Armenien - Österreichische Entwicklungszusammenarbeit
Armenien - Österreichische Entwicklungszusammenarbeit Armenien - Österreichische Entwicklungszusammenarbeit
Armenien Länderinformation Austrian Development Agency (ADA), die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit Zelinkagasse 2, 1010 Wien, Telefon: +43 (0)1 90399–0, office@ada.gv.at, www.entwicklung.at
- Seite 2 und 3: Armenien Ein schweres Erdbeben ersc
- Seite 4 und 5: Bezeichnung Freie Republik Arzach.
- Seite 6 und 7: mittelpreise in die Höhe. Die Regi
- Seite 8 und 9: Querschnittsthema Regierungsführun
- Seite 10 und 11: Service Österreichische Botschaft
<strong>Armenien</strong><br />
Länderinformation<br />
Austrian Development Agency (ADA), die Agentur der <strong>Österreichische</strong>n <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong><br />
Zelinkagasse 2, 1010 Wien, Telefon: +43 (0)1 90399–0, office@ada.gv.at, www.entwicklung.at
<strong>Armenien</strong><br />
Ein schweres Erdbeben erschütterte 1988 den Norden<br />
<strong>Armenien</strong>s und kostete 25.000 Menschen das Leben.<br />
Österreich leistete damals humanitäre Hilfe und legte<br />
damit den Grundstein für weitere Kooperationen. Seit<br />
Kurzem ist <strong>Armenien</strong> ein Schwerpunktland der <strong>Österreichische</strong>n<br />
<strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong>. Die Programme<br />
und Projekte konzentrieren sich auf den Sektor Landwirtschaft<br />
sowie auf verantwortungsvolle Regierungsführung<br />
als Querschnittsthema.<br />
Einleitung<br />
Mit 29.800 km 2 ist <strong>Armenien</strong> etwa so groß wie Albanien<br />
oder die Bundesländer Tirol und Steiermark zusammen. 90 Prozent der Fläche liegen höher als 1.000<br />
Meter, im Norden befinden sich die mehr als 3.000 Meter hohen Ausläufer des Kleinen Kaukasus.<br />
Das Land liegt in einer Zone, in der durch Zusammenstöße der Eurasischen und Arabischen Platte<br />
immer wieder Erdbeben auftreten.<br />
Mit der Republik Georgien im Norden und dem Iran im Süden verbindet <strong>Armenien</strong> eine gute Nachbarschaft.<br />
Das Verhältnis zur Türkei im Westen sowie zu Aserbaidschan im Osten und Südwesten ist<br />
hingegen aufgrund des Berg-Karabachkonflikts und unterschiedlicher Geschichtsinterpretationen von<br />
tiefen Konflikten geprägt. Heue bestehen mit diesen beiden Staaten keine diplomatischen Beziehungen.<br />
Stabilität und Sicherheit in <strong>Armenien</strong> und im gesamten Südkaukasus sind für die Europäische Union<br />
von vitalem Interesse. Die EU fördert daher über die Östliche Partnerschaft unter anderem in <strong>Armenien</strong>,<br />
Aserbaidschan und Georgien wirtschaftliche und politische Reformen, die diese Länder an europäische<br />
Strukturen heranführen sollen.<br />
Fläche 29.800 km 2 (Weltrang/WR 139)<br />
EinwohnerInnen total 3,1 Mio.<br />
Hauptstadt<br />
Jerewan, 1 Mio. EinwohnerInnen<br />
Bevölkerung<br />
97,9 % ArmenierInnen, 1,3 % KurdInnen, 0,45 % RussInnen; daneben<br />
noch AssyrerInnen, GeorgierInnen, UkrainerInnen und GriechInnen<br />
Sprachen<br />
Armenisch (Amtssprache), Russisch, Minderheitensprachen<br />
Religionen<br />
Armenisch-apostolische Kirche („Gregorianer“); Minderheiten von<br />
Russisch-Orthodoxen, Protestanten u. a.<br />
BIP/Kopf<br />
3.135 US-Dollar <br />
Armut<br />
35,8 % leben unter der nationalen Armutsgrenze <br />
HDI<br />
87. Stelle von 186 Staaten <br />
Democracy Index 114. Stelle von 165 Staaten <br />
Transparency International<br />
Index<br />
105. Stelle von 176 Staaten <br />
Doing Business Index 32. Stelle von 185 Staaten <br />
Gini-Koeffizient 30,9 <br />
Wirtschaftswachstum 4,5 % <br />
(2012)<br />
Inflationsrate (2012) 2,5 % <br />
Länderprofil WKO<br />
Human Development<br />
Report 2013<br />
The Economist Intelligence<br />
Unit 2012<br />
www.transparency.org<br />
www.doingbusiness.org<br />
Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 2
Politische Situation<br />
Nach dem Zerfall der Sowjetunion erklärte <strong>Armenien</strong> nach einer Volksabstimmung im September<br />
1991 seine Unabhängigkeit und ist seitdem eine Präsidialrepublik.Durch eine Verfassungsänderung<br />
im Jahr 2005 wurde das Parlament mit vermehrten Rechten ausgestattet. Der Staatspräsident wird<br />
alle fünf Jahre direkt gewählt und ernennt den Ministerpräsidenten, der von der Volksvertretung bestätigt<br />
werden muss. Derzeitiges Staatsoberhaupt ist der aus Bergkarabach stammende, ehemalige<br />
Verteidigungsminister <strong>Armenien</strong>s, Serge Sargsyan.<br />
Bei den letzten Präsidentschaftswahlen am 18. Februar 2013 wurde Amtsinhaber Sargsyan mit 58,64<br />
