Haushaltsplan 2013 (6891.02KB) - Radolfzell

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Der Gesamthaushalt ist nach § 4 GemHVO in Teilhaushalte zu gliedern. Die Teilhaushalte bestehen
aus
- Teilergebnishaushalten
- Teilfinanzhaushalten
Die bisherige Gliederung des Haushaltsplans nach Aufgabenbereichen in Einzelpläne, Abschnitte und
Unterabschnitte wird durch eine produktorientierte Gliederung ersetzt.
Ein Grundsatz der neuen Darstellung im Haushaltsplan ist es, alle wichtigen und
steuerungsrelevanten Informationen eines Leistungsbereiches kompakt in einem Teilhaushalt
zusammenzuführen. Dadurch sollen für den Gemeinderat die Zusammenhänge besser erkennbar
werden. Nach § 4 Abs. 2 GemHVO sind in den Teilhaushalten die Produktgruppen darzustellen. Im
Laufe des Jahres 2013 kann der Gemeinderat Schlüsselprodukte für eine detaillierte Darstellung im
Haushalt bestimmen, wodurch eine bessere operative Steuerung ermöglicht wird. Für die Produkte
werden in Kontrakten die Leistungsziele und entsprechende Kennzahlen vorgegeben.
Dem Haushaltsausgleich kommt auch im NKHR eine besondere Bedeutung zu. Die Ausgleichsverpflichtung
bezieht sich auf die Gesamtergebnisrechnung, d.h. ordentliche Erträge und ordentliche
Aufwendungen sollen unter Berücksichtigung von Fehlbeträgen aus Vorjahren grundsätzlich
ausgeglichen werden. Viele Gemeinden waren bisher dazu nicht in der Lage. Insbesondere vor
diesem Hintergrund hat der Gesetzgeber den Grundsatz des Haushaltsausgleichs über einen
mehrjährigen Zeitraum durch mehrstufige Ausgleichsregelungen modifiziert. Der Finanzhaushalt muss
nicht ausgeglichen sein. Es muss jedoch bei einem negativen Finanzierungssaldo der Rechtsaufsicht
nachgewiesen werden, dass die Kommune über eine ausreichende Liquidität (z.B. aus Zahlungsmittelüberschüssen
aus Vorjahren) verfügt.
NKHR – STADT RADOLFZELL
Mit der Vollvermögensrechnung und den seit Jahren eingeführten Budgetregelungen sowie der ab
2004 flächendeckenden Kosten- und Leistungsrechnung hat sich die Stadt Radolfzell schon einige
Elemente des NKHR früh erarbeitet.
Der Gemeinderat hat am 14.12.2010 verbindlich beschlossen, ab 01.01.2013 das neue Kommunale
Haushaltsrecht und somit die Doppik einzuführen. Es wurde eine interne Projektgruppe unter Leitung
der Sachgebietsleiterin der Kämmerei, Frau Petra Ohmer, gebildet, die zusammen mit ihren
MitarbeiterInnen mit viel Einsatz und Motivation an die schwierige und umfangreiche Arbeit der
Umstellung heranging. Es gab umfangreiche Schulungen für die städtischen Mitarbeiter sowie auch
ein Schulungsangebot für die Gemeinderäte.
Am 07.12.2011 hat sich auf Vorschlag der Verwaltung der Gemeinderat für eine produktorientierte
Haushaltsgliederung und der Bildung von folgenden 6 Teilhaushalten entschieden:
THH Innere Verwaltung
THH Sicherheit & Ordnung
PB 11 Innere Verwaltung PB 12 Sicherheit & Ordnung
PB 21 Schulträgeraufgaben
11.10 Steuerung
12.10 Wahlen 21.10 Bereitstellung und Betrieb allgemeinb.
11.11 Organisation u.
Geschäftsführung kommunaler
12.20 Ordnungswesen
12.21 Verkehrswesen 21.20
Schulen
Bereitstellung und Betrieb von
Gremien
12.22 Einwohnerwesen
Sonderschulen
11.12 Steuerungsunterstützung 12.23 Personenstandswesen 21.40 Schülerbezogene Leistungen
11.13 Rechnungsprüfung 12.24 Kommunales Grund-
11.14 Zentrale Funktionen
buchwesen
PB 31 Soziale Hilfen
11.20 Organisation und EDV
12.25 Rentenangelegenheiten 31.40 Soziale Einrichtungen
11.21 Personalwesen
12.60 Brandschutz 31.60 Förderung von Trägern der
11.22 Finanzverwaltung und Kasse
Wohlfahrtspflege
11.24 Gebäudemanagement, tech.
31.80 Sonstige soz. Hilfen u. Leistungen
Immobilienmanagement
11.25 Grünlanlagen, Werkstätten und
Fahrzeuge
PB 36 Kinder-Jugend-u. Familienhilfe
36.20 Förderung junger Menschen
11.26 Zentrale Dienstleistungen 36.50 Förderung v. Kindern in
11.30 Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit
Tageseinrichtungen u. Tagespflege
11.32
11.33
Abgabenwesen
PB 42 Sport
Grundstücksverkehr,
Grundstücksverwaltung
THH Schulen, Kinder, Soziales, Sport
42.10 Förderung des Sports
42.40 Bäder
42.41 Sportstätten