Bericht - Guben
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- 8 - Förderprojekte Europäische Fonds für regionale Entwicklung – Förderperiode 2007 – 2013 INTERREG IV A Avisiert wird, das gekürzte Projekt “Landschaftsgestaltung des Neißeufers in der Eurostadt Guben-Gubin“ (Antragsnummer WTBR.01.03.00-54-003/2008) um einen im Antragsverfahren angezeigten Bauabschnitt zu erweitern. Dabei handelt es sich um den grundhaften Ausbau der Alten Poststraße zwischen Uferstraße und Bahnhofstraße. Dazu wurde beim GTS ein Änderungsantrag gestellt. Am 30.09.2013 wurde ein Neuantrag mit dem o.g. Vorhaben beim GTS beantragt. Über eine längere Zeit gab es keine Rückäußerung vom GTS und keine Einigung zwischen deutscher und polnischer Koordinierungsbehörde, nach welcher Rangfolge die Anträge im Begleitausschuss entschieden werden. Mitte November erreichte uns eine Stellungnahme der Verwaltungsbehörde vom 13.11.2013, in der mitgeteilt wurde, dass der Begleitausschuss zu keinem Zeitpunkt entschieden hat, ob Änderungsanträge mit Kostenerhöhung oder Neuanträge einen Vorrang haben. Somit sollte der Projektträger selbst entscheiden, ob er einen Neuantrag oder einen Änderungsantrag einreicht, da beide nicht gleichzeitig beantragt werden können. Auf Grund dieses Schreibens haben wir uns nach interner Abstimmung und nach Rücksprache mit dem Wirtschaftsministerium und der Euroregion für die Variante des Änderungsantrages „Landschaftsgestaltung des Neißeufers in der Eurostadt Guben-Gubin“ entschieden. Der Neuantrag „Entwicklung der grenznahen Verkehrsinfrastruktur in der Eurostadt Guben/Gubin - Ausbau der Alten Poststraße zwischen Bahnhofstraße und Kreuzung Uferstraße“ wurde damit zurückgezogen. Der nächste Begleitausschuss soll im Februar 2014 stattfinden. SPF-Projekte Die Abrechnung der Projektanträge im Rahmen des Frühlingsfestes wurde fristgerecht der Euroregion übergeben. Für den Neujahrsempfang 2014 wurde ein SPF-Antrag gestellt und durch die Euroregionale Bewertungskommission am 19.11.2013 befürwortet. Bericht BM SVV 04.12.2013
- 9 - „Gestaltung des Neißeufers in Guben“ Gesamtkosten: 2.264.900,00 € EFRE: 1.925.165,00 € Eigenmittel: 339.735,00 € Kostenstand 25.11.2013: 112.341,26 € Beide Baumaßnahmen verlaufen planmäßig und werden bis Mitte Dezember abgeschlossen (in Abhängigkeit von der Witterung) sein. Die Genehmigungsplanung zum Teilprojekt Uferstraße wurde am 23.10.2013 in der SVV bestätigt. Derzeit erfolgt die Vorbereitung für die Ausschreibung der Baumaßnahme. Die Vergabe ist für Februar 2014 geplant. Die Planungsleistungen für den Teilbereich Uferstreifen sind beauftragt. Alle Maßnahmen sind bis spätestens zum 31.12.2014 inklusive Abrechnung abzuschließen. Grüner Pfad Guben-Gubin Beauftragung Gutachter lt. Beschluss der SVV Der von der Stadt Guben unterzeichnete Vertrag wurde dem Gutachter zugesandt und liegt zwischenzeitlich unterzeichnet vor. Die notwendigen Unterlagen wurden dem Gutachter am 26.09.2013 übergeben. Das Gutachten ist der Stadt Guben gemäß vorliegenden Vertrag zum 30.01.2014 vorzulegen. Am 20.11.2013 findet mit dem Gutachter eine Begehung des Grünen Pfades statt. Am 18.11.2013 erreichte uns die Nachricht vom Gutachter Herrn Franke, dass die Ortsbesichtigung am 20.11.2013 krankheitsbedingt nicht stattfinden kann. Ein neuer Termin wird vereinbart. Über den weiteren Verfahrensablauf werden die Stadtverordneten informiert. Bericht BM SVV 04.12.2013
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„Gestaltung des Neißeufers in <strong>Guben</strong>“<br />
Gesamtkosten: 2.264.900,00 €<br />
EFRE: 1.925.165,00 €<br />
Eigenmittel: 339.735,00 €<br />
Kostenstand 25.11.2013: 112.341,26 €<br />
Beide Baumaßnahmen verlaufen planmäßig und werden bis Mitte Dezember<br />
abgeschlossen (in Abhängigkeit von der Witterung) sein.<br />
Die Genehmigungsplanung zum Teilprojekt Uferstraße wurde am 23.10.2013 in<br />
der SVV bestätigt. Derzeit erfolgt die Vorbereitung für die Ausschreibung der<br />
Baumaßnahme.<br />
Die Vergabe ist für Februar 2014 geplant.<br />
Die Planungsleistungen für den Teilbereich Uferstreifen sind beauftragt.<br />
Alle Maßnahmen sind bis spätestens zum 31.12.2014 inklusive Abrechnung<br />
abzuschließen.<br />
Grüner Pfad <strong>Guben</strong>-Gubin<br />
Beauftragung Gutachter lt. Beschluss der SVV<br />
Der von der Stadt <strong>Guben</strong> unterzeichnete Vertrag wurde dem Gutachter zugesandt<br />
und liegt zwischenzeitlich unterzeichnet vor.<br />
Die notwendigen Unterlagen wurden dem Gutachter am 26.09.2013 übergeben.<br />
Das Gutachten ist der Stadt <strong>Guben</strong> gemäß vorliegenden Vertrag zum<br />
30.01.2014 vorzulegen. Am 20.11.2013 findet mit dem Gutachter eine Begehung<br />
des Grünen Pfades statt.<br />
Am 18.11.2013 erreichte uns die Nachricht vom Gutachter Herrn Franke, dass<br />
die Ortsbesichtigung am 20.11.2013 krankheitsbedingt nicht stattfinden kann.<br />
Ein neuer Termin wird vereinbart.<br />
Über den weiteren Verfahrensablauf werden die Stadtverordneten informiert.<br />
<strong>Bericht</strong> BM SVV 04.12.2013
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