Prozent der Stimmen für weitere fünf Jahre wiedergewählt. Sein Sieg stand bereits im Dezember fest,<br />
nachdem die beiden aussichtsreichsten Konkurrenten mitgeteilt hatten, nicht bei der Wahl anzutreten.<br />
Rund 2,5 Millionen Wahlberechtigte waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahlbeteiligung betrug<br />
nach offiziellen Angaben 60 Prozent. Nach den Wahlen rief der Zweitplatzierte Raffi Hovannisjan<br />
wegen Manipulationen bei der Abstimmung und Auszählung zu Demonstrationen auf. Wahlbeobachter<br />
der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bestätigten zwar einzelne<br />
Vorfälle und bemängelten, dass die staatliche Verwaltung in vielen Fällen den Wahlkampf des Präsidenten<br />
unterstützt habe, bewerteten die Wahl insgesamt aber relativ positiv: Im Bericht heißt es, die<br />
Kandidaten konnten ihren Wahlkampf ohne staatliche Behinderung führen und die Medien hätten<br />
ausgewogen über die Kandidaten berichtet. Hingewiesen wird explizit darauf, dass einige wichtige<br />
politische Kräfte auf die Kandidatur verzichtet haben.<br />
Bei den vorhergegangenen Präsidentschaftswahlen war es wegen Wahlmanipulationen zu Protesten<br />
gekommen, bei denen zehn Menschen getötet wurden. Unklar war, ob die Gewalt von den Sicherheitskräften<br />
oder den Demonstranten ausgegangen war – anschließend verbüßten jedenfalls mehrere<br />
Mitstreiter des Oppositionellen Lewon Ter-Petrosjans lange Haftstrafen.<br />
Seit den Parlamentswahlen 2012 hält die Republikanische Partei zwar die absolute Mehrheit, sie<br />
regiert aber in Koalition mit der Rechtsstaatspartei. Der parteilose ehemalige Vorsitzende der Zentralbank<br />
Tigran Sargsyan wurde erneut zum Ministerpräsidenten ernannt.<br />
<strong>Armenien</strong> zwischen EU und Russland<br />
Anfang September 2013 kündigte der armenische Staatschef Serge Sargsyan an, dass sein Land der<br />
von Moskau geführten Zollunion beitreten und das mit der Europäischen Union ausverhandelte Assoziierungsabkommen,<br />
das auch ein umfassendes Freihandelsabkommen (DCFTA) beinhaltet, anlässlich<br />
des Gipfels der Östlichen Partnerschaft der EU Ende November in Vilnius nicht unterschreiben<br />
werde. Ein Beitritt zur Zollunion ist mit dem DCFTA aus Tarifgründen nicht vereinbar.<br />
Ungelöster Konflikt um Bergkarabach.<br />
Bergkarabach, das mehrheitlich von ArmenierInnen bewohnt war, wurde 1920 während der Sowjetzeit<br />
als autonomes Gebiet der Aserbaidschanischen Republik zugeschlagen. Damit wurde der<br />
Grundstein für Auseinandersetzungen gelegt, die bis heute nicht gelöst sind. Vor dem Hintergrund<br />
von Glasnost und Perestroika eskalierte 1988 die Situation als es zu Massendemonstrationen kam,<br />
die den Anschluss von Bergkarabach an <strong>Armenien</strong> zum Ziel hatten. Am 20. Februar 1988 erklärte der<br />
Gebietssowjet (Regionalparlament) von Bergkarabach den Transfer des umstrittenen Gebiets in die<br />
Armenische Sowjetrepublik, was den ersten gewaltsam ausgetragenen Nationalitätenkonflikt der<br />
zerfallenden Sowjetunion nach sich zog. .Innerhalb von zwei Jahren verließen 350.000 bis 500.000<br />
ethnische ArmenierInnen und 250.000 ethnische AserbaidschanerInnen unter gewaltsamen Umständen<br />
ihre bisherige Heimat Bergkarabach bzw. auch die dann unabhängigen Staaten <strong>Armenien</strong> und<br />
Aserbaidschan.<br />
Auch Bergkarabach hatte sich – gegen den Willen seiner ca. 18 Prozent aserbaidschanischen EinwohnerInnen<br />
für unabhängig erklärt. Im Mai 1994 kam es unter russischer Vermittlung zu einem<br />
Waffenstillstand. Aserbaidschan war nicht nur mit der Wiedereingliederung Bergkarabachs gescheitert,<br />
sondern verlor zusätzliche Territorien (ca. 13 Prozent). Weitere 500.000 Menschen wurden intern<br />
vertrieben. Bergkarabach blieb de facto unabhängig und existiert bis heute unter der selbst gewählten<br />
Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 3
Bezeichnung Freie Republik Arzach. Aserbaidschan fordert nach wie vor die Eingliederung Bergkarabachs<br />
in den eigenen Staat und hat wiederholt angekündigt, sich das Gebiet mit Militärgewalt zurückzuholen.<br />
1995 unterzeichneten daher <strong>Armenien</strong> und Russland einen Vertrag über die Stationierung<br />
russischer Truppen in <strong>Armenien</strong> zum Schutz der nationalen Sicherheit. Dieser wurde Anfang Mai<br />
2013 bis 2044 verlängert. International gilt das von <strong>Armenien</strong> besetzte Gebiet Bergkarabach weiterhin<br />
als Bestandteil Aserbaidschans. Die OSZE-Minsk-Gruppe bemüht sich bisher erfolglos um eine Lösung<br />
des Konflikts, wobei die beiden OSZE Prinzipien der territorialen Integrität und des Selbstbestimmungsrechts<br />
