Leistungsorientierte Budgetierung - Hochschul-Informations-System ...

• Leistungen der Hochschulleitung. Zielvereinbarungen stellen das Ergebnis eines
konsensorientierten Aushandlungsprozesses dar, in dem beide Partner
gleichberechtigt sein sollten (vgl. Hochschulrektorenkonferenz, 2005). Demgemäß
sollten Zielvereinbarungen nicht nur Leistungsziele für die Fakultäten
bzw. Fachbereiche definieren, sondern auch die seitens der Hochschulleitung
zu erbringenden Leistungen benennen. An den hier einbezogenen Universitäten
beziehen sich die Leistungen der Hochschulleitung zum einen auf die Zuweisung
finanzieller Mittel (mit Ausnahme der Universität Gießen) sowie allgemeine
Ressourcenzusagen und zum anderen auf allgemein unterstützende
Funktionen im Zusammenhang mit der Erreichung der vereinbarten Ziele (z.B.
Zusage beratender Unterstützungsleistungen durch Abteilungen der Zentralverwaltung,
Änderung von Vorschriften, Einwirkung auf die Politik zur Verbesserung
der Rahmenbedingungen z.B. für ausländische Studierende etc.). Die
unterstützenden Leistungen sind in der Regel als Bemühenszusagen formuliert,
da die Handlungsoptionen der Hochschulleitung z.T. durch die Entscheidungs-
und Satzungskompetenz der Gremien sowie durch externe Faktoren
begrenzt sind.
• Budgetierungsfunktion. Wie bereits unter 10.1.1 ausgeführt, sind die verwendeten
Zielvereinbarungen abgesehen von einer Ausnahme an allen in die vorliegende
Untersuchung einbezogenen Universitäten direkt finanzierungsrelevant.
Für eine im engeren Sinne leistungsbezogene Budgetierung ist von Bedeutung,
in welchem Ausmaß die tatsächliche Erreichung der vereinbarten
Ziele relevant für die Ressourcenverteilung ist. Dafür kommen zwei Optionen
in Betracht:
- Das Ausmaß der Zielerreichung wird zum Ende der Laufzeit der Zielvereinbarung
überprüft und als Kriterium für die Bemessung finanzieller
Zuweisungen im Rahmen der nächstfolgenden Zielvereinbarung herangezogen.
D.h. das Ausmaß, indem die vereinbarten Ziele durch die
Fakultät bzw. den Fachbereich erreicht werden, wirkt sich auf die Ausgangssituation
der Fakultät bzw. des Fachbereichs für die nächste Zielvereinbarungsrunde
aus. Dies wird z.B. an der TU Berlin und an der
Universität Bremen praktiziert.
- Die Höhe der finanziellen Zuweisung wird direkt vom Ausmaß der Zielerreichung
abhängig gemacht, d.h. bei Zielverfehlung werden zugesagte
Mittel nicht zur Auszahlung gebracht bzw. zurückgefordert. Dies wird
bisher an zwei Universitäten (FU Berlin und TU München) praktiziert,
jeweils in Form eines Malusverfahrens (d.h. bei Nichterreichung von
Zielen sind Teile der zugewiesenen Mittel zurückzuerstatten). Im Falle
der TU München sind die bei Zielverfehlung zurückzuzahlenden Beträge
fest in der Zielvereinbarung definiert, während in den Zielvereinbarungen
der FU Berlin ein Ermessensspielraum der Hochschulleitung
vorgesehen ist. Das an der TU München gewählte Vorgehen ist insofern
bemerkenswert, als die tatsächliche Umsetzung von „Strafzahlungen“
bei Zielverfehlungen nicht unproblematisch ist: Noch mehr als bei
der automatisierten formelgebundenen Mittelverteilung stellt sich bei
Zielvereinbarungen möglicherweise die Frage, inwieweit die Zielverfehlung
im Einzelfall tatsächlich auf das Verschulden der jeweiligen Fakultät
bzw. des Fachbereichs zurückzuführen ist und nicht auf externe
Faktoren (z.B. Mittelkürzungen, Studierendenstreiks etc.). Eine konsequente
Umsetzung vereinbarter Sanktionen wäre im letztgenannten
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