauabschnitte und den Bau eines Pumpwerks mit Regenrückhaltebecken 

und Regenüberlaufbecken. Die Baumaßnahme wurde im Jahr 2008 abgeschlossen. 

Mit dieser Gesamtmaßnahme ist einer der letzten Mosaiksteine der Generalentwässerungsplanung (GEP) 

umgesetzt worden. 

Technische Daten: 

Ausbauleistung des Pumpwerks: 

6.600 l/s 

Volumen des Regenüberlaufbeckens: 3.500 m 3 

Volumen des Regenrückhaltebeckens: 22.000 m 3 

187 

Produkt Abwasserbeseitigung

Produktergebnisplan 11.01.01 Abwasserbeseitigung 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

02 

03 

07 

08 


-3.290.000 -3.280.000 -3.516.227 


-934 


-570 


-110.000 -360.000 -379.664 


-3.400.000 -3.640.000 -3.897.394 


608.065 590.294 570.161 

643, 647-649, 65 


43.523 41.400 42.130 

13 

14 

16 


930.000 888.950 880.877 


1.330.000 1.200.000 1.368.351 


40.000 40.000 31.504 


2.951.588 2.760.644 2.893.022 


-448.412 -879.356 -1.004.372 

22 


343.800 354.140 


343.800 354.140 


-3.400.000 -3.640.000 -3.897.394 


2.951.588 3.104.444 3.247.162 


-448.412 -535.556 -650.232 

25 

26 


-17.172 


25.000 


7.828 


-448.412 -535.556 -642.404 

31 



-448.412 -535.556 -642.404 


Im Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung“ werden kostendeckende Gebühren gemäß dem Gesetz über kommunale Abgaben (KAG) 

erhoben. 


Nr. 13 

Mehraufwendungen gegenüber den Vorjahren entstehen 

insbesondere durch Kostensteigerungen bei Strom und bei 

Hilfsstoffen zur Klärschlammentwässerung. 

188

Investitionen Produkt 11.01.01 Abwasserbeseitigung 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 


Sachen Kläranlage 

-10.000 

-10.000 

-10.000 

1101011303 Kanalbau 

Wichtewegsammler 

-350.000 

-350.000 

-350.000 


Wohngebiet Südwest 

-250.000 

-50.000 

-250.000 

-300.000 


"Goethestraße I" 

-75.000 

-75.000 

-75.000 

1101011306 

Kanalneuanschlüsse 

-15.000 

-15.000 

-15.000 


Sachen Kläranlage 

-10.000 

-10.000 

-10.000 

-10.000 

-40.000 

1101011401 

Kanalneuanschlüsse 

-15.000 

-15.000 

-15.000 

-15.000 

-60.000 

1101011403 Kanalauswechslung 

"Am Schwimmbad" 

-270.000 

-270.000 


"Schöneweibergasse" 

-170.000 

-170.000 


"Bessunger Straße" 

-650.000 

-650.000 


Wohngebiet Südwest 2 

-270.000 

-270.000 

189

190 

Haushaltsplan 2014


Produkt 12.01.01 Öffentliche Verkehrsflächen 

Produktgruppe 12.01 Öffentliche Verkehrsflächen 

Produktbereich 12 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV 


Abteilung 

Bauamt 


Herr Hörr 

Öffentliche Verkehrsflächen 

Beschreibung 

Das Produkt beinhaltet Planung, Bau und Unterhaltung der 

öffentlichen Verkehrsflächen. Hierzu gehören im Stadtgebiet 

insgesamt ca. 86 Kilometer Gemeindestraßen. Hinzu 

kommen ca. 107 Kilometer Feldwege. 


- Bau öffentlicher Verkehrsflächen (Gemeindestraßen, Plätze, Feld- und Radwege, Parkplätze): 

Grundlagenermittlung, Nivellement, Detailplanung, Ausschreibung, Bauleitung, Aufmaß, Abrechnung, 

Objektbetreuung und Dokumentation, auch in Verbindung mit Fachplanern 

- Unterhaltung öffentlicher Verkehrsflächen (Gemeinde-, Bundesund 

Landesstraßen, Plätze, Feld- und Radwege, Parkplätze) 

- Kataster 

- Markierungen: Planung, Vormarkierung, Beauftragung der 

Fachfirmen, Überwachung, Abrechnung und Dokumentation 

- Fortführung des Generalverkehrsplanes in Verbindung mit 

Fachplanern 

Wirkungsziel 

Eine optimale Verkehrsinfrastruktur zur Steigerung der Lebensqualität unter Berücksichtigung der Sicherheit 

aller Verkehrsteilnehmer ist vorhanden. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, Verkehrsteilnehmer, externe Behörden und Ämter, politische Entscheidungsträger 


191 

Produkt Öffentliche Verkehrsflächen

Produktergebnisplan 12.01.01 Öffentliche Verkehrsflächen 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

02 

03 

07 

08 


-2.413 


-3.168 


-14.400 -14.400 -14.413 


-136.000 -195.000 -262.816 


-150.400 -209.400 -282.810 


85.924 81.362 76.643 

643, 647-649, 65 


7.092 

7.900 

8.103 

13 

14 


895.000 688.500 474.009 


570.000 550.000 558.066 


1.558.016 1.327.762 1.116.821 


1.407.616 1.118.362 834.011 

22 


66.400 51.839 


66.400 51.839 


-150.400 -209.400 -282.810 


1.558.016 1.394.162 1.168.660 


1.407.616 1.184.762 885.850 

27 



1.407.616 1.184.762 885.850 

31 



1.407.616 1.184.762 885.850 



13 Vorgesehen sind über die üblichen Unterhaltungsmaßnahmen (wie beispielsweise Rissesanierung und Ausbesserungen) an Straßen, Plätzen und 

Wegen hinaus die Instandsetzung Dornheimer Weg von der Autobahnbrücke bis Abzweig Weiterstadt sowie der Rampe über die A 67, der Abbau 

des Unterhaltungsstaus bei Feldwegen sowie größere Maßnahmen im Innenstadtbereich (Hochbeete). 

192

Investitionen Produkt 12.01.01 Öffentliche Verkehrsflächen 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

1201011205 Mühlenweg 

Endausbau 

-15.000 

-20.000 

-35.000 

1201011300 Wohngebiet 

Südwest Baustraßen 

-370.000 

-370.000 

-370.000 

1201011301 Grundhafte 

Sanierung Hahlgartenstraße 

-80.000 

-80.000 

-80.000 


Sanierung Zeppelinstraße 

1201011403 Saalestraße 

Endausbau 

1201011404 Werrastraße 

Endausbau 

1201011405 Kinzigweg 

Endausbau 

-90.000 

-100.000 

-100.000 

-120.000 

-90.000 

-100.000 

-100.000 

-120.000 


Sanierung Jahnstraße 

-635.000 

-635.000 

1201011502 Saarstraße 

Endausbau 

1201011503 Weserstraße 

Endausbau 

1201011504 Konversionsfläche 

Nehringstraße (Planung) 

-100.000 

-100.000 

-10.000 

-100.000 

-100.000 

-10.000 

1201011601 Baustraßen 

Baugebiet Südwest 2.BA 

-200.000 

-200.000 

1201011602 Rheinstraße 

Endausbau 

-30.000 

-30.000 

1201011603 Mainstraße 

Endausbau 

1201011604 Endausbau 

Forsthausstraße 

-10.000 

-90.000 

-10.000 

-90.000 


Sanierung Sch.weibergasse 

1201011702 Endausbau 

Agilatrudstraße 

-270.000 

-60.000 

-270.000 

-60.000 

193

194 

Haushaltsplan 2014


Produkt 12.02.01 Straßenbeleuchtung 

Produktgruppe 12.02 Straßenbeleuchtung 



Abteilung 

Umweltamt 


Herr Hörr 

Straßenbeleuchtung 

Beschreibung 

Das Produkt beinhaltet die Gewährleistung einer zuverlässigen 

Straßenbeleuchtung. Die Beleuchtung der Straßen im Gemeindegebiet 

ist durchgehend während der ganzen Nacht in Betrieb. Bei 

Änderung/Erneuerung von Beleuchtungsanlagen wird grundsätzlich 

auf Natrium-Niederdampfdrucklampen umgestellt; diese Umstellung 

erfolgt sukzessive auch bei Altanlagen. Ersatz der Quecksilberdampf-Hochdrucklampen 

(HQL) bis 2020 durch LED- 

Leuchten bzw. Energiesparlampen 


- Anschaffung, Wartung und Unterhaltung der Beleuchtung 

- Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsflächen zum Erhalt des Verkehrsflusses 

und der Sicherheit 

- Umsetzung der DIN-Norm als funktionaler Grundlage 

- Gleichzeitige Nutzung der Beleuchtung zur charakterlichen Gestaltung öffentlicher 

Verkehrsflächen 

- Einsatz wirtschaftlicher Leuchtmittel zur Energieeinsparung 

- Feststellung und Planung der Bewirtschaftungskosten 

Wirkungsziel 

Eine flächendeckende, energiesparende Straßenbeleuchtung wird zur Gewährleistung der Mobilität und 

der Sicherheit der Bürger bereitgestellt. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, sonstige Verkehrsteilnehmer, politische Entscheidungsträger / Gremien der 

Stadt 


Anzahl der Lampen insgesamt: 2.246 Stück (Stand 12/2012) 

195 

Produkt Straßenbeleuchtung

Produktergebnisplan 12.02.01 Straßenbeleuchtung 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

08 


-10.000 -11.100 -12.191 


-10.000 -11.100 -12.191 


2.484 2.347 1.976 

643, 647-649, 65 


390 

700 

641 

13 

14 


300.000 280.000 282.127 


54.000 60.000 55.388 


356.874 343.047 340.132 


346.874 331.947 327.941 

23 



-10.000 -11.100 -12.191 


356.874 343.047 340.132 


346.874 331.947 327.941 

27 



346.874 331.947 327.941 

31 



346.874 331.947 327.941 

196

Investitionen Produkt 12.02.01 Straßenbeleuchtung 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

1202011300 

Straßenbeleuchtung (Ergänzung) 

-20.000 

-20.000 

-20.000 

1202011400 

Straßenbeleuchtung (Ergänzung) 

-20.000 

-20.000 

-20.000 

-20.000 

-80.000 

197

198 

Haushaltsplan 2014


Produkt 12.04.01 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 

Produktgruppe 12.04 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 



Abteilung 

Umweltamt 


Herr Hörr 

Öffentlicher Personennahverkehr 

Beschreibung 

Das Produkt beinhaltet die Bereitstellung eines attraktiven, 

bedarfsorientierten und leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehrs 

(ÖPNV). Es gibt 6 Haltestellen der Straßenbahnanbindung 

nach Darmstadt (Stadtmitte, Böllenfalltor, 

Kranichstein). Die Straßenbahnlinien 4 und 9 fahren während 

der Schulzeiten im 7,5-Minuten-Takt. Außerdem wird 

Griesheim aus dem Ried von zwei Buslinien des RMV angefahren. 

Zudem sind Bike-and-Ride und Park-and-Ride- 

Angebote eingerichtet. 


- DADINA (Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation, gegründet 

01.07.1997): 

Zweckverband aller 23 Kommunen des Landkreises und der Stadt 

Darmstadt; Grundlage ist der Nahverkehrsplan, bei dem lokale 

Verkehre des Landkreises und der Stadt Darmstadt vertreten 

sind; Ziel ist die Definition und Bewertung des zukünftigen ÖPNV- 

Angebots unter der Maßgabe, lokale und regionale Verkehre 

räumlich und zeitlich aufeinander abzustimmen; Finanzierung im 

Rahmen der Kreisumlage; Zusätzlich Beteiligung an den Betriebskosten 

der Vertaktung der Linie 4 und des Nachtverkehrs der Linie 9 am Wochenende sowie vor 

bestimmten Feiertagen (Bestellerfunktion). Weiterhin Haltestellenmanagement Bushaltestelle 

Platz Bar-le-Duc 

- AST (Anruf-Sammel-Taxi Griesheim) 

Stadtverkehr ohne RMV-Anbindung; 81 Haltestellen im gesamten Stadtgebiet, 

dadurch flächendeckender Zustieg nach vorheriger Anmeldung möglich. Ziel: 

Bindeglied zur Straßenbahn- bzw. Bushaltestelle, aber vorwiegend Ermöglichung 

von Erledigungen, Arztbesuchen etc. für Menschen, die in ihrer Mobilität 

eingeschränkt sind; Subventionierung des AST durch die Stadt Griesheim, 

ebenso das erforderliche Haltestellenmanagement. 

199 

Produkt ÖPNV


Wirkungsziel 

Die Lebensqualität wird durch die Entlastung des innerörtlichen Verkehrs zur Förderung einer umweltschonenden 

Mobilität verbessert. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, sonstige Verkehrsteilnehmer, externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger 


Produkt ÖPNV 

200

Produktergebnisplan 12.04.01 ÖPNV 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

10 



32.406 29.340 26.530 

643, 647-649, 65 


5.020 

7.500 

8.969 

13 

15 


2.000 

4.500 

1.102 


106.500 106.500 99.984 


145.926 147.840 136.584 


145.926 147.840 136.584 

23 


24 



145.926 147.840 136.584 


145.926 147.840 136.584 

27 



145.926 147.840 136.584 

31 



145.926 147.840 136.584 

201

Investitionen Produkt 12.04.01 ÖPNV 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

1204011401 Barrierefreier 

Ausbau Haltestelle Am Markt 

-50.000 

-50.000 

202


Produkt 13.02.01 Natur- und Landschaftspflege 

Produktgruppe 13.02 Natur- und Landschaftspflege 

Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege 


Abteilung 

Umweltamt 


Herr Hörr 

Natur- und Landschaftspflege 

Beschreibung 

Das Produkt beinhaltet Maßnahmen und Konzepte zur 

Landschaftspflege und Landschaftsgestaltung im Außenbereich 

bzw. siedlungsnahen Bereich unter Berücksichtigung 

ökologischer Gesichtspunkte einerseits und 

der Bedürfnisse der Bevölkerung und der Landwirtschaft 

andererseits 


- Erhalt der natürlichen Standortbedingungen der verschiedenen Vegetationsformen in enger Zusammenarbeit 

mit Landwirten, Vereinen und sonstigen fachkundigen Personen 

- Schaffung neuer Schutzbereiche 

- Durchführung einer flächenhaften Kartierung zur 

Schaffung räumlicher Schwerpunkte z.B. im Bereich 

der Gräben 

- Erhaltung bzw. Erhöhung der Artenvielfalt, Verbesserung 

der Struktur bestehender Lebensräume 

- Besprechungen am „Runden Tisch Landschaftsgestaltung“ 

zur Vorbesprechung konkreter Maßnahmen bei 

gegenseitiger Rücksichtnahme auch auf Belange der 

Land- und Forstwirtschaft 

- nachhaltige Verbesserung des Erholungswertes und der Erlebnisqualität der freien Landschaft 

durch aktive und vielfältige Maßnahmen im Naturschutz der Stadt Griesheim 

- Festlegung naturschutzrechtlicher Ausgleichsverpflichtungen 

Wirkungsziel 

Die Sicherung der Naherholung und Steigerung der Artenvielfalt durch Schaffung, 

Schutz und Vernetzung bestehender Lebensräume von Flora und Fauna wird gewährleistet. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Vereine, verbände, private Unternehmen), externe Ämter 

und Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt, Bauhof (Ausführung und Pflege 

von Maßnahmen), Liegenschaftsamt 

203 

Produkt Natur- und Landschaftspflege

Produktergebnisplan 13.02.01 Naturschutz und Landschaftspflege 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

03 


-8 


-8 


52.027 59.012 48.830 

643, 647-649, 65 


5.017 

6.800 

6.864 

13 

15 


10.000 25.500 34.852 


1.000 


67.044 91.312 91.546 


67.044 91.312 91.538 

23 



-8 


67.044 91.312 91.546 


67.044 91.312 91.538 

27 



67.044 91.312 91.538 

31 



67.044 91.312 91.538 

204

Investitionen Produkt 13.02.01 Naturschutz und Landschaftspflege 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

1302011500 Waldneuanlage 

Triesch 

-45.000 

-20.000 

-20.000 

-85.000 

205

206 

Haushaltsplan 2014


Produkt 13.03.01 Gewässer- und Grundwasserschutz 

Produktgruppe 13.03 Öffentliche Gewässer / wasserbauliche Anlagen 



Abteilung 

Umweltamt 


Herr Hörr 

Gewässer- und Grundwasserschutz 

Beschreibung 

Das Produkt beinhaltet im Wesentlichen den Erhalt und 

die Pflege des Grabensystems, das zum einen kulturhistorischer 

Teil unserer Landschaft ist, zum anderen eine 

große Rolle im Natur- und Wasserhaushalt spielt. 


- Siedlungsschutz: 

Interkommunales Projekt mit der Stadt Büttelborn zur Grundwasserbewirtschaftung; Entnahme 

von festgelegten Grundwassermengen für die eigene landwirtschaftliche Beregnung durch den 

Boden- und Beregnungsverband im Auftrag der Stadt Griesheim 

zum Schutz vor Vernässung und zur Verbesserung der Ökologie im 

Wald (Büttelborn und Weigandsbusch) 

- Maßnahmen zur Unterhaltung und Sicherung der Vorfluter: 

Schutz der Gewässer vor Verunreinigungen (Abwasserentsorgung 

Kläranlage), Funktionsfähigkeit durch Wasserqualität / Abflussdynamik 

und (ökologische) Strukturausstattung, Reduzierung von Belastungspotenzialen 

(z.B. Vernässungen) 

- Umsetzung des Grabenpflegekonzepts soll sukzessive erfolgen: 

Gewässergüte (sofern wasserführend), biologische wie ökologische 

Gesamtbetrachtung (Funktion als Teil des Naturhaushalts und Lebensraum 

von Tieren und Pflanzen) 

Wirkungsziel 

Ein nachhaltiger Gewässer-, Grundwasser- und Siedlungsschutz wird unter ökologischen 

Aspekten gewährleistet. 

Zielgruppe 


und Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt, Bauamt 

207 

Produkt Gewässer und Grundwasserschutz

Produktergebnisplan 13.03.01 Gewässer- und Grundwasserschutz 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

03 


-33.000 -33.000 -18.497 


-33.000 -33.000 -18.497 


35.013 35.890 31.846 

643, 647-649, 65 


4.800 

7.000 

8.144 

13 

15 

16 


12.000 25.000 57.752 


155.500 115.000 114.465 


105.000 105.000 89.340 


312.313 287.890 301.547 


279.313 254.890 283.051 

23 



-33.000 -33.000 -18.497 


312.313 287.890 301.547 


279.313 254.890 283.051 

27 



279.313 254.890 283.051 

31 



279.313 254.890 283.051 

208

Investitionen Produkt 13.03.01 Gewässer- und Grundwasserschutz 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

1303011300 

Sicherungsmaßnahmen Vorfluter 

-50.000 

-80.000 

-50.000 

-130.000 

1303011700 Infrastruktur 

Grundwasserbewirtschaftung 

-30.000 

-30.000 

209

210 

Haushaltsplan 2014


Produkt 13.05.01 Stadtwald 

Produktgruppe 13.05 Land- und Forstwirtschaft 



Abteilung 

Umweltamt 


Herr Hörr 

Stadtwald 

Beschreibung 

Das Produkt beinhaltet sämtliche Maßnahmen zur nachhaltigen 

Bewirtschaftung des Stadtwaldes. Der Stadtwald 

befindet sich aufgrund der Beschaffenheit der Böden 

(Sandböden mit mittlerer Nährstoffversorgung und mäßiger 

bis geringer Wasserversorgung) und der Klimaverhältnisse 

(trocken-warm) sowie der waldschädigenden Immissionen 

am Rand der Existenzfähigkeit. Zusätzliche Belastungen 

erfährt der Wald durch Maikäfer und sonstige 

Käferarten. Folgende Baumartengruppen sind vertreten: 

11 % Eiche, 31 % Buche, 58 % Kiefer; 


- Pflege und Stabilisierung der ca. 141 ha Stadtwald (geringe Priorität der Holznutzung) 

- Geringer Holzvorrat infolge der durch Orkane aufgelichteten Bestände und der Altersstruktur; 

- Erhalt der besonderen Schutz- (u.a. Klima / Lärm) und Erholungsfunktion des Stadtwaldes 

- Pflege der Waldwege zum Zwecke der Nutzung als Wirtschaftswege, Spazier- und Joggingstrecken 

- Verbesserung der Stabilität der Waldbestände 

- Orientierung an den Grundsätzen des Landes Hessen für den Waldbau im Sinne einer nachhaltigen 

Waldbewirtschaftung, Agenda 21 (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 

20.06.2002) 

- Forsteinrichtungswerk (Betriebsplan, in dem in regelmäßigen Abständen vorhandene Baumarten, 

Holzvorrat, Zuwächse, Aufbauformen, Wuchsdynamik, Schäden und Werte festgehalten werden) 

211 

Produkt Stadtwald


Wirkungsziel 

Durch eine nachhaltige Sicherung der Erholungs- und Klimafunktion der Waldgebiete durch eine nachhaltige 

Forstbewirtschaftung des Stadtwaldes wird gefördert. 

