Beschluss-Nr. - Drebach

In der 44. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 8. August 2013 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 334/2013
Beschluss-Nr.: 335/2013
Beschluss-Nr.: 336/2013
Beschluss-Nr.: 337/2013
Beschluss-Nr.: 338/2013
Beschluss-Nr.: 339/2013
Beschluss-Nr.: 340/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach stimmt der Finanzierung der Einrichtung der
Verkaufsstelle im Bahnhof Scharfenstein zu. Die Finanzierung erfolgt aus der
Kreditaufnahme für Investitionen. Die Refinanzierung über 10 Jahre ist im Mietvertrag
zu regeln.
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach beschließt die Aufnahme eines Kredites in
Höhe von 300.000 EUR zur Absicherung der laufenden Investitionen als variabel
verzinstes Darlehen, Zinsbindung jeweils 3 Monate, und einer flexiblen Laufzeit. Nach
Auswertung der eingereichten Angebote wird das Darlehen an den Kreditgeber
Erzgebirgssparkasse mit einem Zinssatz von zurzeit 0,38 Prozent und einer
monatlichen Tilgung von 2.500 EUR vergeben.
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach beschließt die Festsetzung der Elternbeiträge
für die Kindertagesstätten der Gemeinde Drebach ab 01.09.2013 wie folgt:
Krippe 185,00 €
Kindergarten 110,00 €
Hort 65,00 €
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach beschließt, die kommunalen Wohnhäuser
Grießbacher Hauptstraße 13, Grießbacher Hauptstraße 32 und Grießbacher
Hauptstraße 33-34 an die Eheleute Undine und Ralf Weber, Venusberg, Gartenstraße
44 in 09430 Drebach, zum Angebotspreis in Höhe von insgesamt 610.000 EUR zu
verkaufen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die entsprechenden Kaufverträge
abzuschließen. Alle Nebenkosten tragen die Erwerber. Der Verkaufserlös ist zur
Schuldentilgung der Gemeinde einzusetzen.
Die Gemeinde Drebach beschließt auf Grundlage des Gutachtens der KEM GmbH
vom 13.05.2013 sowie des neu erstellten Gutachtens der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Rödl und Partner GmbH die sachsenweite Ausschreibung zum Verkauf
der verbliebenen Wohnhäuser. Diese erfolgt zum ermittelten Verkehrswert. Beim
Verkauf im Paket/Teilpaket kann ein Abschlag bis zu 5 % vom Verkehrswert
gewährt werden. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Ausschreibung in den
entsprechenden Medien vorzunehmen.
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach stimmt dem Abschluss der Ratenzahlungsvereinbarung
mit dem Fußballverein „Krokusblüte“ Drebach e.V. zur Rückzahlung der
Restsumme des Vorschusses aus dem Jahr 2007 in Höhe von 2.000 EUR zu. Die
Rückzahlung erfolgt innerhalb eines Zeitraums von 4 Jahren (2013 – 2016) in 4 Raten
zu 500 EUR. Die Stundung innerhalb dieses Zeitraums erfolgt zinslos.
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach stimmt dem am 19.12.2007 zwischen der
AWO Annaberg und der ehemaligen Gemeinde Drebach geschlossenen Generalmietvertrag
zu.

Beschluss-Nr.: 341/2013
Beschluss-Nr.: 342/2013
Beschluss-Nr.: 343/2013
Beschluss-Nr.: 344/2013
Beschluss-Nr.: 345/2013
Beschluss-Nr.: 346/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach erteilt auf der Grundlage des Vergabevorschlages
des Architekturbüros Heiko Schilling entsprechend des eingereichten
Angebotes dem Baugeschäft & Restaurierung Herbert Berger, Neue Häuser 13 in
09430 Drebach, zur Angebotssumme von 14.166,06 € Brutto den Auftrag zur
Durchführung der Rohbauarbeiten am Bauvorhaben „Einbau von Horträumen im
Kindergarten Scharfenstein“.
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach erteilt auf der Grundlage des Vergabevorschlages
des Architekturbüros Heiko Schilling entsprechend des eingereichten
Angebotes der Firma Stahl- und Metallbau Richter, Äußere Straße 5 in 09496
Marienberg, zur Angebotssumme von 10.752,84 € Brutto den Auftrag zur
Durchführung der Stahlbauarbeiten am Bauvorhaben „Einbau von Horträumen im
Kindergarten Scharfenstein“.
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach erteilt auf der Grundlage des Vergabevorschlages
des Architekturbüros Heiko Schilling entsprechend des eingereichten
Angebotes der Firma Tischlerei Lutz Haase, Grießbacher Hauptstraße 11 in 09430
Drebach, zur Angebotssumme von 13.426,57 € Brutto den Auftrag zur Durchführung
der Fensterbauarbeiten am Bauvorhaben „Einbau von Horträumen im
Kindergarten Scharfenstein“.
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach beschließt die Widmung des Waldweges
auf dem Flurstück Nr. 1088 (1.443 m² Verkehrsfläche, ehem. Wirtschaftsweg) der
Gemarkung Drebach als öffentlichen Feld- und Waldweg und bevollmächtigt den
Bürgermeister zur öffentlichen Bekanntmachung und Aufstellung des Erlasses zur
Eintragungsverfügung in das Bestandsverzeichnis.
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach beschließt den Verkauf des bereits
vermessenen Baugrundstückes, Flurstück 157/11, mit einer Fläche von insgesamt
1343 m² zu folgenden Preisen:
Gartenland/Wiese – anteilig 535 m² a 5,00 €/m² = 2.675,00 €,
Bauland – anteilig 808 m² a 30,00 €/m² = 24.240,00 €,
zuzüglich Nebenkosten an Familie Falk Zierold, Grießbacher Straße 3 in 09430
Drebach.
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach beschließt den Verkauf des bereits
vermessenen Baugrundstückes, Flurstück 41/25 der Gemarkung Scharfenstein,
zum Preis von 15,00 €/m² zuzüglich Nebenkosten an Herrn Thomas Haase, Karl-
Stülpner-Weg 16 in 09430 Drebach. Der Kaufpreis beträgt 284 m² a 15,00 €/m² =
4.260,00 €.