Evaluation der leistungsbezogenen Mittelvergabe an die Berliner ...

Bewertung des Verfahrens
Indikatoren stehenden Steuerungsziele wie etwa die Maximierung der Absolventenzahlen für
den Bereich künstlerischer Hochschulen nicht zielführend (vgl. Abschnitt 3.5).
Zwei Kritikpunkte an der LbMV werden von Vertretern aller Hochschularten vorgebracht:
• Zum einen wird mehrfach kritisiert, dass das System der LbMV nicht zwangsläufig Qualität
belohnt. So werde z. B. die Forschung gefördert, ohne zu berücksichtigen, wie die einzelnen
Projekte beispielsweise unter ethischen Gesichtspunkten zu bewerten sind.
• Zum anderen ist es dem Wettbewerbssystem aufgrund des gedeckelten Ausgangsbudgets
systemimmanent, dass eine Hochschule trotz erreichter Leistungszuwächse zu den Verlierern
gehören kann, wenn die Vergleichshochschulen noch größere Leistungssteigerungen
erreicht haben. Umgekehrt kann eine Hochschule trotz Verschlechterung der Leistungsparameter
zu den Gewinnern zählen, wenn die anderen Hochschulen noch stärker nachgelassen
haben. Letztlich werde durch die LbMV also nur Geld umverteilt, obwohl die Hochschulen eigentlich
zusätzliche Finanzmittel benötigten.
Beurteilung
Die in Berlin umgesetzte Form staatlicher Steuerung in Form einer Kopplung von Hochschulverträgen
mit mehrjähriger Finanzierungszusage eines Grundbudgets und ergänzender leistungsbezogener
Mittelverteilung erscheint grundsätzlich geeignet, die verfolgten hochschulpolitischen
Steuerungsziele zu erreichen. Auch die bisher in anderen Bundesländern vorliegenden Erfahrungen
weisen darauf hin, dass sich die interne Autonomie und Wettbewerbsfähigkeit des Hochschulsystems
mit diesem Ansatz besser steigern lassen als etwa mit dem Ansatz einer Komplettverformelung
der Haushaltsmittel, wie dies z. B. in Hessen umgesetzt und in Niedersachsen für die
Fachhochschulen geplant war (vgl. Jaeger/Leszczensky/Handel 2006). Zu den Konsequenzen einer
eventuellen Veränderung der Grundfinanzierung z. B. in Richtung einer stärkeren Nachfrageorientierung
für die LbMV wird vor diesem Hintergrund in Abschnitt 3.9.3 Stellung bezogen.
Mit Blick auf die Wirksamkeit der mit dem Formelmodell gesetzten Leistungsanreize ist es zwar
sinnvoll, aber nicht zwingend erforderlich, dass die Formelfinanzierung inhaltliche Bezüge zu den
vertraglich vereinbarten Zielstellungen aufweist. Allerdings ist es unabdingbar, dass zwischen den
vertraglich vereinbarten Zielen und den Leistungsgrößen der Finanzierungsformel keine Zielkonflikte
bestehen. Die künstlerischen Hochschulen weisen auf einen solchen Zielkonflikt hin und
führen als Beispiel an, dass die Hochschulverträge von ihnen ein größeres Ausmaß an Kooperation
verlangen als von den Universitäten und Fachhochschulen. Ein Blick auf die entsprechenden
Ausführungen in den Hochschulverträgen zeigt, dass diese Kritik nicht unbegründet ist:
• Die Fachhochschulen werden in der Präambel und in § 6 ihrer Verträge zur Kooperation aufgefordert:
Sie sollen ein System entwickeln, nach dem sie einander über ihre Berufungsplanungen
informieren und eine externe Beteiligung an den Berufungsverfahren sicherstellen.
Bei den Universitäten finden sich parallele Regelungen; zusätzlich werden sie in § 6a auf eine
Zusammenarbeit im Bereich Public Health verpflichtet.
• Bei den künstlerischen Hochschulen finden sich hingegen deutlich umfassendere Vereinbarungen
zur hochschulübergreifenden Kooperation: Entsprechend dem Gutachten der Expertenkommission
Kunsthochschulen (2003) werden in § 6a mehrere hochschulübergreifende
Zentren vorgesehen (Zentrum für Jazz/Popularmusik, Zentrum für Musiktheater, Zentrum für
Evaluation der leistungsbezogenen Mittelvergabe an die Berliner Hochschulen |
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