der Völker in Einklang zu bringen sind.<br />
Versiegelte Grenze zur Türkei<br />
Unter osmanischer Herrschaft wurden ArmenierInnen eingeschränkte persönliche Autonomierechte<br />
eingeräumt, wobei der Dhimma-Status (Institution des islamischen Rechts, das den juristischen Status<br />
nichtmuslimischer „Schutzbefohlener“ unter islamischer Herrschaft festlegt) diskriminierende<br />
steuerliche und rechtliche Vorschriften, z.B. das Verbot bestimmter Reittiere und das Tragen von<br />
Waffen, mit sich brachte. Bei Fragen und Streitigkeiten, die sowohl muslimische als auch christliche<br />
Untertanen betrafen, galt die Scharia.<br />
Mit dem Zerfall des Osmanischen Reiches gerieten Armenier unter den Einfluss Russlands und wurden<br />
zunehmend in die regionalen Konflikte verwickelt. Die Lage spitzte sich 1915/16 zu und führte zu<br />
mehreren Massakern und systematischer Deportation. <strong>Armenien</strong> spricht von einem Genozid mit 1,5<br />
Millionen Opfern, die Türkei von einer deutlich geringeren Opferzahl im Kriegszusammenhang Über<br />
die Bewertung der Ereignisse herrscht nach wie vor Uneinigkeit. Dies, so wie der Berg Karabach<br />
Konflikt, im Rahmen dessen die Türkei Aserbaidschan unterstützt, belastet das Verhältnis zwischen<br />
den beiden Nachbarländern. Im Oktober 2009 unterzeichneten die Türkei und <strong>Armenien</strong> im Rahmen<br />
der neuen türkischen Südkaukasuspolitik nach dem georgisch-russischen Krieg (2008) zwei Protokolle<br />
über die Aufnahme und Entwicklung diplomatischer Beziehungen. Die Türkei knüpft die Ratifizierung<br />
der Protokolle allerdings an Fortschritte bei der Lösung des Bergkarabach-Konflikts, was von<br />
<strong>Armenien</strong> strikt abgelehnt wird. In der Folge suspendierte auch <strong>Armenien</strong> die Ratifizierung der Protokolle;<br />
seither gibt es keine offizielle Annäherung zwischen den beiden Staaten. In den letzten Jahren<br />
gibt es auf Ebene der beiden Zivilgesellschaften allerdings verstärkt Bemühungen, sich einander<br />
anzunähern. Die wirtschaftlichen und humanitären Beziehungen florieren – wenngleich auch über<br />
Umwege.<br />
Menschenrechtssituation<br />
In der armenischen Verfassung sind Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit verankert. Einschränkungen<br />
bestehen jedoch in Bereichen der Staatssicherheit und des Militärs. Beachtliche Fortschritte<br />
hingegen konnte <strong>Armenien</strong> bei der Demokratisierung, den Menschen- und Minderheitenrechten<br />
sowie bei der Korruptionsbekämpfung erzielen. Es gibt viele nationale und internationale Menschenrechtsorganisationen,<br />
die ohne staatliche Einschränkungen tätig sind. Minderheiten sind im Rat<br />
der Nationalen Minderheiten organisiert.<br />
Einen Rückschlag gab es 2008, als es nach den Präsidentenwahlen zu Unruhen kam und der Ausnahmezustand<br />
verhängt wurde. Die Regierung kam allerdings den Empfehlungen des Europarats<br />
nach und erarbeitete einige Gesetzesänderungen, um in Zukunft einen besseren Schutz der Menschenrechte<br />
zu gewährleisten. So wurde etwa das Versammlungsrecht reformiert, strafgesetzliche<br />
Änderungen verabschiedet sowie das Medien- und das Wahlgesetz modifiziert. Weitere Reformen<br />
sollen die Unabhängigkeit der Judikative stärken.<br />
Starke Zivilgesellschaft<br />
In <strong>Armenien</strong> sind mehrere Tausend politisch und sozial engagierte Nichtregierungsorganisationen<br />
registriert. Sie sind in den Prozess zur Erarbeitung der nationalen Armutsminderungsstrategie bzw.<br />
des nationalen Nachhaltigkeitsprogramms eingebunden.<br />
Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 4
Gleichstellung von Frauen und Männern<br />
Die Regierung hat seit 2004 einige Anstrengungen unternommen, um die Situation der Frauen zu<br />
verbessern. 2010 wurde erstmals eine Strategie zur Gleichstellung der Geschlechter verabschiedet.<br />
Obwohl im Wahlgesetz eine Frauen-Quote von 15 Prozent verankert ist, hat sich der Anteil der Frauen<br />
in Regierungsämtern und Entscheidungspositionen nicht wesentlich erhöht. Lediglich 9,2 Prozent<br />
der Abgeordneten im Parlament sind weiblich (2011). Der traditionellen Rollenverteilung entsprechend<br />
sind Frauen im Sozialbereich stark vertreten, ebenso in Nichtregierungsorganisationen – hier<br />
bekleiden sie durchaus auch Führungspositionen.<br />
Wirtschaft<br />
Das Erdbeben von 1988 richtete große Zerstörung an, von der sich einige Regionen bis heute nicht<br />
erholt haben. Nach der Auflösung der Sowjetunion brach die Wirtschaft gänzlich zusammen. Durch<br />
