Haushaltsplan 2013 (6891.02KB) - Radolfzell
Haushaltsplan 2013 (6891.02KB) - Radolfzell Haushaltsplan 2013 (6891.02KB) - Radolfzell
22 Gemeindeanteile der Einkommen- und Umsatzsteuer und Schlüsselzuweisungen vom Land Mio. Euro 16 14 12 Eink.-/USt-Anteil Zuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) Die detaillierten Berechnungen der Finanzzuweisungen 2013 sind dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt. Die Leistungen nach dem FAG im Vergleich mit den Jahren 2012 und 2011 Zuweisungen HHPl 2013 HHPl 2012 RE 2011 € € € Schlüsselzuweisungen nach der mangelnden Steuerkraft 10.334.100 8.429.800 7.862.930 Investitionspauschale 1.638.200 1.355.100 1.380.345 Familienleistungsausgleich 1.244.100 1.197.700 1.188.782 Zuweisung an die Großen Kreisstädte 268.000 264.500 263.421 Fremdenverkehrslastenausgleich 87.500 87.500 91.662 Einkommensteueranteil 13.920.500 12.615.400 12.463.424 Umsatzsteueranteil 1.378.000 1.324.000 1.241.316 Summe (brutto) 28.870.400 25.274.000 24.491.879 Umlagen 10 8 6 4 2 1975 1977 1979 Schlüsselzuw. 1981 1983 1985 1987 1989 1991 1993 1995 1997 1999 2001 2003 2005 2007 2009 2011 2013 Finanzausgleichsumlage 6.899.700 6.913.200 7.004.989 Kreisumlage 10.430.500 10.174.800 11.064.274 Gewerbesteuerumlage 2.660.700 2.070.000 2.546.439 Summe 19.990.900 19.158.000 20.615.702 Netto-Zuweisungen 8.879.500 6.116.000 3.876.178 Die Netto-Zuweisungen in 2013 erhöhen sich gegenüber 2012 um 2.763.500 € und gegenüber 2011 um 5.003.322 €.
23 Lässt man den Einkommensteuer- und Umsatzsteueranteil, die Gewerbesteuerumlage sowie die Kreisumlage außer Betracht, da diese Leistungen nicht unmittelbar dem Finanzausgleich zuzurechnen sind, sieht das Ergebnis so aus, dass wir Netto-Zuweisungen wie folgt erhalten: 2013 2012 RE 2011 6.672.200 € 4.421.400 € 3.782.151 € Öffentlich-rechtliche Entgelte Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung wird einer möglichst kostendeckenden Festsetzung von Gebühren und Entgelten die Priorität vor der Erhebung von Steuern eingeräumt. Jedes Jahr wird der Deckungsgrad bei den kostenrechnenden Einrichtungen überprüft und die Gebühren und Entgelte soweit vertretbar und geboten angepasst. Die Gebühren- und Entgelteinnahmen betragen wie folgt: 2013 2012 RE 2011 9.982.373 € 9.931.500 € 10.129.145 € Privatrechtliche Entgelte Die Einnahmen wurden insgesamt mit 3.059.600 € veranschlagt, wobei die Pacht für Kieseinnahmen 1.400.000 € beträgt. Die Mieten und Pachten sind mit 591.000 €, die Erträge aus Verkauf mit 492.900 € veranschlagt. Kostenerstattungen und Kostenumlagen Die wichtigsten Einnahmen in 2013 sind hier Kostenersätze von der Kur, der Stadtwerken GmbH, der Tourismus- und Stadtmarketing GmbH, dem Spitalfonds, dem Start up Center und dem Strandcafé von 747.700 €, die Erstattung der Verpflegungskosten von 35.000 € sowie die Kostenersätze von Gemeinden und Gemeindeverbänden von 100.400 €. Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Veranschlagt wurden an Zuweisungen insgesamt 19.153.440 €. Neben den Schlüsselzuweisungen und der Investitionspauschale des Landes teilen sich diese im Wesentlichen auf folgende Sachkonten auf: Zuweisungen des Landes 4.902.360 € u.a. aufgeteilt in - Sachkostenbeiträge für die Schulen 1.529.500 € - Zuweisungen für städtische Kindergärten 937.070 € - Zuweisungen für Kindergärten anderer Träger 1.647.990 € Zum 01.01.2004 trat das neue Kindergartengesetz in Kraft. Zentrale Neuregelung ist die vollständige Übertragung der Finanzierungszuständigkeiten auf die Kommunen. Die Kindergartenfinanzierung wird im Rahmen des Finanzausgleichs verteilt. Aus den Zuwendungen sind neben der Finanzierung der städtischen Kindergärten auch die kirchlichen Kindergärten und die der freien Träger zu fördern. Seit 2009 erhalten die Gemeinden auch gesonderte Zuweisungen für die Kleinkinderbetreuung (U3). Die
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Gemeindeanteile der Einkommen- und Umsatzsteuer und<br />
Schlüsselzuweisungen vom Land<br />
Mio. Euro<br />
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Eink.-/USt-Anteil<br />
Zuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG)<br />
Die detaillierten Berechnungen der Finanzzuweisungen <strong>2013</strong> sind dem <strong>Haushaltsplan</strong> als Anlage<br />
beigefügt.<br />
Die Leistungen nach dem FAG im Vergleich mit den Jahren 2012 und 2011<br />
Zuweisungen<br />
HHPl <strong>2013</strong> HHPl 2012 RE 2011<br />
€ € €<br />
Schlüsselzuweisungen nach der<br />
mangelnden Steuerkraft<br />
10.334.100 8.429.800 7.862.930<br />
Investitionspauschale 1.638.200 1.355.100 1.380.345<br />
Familienleistungsausgleich 1.244.100 1.197.700 1.188.782<br />
Zuweisung an die Großen Kreisstädte 268.000 264.500 263.421<br />
Fremdenverkehrslastenausgleich 87.500 87.500 91.662<br />
Einkommensteueranteil 13.920.500 12.615.400 12.463.424<br />
Umsatzsteueranteil 1.378.000 1.324.000 1.241.316<br />
Summe (brutto) 28.870.400 25.274.000 24.491.879<br />
Umlagen<br />
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<strong>2013</strong><br />
Finanzausgleichsumlage 6.899.700 6.913.200 7.004.989<br />
Kreisumlage 10.430.500 10.174.800 11.064.274<br />
Gewerbesteuerumlage 2.660.700 2.070.000 2.546.439<br />
Summe 19.990.900 19.158.000 20.615.702<br />
Netto-Zuweisungen 8.879.500 6.116.000 3.876.178<br />
Die Netto-Zuweisungen in <strong>2013</strong> erhöhen sich gegenüber 2012 um 2.763.500 € und gegenüber<br />
2011 um 5.003.322 €.
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