Zivilschutz- Forschung - Bundesverwaltungsamt

nur abstrakt-generelle Regelungen zur Verfügung stellen können, die von Fall zu
Fall der Konkretisierung und Verfeinerung durch die bei der Hilfeleistung Tätigen
bedürfen. Ein Beispiel dafür bietet das Bremische Hilfeleistungsgesetz, das in § 1
Abs. 3 S.3 die Aufgaben der beteiligten Stellen und Institutionen ganz allgemein
wie folgt umschreibt: „Die in der Gefahrenabwehr eingesetzten Kräfte haben im
Rahmen der geltenden Gesetze die nach pflichtgemäßem Ermessen erforderlichen
Maßnahmen zur Verhütung von Schäden und zur Schadensbekämpfung zu treffen“.
Angesichts dieser Generalklausel wird es die Aufgabe des rechtsanwendenden
Verwaltungspraktikers sein, nach seinem Ermessen im konkreten Schadensfall
die Aufgaben der eingesetzten Kräfte unter Berücksichtigung ihrer Ausstattung
sowie ihrer Möglichkeiten zu bestimmen. Das abstrakt-generelle Gesetz nimmt
ihm diese Aufgabe nicht ab, sondern vertraut sie seinem pflichtgemäßen Ermessen
an.
Festzuhalten ist, dass die bestehenden gesetzlichen Regelungen zwar eine Grundlage
für die Bewältigung des hier besprochenen Gefahrenfalles "Dekontamination
Verletzter" darstellen. Soweit noch nicht geschehen, bedarf es innerhalb der einzelnen
Bundesländer einer fachspezifischen auf diesen chemischen Gefahrenfall
konkretisierten Ausgestaltung der gesetzlichen Regelungen durch einen Verwaltungspraktiker.
Zu jedem Zeitpunkt müssen Maßnahmen den Schutz der Bevölkerung
vor gesundheitlichen Schäden bewahren. Die Beherrschbarkeit eines
„Großschadensereignis“ hat absolute Priorität, Automatismen (sog. „Schneeballeffekte“)
sind zu vermeiden und führen zu unkalkulierbaren Folgen, die nicht mehr
kontrolliert werden können. Zur Optimierung in der Bewältigung von Großschadensereignissen
und Zwischenfällen mit chemischen Gefahrstoffen bedarf es einer
Novellierung. Nur ein integriertes Hilfeleistungsgesetz kann den Aufgaben der
verschiedenen beteiligten Organisationen – Feuerwehr, Rettungsdienst, erweiterter
Rettungsdienst, Zivischutz, Katastrophenschutz, Bundeswehr – gerecht weden.
3.2 Chemische Gefahrstoffe
3.2.1 Allgemeines
Zu Beginn des 3. Jahrtausends sind weltweit mehrere Millionen chemischer Verbindungen
bekannt. Viele dieser Stoffe weisen gefährliche Eigenschaften auf.
Gleichzeitig sind sie jedoch trotz dieser Eigenschaften aus unserem alltäglichen
Leben nicht mehr weg zu denken wie z.B. im Haushalt (Reinigungsmittel, Waschmittel,
Medikamente, Farben, Spraydosen, etc.), in der Landwirtschaft (Pflanzenschutzmittel,
Düngemittel, Nahrungsergänzungsmittel, etc.), in der Industrie (Säuren,
Laugen, Lösemittel, Kleber, Lacke, Gase, usw.) sowie im Transportwesen
(Mineralölprodukte, Flüssiggas, Chemikalien, etc.).
Chemikalien können in drei unterschiedlichen Aggregatszuständen vorkommen:
gasförmig (Gas, Dampf), flüssig (Reinstoff, Lösung) oder fest (Kompaktstoff, Pulver).
Entsprechend ihrer chemischen, physikalischen oder toxikologischen Eigen-
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