den Konflikt um Bergkarabach und die blockierte Grenze zur Türkei ist <strong>Armenien</strong> bis heute im Westen<br />
und Osten von Verkehrs- und Transportwegen abgeschnitten. Auch die Eisenbahnverbindung über<br />
Georgien nach Russland ist wegen der Auseinandersetzungen dieser beiden Länder um die autonome<br />
Republik Abchasien gesperrt.<br />
Vor der Unabhängigkeit waren Industrie und Landwirtschaft die dominierenden Wirtschaftszweige<br />
<strong>Armenien</strong>s. Heute beläuft sich deren Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) auf rund 30 Prozent. Hoffnungsträger<br />
sind der Dienstleistungsbereich mit fast 42 Prozent und die Bauwirtschaft mit 17 Prozent<br />
des BIP.<br />
Folgen der Wirtschaftskrise<br />
1994 begann <strong>Armenien</strong> mit der Liberalisierung der Wirtschaft. Diese wuchs seit dem Ende der<br />
1990er-Jahre kontinuierlich auf 14 Prozent (2007) an. Die globale Wirtschaftskrise wirkte sich jedoch<br />
auch massiv auf <strong>Armenien</strong> aus (Wirtschaftswachstum 2009: -14,4 Prozent; 2010: 2,2 Prozent; 2011:<br />
4,7 Prozent; 2012 4,5 Prozent): Exporte und Direktinvestitionen brachen ein, die Überweisungen der<br />
fünf bis sieben Millionen im Ausland lebenden ArmenierInnen, die rund 15 Prozent des BIP ausmachen,<br />
gingen zurück (2012 aber wieder + 9 Prozent). Mittlerweile hat sich die Wirtschaft wieder etwas<br />
erholt. 2012 belief sich das Wachstum auf 7,1 Prozent. Für 2013 werden 5,5 Prozent, für 2014 6,0<br />
Prozent prognostiziert 1 . Die positive Wirtschaftsentwicklung beschränkt sich jedoch vor allem auf die<br />
Hauptstadt Jerewan. Die Inflation war 2012 mit 2,6 Prozent signifikant geringer als noch 2011 (7,7<br />
Prozent). Die Landeswährung Dram verliert im Verhältnis zum Dollar seit 2009 kontinuierlich an Wert.<br />
Reformen für besseres Investitionsklima<br />
Mit zahlreichen Rechtsreformen ebnete die armenische Regierung den Weg für ausländische Investitionen,<br />
vor allem aus Deutschland, den USA, Frankreich, China, dem Iran und Japan. Wichtigster<br />
Wirtschaftspartner ist weiterhin Russland, das zu den größten Investoren im Schienenverkehr und<br />
Bergbau sowie in den Bereichen Energie und Telekommunikation zählt.<br />
Wie der Bankensektor entwickelt sich auch die IT-Industrie gut. Zahlreiche Unternehmen lassen in<br />
<strong>Armenien</strong> ihre elektronischen Produkte fertigen, denn die Arbeitskräfte sind gut ausgebildet und das<br />
Lohnniveau ist niedrig.<br />
Modernisierung der Landwirtschaft<br />
Etwa 46 Prozent der Bevölkerung sind in der Landwirtschaft tätig. Hauptanbauprodukte sind Obst,<br />
Gemüse und Tabak. Da <strong>Armenien</strong> ein Gebirgsland ist, sind die Anbauflächen begrenzt. Aufgrund<br />
veralteter Markt- und Vertriebsstrukturen und schlechten Managements ist der Agrarsektor wenig<br />
produktiv. Hinzu kommen Auswirkungen des Klimawandels wie häufigere Stürme, Dürren und Erdrutsche.<br />
<strong>Armenien</strong> ist daher auf Nahrungsmittelimporte angewiesen. Dies treibt wiederum die Lebens-<br />
1 Vgl. Economist Intelligence Unit forecasts: www.eiu.com<br />
Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 5
mittelpreise in die Höhe. Die Regierung investiert daher seit einigen Jahren verstärkt in die Modernisierung<br />
der Landwirtschaft.<br />
Armut und Soziales<br />
Die Weltwirtschaftskrise ließ die Armutsrate von 27,6 Prozent (2008) auf 35,8 Prozent (2010) hochschnellen.<br />
Der Staat reagierte mit Pensionserhöhungen und gezielten Sozialleistungen zur Unterstützung<br />
besonders bedürftiger Bevölkerungsgruppen. Ein deutlicher Schwerpunkt der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie<br />
liegt in einer aktiven Wirtschaftspolitik, die Arbeitsplätze schafft und Einkommen<br />
sichert. Außerdem ist die Regierung gerade dabei, das Gesundheitswesen zu reformieren, um die<br />
medizinische Grundversorgung zu optimieren. Mithilfe ausländischer Investoren wird die Wasser- und<br />
Sanitärversorgung verbessert und erweitert. Die Energieversorgung funktioniert nahezu flächendeckend.<br />
Rund 20 Prozent werden aus Wasserkraft gewonnen. Öl und Gas werden über Georgien aus<br />
Russland oder dem Iran importiert. Ein Atomkraftwerk ging Ende der 1970er-Jahre in Betrieb, das<br />
aufgrund der veralteten Bauart und seiner Lage in einem erdbebengefährdeten Gebiet als unsicher<br />
gilt. Ein zweites Atomkraftwerk ist in Bau und wird voraussichtlich 2017 fertiggestellt.<br />
Entwicklungspolitik <strong>Armenien</strong>s<br />
Gezielte Sozial- und Wirtschaftspolitik gegen Armut<br />
2003 verabschiedete die armenische Regierung ein strategisches Armutsminderungsprogramm, das<br />
