Amtsblatt - Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

Gemeinsames Amts- und Mitteilungsblatt
des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt,
der Städte Saalfeld/Saale, Rudolstadt und Bad Blankenburg
Amtsblatt
08/13
20. JAHRGANG
10. Juli 2013
Einsatz und
Herausforderung
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die Folgen der Pfingstunwetter
und des Junihochwassers werden
auch uns im Landkreis
noch lange beschäftigen.
Die Folgen des langen Winters und der Unwetter seit Pfingsten sind für die Straßenbauer im Landkreis
eine große Herausforderung. So werden derzeit - wie das Bild der Kreisstraße K 181 zwischen Hohenwarte
und Sperrmauer zeigt - an mehreren Stellen die Straßenschäden durch Hangabrutsch beseitigt.
Foto: Marko Schönheyd
Vorrang für Beseitigung der Straßenschäden
Geplante Instandsetzungen und erhebliche Schäden nach Winter und Hochwasser
_Saalfeld (AB/mo). Eigentlich
wollten sich die Straßenbauer im
Landratsamt in diesem Frühjahr
und Sommer auf die Beseitigung
der Winterschäden an den Kreisstraßen
und die Erneuerung zweier
zu Kreisstraßen abgestufter
ehemaliger Landesstraßen konzentrieren.
Jetzt kommt die Beseitigung
der Schäden nach den
Unwettern hinzu.
Endlich ist die schon lange geforderte
Instandsetzung der Straße
zwischen Reichmannsdorf und
Gräfenthal möglich. Durch die
Umstufung der bisherigen Landesstraße
L 2687 zur Kreisstraße
hat jetzt der Landkreis den Hut
auf. Zugleich ist die jetzige Kreisstraße
K 184 damit Teil des Thüringer
Förderprogramms, bei dem
der Landkreis eine Bezuschussung
bis zu 90 Prozent erhält, insgesamt
knapp 1,5 Millionen Euro.
Der erste Bauabschnitt vom Ortsausgang
Reichmannsdorf nach
Gösselsdorf hat Ende Juni begonnen,
Mitte August soll die
Fortführung bis zum Ortseingang
Großneundorf starten. Der letzte
Streckenteil bis zum Gräfenthaler
Schlossberg ist 2014 vorgesehen.
Der Sachgebietsleiter Tiefbau,
Marko Schönheyd, hofft auch darauf,
dass die ebenfalls zur Kreisstraße
herab gestufte ehemalige
L 1106 und jetzige K 185 von
Kamsdorf nach Könitz noch in
diesem Jahr gebaut werden kann.
Bislang ist die Strecke für 2013
vom Land aber nur als Ersatzmaßnahme
eingestuft, so dass
eine Förderung erst dann möglich
wird, wenn an anderer Stelle beim
Straßenbau im Land Mittel frei
werden.
Eine ganz andere Herausforderung
nach den ohnehin erheblichen
Winterschäden bedeutet die
Instandsetzung des Kreisstraßennetzes
nach den Unwettern der
vergangenen Wochen.
Auf über 1 Million Euro schätzt
der Tiefbau die Schäden an den
Straßen K 13 (Engerda), K 18
(Hirschgrund), K 113 (Partschefeld),
K 120 (Kleingölitz), K 156
(Limbach), K 157 (Reichenbach),
K 181 (Hohenwarte), K 183 (Bad
Blankenburg - Unterwirbach) und
K 185 (Ortslage Könitz). Dazu
zählen Ausspülungen und weggeschwemmte
Straßenbanketten
oder die Stabilisierung einer Bachmauer.
Besonders die Hangrutsche
bei Partschefeld, Hohenwarte
und Limbach bedeuten Kosten
jeweils im fünf- bis sechsstelligen
Bereich. Hinzu kommen die nach
dem langen Winter unvermeidbaren
Reparaturen an den Löchern
in vielen Kreisstraßen.
Die Beseitigung der Schäden
an unseren Kreisstraßen und
die Wiederherstellung der Befahrbarkeit
haben Vorrang,
wenn wir für Bevölkerung und
Wirtschaft ein vernünftiges
Straßennetz aufrecht erhalten
wollen.
Nicht jeden Schaden können
wir sofort beheben, selbst wenn
wir unbeschränkt Geld zur Verfügung
hätten. Wir setzen aber
alles daran, um die Einschränkungen
so gering wie möglich
zu halten. Die Stabilisierung
von Straßen nach einem Hangrutsch
fordert unsere Bauingenieure
heraus und braucht
bei ihrer Umsetzung auch Zeit.
Dank der engagierten Mitarbeiter
des Sachgebietes Tiefbau
und der Kreisstraßenmeisterei
haben wir schon Einiges auf
den Weg gebracht. Dabei ist es
wichtig, dass die Bundesmittel
zur Finanzierung der Hochwasserschäden
auch dem Landkreis
und den Kommunen und
damit uns allen zugute kommen.
Ihr Landrat
Wir sind für Sie da:
Landratsamt
Saalfeld-Rudolstadt
Schloßstraße 24
07318 Saalfeld
Tel. Zentrale 03671 823-0
Tel. Bürgerbüro 03671 823-150
www.kreis-slf.de
Ämtersprechzeiten im
Landratsamt
Bürgerbüros
Saalfeld und Rudolstadt
Di 9 – 12 Uhr 13 – 16 Uhr
Mo, Mi, Fr
Do 9 – 12 Uhr 13 – 18 Uhr
Di, Do
Fr 9 – 12 Uhr
Das nächste Amtsblatt erscheint am 14. August 2013
8 – 14 Uhr
8 – 18 Uhr
Berufsfachmesse 13./14.09.
Stadthalle Bad Blankenburg
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08/13_10. Juli 2013
Amtsblatt
Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Bürgerbüro: neue Öffnungszeiten
Samstagsservice wird wieder eingestellt
_Saalfeld (AB/mo). Das Bürgerbüro
des Landratsamtes in
Saalfeld wird ab Juli am Sonnabend
geschlossen bleiben, weil
die bisherige Besucherresonanz
zu gering war.
Die Öffnungszeiten unter der
5.000 Euro für Kirchgemeinden
Landkreis würdigt ehrenamtliches Engagement
_Saalfeld (AB/mo). So wie im Bild
der Kirchgemeinderat in Rottenbach
freuen sich auch die Kirchgemeinden
in Allendorf, Geitersdorf
und Weischwitz, dass sie der
Landkreis aus seinem Etat zur
Dorfkirchensanierung unterstützt.
Mit insgesamt 5.000 Euro wird
Woche bleiben bis auf weiteres
unverändert, so dass die Bürgerbüros
in Saalfeld und Rudolstadt
Mo, Mi, Fr 8 bis 14 Uhr,
sowie Di und Do 8 bis 18 Uhr
geöffnet sind.
damit symbolisch das Engagement
der Menschen gewürdigt.
Mit dem Geld kann bei Gebäudesanierung
oder Orgelrestaurierung
ein Fehlbedarf gedeckt werden.
Mehr: www.kreis-slf > Dorfkirchensanierung.
Schüler fragen – Landrat antwortet
Klasse 3c der Caspar-Aquila-Schule im Landratsamt
Die Gesichter unserer Verwaltung
Im Bild v.l. aus der Leitstelle Beate Jung, Siegmar Schönbrodt,
Frank Rebstock, Kathrin Müller und Christian Spindler, vom Brandund
Katschutz Ralph Oehring, Christian Patze, Rolf-Henryk Viehstädt,
Birgit Schau und Frank Thomzyk.
