41. ÄNDERUNG des FLÄCHENNUTZUNGSPLANS ... - Holzminden

41. ÄNDERUNG des FLÄCHENNUTZUNGSPLANS
für den Bereich Neuhaus
Begründung mit Umweltbericht und Planteil
Übersichtsplan o. M.
Der Flächennutzungsplan mit Begründung wurde erarbeitet von (Verfasser):
THORSTEN MÜLLER-RAUSCHGOLD
RAUSCHGOLD
Dipl.-Ing. Dipl.-Ing. Architekt + Stadtplaner AKN
Südstraße 3, 37603 Holzminden
Tel. 05531/ 60425 Fax 140489
Stand: 16.10
10.20
.2013
frühz. Bürgerbeteiligung/ frühz. Behördenbeteiligung

STADT HOLZMINDEN - 41. . Änderung
FNP für den Bereich Neuhaus
Teil 1 - Einleitung
1.1 Planerfordernis und Planverfahren
Der wirksame Flächennutzungsplan der Stadt Holzminden stellt für den Geltungsbereich des Entwurfs
der 41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Neuhaus eine Fläche für die Landwirtschaft
dar. Sie wird derzeit als Außenfläche (Wiese) des Forstamtes Neuhaus genutzt.
Das Forstamtsgelände befindet sich im Kreuzungsbereich den Pilgerwegs von Loccum nach Volkenroda
und des ausgezeichneten Weserberglandweges von Hann. Münden nach Porta Westfalica. Durch die
Aufstellung von zu Wohnzwecken umgebauten regionaltypischen Waldarbeiterwagen wollen die Niedersächsischen
Landesforsten Wanderern auf der Reise durch den Solling funktionale Übernachtungsmöglichkeiten
bieten und damit Neuhaus als Etappenziel etablieren.
Die Maßnahme verfolgt die Ziele des Masterplans des Weserberglandtourismus zum Thema „Wandern“
und dient der Stärkung des touristischen Angebots im Hochsolling.
Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen ist im Parallelverfahren die Neuaufstellung des
Bebauungsplanes Nr. 14 „Eichenallee Forst“ geplant, dessen Entwurf den Bereich als Sondergebiet
gem. § 11 Abs. 2 BauNVO mit Zweckbestimmung "Gebiet für Fremdenverkehr" ausweist. Der Entwurf
der 41. Änderung des Flächennutzungsplans stellt den betreffende Bereich ebenfalls als Sondergebiet
"Fremdenverkehr" dar.
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Holzminden hat am ............... die Aufstellung der Änderung des
Flächennutzungsplanes beschlossen. Es wurde ein städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt und dem
Vorhabenträger (Niedersächsischen Landesforsten) geschlossen.
1.2 Geltungsbereich und Eigentumsverhältnisse
Der Geltungsbereich des Entwurfs der 41. Änderung des Flächennutzungsplans umfasst eine Teilfläche
des Flurstücks 32/3 sowie eine Teilfläche des Flurstücks 86/14 in der Flur 2. Die Größe des Geltungsbereichs
beträgt ca. 0,46 ha.
Die Flächen befinden sich im Besitz der Niedersächsischen Landesforsten - Forstamt Neuhaus. Zur
Übersicht ist die Lage des Bebauungsplanbereichs dem Deckblatt dieser Begründung zu entnehmen.
1.3 Gesetzliche Grundlagen
Folgende Gesetze und Verordnungen liegen der Planung zu Grunde:
Baugesetzbuch (BauGB)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S.2414), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom
11.06.2013 (BGBl. I S. 1548) geändert worden ist.
Baunutzungsverordnung (BauNVO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 1990 (BGBl. I S. 132), die durch Artikel 3 des Gesetzes vom 22. April
1993 (BGBl. I S. 466) geändert worden ist
Planzeichenverordnung (PlanzV)
in der Fassung vom 18. Dezember 1990 (BGBL.1991 I S.58), BGBL. III 213-1-6, zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes
vom 22.07.2011 (BGBl. I S. 1509)
Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542)
MÜLLER RAUSCHGOLD Architektur I Stadtplanung Seite 3

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FNP für den Bereich Neuhaus
Niedersächsisches Naturschutzgesetz (NNatG)
in der Fassung vom 11. April 1994 (Nds.GVBl. S. 155, ber. S. 267), zuletzt geändert durch Art. 5 Abs. 2 Nr. 1 G zur NeuO
des NaturschutzR vom 19.02.2010 (Nds. GVBl. S. 104)
Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
(NKomVG)
in der Fassung vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576), in Kraft getreten am 01.11.2011, zuletzt geändert durch Artikel
10 des Gesetzes vom 17.11.2011 (Nds. GVBI. S. 422)
Teil 2 - Planungsbericht
2.1 Vorgaben überörtlicher Planungen
Landes- und Regionalplanung
Gemäß § 1 (4) BauGB sind die Bauleitpläne den Zielen
der Raum- und Landesplanung anzupassen.
