Haushaltsplan 2013 (6891.02KB) - Radolfzell

377
Kontrakte - Haushalt 2013
Stabstelle Controlling und strategisches Management – Version: RP
Fachbereich Bürgerservice – Sicherheit und Ordnung
I. Lagebericht
Im Bereich Sicherheit und Ordnung bestehen die Herausforderungen insbesondere in der Vermeidung von
Ordnungsstörungen und von sicherheitspolitischen Brennpunkten, die zu Lasten der Allgemeinheit
auftreten. Weitere Schwerpunkte der Verwaltungsarbeit liegen auf Verkehrsregelungsmaßnahmen zur
Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs sowie dem gewerbebehördlichen
Aufgabenspektrum. Zudem besteht aus der Klausurtagung 2012 der Auftrag, eine ordnungspolitische
Gesamtbetrachtung zu entwickeln und hieraus Zielvorgaben im Sinne eines Strategieleitfadens im
Rahmen vorgegebener staatlicher Gesetzgebung zu entwickeln. Insoweit wird eine Einbettung der
städtischen Ordnungspolitik in den Gesamtrahmen der Stadtentwicklungsziele unter Ausschluss von
Interessenkollisionen angestrebt. Die enge Vernetzung mit dem Präventionsrat bei alltäglichen
Verwaltungsabläufen ist weitere Zielvorgabe.
Im Jahr 2013 soll der Bereich Sicherheit und Ordnung durch eine Fusion von Ordnungsamt und
Bürgerbüro organisatorisch neu geordnet werden.
Im Marktwesen sind 2012 die Abendmärkte an die TSR GmbH zur dortigen Planung und Abwicklung
übergeben worden.
In den Arbeitsbereichen des Bürgerbüros (Pass- und Meldeamt, Ausländeramt und Standesamt) ist die
Umstellung auf den neuen Personalausweis/Reisepass, den neuen elektronischen Aufenthaltstitel im
Ausländerbereich sowie der Übergang auf das elektronische Personenstandsregister abgeschlossen.
II. Ziele
a) Produktziele
Übergeordnetes Handlungsfeld
Def. Ziel und Produktbezeichnung/-nummer
Maßnahme
Messgröße
b) Definierte Projekte aus dem strategischen Zielplanungsprozess
Projekt (Name) und
Produktgruppe
(nur eigene Projekte)
Projektnummer
Ziel / Ergebnis Übergeordnetes Handlungsfeld Planbudget
Ordnungsrechtlicher
Strategieleitfaden –
Spannungsfeldermatrix
2013015
Vermeidung von „Verbotskultur“ /
Gewinnung Wertentscheidung im
Ordnungsrecht
Sicherheit und Ordnung
III. Personal
Plan 2012 Plan 2013 Bemerkungen
17,36
Stellenmehrung von 0,2 Anteilen aufgrund
der neuen Organisationsstruktur und der
Aufhebung der Personalunion der FB
Leiterung und der Sachgebietsleitung
79/99