Evaluation der leistungsbezogenen Mittelvergabe an die Berliner ...

Bewertung des Verfahrens
Weiterbildung). Ein solcher Grad der Institutionalisierung von Zusammenarbeit geht klar über
flexibel zu handhabende Kooperationskonzepte hinaus.
Im Ergebnis ist zu konstatieren, dass die LbMV bei den künstlerischen Hochschulen in einem stärkeren
Spannungsfeld zu den Hochschulverträgen steht als dies bei den anderen Hochschularten
der Fall ist.
Die Kritik der Hochschulen, dass die LbMV aufgrund der Budgetdeckelung zu unplausiblen
Effekten führen kann (z. B. Budgetverlust trotz Leistungszuwächsen), ist sachlich richtig und führt
zwangsläufig zu einer Minderung der leistungsfördernden Effekte. Die einzige Legitimation bezieht
diese Umsetzungsform der Formelfinanzierung aus dem Umstand, dass nur in begrenztem
Maße öffentliche Haushaltsmittel vorhanden sind und zusätzliche Mittel nicht verfügbar gemacht
werden können.
Die darüber hinausgehend von den Hochschulen vorgetragene Kritik an der Fokussierung
auf Quantität anstelle von Qualität im Rahmen der Formelfinanzierung richtet sich vorwiegend
auf die einbezogenen Aufgabenbereiche und Indikatoren und wird daher in den nachfolgenden
Kapiteln ausführlicher behandelt.
Von entscheidender Relevanz für die Steuerungswirksamkeit der LbMV ist, auf welcher Verfahrensgrundlage
die Ermittlung der in den Verträgen festgeschriebenen Grundbudgets erfolgt.
Je nachdem, wie diese durchgeführt wird, können Wirkungen der LbMV ggf. konterkariert werden.
So zeigte z. B. die Evaluation der in den Jahren von 2000 bis 2004 für die niedersächsischen
Fachhochschulen verwendeten Verteilformel, dass die Umverteilungswirkungen der Formel teilweise
durch diskretionäre Budgetentscheidungen im Rahmen der kameralistischen Haushaltsaufstellung
überlagert wurden (vgl. Handel/Jaeger/Schmidlin 2005). Die Verfahrensgrundlagen
für die diskretionäre Bemessung der Zuschüsse sind jedoch nicht Gegenstand der vorliegenden
Evaluation und werden daher an dieser Stelle nicht weiter thematisiert.
Empfehlung
Angesichts der breiten Akzeptanz des Gesamtsystems staatlicher Hochschulsteuerung wird empfohlen,
die Grundstruktur der staatlichen Steuerung in Form der Kopplung von vertraglicher Steuerung
und ergänzender Formelfinanzierung beizubehalten. Mit Blick auf den Verteilkreis der künstlerischen
Hochschulen sollten dabei die hochschulpolitischen Zielsetzungen, die in die Verträge
einerseits und in die formelgebundene Mittelverteilung andererseits eingehen, auf Konsistenz
und Konfliktfreiheit überprüft werden.
3.2 Umfang des LbMV-Budgetanteils und Kappungsgrenzen
Hintergrund
Der Umfang des auf die leistungsbezogene Mittelvergabe entfallenden Anteils an den bereinigten
konsumtiven Zuschüssen liegt seit 2008 in allen Verteilkreisen bei 30%. Im Verteilkreis der künstlerischen
Hochschulen gilt eine Kappungsgrenze für Verluste in Höhe von zehn Prozent bezogen
auf den per LbMV vergebenen Budgetanteil.
Hochschulsicht
Mit dem derzeitigen Anteil der leistungsbezogenen Mittelvergabe von 30% an den konsumtiven
Zuschüssen werden nach einhelliger Meinung aller Hochschulen deutliche Steuerungseffekte
entfaltet. Eine weitere Erhöhung dieses Prozentsatzes erscheint aus Sicht der Hochschulen nicht
20 | Evaluation der leistungsbezogenen Mittelvergabe an die Berliner Hochschulen