mit verschiedenen Institutionen, unabhängigen Fachleuten und einigen Nichtregierungsorganisationen<br />
erarbeitet worden war. Dieses mündete 2008 in ein Programm für nachhaltige Entwicklung, begleitet<br />
von einer mittelfristigen Planung der öffentlichen Ausgaben. Vorrangiges Ziel ist nachhaltiges<br />
Wachstum durch gezielte Sozial- und aktive Wirtschaftspolitik, um die Armut zu reduzieren und soziale<br />
Sicherheit zu gewährleisten. Ein Schwerpunkt ist Korruptionsbekämpfung.<br />
Verwaltungsreform und Dezentralisierung für effizientere Strukturen<br />
Reformen im Verwaltungsbereich und Dezentralisierungsmaßnahmen sollen zu effizienten Strukturen<br />
führen, Transparenz und Rechenschaftspflicht sind dabei besondere Anliegen. Öffentliche Dienstleistungen<br />
sollen qualitativ verbessert werden, außerdem sind eine Rentenreform und die Entwicklung<br />
eines funktionsfähigen Sozialversicherungswesens in Planung. Für arme bzw. besonders benachteiligte<br />
Bevölkerungsgruppen werden erweiterte Sozialleistungen in Aussicht gestellt.<br />
Die Modernisierung des Landwirtschaftssektors soll die Produktion ankurbeln, um die Nahrungsmittelimporte<br />
zu verringern und die Einkommensmöglichkeiten im Agrarbereich zu verbessern. Bildung<br />
und Ausbildung sowie Wissenschaft und Forschung sollen an moderne Standards herangeführt werden.<br />
Weiters soll das große Gefälle zwischen der Hauptstadt Jerewan und den anderen Regionen<br />
durch gezielte Förderungen, private Investitionen und Infrastrukturmaßnahmen abgebaut werden. Der<br />
Tourismus bietet hier eine weitere Chance und muss grundlegend aufgebaut werden.<br />
<strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> zwischen<br />
Österreich und <strong>Armenien</strong><br />
Im Einklang mit der EU-Nachbarschaftspolitik ist die Anbindung der Schwarzmeerregion an den Donauraum<br />
ein wesentliches Anliegen der österreichischen Außenpolitik. Dem Südkaukasus als Nahtstelle<br />
zwischen Europa und Asien kommt dabei besondere Bedeutung zu. Denn Frieden und Stabilität<br />
in der Region sichern nicht nur die Außengrenze der EU, sondern auch den Energietransfer nach<br />
Europa.<br />
Die Zusammenarbeit zwischen Österreich und dem Südkaukasus begann bereits 1988 mit Hilfsmaßnahmen<br />
nach dem Erdbeben in <strong>Armenien</strong>. Seit 2006 ist der Südkaukasus Schwerpunktregion der<br />
<strong>Österreichische</strong>n <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong>. Bisher standen Konfliktbewältigung, Friedenssicherung<br />
und Vertrauensbildung im Vordergrund. Darüber hinaus schaffen Dialog und Kooperationen<br />
Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 6
zwischen den Volksgruppen die Basis für Sicherheit und demokratische Entwicklung. Dabei arbeitet<br />
die <strong>Österreichische</strong> <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> mit staatlichen Stellen, multilateralen Partnern und<br />
zivilgesellschaftlichen Organisationen in der Region zusammen.<br />
Neuausrichtung der Zusammenarbeit<br />
Seit 2011 richtet die <strong>Österreichische</strong> <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> die Kooperation neu aus und<br />
konzentriert sich nunmehr auf die Schwerpunktländer <strong>Armenien</strong> und Georgien. 2012 unterzeichneten<br />
Österreich und <strong>Armenien</strong> ein neues Abkommen über bilaterale <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong>, das<br />
nach der Ratifizierung durch beide Parlamente mit April 2013 in Kraft trat. Das Abkommen bildete<br />
auch die Basis für die Landesstrategie <strong>Armenien</strong> 2012–2020.<br />
Dialog und Abstimmung<br />
Im November 2011 eröffnete Österreich ein Büro für den Südkaukasus in der georgischen Hauptstadt<br />
Tiflis, um den direkten Dialog mit den Regierungen und den PartnerInnen vor Ort zu sichern. Auch<br />
<strong>Armenien</strong> wird von Tiflis aus mitbetreut. Im Frühjahr 2013 wurde das Büro zu einem Koordinationsbüro<br />
der <strong>Österreichische</strong>n <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> aufgewertet.<br />
Die Geberkoordination vor Ort obliegt formell einer Koordinierungsstelle im armenischen Wirtschaftsministerium.<br />
Die eigentliche Koordination wird von den großen Gebern wie der Weltbank,<br />
USAID, dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und der EU organisiert. Sektorspezifische<br />
Fragen werden in eigenen Arbeitsgruppen oder in bilateralen Gesprächen mit Projektpartnern<br />
erörtert. Für einen regelmäßigen Dialog mit der Gebergemeinschaft und der armenischen<br />
Zivilgesellschaft gibt es derzeit noch keine Plattform.<br />
Schwerpunkte der Zusammenarbeit<br />