In der zeichnerischen und textlichen Darstellung des
aktuellen RROP (LANDKREIS HOLZMINDEN 2000) wird
Neuhaus als Ortsteil für die besondere Entwicklungsaufgabe
„Fremdenverkehr“ sowie als Vorsorgegebiet für
„Erholung“ dargestellt. Darüber hinaus ist Neuhaus als
Vorranggebiet für Erholung mit starker Inanspruchnahme
durch die Bevölkerung ausgewiesen.
Fremdenverkehrseinrichtungen und sonstige fremdenverkehrsbezogene
Freizeitprojekte sollen gem. RROP
dazu beitragen, die Lebens- und Erwerbsbedingungen
der ansässigen Bevölkerung zu verbessern, den Fremdenverkehr
einer Region zu stärken und die traditionellen
Formen des Fremdenverkehrs zu ergänzen und zu beleben. Durch ihre Realisierung dürfen Landschaften
nicht zersiedelt, historisch wertvolle Kulturlandschaften nicht beeinträchtigt, gewachsene Siedlungs-
und Nutzungsstrukturen nicht wesentlich beeinträchtigt und der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen
und des Erholungswertes der Landschaft nicht gefährdet werden. Ihre räumliche und infrastrukturelle
Anbindung an entsprechend leistungsfähige Zentrale Orte ist anzustreben.
Dabei ist das Angebot für den Fremdenverkehr zur Stärkung der Wettbewerbsposition besonders im
Gebiet des "Naturparks Solling-Vogler" unter Beachtung ökologischer Belange gemeinsam mit dem
Landkreis Northeim für den "Naturpark Solling-Vogler" weiter zu entwickeln und der Entwicklungsplan
Naturpark Solling-Vogler" zu berücksichtigen.
Bei der Weiter- und Neuentwicklung von Freizeitbereichen (auch mit Wohnmöglichkeiten) ist gem.
RROP zu berücksichtigen, dass eine Beeinträchtigung von landschafts- und naturschutzwürdigen Gebieten
sowie Wohngebieten vermieden, aber eine angemessene räumliche und versorgungstechnische
Integration und eine landschaftsgerechte Grünein- und -anbindung erreicht wird.
Das geplante Vorhaben entspricht in besonderer Weise den o.g. Grundsätzen und stärkt das Angebot
des Weserberglandtourismus insbesondere im Bereich "Wandern". Es ist mit den dargestellten Zielen der
Raumordnung vereinbar.
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2.2 Planerische Konzeption
Entlang des Forstamtsgebäudes in Neuhaus verlaufen zwei überregionale Fernwanderwege, der Pilgerweg
von Loccum nach Volkenroda entlang der Eichenallee und der ausgezeichnete Weserberglandweg
von Hann.-Münden nach Porta Westfalica, der direkt über das Gelände des Forstamtes Neuhaus verläuft.
Da in Neuhaus derzeit keine Hotels mehr in Betrieb sind, bestehen kaum Übernachtungsmöglichkeiten
für wandernde Tagesgäste auf der Reise durch den Solling. Das Forstamt Neuhaus möchte daher
auf seinem Gelände bequeme und funktionale Übernachtungsmöglichkeiten für Wanderer, Pilger, Familien
und Gruppen schaffen, um zur Stärkung des Tourismusstandorts und der bestehenden Infrastruktur
das „Etappenziel Neuhaus“ auf beiden Wanderwegen zu etablieren.
Im Bereich zwischen der Eichenallee und dem Forstamt sollen zu diesem Zweck mehrere umgebaute
„Wohnwagen“ im Stil der Waldarbeiterschutzwagen platziert werden, die zwei bis vier Personen Übernachtungsmöglichkeiten
bieten und fest auf entsprechend präparierten Standorten platziert werden.