Katastrophenschutz und Leitstelle
In Notfällen und Krisenzeiten stets präsent
Im Gebäude des Landkreises sind
zwei Sachgebiete des Landkreises
untergebracht, die mit „klassischem“
Publikumsverkehr wenig
zu tun haben – und doch stets
im Dienst der Menschen: Katastrophenschutz
und Leitstelle.
Kreisbrandinspektor Frank
Thomzyk hat in seinem Sachgebiet
„Brand- und Katastrophenschutz“
sechs Mitarbeiter
und 62 Ehrenamtliche, die dem
KBI nachgeordnet sind – wie
KBM, Kreisausbilder, Zugführer,
Leitende Notärzte und Organisatorische
Leiter Rettungsdienst.
Sie sind im Bedarfsfall rund um
die Uhr im Einsatz und organisieren
den Brand- und Katastrophenschutz
und integrieren die
Maßnahmen der Leitstelle oder
geben diese vor. Zum Aufgabenfeld
gehören Gefahrverhütungsschauen
in Betrieben und Einrichtungen
und besonders vorbeugende
Maßnahmen, die dazu
führen, dass es nicht brennt oder
dass Brände schnell erkannt werden.
In der benachbarten Rettungsleitstelle
sorgen Sachgebietsleiter
Frank Rebstock und seine 19
Mitarbeiter das ganze Jahr über
und rund um die Uhr dafür, dass
die Rettungsdienste im Landkreis,
Feuerwehren oder Notärzte
schnell vor Ort sind, wenn sich
Unfälle ereignen, medizinische
Notfälle dringend behandelt werden
müssen oder ein Feuer ausbricht.
Dabei koordiniert die Leitstelle
nicht nur die Rettungseinsätze
im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt,
sondern ist auch aufgrund eines
Geschäftsbesorgungsvertrages
für den Saale-Orla-Kreis zuständig.
Impressum
_Saalfeld (AB/mo). 23 Schüler
der Klasse 3c der Caspar-Aquila-
Schule genossen am 26. Juni mit
ihrer Klassenlehrerin Heike Wagner
den Schulausflug ins Landratsamt.
Gleich der Besuch zu
Neues Rudolstädter Heimatheft
Beginn bei Landrat Hartmut Holzhey
begeisterte die Kinder so,
dass die Begegnung nach dem
Motto „Schüler fragen – der Landrat
antwortet“ fast kein Ende
mehr fand.
_Saalfeld (AB/sl). Soeben ist
das Rudolstädter Heimatheft
7/8 erschienen – mit Themen
passend zur Sommerzeit. Das
Heft liegt im örtlichen Buchhandel
aus und kann auch im
Abo über das LRA Saalfeld-Rudolstadt
bezogen werden über
Presse- und Kulturamt, Schloßstraße
24, 07318 Saalfeld – Ansprechpartner
Bärbel Samoila,
0 36 71/8 23-2 08. Mehr zum
Inhalt: www.kreis-slf.de > Heimatheft
Herausgeber: Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, vertreten durch Landrat Hartmut
Holzhey, Schloßstraße 24, 07318 Saalfeld
Stadt Bad Blankenburg, vertreten durch Bürgermeister Frank Persike, Markt 1,
07422 Bad Blankenburg
Stadt Rudolstadt, vertreten durch Bürgermeister Jörg Reichl,
Markt 7, 07407 Rudolstadt
Stadt Saalfeld, vertreten durch Bürgermeister Matthias Graul,
Markt 1, 07318 Saalfeld
Für die sachliche Richtigkeit von Informationen der Zweckverbände oder der Gemeinden
zeichnen diese selbst verantwortlich.
Das Amtsblatt erscheint in der Regel einmal monatlich jeweils am 2. Mittwoch im Monat.
Es wird an alle erreichbaren Haushalte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt kostenlos verteilt.
Im Bedarfsfall können Einzelexemplare bei Verlag + Druck CMAC GmbH & Co Verlags KG,
August-Röbling-Str. 28, 99091 Erfurt, www.diehallos.de, zum Einzelpreis von 3,50 EUR
(inklusive Porto und Mehrwertsteuer) bezogen werden.
Redaktionsschluss: In der Regel 10 Tage vor Erscheinen des Amtsblattes.
Fur unverlangt eingesandte Manuskripte übernimmt der Verlag keine Verantwortung.
Rücksendung nur bei Rückporto.
Verantwortlich für den Anzeigenteil:
CMAC GmbH & Co Verlags KG, August-Röbling-Str. 28, 99091 Erfurt, www.diehallos.de,
Tel. 03 65 / 8 39 83 28, Fax 03 65 / 8 39 83 20, Wolfgang Grimm, grimm@diehallos.de
Verantwortlich für die kostenlose Verteilung:
INKO Werbung, August-Röbling-Str. 28, 99091 Erfurt, Jeanette Litzrodt,
litzrodt@inkowerbung.de, Tel. 03 61 / 74 05 54 30
Die nächste Ausgabe des Amtsblattes erscheint voraussichtlich am 14. August 2013.
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Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
10. Juli 2013_08/13
Amtsblatt
Zum zweiten Mal Bundessieger
Herbstzeitlose erneut bei Startsocial ausgezeichnet
_Berlin (AB/mo). Zum zweiten Mal
gehört das Projekt Herbstzeitlose
zu den 25 Bundessiegern beim Wettbewerb
der deutschen Wirtschaft
zur Förderung sozialer Projekte
„Startsocial“ – als einer von 350
Bewerbern. Projektleiterin Christa
Pidun und die Leiterin des Seniorenbüros
des Landkreises Alexandra
Graul (im Bild mit Dr. Dieter Düsedau,
Director McKinsey & Company),
nahmen am 4. Juni stellvertretend
für alle aktiven Seniorenbegleiter
im Bundeskanzleramt eine
Ehrenurkunde für die vorbildliche
Projektarbeit entgegen.
Glücksbringer auf der Heidecksburg
Bezirksschornsteinfeger beim NAT aufgenommen
_Erfurt (AB/ mo).
Sechs bevollmächtigte
Bezirksschornsteinfeger,
die im
Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
wohnen oder
dort einen Kehrbezirk
betreuen,
wurden jetzt auf
der Heidecksburg
vom Nachhaltigkeitsabkommen
Thüringen (NAT)
ausgezeichnet.
Im Bild von links oben Henrik
Pfeiffer (Saalfeld), Matthias Schonauer
(Saalfeld),
Matthias Ziegenbein
(Wurzbach)
sowie Uwe Kein
(Uhlstädt-Kirchhasel),
außerdem
ausgezeichnet
Frank Elster
(Remptendorf)
und Helmut Fischer
(Rudolstadt).
Auch der
Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
ist seit 2012 Teilnehmer
am NAT.
Mehr: www.kreis-slf.de > Nachhaltigkeitsabkommen
Auswertung des Jagdjahres 2012/13
Jägerschaft: Aufruf für nächsten Lehrgang Jägerprüfung
_Saalfeld (AB/mo). Die Untere Jagdbehörde
des Landkreises hat jetzt
die Streckenergebnisse des Jagdjahres
2012/13 ausgewertet – und
dabei beim Schwarzwild mit 3319
Schwarzkittel die bislang höchste
Strecke gezählt.