Zielgruppe 


und Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt 


Geringer Hiebesatz 

Verjüngungsplanung im kommenden Jahrzehnt: 15,1 ha (~ 11 % der Waldfläche) 

PEFC-Zertifiziert 

Produkt Stadtwald 

212

Produktergebnisplan 13.05.01 Stadtwald 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

01 


-10.800 -4.500 -2.750 


-10.800 -4.500 -2.750 


7.996 8.388 7.166 

643, 647-649, 65 


1.060 

1.400 

1.751 

13 

15 


31.000 24.650 

7.556 


6.300 

6.000 

5.801 


46.356 40.438 22.273 


35.556 35.938 19.523 

23 



-10.800 -4.500 -2.750 


46.356 40.438 22.273 


35.556 35.938 19.523 

27 



35.556 35.938 19.523 

31 



35.556 35.938 19.523 

213

214 

Haushaltsplan 2014


Produkt 14.01.01 Umwelt- und Klimaschutz 

Produktgruppe 14.01 Umweltschutzmaßnahmen 

Produktbereich 14 Umweltschutz 


Abteilung 

Umweltamt 


Herr Hörr 

Umwelt- und Klimaschutz 

Beschreibung 

Das Produkt beinhaltet im Wesentlichen den Klimaschutz als 

Schwerpunkt der lokalen Umsetzung der Agenda 21. Die 

Gefährdung des Klimas ist eines der globalen Probleme unserer 

Zeit. Als Verbraucher von Energie in ihren Einrichtungen 

möchte die Stadt Griesheim mit ihrer kommunalen Beschaffungs- 

und Bautätigkeit, als Träger der Bauleitplanung 

und als Initiator und Träger von Bürgerberatung und Öffentlichkeitsarbeit 

einen wesentlichen, nachhaltigen Beitrag 

leisten. 


- Energiekonzepte Stadtgebiet; 

- Steigerung des Energiebewusstseins in der Bevölkerung; 

- Reduzierung der Emissionen (u.a. CO ² ); 

- Energiemanagement für öffentliche Gebäude / Einrichtungen 

/Reduzierung Energieverbrauch, Vorbildfunktion 

durch Modellprojekte; 

- Verstärkung regenerativer Energiequellen; 

- Allgemein Förderung des Bewusstseins für Klimaschutz 

- Umsetzung Klimaschutzkonzept Stadt Griesheim 

- Förderung des Umweltschutzes für eine nachhaltige 

Entwicklung der Stadt Griesheim 

- Mobilitätsmanagement 

Wirkungsziel 

Durch vielfältige Maßnahmen im lokalen Umwelt- und Klimaschutz wird die Förderung einer nachhaltigen 

Ökologie unterstützt. 

Zielgruppe 


und Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt 

215 

Produkt Umwelt- und Klimaschutz

Produktergebnisplan 14.01.01 Umwelt- und Klimaschutz 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

01 

07 

09 


-12.100 

-300 -1.767 

540-543 

7 Ertr.a.Zuweisgn.u.Zusch.f.lfd.Zwecke u.allg.Uml. 


-10.000 -10.671 

-35.400 

-55.500 


-47.500 -65.800 -12.438 


54.951 30.588 28.085 

643, 647-649, 65 


6.910 

7.200 

8.773 

13 

14 

15 


75.000 78.500 33.024 


4.900 

4.900 

4.861 


500 


141.761 121.188 75.243 


94.261 55.388 62.805 

23 



-47.500 -65.800 -12.438 


141.761 121.188 75.243 


94.261 55.388 62.805 

25 


-4.350 


-4.350 


94.261 55.388 58.455 

31 



94.261 55.388 58.455 

216



Fachbereich VI Infrastrukturdienste (Budget 6) 









217 

Produktübersicht

Teilergebnishaushalt Fachbereich 06 Budget 6 Infrastrukturdienste 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 


01 

02 

03 

07 540-543 

08 546 

09 


-1.948.400 -1.910.000 -1.924.524 


-305.200 -304.200 -221.428 


-186.900 -185.700 -195.080 


Umlagen 



-80.000 -7.016 

-150 -113.720 -114.126 


-40.700 -28.700 -160.599 


-2.481.350 -2.622.320 -2.622.773 

11 62, 63, 640- 



2.876.170 2.771.834 2.679.959 

12 

643, 647-649, 65 


228.398 227.800 226.462 

13 

14 

15 71 

18 


3.809.000 3.979.900 3.290.117 


1.521.640 1.468.440 1.224.815 



5.500 5.900 7.863 


49.500 49.500 48.742 


8.490.208 8.503.374 7.477.959 


6.008.858 5.881.054 4.855.186 

21 

22 


6.457 


221.600 119.732 


221.600 126.189 

24 


Nr. 20 + 23) 

6.008.858 6.102.654 4.981.375 

25 

26 


-2.500.000 -1.200.000 -126.206 


40.365 


-2.500.000 -1.200.000 -85.841 

28 


29) 

3.508.858 4.902.654 4.895.534 


3.508.858 4.902.654 4.895.534 

218

Teilfinanzhaushalt Fachbereich 06 Budget 6 Infrastrukturdienste 


Nr. 

Bezeichnung 

Ansatz 

2014 



Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

davon bisher 




700.000 53.780 



1.599.000 

3.810.000 90.506 

22 






31 + Einz. aus der Aufnahme von Krediten und 

2.950.000 



Summe 

1.599.000 

4.510.000 

3.094.285 



-101.000 

-95.000 -80.000 

24 

25 



Gebäuden 


-278.000 

-989.000 

-3.575.000 

-3.731.833 


-312.500 

-194.000 -156.074 

27 





32 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten 

-427.660 -576.160 



Summe 

-691.500 

-5.280.660 

-4.544.068 


907.500 

-770.660 

-1.449.783 





219

220 

Haushaltsplan 2014


Produkt 01.01.14 Immobilienmanagement 



Fachbereich VI Infrastrukturdienste 

Abteilung 



Herr Unger 


Beschreibung 

Das Produkt beinhaltet die umfassende Verwaltung und Bewirtschaftung 

der bebauten und unbebauten städtischen 

Liegenschaften. Die Stadt Griesheim ist Eigentümerin von 

Mietwohnungen und gewerblichen Immobilien. Hinzu kommen 

die von der Verwaltung genutzten Gebäude, Sport- und 

Mehrzweckhallen, Bürgerhäuser sowie Kinder- und Jugendeinrichtungen. 

Die gebündelte Zuständigkeit des Fachbereichs 

VI für die Erledigung dieser Aufgaben ermöglicht eine 

bessere Verwaltungssteuerung und dadurch das Ausschöpfen 

eines erheblichen Einspar- und Kostensenkungspotenzials. 


Im Bereich des kaufmännischen Immobilienmanagements: 

- Erwerb, Verkauf, Tausch, Anmietung und Vermietung von Grundstücken, Gebäuden und 

Wohnungen 

- Verwaltung der landwirtschaftlichen Grundstücke 

- Vergabe und Verkauf von Erbbaurechten, Erhebung der Erbbauzinsen 

- Vertragsmanagement 

- Entscheidungsfindung bzgl. Kauf, Verkauf, Anmietung, 

Vermietung 

- Administrative Aufgaben (Notar, Grundbuch etc.) 

- Budgetierung 

- Abrechnung und Finanzbuchhaltung 

- Controlling und Kostenleistungsrechnung 

- Auswahl von externen Dienstleistern 

Im Bereich des technischen Immobilienmanagements: 

- Förderung der Wirtschaftlichkeit hinsichtlich des Verhältnisses Kosten / Nutzen 

- Optimierung der Gebäudenutzung 

- Verbesserung der Umweltverträglichkeit (Flächenverbrauch, 

Energieverbrauch, CO 2 -Ausstoß) 

- Minimierung der laufenden Bewirtschaftungskosten 

- Technische Begutachtung für die Investitionsplanung, 

Gebäudeüberwachung 

- Qualifikation und Spezialisierung des eingesetzten Personals, 

Personalplanung 

- Werterhaltung (Substanzerhaltung) des städtischen bebauten 

Grundbesitzes (optimierte Instandhaltung, rechtzeitige 

Sanierung bzw. Neuinvestition) 

221 

Produkt Immobilienmanagement


Im Bereich des infrastrukturellen Immobilienmanagements: 

- Dienst- und Fachaufsicht über die eingesetzten Hausmeister 

- Einsatz der Reinigungskräfte, Vergabe von Reinigungsaufträgen an externe Dienstleister 

- Gewährleistung der Gebäudesicherheit 

- Beauftragung und Leistungsabrechnung von Dienstleistungen des Bauhofs 

Wirkungsziel 

Die Verwaltung und Vermarktung von städtischen Grundstücken und Gebäuden hinsichtlich eines optimalen 

Einsatzes der Immobilien über deren Lebenszyklus wird betrieben. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Vereine, Verbände, Unternehmen), externe Ämter und 

Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt, Bauamt , Bauhof (Pflege der Außenanlagen 

etc.) 

Produkt Immobilienmanagement 

222

Produktergebnisplan 01.01.14 Immobilienmanagement 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

01 

02 

03 

07 

08 

09 


-1.920.000 -1.910.000 -1.918.923 

51 

2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 


-16.900 -15.900 -44.740 


-80.000 -6.376 


-113.000 -113.180 


-20.700 -20.700 -124.779 

-2.500 


-1.960.100 -2.139.600 -2.207.998 


710.433 634.452 617.919 

643, 647-649, 65 


62.513 61.300 66.979 

13 

14 

15 

18 


2.300.000 2.658.200 2.082.485 


1.300.000 1.200.000 996.733 


5.500 

5.900 

5.964 


42.000 42.000 41.509 


4.420.446 4.601.852 3.811.589 


2.460.346 2.462.252 1.603.591 

21 

22 


6.459 


221.600 119.732 


221.600 126.191 


-1.960.100 -2.139.600 -2.201.540 


4.420.446 4.823.452 3.931.322 


2.460.346 2.683.852 1.729.782 

25 

26 


-1.200.000 -120.875 


40.365 


-1.200.000 -80.510 


2.460.346 1.483.852 1.649.272 

31 



2.460.346 1.483.852 1.649.272 



13 In den Mitteln für Bauunterhaltung sind neben den jährlich notwendigen Aufwendungen für Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an 

städtischen Gebäuden auch rd. 250.000 € für Maßnahmen insbesondere des Brandschutzes und der (Arbeits-)Sicherheit enthalten sowie 

rd. 250.000 € insbesondere für Maßnahmen zur Gebäudedämmung, Modernisierungen von Heizungen und Austausch von Fenstern. 

223

Investitionen Produkt 01.01.14 Immobilienmanagement 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

010114-102 Sanierung 

Hallenschwimmbad 

-300.000 

-6.200.000 

-6.200.000 

010114-103 Neubau 

Kindertagesstätte Rheinstraße 

-2.500.000 

-3.000.000 

-3.000.000 

0101141201 Dachausbau 

Rathaus Westflügel 

-500.000 

-600.000 

-600.000 

0101141300 Grunderwerb 

-989.000 

-989.000 

-989.000 

0101141301 Inv.zuschuss Haus 

Waldeck Schwesternrufanlage 

-65.000 

-65.000 

-65.000 

0101141302 Haus Waldeck 

Schwesternrufanlage 

-100.000 

-100.000 

-100.000 


Waldeck Brandmeldeanlage 

-30.000 

-30.000 

-30.000 

0101141304 Haus Waldeck 

Brandmeldeanlage 

-30.000 

-30.000 

-30.000 

0101141306 Container 

Elterninitiative 

-90.000 

-90.000 

-90.000 

0101141307 Container Kita 

Spielwiese 

-55.000 

-55.000 

-55.000 


-278.000 

-108.000 

-108.000 

-108.000 

-602.000 


Waldeck Cateringausstattung 

-101.000 

-101.000 


Die Veranschlagung der Investition „0101141401 Inv.zuschuss Haus Waldeck Cateringausstattung“ erfolgt vorbehaltlich entsprechender Entscheidungen 

der städtischen Gremien. 

224


Produkt 01.01.15 Interne Bauhofleistungen 




Abteilung 

Bauhof 


Herr Schecker 

Interne Bauhofleistungen 

Beschreibung 

Technische Unterstützung verwaltungsinterner Auftraggeber 

bei deren Aufgabenerfüllung, interne allgemeine 

Dienstleistungen des Bauhofs. 


- Allgemeine Verwaltungsaufgaben, u.a. Ausleihe von Geschirr, Geschirrmobil, Stagemobil, Partyzelt, 

Hüpfburg 

- Sicherheitsbegehungen in den Kindergärten und auf den Spielplätzen 

- Stellung des städtischen Sportplatzwartes (Bespielbarkeit der Rasen- und Hartplätze) 

- Technische Unterstützung der einzelnen Fachbereiche und Abteilungen bei der Ausführung ihrer 

Aufgaben 

- Aufstellen von Verkehrs- und sonstigen Hinweisschildern, Straßensperrungen bei Veranstaltungen 

oder Schadensereignissen jeglicher Art, Beseitigung von Vandalismusschäden, Ölspuren und 

Graffitischmierereien, Beseitigung von Tierkadavern oder Windbruch 

- Aufbau der Infrastruktur bei Volksfesten wie z.B. Zwiebelmarkt, 

Kerb, Weihnachtsmarkt 

- Unterstützung bei städtischen Veranstaltungen in den Bürgerhäusern 

und Hallen, Unterstützung bei Vereinsveranstaltungen 

sowie bei wirtschaftsfördernden Vereinigungen wie Gewerbeverein 

oder Einkaufsziel Griesheim 

- Technische Begleitung zur Bewirtschaftung der städtischen Häuser, 

Einrichtungen und Liegenschaften bei der Ver- und Entsorgung sowie Mitarbeit im kommunalen 

Energiemanagement, Prüfung der elektrischen Anlagen und Geräte nach Prüfordnung VBG A3 

Unterstützung des Gebäudemanagements im Bereich bauliche Unterhaltungen, Reparaturen, Sanierungen, 

Wartungen, Reinigungen, Neubaumaßnahmen, 

Stellung von Bereitschaftsdiensten, technischer Hausdienst, 

Sanitär- und Heizungsarbeiten, Haustechnik, Maurer- und Fliesenlegerarbeiten, 

Zimmermann- und Schreinerarbeiten, 

Schlosserarbeiten, Malerarbeiten, Transporte 

- Unterstützung von Einrichtungen und Vereinen, Unterstützung 

von Kindertagesstätten, Jugendförderung, Bädern bei Pflege, 

Instandhaltung und Reinigung der Außenanlagen, Beschaffung, 

Aufbau, Wartung und Reparatur von Spielgeräten und 

225 

Produkt Interne Bauhofleistungen


sonstigem Inventar, Versorgung der Einrichtungen mit Festinventar, Spielsand, Feuerholz oder 

Tannengrün und Weihnachtsbäumen 

- Unterstützung der Hausmeister in den Bürgerhäusern und Hallen (Bestuhlungen, Transporte u.ä.) 

- Unterstützung der kirchlichen Kindergärten auf Anforderung im Rahmen der Möglichkeiten 

- Unterstützung der Griesheimer Vereine (Stellung von Lagerflächen, Aufhängen von Werbetransparenten 

u.ä.) 

- Unterstützung bei gemeinsamen Veranstaltungen mit Vereinen und / oder Sponsoren oder 

überörtlichen Sportveranstaltungen 

- Hilfestellungen bei kulturellen Veranstaltungen 

- Arbeiten im Bereich des Straßen- und Wegenetzes wie Reinigung von Durchlässen, Bewässerung, 

Ausbesserung von Verkehrswegen, Beseitigung von Gefahrenpunkten an öffentlichen Verkehrsflächen 

(Straßeneinbrüche, Unterspülungen, Kanalschäden), Wartung von Kanaldeckeln und 

Sinkkästen, Beseitigung von Schäden durch Unfälle oder witterungsbedingte Schadensereignisse 

wie Hochwasser oder Windbruch 

- Stellung eines Straßenbereitschaftsdienstes 

Bau neuer Rad- und Fußwege, Sicherung und Reinigung 

von Baustellen Wartung von Kanaldruckleitungen und 

Pumpen 

- Unterstützung des Kläranlagenpersonals 

- Anschaffung und Bewirtschaftung des städtischen Fuhr-, 

Maschinen- und Werkzeugbestands, 

- Wartung, Instandhaltung, Reparaturen, Vorstellungen bei 

Technischen Überwachungsdiensten, Sonderprüfungen 

usw., Beschaffung, Werterhaltung und Instandsetzung 

von Stadtmobiliar wie Park- und Ruhebänke, Abfallbehälter, 

Baumbügel, Radständer, Absperrschranken u.ä. 

- Transportdienste 

Beschaffung und Auslieferung von Mülltonnen, Einrichten von Wahllokalen, sonstige Hilfestellungen 

bei Umgestaltung städtischer Einrichtungen (z.B. Möbeltransport oder Einlagerung von Gegenständen) 

- Verwaltung des Fahrzeugpools 

Wirkungsziel 

Ein umfassender, leistungsfähiger und einsatzbereiter städtischer Bauhof steht bereit und wird genutzt. 