Der wirksame Flächennutzungsplan der Stadt Holzminden stellt für den Geltungsbereich des Entwurfs
der 41. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Neuhaus eine Fläche für die Landwirtschaft
dar. Sie wird derzeit als Außenfläche (Wiese) des Forstamtes Neuhaus genutzt und soll nunmehr
als Sonderbaufläche dargestellt werden.
Konkrete Festsetzungen zu den geplanten Anlagen werden durch den im Parallelverfahren aufzustellenden
Bebauungsplan Nr. 14 "Eichenallee Forst" getroffen. Die Anordnung der Stellplätze soll dabei ohne
wesentliche Eingriffe in die natürliche Umgebung erfolgen. Sowohl der Bereich der Natursteinmauer als
auch die vorhandenen Gehölzstrukturen sollen unangetastet erhalten und Befestigungen und
Versiegelungen sollen auf das Notwendige beschränkt bleiben.
Der geplante Standort der zu Wohnzwecken ausgebauten Waldarbeiterwagen liegt eingegrünt und von
der freien Landschaft abgeschirmt auf der an das Forstamt angrenzenden Wiesenfläche. Zum Ausgleich
der Eingriffe sind auf Ebene der verbindlichen Bauleitplanung ergänzende Gehölzpflanzungen zur
Eingrünung der an die bebaute Ortslage angrenzenden Flächen geplant.
2.3 Auswirkung der Planung
Zusammenfassend betrachtet sind durch die Bauleitplanung weder Nutzungskonflikte noch nennenswerte
Verstärkungen anderer städtebaulicher Konflikte zu erwarten. Sie dient der Entwicklung des Fremdenverkehrs
im Hochsolling und steht im Einklang mit den vorgenannten Zielen der Regionalplanung.
Infrastruktur
Die infrastrukturelle Ausstattung des Plangebiets ist durch die angrenzenden öffentlichen Flächen gesichert.
Aus den Darstellungen der geplanten Flächennutzungsplanänderung resultieren im Vergleich zur
bestehenden Nutzung keine wesentlich veränderten Anforderungen. Die verkehrliche Erschließung ist
über öffentliche Straßen sichergestellt.
Immissionen
Eine nennenswerte Erhöhung von Geräusch- und Schadstoffimmissionen infolge der Änderung des Flächennutzungsplanes
einhergehend mit der geplanten Nutzung ist nicht zu erwarten.
Natur und Landschaft
Gemäß § 2, Absatz 4 BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlichen Umweltauswirkungen
ermittelt, beschrieben und bewertet wurden. Im Zuge der Umweltprüfung ist zu ermitteln,
inwieweit durch die Planänderungen Belange des Umweltschutzes betroffen sind. Nach derzeitigem
Planungsstand werden keine wesentlichen Eingriffe in Natur und Landschaft erwartet.
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Teil 3 - Umweltbericht
Nach § 2, Absatz 4 BauGB werden in dieser Umweltprüfung die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen
ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet. Der Umweltbericht bildet
einen gesonderten Teil der Begründung, der entsprechend dem Stand des Verfahrens die Belange des
Umweltschutzes darlegt.
Der Umweltbericht wurde erarbeitet durch:
3.1
Vorbemerkung
dipl.-ing. ing. birgit czyppull
allersheimer kirchweg 4, 37603 holzminden
Nach den gesetzlichen Regelungen des Baugesetzbuches bedürfen fast grundsätzlich alle Bauleitplanverfahren
einer Umweltprüfung.
Nach § 2, Absatz 4 BauGB werden in dieser Umweltprüfung die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen
ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet. Der Umweltbericht bildet
einen gesonderten Teil der Begründung, der entsprechend dem Stand des Verfahrens die Belange des
Umweltschutzes darlegt.
Zunächst ist für jeden Bauleitplan festzulegen, in welchem Umfang und Detaillierungsgrad die Ermittlung
der Umweltbelange für die Abwägung erforderlich ist (sog. Scoping). Die dazu erforderliche Behördenbeteiligung
ist in § 4 Abs. 1 geregelt. Maßstab dabei ist das, was nach gegenwärtigem Wissensstand
und allgemein anerkannten Prüfmethoden sowie nach Inhalt und Detaillierungsgrad des Bauleitplans
angemessener Weise verlangt werden kann (Zumutbarkeits- und Verhältnismäßigkeitsmaßstab).
Zu Beginn des Bauleitplanverfahrens wird hiermit nach dem aktuellen Bearbeitungsstand die erste Stufe
des Umweltberichtes in Form einer Beurteilung der betroffenen Belange des Umweltschutzes gemäß § 1
Abs. 6 Nr. 7 BauGB vorgelegt.