Seit der Neuausrichtung der Kooperation setzt die <strong>Österreichische</strong> <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong><br />
zunehmend auf die Förderung der Landwirtschaft. Mit dem Zerfall der Sowjetunion verlor <strong>Armenien</strong><br />
wichtige Absatzmärkte. Die landwirtschaftlichen Großbetriebe aus der Sowjetzeit wurden kontinuierlich<br />
in bäuerliche Kleinbetriebe umgewandelt. Heute ist die Landwirtschaft von geringer Produktivität,<br />
fehlenden adäquaten öffentlichen Dienstleistungen und schlechter Infrastruktur gekennzeichnet.<br />
Außerdem fehlt der Zugang zu modernen Technologien, Informationsnetzen, Vertriebsmethoden und<br />
Finanzdienstleistungen. Bodenerosion und voranschreitende Versteppung sind zusätzliche Probleme.<br />
Das Misstrauen gegen Agrargenossenschaften erschwert die Bemühungen, die Erträge zu steigern.<br />
Auf die Landwirtschaft entfallen in <strong>Armenien</strong> mehr als 17 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung.<br />
Rund 46 Prozent der Erwerbsfähigen sind in diesem Bereich tätig. Dennoch ist gerade die ländliche<br />
Bevölkerung in den Bergregionen von Armut betroffen. Viele wandern daher in die Städte ab oder<br />
emigrieren.<br />
Die <strong>Österreichische</strong> <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> engagiert sich daher für verbesserte Rahmenbedingungen<br />
für wirtschaftliches Engagement, Know-how Transfer zur Modernisierung und Steigerung<br />
der landwirtschaftlichen Produktion und die Ausweitung der Produktpalette. Außerdem fördert sie<br />
Maßnahmen zum Aufbau moderner und effizienter Verwaltungsstrukturen und wettbewerbsfähiger<br />
Betriebe. Die Maßnahmen sollen zu höherer lokaler Wertschöpfung, neuen Arbeitsplätzen und somit<br />
besseren Lebensbedingungen beitragen. Höhere Produktivität steigert auch die Exportmöglichkeiten.<br />
In der Viehzucht stehen veterinärmedizinische Maßnahmen und nachhaltige Weidenbewirtschaftung<br />
im Vordergrund. Ergänzende Aktivitäten gibt es in den Bereichen ländlicher Tourismus und erneuerbare<br />
Energien.<br />
Weiters fördert die <strong>Österreichische</strong> <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> die Durchführung des ersten Agrarzensus<br />
und den Aufbau eines landwirtschaftlichen Statistikwesens. Diese Erhebungen bilden die<br />
Basis für grundlegende Landrechtsreformen, die das Wirtschafts- und Investitionsklima verbessern<br />
sollen.<br />
Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 7
Querschnittsthema Regierungsführung – Dezentralisierung<br />
Politische und soziale Stabilität und Sicherheit sind wesentliche Voraussetzungen, um inländische<br />
Ressourcen sowie ausländische Direktinvestitionen zu mobilisieren. Österreich unterstützt das Partnerland<br />
dabei, die notwendigen Kapazitäten aufzubauen, um effiziente zentrale und dezentrale Verwaltungsstrukturen<br />
zu schaffen und die regionale Entwicklung zu forcieren. Dazu zählen auch Strukturen,<br />
die es ermöglichen, die lokale Bevölkerung in die Planung, Umsetzung und das Monitoring von<br />
Projekten und Programmen einzubeziehen. Die aktive Beteiligung von Frauen, ethnischen Minderheiten<br />
und marginalisierten Gruppen an politischen und sozioökonomischen Prozessen soll gezielt gefördert<br />
werden.<br />
Die österreichischen Projekte, die bereits 2009 starteten, konzentrieren sich auf die nördlichen Grenzregionen<br />
Shiraq, Lori und Tavush. Technische Beratung und Kapazitätsentwicklung sollen die Zusammenarbeit<br />
zwischen den Gemeindeverwaltungen, der Zivilgesellschaft und dem Privatsektor<br />
fördern und die Qualität der lokalen öffentlichen Dienstleistungen verbessern.<br />
Ab 2013 investiert die <strong>Österreichische</strong> <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> in <strong>Armenien</strong> jährlich rund<br />
2 Millionen Euro.<br />
Verschiedene Akteure – ein Ziel<br />
NRO-Kooperationen, Wirtschaftspartnerschaften und grenzüberschreitende regionale Projekte verstärken<br />
das bilaterale Engagement. Auch die Oesterreichische Entwicklungsbank ist in <strong>Armenien</strong><br />
aktiv und stellt Kredite und Beratungsprogramme für den Aufbau von Finanzierungseinrichtungen<br />
sowie von Klein- und Mittelbetrieben, etwa im Energiebereich, bereit. Das Bundesministerium für<br />
Landesverteidigung unterstützt <strong>Armenien</strong> fachlich bei der Reform des Sicherheitssektors. Im Landwirtschaftsbereich<br />
ist das österreichische Lebensministerium bedeutender Partner. Seit 2010 ist <strong>Armenien</strong><br />
ein Zielland für Soft Loans des Bundesministeriums für Finanzen.<br />
Projektbeispiele<br />
