Armenien - Österreichische Entwicklungszusammenarbeit

Armenien - Österreichische Entwicklungszusammenarbeit Armenien - Österreichische Entwicklungszusammenarbeit

14.01.2014 Aufrufe

Armenien Länderinformation Austrian Development Agency (ADA), die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit Zelinkagasse 2, 1010 Wien, Telefon: +43 (0)1 90399–0, office@ada.gv.at, www.entwicklung.at

<strong>Armenien</strong><br />

Länderinformation<br />

Austrian Development Agency (ADA), die Agentur der <strong>Österreichische</strong>n <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong><br />

Zelinkagasse 2, 1010 Wien, Telefon: +43 (0)1 90399–0, office@ada.gv.at, www.entwicklung.at


<strong>Armenien</strong><br />

Ein schweres Erdbeben erschütterte 1988 den Norden<br />

<strong>Armenien</strong>s und kostete 25.000 Menschen das Leben.<br />

Österreich leistete damals humanitäre Hilfe und legte<br />

damit den Grundstein für weitere Kooperationen. Seit<br />

Kurzem ist <strong>Armenien</strong> ein Schwerpunktland der <strong>Österreichische</strong>n<br />

<strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong>. Die Programme<br />

und Projekte konzentrieren sich auf den Sektor Landwirtschaft<br />

sowie auf verantwortungsvolle Regierungsführung<br />

als Querschnittsthema.<br />

Einleitung<br />

Mit 29.800 km 2 ist <strong>Armenien</strong> etwa so groß wie Albanien<br />

oder die Bundesländer Tirol und Steiermark zusammen. 90 Prozent der Fläche liegen höher als 1.000<br />

Meter, im Norden befinden sich die mehr als 3.000 Meter hohen Ausläufer des Kleinen Kaukasus.<br />

Das Land liegt in einer Zone, in der durch Zusammenstöße der Eurasischen und Arabischen Platte<br />

immer wieder Erdbeben auftreten.<br />

Mit der Republik Georgien im Norden und dem Iran im Süden verbindet <strong>Armenien</strong> eine gute Nachbarschaft.<br />

Das Verhältnis zur Türkei im Westen sowie zu Aserbaidschan im Osten und Südwesten ist<br />

hingegen aufgrund des Berg-Karabachkonflikts und unterschiedlicher Geschichtsinterpretationen von<br />

tiefen Konflikten geprägt. Heue bestehen mit diesen beiden Staaten keine diplomatischen Beziehungen.<br />

Stabilität und Sicherheit in <strong>Armenien</strong> und im gesamten Südkaukasus sind für die Europäische Union<br />

von vitalem Interesse. Die EU fördert daher über die Östliche Partnerschaft unter anderem in <strong>Armenien</strong>,<br />

Aserbaidschan und Georgien wirtschaftliche und politische Reformen, die diese Länder an europäische<br />

Strukturen heranführen sollen.<br />

Fläche 29.800 km 2 (Weltrang/WR 139)<br />

EinwohnerInnen total 3,1 Mio.<br />

Hauptstadt<br />

Jerewan, 1 Mio. EinwohnerInnen<br />

Bevölkerung<br />

97,9 % ArmenierInnen, 1,3 % KurdInnen, 0,45 % RussInnen; daneben<br />

noch AssyrerInnen, GeorgierInnen, UkrainerInnen und GriechInnen<br />

Sprachen<br />

Armenisch (Amtssprache), Russisch, Minderheitensprachen<br />

Religionen<br />

Armenisch-apostolische Kirche („Gregorianer“); Minderheiten von<br />

Russisch-Orthodoxen, Protestanten u. a.<br />

BIP/Kopf<br />

3.135 US-Dollar <br />

Armut<br />

35,8 % leben unter der nationalen Armutsgrenze <br />

HDI<br />

87. Stelle von 186 Staaten <br />

Democracy Index 114. Stelle von 165 Staaten <br />

Transparency International<br />

Index<br />

105. Stelle von 176 Staaten <br />

Doing Business Index 32. Stelle von 185 Staaten <br />

Gini-Koeffizient 30,9 <br />

Wirtschaftswachstum 4,5 % <br />

(2012)<br />

Inflationsrate (2012) 2,5 % <br />

Länderprofil WKO<br />

Human Development<br />

Report 2013<br />

The Economist Intelligence<br />

Unit 2012<br />

www.transparency.org<br />

www.doingbusiness.org<br />

Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 2


Politische Situation<br />

Nach dem Zerfall der Sowjetunion erklärte <strong>Armenien</strong> nach einer Volksabstimmung im September<br />

1991 seine Unabhängigkeit und ist seitdem eine Präsidialrepublik.Durch eine Verfassungsänderung<br />

im Jahr 2005 wurde das Parlament mit vermehrten Rechten ausgestattet. Der Staatspräsident wird<br />

alle fünf Jahre direkt gewählt und ernennt den Ministerpräsidenten, der von der Volksvertretung bestätigt<br />

werden muss. Derzeitiges Staatsoberhaupt ist der aus Bergkarabach stammende, ehemalige<br />

Verteidigungsminister <strong>Armenien</strong>s, Serge Sargsyan.<br />

Bei den letzten Präsidentschaftswahlen am 18. Februar 2013 wurde Amtsinhaber Sargsyan mit 58,64<br />

Prozent der Stimmen für weitere fünf Jahre wiedergewählt. Sein Sieg stand bereits im Dezember fest,<br />

nachdem die beiden aussichtsreichsten Konkurrenten mitgeteilt hatten, nicht bei der Wahl anzutreten.<br />