Hinsichtlich einer nachhaltigen Bejagung
macht der zu geringe Jägernachwuchs
inzwischen Sorge -
zum Stichtag 10. Juni 2013 waren
insgesamt 681 Einwohner des Landkreises
Inhaber eines gültigen Jagdscheines
bei einem Durchschnittsalter
über 53 Jahren. Mehr dazu
www.kreis-slf.de > Jagdjahr
2012/2013. Um die Ausbildung von
einsatzfreudigem und qualifiziertem
Nachwuchs kümmern sich die Jägerschaften
im Landkreis. Zum
nächsten Ausbildungslehrgang zur
Vorbereitung auf die staatliche Jägerprüfung
ruft jetzt die Jägerschaft
Saalfeld auf. Der Lehrgang beginnt
am 30. August, Anmeldung ist bis
spätestens 12. August bei Lehrgangsleiter
Peter Ihm, James-von-
Moltke-Straße 9, 07318 Saalfeld,
Tel./Fax 03671/ 33390 möglich. Weitere
Ansprechpartner, die Jagdinteressierten
und potentiellen Jägern
gerne weitere Auskünfte geben, sind
auch die Jägerschaften in Rudolstadt
und Neuhaus/Rwg.
Schutz vor großer Hitze: Die aktuellen Tipps vom Gesundheitsamt
finden Sie unter www.kreis-slf.de > Hitze
Mammutkonzert „Wir für hier“
Ertrag des Benefizkonzertes für Fluthilfeopfer
_Saalfeld (AB/mo). „Wir für hier“ –
unter diesem Motto war die Bevölkerung
des Landkreises am 20. Juni
in das Stadtmuseum im Saalfelder
Franziskanerkloster zum Benefizkonzert
eingeladen. Bei dem „Mammutkonzert“
weit über vier Stunden
kam dank der Auftritte von 18 Ensembles
(im Bild die Don Stefano
Band) und zahlreicher Sponsoren
für die Lostombola und der vom
Bürgerliche Brauhaus Saalfeld sowie
Sinneslust Catering aus Rudolstadt
gespendeten Einnahmen aus Essens-
und Getränkeversorgung eine
IGZ GmbH: 20-jähriges Bestehen
Gründung am 30. Juni 1993 - Rückblick
Wifag zieht positive Bilanz
_Rudolstadt (AB/mo). Am 30. Juni
1993 wurde durch den damaligen
Landkreis Rudolstadt die IGZ –
Innovations- und Gründerzentrum
GmbH in Rudolstadt gegründet.
Später traten die Stadt Rudolstadt,
die Kreissparkasse und die Volksbank
der GmbH bei. Dieses Jubiläum
wurde am Rande der Gesellschafterversammlung
am 27.
Juni im IGZ mit einem kurzen
gemeinsamen Rückblick begangen.
Mehr: www.kreis-slf.de > 20
Jahre IGZ
BM Reichl erneut Vorsitzender der Trägerversammlung
_Rudolstadt (AB/mo). Am 27. Juni
trafen sich die Träger der Wirtschaftsförderagentur
Landkreis
Saalfeld-Rudolstadt, die Städte Saalfeld,
Rudolstadt und Bad Blankenburg
sowie die IGZ GmbH zu einer
Trägerversammlung, bei der Rudolstadts
Bürgermeister Jörg Reichl
erneut als Vorsitzender im Amt
bestätigt wurde. Er nahm die Wahl
gern an und lobte die gute und
sehr selbständige Arbeit des WI-
FAG-Teams. Mehr: www.kreis-slf.de
> Wifag Trägerversammlung
Beliebtestes Naturwunder?
Leutenberger Naturpark beteiligt sich an Abstimmung
_Duderstadt (AB/sl). Der Naturpark
Thüringer Schiefergebirge/Obere
Saale beteiligt sich auch in diesem
Jahr am Wettbewerb „Beliebtestes
Naturwunder“ - mit der „Steinernen
Rose“ bei Saalburg.
Summe von 3.316,77 Euro für die
Hochwasseropfer des Landkreises
zustande. Die Einnahmen des vom
Marcus-Verlag organisierten Konzerts
sowie die weiteren Spenden
auf dem Hochwasserhilfekonto des
Landkreises kommen den Fluthilfeopfern
zugute. Nach jetzigem Stand
sollen damit die Hilfeleistungen in
Uhlstädt unterstützt werden, da es
die Menschen dort am schwersten
getroffen hat. Bei Redaktionsschluss
betrug der Kontostand 20.339,67
Euro. Mehr über das Konzert:
www.kreis-slf.de > Benefizkonzert
Das Spendenkonto des Landkreises für die Hochwasserhilfe:
Kontoinhaber: Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt
BLZ: 830 5030 3 Kreissparkasse Saalfeld-Rudolstadt
Kto-Nr: 11 013 567 Betreff: Hochwasserhilfe
Wer eine Spendenquittung (ab 100 Euro möglich) benötigt,
möge sich wegen der kompletten Adresse mit der Kreiskasse,
Heike.Buettner@kreis-slf.de in Verbindung setzen.
Abstimmen kann man dafür noch
bis zum 11. September unter:
www.sielmann-stiftung.de/naturwunder.
Die Naturparkmitarbeiter würden
sich darüber freuen.
3

08/13_10. Juli 2013
Amtsblatt
Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Amtliche
Bekanntmachungen
Der Landkreis hat seinen Teil zur Erstellung der Vorschlagslisten für die Jugendschöffenwahl
für die Amtsperiode 2014 – 2018 abgeschlossen hat. Wir möchten
allen, die sich für die verantwortungsvolle Tätigkeit als Jugendschöffe beworben
haben, für ihre Bereitschaft danken, dieses Amt auszuüben.
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises hatte in seinen Sitzungen am 15.
April und 24. Juni die Zustimmung für die Aufnahme von insgesamt 46 Frauen
und 36 Männern in die Vorschlagsliste für die Jugendschöffenwahl erteilt. Damit
wurden alle Frauen und Männer, die sich im Jugendamt beworben haben, auch
vom Jugendhilfeausschuss bestätigt.
Die Vorschlagslisten der Personen, die zum Amt einer Jugendschöffin oder eines
Jugendschöffen berufen werden können, liegen in der Zeit vom 08. Juli 2013
bis 12. Juli 2013 im Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, Jugendamt, Rainweg 81,
07318 Saalfeld, Zimmer 220 (Sekretariat), während der Dienstzeiten
Montag 9:00 Uhr – 12:00 Uhr
Dienstag 9:00 Uhr – 12:00 Uhr und 13:00 Uhr – 16:00 Uhr
Mittwoch 9:00 Uhr – 12:00 Uhr
Donnerstag 9:00 Uhr – 12:00 Uhr und 13:00 Uhr – 18.00 Uhr
Freitag 9:00 Uhr – 12:00 Uhr
zu jedermanns Einsichtnahme aus. Das wurde bereits im Amtsblatt 06/2013
bekannt gemacht.