Zielgruppe 

Verwaltungsinterne Auftraggeber aus allen Fachbereichen und Stabstellen, externe Auftraggeber, Polizei/Hilfsorgane 

Produkt Interne Bauhofleistungen 

226

Produktergebnisplan 01.01.15 Interne Bauhofleistungen 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

02 

03 

07 

08 

09 


-2.000 -1.500 -2.453 


-1.000 

-800 -3.509 


-640 


-570 

-587 


-12.458 


-3.000 -2.870 -19.647 


1.042.372 1.042.200 970.079 

643, 647-649, 65 


76.081 76.600 69.330 

13 

14 

15 

18 


540.000 529.700 520.956 


120.000 150.000 134.864 


275 


7.500 

7.500 

7.233 


1.785.953 1.806.000 1.702.737 


1.782.953 1.803.130 1.683.090 

23 



-3.000 -2.870 -19.647 


1.785.953 1.806.000 1.702.737 


1.782.953 1.803.130 1.683.090 

25 


-4.500 


-4.500 


1.782.953 1.803.130 1.678.590 

31 



1.782.953 1.803.130 1.678.590 

227

Investitionen Produkt 01.01.15 Interne Bauhofleistungen 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

0101151300 Diverse 

Kleinmaschinen/Messgeräte 

-13.500 

-13.500 

-13.500 

0101151301 Transporter 

(Kipper) 

-45.000 

-45.000 

-45.000 

0101151304 PKW-Anhänger 

-10.000 

-10.000 

-10.000 

0101151305 Großflächenmähwerk 

(Anbaugerät) 

-20.000 

-20.000 

-20.000 

0101151306 Wegeschleppe 

-3.500 

-3.500 

-3.500 

0101151307 Frontkehrmaschine 

-5.000 

-5.000 

-5.000 

0101151308 

Sicherungseinrichtungen 

-2.500 

-2.500 

-2.500 

0101151309 Schwerlastregal 

-4.000 

-4.000 

-4.000 

0101151310 Streuautomat 

Winterdienst 

-10.000 

-10.000 

-10.000 

0101151311 Frontkehrbesen 

Winterdienst 

-6.000 

-6.000 

-6.000 

0101151312 Kastenstreuautomat 

-4.500 

-4.500 

-4.500 

0101151400 

Kleinmaschinen/Messgeräte 

-12.500 

-15.000 

-15.000 

-15.000 

-57.500 

0101151401 Radlader 

-55.000 

-55.000 

0101151402 Transporter 

-45.000 

-45.000 

0101151403 

Winterdienst-Anbaugeräte 

-12.500 

-12.500 

0101151404 Multicar-Fahrzeug 

-75.000 

-75.000 

0101151502 

LKW-Dreiseitenkipper 

-50.000 

-50.000 

0101151503 Anbaukran 

-35.000 

-35.000 

0101151504 Gabelstapler 

-80.000 

-80.000 

0101151601 Abfallcontainer 

-2.000 

-2.000 

0101151602 Häcksler 

-25.000 

-25.000 

0101151603 Großraummäher 

-90.000 

-90.000 

0101151701 Abfallcontainer 

-2.000 

-2.000 

0101151702 Elektrischer 

Gabelhubwagen 

-10.000 

-10.000 

228


Produkt 10.01.02 Bodenordnung 

Produktgruppe 10.01 Bau- und Grundstücksordnung 



Abteilung 



Herr Unger 

Bodenordnung 

Beschreibung 

Mit diesem Produkt werden gewünschte neue Entwicklungen 

hinsichtlich Zuschnitt, Anordnung und Nutzung der 

Flurstücke im Stadtgebiet umgesetzt. Grundlage sind öffentlich-rechtliche 

Verfahren wie Baulandumlegungen oder 

Flurbereinigungen. Diese Verfahren tragen entscheidend 

zur städtebaulichen Entwicklung Griesheims bei. 


- Mitwirkung bei Flurbereinigungsverfahren der Flurbereinigungsbehörde 

- Ausübung von Vorkaufsrechten bzw. entsprechender Verzicht (Grundstückspolitik) 

- Bestellung von Erbbaurechten 

- Überwachung des Grundstücksverkehrs 

- Bekanntmachung und Überwachung von Zwangsversteigerungen 

- Durchführung von Entwicklungsprojekten und Realisierung der von der Stadt gewünschten Neuordnungen 

- Durchführung von Baulandumlegungsverfahren und vereinfachten Baulandumlegungsverfahren 

(ehemals Grenzregelungen) 

Wirkungsziel 

Durch hoheitliche Umgestaltungen der Grund- und Bodenverhältnisse wird die qualitative Entwicklung der 

Stadt Griesheim und deren räumlichen und sozialen Strukturen gefördert. 

Zielgruppe 

Bauaufsicht, politische Entscheidungsträger, Architekten und Investoren, Vermessungsbüros, Einwohnerinnen 

und Einwohner, Behörden und sonstige öffentliche Institutionen 

229 

Produkt Bodenordnung

Produktergebnisplan 10.01.02 Bodenordnung 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

02 


-27 


-27 


21.239 20.455 19.592 

643, 647-649, 65 


3.026 

3.400 

5.313 

13 


80.000 159.500 16.419 


104.265 183.355 41.324 


104.265 183.355 41.297 

22 


90 

84 


90 84 


-27 


104.265 183.445 41.408 


104.265 183.445 41.381 

25 

26 


-2.500.000 

-53.189 


2.954 


-2.500.000 -50.235 


-2.395.735 183.445 -8.854 

31 



-2.395.735 183.445 -8.854 

230


Produkt 10.02.01 Wohnungswesen 

Produktgruppe 10.02 Wohnungswesen 



Abteilung 



Herr Unger 

Wohnungswesen 

Beschreibung 

Das Produkt beinhaltet sämtliche Tätigkeiten im Zusammenhang 

mit der öffentlich-rechtlichen Verwaltung und 

Überwachung von Wohnungsangelegenheiten. 


- Bearbeitung aller Anträge auf Zuweisung einer Sozialwohnung 

- Ausübung von Belegungsrechten bei öffentlich geförderten 

Wohnungen, die sich nicht im städtischen Eigentum befinden 

- Wahrnehmung der Aufgaben als Obdachlosenbehörde entsprechend 

den Bestimmungen des Hessischen Gesetzes über 

Sicherheit oder Ordnung (HSOG) durch Bereitstellung und 

Bewirtschaftung von Schlichtwohnungen für Obdachlose 

- Wahrnehmung der Aufgaben als Aufsichtsbehörde zur Vermeidung und Beseitigung von Wohnungsmissständen 

(Einhaltung eines Mindeststandards) entsprechend dem Hess. Wohnungsaufsichtsgesetz. 

- Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern/Flüchtlingen 

Wirkungsziel 

Das Marktgeschehen auf dem Immobilienmarkt wird durch die Bereitstellung und Verwaltung eines städtischen 

bzw. öffentlich geförderten Wohnraumangebotes sozial abgefedert. 

231 

Produkt Wohnungswesen


Zielgruppe 

Wohnungsberechtigte, Wohngeldempfänger, Fehlbelegungspflichtige, städtische Gremien, Behörden, 

private Vermieter, Flüchtlinge 


Anzahl der Sozialwohnungen: insgesamt 441 

Davon stadteigene Wohnungen: 177 

Anzahl der Belegungsrechte: 264 

Eingegangene Anträge auf Wohnungen (Stand Oktober 2013): 674 

Anzahl der Obdachlosenunterkünfte 

in der Liegenschaft Außerhalb 8 A (Kläranlage): 9 

davon belegt: 5, davon 1x2 Personen, 2x1 Person und 1x1 Person 

Wohngeldberechnungen im Jahr 2011: 310 

Wohngeldberechnungen im Jahr 2012: 231 (Stand Oktober 2012) 

Wohngeldberechnungen im Jahr 2013: 125 

Ab 01.07.2013 erfolgt die Bearbeitung zentral beim Landkreis 

Produkt Wohnungswesen 

232

Produktergebnisplan 10.02.01 Wohnungswesen 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

10 



65.795 88.805 86.034 

643, 647-649, 65 


11.397 15.500 17.069 

13 

14 


21.000 

6.000 

3.972 


3.840 

3.840 

3.618 


102.032 114.145 110.692 


102.032 114.145 110.692 

21 


-2 


-2 


-2 


102.032 114.145 110.692 


102.032 114.145 110.690 

27 



102.032 114.145 110.690 

31 



102.032 114.145 110.690 



Nr. 13 

Aufwendungen für juristische Dienstleistungen fallen überwiegend beim 

Wohnungswesen an und werden künftig hier veranschlagt. 

Entsprechend reduzieren sich die Aufwendungen beim Produkt 

„01.01.11 Allgemeine Rechtsangelegenheiten“. 

233

234 

Haushaltsplan 2014


Produkt 11.02.01 Abfallwirtschaft 

Produktgruppe 11.02 Abfallwirtschaft 



Abteilung 

Bauhof 


Herr Schecker, Herr Lindner 

Abfallwirtschaft 

Beschreibung 

Das Produkt beinhaltet die Organisation der Abfallverwertung, 

den Betrieb einer Wertstoffsammelstelle, die Information 

der Bevölkerung zu allgemeinen Abfallfragestellungen, 

Öffentlichkeitsarbeit und Beratung. Außerdem die 

Beteiligung an kreisweiten Aktionen und Kampagnen sowie 

die Durchführung eigener Kampagnen, die Erstellung 

von Broschüren, Preislisten und Dokumentationen sowie 

die Mitwirkung und Verfolgung ordnungswidriger Abfallablagerungen. 


- Organisation der Abfallverwertung 

Erstellung von Entsorgungsnachweisen und Entsorgungslieferscheinen; Anmeldung von besonders 

überwachungsbedürftigen Abfällen zur Entsorgung; Führen einer Abfallstatistik; Erstellung 

einer Grünabfallbilanz; Verpachtung der Kompostanlage; Vermarktung des Komposts; Führung 

der Statistik; Führen der Kostenrechnung Wertstoffsammelstelle, städtischer Abfall und Abfall des 

Eigenbetriebs Haus Waldeck; Vorbereiten von Gebührenänderungen an der Wertstoffsammelstelle, 

Erstellung von Preislisten und deren aktuelle Anpassung; Erfassung und Dokumentation von 

Mengen und Arten von „wildem Müll“; Gestellung von Rechnungen für Containermieten und 

Transportkosten; Gestellung von Rechnungen für Grünschnittannahme in großen Mengen; Überwachung 

der Rechnungseingänge; Erstellung einer Kostenrechnung über den Aufwand an den öffentlichen 

Wertstoffsammelstellen (Reinigung, Abfuhr, Winterdienst), Bürgerberatung zur Abfallentsorgung 

- Betrieb der Wertstoffsammelstelle 

Annahme und Sichtprüfung der Abfälle; Zuweisung der Entsorgungscontainer, Überprüfung der 

Container, Müllpressen und sonstigen Behältnisse auf korrekte Befüllung und Verkehrssicherheit; 

Beseitigung von Fehlwürfen; Kassieren der Gebühren gegen Quittung; Annahme und Weiterleitung 

von Elektroschrott; arbeitstägliche Abrechnung des Kassenbestandes; Führung von Aufzeichnungen 

zu kostenfreien Annahmen (Grünschnitt u.a., städtischer Abfall); wöchentliche Abrechnung 

mit der Stadtkasse; arbeitstägliche Prüfung der Verkehrsfläche der Wertstoffsammelstelle 

hinsichtlich Arbeits- und Verkehrssicherheit; Bereitstellung von Platz für das Schadstoffmobil, 

Altkleidercontainer und Wertstoffbehälter für Glas und Weißblech 

235 

Produkt Abfallwirtschaft


- Übrige Abfallwirtschaft 

Einrichtung von Sammelstellen bei besonderen Anlässen (Weihnachtsbäume, besondere Schadensereignisse 

etc.); Entsorgung Kläranlage, Friedhof, Freibad, Kompostplatz, Straßenreinigung; 

Sammelbehälter f. ölgetränktes Erdreich, Ölbinder u.a.; Einsammlung u. Beseitigung von Tierkadavern; 

Transport eingesammelter Abfälle zu entsprechenden Entsorgungs- u. Recyclinganlagen; 

Aufstellen von Containern, Müllpressen etc.; Unterstützung von 

Kirchengemeinden, kirchlichen Kindergärten und Kindergärten 

freier Träger sowie Vereinen bei der Abfallentsorgung; Zustellung, 

Tausch und Kleinreparaturen von Rest-, Papier- und Biotonnen 

für den ZAW 

- Aufgaben des Steuer- und Gebührenamtes 

Ansprechstelle für An-, Um- und Abmeldung von Mülltonnen 

und Müllcontainern; Weiterleitung von Meldungen über defekte 

Müllgefäße; Erstellen der Lieferscheine für den Bauhof zwecks 

Ausfuhr bzw. Einsammlung von Müllgefäßen; Mitteilung von 

Müllgefäßbestandsveränderungen an den ZAW; Beratung der Bürgerinnen und Bürger in Sperrmüllangelegenheiten; 

Koordination der Verteilung der jährlichen Abfallkalender an die Haushalte; 

Verkauf von Restmüllsäcken, Biotüten u. Robidog-Tüten; Sammlung der Lieferscheine und Prüfung 

der an den Bauhof gerichteten Rechnungen für die Abfallentsorgung; Führung einer Straßenkartei 

zur Erfassung des aktuellen Bestandes an Müllgefäßen; Führung monatlicher Statistiken 

hinsichtlich der Müllgefäße; Koordination der Sammelstellen 

für Altglas, Weißblech und Altkleider und Verhandlungsführung 

mit den entsprechenden Entsorgungsunternehmen; 

Abrechnung, Dokumentation und 

Überwachung der Kostenerstattungen für Bundes- und 

Landesstraßen (insbesondere der Personalkosten, vom 

ZAW für die Einsammlung des „wilden Mülls“; Auswertung 

der kreisweiten Statistiken bzgl. des „wilden Mülls“; 

- Teilnahmen an Sachbearbeiterbesprechungen mit dem ZAW; Änderungen der Gebührenordnung 

für die Sammelstelle von Abfall- und Wertstoffen auf dem Bauhof; Abfallberatung 

Wirkungsziel 

Eine umweltverträgliche Abfallentsorgung und –vermeidung wird durch den Betrieb einer Wertstoffsammelstelle 

gefördert. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen etc.), externe 

Behörden und Ämter, Steuer- und Gebührenamt, Stadtkasse, politische Entscheidungsträger / Gremien 

der Stadt 


Öffnungszeiten Wertstoffsammelstelle 

Mo – Fr 8.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr 

Sa 8.00 bis 12.00 Uhr 

Produkt Abfallwirtschaft 

236

Produktergebnisplan 11.02.01 Abfallwirtschaft 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

01 

02 

03 

09 


-28.400 

-5.602 


-98.500 -102.500 -97.814 


-165.000 -165.000 -135.647 


-20.000 -8.000 -23.361 


-311.900 -275.500 -262.424 


220.657 266.094 255.187 

643, 647-649, 65 


16.402 20.300 19.308 

13 

14 

15 


115.000 119.000 104.169 


2.800 

2.800 

2.772 


500 


354.859 408.194 381.936 


42.959 132.694 119.512 

23 



-311.900 -275.500 -262.424 


354.859 408.194 381.936 


42.959 132.694 119.512 

27 



42.959 132.694 119.512 

31 



42.959 132.694 119.512 

237

Investitionen Produkt 11.02.01 Abfallwirtschaft 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

1102011301 Grünabfallbox 

Sammelstelle 

-10.000 

-10.000 

-10.000 

1102011401 Bauschuttmulden 

Sammelstelle 

-10.000 

-10.000 

1102011502 Abfallpresse 

-25.000 

-25.000 

1102011701 Abfallpresse 

-25.000 

-25.000 

238


Produkt 12.03.01 Straßenreinigung / Winterdienst 

Produktgruppe 12.03 Straßenreinigung 



Abteilung 

Bauhof 


Herr Schecker 

Straßenreinigung 

Beschreibung 

Das Produkt beinhaltet die Reinigung von städtischen 

Straßen, Wegen und Plätzen, sowie stadteigener Liegenschaften 

und Kinderspielplätzen einschließlich des 

erforderlichen Winterdienstes. 


- Organisation der Straßenreinigung 

Maschinelles und manuelles Reinigen derjenigen städtischen Straßen, Wege, Plätze und Gehwege, 

zu deren Reinigung die Stadt gemäß der Straßenreinigungssatzung verpflichtet ist, einschließlich 

Winterdienst, Reinigung stadteigener Liegenschaften 

und Kinderspielplätze, sowie Stadtmobiliar; Sonderreinigungen 

bei Stadtfesten etc.; Beseitigung von illegalen Ablagerungen 

und deren Dokumentation, Laub-, Ölspur- und Graffitibeseitigung; 

Unterhaltung und Reinigung der Wertstoffsammelstellen 

(Containerstellplätze) und der Abfallkörbe im 

Stadtgebiet und der Gemarkung; Einsammeln gefährlicher 

und ungefährlicher Abfälle; Reinigung nach Anforderung 

durch die Polizei; Verständigung des Kampfmittelräumdienstes; 

- Organisation des Winterdienstes 

Erstellung von Winterstreuplänen angepasst an die örtlichen Gegebenheiten (Räum- und 

Streuprioritäten) von November bis März; Aufstellung und Bereitstellung von Streumitteln verschiedener 

Art; Verpflichtung zusätzlicher gewerblicher Streukräfte bei entsprechender Wetterlage; 

Bewertung der Wetteraussichten und der Wetterlage; Führung eines Streubuchs zum Nachweis 

der durchgeführten Maßnahmen; Reinigung, Instandhaltung und Reparatur der vorgehaltenen 

Fahrzeuge und Geräte; Weiterbildung der Mitarbeiter hinsichtlich Unfallverhütung, Einsatz 

neuartiger Mittel etc.; Aufstellen von Warnschildern; Kontrollen 

Wirkungsziel 

Die Verkehrssicherheit wird durch Erhalt eines ordnungsgemäßen sauberen Zustandes der öffentlichen 

Straßen und Wege und Plätze gewährleistet. 

239 

Produkt Straßenreinigung


Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, sonstige Verkehrsteilnehmer, Private Organisationen (Vereine, Verbände, private 

Unternehmen), Bauhof, Immobilienmanagement, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt 


Winterdienst: 

Insgesamt werden im Winter per LKW ca. 50 Straßenkilometer geräumt und gestreut, per Traktor werden 

ca. 25 km meist Rad- und Fußwege bearbeitet, durch den Fußtrupp ca. 2,5 km an Ampelkreuzungen, auf 

städtischen Grundstücken und zur Nacharbeit nach Fahrzeugeinsatz. Der Zeitaufwand ist wegen des Erwerbs 

von Immobilien im Innenstadtbereich gestiegen. 

Kehrdienst: 

Straßenkehrmaschinen sind auf ca. 75 Km auf Bundes-, Landes- und Umgehungsstraßen, sowie auf Liegenschaften 

der Stadt im Einsatz. Zusätzlich ist eine Kehrmaschine saisonal im Einsatz zur Beseitigung 

von Laub auf Alleengrundstücken, sowie anlässlich von Straßen- und Volksfesten. 

Produkt Straßenreinigung 

240

Produktergebnisplan 12.03.01 Straßenreinigung 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

03 


-4.000 -4.000 -5.676 


-4.000 -4.000 -5.676 


100.018 98.800 109.403 

643, 647-649, 65 


7.156 

7.100 

6.902 

13 

14 

15 


41.000 66.000 38.666 


200 

1.800 

2.552 


575 


148.374 173.700 158.097 


144.374 169.700 152.421 

23 



-4.000 -4.000 -5.676 


148.374 173.700 158.097 


144.374 169.700 152.421 

27 



144.374 169.700 152.421 

31 



144.374 169.700 152.421 

241

242 

Haushaltsplan 2014


Produkt 13.01.01 Öffentliches Grün 

Produktgruppe 13.01 Öffentliches Grün/Landschaftsbau 



Abteilung 

Bauhof 


Herr Schecker 

Öffentliches Grün 

Beschreibung 

Das Produkt beinhaltet sämtliche Maßnahmen zur Umsetzung 

von Begrünungsmaßnahmen und zum Erhalt gepflegter Grünflächen 

im Stadtgebiet. 