Rund 2,5 Millionen Wahlberechtigte waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahlbeteiligung betrug<br />

nach offiziellen Angaben 60 Prozent. Nach den Wahlen rief der Zweitplatzierte Raffi Hovannisjan<br />

wegen Manipulationen bei der Abstimmung und Auszählung zu Demonstrationen auf. Wahlbeobachter<br />

der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bestätigten zwar einzelne<br />

Vorfälle und bemängelten, dass die staatliche Verwaltung in vielen Fällen den Wahlkampf des Präsidenten<br />

unterstützt habe, bewerteten die Wahl insgesamt aber relativ positiv: Im Bericht heißt es, die<br />

Kandidaten konnten ihren Wahlkampf ohne staatliche Behinderung führen und die Medien hätten<br />

ausgewogen über die Kandidaten berichtet. Hingewiesen wird explizit darauf, dass einige wichtige<br />

politische Kräfte auf die Kandidatur verzichtet haben.<br />

Bei den vorhergegangenen Präsidentschaftswahlen war es wegen Wahlmanipulationen zu Protesten<br />

gekommen, bei denen zehn Menschen getötet wurden. Unklar war, ob die Gewalt von den Sicherheitskräften<br />

oder den Demonstranten ausgegangen war – anschließend verbüßten jedenfalls mehrere<br />

Mitstreiter des Oppositionellen Lewon Ter-Petrosjans lange Haftstrafen.<br />

Seit den Parlamentswahlen 2012 hält die Republikanische Partei zwar die absolute Mehrheit, sie<br />

regiert aber in Koalition mit der Rechtsstaatspartei. Der parteilose ehemalige Vorsitzende der Zentralbank<br />

Tigran Sargsyan wurde erneut zum Ministerpräsidenten ernannt.<br />

<strong>Armenien</strong> zwischen EU und Russland<br />

Anfang September 2013 kündigte der armenische Staatschef Serge Sargsyan an, dass sein Land der<br />

von Moskau geführten Zollunion beitreten und das mit der Europäischen Union ausverhandelte Assoziierungsabkommen,<br />

das auch ein umfassendes Freihandelsabkommen (DCFTA) beinhaltet, anlässlich<br />

des Gipfels der Östlichen Partnerschaft der EU Ende November in Vilnius nicht unterschreiben<br />

werde. Ein Beitritt zur Zollunion ist mit dem DCFTA aus Tarifgründen nicht vereinbar.<br />

Ungelöster Konflikt um Bergkarabach.<br />

Bergkarabach, das mehrheitlich von ArmenierInnen bewohnt war, wurde 1920 während der Sowjetzeit<br />

als autonomes Gebiet der Aserbaidschanischen Republik zugeschlagen. Damit wurde der<br />

Grundstein für Auseinandersetzungen gelegt, die bis heute nicht gelöst sind. Vor dem Hintergrund<br />

von Glasnost und Perestroika eskalierte 1988 die Situation als es zu Massendemonstrationen kam,<br />

die den Anschluss von Bergkarabach an <strong>Armenien</strong> zum Ziel hatten. Am 20. Februar 1988 erklärte der<br />

Gebietssowjet (Regionalparlament) von Bergkarabach den Transfer des umstrittenen Gebiets in die<br />

Armenische Sowjetrepublik, was den ersten gewaltsam ausgetragenen Nationalitätenkonflikt der<br />

zerfallenden Sowjetunion nach sich zog. .Innerhalb von zwei Jahren verließen 350.000 bis 500.000<br />

ethnische ArmenierInnen und 250.000 ethnische AserbaidschanerInnen unter gewaltsamen Umständen<br />

ihre bisherige Heimat Bergkarabach bzw. auch die dann unabhängigen Staaten <strong>Armenien</strong> und<br />

Aserbaidschan.<br />

Auch Bergkarabach hatte sich – gegen den Willen seiner ca. 18 Prozent aserbaidschanischen EinwohnerInnen<br />

für unabhängig erklärt. Im Mai 1994 kam es unter russischer Vermittlung zu einem<br />

Waffenstillstand. Aserbaidschan war nicht nur mit der Wiedereingliederung Bergkarabachs gescheitert,<br />

sondern verlor zusätzliche Territorien (ca. 13 Prozent). Weitere 500.000 Menschen wurden intern<br />

vertrieben. Bergkarabach blieb de facto unabhängig und existiert bis heute unter der selbst gewählten<br />

Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 3


Bezeichnung Freie Republik Arzach. Aserbaidschan fordert nach wie vor die Eingliederung Bergkarabachs<br />

in den eigenen Staat und hat wiederholt angekündigt, sich das Gebiet mit Militärgewalt zurückzuholen.<br />

1995 unterzeichneten daher <strong>Armenien</strong> und Russland einen Vertrag über die Stationierung<br />

russischer Truppen in <strong>Armenien</strong> zum Schutz der nationalen Sicherheit. Dieser wurde Anfang Mai<br />

