Evaluation der leistungsbezogenen Mittelvergabe an die Berliner ...

Bewertung des Verfahrens
3 Bewertung des Verfahrens
3.1 Die Einbindung des LbMV-Modells in den Kontext staatlicher Steuerung
Hintergrund
Für die Wirksamkeit von Verfahren leistungsorientierter Mittelvergabe ist deren Passung in den
Gesamtkontext staatlicher Steuerung von entscheidender Bedeutung. Wie in Abschnitt 2.1 skizziert
wird dieser Rahmen in Berlin vor allem durch die vertraglichen Vereinbarungen von Zielen
und Budgets im Rahmen der Hochschulverträge aufgespannt. Darüber hinaus stellen das Berliner
Hochschulgesetz, der Masterplan Ausbildungsoffensive, der geplante Masterplan Forschungsoffensive
und die Exzellenzinitiative des Bundes relevante Eckpfeiler dar.
Hochschulsicht
Das Gesamtsystem staatlicher Hochschulsteuerung mit den Hochschulverträgen als Kernelement
wird von der deutlichen Mehrheit der Berliner Hochschulen positiv bewertet. Hervorgehoben wird
insbesondere, dass der Staat auf eine detaillierte Feinsteuerung verzichtet, den Hochschulen eine
weit reichende Autonomie zugesteht und ihnen durch die Hochschulverträge über mehrere Jahre
eine klare Perspektive hinsichtlich der Höhe der zu erwartenden konsumtiven und investiven
Zuschüsse bietet. Die Hochschulen äußern in den Gesprächen ein starkes Bewusstsein dafür, dass
ihre landesseitige Finanzierung aus Steuermitteln erfolgt und darum mit der Erwartung verbunden
wird, dass sie gesellschaftlich für wichtig erachtete Ziele erreichen. Das System wird aus der
Gesamtsicht als transparent und verlässlich charakterisiert.
Die Einbettung der LbMV in dieses Gesamtsystem wird allerdings je nach Hochschulart deutlich
unterschiedlich bewertet:
• Bei den Universitäten und Fachhochschulen stößt die Einbindung der LbMV in das Steuerungssystem
grundsätzlich auf Akzeptanz. Die LbMV fügt sich weitestgehend konfliktfrei in
den Steuerungskontext ein. Die hinter den einzelnen Kennzahlen stehenden Ziele sind für
die Hochschulen deutlich zu erkennen. Allerdings vermissen einige Hochschulen eine stärkere
inhaltliche Kopplung der Finanzierungsformel an die Hochschulverträge. So seien viele
der in den Verträgen formulierten Ziele – etwa die Umstellung der Studienstrukturen im Rahmen
der Bolognareform und die Schaffung von Weiterbildungsangeboten – nicht mit monetären
Anreizen unterlegt. Insgesamt sprechen sich die Universitäten und Fachhochschulen
mit Nachdruck für eine Kontinuität im Modus der staatlichen Steuerung aus: Die LbMV habe
hochschulintern zu einer Verstärkung des Leistungsbewusstseins geführt und sich damit als
wertvolle Unterstützung für das interne Leitungshandeln erwiesen. Zudem richten sich die
internen Mittelverteilungssysteme der Hochschulen zumeist stark an den Kriterien der landesseitigen
LbMV aus (vgl. Kapitel 4).
• Die künstlerischen Hochschulen weisen hingegen mehrheitlich auf eine mangelnde Passung
des Modells der leistungsbezogenen Mittelvergabe mit den spezifischen Zielen und Leistungen
ihrer Hochschulart hin. Das LbMV-Modell fördert aus ihrer Sicht ein Konkurrenzdenken,
das zu bisherigen Kooperationen zwischen den Hochschulen und auch zu den in den Verträgen
formulierten Kooperationszielen im Widerspruch steht. Ebenso seien die hinter einigen
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