Steuerliche Sphären einer Hochschule - Hochschulkurs

Steuerliche Sphären einer Hochschule
Folie Nr. 1

Steuerliche Sphären von Hochschulen
nicht steuerbar
steuerfrei
steuerpflichtig
Betrieb gewerblicher Art
hoheitlicher
Bereich
Vermögensverwaltung
Zweckbetrieb
steuerpflichtiger
BgA
nicht steuerbar
steuerbar
0% / 7%
steuerbar
0% / 7% / 16%
Folie Nr. 2

Elemente eines Steuertatbestandes
1. Steuerbarkeit: Wer und was ist steuerpflichtig ?
Steuersubjekt
Steuerobjekt
2. Steuerpflicht: persönliche und sachliche Steuerbefreiungen
3. Steuerschuld: Worauf ist wieviel Steuer zu zahlen ?
Bemessungsgrundlage
Steuersatz
Folie Nr. 3

Betrieb gewerblicher Art
Folie Nr. 4

Betrieb gewerblicher Art (BgA)
§ 4 KStG, Abschn. 6 KStR
Gesetzeszweck: Wettbewerbsgleichheit
positiv
Kriterien
• Einrichtung (Indiz: Jahresumsatz einmalig
> 130.000,- R 6 Abs. 4 S. 2 KStR)
• nachhaltige wirtschaftliche Tätigkeit zur
Erzielung von Einnahmen
• wirtschaftliche Heraushebung innerhalb
der Gesamtbetätigung (Indiz:
Jahresumsatz nachhaltig
> 30.678,- R 6 Abs. 5 S. 4 KStR)
negativ
• keine Land- und Forstwirtschaft
• keine Vermögensverwaltung
• kein Hoheitsbetrieb
Steuerbefreiung
• Zweckbetrieb
Folie Nr. 5

Prüfschema: Betriebe gewerblicher Art (BgA)
i.S.d. § 4 KStG
nein
nachhaltige wirtschaftliche Tätigkeit einer juristischen Person des öffentlichen Rechts mit
Einnahme-/Vorteilerzielungsabsicht (§ 4 Abs. 1 KStG) Gewinnerzielungsabsicht nicht erforderlich
ja
ja
Hoheitsbetrieb i.S.d. § 4 Abs. 5 KStG
Vermögensverwaltung i.S.d. § 14 S. 2 AO
Land- und Forstwirtschaft i.S.d.§ 13 EStG
nein
Wettbewerbsverhältnis zu anderen Unternehmen (R 6 Abs. 5 Satz 5 KStR)
potentieller Wettbewerb ausreichend (BFH vom 8.1.1998, DStR 1998, S. 851)
nein
Umsatz > € 130.000
als Merkmal für Selbständigkeit der ausgeübten Tätigkeit (R 6 Abs. 4 Satz 2 KStR)
ja
ja
nein
nein
Ansatzpunkte für die Annahme einer Einrichtung auf Grund eigener Leitung, geschlossenem
Geschäftskreis, eigener Buchführung oder aus einem ähnlichen auf Einheit hindeutenden Merkmal (Vgl.
H 6 „Einrichtung“ KStR)
Kein
BgA
nein
wirtschaftliche Heraushebung aus der Gesamtbetätigung der juristischen Person des öffentlichen Rechts
bei einem Umsatz > € 30.678,-
(R 6 Abs. 5 KStR)
ja
ja
BgA
Folie Nr. 6

Typische Beispiele für Betriebe gewerblicher Art
an Hochschulen
?Sportkurse
?Sportreisen
?Hochschulbälle
?Scriptverkauf
?Telefonanlagen
Folie Nr. 7

Hoheitsbetrieb
Hoheitsbetriebe
Tatbestandsmerkmale
Ausübung öffentlicher Gewalt
Überwiegenheitsregel
„eigentümliche und vorbehaltene“
Tätigkeit
Tätigkeitsmotivation
untrennbar
gemischte Tätigkeit
Hauptmerkmale
überwiegend hoheitliche Zweckbestimmung
gesetzliche
Tätigkeitszuweisung
notwendige, aber nicht
hinreichende Begründung
Wettbewerbsrelevanz: kein
potentieller Wettbewerb zu nicht
steuerbegünstigten Anbietern
maßgebliches Merkmal im
Rahmen einer
Gesamtbetrachtung
Quelle: Hilgenstock, Besteuerung öffentlicher
Unternehmen, Aachen 2002, S. 76
Folie Nr. 8

Vermögensverwaltung (§ 14 Satz 3 AO)
• Eine Vermögensverwaltung liegt in der Regel vor, wenn Vermögen
langfristig durch Fruchtziehung genutzt wird. (vgl. § 14 S. 3 AO)
• Den Gegenpol hierzu bilden Tätigkeiten, bei denen die Umschichtung von
Vermögen im Vordergrund steht und/oder Nebenleistungen ins Gewicht
fallen.
Beispiele:
• Vermietung und Verpachtung (ohne Nebenleistungen)
• Lizenzvergabe
• Nutzung von Kapitalvermögen
• Überlassung von Werberechten und -flächen
• sporadische Veräußerung von Vermögensgegenständen
Folie Nr. 9

