Leistungsorientierte Budgetierung - Hochschul-Informations-System ...

Zusammenfassung
Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist die hochschulinterne leistungsorientierte
Mittelverteilung auf Basis von formelgebundenen Zuweisungsverfahren und
Zielvereinbarungen. Anhand von sechs ausgewählten Universitäten (Freie Universität
Berlin, Humboldt-Universität zu Berlin, Technische Universität Berlin, Universität
Bremen, Universität Gießen und Technische Universität München) wird untersucht,
welche Ziele die Universitäten mit dem Einsatz leistungsorientierter Budgetierungsverfahren
verfolgen, wie sie diese konkret ausgestalten, welche Steuerungswirkungen
bisher zu konstatieren sind und in welchem Maße sich die leistungsorientierte
Mittelzuweisung auf der fakultäts- bzw. fachbereichsinternen Ebene fortsetzt. Hervorzuheben
sind insbesondere die folgenden Ergebnisse:
• Formelgebundene Zuweisungsverfahren werden an den beteiligten Universitäten
nach eigenen Angaben vorzugsweise eingesetzt, um motivationswirksame
Leistungsanreize zu setzen und die Transparenz des Budgetierungsgeschehens
zu erhöhen. Während die Herstellung von Transparenz bei der Mittelverteilung
und insbesondere auch hinsichtlich der erbrachten Leistungen mit den
gewählten Verfahren erreicht wird, sind die finanziellen Anreizwirkungen der
Verfahren aus der überwiegenden Sicht der beteiligten Hochschulen bisher
eher begrenzt. Angesichts der bisher durchgängig geringen Budgetrelevanz
der verwendeten Formelmodelle (maximal 5% der bereinigten staatlichen Zuschüsse)
ist diese Beobachtung allerdings nicht überraschend. Hintergrund
hierfür ist zum einen, dass an den meisten Universitäten die für die Verformelung
höherer Budgetanteile erforderliche Budgetierung der Personalkosten
noch nicht erfolgt ist bzw. gerade erst in Anfängen umgesetzt wird. Zum anderen
sind die strategischen Handlungsspielräume der Hochschulen aufgrund
der sich aus dem öffentlichen Dienstrecht ableitenden Verpflichtungen nach
wie vor eng begrenzt. Die Ausgestaltung der hochschulinternen Formelmodelle
(z.B. Auswahl und Gewichtung der Indikatoren) erfolgte an den meisten
Universitäten primär in Orientierung an das Erreichen eines hochschulinternen
Konsenses sowie von Akzeptanz und richtet sich teilweise stark am landesseitigen
Verfahren aus. Für die Umsetzung inhaltlicher Steuerungsziele (z.B.
Entwicklung des Hochschulprofils, Aufbau thematischer Schwerpunkte) sehen
die Universitäten überwiegend Zielvereinbarungen als das besser geeignete
Instrument an.
• Zielvereinbarungen zwischen der Hochschulleitung und den Fakultäten bzw.
Fachbereichen werden an allen Universitäten mit dem Ziel der Umsetzung
strategischer Steuerungseffekte eingesetzt. Dabei sind zwei unterschiedliche
Ansätze feststellbar: Einige Universitäten verwenden Zielvereinbarungen als
zentrales Steuerungsinstrument im Rahmen eines alle Fakultäten bzw. Fachbereiche
einbeziehenden periodischen Abstimmungsprozesses, während andere
Universitäten Zielvereinbarungen eher punktuell zur Umsetzung spezifischer
strategischer Steuerungsziele einsetzen. Tendenziell sind die hochschulinternen
Zielvereinbarungen durch eine starke Fokussierung auf konkrete
Aufgaben und Maßnahmen gekennzeichnet, womit sich aus Sicht der Neuen
Steuerung die Gefahr einer Fortsetzung der traditionellen operativ geprägten
Detailsteuerung verbindet. Die hochschulinternen Zielvereinbarungen sind in
vielfacher Hinsicht ressourcenrelevant, wobei ein Teil der Ressourcen in der
Regel direkt an spezifische vereinbarte Ziele bzw. Maßnahmen gekoppelt
wird. Zwei Universitäten setzen Zielvereinbarungen für die Zuweisung von
Personalmitteln im Zuge der Personalkostenbudgetierung bzw. für die Zuwei-
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