Einsprüche können innerhalb einer Woche vom Ende der Auflegungsfrist beim
Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, Jugendamt, Rainweg 81, 07318 Saalfeld
schriftlich oder zu Protokoll mit der Begründung erhoben werden, dass in die
Vorschlagslisten Personen aufgenommen wurden, die nach § 32 des Gerichtsverfassungsgesetzes
(GVG) in der jeweils geltenden Fassung nicht aufgenommen
werden durften oder nach den §§ 33, 34 GVG nicht aufgenommen werden
sollten.
Die Vorschlagslisten nebst eventuellen Einsprüchen werden bis zum 15.08.2013
dem zuständigen Richter beim Amtsgericht Rudolstadt übergeben. In der Zeit
vom 16.09. bis 15.10.2013 findet dort die Wahl der Jugendschöffen durch den
Wahlausschuss statt. Der Wahlausschuss setzt sich aus sieben vom Kreistag gewählten
Vertrauenspersonen, dem zuständigen Richter beim Amtsgericht sowie
dem Landrat oder einem Vertreter zusammen.
Die in den Vorschlagslisten aufgenommenen Bürger erhalten danach vom Amtsgericht
die Berufung als Jugendschöffe oder werden über ihre Nichtwahl informiert.
Cornelia Herpe
Leiterin Jugendamt
Klarstellung zur
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vergabe und
Nutzung von Sportanlagen des Landkreises Saalfeld
Rudolstadt
Aufgrund einer Vielzahl von Anfragen teilt das Schulverwaltungsamt mit, dass
die „Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vergabe und Nutzung von Sportanlagen
des Landkreises Saalfeld Rudolstadt“ – wie im Amtsblatt 01/13 vom
23.01.2013 auf Seite 10 – 12 im Wortlaut veröffentlicht – in vollem Umfang
gültig ist.
Die Veröffentlichung des Beschlusstextes zum Kreistagsbeschluss Nr. 222-24/12
im Amtsblatt 04/13 vom 17.04.2013 auf Seite 8, die zu Irritationen führte,
bezog sich auf einen Änderungsvorschlag in der Beschlussvorlage.
Die Satzung steht im Wortlaut auch auf der Internetseite des Landkreises
www.kreis-slf.de > Entgeltordnung
Jürgen Lämmer
Amtsleiter
Jugendschöffenwahl 2013
Weitere Verfahrensweise zum Auswahlverfahren
Mieterhebung im Landkreis
Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt startet Ende Juli eine breit angelegte Erhebung
der Wohnungsmieten des gesamten Wohnungsmarktes im Landkreis. Ziel der
Erhebung, die schriftlich bei ausgewählten Vermietern erfolgt, ist es, ein schlüssiges
Konzept bei der Ermittlung angemessener Wohnkosten zu erstellen, das
den Anforderungen der aktuellen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts,
insbesondere bei Bestands- und Angebotsmieten, entspricht.
Die Teilnahme an der Befragung ist freiwillig. Die ausgewählten Vermieter erhalten
vom Landkreis ein Schreiben mit den notwendigen Informationen zur
Erhebung. Für eine umfassende Datenerhebung bittet der Landkreis Saalfeld-
Rudolstadt alle Vermieter und Verwalter, die ausgewählt wurden, um ihre Unterstützung.
Die Erhebungsmethodik ist mit dem Landesdatenschutzbeauftragten des Freistaates
Thüringen abgestimmt. Der Landkreis hat dazu eine Vereinbarung geschlossen.
Mit der Erhebung und Auswertung der Mieterhebung hat das Landratsamt
Saalfeld-Rudolstadt das Forschungsinstitut „Analyse & Konzepte“, Hamburg
beauftragt. Das Institut verfügt über große Erfahrungen in der Erstellung von
qualifizierten Mietspiegeln und in der Erstellung von Mietwerterhebungen. Auf
der Basis dieser Erhebung werden die zukünftigen Richtwerte für den Landkreis
Saalfeld-Rudolstadt festgelegt.
Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ist gesetzlich verpflichtet, die Kosten der Unterkunft
im angemessenen Umfang für Bedarfsgemeinschaften nach dem Sozialgesetzbuch(SGB)
Zweites Buch (II) und im Rahmen der Sozialhilfe nach dem
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) zu übernehmen. Die angemessenen
Wohnkosten orientieren sich dabei an dem spezifischen Mietenniveau in den
verschiedenen Regionen unseres Landkreises.
Cornelia Herpe
Fachbereichsleiterin
Tierseuchenrechtliche Verfügung
zur Bekämpfung der
Amerikanischen Faulbrut der Bienen
hier: Festlegung eines Sperrbezirkes
In Reschwitz wurde der Ausbruch der Amerikanischen Faulbrut der Bienen amtstierärztlich
festgestellt.
Deshalb erlässt das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
folgende
Allgemeinverfügung:
Zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut der Bienen wird folgender Sperrbezirk
festgelegt:
– der Ortsteil Reschwitz der Gemeinde Saalfelder Höhe und
– der Ortsteil Obernitz der Stadt Saalfeld
– einschließlich deren Gemarkungen.
Für den Sperrbezirk gilt folgendes:
1. Wer im Sperrbezirk Bienen hält, hat dies unter Angabe des Standortes des
Bienenstandes unverzüglich beim Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, Veterinär-
und Lebensmittelüberwachungsamt, Schloßstraße 24, 07318 Saalfeld
(Telefon 03672/823-732) anzuzeigen. Für bereits amtstierärztlich untersuchte
Bienenvölker bedarf es dieser Anzeige nicht.
2. Alle Bienenvölker und Bienenstände im Sperrbezirk werden umgehend amtstierärztlich
auf Amerikanische Faulbrut untersucht. Frühestens zwei, spätestens
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Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
10. Juli 2013_08/13
Amtsblatt
neun Monate nach der Tötung der an der Seuche erkrankten Bienenvölker
werden alle Bienenvölker und Bienenstände nochmals untersucht.
3. Bewegliche Bienenstände dürfen nicht von ihrem Standort entfernt werden.
4. Bienenvölker, lebende oder tote Bienen, Waben, Wabenteile, Wabenabfälle,
Wachs, Honig, Futtervorräte, Bienenwohnungen und benutzte Gerätschaften
dürfen nicht aus den Bienenständen entfernt werden.
5. Die Anordnung unter Nr. 4 findet keine Anwendung auf
– Wachs, Waben, Wabenteile und Wabenabfälle, wenn sie an wachsverarbeitende
Betriebe, die über die erforderliche Einrichtung zur Entseuchung des
Wachses verfügen, unter der Kennzeichnung „Seuchenwachs“ sowie bienendicht
verpackt abgegeben werden,
– Honig, der nicht zur Verfütterung an Bienen bestimmt ist.
6. Bienenvölker und Bienen dürfen nicht in den Sperrbezirk verbracht werden.
7. Der Sperrbezirk wird aufgehoben, wenn die Amerikanische Faulbrut erloschen
ist.
8. Diese Allgemeinverfügung gilt einen Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung
als bekannt gegeben.
9. Die sofortige Vollziehung ist durch Gesetz angeordnet.
Gründe:
In einem Bienenstand in 07422 Saalfelder Höhe, Ortsteil Reschwitz wurde der
Ausbruch der Amerikanischen Faulbrut amtstierärztlich festgestellt.