- Entwicklung, Abstimmung und Umsetzung von Begrünungsmaßnahmen: 

Mitwirkung bei grünordnerischen Vorplanungen im Zuge der Bauleitplanung, Bestimmung der 

Baum- und Pflanzensorten für die Bauleitplanung; Ausarbeitung von Ausschreibungen für Straßenbäume, 

Straßenbegleitgrün und Grünpflege im Zuge von Neubau-, Aus- oder Umbaumaßnahmen 

an Ortsstraßen; Planung und Gestaltung von städtischen Grünanlagen, Kinderspielplätzen 

und Freiräumen; Erstellung von Ausschreibungsunterlagen für die Grünflächenpflege und für 

die Vergabe der innerstädtischen Begrünung mit Straßenbäumen 

und Begleitgrün; Umsetzung von Planungen und Durchführung 

der Baumaßnahmen bei öffentlichen Außenanlagen (Erdarbeiten, 

Materialtransporte von und zur Baustelle, Einbau von Stadtmobiliar 

wie z.B. Ruhebänke, Fahrradständer u.a. und Beregnungsanlagen); 

Anschaffung von Saisonblühern für die Pflanzbeete im 

Stadtgebiet, Beauftragung in Abstimmung mit Fachfirmen; 

Aufstellung und Fortschreibung eines internen Baum- und Grünflächenkatasters; 

- Bereitstellung / Betrieb von: Kinderspielplätzen und Bolzplätzen (Installation, Wartung, Reparatur 

von Geräten, Erfüllung verkehrssicherungspflichtiger Aufgaben: jährliche Begehungen mit Spielplatzsachverständigen 

von TÜH, DEKRA, Gesundheitsamt, turnusmäßige Begehung und Überprüfung 

durch einen Spielplatzbeauftragten in der Spielsaison, Austausch von Spielsand etc.), 

Springbrunnen (Neubau, Instandsetzungs-, Wartungs- und Reparaturarbeiten an 8 Springbrunnenanlagen 

im Stadtgebiet), Beregnungsanlagen und Wasserstellen (Neubau, Umbau und Wartung 

von Bewässerungssystemen, Legen von Unterflurberegnungsanlagen 

und Drainageleitungen, Überflurberegnungsanlagen); 

Unterhaltung und Pflege der Grünanlagen, Baumpflege und 

Wahrnehmung verkehrssicherungspflichtiger Aufgaben: 

Pflege des Grünbestandes (Durchführung von Pflegeschnitten 

und Mahd an Windschutzpflanzungen, Gräben und Biotopen 

nach Absprache mit der zuständigen Fachabteilung, Staudenund 

Heckenschnitt, Düngung, Beseitigung von Wind- und 

243 

Produkt Öffentliches Grün


Schneebruch, Beseitigung von Wild- und Unkraut, sowie von Giftpflanzen insbesondere an Kinderspielplätzen 

und Kindergärten, Entnahme von unerwünschten Pflanzen, Mitwirkung bei Pflanzund 

Umweltsäuberungsaktionen); Baumkontrollen, Eingabe der Kontrollergebnisse (Schadensberichte) 

in das GIS Programm; Beauftragung von Baumgutachtern zur Abklärung von Schadensbildern; 

Aufnahme von Unfällen oder sonstigen Schadensereignissen, Erstattung von Anzeigen wegen 

Sachbeschädigung, Beschaffung von Unfallprotokollen; Stellungnahmen zu Schäden Dritter 

aufgrund des Grünbestandes; Meldung anzeigepflichtiger Krankheiten (Feuerbrand etc.); Ansprechpartner 

der Bürger bei Fragen und Problemen betreffend die 

Grünanlagen, Straßen- und Parkbäume, Spielplätze, Freizeitanlagen 

oder Springbrunnen- und Beregnungsanlagen; regelmäßige Sicherheitsunterweisungen, 

Fort- und Weiterbildung von Mitarbeitern; 

Ausarbeitung von Pflegekonzepten für Grünflächen; Anforderung 

von Angeboten für Arbeitsmaterialien wie Düngemittel und Geräte 

etc. 

Wartung und Unterhaltung der Objekte des Projektes „bespielbare 

und besitzbare Stadt“, die in Zusammenarbeit mit der Evangelischen Fachhochschule Darmstadt 

im Straßenraum installiert wurden. 

Wirkungsziel 

Der Erhalt einer hohen Lebensqualität durch attraktive Gestaltung und natürliche Bepflanzung des Ortsund 

Landschaftsbild ist gegeben. 

Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Vereine, verbände, private Unternehmen), Kindergärten, 

Bauhof, externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger / Gremien der Stadt 


Anzahl der Kinderspielplätze: 25 

Außenanlagen an Kindertagesstätten: 10 

Kontrolle und Wartung von Spielgeräten konfessioneller Kindertagesstätten: 3 

Anzahl der Springbrunnen: 8 

Größe der Rasen- und Wiesenflächen innerorts: 189.994 m², außerorts: 449.180 m² 

Anzahl der Straßenbäume im Stadtgebiet: 4.565, außerorts: 2.000 

Förderung des Projektes „Kartierung der Schulwege“ durch Erhalt und Ausbau sicherer Schulwege und 

gefahrenarmer Straßenüberquerungen. 

Produkt Öffentliches Grün 

244

Produktergebnisplan 13.01.01 Öffentliches Grün 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

03 

08 


-5.158 


-150 

-150 

-150 


-150 -150 -5.308 


458.422 425.600 436.620 

643, 647-649, 65 


32.817 29.800 29.374 

13 

14 

15 


650.000 550.000 520.886 


75.000 90.000 64.541 


550 


1.216.239 1.095.400 1.051.971 


1.216.089 1.095.250 1.046.663 

23 



-150 -150 -5.308 


1.216.239 1.095.400 1.051.971 


1.216.089 1.095.250 1.046.663 

25 


-398 


-398 


1.216.089 1.095.250 1.046.265 

31 



1.216.089 1.095.250 1.046.265 



13 In zahlreichen Straßen Griesheims verursachen Bäume massive Beschädigungen an Gehwegen und z.T. auch im Straßenraum. Dies birgt 

Unfallgefahren und aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht müssen die Beschädigungen sukzessive beseitigt werden. Im Jahr 2014 soll dazu ein 

Konzept erstellt (ggfs. mit externer Unterstützung) und erste Maßnahmen umgesetzt werden. 

245

Investitionen Produkt 13.01.01 Öffentliches Grün 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

1301011302 Kinderspielplätze 

(1 Spielgerät) 

-30.000 

-30.000 

-30.000 

1301011401 Spielgerät 

M.-Luther-Straße 

-35.000 

-35.000 

1301011402 Hangrutschen 

Waldspielplatz 

-25.000 

-25.000 

1301011403 wetterfeste 

Sandkisten 

-2.500 

-2.500 

-2.500 

-2.500 

-10.000 

1301011500 Spielgeräte (Ersatz) 

-50.000 

-50.000 

-50.000 

-150.000 

246


Produkt 13.04.01 Friedhofs- und Bestattungswesen 

Produktgruppe 13.04 Friedhofs- und Bestattungswesen 



Abteilung 

Bauhof 


Herr Schecker, Herr Lindner 

Friedhofs- und Bestattungswesen 

Beschreibung 

Das Produkt beinhaltet sämtliche Angelegenheiten 

betreffend Bereitstellung und Vergabe von Grabstätten 

auf dem zentralen Friedhof der Stadt Griesheim, 

Bestattungen und Trauerfeiern, die Bereitstellung, 

die Pflege und Unterhaltung von öffentlichem Grün 

auf dem Friedhof, Bereitstellung, Unterhaltung und 

Bewirtschaftung der Trauer-/ Leichenhalle, Pflege 

und Unterhaltung von Gedenkstätten und Grabstätten 

von Ehrenbürgern. Die Verwaltung erfolgt durch 

den Bauhof sowie durch das Steuer- und Gebührenamt. 


- Bestattungen verschiedener Art in Reihengräbern, Wahlgräbern sowie Urnenreihen- und Urnenwahlgräbern 

als Erdurnen- oder Wandurnengrabstätte 

- Grünpflege, Grünschnitt-, Restmüll- und Papierkörbe leeren, Reinigung der Anlagen und der Ruhebänke, 

Bauschutt- und Grabsteinentsorgung, Pflege städtischer Gräber und zurückgegebener 

Gräber, Wegeinstandhaltung, Umsetzung und Fortschreibung des Grünflächenkonzepts, Neuanpflanzungen 

und Ersatzpflanzungen, Bewässerung, Rückschnitte, Baumpflegeschnitte, Maßnahmen 

zur Erhaltung der Vitalität der Bäume, Baumkontrollen und Führen des Baumkatasters, Sicherheitsfällungen, 

Entfernung von Bäumen und Wurzeln auf Grabstätten, Reinigung der Dachrinnen 

und sonstiger Wasserabläufe 

- Instandhaltung der Wasserstellen und der Entsorgungsstandorte 

für Abfälle, allg. Gebäude- und Liegenschaftsunterhaltung 

(Maler-, Elektro-, Sanitärarbeiten 

etc.), Ausbesserungen am Natursteinmauerwerk, 

Neubau von Einfriedungsmauern bei Friedhofserweiterungen, 

Anlegen neuer Erdurnengrabstätten, 

Gräberfelder und Zuwegungen, Grabsteinsicherung 

und Absperrungen, Reparaturen an Grabeinfassungen, 

Randsteinen etc., Abräumen ganzer 

Grabfelder, Instandhaltung und Erneuerung von 

Inventar, Gewährleistung der Verkehrssicherungspflichten, Durchführung von Prüfungen handgeführter 

und fest installierter Elektroanlagen nach BGVA-3, Wartung der verwendeten Geräte, Beseitigung 

von Vandalismusschäden, Winterdienst 

- Reinigung von Trauerhalle, Sozial- und Umkleideraum, Toilettenanlagen, Fluren, Pietätraum 

247 

Produkt Friedhofs- und Bestattungswesen


- Verwaltung: Terminabstimmung mit Bestattern, Hinterbliebenen, Pfarrern und Bauhofleitung, Bestimmung 

der Grabstätten, Eintragungen in die Grabbücher, Führung von Kontrollbüchern (z.B. 

Grabsteinüberprüfungen), Wartungsverträge, Beschaffung neuer Steintafeln für Urnenanlagen, 

Ausschreibungen von Bauleistungen, Anforderung von Angeboten (neue Urnenwände, Pflasterarbeiten 

etc.); 

- Arbeiten des Steuer- und Gebührenamts: 

Bearbeitung von Sterbefällen (Grabstättennachweise, Grabanweisungen für Reihengrabstätten, 

Vereinbarungen über die Nutzung von Wahlgrabstätten, 

Ausstellung von Leichenpässen etc.), Friedhofsgebührenbescheide, 

Graburkunden für Wahlgrabstätten, 

Berechtigungsscheine für gewerbliche Arbeiten 

auf dem Friedhof, Genehmigung zur Erstellung von 

Grabmalen, Führen der Friedhofsbücher, Pflege des 

Friedhofskatasters im graphischen Informationssystem 

GeoAS, Planung und Gestaltung der Grabanlagen 

in Zusammenarbeit mit dem Bauhof, Organisation der 

jährlichen Grabsteinüberprüfung, allgemeiner Schriftverkehr 

bzgl. des Friedhofsbereichs, Beschaffung von Kränzen und Blumenschmuck zu diversen 

Anlässen, Korrespondenz mit Gesundheitsamt und Rechtsmedizin, jährliche Friedhofsstatistik, Erstellung 

/ Anpassung der Friedhofssatzung und der Gebührenordnung zur Friedhofssatzung, Kalkulation 

der Friedhofsgebühren. 

Wirkungsziel 

Die Sicherung des Bestattungswesens sowie eine ansprechende Gestaltung und Pflege der Friedhofsanlagen 


Zielgruppe 

Bürgerinnen und Bürger, Private Organisationen (Vereine, Verbände, private Unternehmen), Steuer- und 

Gebührenamt, Bauhof, externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger, Gremien der Stadt 

Leistungsbeschreibung für 2014 

- Wegebau zur Anbindung neuer Gräber 

- Erweiterung der Erdurnengräber im Erweiterungsteil 

- Neue Fahrradparker im Haupteingangsbereich 

Produkt Friedhofs- und Bestattungswesen 

248

Produktergebnisplan 13.04.01 Friedhofs- und Bestattungswesen 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

02 

03 

08 


-202.200 -200.200 -121.161 


-350 


-208 


-202.200 -200.200 -121.720 


257.234 215.883 204.717 

643, 647-649, 65 


19.006 17.200 17.500 

13 

14 


62.000 51.000 18.983 


19.800 20.000 19.736 


358.040 304.083 260.937 


155.840 103.883 139.217 

23 



-202.200 -200.200 -121.720 


358.040 304.083 260.937 


155.840 103.883 139.217 

25 


-433 


-433 


155.840 103.883 138.784 

31 



155.840 103.883 138.784 


Im Gebührenhaushalt „Friedhofs und Bestattungswesen“ werden kostendeckende Gebühren gemäß dem Gesetz über kommunale Abgaben (KAG) erhoben, unter 

Berücksichtigung des fünfzehnprozentigen Gemeinkostenanteils für die Funktion des Friedhofs als Park- und Gartenanlage. 


02 Im vorläufigen Ergebnis 2012 sind die Erträge aus Grabnutzungsgebühren in Höhe von ca. 75.000 € noch nicht enthalten. 

Das endgültige Jahresergebnis 2012 wird sich um diesen Betrag noch verbessern. 

13 Der relativ hohe Unterschied zwischen dem Rechnungsergebnis des Jahres 2012 und den Haushaltsansätzen der Jahre 2013 und 2014 resultiert 

daher, dass die Abräumung von Gräberfeldern und Wegeinstandhaltungsmaßnahmen in die Folgejahre verschoben wurden. 

249

Investitionen Produkt 13.04.01 Friedhofs- und Bestattungswesen 



Ansatz 

2013 

Ansatz 

2014 

Finanzplan 

2015 

Finanzplan 

2016 

Finanzplan 

2017 


(Ansatz) 


(Ansatz) 

1304011300 Erwerb 

bewegl.Sachen 

-7.500 

-7.500 

-7.500 

1304011301 Wegebau 

(Anbindung neue Gräber) 

-7.500 

-7.500 

-7.500 

1304011302 Erdurnengräber 

(Erweiterung) 

-5.000 

-5.000 

-5.000 

1304011303 Ver- und 

Entsorgungsboxen 

-5.000 

-5.000 

-5.000 

1304011304 Mauer an KITA 

Rheinstraße 

-5.000 

-5.000 

-5.000 

1304011400 Erwerb 

bewegl.Sachen 

-5.000 

-8.000 

-5.000 

-5.000 

-23.000 

1304011401 Wegebau Friedhof 

-5.000 

-5.000 

-5.000 

-5.000 

-20.000 

1304011502 Erdurnen/Fläche 

f.anonyme Bestattungen 

-30.000 

-30.000 

1304011503 Farradparker 

Friedhofeingang 

-10.000 

-10.000 

250



Sonderbudgets 

01.01.03 Arbeitssicherheit (Budget 7) 

01.01.04 Personalrat (Budget 8) 

01.01.06 Gleichstellungsaufgaben (Budget 9) 

Externes Produkt 

Versorgung und Betreuung 

von alten Menschen 

(Eigenbetrieb Haus Waldeck) 

251 

Produktübersicht



252


Produkt 01.01.03 Arbeitssicherheit 



Fachbereich 

Abteilung 

Stabsstelle 


Herr Hahn 

Arbeitssicherheit 

Beschreibung 

Gegenstand der Arbeitssicherheit ist die Unterstützung der Verwaltungsleitung 

bei der Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zum 

Arbeitsschutz und für den vorbeugenden Brandschutz in öffentlichen 

Gebäuden, städtischen Einrichtungen und Wohngebäuden sowie bei 

der Umsetzung der Vorschriften zum Transport gefährlicher Güter, 

die Vermittlung von Kenntnissen der Ersten Hilfe, der Anwendung 

von Feuerlöschgeräten und weiteren arbeitsschutzrechtlichen 

Kenntnissen. 


- Beratung der Abteilungs- und Betriebsleiter in Fragen des Arbeitsschutz-, Gefahrstoff- und 

Biostoffrechts, sowie des Gefahrgutrechts 

- Regelmäßige Überprüfungen bzw. Begehungen von Arbeitsplätzen, Erstellung der Gefährdungsbeurteilungen 

- Durchführung von Unterweisungen im Bereich Brandschutz, Gefahrstoffe, Biostoffe, Arbeitsschutz 

- Erstellung von Schulungsunterlagen zur Durchführung von Unterweisungen 

- Organisation von Erste-Hilfe-Kursen und Schulungen zum Transport gefährlicher Güter 

- Regelmäßige Überprüfungen öffentlicher Gebäude im Bereich vorbeugender Brandschutz und Arbeitsschutz 

- Durchführung von Räumungsübungen in öffentlichen Gebäuden (Rathaus, Schwimmbad, Kindertagesstätten, 

Altenwohnheim) 

- Erstellung und Überwachung des Gefahrstoffkatasters für sämtliche städtischen Einrichtungen 

- Erstellung und Überwachung von Brandschutz-, Flucht- und Rettungsplänen und Explosionsschutzdokumenten 

- Mitwirkung bei der Erstellung von Brandschutzkonzepten zu Bauanträgen der Stadt Griesheim 

gem. HBO durch Fachfirmen 

- Überwachung der Errichtung und Wartung von Brandmeldeanlagen und Brandschutzeinrichtungen 

wie Feuerlöschgeräte, Brandschutztüren usw. und Erste-Hilfe-Einrichtungen (Verbandskästen 

etc.) 

- Erstellung des jährlichen Arbeitssicherheitsberichtes 

Wirkungsziel 

Die Sicherheit und der Gesundheitsschutz in den städtischen Liegenschaften sowie am Arbeitsplatz werden 

gewährleistet. 

253 

Produkt Arbeitssicherheit


Zielgruppe 

verwaltungsintern: alle Dienststellen, Betriebsteile und Eigenbetriebe 

extern: Private Organisationen (Vereine, Verbände, Unternehmen), Kirchengemeinden, Benutzer von 

öffentlichen Gebäuden, Mieter von städtischen Liegenschaften 


Arbeitsplatz- / -stättenbegehungen 

10 bis 15 Begehungen zum Zwecke vorbeugenden Brandschutzes 

10 bis 15 Schulungen, Unterweisungen, Sicherheitsübungen 

20 bis 25 Stellungnahmen und Beratungen für Personal und 

Betriebsleiter 

10 bis 15 Räumungsübungen (Kitas, Rathaus, Altenwohnheim) 

20 bis 25 Überwachungsmaßnahmen bzgl. Brandmeldeanlagen, 

Erste-Hilfe-Einrichtungen und Brandschutzeinrichtungen 

4 Überarbeitungen Alarm- und Einsatzpläne 

Sonstiger Schreibaufwand 

Produkt Arbeitssicherheit 

254

Teilergebnishaushalt 07 Budget 7 Arbeitssicherheit 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 




110.396 106.800 103.868 

12 

13 

14 

643, 647-649, 65 


4.198 

4.400 

4.326 


2.100 

1.790 

1.808 


20 

20 

25 


116.714 113.010 110.027 


116.714 113.010 110.027 

24 


Nr. 20 + 23) 

116.714 113.010 110.027 

28 


29) 

116.714 113.010 110.027 


116.714 113.010 110.027 

255

Teilfinanzhaushalt 07 Budget 7 Arbeitssicherheit 


Nr. 

Bezeichnung 

Ansatz 

2014 



Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

davon bisher 



20 



21 




22 




31 




Summe 


24A 



24 


Gebäuden 

25 


26 

- Ausz. für Investitionen in das sonst. 


