Kostenzustimmung der BA bei FbW
Kostenzustimmung der BA bei FbW
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Umsetzung <strong>der</strong><br />
Instrumentenreform<br />
Zentrale <strong>der</strong> <strong>BA</strong> – Februar 2012<br />
<strong>Kostenzustimmung</strong> <strong>der</strong> <strong>BA</strong> <strong>bei</strong> <strong>FbW</strong>
Kostenintensive Maßnahmeangebote bedürfen <strong>der</strong><br />
Zustimmung durch die <strong>BA</strong><br />
Zustimmungsvorbehalt § 180 Abs. 3 Nr. 3 SGB III<br />
Ausgeschlossen von <strong>der</strong> Zulassung ist eine Maßnahme, wenn die<br />
Maßnahmekosten über den durchschnittlichen Kostensätzen<br />
liegen, die für das jeweilige Bildungsziel von <strong>der</strong> Bundesagentur<br />
jährlich ermittelt werden, es sei denn, die innerhalb <strong>der</strong> Bundesagentur<br />
zuständige Stelle stimmt den erhöhten Maßnahmekosten<br />
zu.<br />
Umsetzung <strong>der</strong> Instrumentenreform - Februar 2012 © Bundesagentur für Ar<strong>bei</strong>t<br />
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2011 betrug die Steigerung des B-DKS <strong>bei</strong> deutlich<br />
mehr Bildungszielen 10 % und mehr<br />
Anzahl <strong>der</strong> Bildungsziele nach Steigerung in Prozent<br />
Vergleich B-DKS<br />
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Maßnahmezulassung obliegt trotz Zustimmungsvorbehalt<br />
weiterhin <strong>der</strong> fachkundigen Stelle (FKS)<br />
Prüfung von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bleibt <strong>bei</strong> <strong>der</strong><br />
FKS<br />
<strong>bei</strong> Überschreitung des maßgeblichen Durchschnittskostensatzes<br />
(B-DKS) ist die <strong>Kostenzustimmung</strong> <strong>der</strong> <strong>BA</strong> erfor<strong>der</strong>lich<br />
Achtung:<br />
Maßnahmen, <strong>der</strong>en Kosten den B-DKS überschreiten, sind von<br />
<strong>der</strong> FKS vollständig zu prüfen, keine Referenzauswahl für diese<br />
möglich<br />
Umsetzung <strong>der</strong> Instrumentenreform - Stand Februar 2012 © Bundesagentur für Ar<strong>bei</strong>t<br />
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Zulassungsprozess FKS<br />
Qualitätsanfor<strong>der</strong>ungen<br />
erfüllt<br />
B-DKS wird nicht<br />
überschritten<br />
Qualitätsanfor<strong>der</strong>ungen<br />
erfüllt<br />
höhere Lehrgangskosten<br />
schlüssig/<br />
nachvollziehbar<br />
B-DKS wird<br />
überschritten<br />
Qualitätsanfor<strong>der</strong>ungen<br />
erfüllt<br />
Lehrgangskosten<br />
nicht wirtschaftlich<br />
/ sparsam<br />
Kostenentscheidung<br />
<strong>der</strong> <strong>BA</strong> einholen<br />
Zulassung <strong>der</strong><br />
Maßnahme<br />
Ablehnung <strong>der</strong><br />
Maßnahmezulassung<br />
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Zustimmungsprozess<br />
FKS<br />
Vorlage von Unterlagen<br />
zur Begründung<br />
<strong>der</strong> Kostenüberschreitung<br />
<strong>BA</strong><br />
ab 01.04.2012<br />
Entscheidung durch Projektgruppe in<br />
<strong>der</strong> Zentrale<br />
ab 01.10.2012 (voraussichtlich)<br />
Entscheidung durch ein spezialisiertes<br />
Team im Bundesgebiet<br />
Zustimmungsentscheidung<br />
Zulassung /<br />
Nichtzulassung<br />
aufgrund vorgelegter Unterlagen<br />
<strong>der</strong> FKS<br />
keine Verhandlungen mit Trägern<br />
Kommunikation ausschließlich<br />
zwischen <strong>BA</strong> und FKS<br />