Die Amerikanische Faulbrut ist eine seuchenhafte, hoch ansteckende und tödliche
Erkrankung der Bienenbrut. Der Seuchenerreger ist gegen übliche Desinfektionsmittel
äußerst widerstandsfähig. Die Verbreitung des Erregers erfolgt durch
die Arbeitsbienen und durch infizierte Bienenwaben. Außerdem muss alles, was
mit faulbrutkranken Bienen, Wachs und Honig in Berührung gekommen ist, als
Infektionsquelle angesehen werden. Infolge des Ausbruchs der Amerikanischen
Faulbrut der Bienen ist es nicht auszuschließen, dass sich die Seuche bereits
unerkannt in der Umgebung der Seuchenbestände verbreitet hat.
Die angeordneten Maßnahmen dienen der Ermittlung von weiteren Seuchenausbrüchen
im Sperrbezirk und der Verhinderung der Weiterverbreitung der
Seuche. Die Verbreitung des Seuchenerregers kann leicht und schnell erfolgen,
so dass die Festlegung des Sperrbezirkes mit den dazugehörigen Anordnungen
zum Schutz gesunder Bienen im Interesse jedes Bienenhalters liegt.
Gesetzliche Grundlagen für diese Anordnungen sind:
– §§ 10, 11 und 12 Bienenseuchen-Verordnung vom 3. November 2004 (BGBl.
I S. 2738), zuletzt geändert durch die Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher
Verordnungen und zur Änderung der Seefischereiverordnung vom
20. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3499)
– § 11 Abs. 1 und § 22 Abs. 1 Tierseuchengesetz in der Bekanntmachung der
Neufassung vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1260, berichtigt durch BGBl. I
S. 3588), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I
2011 S. 3044)
Das Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
ist für die Anordnung tierseuchenrechtlicher Maßnahmen sachlich zuständig
gemäß § 1 Abs. 2 i. V. m. Abs. 1 Nr. 3 des Thüringer Tierseuchengesetzes. Die
örtliche Zuständigkeit ergibt sich aus § 3 Abs. 1 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz.
Die Anfechtung dieser Allgemeinverfügung durch Einlegen eines Widerspruches
hat nach § 80 Satz 2 Tierseuchengesetz in Verbindung mit § 80 Abs. 2 Nr. 3 Verwaltungsgerichtsordnung
in der Fassung vom 19. März 1991 (BGBl. I S. 686),
zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Juli 2012 (BGBl. I 2012 S. 1577) keine
aufschiebende Wirkung. Das bedeutet, dass die Anforderungen und Bedingungen
dieser Allgemeinverfügung erfüllt werden müssen, auch wenn Widerspruch einlegt
wird.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch
erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift
beim Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, Schloßstraße 24, 07318 Saalfeld oder
beim Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz, Tennstedter Straße 8/9, 99947
Bad Langensalza einzulegen.
Wegen der sofortigen Vollziehung kraft Gesetzes hat der Widerspruch gegen
diese Verfügung keine aufschiebende Wirkung. Das bedeutet, dass diese Verfügung
auch dann befolgt werden muss, wenn sie mit Widerspruch angegriffen
wurde.
Hinweis:
Nach § 26 Bienenseuchenverordnung in Verbindung mit § 76 Abs. 2 Tierseuchengesetz
handelt derjenige ordnungswidrig, der vorsätzlich oder fahrlässig
die Anordnungen dieser Verfügung nicht einhält.
Im Auftrag
DVM Stephan Zschimmer
Amtstierarzt
Beschlüsse des Kreistages
des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt
Beschluss der 27. Sitzung des Kreistages des
Landkreises Saalfeld-Rudolstadt vom 09.07.2013
Beschluss Nr. 248-27/13
Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung des Kreistages Saalfeld-Rudolstadt
vom 07.05.2013, öffentlicher Teil
Der Kreistag des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt beschließt:
Gemäß § 24 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Kreistag i. d. F. vom 19.
Januar 2000, zuletzt geändert am 05. Juli 2011, wird die Niederschrift über die
26. Sitzung des Kreistages des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt vom 07.05.2013,
öffentlicher Teil, durch Beschluss genehmigt.
Beschlüsse der 26. Sitzung des Kreistages des
Landkreises Saalfeld-Rudolstadt vom 07.05.2013
Beschluss Nr. 242-26/12
Wahl der Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss zur Wahl der
Schöffen und Jugendschöffen 2013
Der Kreistag des Landkreises wählt die in der Anlage 2 genannten Personen zu
Vertrauenspersonen sowie deren Stellvertreter zur Durchführung der Schöffenund
Jugendschöffenwahlen im Jahr 2013.
(Die Anlage 2 kann im Büro Kreistag des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt
eingesehen werden.)
Beschluss Nr. 243-26/12
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen
in Trägerschaft des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt (Hortbenutzungssatzung
-HortBS-)
Der Kreistag des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt beschließt die Neufassung
der Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft des
Landkreises Saalfeld-Rudolstadt (Hortbenutzungssatzung – HortBS).
Damit ist der Beschluss des Kreistages Nr. 191-23/01 vom 19. Juni 2001 (Hortbenutzungssatzung)
aufgehoben.
(Die Veröffentlichung der Hortbenutzungssatzung erfolgte im Amtsblatt Nr.
07/13 vom 12. Juni 2013)
Beschluss Nr. 244-26/12
Neufassung der Gebührensatzung über die Benutzung der Horte an
Grundschulen in Trägerschaft des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt
(Hortgebührensatzung -HortGS-)
Der Kreistag des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt beschließt die Neufassung
der Gebührensatzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft
des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt (Hortgebührensatzung – HortGS).
Damit ist der Beschluss des Kreistages Nr. 63-08/05 vom 05.04. 2005 (Hortgebührensatzung)
aufgehoben.
(Die Veröffentlichung der Hortgebührensatzung erfolgte im Amtsblatt Nr. 07/13
vom 12. Juni 2013)
Beschlüsse Jugendhilfeausschuss
29. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.06.2013
Beschluss des Jugendhilfeausschusses 98-29/13
Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt vom 15.04.2013
Gemäß § 24 Abs. 5 der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises
Saalfeld-Rudolstadt in der Neufassung vom 19. Januar 2000, zuletzt geändert
5

08/13_10. Juli 2013
Amtsblatt
Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
am 24. Februar 2009, wird die Niederschrift über die 28. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt vom 15.04.2013 durch
Beschluss genehmigt.
28. Sitzung des Jugendhilfeausschuss vom 15.04.2013
Beschluss des Jugendhilfeausschusses 91-28/13
Wahl eines Stellvertreters für das stimmberechtigte Mitglied Frau
Franziska Kölbl in den UA Jugendhilfeplanung des Jugendhilfeausschusses
des Landkreises (auf Antrag Fraktion Die Linke)
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt wählt auf Vorschlag
der Fraktion Die Linke
Herrn Ulrich Wichert
als Stellvertreter für das stimmberechtigte Mitglied Frau Kölbl in den Unterausschuss
Jugendhilfeplanung.
Damit ist der Beschluss des Jugendhilfeausschuss Nr. 08-02/09 vom 28.09.2009
geändert.