2013 bis 2044 verlängert. International gilt das von <strong>Armenien</strong> besetzte Gebiet Bergkarabach weiterhin<br />

als Bestandteil Aserbaidschans. Die OSZE-Minsk-Gruppe bemüht sich bisher erfolglos um eine Lösung<br />

des Konflikts, wobei die beiden OSZE Prinzipien der territorialen Integrität und des Selbstbestimmungsrechts<br />

der Völker in Einklang zu bringen sind.<br />

Versiegelte Grenze zur Türkei<br />

Unter osmanischer Herrschaft wurden ArmenierInnen eingeschränkte persönliche Autonomierechte<br />

eingeräumt, wobei der Dhimma-Status (Institution des islamischen Rechts, das den juristischen Status<br />

nichtmuslimischer „Schutzbefohlener“ unter islamischer Herrschaft festlegt) diskriminierende<br />

steuerliche und rechtliche Vorschriften, z.B. das Verbot bestimmter Reittiere und das Tragen von<br />

Waffen, mit sich brachte. Bei Fragen und Streitigkeiten, die sowohl muslimische als auch christliche<br />

Untertanen betrafen, galt die Scharia.<br />

Mit dem Zerfall des Osmanischen Reiches gerieten Armenier unter den Einfluss Russlands und wurden<br />

zunehmend in die regionalen Konflikte verwickelt. Die Lage spitzte sich 1915/16 zu und führte zu<br />

mehreren Massakern und systematischer Deportation. <strong>Armenien</strong> spricht von einem Genozid mit 1,5<br />

Millionen Opfern, die Türkei von einer deutlich geringeren Opferzahl im Kriegszusammenhang Über<br />

die Bewertung der Ereignisse herrscht nach wie vor Uneinigkeit. Dies, so wie der Berg Karabach<br />

Konflikt, im Rahmen dessen die Türkei Aserbaidschan unterstützt, belastet das Verhältnis zwischen<br />

den beiden Nachbarländern. Im Oktober 2009 unterzeichneten die Türkei und <strong>Armenien</strong> im Rahmen<br />

der neuen türkischen Südkaukasuspolitik nach dem georgisch-russischen Krieg (2008) zwei Protokolle<br />

über die Aufnahme und Entwicklung diplomatischer Beziehungen. Die Türkei knüpft die Ratifizierung<br />

der Protokolle allerdings an Fortschritte bei der Lösung des Bergkarabach-Konflikts, was von<br />

<strong>Armenien</strong> strikt abgelehnt wird. In der Folge suspendierte auch <strong>Armenien</strong> die Ratifizierung der Protokolle;<br />

seither gibt es keine offizielle Annäherung zwischen den beiden Staaten. In den letzten Jahren<br />

gibt es auf Ebene der beiden Zivilgesellschaften allerdings verstärkt Bemühungen, sich einander<br />

anzunähern. Die wirtschaftlichen und humanitären Beziehungen florieren – wenngleich auch über<br />

Umwege.<br />

Menschenrechtssituation<br />

In der armenischen Verfassung sind Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit verankert. Einschränkungen<br />

bestehen jedoch in Bereichen der Staatssicherheit und des Militärs. Beachtliche Fortschritte<br />

hingegen konnte <strong>Armenien</strong> bei der Demokratisierung, den Menschen- und Minderheitenrechten<br />

sowie bei der Korruptionsbekämpfung erzielen. Es gibt viele nationale und internationale Menschenrechtsorganisationen,<br />

die ohne staatliche Einschränkungen tätig sind. Minderheiten sind im Rat<br />

der Nationalen Minderheiten organisiert.<br />

Einen Rückschlag gab es 2008, als es nach den Präsidentenwahlen zu Unruhen kam und der Ausnahmezustand<br />

verhängt wurde. Die Regierung kam allerdings den Empfehlungen des Europarats<br />

nach und erarbeitete einige Gesetzesänderungen, um in Zukunft einen besseren Schutz der Menschenrechte<br />

zu gewährleisten. So wurde etwa das Versammlungsrecht reformiert, strafgesetzliche<br />

Änderungen verabschiedet sowie das Medien- und das Wahlgesetz modifiziert. Weitere Reformen<br />

sollen die Unabhängigkeit der Judikative stärken.<br />

Starke Zivilgesellschaft<br />

In <strong>Armenien</strong> sind mehrere Tausend politisch und sozial engagierte Nichtregierungsorganisationen<br />

registriert. Sie sind in den Prozess zur Erarbeitung der nationalen Armutsminderungsstrategie bzw.<br />

des nationalen Nachhaltigkeitsprogramms eingebunden.<br />

Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 4


Gleichstellung von Frauen und Männern<br />

Die Regierung hat seit 2004 einige Anstrengungen unternommen, um die Situation der Frauen zu<br />

verbessern. 2010 wurde erstmals eine Strategie zur Gleichstellung der Geschlechter verabschiedet.<br />

Obwohl im Wahlgesetz eine Frauen-Quote von 15 Prozent verankert ist, hat sich der Anteil der Frauen<br />

in Regierungsämtern und Entscheidungspositionen nicht wesentlich erhöht. Lediglich 9,2 Prozent<br />

der Abgeordneten im Parlament sind weiblich (2011). Der traditionellen Rollenverteilung entsprechend<br />

sind Frauen im Sozialbereich stark vertreten, ebenso in Nichtregierungsorganisationen – hier<br />

bekleiden sie durchaus auch Führungspositionen.<br />

Wirtschaft<br />

Das Erdbeben von 1988 richtete große Zerstörung an, von der sich einige Regionen bis heute nicht<br />

erholt haben. Nach der Auflösung der Sowjetunion brach die Wirtschaft gänzlich zusammen. Durch<br />

den Konflikt um Bergkarabach und die blockierte Grenze zur Türkei ist <strong>Armenien</strong> bis heute im Westen<br />

und Osten von Verkehrs- und Transportwegen abgeschnitten. Auch die Eisenbahnverbindung über<br />

