Zivilschutz- Forschung - Bundesverwaltungsamt

3.4 Strategien und Systeme der Dekontamination
3.4.1 Staatliche Planungen und Systeme
3.4.1.1 Rahmenbedingungen im Bereich des Zivilschutzes
Nach der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ist für die Gesetzgebung im
Bereich des Zivilschutzes der Bund zuständig. Der Gesetzesvollzug erfolgt aber
überwiegend durch die Bundesländer in Bundesauftragsverwaltung. Die Aufgaben
des Bundes werden vom Bundesministerium des Inneren (BMI), von anderen
Ministerien im Rahmen ihrer Zuständigkeiten, vom Bundesverwaltungsamt
(BVA) und vom Technischen Hilfswerk (THW) wahrgenommen.
Während der Schutz der Zivilbevölkerung im Verteidigungsfall gemäß Artikel 73
des Grundgesetzes (GG) in der Gesetzgebungskompetenz des Bundes liegt, ist für
den Katastrophenschutz im Frieden diese Befugnis gemäß den Artikeln 30 und 70
GG den Ländern zugeordnet, die hierfür unter anderem den Katastrophenschutz
vorhalten.
§ 11 ZSG legt fest, dass die nach Landesrecht im Katastrophenschutz mitwirkenden
Einheiten und Einrichtungen auch die Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung
vor den besonderen Gefahren und Schäden, die im Verteidigungsfall drohen, wahrnehmen.
Sie werden zu diesem Zweck durch den Bund ergänzend ausgestattet und
ausgebildet.
Insgesamt hat der Bund nach dem 11. September 2001 rund 650 Zivilschutzfahrzeuge
für die Länder beschafft, neben modernen ABC-Erkundern – ein hochmobiles
System zur Aufspürung, Messung und Erfassung radiologischer, biologischer
und chemischer Kontamination – vor allem Kraftfahrzeugen mit spezifischer Ausstattung
für den Zivil- und Katastrophenschutz.
3.4.1.2 Systeme zur Dekontamination von Einsatzkräften
Im Rahmen der Nachrüstung, in welcher der Bund den Ländern Fahrzeuge und
Material zur ABC-Abwehr zur Verfügung stellt, gehört eine Vielzahl von Kraftfahrzeugen
mit spezifischer Ausstattung; so unter anderem Fahrzeuge zur Personendekontamination
(DEKON-P) und ABC-Erkundungsfahrzeuge (ABC-
ErkKW). (Quelle: Kurzinformationen des BVA ZfZ). Alle bisherigen Planungen
sind zur Dekontamination von Einsatzkräften konzipiert worden. Die Aufbauzeit
einer auf dem DEKON-P Fahrzeug vorhandenen kompletten Dekontaminationsanlage
inklusive Zu-, Abwasser- und Stromversorgungssystem beträgt bei einer
Mannschaftsstärke von ca. 15 geschulten Personen ca. 25 Minuten. Der Aufbau
der Einzelteile sollte parallel gestartet werden.
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