Beschluss des Jugendhilfeausschusses 92-28/13
„Allgemeine Vereinsförderung“ und Förderung des Kreissportbundes
„Saale/Schwarza“ e.V. im Haushaltsjahr 2013
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt beschließt, dass
die Sportfördermittel für die Allgemeine Vereinsförderung 2013 wie folgt vergeben
werden:
1. Zuschuss an die Kreissportjugend in Höhe von 2.500,- € zur Durchführung
der Kreisjugendspiele in 20 Sportarten
2. Unterstützung der 89 Sportvereine mit einem Pauschalbetrag in Höhe von
5,56101 € je anerkanntem Mitglied (vgl. Anlage) zur Wahrnehmung der
ihnen obliegenden Aufgaben.
Nicht termingerecht eingereichte Förderanträge bleiben unberücksichtigt, da
deren Unterstützung sich nachteilig auf die anderen Vereine auswirkt.
3. Zuwendung an den Kreissportbund „Saale/Schwarza“ e.V. in Höhe von
8.000,- € zur Unterhaltung der Geschäftsstelle sowie zur Gewährleistung
einer umfassenden Vereinshilfe.
Die Umsetzung des Beschlusses erfolgt erst nach Würdigung des Haushaltsplanes
2013 des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt.
Beschluss des Jugendhilfeausschusses 93-28/13
Untersetzung der finanziellen Mittel für das Jahr 2013 gem. ThürKitaG
§ 15a, Abs. 2 Satz 1 im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt für das Jahr 2013
1. Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt bestätigt die
in der beiliegenden Tabelle „Untersetzung der Fortbildungsmaßnahmen nach
§ 15a ThürKitaG, Abs. 2 Satz 1“ beschriebenen Fortbildungen für Fachkräfte
aus Kindertageseinrichtungen und Tagespflege des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt,
i. V. mit dem Beschluss 37-11/10 (Wahrnehmung von Fachberatung
nach ThürKitaG § 15a durch den örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe)
für das Jahr 2013.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die in dieser Tabelle aufgeführten Angebote
nach entsprechender Nachweisführung durch die darin aufgeführten Träger
aus der Haushaltsstelle 01.4640.7182 zu finanzieren.
Die Tabelle „Untersetzung der Fortbildungsmaßnahmen nach § 15a ThürKitaG,
Abs. 2 Satz 1“ kann im Internet auf der Seite www.kreis-slf.de Rubrik Kreistag
oder nach Rücksprache in den Bürgerbüros des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt
eingesehen werden.
Beschluss des Jugendhilfeausschusses 94-28/13
Förderung investiver Maßnahmen der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit
im Landkreis Saalfeld - Rudolstadt im Jahr 2013
- einschließlich Änderungsantrag
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Saalfeld – Rudolstadt beschließt die
Antragsliste für das Jahr 2013 im Rahmen der „Richtlinienförderung für investive
Maßnahmen der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit“.
Die Antragsliste kann im Internet auf der Seite www.kreis-slf.de Rubrik
Kreistag oder nach Rücksprache in den Bürgerbüros des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt
eingesehen werden.
Beschluss des Jugendhilfeausschusses 95-28/13
Abstimmung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste
zur Wahl der Jugendschöffen für die Amtsperiode vom 01.01.2014
bis 31.12.2018
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt beschließt, in
die Vorschlagsliste zur Wahl der Jugendschöffen die in den Anlagen (Liste Frauen,
Liste Männer) benannten Personen aufzunehmen.
Die Vorschlagslisten können im Internet auf der Seite www.kreis-slf.de Rubrik
Kreistag oder nach Rücksprache in den Bürgerbüros des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt
eingesehen werden.
Beschluss des Jugendhilfeausschusses 96-28/13
Maßnahmeplanung für die Jugendhilfe des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt
im Jahre 2013
Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt beschließt die
vorliegende Maßnahmeplanung für die Jugendhilfe des Landkreises Saalfeld-
Rudolstadt für das Jahr 2013.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung der Haushaltssatzung
des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt für das Haushaltsjahr 2013, samt
Anlagen, sowie der darauf folgenden Genehmigung durch das Thüringer Landesverwaltungsamt.
Die Maßnahmeplanung 2013 kann im Internet auf der Seite www.kreis-slf.de
Rubrik Kreistag oder nach Rücksprache in den Bürgerbüros des Landratsamtes
Saalfeld-Rudolstadt eingesehen werden.
Beschluss des Jugendhilfeausschusses 97-28/13
Abschluss eines Vertrages zur externen Begleitung des Prozesses
„Weiterentwicklung von Angeboten der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit
im Landkreis Saalfeld – Rudolstadt vor dem Hintergrund
des demografischen Wandels in den kommenden 10 Jahren“
Das Jugendamt wird beauftragt, die externe Begleitung und Moderation des
Prozesses „Weiterentwicklung von Angeboten der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit
im Landkreis Saalfeld – Rudolstadt“ für die Projektlaufzeit 2013
vertraglich zu binden und für die Haushaltsplanung 2014 die notwendigen
Mittel für die Fortführung des im Jahr 2014 abzuschließenden Prozesses einzuplanen.
Zweckverband
Thüringer Landestheater Rudolstadt und
Thüringer Symphoniker Saalfeld-Rudolstadt
Beschlüsse der Verbandsversammlung vom 20.06.2013
Beschluss 120/2013
Die Verbandsversammlung stellt die Jahresrechnung 2012 fest und beschließt
die Entlastung des Verbandsvorsitzenden.
Beschluss 121/2013
Aufgrund der rechtlichen Hinweise durch das Thüringer Landesverwaltungsamt
mit Schreiben vom 17.01.2013 wird der Beschluss 119/2012 der Verbandsversammlung
vom 15.11.2012 aufgehoben.
Beschluss 122/2013
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Thüringer Landestheater Rudolstadt
und Thüringer Symphoniker Saalfeld-Rudolstadt hat in ihrer Sitzung
am 20.06.2013 auf der Grundlage der §§ 17, 31 und 38 des Thüringer Gesetzes
über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) vom 11.06.1992 (GVBI.
S. 232) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 10.10.2001 (GVBI. S.290),
zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 21.12.2011 (GVBI. S. 531), die
folgende 3. Änderung der Verbandssatzung beschlossen:
Artikel 1, § 15 wird geändert und erhält folgende Fassung:
„Veröffentlichungen
Die Satzungen des Zweckverbandes werden im Gemeinsamen Amts- und Mitteilungsblatt
des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt, der Städte Saalfeld/Saale,
Rudolstadt und Bad Blankenburg veröffentlicht.“
Diese Änderungssatzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Thüringer
Staatsanzeiger in Kraft. Damit ist der Beschluss der Verbandsversammlung
76/2004 vom 23.März 2004 entsprechend aufgehoben.
Beschluss 123/2013
Auf der Grundlage des „Gesellschaftsvertrages der Thüringer Landestheater
Rudolstadt – Thüringer Symphoniker Saalfeld-Rudolstadt GmbH“, § 11 Abs. 1
und 2 beschließt die Verbandsversammlung die Abberufung von Herrn Peter
Lahann, Presse- und Kulturamtsleiter im Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt und
die Berufung von Frau Carolin Dudkowiak für den Zeitraum vom 01.09.2013
bis 31.08.2014, in den Aufsichtsrat der Gesellschaft.