Integrierte Erosionsbekämpfung in Nord-<strong>Armenien</strong><br />
Im Hochgebirge des Südkaukasus wird Erosion aufgrund des nicht nachhaltigen Managements von<br />
Weidenland sowie Entwaldung zu einem immer größeren Problem. Mit Unterstützung der <strong>Österreichische</strong>n<br />
<strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> startete in den Provinzen von Aragatsotn und Shirak im Norden<br />
des Landes ein Projekt, bei dem gemeinsam mit den georgischen Partnern die Erosionsrisiken<br />
und die Anfälligkeit der Weiden dafür geprüft werden. Außerdem werden Möglichkeiten für biologischen<br />
Abbau untersucht und integrierte Maßnahmen zur Erosionsbekämpfung umgesetzt. So werden<br />
etwa in sechs Gemeinden Flächen im Umfang von 200 Hektar wieder aufgeforstet. 300 Menschen<br />
werden direkt vor Ort in Aufforstungstechniken geschult. Das Weideland und die Anbauflächen trocken<br />
nicht mehr so schnell aus und die Bauern und Bäuerinnen erwirtschaften höhere Erträge.<br />
Dadurch verbessern sich die Lebensgrundlagen von bis zu 3.000 Haushalten.<br />
Zusätzlich wird ein regionaler Austausch über integrierte Erosionsschutzmaßnahmen, und wissenschaftliche<br />
Zusammenarbeit etabliert. Die Maßnahmen sollen als Beispiel für die vier nördlichen Provinzen<br />
Aragatsotn, Tavush, Lori und Shirak mit mehr als 800.000 EinwohnerInnen dienen.<br />
Projekt: 8312-01/2013<br />
Partner:<br />
Deutsche Geselleschaft für<br />
Internationale<br />
Zusammenarbeit (GIZ)<br />
GmbH<br />
Laufzeit:<br />
10/2013 – 09/2016<br />
OEZA-Beitrag:<br />
ca. 1.700.000 Euro<br />
Besser wirtschaften durch Genossenschaften in Tavush<br />
In der Region Tavush im Nordosten des Landes sollen neun Genossenschaften in ihren Kompetenzen<br />
gestärkt und mindestens sechs neue Genossenschaften aufgebaut werden. Die Vereinigungen<br />
werden mit einem Betrieb zur Verarbeitung landwirtschaftlichen Produkte für die lokale Industrie als<br />
Abnehmer, einem Kühlhaus und mehreren Gewächshäusern ausgestattet. Darüber hinaus sollen auf<br />
politischer Ebene förderliche Rahmenbedingungen für eine agrarwirtschaftliche Neuausrichtung geschaffen<br />
und ein effektives Gesetz für landwirtschaftliche Genossenschaften entwickelt werden, das<br />
das Produktions- und Absatzrisiko vermindert. Auch der Privatsektor ist eingebunden und unterstützt<br />
Partner:<br />
OXFAM<br />
Laufzeit:<br />
11/2012-10/2015<br />
OEZA-Beitrag:<br />
ca. 750.000 Euro<br />
Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 8
Marketinginitiativen. Zielgruppe sind Kleinbauern und Kleinbäuerinnen sowie vor allem alleinerziehende<br />
Frauen.<br />
Tiergesundheit fördern<br />
In der Grenzregion zwischen <strong>Armenien</strong> und Georgien ist Viehzucht eine der wichtigsten Einnahmequellen.<br />
Immer wieder befallen Tierseuchen die Schaf-, Ziegen- und Rinderherden und bedrohen<br />
damit die Lebensgrundlage der ViezüchterInnen, in manchen Fällen auch die Gesundheit der Bevölkerung.<br />
Die <strong>Österreichische</strong> <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> schafft Abhilfe und setzt bei der Aus- und<br />
Weiterbildung von VeterinärmedizinerInnen an. In Schulungen lernen diese, Seuchen frühzeitig zu<br />
erkennen, zu verhindern oder effektiv zu bekämpfen. In einem weiteren Schritt sollen sie ihr Wissen<br />
an die BäuerInnen in den betroffenen Grenzdörfern weitergeben. Vier veterinärmedizinische Einrichtungen<br />
in den Provinzen Shirak und Lori in Nordarmenien sowie Samskhe-Javakheti und Kvemo-<br />
Kartli im südlichen Georgien dienen im Ernstfall als Anlaufstellen. Durch laufende tierärztliche Betreuung<br />
und moderne Besamungsmethoden unterstützen sie die lokale Viehwirtschaft außerdem<br />
beim Ausbau und der Verbesserung der Tierzucht. Langfristig soll ein länderübergreifendes Netzwerk<br />
zur effektiven Frühwarnung und Bekämpfung von Tierseuchen entstehen.<br />
Armenische und georgische VeterinärmedizinerInnen erhielten in Österreich bei einem Trainingskurs<br />
Einblicke in Laborarbeit und neue Verfahren, um relevante Tierseuchen zu diagnostizieren. Das Training<br />
wurde von SpezialistInnen der österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit<br />
und mit Unterstützung des österreichischen Gesundheitsministeriums durchgeführt. Ein weiterer<br />
Workshop in Tiflis ist geplant.<br />
NRO-Kooperation<br />
Partner:<br />
Center for<br />
Agribusiness, Rural<br />
Development<br />
Foundation (CARD)<br />
Laufzeit:<br />
08/2011–01/2014<br />
OEZA-Beitrag:<br />
ca. 600.000 Euro<br />
AIDS-Prävention in Shirak<br />
Während die Zahl der HIV-Neuinfektionen weltweit sinkt, zählt <strong>Armenien</strong> zu jenen sieben Ländern, in<br />