27 




32 




Summe 


256


Produkt 01.01.04 Personalrat 



Fachbereich 

Abteilung 

Stabsstelle 


Herr Lach 

Personalrat 

Beschreibung 

Hauptaufgabe des Personalrats ist die Personalvertretung, 

die dem Betriebsrat in der Privatwirtschaft entspricht. 

Der Personalrat vertritt die Interessen der Beamten 

und Beschäftigten der Stadt Griesheim. Aufgrund 

der Anzahl der Beschäftigten ist bei der Stadt 

Griesheim ein Mitglied der Personalvertretung vom 

Dienst freizustellen. Der Personalrat besteht aus dem 

Vorsitzenden, zwei Stellvertretern und 6 Mitgliedern. Er 

trifft sich zu regelmäßigen Sitzungen. 


- Vertretung der Tarifbeschäftigten einerseits und der Beamtinnen und Beamten andererseits entsprechend 

der Stärke der jeweiligen Gruppe unter Berücksichtigung der Einhaltung der gesetzlichen 

Vorgaben (z.B. Grundgesetz, Hess. Personalvertretungsgesetz, Hess. Beamtengesetz, TVöD, 

Arbeitsschutzgesetz, Mutterschutzgesetz, Arbeitszeitgesetz, Entgeltfortzahlungsgesetz, Lohnfortzahlungsgesetz, 

allg. Gleichbehandlungsgesetz, Antidiskriminierungsgesetz etc.) 

- Wahrnehmung der Beteiligungsrechte (Mitbestimmung, Mitwirkung, Anhörung) 

- Beteiligung am Einigungsstellenverfahren 

- Abschluss von Dienstvereinbarungen 

- Stimmberechtigte Vertretung in der Betriebskommission des städtischen Eigenbetriebs 

- Durchführung regelmäßiger Besprechungen mit der Bürgermeisterin (§ 60 Abs. 4 Hess. Personalvertretungsgesetz) 

- Durchführung von Sitzungen und Personalversammlungen, Abhalten von Sprechstunden, laufende 

Geschäftsführung 

- Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen 

Wirkungsziel 

Eine Vertretung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und die Sicherstellung der 

Beachtung und Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben im Rahmen des Beschäftigungsverhältnisses sind 

gegeben. 

Zielgruppe 

Sämtliche Beschäftigte der Stadtverwaltung Griesheim und des Eigenbetriebs 

257 

Produkt Personalrat

Teilergebnishaushalt 08 Budget 8 Personalrat 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 


03 


-21.000 -24.000 -23.909 


-21.000 -24.000 -23.909 

11 62, 63, 640- 



67.313 63.447 60.632 

12 

643, 647-649, 65 


9.499 16.000 16.300 

13 


6.000 

4.400 

3.067 


82.812 83.847 79.999 


61.812 59.847 56.090 

24 


Nr. 20 + 23) 

61.812 59.847 56.090 

28 


29) 

61.812 59.847 56.090 


61.812 59.847 56.090 

258

Teilfinanzhaushalt 08 Budget 8 Personalrat 


Nr. 

Bezeichnung 

Ansatz 

2014 



Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

davon bisher 



20 



21 




22 




31 




Summe 


24A 



24 


Gebäuden 

25 


26 



27 




32 




Summe 


259

260 

Haushaltsplan 2014


Produkt 01.01.06 Gleichstellungsaufgaben 



Fachbereich 

Abteilung 

Stabsstelle 


Frau Hofmann 

Gleichstellungsaufgaben 

Beschreibung 

Das Produkt dient der Herstellung der Chancengleichheit 

von Frauen und Männern in der Stadtverwaltung 

nach dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz 

(HGIG), der Förderung der Chancengleichheit 

nach § 4 HGO (Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt, 

Verbesserung der sozialen Situation von 

Frauen, Verwirklichung der Chancengleichheit von 

Frauen und Mädchen, Öffentlichkeitsarbeit und Bewusstseinsbildung 

zur Geschlechterdemokratie – 

Gender Mainstreaming), und nach dem Allgemeinen 

Gleichbehandlungsgesetz (AGG) 


Tätigkeiten zur Umsetzung des HGIG: 

- Einbringen von Gleichstellungsfragen bei Stellenbesetzungen und Organisationsentwicklung 

- Maßnahmen zur Verbesserung der Qualifikation von Frauen 

- Förderung des Wiedereinstiegs in das Berufsleben nach einer Familienpause 

- Verbesserung der Bedingungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf 

- Förderung der Mitwirkung von Frauen in der Politik, sowie der lokalen Frauen- und Familienpolitik 

- Beteiligung bei der Personalwahl und der Personalplanung 

- Beratungsgespräche mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern 

- Überwachung der Einhaltung der Richtlinien des AGG 

- Prüfung der Beschlussvorlagen der städtischen Gremien unter Gleichstellungsgesichtspunkten – 

Gender Mainstreaming 

- Zusammenarbeit mit den Fraktionen 

- Teilnahme an Sitzungen der städtischen Gremien 

Tätigkeiten zur Umsetzung der HGO: 

- Orientierungsgespräche mit Bürgerinnen und Bürgern in unterschiedlichen Lebenslagen unter Berücksichtigung 

der Gesetzeslage und einschlägiger Literatur 

- Beschaffung und Bewertung zusätzlicher Informationen 

- Weiterleitung und Vermittlung des jeweiligen Anliegens an die zuständigen Stellen, Kooperation 

mit Fachämtern 

- Nutzung des Beratungsinhalts in anonymisierter Form zu Informationszwecken 

- Aufbau und Fortführung der Infothek für Frauen 

- Beratung von Frauengruppen und Verbänden 

- Planung und Durchführung von Angeboten für Frauen und Mädchen 

- Stellungnahme gegenüber den zuständigen Stellen 

- Beratung verschiedener Gruppen (Vereine, Verbände etc.) bei der Konzeption von Angeboten für 

Frauen in der Kommune 

- Mitarbeit in der Kommission Generationengerechtigkeit und Gleichstellung 

261 

Produkt Gleichstellungsaufgaben


- Verwaltung des Fonds Frauen in Not 

- Öffentlichkeitsarbeit 

Planung und Gestaltung von Druckerzeugnissen und Plakaten, 

Pressetexte zu Projekten und Veranstaltungen 

- Einwerben von Drittmitteln 

- Beratungsangebote für verschiedene Zielgruppen (mobile Beratung für Berufwiedereinsteigerrinnen, 

Deutschkurse für Migrantinnen, Gesundheitsberatung und Gesundheitskurse, Selbsthilfegruppen 

bei Erkrankungen wie Sprue und Zöliakie, Fibromyalgie, etc.) 

- Kontaktstelle Griesheimer Bündnis für Familie 

- Erstellung eines Jahresprogramms 

- Beschwerdestelle nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) 

Wirkungsziel 

Die Verwirklichung der Gleichbehandlung von Frau und Mann im Rahmen des Beschäftigungsverhältnisses 

bei der Stadtverwaltung sowie als Bürgerinnen und Bürger der Stadt in Bezug auf Chancengleichheit 

und soziale Gerechtigkeit wird unterstützt. 

Zielgruppe 

Frauen und Familien der Kommune, Bürgerinnen und Bürger der Stadt, verwaltungsintern sämtliche Beschäftigten, 

Vereine, Verbände, private Unternehmen, externe Ämter und Behörden, politische Entscheidungsträger 

/ Gremien der Stadt, Kolleginnen und Kollegen, sämtliche Ämter intern 

Produkt Gleichstellungsaufgaben 

262

Teilergebnishaushalt 09 Budget 9 Gleichstellungsaufgaben 



Ansatz 

2014 

Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 


01 

03 


-2.000 

-225 


-4.660 


-2.000 -4.886 

11 62, 63, 640- 



46.850 81.841 90.509 

12 

643, 647-649, 65 


6.431 17.100 

4.678 

13 

14 


8.500 

7.700 

5.352 


50 

50 

45 


61.831 106.691 100.584 


59.831 106.691 95.698 

24 


Nr. 20 + 23) 

59.831 106.691 95.698 

28 


29) 

59.831 106.691 95.698 


59.831 106.691 95.698 

263

Teilfinanzhaushalt 09 Budget 9 Gleichstellungsaufgaben 


Nr. 

Bezeichnung 

Ansatz 

2014 



Ansatz 

2013 

Ergebnis 

2012 

davon bisher 



20 



21 




22 




31 




Summe 


24A 



24 


Gebäuden 

25 


26 



27 




32 




Summe 


264


Produkt 

Produktgruppe 

Produktbereich 

Abteilung 


Seniorenzentrum 

Haus Waldeck 

Sonstige Einrichtungen der Kinder-, 

Jugend- und Familienhilfe 

Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

Eigenbetrieb Haus Waldeck 

Herr Hoghoff / Herr Bertazzo 

Seniorenzentrum Haus Waldeck 

Beschreibung 

Das Produkt umfasst die Bereitstellung von: 

46 vollstationären Dauerpflegeplätzen 

22 vollstationären Dauerpflegeplätzen für 

Menschen mit Demenz 

10 vollstationären Dauerpflegeplätzen 

im Kurzzeitpflegebereich 

14 solitären Kurzzeitpflegeplätzen 

10 Tages-/Nachtpflegeplätzen 

33 Altengerechten Wohnungen 

Betreutem Wohnen 

Mittagstisch für Senioren 

Catering 

einem „Caféhaus Waldeck“ (Verpachtung) 

einer Beratungsstelle für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger 

Veranstaltungen durch das Haus Waldeck 

Betreutes Wohnen 

Das Betreute Wohnen wird in den altengerechten Wohnungen des Hauses Waldeck angeboten. 

Es steht Tag und Nacht ein Hausnotrufsystem zur Verfügung. Als Basispaket werden Betreuungsleistungen 

angeboten. Zusätzlich können individuell Wahlleistungen in Anspruch genommen 

werden. 

Dienstleistungen 

Mittagstisch für Senioren 

Wäscheversorgung für Mieter im Betreuten Wohnen 

Tages-/Nachtpflege 

Es besteht die Möglichkeit, einen Tages- oder Nachtaufenthalt an einem bis sieben Tagen die 

Woche wahrzunehmen. Der Tagespflegegast nimmt an dem Tagesgeschehen teil und geht 

abends wieder nach Hause. Der Nachtpflegegast verbringt die Nacht in unserem Haus und geht 

tagsüber nach Hause. Der Aufenthalt des Gastes entlastet die pflegenden Angehörigen und 

bringt für den Gast Abwechslung in das Alltagsgeschehen. 

265 

Produkt Seniorenzentrum 

Haus Waldeck


Solitäre Kurzzeitpflege 

Urlaubspflege, Versorgung nach Krankenhausaufenthalt, Versorgung nach Ausfall der häuslichen 

Pflegekraft, Kurzaufenthalte zwischen Krankenhaus und Rehabilitationszentrum, Palliativversorgung 

sowie Entlastung der pflegenden Angehörigen. 

Es stehen Einzel- und Doppelzimmer mit Bad zur Verfügung. Des Weiteren Aufenthaltsräume 

und Terrassen. Die Pflege und Betreuung wird individuell den Bedürfnissen des Bewohners 

angepasst. 

Vollstationäre Dauerpflege 

Unsere vollstationäreren Wohnbereiche befinden sich in einem weitläufigen und lichten Rundbau 

auf zwei Etagen mit zeitgemäßem Ambiente in freundlicher und angenehmer Atmosphäre. 

Wir bieten überwiegend Einzelzimmer an. Zwei Einzelzimmer bilden eine Wohneinheit mit einem 

gemeinsamen Flur sowie einem Einbauschrank und einem gemeinsamen Badezimmer. 

Weiträumige Flure, Sitznischen und große Aufenthaltsräume sowie Terrassen und Balkone stehen 

Ihnen zur Verfügung. Es besteht die Möglichkeit, die Zimmer individuell mit eigenem Mobiliar 

auszustatten. In der Grundausstattung sind u. a. ein elektrisch betriebenes Pflegebett und 

ein Nachtschrank enthalten. 

Es findet eine alltagsorientierte, personenzentrierte, individuelle Versorgung des Bewohners 

statt. 

Vollstationäre Dauerpflege für Menschen mit Demenz 

Dieser Wohnbereich bietet Sicherheit und Geborgenheit. Gleichzeitig wirkt er stimulierend, unterstützend 

und fördert soziale Kontakte. 

Der Wohnbereich für Menschen mit Demenz verfügt über geräumige Einzel- und Doppelzimmer 

mit Flur und Bad. Das Haus stellt ein Pflegebett und einen Nachtschrank zur Verfügung. Die 

Zimmer können individuell mit eigenem Mobiliar ausgestattet werden. 

Die Aufnahme in diesen Wohnbereich unterliegt folgenden Kriterien: 

differenzialdiagnostisch abgeklärte mittelschwere / schwere Demenz gemäß dem Mini- 

Mental-Status 

Stadieneinteilung der Demenz gemäß der Reisbergskala im Stadium 3, 4 oder 5 

Verhaltensauffälligkeiten nach der Cohen-Mensfield-Skala 

Die Einstufung in eine Pflegestufe ist erforderlich 

Sollte der Gesundheitszustand des Bewohners sich dahingehend verändern, dass er nicht mehr 

den Kriterien entspricht, erfolgt eine Überleitung in den vollstationären Wohnbereich. Unter dem 

Gesichtpunkt der Millieutherapie wird biographisch gearbeitet. Der Aufenthaltsraum ist mit einer 

Wohnküche ausgestattet. Hier wird viermal in der Woche gemeinsam mit den Bewohnern das 

Mittagessen zubereitet. Die Versorgung der Bewohner erfolgt im Rahmen der validierenden 

Pflege. Das Personal dieses Wohnbereiches ist hinsichtlich der speziellen Anforderungen im 

Umgang mit Menschen mit Demenz geschult. 


Haus Waldeck 

266


Allgemeines Angebot 

Im Rahmen der psychosozialen Betreuung stehen Angebote für alle Bewohner und Mieter zur 

Verfügung. 

 

 

 

Veranstaltungen: 

Angebote durch das Haus Waldeck, z. B. 

Werktäglicher Vormittagstreff mit Gesellschaftsspielen, Malen, Basteln, etc. 

Montagnachmittags „Spiele für Jedermann“ 

Donnerstagnachmittags „Schachbegegnung“ 

Gottesdienste und Andachten mit Griesheimer Kirchengemeinden 

Jahreszeitliche Feiern 

Angebote durch das Seniorenprogramm der Stadt Griesheim 

Angebote durch das Kulturprogramm der Stadt Griesheim 

Therapien für die Pflegebereiche: 

Bewegungstherapie 

Einzel- und Gruppengymnastik 

Sturzprophylaxe 

Basale Stimulation (Einreibungen, 

Massagen, Dufttherapie) 

Gespräche: 

Alltagsbezogene und therapeutische Gespräche 

Angehörigenarbeit: 

Beratung im Zusammenhang mit Ämtern und Behörden, Angehörigengespräche im 

Zusammenhang mit der Versorgung der Bewohner 

Informationsveranstaltungen für Angehörige 

Angehörigenfeiern 

Sterbebegleitung 


Erstellung von Konzeptionen für die Bereiche: 

Vollstationäre Dauerpflege 

Vollstationäre Dauerpflege für Menschen mit Demenz 

Solitäre Kurzzeitpflege 

Tages- und / oder Nachtpflege 

Betreutes Wohnen 

Antrags-, Anzeige- und Informationspflicht im Rahmen der Regelungen im Heimgesetz 

in baulicher, personeller, struktureller und vertragsrechtlicher Hinsicht 

Für die Pflegebereiche werden Versorgungsverträge mit den Landesverbänden der 

Pflegekassen und dem Träger der Sozialhilfe abgeschlossen 

Für die Pflegebereiche werden Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen mit den Landesverbänden 

der Pflegekassen und dem Träger der Sozialhilfe abgeschlossen 

Für die Pflegebereiche werden Pflegesatzverhandlungen mit den Landesverbänden der 

Pflegekassen und dem Rechnungsprüfungsamt Darmstadt-Dieburg als zuständiger Träger 

der Sozialhilfe geführt 

267 


Haus Waldeck


Für die Pflegebereiche werden Vergütungsvereinbarungen für betriebsnotwendige Investitionsaufwendungen 

mit dem zuständigen Sozialhilfeträger getroffen 

Erstellung von Heimverträgen 

Erstellung eines Wirtschaftsplans 

Erstellung von Quartalsabschlüssen und eines Jahresabschlusses 

Erhebung der Prozess-, Struktur- und Prozessqualität im Rahmen des Qualitätsmanagementsystems 

und die damit einhergehenden Statistiken 

Lohnbuchhaltung, Fakturierung, Kassengeschäfte, Hausverwaltung, Finanzbuchhaltung, 

Anlagenbuchhaltung, Betriebsbuchhaltung, Bilanzierung, Steuererklärung, Controlling 

Antragstellung im Zusammenhang mit der pflegerischen Versorgung des Bewohners: 

Antragsstellung an die Pflegekasse zwecks Einstufungsverfahren in eine Pflegestufe 

Begutachtung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen 

Antragsstellung bei der Krankenkasse bezüglich der Versorgung mit Inkontinenzprodukten 

Antragsstellung beim Sozialhilfeträger bezüglich der Übernahme der ungedeckten 

Heimpflegekosten 

Antragsstellung an die Krankenkassen bezüglich der Zuzahlungsbefreiungen von Medikamenten, 

Praxisgebühren und Transportkosten 

Beratungsgespräche mit Angehörigen, Betreuern, Bevollmächtigten: 

über Patientenverfügungen, Betreuungsvollmachten, häusliche Krankenpflege, Einstufungsverfahren 

und sonstige Anträge bei Krankenkassen und Behörden, Wiedereingliederungshilfen 

in die Häuslichkeit 

Aufgaben im Rahmen der pflegerischen Versorgung und Betreuung der Bewohner: 

Leistungen nach SGB XI: 

Grundpflegerische Versorgung der Bewohner gemäß den geltenden Pflege- und 

Qualitätsstandards 

Leistungen nach SGB V: 

Behandlungspflegerische Versorgung der Bewohner gemäß ärztlicher / fachärztlicher 

Verordnung 

Psychosoziale Betreuung 

Therapeutische Versorgung mit Bewegungstherapie, Einzel- und Gruppengymnastik, 

Sturzprophylaxe, Basale Stimulation (Einreibungen, Massagen, Dufttherapie) 

Zusätzliche Betreuungsangebote gemäß § 87b SGB XI 

Beschäftigungsangebote (kochen, singen, spazieren gehen, vorlesen, basteln, etc.) 

Palliative Versorgung und nach Wunsch Sterbebegleitung 

Anwendung, Durchführung und Kontrolle von Hygienevorschriften 

Erstellung, Durchführung und Kontrolle der Expertenstandards / Pflegestandards 

Anwendung, Durchführung und Kontrolle des Betreuungsgesetzes / Heimgesetzes 


Haus Waldeck 

268


Aufgaben im Rahmen der hauswirtschaftlichen Versorgung: 

Essensversorgung 

Reinigungsservice 

Wäscheservice 

Anwendung, Durchführung und Kontrolle 

der Hygiene- und HACCP-Vorschriften 

Aufgaben im Rahmen des Technischen Dienstes: 

Instandhaltung, Instandsetzung, Wartung und 

Prüfung der technischen Anlagen 

Anwendung, Durchführung und Kontrolle von 

Sicherheits- und Gefahrgutvorschriften, Brandschutzvorschriften, Arbeitssicherheitsvorschriften, 

Medizinproduktevorschriften 

Mitarbeiterbezogene Aufgaben: 

Administrative Aufgaben / Personalverwaltung 

Personalbedarfs- und -einsatzplanung 

Aus-, Fort- und Weiterbildungen 

Mitarbeiterführung und -motivation 

Organisationsbezogene Aufgaben 

Kontinuierliche und bedarfsorientierte strukturelle und ablauforganisatorische Anpassungen im 

Hinblick sich stetig wandelnder politischer, gesetzlicher, marktwirtschaftlicher und gesellschaftlicher 

Rahmenbedingungen. Hierzu bedarf es einer effizienten Kommunikations- und Controllingstruktur. 