Saalfeld, den 20.6.2013
gez. Hartmut Holzhey
Verbandsvorsitzender
6

Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
10. Juli 2013_08/13
Amtsblatt
Entschädigungssatzung Feuerwehr
1. Änderung der „Satzung über die Entschädigung der
ehrenamtlichen Kräfte des Feuerwehrwesens, des Rettungsdienstes
und des Katastrophenschutzes im Landkreis
Saalfeld-Rudolstadt vom 22.08.2006“
Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt erlässt auf Grund des § 98 Thüringer Gemeinde- und
Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) i. d. F. der Bekanntmachung vom
28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch das Fünfte Gesetz zur Änderung der
Thüringer Kommunalordnung vom 08.04.2009 (GVBl. S. 345), des Thüringer Gesetzes über
den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Thüringer Brand- und
Katastrophenschutzgesetz – ThBKG) i. d. F. der Bekanntmachung vom 5. Februar 2008 (GVBl.
2008/22), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 30. März 2012 (GVBl. S. 113,
115), des Thüringer Rettungsdienstgesetzes (ThürRettG) vom 16. Juli 2008 (GVBl. 2008/233),
des Landesrettungsdienstplanes (LRDP) für den Freistaat Thüringen vom 29.04.2008 (ThürStAnz
Nr. 20/2009 S. 827), der Thüringer Feuerwehr-Organisationsverordnung (ThürFwOrgVO) vom
27.01.2009 (GVBl. 2009/39) sowie der Thüringer Feuerwehr-Entschädigungsverordnung
(ThürFwEntschVO) vom 21.12.1993 (GVBl. 1994, S. 33) der Thüringer Katastrophenschutzverordnung
(ThürKatSVO) vom 12. Juli 2010 (GVBl. 2010/264) in den jeweils gültigen Fassungen
folgende Satzung:
Artikel 1
§ 1 wird wie folgt geändert:
Diese Satzung regelt die Aufwandsentschädigung
1. des Kreisbrandinspektors,
2. der Kreisbrandmeister,
3. des Kreisjugendfeuerwehrwartes und seines ständigen Vertreters,
4. der Kreisausbilder,
5. der Zug- und Gruppenführer der Katastrophenschutzzüge und Einheiten
der Allgemeinen Hilfe (wie Logistik, Betreuung, Notfallseelsorge, Rettungshundestaffel,
Erkundung- und Strahlenschutz, Dekontamination und
ABC, u. a.)
6. des Verbandsführers des Medizinischen Einsatzverbandes (MEV) und
seines ständigen Vertreters,
7. des Fachberaters und des Feuerwehrarztes, soweit diese ständig zu besonderen
Diensten herangezogen werden,
8. der Organisatorischen Leiter Rettungsdienst (OrgL Rett) und
9. der Leitenden Notärzte (LNÄ),
soweit sie ehrenamtlich tätig sind.
§ 4 Abs. 2 wird wie folgt formuliert:
Die monatliche Aufwandsentschädigung der Kreisbrandmeister beträgt unter
dem Vorbehalt des § 8 Abs. 4 ThürFwEntschVO 230,00 Euro. Sie vertreten sich
gegenseitig. Der Kreisbrandmeister, welcher zugleich die Funktion des Zugführers
des Gefahrgutzuges wahrnimmt, erhält daneben keine weitere Aufwandsentschädigung.
Der Stellvertreter des Kreisbrandmeisters Gefahrgut erhält für die
Zeit der Vertretung Aufwandsentschädigung in gleicher Höhe wie der Kreisbrandmeister
Gefahrgut. Diese wird für jeden Tag in Form eines 1/30 des Monatsbetrages
berechnet.
§ 4 Abs. 3 wird wie folgt formuliert:
Die monatliche Aufwandsentschädigung des Kreisjugendfeuerwehrwartes beträgt
50,00 Euro zuzüglich eines Zuschlags von 3,00 Euro für jede im Zuständigkeitsbereich
aufgestellte Jugendfeuerwehr. Die Aufwandsentschädigung des
Stellvertreters des Kreisjugendfeuerwehrwarts beträgt 50/100 der Aufwandsentschädigung
des Kreisjugendfeuerwehrwarts.
§ 4 Abs. 5 wird wie folgt formuliert:
Die monatliche Aufwandsentschädigung der Zugführer beträgt 50,00 Euro. Die
monatliche Aufwandsentschädigung der Zugtrupp- und Gruppenführer beträgt
25,00 Euro. Die monatliche Aufwandsentschädigung der Gruppenführer der
Gerätekraftwagen beträgt 40,00 Euro.
§ 4 Abs. 6 wird wie folgt formuliert:
Die monatliche Aufwandsentschädigung für den Verbandsführer des Medizinischen
Einsatzverbandes beträgt 230,00 Euro; die monatliche Aufwandsentschädigung
seines Stellvertreters beträgt 115,00 Euro. Der stellvertretende Verbandsführer des
Medizinischen Einsatzverbandes ist gleichzeitig der Zugführer des Sanitäts- und
Betreuungszuges und erhält hierfür keine gesonderte Aufwandsentschädigung.
§ 4 Abs. 8 wird wie folgt formuliert:
Die monatliche Aufwandsentschädigung der Organisatorischen Leiter beträgt
115,00 Euro.
§ 4 Abs. 9 wird wie folgt formuliert:
Die Aufwandsentschädigung der Leitenden Notärzte beträgt je Bereitschaftstag
50,00 Euro.
Artikel 2
Die 1. Änderung der Entschädigungssatzung tritt rückwirkend zum 1. Januar
2013 In Kraft.
Saalfeld, den 17. Juni 2013
Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt
gez. Hartmut Holzhey
Landrat
(Siegel)
Die bereinigte Lesefassung finden Sie auf der Internetseite des Landkreises
www.kreis-slf.de > „Satzung über die Entschädigung“
Öffentliche Ausschreibung nach VOL
Vergabe Nr. 016/13: Gerätewagen Nachschub
Lieferung von 2 Stück Gerätewagen-Nachschub für die Kreisbrandinspektion
des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt
Ablauf Angebotsfrist:
16.07.2013 11.00 Uhr
Ablauf Zuschlags-/Bindefrist: 13.09.2013
Lieferung:
Nach Angabe des Bieters
Öffentliche Ausschreibung nach VOB
Vergabe Nr. 21/2013-HB: Neubau Konzertsaal
Musikschule Rudolstadt – Neubau Konzertsaal
Los 09 – Fliesen- und Plattenarbeiten
Los 10 – Maler- und Tapezierarbeiten
Eröffnungstermin beim Auftraggeber: 30.07.2013 ab 13.30 Uhr
Zuschlags- und Bindefrist gemäß VOB/A § 19: 30.09.2013
Ausführungszeit: Los 09: 26.08. bis 09.10.2013
Los 10: 26.08. bis 13.09.2013
Öffentliche Ausschreibung nach VOB
Vergabe Nr.07/2013-HB: Außenanlagen GS/RS Kaulsdorf
Grund- und Regelschule Kaulsdorf - Außenanlagen 1. BA
Los 01: Baumeisterarbeiten
Los 02: Niederspannungsarbeiten
Los 03: Schlosserarbeiten
Los 04: Zaunanlage
Los 05: Spielgeräte
Los 06: Landschaftsgärtnerische Maßnahmen
Eröffnungstermin beim Auftraggeber: 06.08.2013 ab 13:30 – 15:00 Uhr
Zuschlags- und Bindefrist gem. VOB/A § 19: 03.09.2013
Ausführungszeit: 09.09.2013 – 29.11.2013
Diese Ausschreibungen finden Sie wie alle Ausschreibungen
des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt komplett unter:
www.kreis-slf.de > Landratsamt > Ausschreibungen und
Vergabe sowie auf www.bund.de
7

08/13_10. Juli 2013
Amtsblatt
Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Interessenbekundungsverfahren
Träger für schulbezogene Jugendsozialarbeit
Durchführung schulbezogene Jugendsozialarbeit an 11 Schulen des Landkreises
Abgabefrist: 21.07.2013
Zeitraum: 01.09.2013 – 30.06.2013
Leistung:
1. Regelschule Albert Schweitzer in Saalfeld 1,0 VbE
2. Regelschule Geschwister Scholl in Salfeld 1,0 VbE
3. Gemeinschaftsschule Sabel Saalfeld 0,5 VbE
4. Regelschule Friedrich Schiller in Rudolstadt 1,0 VbE
5. Berufsschule Rudolstadt
1,0 VbE
6. Berufsschule in Unterwellenborn
7. Regelschule Heinrich Heine in Neusitz
8. Regelschule in Unterwellenborn
1,0 VbE
9. Regelschule Königsee 0,5 VbE
10. Regelschule Geschwister Scholl in Bad Blankenburg 0,5 VbE
11. Regelschule Friedrich Fröbel in Oberweißbach 0,5 VbE
Komplett: www.kreis-slf.de > Landratsamt > Ausschreibungen und Vergabe.
