Bericht - Guben

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Förderprojekte
Europäische Fonds für regionale Entwicklung – Förderperiode 2007 –
2013 INTERREG IV A
Avisiert wird, das gekürzte Projekt “Landschaftsgestaltung des Neißeufers in
der Eurostadt Guben-Gubin“ (Antragsnummer WTBR.01.03.00-54-003/2008)
um einen im Antragsverfahren angezeigten Bauabschnitt zu erweitern. Dabei
handelt es sich um den grundhaften Ausbau der Alten Poststraße zwischen
Uferstraße und Bahnhofstraße.
Dazu wurde beim GTS ein Änderungsantrag gestellt.
Am 30.09.2013 wurde ein Neuantrag mit dem o.g. Vorhaben beim GTS
beantragt.
Über eine längere Zeit gab es keine Rückäußerung vom GTS und keine
Einigung zwischen deutscher und polnischer Koordinierungsbehörde, nach
welcher Rangfolge die Anträge im Begleitausschuss entschieden werden.
Mitte November erreichte uns eine Stellungnahme der Verwaltungsbehörde
vom 13.11.2013, in der mitgeteilt wurde, dass der Begleitausschuss zu keinem
Zeitpunkt entschieden hat, ob Änderungsanträge mit Kostenerhöhung oder
Neuanträge einen Vorrang haben. Somit sollte der Projektträger selbst entscheiden,
ob er einen Neuantrag oder einen Änderungsantrag einreicht, da
beide nicht gleichzeitig beantragt werden können.
Auf Grund dieses Schreibens haben wir uns nach interner Abstimmung und
nach Rücksprache mit dem Wirtschaftsministerium und der Euroregion für die
Variante des Änderungsantrages „Landschaftsgestaltung des Neißeufers in
der Eurostadt Guben-Gubin“ entschieden.
Der Neuantrag „Entwicklung der grenznahen Verkehrsinfrastruktur in der
Eurostadt Guben/Gubin - Ausbau der Alten Poststraße zwischen Bahnhofstraße
und Kreuzung Uferstraße“ wurde damit zurückgezogen.
Der nächste Begleitausschuss soll im Februar 2014 stattfinden.
SPF-Projekte
Die Abrechnung der Projektanträge im Rahmen des Frühlingsfestes wurde
fristgerecht der Euroregion übergeben. Für den Neujahrsempfang 2014 wurde
ein SPF-Antrag gestellt und durch die Euroregionale Bewertungskommission
am 19.11.2013 befürwortet.
Bericht BM SVV 04.12.2013