Kommunikationsstruktur: 

Berichterstattung der Betriebsleitung an die städtischen Aufsichts- und Beschlussorgane 

Besprechungen der oberen Leitungsebene 

Verwaltungsbesprechungen 

Abteilungsleiterbesprechungen 

Pflegebereichsbesprechungen 

Wohnbereichsbesprechungen 

Fallbesprechungen 

Küchenbesprechungen 

Wäschereibesprechungen 

Reinigungsbesprechungen 

Servicebesprechungen 

Controllingstruktur / Kontroll- und Steuerungsinstrumente 

Risikomanagement 

Qualitätsmanagement/-sicherung / interne und externe Qualitätsaudits / Qualitätszirkel / 

Pflegevisiten 

Gebäudemanagement 

Finanzmanagement 

269 


Haus Waldeck



Haus Waldeck 

270

Stellenplan - Teil A: 

Beamte 

Stadtverwaltung Griesheim Besoldungsgruppen nach dem Hessischen Besoldungsgesetz Beamte Zahl der 

Stellen 

Teilhaushalt Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst zusammen nach dem 

Stellenplan 

Zahl der 

am 

30.6.2013 

tatsächlich 

besetzten 

B 4 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A 11 A 10 A 9 A 9 A 8 A 7 A 6 A 5 2014 2013 Stellen 

1 Zentrale Dienste 1,00 1,00 1,00 1,00 0,75 1,00 1,0 a ) 0,50 1,00 8,25 

7,50 7,00 

2 Finanzen 1,00 2,00 2,50 2,00 1,00 0,5 a ) 1,00 10,00 

10,50 10,50 

3 Bürger und Ordnung 1,00 2,00 1,5 b ) 0,50 2,00 7,00 

7,00 7,00 

4 Soziales und Sport 1,00 1,00 2,00 

2,00 2,00 

5 Stadtentwicklung 1,00 1,00 0,75 2,75 

3,00 3,00 

6 Infrastrukturdienste 1,00 0,50 0,5 a ) 1,50 3,50 

3,00 3,00 

7 Arbeitssicherheit 0,00 

0,00 0,00 

8 Personalrat 1,00 1,00 1,00 1,00 

9 Schwerbeh.vertretung 0,00 

0,00 0,00 

10 Gleichstell.aufgaben 1,00 1,00 

1,00 1,00 

Stellenplan 2014 1,00 0,00 0,00 2,00 2,00 7,00 6,50 2,25 3,75 1,00 3,50 2,50 3,00 1,00 0,00 35,50 

Stellenplan 2013 1,00 0,00 0,00 2,00 2,00 7,50 4,50 2,50 5,50 1,00 3,50 2,00 3,50 0,00 0,00 35,00 

Zahl der am 30.6.2013 1,00 0,00 0,00 2,00 2,00 7,50 4,50 2,50 5,50 1,00 3,50 1,50 3,50 0,00 0,00 34,50 

tatsächlich besetzten Stellen 


a ) = 0,5 Planstellen mit Amtszulage 

b ) = 1,0 Planstelle mit Amtszulage 

271

Stellenplan - Teil B: 

Arbeitnehmer außerhalb des Sozial- und Erziehungsdienstes 

Arbeitnehmer 

Zahl der 

Stellen 

Teilhaushalt Entgeltgruppen nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst zusammen nach dem 

Stellenplan 

Zahl der am 

30.6.2013 

tatsächlich 

besetzten 

15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2 1 2014 2013 Stellen 

1 Zentrale Dienste 

0,50 1,5 )0,5kw 2,00 2,00 1,25 1,00 8,25 9,25 9,25 

2 Finanzen 

0,50 1,00 1,00 4,0 8,50 0,50 15,50 16,00 16,00 

3 Bürger und Ordnung 2,00 4,00 5,25 )0,5kw 0,50 11,75 11,75 11,75 

4 Soziales und Sport 

2,75 6,25 6,00 4,50 2,75 19,50 41,75 40,00 36,00 

5 Stadtentwicklung 

1,00 1,50 3,00 1,00 0,5 )0,5kw 1,00 5,00 1,00 0,75 14,75 15,75 15,75 

6 Infrastrukturdienste 

0,50 2,00 1,00 3,75 4,50 32,50 7,00 5,75 57,00 57,75 57,75 

7 Arbeitssicherheit 

1,00 1,00 1,00 1,00 

8 Personalrat 0,00 0,00 0,00 

9 Schwerbeh.vertretung 0,00 0,00 0,00 

10 Gleichstell.aufgaben 

0,5 )0,5kw 0,50 0,50 0,50 

Stellenplan 2014 1,00 0,50 2,00 5,00 3,50 13,00 17,75 4,00 59,25 12,75 1,00 3,75 27,00 150,50 

Stellenplan 2013 1,00 0,00 2,00 5,50 3,50 13,00 17,75 3,50 58,25 16,75 1,00 2,50 27,25 152,00 

Zahl der am 30.6.2013 


Erläuterung: 

kw = künftig wegfallend 

1,00 0,00 2,00 5,50 3,50 13,00 17,75 3,50 58,25 16,75 1,00 2,50 23,25 148,00 

272

Stellenplan - Teil C: 

Arbeitnehmer des Sozial- und Erziehungsdienstes 

Teilhaushalt Entgeltgruppen nach dem Tarifvertrag für den 

Sozial- und Erziehungsdienst 

Arbeitnehmer 

Zahl der 

Stellen 

zusammen nach dem 

Stellenplan 

Zahl der am 

30.6.2013 

tatsächlich 

besetzten 

16 15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2014 2013 Stellen 

1 Zentrale Dienste 

2 Finanzen 

3 Bürger und Ordnung 0,50 0,50 0,50 0,50 

4 Soziales und Sport 

2,00 3,00 4,00 2)0,5kw 2,50 1,00 84,25 98,75 91,75 72,75 

5 Stadtentwicklung 

6 Infrastrukturdienste 

7 Arbeitssicherheit 

8 Personalrat 

9 Schwerbeh.vertretung 

10 Gleichstell.aufgaben 

Stellenplan 2014 2,00 3,00 4,00 2,50 2,50 1,00 84,25 99,25 

Stellenplan 2013 2,00 3,00 3,00 2,50 2,50 2,00 77,25 92,25 

Zahl der am 30.6.2013 


Erläuterung: 

kw = künftig wegfallend 

1,00 2,00 3,00 2,50 2,50 2,00 60,25 73,25 

273

Stellenplan - Teil D: 

Zusammenstellung 

Zahl der Stellen 

2014 

Zahl der Stellen 

2013 

Zahl der tatsächlich besetzten 

Stellen am 30.06.2013 

Teilhaushalt Beamte Arbeitnehmer 

(Teil B+C 

zusammen) 

zusammen Beamte Arbeitnehmer 

(Teil B+C 

zusammen) 

zusammen Beamte Arbeitnehmer 

(Teil B+C 

zusammen) 

zusammen 

1 Zentrale Dienste 8,25 8,25 16,00 7,50 9,25 16,75 7,00 9,25 16,25 

2 Finanzen 10,00 15,50 26,50 10,50 16,00 26,50 10,50 16,00 26,50 

3 Bürger und Ordnung 7,00 12,25 19,25 7,00 12,25 19,25 7,00 12,25 19,25 

4 Soziales und Sport 2,00 140,50 142,50 2,00 131,75 133,75 2,00 108,75 110,75 

5 Stadtentwicklung 2,75 14,75 17,50 3,00 15,75 18,75 3,00 15,75 18,75 

6 Infrastrukturdienste 3,50 57,00 60,00 3,00 57,75 60,75 3,00 57,75 60,75 

7 Arbeitssicherheit 0,00 1,00 1,00 0,00 1,00 1,00 0,00 1,00 1,00 

8 Personalrat 1,00 0,00 1,00 1,00 0,00 1,00 1,00 0,00 1,00 

9 Schwerbeh.vertretung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

10 Gleichstell.aufgaben 1,00 0,50 1,50 1,00 0,50 1,50 1,00 0,50 1,50 

Insgesamt 35,50 249,75 285,25 35,00 244,25 279,25 34,50 221,25 255,75 


a) Beamte im 

Vorbereitungsdienst 1 ------ 1 1 ------ 1 1 ------ 1 

b) Auszubildende 

Beschäftigte ------ 1 1 ------ 2 2 ------ 1 1 

c) 

Praktikanten ------ 21 21 ------ 14 14 ------ 11 11 

Insgesamt 1 22 23 1 16 17 12 13 

274


Anmerkungen zum Stellenplan 

Die Personalstellen der Beschäftigten des Hauses Waldeck werden im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes 

nachgewiesen. 

Für 12 Sozialassistentinnen im Praktikum und 9 Praktikantinnen im Anerkennungsjahr (Erzieherinnen) 

sind Planstellen nicht erforderlich. 

Zur Zeit der Aufstellung des Haushaltsplanes waren im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes 

in folgenden Bereichen beschäftigt: 

Haus Waldeck 2 

Wohnungsamt/Obdachlosenunterbringung 0 

Umwelt und Naturschutz (Bauhof) 3 

KITA Kiefernhain 1 

KITA Tannenweg 1 

KITA Spielwiese 1 

Jugendförderung 2 

Zusammen 10 

Im „Freiwilligen Sozialen Jahr“ waren in folgenden Bereichen beschäftigt: 

Freiwillige Feuerwehr 1 

Auszubildende waren in folgenden Bereichen beschäftigt: 

Verwaltung 0 Beamtenanwärter (Gehobener Dienst) 

1 Beamtenanwärterin (Mittlerer Dienst) 

1 Kauffrau für Bürokommunikation 

(im Verbund) 

Technischer Bereich 2 Elektroinstallateure (im Verbund) 

Kindertagesstätten 5 Erzieherinnen im Anerkennungsjahr 

9 Sozialassistentinnen 

Haus Waldeck 6 Altenpfleger/innen 

1 Altenpflegehelfer/in 

1 Köchin 

1 Bürokaufmann 

275 

Stellenplan


Stellenplan 

276


Investitionsprogramm 

Pflichtaufgabe 

Hohe Priorität 

Mittlere Priorität 

Vorsorglicher Ansatz 

vorauss. finan- Investitionsbedarf 

Investition Investitionsmaßnahmen Gesamt- ziert EURO 

kosten einschl. 

Code 2013 2014 2015 2016 2017 

Budget 1 


Fortführungsmaßnahmen: 

0101091302 Serverbetriebssystem 120.000 60.000 60.000 0 0 0 

0101091401 EDV-Hard- und Software 102.000 30.000 30.000 30.000 

0101101401 Rathaus Inventar 15.000 20.000 20.000 20.000 

Neue Maßnahmen: 

0101121400 Zeiterfassung Bauhof 7.000 0 0 0 

Budget 2 

Finanzen 


Wasserversorgung: 

1103011402 Inventar Stadtwerke 5.000 5.000 5.000 5.000 

1103011403 Erweiterung des Ortsnetzes 10.000 10.000 10.000 10.000 

1103011404 Anschaffung von Wasserzählern 20.000 20.000 20.000 20.000 


1103011400 Stromerzeuger für Notbrunnen 15.000 15.000 0 0 0 

1103011401 Steuerung für Notbrunnen 12.000 12.000 0 0 0 

1103011405 Funknetz 10.000 10.000 0 0 0 

1103011406 Wasserübergabestation Felsenkeller 75.000 75.000 0 0 0 

1103011500 Stromerzeuger für Notbrunnen 15.000 0 15.000 0 0 

1103011501 Steuerung für Notbrunnen 12.000 0 12.000 0 0 

1103011600 LKW mit Innenausstattung 50.000 0 0 50.000 0 

1103011601 Wasserleitung Baugebiet Südwest 2.BA 25.000 0 0 10.000 0 

1103011602 Regelventile Übergabestationen 30.000 0 0 15.000 15.000 

1103011700 VW-Bus mit Innenausstattung 45.000 0 0 0 45.000 

Budget 3 



0202011401 Gemeins.Ordn.beh.bezirk, Inventar 1.000 1.000 1.000 1.000 

0202011402 Ordnungsamt, Inventar 2.000 2.000 2.000 2.000 

0203011400 Ersatz von Feuerwehrausrüstung 5.000 5.000 5.000 5.000 


0202011403 2 mobile Geschwind.anzeigegeräte 5.000 5.000 0 0 0 

0202011406 GOBB, Monitor für Funkübertragung 5.000 

1 ) 5.000 0 0 0 

0202011404 Gewerbeprogramm „Migewa“ 3.500 3.500 0 0 0 

0202011405 Investitionszuschuss LSA Flughafenstraße 17.000 17.000 0 0 0 

0202021400 Software Standesamt 1.500 1.500 0 0 0 

1 ) Der Haushaltsansatz ist durch Erträge des GOBB gedeckt. 

277 

Investitionsprogramm





Code 2013 2014 2015 2016 2017 

Brandschutz: 

0203011302 Kommandowagen (Ersatzbeschaffung) 50.000 50.000 0 0 0 

0203011401 Industriewaschmaschine 30.000 30.000 0 0 0 

0203011402 Atemschutztrockenschrank 10.000 10.000 0 0 0 

0203011501 Motor-Trennschleifer 1.600 0 1.600 0 0 

0203011502 Motor-Rettungssäge 1.800 0 1.800 0 0 

0203011503 Rettungsplattform 5.000 0 5.000 0 0 

0203011504 Löschgruppenfahrzeug LF 20/16 (Ersatz) 325.000 0 2 ) 325.000 0 0 

2 ) Das Fahrzeug wird nur angeschafft, wenn eine Bezuschussung seitens des Landes und des Kreises erfolgt. 

Budget 4 



0401031202 Stadtbücherei, Austausch Regalsysteme 20.000 10.000 5.000 5.000 0 0 

0401031401 Stadtbücherei, Inventar 4.500 0 0 0 

Öffentliche Begegnungsstätten, Inventar: 

0401051401 Hegelsberghalle 2.000 5.000 5.000 5.000 

0401051403 Georg-August-Zinn-Haus 3.000 2.000 2.000 2.000 

0401051404 Bürgerhaus St.Stephan 2.000 2.000 2.000 2.000 

0401051405 Bürgerhaus Zöllerhannes 2.000 2.000 2.000 2.000 

0401051406 Bürgerhaus Am Kreuz 2.000 2.000 2.000 2.000 

0401051407 Kochschulhaus 2.000 2.000 2.000 2.000 

0401051408 Wagenhalle 2.000 2.000 2.000 2.000 

0401051409 Grillhütte West 2.000 2.000 2.000 2.000 

0401051410 Grillhütte Süd 5.000 2.000 2.000 2.000 

0401061400 Öffentl.Veranstaltungen Inventar 2.000 2.000 2.000 2.000 

Kindertagesstätten, Inventar: 

0601011401 KITA Regenbogen (AWO) 8.000 2.000 2.000 2.000 

0601011402 KITA Am Kreuz 2.000 2.000 2.000 2.000 

0601011405 KITA Draustraße 2.000 2.000 2.000 2.000 

0601011408 KITA Mathilde 2.000 2.000 2.000 2.000 

0601011412 KITA Kiefernhain 2.000 2.000 2.000 2.000 

0601011414 KITA Tannenweg 2.000 2.000 2.000 2.000 

0601011416 KITA Magdalenenstraße 3.000 3.000 3.000 3.000 

0601011419 KITA Spielwiese 2.000 2.000 2.000 2.000 

0601011422 BG Friedrich-Ebert-Schule 2.000 2.000 2.000 2.000 

0601011423 BG Carlo-Mierendorff-Schule 2.000 2.000 2.000 2.000 

0601011424 KITA Seesterne 2.000 2.000 2.000 2.000 

0601011426 KITA Rheinstraße 2.000 2.000 2.000 2.000 

0602011400 Jugendzentrum Blue Box, Inventar 2.000 2.000 2.000 2.000 

Investitionszuschüsse: 

0801011200 Tilgungszuschuss Kunstrasen SCV 100.000 60.000 

0801011201 Tilgungszuschuss Kunstrasen SVS 100.000 40.000 

3 ) 10.000 10.000 10.000 10.000 

3 ) 10.000 10.000 10.000 10.000 

3 ) Der Haushaltsansatz ist vertraglich bzw. durch Zusagen gebunden. 

0801011400 Versch.kleinere Maßn. für alle Vereine 30.000 50.000 50.000 50.000 

0801021400 Inventar Sporthallen 2.000 2.000 2.000 2.000 

0801031401 Inventar Freibad 4.000 4.000 4.000 4.000 

0801031402 Inventar Hallenbad 10.000 5.000 5.000 5.000 


0401031402 Bücherei, Ausstattung Lesesitzecke 5.000 5.000 0 0 0 

0401051402 Hegelsberghalle, Gläserspülmaschine 6.000 6.000 0 0 0 

0601011403 KITA am Kreuz, Sonnenschutz 7.000 7.000 0 0 0 

0601011404 KITA am Kreuz, Doppelschaukel 2.500 2.500 0 0 0 

0601011406 KITA Draustraße, Seillandschaft 7.500 7.500 0 0 0 


278





Code 2013 2014 2015 2016 2017 

0601011407 KITA Draustraße, Karussell 4.500 4.500 0 0 0 

0601011409 KITA Mathilde, Industriegeschirrspüler 4.000 4.000 0 0 0 

0601011410 KITA Mathilde, Regalsystem Außenlager 5.000 5.000 0 0 0 

0601011411 KITA Mathilde, Drängelgitter Eingang 2.500 2.500 0 0 0 

0601011415 KITA Tannenweg, Industriegeschirrspüler 4.000 4.000 0 0 0 

0601011417 KITA Magdalenenstr., Ind.geschirrspüler 5.000 5.000 0 0 0 

0601011418 KITA Magdalenenstr., Nestschaukel 7.500 7.500 0 0 0 

0601011420 KITA Spielwiese, Industriegeschirrspüler 4.000 4.000 0 0 0 

0601011421 KITA Spielwiese, Reckanlage mit Rutsche 7.500 7.500 0 0 0 

0601011425 KITA Seesterne, Außenspielgeräte 4.000 4.000 0 0 0 

0601011513 KITA Kiefernhain, Nestschaukel 7.500 0 7.500 

0602011401 Jugendzentrum Blue Box, Küche 15.000 15.000 0 0 0 

0801011502 Tartanbahn TuS 165.000 0 165.000 0 0 

0801011603 Hartplatz TuS 160.000 0 0 160.000 0 

0801031403 Sportgerätelagerung Hallenbad 5.000 5.000 0 0 0 

Budget 5 



1101011304 Kanalbau Wohngebiet Südwest 1. BA 300.000 250.000 50.000 0 0 0 

1101011400 Inventar Kläranlage 10.000 10.000 10.000 10.000 

1101011401 Kanalneuanschlüsse 15.000 15.000 15.000 15.000 

1201011205 Endausbau Mühlenweg 35.000 20.000 15.000 0 0 0 

1202011400 Straßenbeleuchtung 20.000 20.000 20.000 20.000 

1303011300 Sicherungsmaßnahmen Vorfluter 130.000 50.000 80.000 0 0 0 


1101011403 Kanalauswechslung „Am Schwimmbad“ 270.000 270.000 0 0 0 

1101011404 Kanalauswechslung „Schöneweibergasse“ 170.000 0 0 0 170.000 

1101011503 Kanalauswechslung „Bessunger Straße“ 650.000 0 0 650.000 0 

1101011603 Kanalbau Wohngebiet Südwest 2. BA 270.000 0 0 270.000 0 

1201011401 Grundhafte Sanierung Zeppelinstraße I 90.000 

4 ) 90.000 0 0 0 

1201011403 Endausbau Saalestraße 100.000 

4 ) 100.000 0 0 0 

1201011404 Endausbau Werrastraße 100.000 

4 ) 100.000 0 0 0 

1201011405 Endausbau Kinzigweg 120.000 

4 ) 120.000 0 0 0 

1201011602 Endausbau Rheinstraße 30.000 

4 ) 30.000 0 0 0 

1201011501 Grundhafte Sanierung Jahnstraße 635.000 0 0 0 635.000 

1201011502 Endausbau Saarstraße 100.000 0 100.000 0 0 

1201011503 Endausbau Weserstraße 100.000 0 100.000 0 0 

1201011504 Konversionsfläche Nehringstraße (Planung) 10.000 0 10.000 0 0 

1201011601 Baustraßen Baugebiet Südwest 2. BA 200.000 0 0 200.000 0 

1201011604 Endausbau Forsthausstraße 90.000 0 0 90.000 0 

1201011701 Grundhafte Sanierung Sch.weibergasse 270.000 0 0 0 270.000 

1201011702 Endausbau Agilatrudstraße 60.000 0 0 0 60.000 

1204011401 Barrierefreie Haltestelle „Am Markt“ 50.000 0 50.000 0 0 

1302011500 Waldneuanlage Triesch 85.000 0 45.000 20.000 20.000 

1303011700 Infrastruktur Grundwasserbewirtschaftung 30.000 0 0 0 30.000 

4 ) Für die markierten Maßnahmen sind Erschließungsbeiträge bzw. Straßenbeiträge in Höhe von insgesamt 360.000 € eingeplant. 