denen laut UNAIDS die Zahl der neu Infizierten um mehr als 25 Prozent gestiegen ist. Gerade in der<br />
ländlich geprägten Region Shirak Marz im Norden des Landes ist die Zahl der HIV-Infizierten besonders<br />
hoch. Die Aufklärungsarbeit direkt mit den Risikogruppen in den Dörfern gestaltet sich schwierig,<br />
denn Das Thema HIV/AIDS gilt als großes Tabu, es mangelt daher an Wissen und Bewusstsein.<br />
Mit Unterstützung der <strong>Österreichische</strong>n <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> führt die Caritas Österreich<br />
gemeinsam mit der Caritas <strong>Armenien</strong> Programme durch, die die ländliche Bevölkerung, lokale EntscheidungsträgerInnen<br />
sowie MultiplikatorInnen für das Thema sensibilisieren und Bewusstsein für<br />
die Ursachen der Krankheit schaffen. Auch kostenlose AIDS-Tests werden angeboten. Die Aufklärungs-<br />
und Präventionsmaßnahmen richten sich an ca. 120.000 Personen in 60 Gemeinden. Frauen,<br />
junge Menschen, Drogenabhängige und SaisonarbeiterInnen werden besonders berücksichtigt. Das<br />
Projekt wird in Übereinstimmung mit der Gesundheitsstrategie <strong>Armenien</strong>s und in Abstimmung mit den<br />
lokalen Gesundheitsbehörden durchgeführt.<br />
Partner:<br />
<strong>Österreichische</strong> Caritaszentrale<br />
Lokaler Partner:<br />
Armenian Caritas<br />
Laufzeit:<br />
09/2012-08/2015<br />
OEZA-Beitrag:<br />
ca. 88.000 Euro<br />
Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 9
Service<br />
<strong>Österreichische</strong> Botschaft<br />
c/o Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten<br />
Minoritenplatz 8, 1014 Wien<br />
Tel.: (+43/5) 01150-3324<br />
Fax: (+43/5) 01159-323<br />
suedkaukasien@bmeia.gv.at<br />
www.aussenministerium.at/armenien<br />
Konsularbezirk: zuständig für Konsularangelegenheiten: <strong>Österreichische</strong> Botschaft/Konsularabteilung<br />
Moskau; zuständig für Erteilung von Touristenvisa im Rahmen des Schengen-Abkommens: Deutsche<br />
Botschaft in Jerewan<br />
<strong>Österreichische</strong>s Honorarkonsulat<br />
Sayat Nova 29, Jerewan 0001<br />
Tel.: (+374) 10 547 547<br />
Fax: (+374) 10 561 776<br />
hon.consul@austrian-consulate.am<br />
Koordinationsbüro für Technische Zusammenarbeit<br />
Radiani Street 7a, 0179 Tiflis, Georgien<br />
Tel.: +995 32 2225 759<br />
tiflis@ada.gv.at<br />
www.entwicklung.at<br />
<strong>Österreichische</strong>s AußenwirtschaftsCenter Moskau<br />
Posolstwo Awstrii – Torgowyj Otdjel<br />
Starokonyushenny Pereulok 1, 115127 PCI-2 Moskau<br />
Tel.: +7 495 725 63 66<br />
Fax: +7 495 725 63 67<br />
moskau@advantageaustria.org<br />
http://wko.at/aussenwirtschaft/ru<br />
Betreuungsbereich: <strong>Armenien</strong><br />
Botschaft der Republik <strong>Armenien</strong><br />
Hadikgasse 28, 1140 Wien<br />
Tel.: +43 (01) 522 74 79<br />
Fax: +43 (01) 522 74 81<br />
armenia@armembassy.at<br />
Konsularabteilung der Botschaft der Republik <strong>Armenien</strong><br />
Hadikgasse 28, 1140 Wien<br />
Tel.: +43 (01) 524 36 68<br />
armenia@armembassy.at<br />
Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 10
Links<br />
Basismaterial<br />
Governments im WWW/<strong>Armenien</strong>: http://www.government.gov.am/<br />
http://www.worldbank.org/en/country/armenia<br />
Medien<br />
Armenische Zeitungen<br />
AZG Armenian Daily:<br />
ArmenPress:<br />
Eter:<br />
Asbarez|com:<br />
Chorrord Ishchanutyun:<br />
Armenian Media:<br />
Internews:<br />
News and Views from Armenia:<br />
Horizon weekly (published in<br />
Armenian, English & French):<br />
Fernsehen, Radio Channels<br />
Haykakan TV:<br />
Armenian TV and radio:<br />
World Wide Internet TeleVision (wwiTV):<br />
Armenia TV:<br />
T1 First Channel:<br />
http://www.azg.am/<br />
http://www.armenpress.am/eng/fr_eng.htm<br />
http://www.eter.am<br />
http://www.asbarez.com<br />
http://www.chi.am/<br />
http://home.media.am<br />
http://www.internews.am<br />
http://www.oratert.com<br />
http://horizonweekly.ca<br />
http://www.haykakantv.com/<br />
http://www.armenia.tv<br />
http://wwitv.com/<br />
www.armeniatv.am<br />
http://www.1tv.am<br />
<strong>Österreichische</strong> <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong><br />
<strong>Österreichische</strong> <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong>/Südkaukasus:<br />
http://www.entwicklung.at/laender_und_regionen/schwarzmeerraumsuedkaukasus/<br />
Landesstrategie <strong>Armenien</strong> 2012–2020:<br />
http://www.entwicklung.at/uploads/media/Landesstrategie_<strong>Armenien</strong>_2012-2020_01.pdf<br />
Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 11