Georgien nach Russland ist wegen der Auseinandersetzungen dieser beiden Länder um die autonome<br />

Republik Abchasien gesperrt.<br />

Vor der Unabhängigkeit waren Industrie und Landwirtschaft die dominierenden Wirtschaftszweige<br />

<strong>Armenien</strong>s. Heute beläuft sich deren Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) auf rund 30 Prozent. Hoffnungsträger<br />

sind der Dienstleistungsbereich mit fast 42 Prozent und die Bauwirtschaft mit 17 Prozent<br />

des BIP.<br />

Folgen der Wirtschaftskrise<br />

1994 begann <strong>Armenien</strong> mit der Liberalisierung der Wirtschaft. Diese wuchs seit dem Ende der<br />

1990er-Jahre kontinuierlich auf 14 Prozent (2007) an. Die globale Wirtschaftskrise wirkte sich jedoch<br />

auch massiv auf <strong>Armenien</strong> aus (Wirtschaftswachstum 2009: -14,4 Prozent; 2010: 2,2 Prozent; 2011:<br />

4,7 Prozent; 2012 4,5 Prozent): Exporte und Direktinvestitionen brachen ein, die Überweisungen der<br />

fünf bis sieben Millionen im Ausland lebenden ArmenierInnen, die rund 15 Prozent des BIP ausmachen,<br />

gingen zurück (2012 aber wieder + 9 Prozent). Mittlerweile hat sich die Wirtschaft wieder etwas<br />

erholt. 2012 belief sich das Wachstum auf 7,1 Prozent. Für 2013 werden 5,5 Prozent, für 2014 6,0<br />

Prozent prognostiziert 1 . Die positive Wirtschaftsentwicklung beschränkt sich jedoch vor allem auf die<br />

Hauptstadt Jerewan. Die Inflation war 2012 mit 2,6 Prozent signifikant geringer als noch 2011 (7,7<br />

Prozent). Die Landeswährung Dram verliert im Verhältnis zum Dollar seit 2009 kontinuierlich an Wert.<br />

Reformen für besseres Investitionsklima<br />

Mit zahlreichen Rechtsreformen ebnete die armenische Regierung den Weg für ausländische Investitionen,<br />

vor allem aus Deutschland, den USA, Frankreich, China, dem Iran und Japan. Wichtigster<br />

Wirtschaftspartner ist weiterhin Russland, das zu den größten Investoren im Schienenverkehr und<br />

Bergbau sowie in den Bereichen Energie und Telekommunikation zählt.<br />

Wie der Bankensektor entwickelt sich auch die IT-Industrie gut. Zahlreiche Unternehmen lassen in<br />

<strong>Armenien</strong> ihre elektronischen Produkte fertigen, denn die Arbeitskräfte sind gut ausgebildet und das<br />

Lohnniveau ist niedrig.<br />

Modernisierung der Landwirtschaft<br />

Etwa 46 Prozent der Bevölkerung sind in der Landwirtschaft tätig. Hauptanbauprodukte sind Obst,<br />

Gemüse und Tabak. Da <strong>Armenien</strong> ein Gebirgsland ist, sind die Anbauflächen begrenzt. Aufgrund<br />

veralteter Markt- und Vertriebsstrukturen und schlechten Managements ist der Agrarsektor wenig<br />

produktiv. Hinzu kommen Auswirkungen des Klimawandels wie häufigere Stürme, Dürren und Erdrutsche.<br />

<strong>Armenien</strong> ist daher auf Nahrungsmittelimporte angewiesen. Dies treibt wiederum die Lebens-<br />

1 Vgl. Economist Intelligence Unit forecasts: www.eiu.com<br />

Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 5


mittelpreise in die Höhe. Die Regierung investiert daher seit einigen Jahren verstärkt in die Modernisierung<br />

der Landwirtschaft.<br />

Armut und Soziales<br />

Die Weltwirtschaftskrise ließ die Armutsrate von 27,6 Prozent (2008) auf 35,8 Prozent (2010) hochschnellen.<br />

Der Staat reagierte mit Pensionserhöhungen und gezielten Sozialleistungen zur Unterstützung<br />

besonders bedürftiger Bevölkerungsgruppen. Ein deutlicher Schwerpunkt der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie<br />

liegt in einer aktiven Wirtschaftspolitik, die Arbeitsplätze schafft und Einkommen<br />

sichert. Außerdem ist die Regierung gerade dabei, das Gesundheitswesen zu reformieren, um die<br />

medizinische Grundversorgung zu optimieren. Mithilfe ausländischer Investoren wird die Wasser- und<br />

Sanitärversorgung verbessert und erweitert. Die Energieversorgung funktioniert nahezu flächendeckend.<br />

Rund 20 Prozent werden aus Wasserkraft gewonnen. Öl und Gas werden über Georgien aus<br />

Russland oder dem Iran importiert. Ein Atomkraftwerk ging Ende der 1970er-Jahre in Betrieb, das<br />

aufgrund der veralteten Bauart und seiner Lage in einem erdbebengefährdeten Gebiet als unsicher<br />

gilt. Ein zweites Atomkraftwerk ist in Bau und wird voraussichtlich 2017 fertiggestellt.<br />