Freiwilliges Soziales Jahr
An Einrichtungen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Das FSJ/Thüringen Jahr im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
absolvieren!
Ab 1. September 2013 bieten wir engagierten, jungen Leuten die Absolvierung
eines Freiwilligen Sozialen Jahres an. Gesucht werden Freiwillige, die
sich gern im sozialen Bereich ausprobieren, sich beruflich orientieren möchten
und Interesse an der Arbeit mit Menschen unterschiedlichen Alters haben.
Folgende Voraussetzungen muss der zukünftige FSJler haben:
• die Vollzeitschulpflicht ist erfüllt,
• das 27. Lebensjahr ist noch nicht vollendet,
• der Hauptwohnsitz liegt in Thüringen
• und man besitzt gute Deutschkenntnisse.
Er/Sie darf in keinem Ausbildungs-, Studien- oder Beschäftigungsverhältnis
stehen.
Es wird eine monatliche Pauschale für Taschengeld, Unterkunft und Verpflegung
in Höhe von 300,00 € gezahlt und es besteht Versicherungsschutz.
Kindergeld und Waisenrentenansprüche bleiben bestehen.
Der Freiwillige verpflichtet sich, an mindestens 25 der gesetzlich vorgeschriebenen
Begleitseminartagen teilzunehmen. Die Seminare werden wöchentlich
bzw. tageweise durchgeführt.
Die Einsatzbereiche können z.B. sein in Kindertageseinrichtungen, Schulen
und Horten sowie Pflegeeinrichtungen im Landkreis. Das Landesmuseum
„Schloss Heidecksburg“ in Rudolstadt und das Stadtmuseum/Stadtarchiv in
Saalfeld bieten ebenfalls interessante Einsatzstellen an.
Bei Interesse oder Nachfragen bitte melden bei:
Andrea Brückner, Bildungszentrum Saalfeld GmbH,
Telefon 03671 5276172
Mail: a.brueckner@bz-saalfeld.de
Bewerbungen an : Bildungszentrum Saalfeld GmbH;
Bahnhofstraße 6 a, 07318 Saalfeld
Weitere Informationen unter www.kreis-slf.de > FSJ und unter „Thüringen
Jahr“ auf www.bz-saalfeld.de
Aktuelles aus der AG Radverkehr des Landkreises über den weiteren
Ausbau des Radwegenetzes: www.kreis-slf.de > AG Radverkehr
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Stellenausschreibung
Sozialarbeiter/in bzw. Sozialpädagoge/in
Im Jugendamt – SG ASD – des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt ist eine Stelle als
Sozialarbeiter/in bzw. Sozialpädagoge/in
zum nächstmöglichen Zeitpunkt für 2 Jahre befristet zu besetzen. Eine Entfristung
ist möglich. Die Planstelle ist mit der Entgeltgruppe S 14 TVöD SuE
bewertet.
Ihre Bewerbungsunterlagen richten Sie bitte bis zum 15. Juli 2013 an das
Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, Schloßstraße 24, 07318 Saalfeld.
Der ausführliche Text: www.kreis-slf.de > Landratsamt > Stellenausschreibungen
Ende des amtlichen Teils
Termine, Tipps und Informationen
N-AKT in der Saale-Galerie
Performance von Anasages eröffnet Sommerausstellung
Saalfeld (AB/mo).
Die Resonanz auf
die jüngste Ausstellungseröffnung
in
der Saale-Galerie
war ungewöhnlich
hoch. Durch die
Performance des
Schattenmaskenmimenmusiktheaters
ANASAGES
aus Chemnitz ließen
sich mehr
Kunstfreunde als sonst anlocken.
Aber auch ohne Performance bietet
die Sommerausstellung „N-Akt“ aus
Aktuelles in wenigen Sätzen
Stadtwerke Saalfeld: Die Stadtwerke
Saalfeld versorgen ab 2014 für zwei
Jahre zahlreiche Schulen, Sporthallen,
Verwaltungsgebäude und weitere
Einrichtungen des Landkreises mit
Strom und Gas, insgesamt 55 Gebäude
mit Strom und 36 mit Gas.
Der neue Vertrag – Ergebnis der europaweiten
Auschreibung – bedeutet
eine voraussichtliche Einsparung
von 55.000 Euro pro Jahr.
Wachtelkönig: Die seltene Vogelart
Wachtelkönig, ist seit einiger Zeit
bei Allendorf zu beobachten. Der
Eigentümer der Fläche, die Dröbischauer
Agrargesellschaft mbH, Sitz
Rottenbach, hat zum Schutz der
Vögel eine Fläche aus der Nutzung
genommen. Mehr: www.kreis-slf.de
> Wachtelkönig.
Schlosskonzert: Das 4. Schlosskonzert
der Thüringer Symphoniker
dieser Saison unter dem Motto
dem Blickwinkel von 46 Künstlern
noch bis Ende August genug spannende
„nackte Einsichten“.
„Sturm und Drang“ erklingt am
Freitag, 12. Juli, in der Schlosskapelle
in Saalfeld und am Samstag,
13. Juli, auf der Heidecksburg,
jeweils um 19.30 Uhr.
Erlebnistour Schwarzatal: Am Sonntag,
dem 21. Juli 2013, lädt das
Schwarzatal wieder zur Erlebnistour:
Mehr: www.kreis-slf.de > Erlebnistour
oder www.rennsteig-schwarzatal.de.
Heidecksburger Kinderfest: Am 3.
August lädt die Stiftung Thüringer
Schlösser und Gärten wieder ab 15
Uhr zum Kinder- und Familienfest
auf Schloss Heidecksburg ein - Der
Eintritt ist frei. Mehr: www.kreisslf.de
> Heidecksburger Kinderfest
9. Kulturfestival Klosterruine: Das
Kulturspektakel findet vom 23. -
25. August statt – mit Ottfried Fischer,
Sebastian Krumbiegel, Falk
Pieter Ulke und Tailed Comedians.
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