3.2
Belange des Umweltschutzes, einschließl. des Naturschutzes und der
Landschaftspflege
Die Stadt Holzminden beabsichtigt mit der Änderung des Flächennutzungsplanes und der Aufstellung
des Bebauungsplanes Nr. 14 "Eichenallee Forst" die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen
für die Realisierung von Übernachtungsmöglichkeiten für Wanderer auf dem Gelände des Forstamtes
Neuhaus im Bereich der Eichenallee. Konkret geplant ist die Aufstellung von 4-5 zu Wohnzwecken
umgebauten Waldarbeiterwagen auf einer eingegrünten Wiesenfläche des Forstamtsgeländes.
Die Fläche liegt im Außenbereich im Anschluss an die geschlossene Ortslage Neuhaus. Im Zuge der
Umweltprüfung ist zu ermitteln, inwieweit durch die Planaufstellung Belange des Umweltschutzes
betroffen sind. Zunächst wurde die erste Stufe des Umweltberichtes in Form der anliegenden Checkliste
(siehe folgende Seite) zur Berücksichtigung der Belange des Umweltschutzes erarbeitet. Im Zuge der
Frühzeitigen Beteiligung werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hierzu um
Stellungnahme gebeten.
MÜLLER RAUSCHGOLD Architektur I Stadtplanung Seite 6

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3.3 Checkliste
Diejenigen Umweltbelange, die in der Checkliste mit „nicht betroffen“ eingeschätzt wurden, müssen
auch im Umweltbericht nicht ausführlich beschrieben und bewertet werden. Diejenigen Umweltbelange,
die von der geplanten Maßnahme betroffen sind bzw. bei denen sich im weiteren Verfahren neue Erkenntnisse
ergeben können, müssen im Umweltbericht ausführlicher behandelt werden.
Belange Betroffen Nicht
betroffen
Nach Scopingtermin:
Weiterer Untersuchungsbedarf
notwendig
Schutzgüter
Schutzgüter Arten und Lebensgemeinschaften
Schutzgut Boden
Schutzgut Wasser/ Grundwasser
Schutzgut Klima/ Luft
Schutzgut Landschaftsbild
Wirkungsgefüge der Schutzgüter untereinander
Biologische Vielfalt
Schutzgebiete/ Geschützte Objekte
Europäische Vogelschutzgebiete im Sinne der EU Vogelschutzrichtlinie
79/409/EWG
Gebiete der Flora-Fauna-Habitatrichtlinie
(EU-Richtlinie 92/43/EWG)
Naturschutzgebiete gem. § 2 BNatSchG
Nationalparke gem. § 24 BNatSchG
Biosphärenreservate gem. § 25 BNatSchG
Landschaftsschutzgebiete gem. § 26 BNatSchG
Naturparke gem. § 27 BNatSchG
Naturdenkmale gem. § 28 BNatSchG
Geschützte Landschaftsbestandteile gem. § 29 BNatSchG
Gesetzlich geschützte Biotope gem. § 30 BNatSchG
Sonstige
Umweltbezogene Auswirkungen auf den Menschen und seine
Gesundheit sowie die Bevölkerung insgesamt
Umweltbezogene Auswirkungen auf Kulturgüter und sonstige
Sachgüter
Vermeidung von Emissionen
Sachgerechter Umgang mit Abfällen und Abwässern
Nutzung erneuerbarer Energien
Sparsame und effiziente Nutzung von Energie
Landschaftspläne
Sonstige Pläne, insbesondere des Wasser-, Abfall- und Immissionsschutzrechts
(einschl. Wasserschutzgebieten gem. § 19
WHG, Heilquellenschutzgebieten oder Überschwemmungsgebieten
gem. § 32 WHG)
Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität in Gebieten, in denen
die durch Rechtsverordnung zur Erfüllung von bindenden
Beschlüssen der Europäischen Gemeinschaft festgelegten
Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden
Wechselwirkungen zwischen den einzelnen Belangen des
Umweltschutzes
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Teil 4 - Planteil
4.1 Wirksamer Flächennutzungsplan
Flächennutzungsplan OT Neuhaus Bereich Forstamt
o. M.
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4.2 Neuplanung Flächennutzungsplan
Vorentwurf 41. Änderung Flächennutzungsplan für den Bereich Neuhaus
o. M.
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