Entwicklungspolitik <strong>Armenien</strong>s<br />

Gezielte Sozial- und Wirtschaftspolitik gegen Armut<br />

2003 verabschiedete die armenische Regierung ein strategisches Armutsminderungsprogramm, das<br />

mit verschiedenen Institutionen, unabhängigen Fachleuten und einigen Nichtregierungsorganisationen<br />

erarbeitet worden war. Dieses mündete 2008 in ein Programm für nachhaltige Entwicklung, begleitet<br />

von einer mittelfristigen Planung der öffentlichen Ausgaben. Vorrangiges Ziel ist nachhaltiges<br />

Wachstum durch gezielte Sozial- und aktive Wirtschaftspolitik, um die Armut zu reduzieren und soziale<br />

Sicherheit zu gewährleisten. Ein Schwerpunkt ist Korruptionsbekämpfung.<br />

Verwaltungsreform und Dezentralisierung für effizientere Strukturen<br />

Reformen im Verwaltungsbereich und Dezentralisierungsmaßnahmen sollen zu effizienten Strukturen<br />

führen, Transparenz und Rechenschaftspflicht sind dabei besondere Anliegen. Öffentliche Dienstleistungen<br />

sollen qualitativ verbessert werden, außerdem sind eine Rentenreform und die Entwicklung<br />

eines funktionsfähigen Sozialversicherungswesens in Planung. Für arme bzw. besonders benachteiligte<br />

Bevölkerungsgruppen werden erweiterte Sozialleistungen in Aussicht gestellt.<br />

Die Modernisierung des Landwirtschaftssektors soll die Produktion ankurbeln, um die Nahrungsmittelimporte<br />

zu verringern und die Einkommensmöglichkeiten im Agrarbereich zu verbessern. Bildung<br />

und Ausbildung sowie Wissenschaft und Forschung sollen an moderne Standards herangeführt werden.<br />

Weiters soll das große Gefälle zwischen der Hauptstadt Jerewan und den anderen Regionen<br />

durch gezielte Förderungen, private Investitionen und Infrastrukturmaßnahmen abgebaut werden. Der<br />

Tourismus bietet hier eine weitere Chance und muss grundlegend aufgebaut werden.<br />

<strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> zwischen<br />

Österreich und <strong>Armenien</strong><br />

Im Einklang mit der EU-Nachbarschaftspolitik ist die Anbindung der Schwarzmeerregion an den Donauraum<br />

ein wesentliches Anliegen der österreichischen Außenpolitik. Dem Südkaukasus als Nahtstelle<br />

zwischen Europa und Asien kommt dabei besondere Bedeutung zu. Denn Frieden und Stabilität<br />

in der Region sichern nicht nur die Außengrenze der EU, sondern auch den Energietransfer nach<br />

Europa.<br />

Die Zusammenarbeit zwischen Österreich und dem Südkaukasus begann bereits 1988 mit Hilfsmaßnahmen<br />

nach dem Erdbeben in <strong>Armenien</strong>. Seit 2006 ist der Südkaukasus Schwerpunktregion der<br />

<strong>Österreichische</strong>n <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong>. Bisher standen Konfliktbewältigung, Friedenssicherung<br />

und Vertrauensbildung im Vordergrund. Darüber hinaus schaffen Dialog und Kooperationen<br />

Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 6


zwischen den Volksgruppen die Basis für Sicherheit und demokratische Entwicklung. Dabei arbeitet<br />

die <strong>Österreichische</strong> <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> mit staatlichen Stellen, multilateralen Partnern und<br />

zivilgesellschaftlichen Organisationen in der Region zusammen.<br />

Neuausrichtung der Zusammenarbeit<br />

Seit 2011 richtet die <strong>Österreichische</strong> <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> die Kooperation neu aus und<br />

konzentriert sich nunmehr auf die Schwerpunktländer <strong>Armenien</strong> und Georgien. 2012 unterzeichneten<br />

Österreich und <strong>Armenien</strong> ein neues Abkommen über bilaterale <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong>, das<br />

nach der Ratifizierung durch beide Parlamente mit April 2013 in Kraft trat. Das Abkommen bildete<br />

auch die Basis für die Landesstrategie <strong>Armenien</strong> 2012–2020.<br />

Dialog und Abstimmung<br />

Im November 2011 eröffnete Österreich ein Büro für den Südkaukasus in der georgischen Hauptstadt<br />

Tiflis, um den direkten Dialog mit den Regierungen und den PartnerInnen vor Ort zu sichern. Auch<br />

<strong>Armenien</strong> wird von Tiflis aus mitbetreut. Im Frühjahr 2013 wurde das Büro zu einem Koordinationsbüro<br />

der <strong>Österreichische</strong>n <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> aufgewertet.<br />

Die Geberkoordination vor Ort obliegt formell einer Koordinierungsstelle im armenischen Wirtschaftsministerium.<br />

Die eigentliche Koordination wird von den großen Gebern wie der Weltbank,<br />

USAID, dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und der EU organisiert. Sektorspezifische<br />

Fragen werden in eigenen Arbeitsgruppen oder in bilateralen Gesprächen mit Projektpartnern<br />

erörtert. Für einen regelmäßigen Dialog mit der Gebergemeinschaft und der armenischen<br />