279 

Investitionsprogramm





Code 2013 2014 2015 2016 2017 

Budget 6 




5 ) 278.000 108.000 108.000 108.000 

5 ) Ein Teilbetrag von 252.900 € ist vertraglich gebunden. 

Den Auszahlungen für Grunderwerb stehen Einzahlungen aus Grundstückserlösen von 1.599.000 € gegenüber. 


0101141401 Cateringausstattung Haus Waldeck 

Investitionszuschuss 101.000 

6 ) 101.000 0 0 0 

6 ) Die Veranschlagung erfolgt vorbehaltlich entsprechender Entscheidungen der städtischen Gremien. 

0101151400 Kleinmaschinen/Messgeräte für Bauhof 57.500 12.500 15.000 15.000 15.000 

0101151401 Radlader 55.000 55.000 0 0 0 

0101151402 Transporter 45.000 45.000 0 0 0 

0101151403 Winterdienst-Anbaugeräte 12.500 12.500 0 0 0 

0101151404 Multicar-Fahrzeug 75.000 75.000 0 0 0 

0101151502 LKW-Dreiseitenkipper 50.000 0 50.000 0 0 

0101151503 Anbaukran 35.000 0 35.000 0 0 

0101151504 Gabelstapler 80.000 0 80.000 0 0 

0101151601 Abfallcontainer 2.000 0 0 2.000 0 

0101151602 Häcksler 25.000 0 0 25.000 0 

0101151603 Großraummäher 90.000 0 0 90.000 0 

0101151701 Abfallcontainer 2.000 0 0 0 2.000 

0101151702 Elektrischer Gabelhubwagen 10.000 0 0 0 10.000 

1102011401 2 Bauschuttmulden Sammelstelle 10.000 10.000 0 0 0 

1102011502 Abfallpresse 25.000 0 25.000 0 0 

1102011701 Abfallpresse 25.000 0 0 0 25.000 

1301011401 Spielgerät M.-Luther-Straße 35.000 35.000 0 0 0 

1301011402 Hangrutschen Waldspielplatz 25.000 25.000 0 0 0 

1301011403 wetterfeste Sandkisten 10.000 2.500 2.500 2.500 2.500 

1301011500 Spielgeräte (Ersatz) 150.000 0 50.000 50.000 50.000 

1304011400 Friedhof, Inventarbeschaffung 23.000 5.000 8.000 5.000 5.000 

1304011401 Friedhof, Wegebau 20.000 5.000 5.000 5.000 5.000 

1304011502 Friedhof, Erdurnengräber (Erweiterung), 30.000 30.000 0 0 0 

Fläche anonyme Bestattungen 

1304011503 Friedhof, Fahrradparker 10.000 0 10.000 0 0 

2.281.000 1.530.400 2.036.500 1.736.500 


280



für den Planungszeitraum 2013 bis 2017 

- Beträge in 1.000 Euro - 

1. Erträge und Aufwendungen 

KVKR 

Arten der Erträge und 

Aufwendungen 

Planungszeitraum 

2013 2014 2015 2016 2017 

Erträge 

50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.943 1.993 2.031 2.080 2.122 

51 Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte 8.336 8.838 9.360 9.734 10.123 

548- 

549 

52 

Kostenersatzleistung und -erstattungen 395 397 500 500 500 

Bestandsveränderungen und aktivierte 

Eigenleistung 

0 0 0 0 0 

5500 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 13.900 14.600 15.403 16.189 16.674 

5504 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 680 700 722 743 766 

5551 Grundsteuer A 62 73 73 73 73 

5552 Grundsteuer B 3.320 3.900 4.430 4.960 5.490 

5553 Gewerbesteuer 10.500 11.300 11.300 11.300 11.300 

5554 Grunderwerbsteuer 0 0 0 0 0 

5559 andere Steuern 82 84 90 90 90 

558 Erträge aus Umlagen 0 0 0 0 0 

55.. 

Sonst. Erträge aus Steuern, sonst. steuerähnliche 

Einnahmen, sonstige Umlagen 

0 0 0 0 0 

547 Erträge aus Transferleistungen 1.100 1.080 1.100 1.132 1.160 

540- 

543 

546 

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für 

laufende Zwecke und allgem. Umlagen 

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 

aus Investitionen 

5.374 4.005 4.500 5.000 5.500 

938 984 990 995 990 

53 Sonstige ordentliche Erträge 997 1.071 1.300 1.450 1.550 

Summe der ordentlichen Erträge 47.627 49.025 51.799 54.246 56.338 

281 

Ergebnis- und Finanzplanung


KVKR 

Arten der Erträge und 

Aufwendungen 


2013 2014 2015 2016 2017 

Aufwendungen 

62, 63, 

640-643, 

647-649, 

65 Personalaufwendungen 13.605 14.455 14.600 14.750 14.850 

644-646 Versorgungsaufwendungen 1.834 1.987 2.000 2.010 2.020 

60, 61, 

67-69 

Aufwendungen für Sachund 

Dienstleistungen 9.699 9.918 10.000 10.100 10.200 

66 Abschreibungen 3.853 3.997 4.000 4.000 4.000 

71 

73 

Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse 

sowie besondere Finanzierungsaufwendungen 2.666 3.229 3.300 3.350 3.400 

Steueraufwendungen einschl. 

Aufwendung aus gesetzlichen 

Umlageverpflichtungen 19.232 19.951 20.447 20.959 21.485 

72 Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 

70, 74, 

76 sonstige ordentliche Aufwendungen 69 60 60 60 60 

Summe der ordentlichen 

Aufwendungen 50.958 53.597 54.407 55.229 56.015 

Verwaltungsergebnis -3.331 -4.572 -2.608 -983 323 

56, 57 Finanzerträge 144 191 200 200 200 

77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 767 604 600 595 590 

Finanzergebnis -623 -413 -400 -395 -390 

Ordentliches Ergebnis -3.954 -4.985 -3.008 -1.378 -67 

59 Außerordentliche Erträge 1.200 2.508 0 0 0 

79 Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 

Außerordentliches Ergebnis 1.200 2.508 0 0 0 

Jahresergebnis -2.754 -2.477 -3.008 -1.378 -67 


282


2. Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen 

Art der Einzahlung/Auszahlung 

Beträge in 1.000 Euro 


2013 2014 2015 2016 2017 

Einzahlungen 

Aufnahme von Krediten und Begebung von Anleihen 2.733 0 0 0 0 

Investitionszuweisungen, -zuschüsse, -beiträge 1.480 475 195 402 404 

Verkaufserlöse aus Abgängen von Vermögensgegenständen 

des Anlagevermögens 

3.810 1.599 350 289 180 

Tilgung von gewährten Krediten 35 39 31 28 28 

Summe der Einzahlungen 8.058 2.113 576 719 612 

Auszahlungen 

Tilgung von Krediten 1.003 919 985 990 950 

Investitionen für immaterielle Vermögensgegenstände, 

Sachanlagen und Finanzanlagen 

davon: 

7.095 2.281 1.530 2.037 1.737 

Investitionszuweisungen, -zuschüsse u. Investitionsbeiträge 199 151 70 70 70 

Investitionen in Finanzanlagen 0 27 30 30 30 

davon: 

Ausleihungen 0 0 0 0 0 

Summe der Auszahlungen 8.098 3.227 2.545 3.057 2.717 

Saldo -40 -1.114 -1.969 -2.338 -2.105 

283 

Ergebnis- und Finanzplanung



284


Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich 

fällig werdenden Auszahlungen 


im Haushaltsplan des Jahres 

Voraussichtlich fällige Auszahlungen 

1000 EUR 

2015 2016 2017 2018 2019 

1 2 3 4 5 6 

2002 24 24 24 24 3 

Summe 24 24 24 24 3 


In der Ergebnis- und Finanzplanung 

vorgesehene Kreditaufnahmen 0 0 0 0 0 

285 

Verpflichtungsermächtigungen



286


Übersicht über den voraussichtlichen 

Stand der Rücklagen und Rückstellungen 

(in 1000 EUR) 

Art 

Stand zu 

Beginn 

des 

Vorjahres 

Voraussichtlicher 

Stand zu 

Beginn des 



Stand zum 

Ende des 


2013 2014 2014 

1 2 3 4 

1. Rücklagen und Sonderrücklagen 

1.1 Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 0 0 0 

1.2 Rücklage a. Überschüssen des außerordentl. Ergebnisses 0 0 0 

1.3 Sonderrücklagen 0 0 0 

1.4 Stiftungskapital 0 0 0 

Summe der Rücklagen 0 0 0 

2. Rückstellungen 

2.1 Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen auf Grund von 

beamtenrechtlichen oder vertraglichen Ansprüchen 

(davon durch Mittel der Versorgungsrücklage nach 

HversRücklG gedeckt) 

9.515 

(196) 

9.811 

(216) 

10.111 

(236) 

2.2 Rückstellungen aus Beihilfeverpflichtungen gegenüber 

Versorgungsempfängern, Beamten und Arbeitnehmern 

2.3 Rückstellungen aus Bezüge- und Entgeltzahlungen für 

Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von 

Altersteilzeitarbeit und ähnlichen Maßnahmen 

2.4 Rückstellungen für im Haushaltsjahr unterlassene 

Aufwendungen für Instandhaltung, die im folgenden 

Haushaltsjahr nachgeholt werden sollen 

2.104 2.164 2.224 

662 562 462 

0 0 0 

2.5 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von 

Abfalldeponien 

0 0 0 

2.6 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 0 0 0 

2.7 Rückstellungen für unbestimmte Aufwendungen für Umlagen nach dem 

Finanzausgleichsgesetz und für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen 

Von Steuerschuldverhältnissen 

24.018 25.301 26.060 

2.8 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, 

Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren 0 0 0 

2.9 Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften 0 0 0 

2.10 Sonstige Rückstellungen 780 780 780 

Summe der Rückstellungen 37.079 38.618 38.857 

287 

Rücklagen und Rückstellungen


Rücklagen und Rückstellungen 

288


Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 

(in 1000 EUR) 

Art 

Stand zu 

Beginn 

des Vorjahres 


Stand 

zu Beginn 

des Haushaltsjahres 


Stand 

zum Ende 


2013 2014 2014 

1 2 3 4 

1. Verbindlichkeiten aus Anleihen 0 0 0 

2. Verbindlichkeiten aus Krediten von 

2.1 Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 0 0 0 

2.2 Land 4.995 4.870 4.745 

2.3 Gemeinden und Gemeindeverbänden 0 0 0 

2.4 Zweckverbänden und dgl. 0 0 0 

2.5 Sonstiger öffentlicher Bereich 0 0 0 

2.6 Kreditmarkt 15.325 17.259 16.388 

2.7 Verbundene Unternehmen, 

Beteiligungen, Sondervermögen 0 0 0 

Summe 20.320 22.129 21.133 

3. Verbindlichkeiten aus Kassenkrediten 

0 0 0 

4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die 

Kreditaufnahmen wirtschaftlich 

gleichkommen 

4.1 Leasing 0 0 0 

4.2 Sonstige (Restkaufpreise für Grunderwerb) 418 229 40 

Summe 418 229 40 

289 

Verbindlichkeiten


Stand zu 

Beginn 

des Vorjahres 


Stand 

zu Beginn 



Stand 

zum Ende 


2013 2014 2014 

1 2 3 4 

Nachrichtlich 

5. Verbindlichkeiten der Sondervermögen 

mit Sonderrechnung 

5.1 Aus Krediten 2.369 2.307 2.246 

5.2 aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen 

wirtschaftlich gleichkommen 

0 0 0 

6. Vorübergehende Inanspruchnahme von 

flüssigen Mitteln aus Sonderrücklagen für 

andere Zwecke 0 0 0 

7. Anteilige Schulden im Rahmen von 

Mitgliedschaften in Zweckverbänden 0 0 0 

8. Anteilige Schulden im Rahmen der 

Beteiligung an wirtschaftl. Unternehmen 0 0 0 

9. Langfristige Mietverträge und Verpflichtungen 

aus ÖPP-Verträgen 0 0 0 

Der Schuldenstand je Einwohner (aus Krediten, ohne Sondervermögen) beträgt bei 26.500 Einwohnern 

zum 1.1.2013 rd. 767 €. 

Hinweis: 

Von den Verbindlichkeiten aus Krediten, Stand zu Beginn des Jahres 2013, in Höhe von 20.320.000 €, ist 

ein Anteil von 12.224.000 € den sogenannten rentierlichen Schulden zuzurechnen. Es handelt sich dabei 

um Darlehen, deren Zinsen durch kostendeckende Gebühren bzw. Mieten refinanziert werden. 

Verbindlichkeiten 

290


Übersicht über die den Fraktionen 

nach § 36 a Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung 

zur Verfügung gestellten Mittel 

Art Haushaltsansatz *)Ergebnis des 

Jahresabschlusses 

2014 2013 2012 

€ € € 

Erläuterungen 

1. Gesamtbetrag der Mittel 

nach § 36 a Abs. 4 HGO 3.540,00 3.540,00 3.540,00 

1.1 Sockelbetrag für jede 

Fraktion (jährlich 480,- €) 1.440,00 1.440,00 1.440,00 

1.2 Restbetrag nach Fraktionsstärke 

(Betrag für jedes 

Fraktionsmitglied 

jährlich 60,- €) 2.100,00 2.100,00 2.100,00 

2. Aufteilung des Betrages 

unter 1 auf die einzelnen 

Fraktionen: 

2.1 Fraktion SPD 

2.1.1 Personalaufwendungen 0,00 0,00 0,00 

2.1.2 Sachaufwendungen 

ohne Öffentlichkeitsarbeit 1.620,00 1.620,00 1.620,00 


für Öffentlichkeitsarbeit 0,00 0,00 0,00 

2.2 Fraktion CDU 



ohne Öffentlichkeitsarbeit 1.020,00 1.020,00 1.020,00 



2.3 Fraktion 

Bündnis 90/Die Grünen 



ohne Öffentlichkeitsarbeit 900,00 900,00 900,00 



*) Vorläufiges Jahresergebnis zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplans 

291 

Fraktionsfördermittel


Art 

Jahresbeträge 

2014 2013 2012 Erläuterungen 

€ € € 

3. Zusätzlich an die einzelnen 

Die Möglichkeit, Fraktions- 

Fraktionen gewährte 

geldwerte Leistungen 500,00 500,00 500,00 sitzungen im Rathaus abzuhalten, 

wird von der SPD-Fraktion 

und der CDU-Fraktion 

Bereitstellung von Räumen 

wahrgenommen. 

einschl.Heizung, Reinigung, 

Als geldwerte Leistung 

Beleuchtung 

für die Bereitstellung der 

Räumlichkeiten werden je 

3.1 SPD 250,00 250,00 250,00 Monat pauschal 25,00 € 

angesetzt, wobei 2 Monate 

3.2 CDU 250,00 250,00 250,00 für die Sommerpause abgezogen 

werden. 

3.3 Bündnis 90/Die Grünen 0,00 0,00 0,00 

Gesamtsumme: 4.040,00 4.040,00 4.040,00 

Fraktionsfördermittel 

292

Produktbereichsplan für das Haushaltsjahr 2014 (Beträge in Euro) 

Nr. 

Ordentliche 

Erträge 

Ordentliche 

Aufwendungen 

Ordentliches 

Ergebnis 

Einzahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 

Auszahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 

Finanzmittelüberschuss/ 

-fehlbedarf 

Griesheimer Produkte 

01 Produktbereich "Innere Verwaltung" 

PB01 2.056.950,00 10.149.266,00 -8.092.316,00 2.056.950,00 8.373.196,00 -6.316.246,00 

0100 Produktgruppe "Verwaltungssteuerung und -service" 

PG0100 2.056.950,00 10.149.266,00 -8.092.316,00 2.056.950,00 8.373.196,00 -6.316.246,00 

0,00 150.381,00 -150.381,00 0,00 150.381,00 -150.381,00 01.01.01 Bürgermeister und Magistrat 

0,00 100.907,00 -100.907,00 0,00 100.907,00 -100.907,00 01.01.02 Städtische Gremien 

0,00 116.714,00 -116.714,00 0,00 116.694,00 -116.694,00 01.01.03 Arbeitssicherheit 

21.000,00 82.812,00 -61.812,00 21.000,00 82.812,00 -61.812,00 01.01.04 Personalrat 

2.000,00 61.831,00 -59.831,00 2.000,00 61.781,00 -59.781,00 01.01.06 Gleichstellungsaufgaben 

0,00 246.094,00 -246.094,00 0,00 246.094,00 -246.094,00 01.01.07 

Hauptverwaltung und Geschäftsführung für 

Gemeindeorgane 

300,00 98.018,00 -97.718,00 300,00 97.518,00 -97.218,00 01.01.08 Stadtmarketing 

500,00 215.993,00 -215.493,00 500,00 171.993,00 -171.493,00 01.01.09 

TuI (Technisch unterstützte 

Informationsverarbeitung) 

8.000,00 280.777,00 -272.777,00 8.000,00 258.777,00 -250.777,00 01.01.10 Interne Dienste 

0,00 58.196,00 -58.196,00 0,00 58.196,00 -58.196,00 01.01.11 Allgemeine Rechtsangelegenheiten 

19.300,00 1.476.684,00 -1.457.384,00 19.300,00 1.189.684,00 -1.170.384,00 01.01.12 Personalverwaltung 

42.750,00 998.895,00 -956.145,00 42.750,00 996.395,00 -953.645,00 01.01.13 Finanzwesen 

293

Nr. 