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Durchschnittskostensätze werden veröffentlicht<br />
Veröffentlichung neuer, überwiegend höherer B-DKS zum<br />
01.04.2012 im Internet<br />
kein eigener B-DKS für Maßnahmen für Beschäftigte /<br />
Programm WeGebAU<br />
<strong>bei</strong> fehlendem B-DKS gilt fiktiver B-DKS<br />
(Durchschnitt aller in die Ermittlung des B-DKS eingeflossenen<br />
Maßnahmezulassungen)<br />
angestrebt Son<strong>der</strong>regelungen für Schweißen / Kraftfahrer<br />
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Zustimmungsprozess hat Auswirkungen auf die<br />
Dauer des Zulassungsverfahrens<br />
Die Bear<strong>bei</strong>tungsdauer verlängert sich,<br />
weil<br />
jede kostenintensive Maßnahme auf ihre Zulassung hin<br />
durch die FKS zu prüfen ist<br />
die Gründe für die Kostenüberschreitung für jede<br />
Maßnahme vom Träger nachvollziehbar dargelegt<br />
werden müssen<br />
das beson<strong>der</strong>e ar<strong>bei</strong>tsmarktpolitische Interesse an <strong>der</strong><br />
Maßnahme stichhaltig begründet werden muss<br />
wegen<br />
<strong>der</strong> notwendigen Kommunikation zwischen FKS und<br />
Projektgruppe / <strong>Kostenzustimmung</strong>steam<br />
<strong>der</strong> erfor<strong>der</strong>lichen Bear<strong>bei</strong>tungsdauer für<br />
<strong>Kostenzustimmung</strong> durch die <strong>BA</strong><br />
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Keine Festlegung <strong>der</strong> Kriterien für die<br />
Zustimmungsentscheidung zum jetzigen Zeitpunkt<br />
Auswertung <strong>der</strong> Erfahrungen <strong>der</strong> Projektgruppe soll abgewartet<br />
werden<br />
Zunächst keine konkreten Vorgaben an die FKS / Träger<br />
hinsichtlich <strong>der</strong> vorzulegenden Unterlagen<br />
Festlegung <strong>der</strong> Kriterien mit Übernahme <strong>der</strong> Aufgabe durch das<br />
<strong>BA</strong>-<strong>Kostenzustimmung</strong>steam angestrebt<br />
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Zustimmung zur Überschreitung des maßgeblichen<br />
B-DKS erfor<strong>der</strong>t ein beson<strong>der</strong>es ar<strong>bei</strong>tsmarktpolitisches<br />
Interesse<br />
Ar<strong>bei</strong>tsmarktlicher Nutzen <strong>der</strong> Maßnahmeför<strong>der</strong>ung und Qualität<br />
<strong>der</strong> Maßnahme rechtfertigen den erhöhten Kostensatz, weil<br />
hoher, nachgewiesener Integrationserfolg<br />
positive, schlüssig begründete Integrationsprognose<br />
hohe Schulungsqualität<br />
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Zulassungen von Trägern und Maßnahmen<br />
Verfahren ab 01.04.2012<br />
DAkkS<br />
Fachaufsicht<br />
Prüfung <strong>der</strong><br />
Einhaltung <strong>der</strong><br />
Empfehlungen<br />
Akkreditierung<br />
FKS<br />
<strong>BA</strong><br />
Empfehlungen<br />
zur Anwendung<br />
SGB III / AZAV<br />
Beirat<br />
Zulassung<br />
Zulassung<br />
verschiedene<br />
Fachbereiche<br />
Träger<br />
Maßnahmen<br />
<strong>FbW</strong><br />
§ 45 Abs. 4<br />
Nr. 1<br />
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Nähere Informationen stellt die <strong>BA</strong> im Internet bereit<br />
Homepage: www.ar<strong>bei</strong>tsagentur.de<br />
ab 01.04.2012<br />
Handlungsempfehlungen und Geschäftsanweisungen<br />
unter<br />
„Veröffentlichungen / Weisungen“<br />
<strong>BA</strong>-Informationen zum Akkreditierungs- und<br />
Zulassungsverfahren unter<br />
„Institutionen / Träger“<br />
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