Aktuelles aus der Rechtsprechung – Rapidshare Admin-C und ...
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III. Die Urteilsgründe des BGH<br />
Kern<strong>aus</strong>sagen:<br />
• <strong>Rapidshare</strong> we<strong>der</strong> Täter noch Teilnehmer<br />
• Störerhaftung nach Hinweis auf klare Rechtsverletzung<br />
möglich<br />
• Nach Hinweis besteht Handlungs- <strong>und</strong> Prüfpflicht<br />
• Pflicht bezieht sich auf identische <strong>und</strong> gleichartige<br />
Rechtsverletzungen<br />
• Einsatz von Wortfiltern trotz Umgehungsmöglichkeiten<br />
zumutbar<br />
• Pflicht zur manuellen Überprüfung einer kleinen Anzahl<br />
einschlägiger Linksammlungen<br />
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