Ordentliche 

Erträge 

Ordentliche 

Aufwendungen 

Ordentliches 

Ergebnis 

Einzahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 

Auszahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 


-fehlbedarf 


1.960.100,00 4.420.446,00 -2.460.346,00 1.960.100,00 3.120.446,00 -1.160.346,00 01.01.14 Immobilienmanagement 

3.000,00 1.785.953,00 -1.782.953,00 3.000,00 1.665.953,00 -1.662.953,00 01.01.15 Interne Bauhofleistungen 

0,00 55.565,00 -55.565,00 0,00 55.565,00 -55.565,00 01.01.16 Geoinformationen und Informationssysteme 

02 Produktbereich "Sicherheit und Ordnung" 

PB02 484.000,00 1.577.421,00 -1.093.421,00 484.000,00 1.437.961,00 -953.961,00 

0200 Produktgruppe "Statistik und Wahlen" 

PG0200 5.000,00 33.422,00 -28.422,00 5.000,00 33.422,00 -28.422,00 

5.000,00 33.422,00 -28.422,00 5.000,00 33.422,00 -28.422,00 02.01.01 Wahlen 

0201 Produktgruppe "Ordnungsangelegenheiten" 

PG0201 461.000,00 1.113.631,00 -652.631,00 461.000,00 1.094.971,00 -633.971,00 

271.000,00 601.127,00 -330.127,00 271.000,00 582.527,00 -311.527,00 02.02.01 Ordnungsaufgaben 

20.000,00 89.761,00 -69.761,00 20.000,00 89.761,00 -69.761,00 02.02.02 Personenstandswesen 

170.000,00 422.743,00 -252.743,00 170.000,00 422.683,00 -252.683,00 02.02.03 Meldewesen 

0202 Produktgruppe "Brandschutz" 

PG0202 18.000,00 419.795,00 -401.795,00 18.000,00 299.795,00 -281.795,00 

18.000,00 419.795,00 -401.795,00 18.000,00 299.795,00 -281.795,00 02.03.01 Brandschutz 

0203 Produktgruppe "Rettungsdienst" 

294

Nr. 

Ordentliche 

Erträge 

Ordentliche 

Aufwendungen 

Ordentliches 

Ergebnis 

Einzahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 

Auszahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 


-fehlbedarf 


PG203 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

0204 Produktgruppe "Katastrophenschutz" 

PG204 0,00 10.573,00 -10.573,00 0,00 9.773,00 -9.773,00 

0,00 10.573,00 -10.573,00 0,00 9.773,00 -9.773,00 02.04.01 Katastrophenschutz 

03 Produktbereich "Schulträgeraufgaben" 

PB03 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

04 Produktbereich "Kultur und Wissenschaft" 

PB04 87.500,00 685.185,00 -597.685,00 87.500,00 662.275,00 -574.775,00 

0400 Produktgruppe "Wissenschaft und Forschung" 

PG0400 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

0401 Produktgruppe "Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen" 

PG0401 0,00 52.196,00 -52.196,00 0,00 51.996,00 -51.996,00 

0,00 46.996,00 -46.996,00 0,00 46.996,00 -46.996,00 04.01.01 Historisches Archiv 

0,00 5.200,00 -5.200,00 0,00 5.000,00 -5.000,00 04.01.02 Museum 

0409 Produktgruppe "Heimat- und sonstige Kulturpflege" 

295

Nr. 

Ordentliche 

Erträge 

Ordentliche 

Aufwendungen 

Ordentliches 

Ergebnis 

Einzahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 

Auszahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 


-fehlbedarf 


PG0409 87.500,00 632.989,00 -545.489,00 87.500,00 610.279,00 -522.779,00 

3.000,00 226.173,00 -223.173,00 3.000,00 223.673,00 -220.673,00 04.01.03 Kulturförderung 

2.500,00 55.536,00 -53.036,00 2.500,00 55.426,00 -52.926,00 04.01.04 Städtepartner- und -freundschaften 

57.000,00 272.795,00 -215.795,00 57.000,00 252.795,00 -195.795,00 04.01.05 Öffentliche Begegnungsstätten 

25.000,00 78.485,00 -53.485,00 25.000,00 78.385,00 -53.385,00 04.01.06 Öffentliche Veranstaltungen 

05 Produktbereich "Soziale Leistungen" 

PB05 0,00 119.990,00 -119.990,00 0,00 116.490,00 -116.490,00 

0503 Produktgruppe "Soziale Einrichtungen" 

PG0503 0,00 119.990,00 -119.990,00 0,00 116.490,00 -116.490,00 

0,00 119.990,00 -119.990,00 0,00 116.490,00 -116.490,00 05.01.01 Allgemeine Sozialverwaltung 

06 Produktbereich "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe" 

PB06 2.762.550,00 8.835.214,00 -6.072.664,00 2.762.550,00 8.782.984,00 -6.020.434,00 

0600 Produktgruppe "Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege" 

PG0600 2.744.550,00 8.246.294,00 -5.501.744,00 2.744.550,00 8.196.294,00 -5.451.744,00 

2.744.550,00 8.246.294,00 -5.501.744,00 2.744.550,00 8.196.294,00 -5.451.744,00 06.01.01 Förderung von Kindern in Kindertagesstätten 

0601 Produktgruppe "Jugendarbeit" 

296

Nr. 

Ordentliche 

Erträge 

Ordentliche 

Aufwendungen 

Ordentliches 

Ergebnis 

Einzahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 

Auszahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 


-fehlbedarf 


PG0601 17.500,00 422.653,00 -405.153,00 17.500,00 420.653,00 -403.153,00 

17.500,00 422.653,00 -405.153,00 17.500,00 420.653,00 -403.153,00 06.02.01 Jugendförderung 

602 Produktgruppe "Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe" 

PG0602 500,00 166.267,00 -165.767,00 500,00 166.037,00 -165.537,00 

500,00 107.365,00 -106.865,00 500,00 107.135,00 -106.635,00 06.03.01 Seniorenarbeit 

0,00 58.902,00 -58.902,00 0,00 58.902,00 -58.902,00 06.04.01 Rentenberatung, Rentenantragstellung 

07 Produktbereich "Gesundheitsdienste" 

PB07 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

08 Produktbereich "Sportförderung" 

PB08 250.000,00 793.054,00 -543.054,00 250.000,00 733.854,00 -483.854,00 

0800 Produktgruppe "Förderung des Sports" 

PG0800 0,00 200.619,00 -200.619,00 0,00 165.519,00 -165.519,00 

0,00 200.619,00 -200.619,00 0,00 165.519,00 -165.519,00 08.01.01 Sportförderung 

0801 Produktgruppe "Sportstätten und Bäder" 

PG0801 250.000,00 592.435,00 -342.435,00 250.000,00 568.335,00 -318.335,00 

0,00 53.974,00 -53.974,00 0,00 53.874,00 -53.874,00 08.01.02 Sportanlagen 

297

Nr. 

Ordentliche 

Erträge 

Ordentliche 

Aufwendungen 

Ordentliches 

Ergebnis 

Einzahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 

Auszahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 


-fehlbedarf 


250.000,00 538.461,00 -288.461,00 250.000,00 514.461,00 -264.461,00 08.01.03 Bäder 

09 Produktbereich "Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen" 

PB09 10.000,00 375.145,00 -365.145,00 10.000,00 375.145,00 -365.145,00 

0900 Produktgruppe "Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen" 

PG0900 10.000,00 375.145,00 -365.145,00 10.000,00 375.145,00 -365.145,00 

10.000,00 375.145,00 -365.145,00 10.000,00 375.145,00 -365.145,00 09.01.01 Stadtplanung 

10 Produktbereich "Bauen und Wohnen" 

PB10 1.000,00 321.996,00 -320.996,00 2.501.000,00 318.156,00 2.182.844,00 

1000 Produktgruppe "Bau- und Grundstücksordnung" 

PG1000 1.000,00 219.964,00 -218.964,00 2.501.000,00 219.964,00 2.281.036,00 

1.000,00 115.699,00 -114.699,00 1.000,00 115.699,00 -114.699,00 10.01.01 Bauverwaltung 

0,00 104.265,00 -104.265,00 2.500.000,00 104.265,00 2.395.735,00 10.01.02 Bodenordnung 

1001 Produktgruppe "Wohnbauförderung" 

PG1001 0,00 102.032,00 -102.032,00 0,00 98.192,00 -98.192,00 

0,00 102.032,00 -102.032,00 0,00 98.192,00 -98.192,00 10.02.01 Wohnungswesen 

11 Produktbereich "Ver- und Entsorgung" 

298

Nr. 

Ordentliche 

Erträge 

Ordentliche 

Aufwendungen 

Ordentliches 

Ergebnis 

Einzahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 

Auszahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 


-fehlbedarf 


PB11 6.184.900,00 5.633.195,00 551.705,00 6.016.900,00 4.145.395,00 1.871.505,00 

1102 Produktgruppe "Wasserversorgung" 

PG1102 2.473.000,00 2.326.748,00 146.252,00 2.415.000,00 2.171.748,00 243.252,00 

2.473.000,00 2.326.748,00 146.252,00 2.415.000,00 2.171.748,00 243.252,00 11.03.01 Wasserversorgung 

1105 Produktgruppe "Abfallwirtschaft" 

PG1105 311.900,00 354.859,00 -42.959,00 311.900,00 352.059,00 -40.159,00 

311.900,00 354.859,00 -42.959,00 311.900,00 352.059,00 -40.159,00 11.02.01 Abfallwirtschaft 

1106 Produktgruppe "Abwasserbeseitigung" 

PG1106 3.400.000,00 2.951.588,00 448.412,00 3.290.000,00 1.621.588,00 1.668.412,00 

3.400.000,00 2.951.588,00 448.412,00 3.290.000,00 1.621.588,00 1.668.412,00 11.01.01 Abwasserbeseitigung 

12 Produktbereich "Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV" 

PB1200 164.400,00 2.209.190,00 -2.044.790,00 18.400,00 1.584.990,00 -1.566.590,00 

1200 Produktgruppe "Gemeindestraßen" 

PG1200 160.400,00 1.914.890,00 -1.754.490,00 14.400,00 1.290.890,00 -1.276.490,00 

150.400,00 1.558.016,00 -1.407.616,00 14.400,00 988.016,00 -973.616,00 12.01.01 Öffentliche Verkehrsflächen 

10.000,00 356.874,00 -346.874,00 0,00 302.874,00 -302.874,00 12.02.01 Straßenbeleuchtung 

1204 Produktgruppe "Straßenreinigung" 

299

Nr. 

Ordentliche 

Erträge 

Ordentliche 

Aufwendungen 

Ordentliches 

Ergebnis 

Einzahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 

Auszahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 


-fehlbedarf 


PG1204 4.000,00 148.374,00 -144.374,00 4.000,00 148.174,00 -144.174,00 

4.000,00 148.374,00 -144.374,00 4.000,00 148.174,00 -144.174,00 12.03.01 Straßenreinigung 

1206 Produktgruppe "ÖPNV" 

PG1206 0,00 145.926,00 -145.926,00 0,00 145.926,00 -145.926,00 

0,00 145.926,00 -145.926,00 0,00 145.926,00 -145.926,00 12.04.01 ÖPNV 

13 Produktbereich "Natur- und Landschaftspflege" 

PB13 246.150,00 1.999.992,00 -1.753.842,00 246.000,00 1.905.192,00 -1.659.192,00 

1300 Produktgruppe "Öffentliches Grün / Landschaftsbau" 

PG1300 150,00 1.216.239,00 -1.216.089,00 0,00 1.141.239,00 -1.141.239,00 

150,00 1.216.239,00 -1.216.089,00 0,00 1.141.239,00 -1.141.239,00 13.01.01 Öffentliches Grün 

1301 Produktgruppe "Öffentliches Gewässer / Wasserbauliche Anlagen" 

PG1301 33.000,00 312.313,00 -279.313,00 33.000,00 312.313,00 -279.313,00 

33.000,00 312.313,00 -279.313,00 33.000,00 312.313,00 -279.313,00 13.03.01 Gewässer- und Grundwasserschutz 

1302 Produktgruppe "Friedhofs- und Bestattungswesen" 

PG1302 202.200,00 358.040,00 -155.840,00 202.200,00 338.240,00 -136.040,00 

202.200,00 358.040,00 -155.840,00 202.200,00 338.240,00 -136.040,00 13.04.01 Friedhofs- und Bestattungswesen 

1303 Produktgruppe "Naturschutz und Landschaftspflege" 

300

Nr. 

Ordentliche 

Erträge 

Ordentliche 

Aufwendungen 

Ordentliches 

Ergebnis 

Einzahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 

Auszahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 


-fehlbedarf 


PG1303 0,00 67.044,00 -67.044,00 0,00 67.044,00 -67.044,00 

0,00 67.044,00 -67.044,00 0,00 67.044,00 -67.044,00 13.02.01 Naturschutz und Landschaftspflege 

1304 Produktgruppe "Land- und Forstwirtschaft" 

PG1304 10.800,00 46.356,00 -35.556,00 10.800,00 46.356,00 -35.556,00 

10.800,00 46.356,00 -35.556,00 10.800,00 46.356,00 -35.556,00 13.05.01 Stadtwald 

14 Produktbereich "Umweltschutz" 

PB14 47.500,00 141.761,00 -94.261,00 47.500,00 136.861,00 -89.361,00 

1400 Produktgruppe "Umweltschutzmaßnahmen" 

PG1400 47.500,00 141.761,00 -94.261,00 47.500,00 136.861,00 -89.361,00 

47.500,00 141.761,00 -94.261,00 47.500,00 136.861,00 -89.361,00 14.01.01 Umwelt- und Klimaschutz 

15 Produktbereich "Wirtschaft und Tourismus" 

PB15 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

1500 Produktgruppe "Wirtschaftsförderung" 

PG1500 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

16 Produktbereich "Allgemeine Finanzwirtschaft" 

PB16 36.920.600,00 21.359.600,00 15.561.000,00 36.250.600,00 20.592.600,00 15.658.000,00 

301

Nr. 

Ordentliche 

Erträge 

Ordentliche 

Aufwendungen 

Ordentliches 

Ergebnis 

Einzahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 

Auszahlungen 

aus lfd. 

Verwaltung 


-fehlbedarf 


1600 Produktgruppe "Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen" 

PG1600 35.750.000,00 19.847.000,00 15.903.000,00 35.080.000,00 19.095.000,00 15.985.000,00 

35.750.000,00 19.847.000,00 15.903.000,00 35.080.000,00 19.095.000,00 15.985.000,00 16.01.01 

Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine 

Umlagen 

1601 Produktgruppe "Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft" 

PG1601 1.170.600,00 1.512.600,00 -342.000,00 1.170.600,00 1.497.600,00 -327.000,00 

1.170.600,00 1.512.600,00 -342.000,00 1.170.600,00 1.497.600,00 -327.000,00 16.02.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

1602 Produktgruppe "Abwicklung der Vorjahre" 

PG1602 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 

49.215.550,00 54.201.009,00 -4.985.459,00 50.731.400,00 49.165.099,00 1.566.301,00 

302


Grafiken 

Die Stadt Griesheim setzt die Software Infoma NewSystemKommunal über die ekom21 ein 

303 

Grafiken



im Haushaltsjahr 2014 

Transferleistungen2,2% 

Zuschüsse/Umlagen 

8,2% 

Auflösung 

Sonderposten2,0% 

Steuern, 

steuerähnl.Erträge 

61,9% 

Erstattungen 

0,8% 

Zinsen 

0,4% 

sonstige ordentliche 

Erträge 

2,2% 

privatrechtliche 

Leistungsentgelte 

öffentl.-rechtl. 

4,1% 

Leistungsentgelte 

18,1% 

Erläuterung der Ertragsarten 

Transferleistungen: 

Zuschüsse/Umlagen: 

Auflösung Sonderposten: 

Sonstige ordentliche Erträge: 

Privatrechtl. Leistungsentgelte: 

Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte: 

Erstattungen: 

Familienleistungsausgleich 

Zuschüsse für laufende Zwecke (z.B. Landeszuschuss für KITAs, 

Schlüsselzuweisung) 

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuschüssen 

und Investitionsbeiträgen 

z.B. Konzessionsabgaben 

Mieten, Pachten 

Gebühren (z.B. Abwassergebühren, Elternbeiträge für KITAs) 

z.B. Kostenerstattungen vom ZAW für die Einsammlung von 

Baustellenabfällen 

Grafiken 

304



im Haushaltsjahr 2014 

Versorgungsaufwendungen 

3,7% 

Sach- und 

Dienstleistungen 

18,3% 

Abschreibungen 

7,4% 

Zuschüsse 

6,0% 

Personalaufwendungen 

26,7% 

Zinsen 

1,1% 

sonstige ordentl. 

Aufwendungen 

0,1% 

Steueraufwendungen/ 

Umlagen 

36,8% 

Erläuterung der Aufwandsarten 

Personalaufwendungen: 

Versorgungsaufwendungen: 

Sach- und Dienstleistungen: 

Zuschüsse: 

Steueraufwendungen/Umlagen: 

Zinsen: 

Bezüge und Entgelte von Beamten und Arbeitnehmern 

Versorgungskassenumlage, Zuführungen an Pensionsrückstellungen 

und Altersteilzeitrückstellungen 

z.B. Aufwendungen für bezogene Leistungen, Instandhaltungskosten, 

Datenverarbeitungskosten, Versicherungs- und Mitgliedsbeiträge 

z.B. Zuschüsse an Vereine, an Eigenbetriebe, an andere Träger von 

Kindertagesstätten für laufende Zwecke 

Kreis- und Schulumlage, Gewerbesteuerumlage 

Zinsen für Kassenkredite und Investitionskredite 

305 

Grafiken


Steuereinnahmen 

€ in Millionen 

16 

14 

12 

10 

8 

6 

4 

2 

0 

Rechnungsergebnis 


14,6 

13,9 

13,1 

12,4 

11,7 12,1 

11,4 

11,3 

10,5 

8,3 

7,6 7,2 

2,7 2,7 

3,1 3,4 3,4 

4,0 

09 10 11 12 13 14 

Haushaltsjahre 

Gewerbesteuer (brutto) Lohn- und Einkommensteuer Grundsteuer A + B 

Schlüsselzuweisung 

6 


5,258 


5 

4,666 


4 

3 

3,998 

2,483 

2,739 

3,343 

2 

1 

0 

09 10 11 12 13 14 


Grafiken 

306


Personal- und Versorgungsaufwendungen 


20 

15 

10 

5 

28,3 

11,553 

29,3 30,1 30,2 29,8 30,3 

16,442 

14,566 

15,439 

13,507 

12,302 

35 

30 

25 

20 

15 

10 

5 

% 

0 

09 10 11 12 13 14 

0 


Personal-/Versorgungsaufwendungen 

% vom ordentl.Ergebnis 

Kreis- und Schulumlage 




18 

16 

14 

12 

10 

8 

6 

4 

2 

0 

15,668 

16,550 

13,529 13,546 13,368 

13,841 

09 10 11 12 13 14 


307 

Grafiken


Vergleich Guthaben-/Schuldzinsen 



1000 

€ in Tausend 

800 

600 

400 

200 

324 

708 

227 

612 

191 

678 

349 

618 

144 

767 

191 

604 

0 

09 10 11 12 13 14 


Guthabenzinsen Schuldzinsen 

Investitionsraten 



10 


8 

6 

4 

2 

7,726 

5,428 

2,973 

4,800 

7,095 

2,281 

0 

09 10 11 12 13 14 


Grafiken 

308

Ansprechpartner: 


Herr Kurt Müller 

Tel.: 06155 / 701-302 

E-mail: kurt_mueller@griesheim.de 

Stadtverwaltung Griesheim 

Wilhelm-Leuschner-Straße 75 

64347 Griesheim 

Tel.: 06155 / 701-0 

Fax: 06155 / 701-216 

E-mail: info@griesheim.de 

www.griesheim.de

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