Zivilgesellschaft gibt es derzeit noch keine Plattform.<br />

Schwerpunkte der Zusammenarbeit<br />

Seit der Neuausrichtung der Kooperation setzt die <strong>Österreichische</strong> <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong><br />

zunehmend auf die Förderung der Landwirtschaft. Mit dem Zerfall der Sowjetunion verlor <strong>Armenien</strong><br />

wichtige Absatzmärkte. Die landwirtschaftlichen Großbetriebe aus der Sowjetzeit wurden kontinuierlich<br />

in bäuerliche Kleinbetriebe umgewandelt. Heute ist die Landwirtschaft von geringer Produktivität,<br />

fehlenden adäquaten öffentlichen Dienstleistungen und schlechter Infrastruktur gekennzeichnet.<br />

Außerdem fehlt der Zugang zu modernen Technologien, Informationsnetzen, Vertriebsmethoden und<br />

Finanzdienstleistungen. Bodenerosion und voranschreitende Versteppung sind zusätzliche Probleme.<br />

Das Misstrauen gegen Agrargenossenschaften erschwert die Bemühungen, die Erträge zu steigern.<br />

Auf die Landwirtschaft entfallen in <strong>Armenien</strong> mehr als 17 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung.<br />

Rund 46 Prozent der Erwerbsfähigen sind in diesem Bereich tätig. Dennoch ist gerade die ländliche<br />

Bevölkerung in den Bergregionen von Armut betroffen. Viele wandern daher in die Städte ab oder<br />

emigrieren.<br />

Die <strong>Österreichische</strong> <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> engagiert sich daher für verbesserte Rahmenbedingungen<br />

für wirtschaftliches Engagement, Know-how Transfer zur Modernisierung und Steigerung<br />

der landwirtschaftlichen Produktion und die Ausweitung der Produktpalette. Außerdem fördert sie<br />

Maßnahmen zum Aufbau moderner und effizienter Verwaltungsstrukturen und wettbewerbsfähiger<br />

Betriebe. Die Maßnahmen sollen zu höherer lokaler Wertschöpfung, neuen Arbeitsplätzen und somit<br />

besseren Lebensbedingungen beitragen. Höhere Produktivität steigert auch die Exportmöglichkeiten.<br />

In der Viehzucht stehen veterinärmedizinische Maßnahmen und nachhaltige Weidenbewirtschaftung<br />

im Vordergrund. Ergänzende Aktivitäten gibt es in den Bereichen ländlicher Tourismus und erneuerbare<br />

Energien.<br />

Weiters fördert die <strong>Österreichische</strong> <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> die Durchführung des ersten Agrarzensus<br />

und den Aufbau eines landwirtschaftlichen Statistikwesens. Diese Erhebungen bilden die<br />

Basis für grundlegende Landrechtsreformen, die das Wirtschafts- und Investitionsklima verbessern<br />

sollen.<br />

Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 7


Querschnittsthema Regierungsführung – Dezentralisierung<br />

Politische und soziale Stabilität und Sicherheit sind wesentliche Voraussetzungen, um inländische<br />

Ressourcen sowie ausländische Direktinvestitionen zu mobilisieren. Österreich unterstützt das Partnerland<br />

dabei, die notwendigen Kapazitäten aufzubauen, um effiziente zentrale und dezentrale Verwaltungsstrukturen<br />

zu schaffen und die regionale Entwicklung zu forcieren. Dazu zählen auch Strukturen,<br />

die es ermöglichen, die lokale Bevölkerung in die Planung, Umsetzung und das Monitoring von<br />

Projekten und Programmen einzubeziehen. Die aktive Beteiligung von Frauen, ethnischen Minderheiten<br />

und marginalisierten Gruppen an politischen und sozioökonomischen Prozessen soll gezielt gefördert<br />

werden.<br />

Die österreichischen Projekte, die bereits 2009 starteten, konzentrieren sich auf die nördlichen Grenzregionen<br />

Shiraq, Lori und Tavush. Technische Beratung und Kapazitätsentwicklung sollen die Zusammenarbeit<br />

zwischen den Gemeindeverwaltungen, der Zivilgesellschaft und dem Privatsektor<br />

fördern und die Qualität der lokalen öffentlichen Dienstleistungen verbessern.<br />

Ab 2013 investiert die <strong>Österreichische</strong> <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> in <strong>Armenien</strong> jährlich rund<br />

2 Millionen Euro.<br />

Verschiedene Akteure – ein Ziel<br />

NRO-Kooperationen, Wirtschaftspartnerschaften und grenzüberschreitende regionale Projekte verstärken<br />

das bilaterale Engagement. Auch die Oesterreichische Entwicklungsbank ist in <strong>Armenien</strong><br />

aktiv und stellt Kredite und Beratungsprogramme für den Aufbau von Finanzierungseinrichtungen<br />

sowie von Klein- und Mittelbetrieben, etwa im Energiebereich, bereit. Das Bundesministerium für<br />

Landesverteidigung unterstützt <strong>Armenien</strong> fachlich bei der Reform des Sicherheitssektors. Im Landwirtschaftsbereich<br />

ist das österreichische Lebensministerium bedeutender Partner. Seit 2010 ist <strong>Armenien</strong><br />

ein Zielland für Soft Loans des Bundesministeriums für Finanzen.<br />

Projektbeispiele<br />

Integrierte Erosionsbekämpfung in Nord-<strong>Armenien</strong><br />

Im Hochgebirge des Südkaukasus wird Erosion aufgrund des nicht nachhaltigen Managements von<br />

Weidenland sowie Entwaldung zu einem immer größeren Problem. Mit Unterstützung der <strong>Österreichische</strong>n<br />

<strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> startete in den Provinzen von Aragatsotn und Shirak im Norden<br />

des Landes ein Projekt, bei dem gemeinsam mit den georgischen Partnern die Erosionsrisiken<br />

und die Anfälligkeit der Weiden dafür geprüft werden. Außerdem werden Möglichkeiten für biologischen<br />

Abbau untersucht und integrierte Maßnahmen zur Erosionsbekämpfung umgesetzt. So werden<br />

etwa in sechs Gemeinden Flächen im Umfang von 200 Hektar wieder aufgeforstet. 300 Menschen<br />

werden direkt vor Ort in Aufforstungstechniken geschult. Das Weideland und die Anbauflächen trocken<br />

nicht mehr so schnell aus und die Bauern und Bäuerinnen erwirtschaften höhere Erträge.<br />

Dadurch verbessern sich die Lebensgrundlagen von bis zu 3.000 Haushalten.<br />

Zusätzlich wird ein regionaler Austausch über integrierte Erosionsschutzmaßnahmen, und wissenschaftliche<br />

Zusammenarbeit etabliert. Die Maßnahmen sollen als Beispiel für die vier nördlichen Provinzen<br />

Aragatsotn, Tavush, Lori und Shirak mit mehr als 800.000 EinwohnerInnen dienen.<br />

Projekt: 8312-01/2013<br />

Partner:<br />

Deutsche Geselleschaft für<br />

Internationale<br />

Zusammenarbeit (GIZ)<br />

GmbH<br />

Laufzeit:<br />

10/2013 – 09/2016<br />

OEZA-Beitrag:<br />

ca. 1.700.000 Euro<br />

Besser wirtschaften durch Genossenschaften in Tavush<br />

In der Region Tavush im Nordosten des Landes sollen neun Genossenschaften in ihren Kompetenzen<br />

gestärkt und mindestens sechs neue Genossenschaften aufgebaut werden. Die Vereinigungen<br />

werden mit einem Betrieb zur Verarbeitung landwirtschaftlichen Produkte für die lokale Industrie als<br />

Abnehmer, einem Kühlhaus und mehreren Gewächshäusern ausgestattet. Darüber hinaus sollen auf<br />

politischer Ebene förderliche Rahmenbedingungen für eine agrarwirtschaftliche Neuausrichtung geschaffen<br />

und ein effektives Gesetz für landwirtschaftliche Genossenschaften entwickelt werden, das<br />

das Produktions- und Absatzrisiko vermindert. Auch der Privatsektor ist eingebunden und unterstützt<br />

Partner:<br />

OXFAM<br />

Laufzeit:<br />

11/2012-10/2015<br />

OEZA-Beitrag:<br />

ca. 750.000 Euro<br />

Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 8


Marketinginitiativen. Zielgruppe sind Kleinbauern und Kleinbäuerinnen sowie vor allem alleinerziehende<br />

Frauen.<br />

Tiergesundheit fördern<br />

In der Grenzregion zwischen <strong>Armenien</strong> und Georgien ist Viehzucht eine der wichtigsten Einnahmequellen.<br />

Immer wieder befallen Tierseuchen die Schaf-, Ziegen- und Rinderherden und bedrohen<br />

damit die Lebensgrundlage der ViezüchterInnen, in manchen Fällen auch die Gesundheit der Bevölkerung.<br />

Die <strong>Österreichische</strong> <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> schafft Abhilfe und setzt bei der Aus- und<br />

Weiterbildung von VeterinärmedizinerInnen an. In Schulungen lernen diese, Seuchen frühzeitig zu<br />

erkennen, zu verhindern oder effektiv zu bekämpfen. In einem weiteren Schritt sollen sie ihr Wissen<br />

an die BäuerInnen in den betroffenen Grenzdörfern weitergeben. Vier veterinärmedizinische Einrichtungen<br />

in den Provinzen Shirak und Lori in Nordarmenien sowie Samskhe-Javakheti und Kvemo-<br />

Kartli im südlichen Georgien dienen im Ernstfall als Anlaufstellen. Durch laufende tierärztliche Betreuung<br />

und moderne Besamungsmethoden unterstützen sie die lokale Viehwirtschaft außerdem<br />

beim Ausbau und der Verbesserung der Tierzucht. Langfristig soll ein länderübergreifendes Netzwerk<br />

zur effektiven Frühwarnung und Bekämpfung von Tierseuchen entstehen.<br />

Armenische und georgische VeterinärmedizinerInnen erhielten in Österreich bei einem Trainingskurs<br />

Einblicke in Laborarbeit und neue Verfahren, um relevante Tierseuchen zu diagnostizieren. Das Training<br />

wurde von SpezialistInnen der österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit<br />

und mit Unterstützung des österreichischen Gesundheitsministeriums durchgeführt. Ein weiterer<br />

Workshop in Tiflis ist geplant.<br />

NRO-Kooperation<br />

Partner:<br />

Center for<br />

Agribusiness, Rural<br />

Development<br />

Foundation (CARD)<br />

Laufzeit:<br />

08/2011–01/2014<br />

OEZA-Beitrag:<br />

ca. 600.000 Euro<br />

AIDS-Prävention in Shirak<br />

Während die Zahl der HIV-Neuinfektionen weltweit sinkt, zählt <strong>Armenien</strong> zu jenen sieben Ländern, in<br />

denen laut UNAIDS die Zahl der neu Infizierten um mehr als 25 Prozent gestiegen ist. Gerade in der<br />

ländlich geprägten Region Shirak Marz im Norden des Landes ist die Zahl der HIV-Infizierten besonders<br />

hoch. Die Aufklärungsarbeit direkt mit den Risikogruppen in den Dörfern gestaltet sich schwierig,<br />

denn Das Thema HIV/AIDS gilt als großes Tabu, es mangelt daher an Wissen und Bewusstsein.<br />