Steuerbefreiter BgA
(§ 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG, §§ 65 ff. AO)
Voraussetzungen
Gemeinnützigkeit
• Satzung (§§ 59-60 AO)
• steuerbegünstigte Zwecke
(§§ 51-54 AO)
• Selbstlosigkeit, Ausschließlichkeit
und Unmittelbarkeit (§§ 55-57
AO)
Zweckbetrieb (§ 65 AO)
• Geschäftsbetrieb, der in seiner
Gesamtrichtung der Verwirklichung der
satzungsmäßigen Zwecke dient
• Zwecke können nur durch einen
solchen Geschäftsbetrieb verwirklicht
werden
• tritt nicht in größerem Umfang in
Wettbewerb zu nicht begünstigten
Betrieben als unvermeidbar
Folie Nr. 10

gesetzliche Sonderregelungen
• Wohlfahrtspflege (§ 66 AO)
• Krankenhäuser (§ 67 AO)
• Zweckbetriebskatalog (§ 68 AO), z.B.
Nr. 1b Kindergärten
Nr. 6 genehmigte Lotterien
Nr. 7 kulturelle Einrichtungen und Veranstaltungen
Nr. 8 Vorträge wissenschaftlicher Art
Nr. 9 Auftragsforschung unter bestimmten Voraussetzungen
Folie Nr. 11

Typische Zweckbetriebe einer Hochschule
?Studentenheime
?Mensa- und Cafeteriabetriebe der Studentenwerke
?kulturelle Veranstaltungen
?Weiterbildung
?Sportveranstaltungen
?Forschungseinrichtungen
Folie Nr. 12

Fallbeispiel Sommerkurse
?Eine Hochschule bietet in der vorlesungsfreien
Zeit Studienangebote (u.a. Sprachkurse) für
ausländische Studenten gegen Studiengebühren
an.
?Welche steuerlichen Konsequenzen können sich
aus diesem Sachverhalt bei der Hochschule
ergeben?
Folie Nr. 13

Fallbeispiel Personalgestellung
?Eine Hochschule überlässt Mitarbeiter gegen
Kostenerstattung an Dritte. Bei den Dritten handelt
es sich sowohl um andere juristische Personen
des öffentlichen Rechts als auch um
privatrechtliche Körperschaften.
?Welche steuerlichen Konsequenzen können sich
aus diesem Sachverhalt bei der Hochschule
ergeben?
Folie Nr. 14

Fallbeispiel Hörsaalvermietung
?Eine Hochschule vermietet in der vorlesungsfreien
Zeit und in den Abendstunden Seminarräume und
Hörsäle. Mieter sind sowohl gemeinnützige
Körperschaften (Verwaltungsakademien u.ä.) als
auch gewerbliche Unternehmen (beispielsweise
Dia-Shows).
?Welche steuerlichen Konsequenzen können sich
aus diesem Sachverhalt bei der Hochschule
ergeben?
Folie Nr. 15

Fallbeispiel Hausdruckerei
?Die Hausdruckerei einer Hochschule erbringt
Druckleistungen sowohl für die verschiedenen
Abteilungen einer Hochschule als auch für
Studenten, benachbarte Hochschulen und fremde
Dritte.
?Welche steuerlichen Konsequenzen können sich
aus diesem Sachverhalt bei der Hochschule
ergeben?
Folie Nr. 16

Fallbeispiel Parkplatzvermietung
?Die Hochschule überlässt gegen Entgelt
Parkplätze an
» Bedienstete,
» Studierende,
» Besucher.
Gegen ein zusätzliches Entgelt kann ein
bestimmter Parkplatz angemietet werden.
?Welche steuerlichen Konsequenzen können sich
aus diesem Sachverhalt bei der Hochschule
ergeben?
Folie Nr. 17

Literaturauswahl
Kümpel: Die steuerliche Behandlung von Zweckbetrieben, DStR 1999, S. 93-98
Kußmaul/Blasius: Körperschaftsteuerlich relevante Betätigungsfelder der
öffentlichen Hand – Merkmale der Betriebe gewerblicher Art, INF 2003, S. 21-
25
Lange: Körperschaftsteuerpflicht juristischer Personen des öffentlichen Rechts
– Zur Abgrenzung von Betrieben gewerblicher Art und Hoheitsbetrieben -, DStZ
2000, S. 200-203
Seer/Wendt: Strukturprobleme der Besteuerung der öffentlichen Hand, DStR
2001, S. 825-837
Walz/Wulff: Zentrale Probleme der Besteuerung von staatlichen Hochschulen,
Wissenschaftsrecht 2004, Band 37, S. 27-51
Folie Nr. 18