Mit Unterstützung der <strong>Österreichische</strong>n <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong> führt die Caritas Österreich<br />

gemeinsam mit der Caritas <strong>Armenien</strong> Programme durch, die die ländliche Bevölkerung, lokale EntscheidungsträgerInnen<br />

sowie MultiplikatorInnen für das Thema sensibilisieren und Bewusstsein für<br />

die Ursachen der Krankheit schaffen. Auch kostenlose AIDS-Tests werden angeboten. Die Aufklärungs-<br />

und Präventionsmaßnahmen richten sich an ca. 120.000 Personen in 60 Gemeinden. Frauen,<br />

junge Menschen, Drogenabhängige und SaisonarbeiterInnen werden besonders berücksichtigt. Das<br />

Projekt wird in Übereinstimmung mit der Gesundheitsstrategie <strong>Armenien</strong>s und in Abstimmung mit den<br />

lokalen Gesundheitsbehörden durchgeführt.<br />

Partner:<br />

<strong>Österreichische</strong> Caritaszentrale<br />

Lokaler Partner:<br />

Armenian Caritas<br />

Laufzeit:<br />

09/2012-08/2015<br />

OEZA-Beitrag:<br />

ca. 88.000 Euro<br />

Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 9


Service<br />

<strong>Österreichische</strong> Botschaft<br />

c/o Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten<br />

Minoritenplatz 8, 1014 Wien<br />

Tel.: (+43/5) 01150-3324<br />

Fax: (+43/5) 01159-323<br />

suedkaukasien@bmeia.gv.at<br />

www.aussenministerium.at/armenien<br />

Konsularbezirk: zuständig für Konsularangelegenheiten: <strong>Österreichische</strong> Botschaft/Konsularabteilung<br />

Moskau; zuständig für Erteilung von Touristenvisa im Rahmen des Schengen-Abkommens: Deutsche<br />

Botschaft in Jerewan<br />

<strong>Österreichische</strong>s Honorarkonsulat<br />

Sayat Nova 29, Jerewan 0001<br />

Tel.: (+374) 10 547 547<br />

Fax: (+374) 10 561 776<br />

hon.consul@austrian-consulate.am<br />

Koordinationsbüro für Technische Zusammenarbeit<br />

Radiani Street 7a, 0179 Tiflis, Georgien<br />

Tel.: +995 32 2225 759<br />

tiflis@ada.gv.at<br />

www.entwicklung.at<br />

<strong>Österreichische</strong>s AußenwirtschaftsCenter Moskau<br />

Posolstwo Awstrii – Torgowyj Otdjel<br />

Starokonyushenny Pereulok 1, 115127 PCI-2 Moskau<br />

Tel.: +7 495 725 63 66<br />

Fax: +7 495 725 63 67<br />

moskau@advantageaustria.org<br />

http://wko.at/aussenwirtschaft/ru<br />

Betreuungsbereich: <strong>Armenien</strong><br />

Botschaft der Republik <strong>Armenien</strong><br />

Hadikgasse 28, 1140 Wien<br />

Tel.: +43 (01) 522 74 79<br />

Fax: +43 (01) 522 74 81<br />

armenia@armembassy.at<br />

Konsularabteilung der Botschaft der Republik <strong>Armenien</strong><br />

Hadikgasse 28, 1140 Wien<br />

Tel.: +43 (01) 524 36 68<br />

armenia@armembassy.at<br />

Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 10


Links<br />

Basismaterial<br />

Governments im WWW/<strong>Armenien</strong>: http://www.government.gov.am/<br />

http://www.worldbank.org/en/country/armenia<br />

Medien<br />

Armenische Zeitungen<br />

AZG Armenian Daily:<br />

ArmenPress:<br />

Eter:<br />

Asbarez|com:<br />

Chorrord Ishchanutyun:<br />

Armenian Media:<br />

Internews:<br />

News and Views from Armenia:<br />

Horizon weekly (published in<br />

Armenian, English & French):<br />

Fernsehen, Radio Channels<br />

Haykakan TV:<br />

Armenian TV and radio:<br />

World Wide Internet TeleVision (wwiTV):<br />

Armenia TV:<br />

T1 First Channel:<br />

http://www.azg.am/<br />

http://www.armenpress.am/eng/fr_eng.htm<br />

http://www.eter.am<br />

http://www.asbarez.com<br />

http://www.chi.am/<br />

http://home.media.am<br />

http://www.internews.am<br />

http://www.oratert.com<br />

http://horizonweekly.ca<br />

http://www.haykakantv.com/<br />

http://www.armenia.tv<br />

http://wwitv.com/<br />

www.armeniatv.am<br />

http://www.1tv.am<br />

<strong>Österreichische</strong> <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong><br />

<strong>Österreichische</strong> <strong>Entwicklungszusammenarbeit</strong>/Südkaukasus:<br />

http://www.entwicklung.at/laender_und_regionen/schwarzmeerraumsuedkaukasus/<br />

Landesstrategie <strong>Armenien</strong> 2012–2020:<br />

http://www.entwicklung.at/uploads/media/Landesstrategie_<strong>Armenien</strong>_2012-2020_01.pdf<br />

Länderinformation <strong>Armenien</strong> Stand Oktober 2013 / Seite 11

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!